Dr. Bodo Schiffmann: Querdenkerdemo Stuttgart 02.05.2020

Kommentar der Redaktion: Die Tagesschau beginn am 2.5. bereits zu diffamieren: „Mehrere 1000 Menschen haben in Stuttgart gegen die Corona Beschränkungen demonstriert, es ist bereits das vierte Mal in Folge, dass die Initiative gegen die Regeln im Rahmen des Infektionsschutzgesetzes protestiert. Zu den Teilnehmern zählte neben Impfgegnern auch Verschwörungstheoretiker und Anhänger der Pegida Bewegung. Nach einem anfänglichen Verbot darf die Initiative inzwischen wieder demonstrieren, weil das Bundesverfassungsgericht einen entsprechenden Eilantrag stattgegeben hatte.“

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Wa ja Hallo das ist unglaublich so viele Menschen hier als Michael und ich Wir haben uns auch erst vor zweieinhalb Wochen kennengelernt als Michael ich gesagt haben wir setzen das durch das man demonstrieren kann weil das Demonstrationsrecht ist das Demonstrationsrecht ist eines der wichtigsten Grundrechte dass Wir haben wir müssen unsere Meinung kundtun dürfen wir müssen nach draußen gehen dürfen und sagen können was wir wollen wir müssen insbesondere wenn es eine Verordnung gibt die sagt dass wir nicht rausgehen dürfen dagegen demonstrieren dürfen und da haben wir beide uns entschlossen was Wir haben uns entschlossen bis zum Bundesverfassungsgericht zu gehen und das Bundesverfassungsgericht hat die Entscheidung getroffen die ich eigentlich erwartet habe als Jurist viel ich muss sagen die Gerichte hier in Stuttgart und in in badenwürttemberg und das anders gesehen die haben gesagt Es gibt kein Demonstrationsrecht mehr das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe dass das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das dann aber aufgehoben und ich kann gar nicht mehr das Ende da hinten sehen der Demonstration was ich denke Ich denke das von Stuttgart heute hier ein großes Signal ausgeht die gesamte Bundesrepublik und Ich hoffe auch nach ganz Europa das wir uns unsere Freiheit zurückholen was ich will euch heute trotzdem mal erzählen Wer Ich bin und warum ich hier bin Ich bin 47 Jahre alt Ich bin Rechtsanwalt Ich habe eine neunjährige Tochter meine neunjährige Tochter hat die beste Mutter der Welt Wir sind mit unserer Tochter wir gehen sehr liebevoll respektvoll bedürfnisorientiert und gleich würd ich mit dir oben meine Tochter lebt auf Mallorca ich pendle zwischen Leipzig und Mallorca und seit 5 Wochen darf ich meine Tochter nicht mehr sehen weil Ich kann nicht nach Mallorca fliegen ich kann Deutschland nicht verlassen und ich darf nach Spanien nicht einreisen ich selber ich selber ich sage das immer ich hab ein Nordstern ich hab in Mallorca ein wunderbaren Stein am Strand auf dem Sitz ich sehr häufig angucke auf das Meer und man ist gekommen und hat mich von diesen Stein runtergeschubst ich darf nicht mehr auf diesem Stein sitzen und aufs Meer gucken das ist mir verboten ich hätte nie gedacht dass so etwas dass so etwas zu meinem Leben Zeiten möglich wäre Ich habe dann Mahatma Gandhi gedacht der hat gesagt sei Du selbst die Veränderung die du dir wünscht für diese Welt und ich hab mich was Ich habe mich dann von Mallorca aufgemacht wieder nach Deutschland und habe gesagt ich muss hier mein Platz ist hier und ich muss hier für unsere Freiheit kämpfen was möchte gleich 1 sagen ich selber Ich bin kein Arzt Ich bin kein Biologe und Ich bin auch kein Epidemiologie Ich kann nicht einschätzen ob ein Virus gefährlich ist oder nicht Ich kann nicht einschätzen ob eine Krankheit gefährlich ist Ich bin aber ein Mensch der an die Freiheit und an die Selbstverantwortung der Menschen glaubt und wenn ich nach schwäb wenn ich nach Schweden schaue dann habe ich auch einen Grund meine eigenen Intuition zu Vertrauen Ich glaube dass es möglich ist dass Menschen Selbstverantwortung übernehmen und auch in einer solchen Situation und wie gesagt wenn man nach Schweden guckt dann finde ich sieht man dass das auch möglich ist was jetzt ist etwas passiert dass ich vor 8 Wochen noch nicht für möglich gehalten hätte es ist jetzt gerade nicht mehr aber es war strafbar draußen spazieren zu gehen es war strafbar sich auf eine Parkbank zu setzen das konnte ich mir nie vorstellen dass so etwas in unserem Land möglich ist jetzt ist es strafbar wenn man nicht mit einer Gesichtsmaske einkaufen geht was gut und Ich habe leider das Gefühl dass unsere staatliche Gewaltenkontrolle nicht mehr richtig funktioniert Was ist Ich glaube schon Ich glaube schon an den Rechtsstaat Ich bin selber Rechtsanwalt Wir haben vom Bundesverfassungsgericht was erreicht und Ich hoffe sehr dass wir das was jetzt hier passiert ist später auch vor den Gerichten aufarbeiten werden was es werden allerdings alle Regeln außer Kraft gesetzt die wir bisher kannten und innerhalb von wenigen Tagen breitet sich die Angst in einer Geschwindigkeit aus die ich nicht für möglich gehalten hätte mit Mitmenschen lassen Dinge mit sich geschehen die ihr Leben und ihre Zukunft vollständig auf den Kopf stellen und jetzt ich hab meine Rede erst kurzfristig vorbereitet und das was ich gelesen habe jetzt in den letzten Tagen hat mich schon doch ziemlich beängstigt am 29. April hat das Kabinett das glaube corona Kabinett heißt das beschlossen dass das Infektionsschutzgesetz geändert werden soll Es wurde zudem beschlossen dass das Medizinprodukt Gesetz geändert werden soll ich lese zunächst mal die Veränderung im infektionsschutzgesetz vor das ist noch im Entwurfsstadiun Es soll aber durchgesetzt werden bis zum 15. Mai soll der Bundesrat den zustimmen und dann wäre das was ich jetzt vorlese Gesetz noch lauter okay ich ich versuche zu schreiben bei der Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen ist in angemessener Weise zu berücksichtigen ob und in wie weit eine Person die eine bestimmte übertragbare Krankheit derentwegen die Schutzmaßnahmen getroffen werden nach dem stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestehenden Immunität nicht oder nicht mehr übertragen werden kann von der Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann ohne dass der Zweck der Maßnahme gefährdet wird Das bedeutet also so weit von individuell bezogene Maßnahmen abgesehen werden soll oder Ausnahmen allgemein vorgesehen werden hat die betroffene Person durch eine impf oder immunitäts Dokumentation ein ärztliches Zeugnis nachzuweisen dass sie die bestimmte übertragbare Krankheit nicht oder nicht mehr übertragen kann das heißt das heißt im Klartext wenn wir nicht nachweisen können dass wir gegen eine Krankheit immun sind oder uns haben impfen lassen daß wir dann an gesellschaftlichen oder beruflichen Aktivitäten nicht mehr teilhaben dürfen sry ja der Paragraph der Paragraph 22 der neuer Absatz 5 der neu eingeführt wurde sagt der sero Status einer Person in Bezug auf die Immunität gegen eine bestimmte übertragbare Krankheit könnte ich ein arzt oder eine Ärztin dokumentiert werden immunitäts Dokumentation die Immunitätsdokumentation muss in Bezug zur jeweiligen Krankheit folgende Angaben enthalten Name der Krankheit die gegen die nach dem stand der medizinischen Wissenschaft Immunität nachgewiesen ist Datum der Feststellung der Immunität Grundlage der Feststellung der Immunität gegebenenfalls mit Angabe zur Testmethode Name und Anschrift der Person die die Immunität festgestellt hat so wie die Bestätigung in Schriftform oder elektrischer elektronischer vor mit einer qualifizierten elektronischen Signatur durch die Ärztin oder den Arzt die oder der die Immunität festgestellt hat das heißt wir sollen ein Dokument mit uns rumtragen nicht nur den Personalausweis sondern ein Dokument das nachweist dass wir immun sind wenn wir Dieses Dokument nicht haben werden wir von bestimmten gesellschaftlichen oder beruflichen Aktivitäten ausgeschlossen was wird es wird aber noch härter dass das Medizin Produkte Gesetz soll auch verändert werden und Es soll außerdem soll nach dem Medizin Produkte Gesetz schnellere sonder Zulassungen ab sofort möglich sein das heißt es sollen Medikamente verwendet werden im Stoffe verwendet werden die nicht auf dem normalen Wege ihren zulassungs Weg haben was normalerweise zwischen 18 mindestens zwischen 18 und 24 Monate dauert sondern es sollen einfach Medikamente zugelassen werden und diese Medikamente dürfen dann angewandt werden was aus meiner Sicht Aus meiner Sicht geht es hierbei darum uns unsere Freiheit zu nehmen wir soll nicht mehr über unseren Körper selbst entscheiden dürfen wir werden wir werden von der Teilnahme an gesellschaftlichen Aktivitäten ausgeschlossen wenn wir uns nicht eine absolute gesundheitskontrolle unterwerfen Wer die Diskussion Wer die Diskussion um die Bonität in Bezug auf Saskia auf 2 verfolgt hat der weiß das jetzt häufiger gesagt wird es sei wissenschaftlich nicht gesichert ob eine überstandene Infektion immun macht oder nicht das heißt die immunitäts Bescheinigung ist offensichtlich nur ein feigenblatt um die impfbescheinigung zum einzig zulässigen Dokument zu erklären Das bedeutet es geht darum dass wir alle geimpft werden und Wer die Wer das Protokoll der Kanzlerin mit den Regierungschefs der Länder kennt vom 15. April der weiß dass dort schon drin steht das impfdosen für die gesamte Bevölkerung bestellt werden soll is is persönlich das möchte ich nochmal sagen ich persönlich bin kein impfgegner meine Tochter ist geimpft ich persönlich habe also meine Tochter hat Punkt Ich habe die Impfungen aber Ich habe dennoch Angst Ich habe Angst davor dass es hier um Impfstoffe geht ihr nicht getestet sind Ich habe Angst davor dass an uns Dinge ausprobiert werden die nicht gesichert sind befinde ich finde es ist zu respektieren dass jeder Mensch der sich impfen lassen will sich auch impfen lässt und ich finde es auch zu respektieren dass viele Menschen Angst haben Angst auch vor dieser Krankheit und wir sollten auch mit diesen Menschen liebevoll und friedlich umgehen so wie ich erwarte dass sie mit uns liebevoll und friedlich umgehen was aber klar aus dieser Gesetzeslage hervorgeht ist so lange wir uns wehren uns impfen zu lassen werden die an gesellschaftlichen und auch im beruflichen Aktivitäten nicht teilhaben dürfen wir dürfen uns Ich denke wir dürfen uns an dieser Frage auch nicht auseinanderdividieren lassen wir müssen alle zusammenhalten weil es wird sonst Gruppen geben die bestimmte Dinge dürfen und Gruppe die bestimmte Dinge nicht dürfen Aus meiner Sicht aus meiner Sicht ist es zeit zu entscheiden ob wir eine Gesellschaft der Angst und der sozialen Kälte sein wollen oder ob wir eine Gesellschaft der Freiheit und des liebevollen friedlichen umgangs miteinander sein wollen lasst euch lasst euch nicht erzählen lasst euch nicht erzählen dass ihr unsolidarisch seid wenn ihr da nicht mitmacht Wir sind eine solidarische Gesellschaft es ist nicht solidarisch dass unsere Kinder gerade keine anderen Kinder treffen dürfen es ist es ist nicht solidarisch dass unsere Eltern Großeltern unsere kranken und gebrechlichen ihre Familie nicht sehen dürfen es ist es ist nicht solidarisch das Familien zu Beerdigungen kommen dürfen sich aber von den sterbenden nicht verabschieden dürfen Was ist an der Zeit aufzustehen jeder für sich jeder einzelne geht demonstrieren treten in Parteien ein schreibt Leserbriefe schreibt eure Bundestags und Landes AX Landtagsabgeordneten an schreib ihm dass ihr sie nicht wiederwählen werdet wenn sie diesen neuen Gesetzen zustimmen was hat man die hat gesagt sei Du selbst die Veränderung die du dir wünschst für diese Welt ihr alle seid gefragt Er hat aber auch gesagt was man mit Gewalt beginnt kann man auch nur mit Gewalt halten das heißt wir können es nur friedlich machen auf friedlichem Wege uns wehren gegen das was hier passiert lass uns also liebevoll miteinander umgehen lasst uns aufeinander achten ich persönlich möchte in einer Gesellschaft Leben in der ich auf meinem Stein sitzen kann und niemand auf die Idee kommt ein recht zu haben mich dort runter zu stoßen was meine meine neunjährige Tochter Lydia dich jetzt seit 5 Wochen nicht mehr sehen durfte hat eine Botschaft an euch die Spiele ich euch nun vor ich danke euch dass ihr alle hier seid und Ich wünsche mir dass wir bald alle zusammen wieder feste feiern können und uns wieder in den Arm nehmen werden.

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