KenFM: Rolf Karpenstein: Impfpflicht durch die Hintertür

Die Bundesregierung handelt seit Wochen als verlängerter Arm des Impf-Imperiums von Bill Gates. So legte sich das Merkel-Notstandsregime fest, als es erklärte, eine Normalität könne es erst geben, wenn ein Impfstoff gegen COVID-19 zur Verfügung stünde.

Dieser Impfstoff wird von Bill Gates seit Jahren gefordert. Gates ist der heimliche Chef der WHO und der GAVI-Impfallianz. Er bekannte sich in den Tagesthemen zur Impfung aller 7 Milliarden Menschen. Gates hat in den SPIEGEL und die ZEIT investiert. Er unterstützt Drosten, das Robert-Koch-Institut und ist an vielen großen Pharma-Firmen beteiligt, die ein COVID-19-Medikament produzieren könnten.

Die BRD ist hier ein wichtiger Markt, denn in der BRD legt Big Pharma die Preise für Medikamente fest. Merkel und Spahn sind ein Glücksgriff für Gates, denn sie sind willfährige Impfbefürworter. Ein Gesetzentwurf, der am 15. Mai beschlossen wird, erhielt anfangs noch Passagen, die eine Impfpflicht durch die Hintertür ermöglichten. Spahn ist jetzt zurückgerudert und hat den betreffenden Absatz zunächst einmal herausgenommen.

Es ist aber davon auszugehen, dass die Regierung an ihrem Ziel einer Impfpflicht festhalten und einen erneuten Anlauf unternehmen wird, vermutlich auf EU-Ebene.

KenFM sprach mit dem Hamburger Anwalt Rolf Karpenstein über die geplante Taktik, 83 Millionen Bürger zu einer Impfung zu zwingen, indem man sie vor die Wahl stellt: Impfen oder Verlust wesentlicher Grundrechte.

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Zu den klassischen Aufgaben eines Staates gehört es seine Bürger zu schützen. Entsprechende Strategiepläne sollen verhindern von einer Katastrophe eiskalt überrascht zu werden soweit die Theorie 2012 fragte sich Merkel Deutschland folgendes wie würde die BRD auf eine Corona Pandemie reagieren welche Maßnahmen wären nötig um ein Chaos zu verhindern wäre unser Gesundheitssystem in der Lage eine mögliche und deutlich höhere Belastung zu verkraften? 2020 wurde das Szenario war nur dass Merkel und ihr Team über Wochen ein Management hinlegten, das an Dilettantismus nicht zu überbieten war und ist, nicht einmal genügend Schutzmasken für krankenhauspersonal hatte die Regierung vorrätig Wochen später musste ein Flieger aus China die entsprechende Ausrüstung erst einfliegen da drängt sich die Frage auf was hat Merkel von 2012 – 2020 unternommen um sich auf Corona vorzubereiten? Wozu hatte man damals mit dem Robert Koch Institut überhaupt ein Corona Szenario skizziert, wenn im Anschluss keine Maßnahmen getroffen wurden die man als professionelle Maßnahmen deuten könnte. Stattdessen wurde ein völlig überzogener Shutdown beschlossen der das Land mehr Geld Kosten wird als die Bankenkrise die dann eingeführte Maskenpflicht wurde von Merkel eingeführt als die Spitze der Infektion schon längst am ausfaden war und dann vergriff sich die Merkel Regierung auch noch massiv am Grundrecht der Bürger dem Grundgesetz Artikel 8 zum Beispiel wurde kassiert. Wer gegen die Corona Politik der Kanzlerin auf die Straße ging wurde willkürlich verhaftet da man ihm vorwarf das Infektionsschutzgesetz missachtet zu haben. Es ist bis heute verboten Menschen im öffentlichen Raum mehr als ein Meter 50 kommen. Parallel dazu klagen alle großen Kliniken in Deutschland über Leerstand die von der Regierung behauptete Corona Sterbefälle ist bis heute nicht da, gestorben wird aktuell aber an Operationen, die nicht durchgeführt werden können, da die Merkel Krankenhäuser für Komet 19 Patienten blockiert. Auf was wartet unser Land? Geht es nach Merkel sparen dem Robert Koch Institut Droste von der Charité und dem Mann der die aufgezählte Truppe seit Jahren berät nämlich Bill Gates kann Deutschland Europa und der Rest der Welt erst zur Normalität zurückkehren wenn 7 Milliarden Menschen gegen Komet 19 geimpft worden sind. Was fehlt ist der Impfstoff an dem das gehts Imperium aber bereits arbeitet nur wenn dieser dann da ist der Impfstoff sollen ihn alle Menschen nehmen müssen oder aber sie verlieren einen Großteil ihrer Grundrechte. Nur ist das nach deutschem Recht legal ist eine Impfpflicht gegen den Willen des einzelnen Bürgers kompatibel mit dem Grundgesetz? Fragen wie diese stellen wir jetzt im Hamburger Rechtsanwalt Rolf kappenstein. Herr kappenstein sie sind Anwalt wir kennen uns war neulich in einer Sendung nannte sich Position geht noch online vielleicht ganz kurz im Anwalt sein ist ja ein weites Feld auf welchem Gebiet sind sie denn meistens tätig also

Karpenstein: Ich bin meistens tätig seit 25 Jahren im Bereich des europarechts das heißt jetzt unionsrecht und Europarecht geht es immer oder fast immer um die Durchsetzung der Freiheitsrechte gegenüber dem Staat und das Europarecht bildet ja wirklich die Grundlage für unsere Freiheiten aus meiner Sicht noch weit über die deutsche über deutsche Grundgesetz hinausgehend und dadurch ist es dazu gekommen dass ich fast ausschließlich nur Verfahren gegen den deutschen Staat oder gegen Untergruppierung des deutschen Staates die Bundesländer oder Kommunen oder und so weiter führen

Jebsen: Der Bürger hat ja immer noch die naive Vorstellung der Probleme mit dem Start der zugerichtet der das Gericht ist neutral und dann gucken Wer im recht ist das gerechtfertigt diese Annahme

Karpenstein: Na gut diese Vorstellung hatte ich während des Studiums auch noch und hat mich keiner darauf vorbereitet dass die Realität anders aussieht ich musste dann doch erfahren dass die Realität wirklich anders aussieht und die Durchsetzung jetzt des Rechts und gerade das unionsrecht bei dem Start sehr sehr mühsam ist ja das ist sehr mühsam ist natürlich auch deshalb für mich doch dringend gewesen weil die Verfahren die dann bei mir landen das im Verfahren die schwierig sind und da kommen selbst an andere Anwälte zu mir und sagen ich gebe auf fällt dir vielleicht noch was ein würdest du das weiter machen und dann hat sie mich und sag mir fällt da noch was ein es wird aber hart und und und anstrengend

Jebsen: Wir haben uns kennengelernt als es hier in den Bereichen Covid-19 und die entsprechenden Maßnahmen ging das hat auch sie sehr aufgewühlt ist das erste Mal dass sie sich mit einem medizinischen Thema auseinandersetzen

Karpenstein: Ich mache viel im Bereich im des deutschen Glücksspielmonopols man weiß vielleicht Es gibt seit 1949 ist ist Lotto tätig im Bereich des Glücksspiels und der Sportwette und das sind ja staatliche Unternehmen die damit wirklich den den Staat ganz gut finanzieren die Bundesländer finanzieren sich dadurch wird doch wirklich sehr schön und bieten also seit 1949 überall Sportwetten und andere Glücksspiele an jeder Straßenecke an und begründen das damit man würde die Spielsucht bekämpfen und also mit dem mit dem Thema Gesundheitsschutz. Aber der Gesundheitsschutz herangezogen und sagen nur ich darf als Staat Geld verdient die ist ja das ist so natürlich Es gibt eine der dass also viele wissen das vielleicht es gab auch F 2000 6 dann ein Grundsatzurteil des Bundesverfassungsgerichts da stand da stand drin, wenn der Staat sein glücksspielmonopol aber das was er derzeit ausübt das Monopol bei Glücksspiel und Sportwetten ist verfassungswidrig. Wenn er das weiter machen will dann muss er das ganz konsequent auf die Bekämpfung der sogenannten wettsucht stellen ja da wurde also dass der Begriff der Wttsucht zum ersten Mal geprägt und dann haben die Bundesländer gesagt ja gut wir wollen an dem Monopol festhalten also haben sie alle geschrien jetzt Wettsucht es ist die Welt sucht wir bekämpfen jetzt die Welt sucht indem wir an jeder Ecke jetzt Sportwetten anbieten

Jebsen: dann sehen wir schon dass der Staat bereit ist viele dinge zu tun um ganz andere Sachen durchzusetzen Herr kappenstein haben bevor sie jetzt mit mir gesprochen haben auch heute morgen glaub ich mit Herrn Doktor budack telefoniert den sie ja nur aus den Medien kann was machte dieser Mann für sie für ein Eindruck auf sie also.

Karpenstein: Der Mann ich ich hab ihn beobachtet er kam ja einmal bei frontal 21 im im öffentlich rechtlichen und hatte auch einen sehr guten Eindruck gemacht dann wurde er von von dem öffentlich rechtlichen in einer in einer Sendung von Monitor F wurde er praktisch geadelt nämlich als glaub ich rechter Verschwörungstheoretiker bezeichnet und im anderen wurde der Stempel aufgedrückt ja weil er so weil er so gut und so erfahren und so kompetent ist er besonders gefährlich ja obwohl er überhaupt keine Agenda hat er jetzt glaub ich soweit ich weiß nur in Transparency International dort im Vorstand. Was hat man gemacht man hat seine Vorstandsposition ruhend gestellt das heißt man will ihn dort rausschmeißen weil er ein kritischer Kopf ist ja er hatte hat viele Skandale aufgedeckt ich hab das mal durchsucht und er voran klar im Kopf und ein ausgewiesener Fachmann. Was ihn was ihn so glaubwürdig macht ist auch natürlich die Tatsache dass er keinerlei Agenda hatte und mal diesen Satz gesagt hat ich wollte niemals Arzt werden weil dann wär ich Unternehmer, dann würde ich am krank sein der Leute verdienen und das widerspricht meinem Willen und meinem Ziel jetzt wirklich das Beste zu tun für die Menschheit und ein aufrichtiger Mensch hat dann eben schon da ein Problem und der ist also kommt bei mir unglaublich erfahren und das ist ja glaub ich auch und und hochspezialisiert rüber und soll jetzt mundtot gemacht wenn es schon erschreckend

Jebsen: wie beurteilen sie denn das Ich habe da der Massenmedien flächendeckend wird versucht den Mann nicht mundtot zu machen sondern seinen Ruf zu ruinieren

Karpensten: ja das sensationell auch was was Herr Lauterbach den wir alle kennen aus den Medien mit seiner fliege über ihn gesagt hat und so weiter ja äh öffentlich sagte Ich schätze sie sehr und sie sind guter mann und sie haben auch wirklich gute Arbeit gemacht hat aber hier reden sie Unsinn Punkt. Er setzt sich überhaupt nicht inhaltlich auseinander sondern es geht nur darum die Person wurde jetzt zu diskreditieren ähm ohne sich inhaltlich auseinanderzusetzen das heißt für jeden Anwalt der erfahren ist heißt das ja wenn es gegen die Person geht gegen mich als Anwalt oder gegen die Mandantschaft dann fehlen die Argumente

Jebsen: Herr Wodark das was er hier auch anspricht nämlich dass er eben auch sieht dass hier Korruption vorliegt dass sie ein Impfgeschäft abgewickelt werden soll noch mehr damit hat er schon mal richtig gelegen bei der Schweinegrippe das kann man ja auch in dem Film sehen über die Profiteure der Angst bei Arte zu sehen da kommt auch erst vor der das damals schon richtig gesagt und recht behalten hat und da kommt auch schon dieser große Mahner aber ein guter Wissenschaftler Drosten wurde gesagt es wird alles ganz furchtbar warum erkennen die Medien und warum erkennen die Bürger nicht dass ich hier eine Wiederholung abspielt

Karpenstein: Warum hab ich im Studium nicht gelernt dass es so schwierig ist gegenüber dem Staat das Recht durchzusetzen hätte man mir doch sagen können das habe ich auch meinem Vater vorgeworfen hinterher der auch hochrangiger Beamter war und auch Richter gewesen und eben Jurist und Beamter in hochrangiger Beamter in Brüssel F hab ich gesagt warum hast du mir das nicht gesagt in der Jugend ich mach das jetzt bei meinen Kindern anders ich sage ich sag den das von vornherein Pass mal auf du musst wirklich Medienkompetenz bekommen und rechts und links gucken und euch selbst überzeugen und nicht einfach irgendwas aufschnappen ja das ist ne gute Frage stellt sich die Frage warum ist in dieser Film die Profiteure der Angst der nun sehr unverfänglich ist weil er von achte und dem NDR kommt da wird keiner sagen dem haben wir den Aluhut auf F warum ist der nicht 80 Millionen mal geklickt in Deutschland

Jebsen: sie haben gerade selber angesprochen das ist auch der rote Faden dieses Gespräch ist das ist ja alles noch Vorgespräch sie haben Kinder und wenn ein Impfzwang kommt vielleicht durch die Hintertür dann werden sie ihren Kindern eine Impfung verpassen müssen oder sie verlieren wesentliche Grundrechte das hab ich jedenfalls in der Änderung so gelesen auf die wir gleich kommen werden das ist so was würden sie das tun würden sie sagen Kinder ihr müsst euch das leider in die Vene jagen weil wir morgen in Urlaub fliegen?

Karpenstein: Tja das ist eine eine Frage wo wir wo es mir wirklich kalt den Rücken runterläuft. Ich bin überhaupt kein Impfgegner und die haben alle die Vorsorge Impfung gegen die die feststehenden Stämme ja die gegen gewisse Krankheiten die die wohl echt gefährlich sind und und wo die Impfungen über Jahrzehnte erprobt wurden ob sie Krebs erregend sind oder was auch immer aber Ich werde das natürlich sicherlich nicht machen dass ich meine Kinder zum impfen schicke mit mit für Impfungen die S die jetzt neu auf den Markt kommen und wo die das Krebsrisiko usw überhaupt nicht getestet wurde natürlich nicht machen da kam schon

Jebsen: Am 29. April beschloss die Merkel Regierung ein Einwurf eines zweiten Gesetzes zum schutz der Bevölkerung bei einer ähnlichen Lage von nationaler Tragweite das klingt alles sehr harmlos ist es aber nicht wie ich finde am 15. Mai soll mit dieser Entwurf in geltendes Recht gegossen werden sie haben die Passage vor sich liegen können Sie das mal in ihrem Anwaltsduktus vortragen vielleicht verstehen wir sofort

karpenstein: also der der erste Schock als mir wirklich kalt den Rücken runter lief das war ja dieser Beschluss des Gremiums was es eigentlich überhaupt nicht gibt und auch gar nicht geben darf und dazu muss ich sagen hat Herr Kubicki mal gesagt das ist wirklich am Rande der Amtsanmaßung ja das ist verfassungswidrig wenn sich die Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidenten äh verständigt und man macht dann ein Beschluss und so wollen wir alle handeln das geht nicht ja das muss ich erst immer sagen dann gab es diesen Beschluss der wurde auch veröffentlicht und da stand dann drin unter Ziffer 17 äh das was sie eigentlich wollen da stand nämlich drin ich zitiere mal wörtlich ja eine zeitnahe Immunität in der Bevölkerung gegen dieses kopiert 19:00 Uhr wie man das nennen will ohne Impfstoff zu erreichen ist ohne eine Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht möglich das heißt da haben sich die Kanzlerin und Ministerpräsidenten darauf geeinigt wir stellen das narrativ auf wir werden keine Immunität in der Bevölkerung ohne Überforderung des Gesundheitswesens und des Risikos vieler Todesfälle nicht erreichen das ist glaub ich die die Fakten sich jetzt anguckt der kann schon sagen das war damals schon falsch und das ist jetzt 3 Wochen her und dann kommt der zweite Satz in diesem Beschluss der mich noch mehr schockiert hat ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags das heißt man nimmt uns alle Grundfreiheiten und Freiheitsrechte auch nach deutschem Recht und macht diese Social distortion und alles ist ja wirklich ein Albtraum im und sagt ein Impfstoff ist der Schlüssel zu einer Rückkehr des normalen Alltags kann man sagen das ist jetzt nur ein Beschluss aber wenn es ein narrativ ist was ich die auf was sich die Bundesländer und die Kanzlerin geeinigt haben dann wissen wir doch das kommt in ein Gesetz und jetzt kommt der Gesetzgeber und die sind nicht doof die Leute diese Gesetze machen die schreiben da nicht rein F hier könnte ich erst dann wieder im im Rahmen der Grundrechte und Grundfreiheiten bewegen wenn ihr alle geimpft seid und der Verstoß gegen die Impfpflicht der kostet euch 5000,00€ so macht das der Gesetzgeber nicht weil er weiß doch ganz genau Ich würde dann hinsetzen und sagen ja diese 5000€ zahle ich gerne damit ich meine Freiheit zurück bekomme ja er macht das doch viel geschickter ähm deswegen heißt es jetzt in den Gesetzentwurf der als der der eingebracht wurde man kann ihn finden ganz versteckt ähm da heißt es wie folgt dieser Paragraph 28 der wird wie folgt geändert und ich Les mal vor weil keiner verstößt ich verkürze aber auch ja der steht drin bei Anordnung und Durchführung von Schutzmaßnahmen und da sind wir jetzt hier drin es werden Schutzmaßnahmen erlassen ihr haltet euch immer 2 Meter auseinander oder ein Meter 50 ja bei Anordnung Durchführung von Schutzmaßnahmen ist in angemessener Weise zu berücksichtigen ob eine Person die eine bestimmte übertragbare Krankheit auf der jetzt die Schutzmaßnahmen beruhen nach dem stand der medizinischen Wissenschaft wegen eines bestehenden Impfschutzes oder einer bestimmten Immunität von dieser Maßnahme ganz oder teilweise ausgenommen werden kann verkürzt heißt das Ich weiß nicht haben sie so verstanden aber ich habs nicht wirklich verstanden ich hab schon 5 mal gelesen aber ich weiß natürlich was drinsteht aber erklären sie sonst mal für alle die nicht verstanden haben genau wir können es wir können es verkürzen wenn also Schutzmaßnahmen sind und wir wissen alle Wir haben ja jetzt schon die Schutzmaßnahmen Großveranstaltung sind völlig verboten dann wird es ja nicht am 31. August heißen groß Veranstaltungen sind jetzt wieder erlaubt sondern wird da drin stehen großmaßnahmen können entweder mit einer Maske oder mit Abstand von 2 Metern das heißt im Fußballstadion mal angenommen äh jeder jeder dritte Sitz ist also frei oder nur jeder dritte Sitz ist besetzt ja ähm die Schutzmaßnahmen können dann gegenüber denjenigen die nachweisen dass sie geimpft sind etwas gelockert werden das heißt es wird beispielsweise nehmen wir das Beispiel Fußballstadion man kann dann zulassen dass es einen Block der geimpften gibt die können alle zusammen sitzen die können sich auf die Schultern klopfen um sich mit Bier gegeneinander irgendwie zuwinken usw anstoßen und alle anderen sitzen dann mit Social listening voneinander entfernt weil sie kein impfpass dabei haben das ist die Realität mit der diese impfpflicht durch die Hintertür durchgeführt wird aber per Kabel statt wenn ich sie richtig verstehe sie sagen auch dass es eine impfpflicht durch die Hintertür in dem sozialen Druck ausübt und sagt du musst das ärgerlich aber wenn du das nicht machst dann wirst du schon sehen was passiert kannst du halt überall nicht mehr teilnehmen weil jeder sich irgendwo treffen will der muss der Abstand kann auch alleine gehen und auf die Art und Weise wirst du das dann schon machen da sind wir ganz sicher also man braucht ja nur umzudrehen man braucht ja nur zu sagen die Bestrafung wenn du dich nicht impfen lässt ist dass du deine Freunde zu Hause nicht mehr zum grillen haben darfst und wenn du sie wenn du dann so gelockert wird dass sie zu dir kommen kann dann ist die Bestrafung für die nicht im Pflicht dass ihr euch nicht umarmen könnt sondern dass sie ein Meter 50 entfernt stehen müsst und im Stadion Gott also die Bestrafung ist ja viel schlimmer als wenn ich sage hier du wirst jetzt verurteilt 5000€ Strafe zahlen das nehme ich gerne in Kauf aber die soziale Ausgrenzung als Strafe die ist ja viel viel schlimmer weil es kein Mensch aushält ein Mensch ist ein soziales Wesen das kann nicht lange durchhalten das ist klar genau und sie sehen jetzt was passiert das sieht jeder in seinem privaten Bereich dein rennt völlig hysterisch wie man das ein Freund gesagt hat der Mann fährt an den vorbei und kennt sich hat also bis vor 3 Wochen hat man jeden Abend zusammen gesessen und Sekt getrunken und so weiter viel und die springen aufgeschreckt ist Känguru wenn man sich in der Nähe von den begibt Hintern Baum schmeißen sich flach auf den Boden hätten sie mit dieser Hysterie gerechnet die Menschen dachten wir immer sind auch aufgeklärt naja gut wenn als ich gemerkt hab dass unser Rechtssystem und Rechtssystem hatte ich ja gut aber die Durchsetzung des Rechts gegenüber dem Staat ist ausgesprochen schwierig als ich das vor 25 Jahren anfing langsam zu merken und wenn ich den Leuten das erzähle so ein bisschen aus meiner beruflichen Praxis dann ist das schon viel viele schwer zu verstehen die haben den glauben in in eine wirklich aufrichtig Justiz und und behördenpraxis usw noch nicht alle verloren ja mhm lassen sie uns über diesen immunitätsnachweis der etwas anderes ist als ein impfpass nochmal sprechen von dem wir gerade hier umschreiben Jens Spahn der Bankkaufmann wollte ja bis vor wenigen Tagen diesen impfpass also diesen immunitätsnachweis einführen der Plan ist jetzt auf Druck von außen man sagt SPD zum Beispiel aber Ich denke auch Straße der ist erstmal vom Tisch Ich denke Mit anderen Worten der immunitätsnachweis ist so lange vom Tisch als auf Eis gelegt bis die nächste Fußball Bundesliga kommt und dann wird er durchgewunken sehen sie das auch dass die Bundesregierung auf solche Tricks anwenden okay das stößt gerade den Leuten das ist ein rotes Tuch warten bis zum nächsten sportereignis und dann packen wir das Paket und dann ist es danach fertig ist das die Taktik Ich glaube ich nicht Ich glaube die Taktik ist du hast 2 Möglichkeiten jetzt dich von der Bestrafung Social distinction zu befreien die eine Möglichkeit ist der impfpass mit einem mit einem Produkt das nicht getestet ist wenn man schreit jetzt danach bitte im für mich damit ich wieder meine Nachbarn in den Arm nehmen kann und so weiter und die andere Möglichkeit ist das durch wenn der Immunität nun ist es ja so versuchen sie doch mal bei den wenigen infizierten die laut Robert Koch Institut gibt den Gang durch die Immunität zu gehen sie müssen ja ich Ich weiß nicht was die heutigen Zahlen sind aber sie sind so gering dass sie jetzt praktisch die ganze Bevölkerung in Anspruch nehmen müssen um zu sagen bitte kann ich mich von dir anstecken lassen damit ich die immunitäts Phase bekomme wie wollen sie das denn machen es in der Praxis scheidet die willentliche Immunität völlig aus weil die zahlen so gering sind wenn ich jetzt wüsste dort und dort ist eine um das immer wie soll ich denn jetzt die Immunität erreichen und dann muss ich ja sagen der Gedanke überhaupt dass ich mich durch Immunität von der impfpflicht oder von dieser faktischen im Pflicht befreien kann der ist ja schon wirklich Menschen verachten das ist ja unterhalb der Menschenwürde, weil wir reden ja hier über einen Erreger der Aussicht der behörden und der bundesregierung und auch der minister brennen so gefährlich ist dass ich eine epidemische lage habe und die grundrechte und grund freiheiten beschränken kann und dann soll ich mich von diesen maßnahmen befreien können indem ich mich wissentlich mit einem diesmal aus meiner Sicht völlig hysterisch hervorgerufenen Erreger infizieren ich kann dazu sagen das gab es ja schon mal im 19. Jahrhundert in Louisiana mit dem gelbfieber ja weiß nicht ob die Leute das wissen aber aber das hat man ja schon mal probiert mit einem gefährlichen Geld wieder und haben sich die Arbeitgeber haben dann gesagt also bei mir bitte nur derjenige der schon einmal durch die Krankheit durchgegangen ist sollte hier zur Arbeit erscheinen um seine Familie ernähren zu können und haben sich die Leute nehmen die schwerkranken gelegen sagt bitte Steck mich an entweder sind daran gestorben oder immun geworden mhm ja finde ich Menschen und es gab ja ein einräumen von Merkel und Herrn Spahn der das Gesundheitsministerium leitet also wie gesagt er ist kein Mediziner die haben jetzt eingeräumt dass sie sich bei der Zahl der infizierten um ein Drittel verrechnet haben es gab also ein eine eine fehllage von 30% fühlen sich durch diese beiden Menschen durch das Merkel Krisenmanagement in sicheren Händen wenn mit einem Bankkaufmann im Gesundheitsministerium zu tun haben der sich um ein Drittel verrechnet das ist eine suggestive Frage Herr sie wissen genau dass wir sie wissen glaub ich da haben wir uns in dem Gespräch glaub ich schon so gut verständigt dass ich ich informier mich ja auch seit Jahren bei bei allem möglichen alle möglichen Medien ich höre jedem zu und mache mir meine Meinung sicherlich nicht durch durch Herrn sparen und denk natürlich höre ich mich auch nicht hör mir draußen genauso an wie ein wodak und Herrn Buck die und mach mir dann meine eigene Überzeugung sie lesen aber auch die bildzeitung und ich lese auch die bildzeitung und ich sauge auf alles was sie sagen und mache mir meine eigenen Überzeugung also ich ich lehne überhaupt keine Meinung das ist auch unter Juristen bei mir so ich lehne keine einzige Meinung einfach per sie ab weil sie von dem kommt sondern ganz im Gegenteil und wenn er das jemals wird weiß genau Es gibt einen Juristen der denkt völlig anders als ich der denkt immer hundertprozentig anders denkt sehr wie ein Beamter und ein sehr staatstragend mit dem bespreche ich als erstes Mal juristischen Gedanken und dann sagt er Nein und das geht nicht weil usw es ist immer das gleiche oder wir einigen uns dann doch wenn ich ihn überzeugen kann dann halte ich meine Auffassung so richtig also das ist ja etwas was wir in unserer Gesellschaft auch komplett verloren gegangen ist obwohl mich das wundert ich meine Demokratie bedeutet immer wir sehen diesen großen Halbkreis im Bundestag dass es offensichtlich Menschen gibt in diesem Halbkreis die ganz rechts oder ganz links stehen oder in der Mitte oder in verschiedenen Positionen auch mal wechseln wenn man da von einer einhelligen Meinung sprechen würde müssten wir alle auf einer Bahn sitzen es wird immer mehrere Meinungen geben und wenn er dann mehrere Meinung auftauchen heißt es der Presse immer das Land ist gespalten versteht es nicht dass die diskussionskultur ist ja völlig verloren gegangen das muss man ja mal sagen man kann sich das ja gar nicht mehr angucken aber viel im Bundestag geht es ja noch einigermaßen Das Problem ist glaub ich jetzt gerade in der Bevölkerung äh das das Ich weiß nicht Wer das ist aber sind die so genannten Fakten Checker und so weiter finde ich alles sehr skurril wenn jemand eine Meinung äußert die jetzt nicht den Mainstream oder den öffentlich rechtlichen entspricht dann wird er sofort Ich glaube die die adelung ist rechter Verschwörungstheoretiker mit aluhut mit goldenem alut Young God aluhut als als Reflexion weil Er war man sagt er glaubt an irgendwelche kosmischen strahlen oder das im Himmel auf den Kopf fällt Ich weiß nicht genau im aber das ist schon sehr merkwürdig dass wenn man eine Meinung äußert als erstes gesagt wird äh diese Meinung vertritt hier auch eine irgendwie geartete Pokal oder Zeitung oder bei der war jemand der sich das bei der AF zum Beispiel nehmen sie an Herrn Peter Boehringer der ist wohl bei der AfD aber wenn sie auf dessen Homepage guck mal Ich habe lange gesucht Wer ist kritisch gegen diese impfpflicht durch die Hintertür das an Herr Peter Boehringer dann habe ich mir den angeguckt und der sagt das was ich jetzt nach nach langen Recherchen eben auch meine das ist eine impfpflicht durch die durch die Hintertür jetzt darf ich nicht sagen ein Herr böhringer hat das gesagt weil der SAFD dann bekomme ich auch sofort den Nimbus ich wäre in der AfD und deswegen durfte man meine Meinung nicht ernstnehmen verstehen sie das ist das sie wissen das glaub ich selbst am besten ich hab bei ihnen ja auch schon gelesen werden ein rechter verschwörungs er natürlich aber weil sie gerade weil das ist wichtig weil das produzieren von öffentlicher Meinung oder sich an den Konsens halten von dem schon vor vielen Jahrzehnten gesprochen hat das ein wichtiges Thema ich meine Ich verstehe jetzt meine Frage der Medizin nichts zu tun sie müssen sie aber auch nicht beantworten wissen sie was personalisierte Werbung ist wenn sie ihren Computer anmachen ja also das das dann die damenschuhe die rauf auftauchen die meine Frau gerade geguckt hatte genau die tauchen bei ihnen auf und das hat nichts damit zu tun das Handy sie direkt ansprechen möchte oder Dolce Gabbana sondern da wissen sie genau ihre Frau am Rechner hat sie Schuhe angeguckt kriegen sie die nächste halbe Jahr Werbung darüber das ist klar genau genau weil ich komm weil sie gerade von faktenchecker sprechen Ich möchte auf ein ein junge Blogger kommen ist der junge Gruppe natürlich quer finanzierte NGO vom Start up genehmigt die nennt sich Volks verpetze und die haben jetzt ja geschrieben ich nachdem ich neulich vor die Kamera gesetzt haben für das Grundgesetz gekämpft haben gesagt ich wäre von Bill Gates finanziert weil als er sich das Video angeschaut hat tauchte auf seinem Blog eine Werbung von Microsoft auf und deswegen gehe ich zu Microsoft hat dieser Mann geäußert ist das muss ich wirklich das den Check das sind aber die die Fakten Checker oder korrektiv oder wie heiße Ich denke ja okay was denken sie wie blöd Wir sind also Ich würde mich ja gerne mal mit solchen Leuten zusammensetzen und sagen komm lass uns mal lass uns mal hier drin und und zusammensetzen und jetzt einfach mal sehen ob man an die rankommt ob die das jetzt jeder jeder muss seinen Job nachgehen ja ähm und und sagen wollen wir uns nicht mal zusammensetzen das finde ich interessant weil ich ich kann über sowas natürlich nur schmunzeln aber ich wüsste jetzt wenn ich jetzt 20 Jahre zurück wäre ich jetzt irritiert hätte ich das über mich so gesagt bekommen dann wäre ich jetzt total irritiert und dann würde meine Freunde sagen was hast du denn da wieder gemacht bis jetzt das nochmal von Bill Gates ein rechter Verschwörungstheoretiker der sich von Bill Gates kaufen ist ja dann bin ich irritiert heute könnte ich da nur drüber lachen sagt das ist doch wirklich eine Ehre mir sowas zu unterstellen ja aber interessant ist eben wie das immer wieder auch zitiert wird man spricht von einem Zitaten cartelli zitieren sich alle immer gegenseitig und deswegen wird das was man sieht das automatisch war Recherche ist ja ich kenne aus meiner Branche gilt heute schon fast als Sabotage lassen sie uns zum kernthema zurück ganz kurz an der darf ich da mal einhaken das ist aber in der Rechtsprechung ganz genauso Ich habe wenn man jetzt nehmen Nummer das deutsche glücksspielmonopol gegen das wir kämpfen da zitieren sich die Gerichte immer gegenseitig um gar nicht darauf einzugehen dass ich sage das war aber bisher alles falsch das müsst ihr korrigieren da gehen die gar nicht drauf ein sondern sagen das hat doch das Gericht und das und das die haben das doch schonmal falsch gesagt und er wird der Europäische Gerichtshof der hier maßgeblich ist ganz einfach ausgeblendet und man sagt aber das haben wir 10 Gerichte so gesagt deutsche Gerichte und deswegen gehen wir gar nicht mehr auf deine Argumente ein aber Wir wollen sie das dann in in recht umsetzen wenn man einfach sagt Wir nehmen ein neues Urteil einfach nicht zur Kenntnis sondern bezieht immer die falschen alten sie müssen hartnäckig bleiben Ich bin da extrem hartnäckig und die hassen mich sicherlich wie die Pest dort das ist für ein weil ich der schlechteste Ruf im Rahmen der Corona Krise Herr kappenstein plant die Merkel Regierung ja auch noch die zulassungsfristen für Medikamente und Impfstoffe drastisch zu verkürzen bisher galten der die These lieber länger testen als das Risiko von impfschäden einzugehen ist ein Mittel dass deutlich weniger Test zu laufen hat als bevor es zugelassen wird und dem Bürger darüber hinaus aufgedrängt wird ist ein solches Mittel nicht im Grunde genommen für eine subtil ja mit in in Anspruch genommene Körperverletzung des Staates noch im Auto haben nicht getestet aber musst du jetzt trotzdem nehmen Ich bin ich natürlich nicht der Fachmann um darüber urteilen zu können aber Ich habe mit mit mit mit fachleuten darüber gesprochen vorhin auch mit mit Herrn budak der mir sagte also ähm die kann das jetzt nur nur ganz pauschal wiedergeben der mir sagte allein das Krebsrisiko bei diesem Impfstoffen die sie jetzt machen um das Krebsrisiko sowie sie das andocken wollen oder Wasser Wasser Gott was auch immer allein das Krebsrisiko zu testen müssten sie ja mindestens eine fünfjährige probedurchlauf Phase durch durchmachen und dann ist mir was was schreckliches Es gibt einen Robert F. Kennedy ist mir aufgefallen in den letzten Wochen ja der sein Leben praktisch jetzt gewidmet hatte einen großen Namen und hat sein Leben praktisch den glaub ich den Kampf gegen Bill Gates gewidmet und oder der Pharmaindustrie auch und und den impfzwang gewidmet und was der gesagt hat war natürlich schon erschreckend die sind gar nicht so interessiert an dem Geld was sie an den Impfstoffen verdienen können sondern das was sie daran verdienen die Nebenwirkungen wieder mit irgendwelchen Medikamenten zurückzudrängen und das kann natürlich auch eine Verschwörung des Herrn Robert F Kennedy sein Junior jetzt wo der Neffe vom großen John F. Kennedy, aber das glaube ich nicht Ich glaube eher dass das schon ein ein frei Geist ist der finanziell nicht nötig hat sich irgendwie für jemanden zu positionieren will ich wusste auch nicht für wen er sich positionieren soll

Ken: Ich kann ihnen hier sagen es gibt sehr viele Wissenschaftliche Studien die auch in buchform erhältlich sind wurde nachgewiesen dass wenn man jegliche Kinderkrankheiten eliminiert indem man sie gar nicht zum Ausbruch kommen lässt dass das oft zu einem signifikant erhöhten Krebsrisiko führt beim Menschen das oft eine können ja auch viele Eltern beschreiben oder auch bestätigen ein Kind was eine kinderkrankheit mal durchlaufen hatte jetzt nicht wir kinderlähmung ist klar aber eine normale kinder durchlaufen hat macht er nach einer Art Schub und ist quasi und das gehört zum menschen dazu und man hat er glaub ich die viren noch gar nicht verstanden die aber in symbiose mit menschen oder mit dem leben seit millionen von jahren leben und uns nicht eben alle umbringen sondern irgendetwas funktioniert da miteinander sonst gibts das eigentlich gar nicht aber wenn das alles im Grunde betrachten hat man es am Ende mit Nebenwirkungen zu tun nämlich dass das Krebsrisiko nach einer Impfung massiv steigt das müsse man sich eben auch überlegen wenn man sich impfen lässt hat das Kind meine wegen keine Masern aber später hat es ein gehirntumor das sind alles Dinge die man in der Wissenschaft diskutieren müsste die auch die dargelegt in wissenschaftlichen Publikationen das spielt alles keine Rolle es erzählt du musst dich impfen lassen damit du dein Leben lang gesund bleibst und Superzahl kann das überhaupt nicht sagen lassen sie uns nochmal zum 15.5. kommen weil der ist ja bald soll noch andere Dinge beschlossen werden im Bundestag und zwar eine Überwachung der EU Bürger mit ki Systemen und diese Überwachung behinderte auch eine komplette digitale Überwachung von gesundheitsdaten oder sind wir beim Corona ab wo wir schon wissen das aktuelle Krone App hat ja eine datenlücke und lagert seine Daten automatisch an an Apple heraus und Apple Hälfte zu also Apple selber gehört ja auch zu 5 – 6% auch mir gehts auch Bill gehts was passiert denn eigentlich mit unseren Daten wenn das einfach es automatisch erhoben wird und die werden ausgelagert und sind dabei bei Apple oder bei Google oder Facebook ist das hat das noch was mit Demokratie zu tun oder werden wir facebook’s Bürger Google Bürger halten sie das für gefährlich für eine Demokratie ich hab ich hab da Schwierigkeiten als Jurist mich mich dazu zu äußern weil es weil es letztlich unvorstellbar ist was da passiert ähm Ich bin jetzt kein großer Verfechter dass ich meine Daten nicht zur Verfügung Stelle und nicht über Kreditkarte im Internet einkaufen usw weil sonst einfach auch die erleichterungen die das bringt ähm weil die an mir vorbeigehen und und ich ja kaum noch am sozialen Leben teilnehmen könnte wenn ich jetzt das alles hüten würde was sie dann damit machen ich weiß es ja nicht ich das weiß ich überhaupt nicht möchte aber vielleicht in diesem Zusammenhang auf einen anderen Punkt nochmal hinweisen der bisher noch gar nicht erörtert wurde ähm die ganze Sache wenn wir jetzt die impfdaten und so weiter verbreiten und das Social distance vollziehen gegenüber denjenigen die sich nicht impfen lassen oder nicht die Immunität nachweisen können ja weil ich sie auch gar nicht bekommen kann wenn ich sie wollte im da gibt es ja auch eine Vorschrift ist sehr versteckt aber die die hat habe ich am Montag mal gefragt Herr budak mit damals eingeführte steht im Artikel 21 der Kater der europäischen grundrechtecharta und das möchte ich nochmal vorlesen dass dass dass der einige vielleicht diese hören darauf hingewiesen werden da steht nämlich drin dass der berühmte Artikel 21 der Kater die nichtdiskriminierung und da steht sehr schlau drin Diskriminierung insbesondere wegen der genetischen Merkmale ja sind verboten das heißt man muss die ganzen Maßnahmen die da jetzt kommen und mit dem impfzwang das wird schon an der Kater auch juristisch scheitern weil sie ja diskriminieren zwischen denjenigen die geimpft sind und dann muss man ja sagen eine Impfung ist wohl so hab ich mir das jedenfalls erklären lassen verändert dann ihre genetischen Merkmale so das ähm ein eine Unterscheidung zwischen jemanden der geimpft ist und er nicht geimpft ist ich hab mich noch nicht länger damit befasst aber das ist sicherlich was für die Juristen jetzt hier dass die mal sagen okay ist das mit der Kater vereinbar

Jebsen: ja das heißt sie sehen hier noch die Möglichkeit das abzuwenden über über die über die Justiz?

Karpenstein: Meiner Meinung nach muss die Abwendung jetzt erfolgen dass die dass die Bevölkerung auf steht dass die das merkt hier kommt eine ein Impfzwang durch die Hintertür indem es ist ja auch nicht wirklich durch die Hintertür es ist doch wenn ich sage Ich werde dadurch bestraft dass ich nicht an den anderen heran kann nicht umarmen darf dann ist das doch mehr als eine Strafe wovon jeder ausgeht 04:30 Uhr 1000€ wenn du dich nicht impfen lässt ist doch viel viel schlimmer was da jetzt passiert, dass ich sage diese lockerungen, oder dass ich sagen kann nach der neuen Gesetzes Lage lockerungen nur für diejenigen die geimpft sind. Die Strafe ist ja sehr viel schlimmer als jedes Geld also anders ich das nicht ausdrücken kam

Jebsen: Im Bundestag ist eine Erweiterung des netzwerkdurchsuchung jetzt geplant Wer vom Start abweichende Meinung in sozialen Netzwerken zulässt also der der das zulässt muss mit entsprechenden Strafen rechnen konkret die großen sozialen Netzwerke werden entsprechende Filter installieren das kennen wir schon würden sie sagen der Staat lagert seine zensurwünsche an private Konzerne aus?

Karpenstein: Das tut er ja schon längst ja ich will dass er voll glaub ich also da bin ich nicht der Fachmann aber Ich glaube so wie ich das sehe Wie kann es denn sein dass das jetzt youtube usw Sachen löschen die der Staat nicht mag wie wie wie hat er das denn gemacht also irgendwie schafft er das ja trotzdem das sind ja alles die Inhalte die gelöscht werden sind ja keine Inhalte wo wo irgendwie die strafbar sind ja Aufruf wozu irgendwas also dass sie kennen ja viele Inhalte dieser plötzlich gelöscht und sag ich den Grund dafür den gibt es nicht ja also ich rechtlich betrachtet nach deutschen europäischen recht gibt es den Grund nicht irgendwie hat der Staat das ja schon geschafft dass dass er sich dieser soziale Netzwerke Bill bemächtigen

Jebsen: Wir haben mit medizinern NY gesprochen auch Bodo schiffmann hat verschiedene Beiträge online gestellt mit einer Mediziner die abweichen von den von der klassischen Meinung Zukunft 19 wurden auch alle gelöscht bei uns über 5 Beiträge Interviews mit Ärzten wo wir einfach die Meinung eines fachmannes abgefragt haben Wir sind ja alle keine Fachleute wir müssen uns ja mit dem auseinandersetzen was ab gegenüber sagt und wurde dann gelöscht mit der Begründung sie würden den Regeln der WHO widersprechen und bei der ist der mächtigste Mann eben Bill Gates. bestimmt Bill Gates was in Deutschland noch veröffentlicht wird oder nicht?

Karpenstein: Ich wüsste gar nicht ich wusste gar nicht dass die who jetzt die gesetzgebungsbefugnis hat um um Google oder Facebook usw zu sagen hier gibt es eine Regel und ein Video was dagegen verstößt wird gelöscht also nach deutschem Recht viel kann das nicht funktionieren die das das da würde ich schon also wirklich richtig hart vorgehen ich mein es gibt ja auch ……. unktionieren ja da da das da würde ich schon also wirklich richtig hart Vorgehen ich mein Es gibt ja auch eine sehr interessante Entscheidung jetzt schon ja alt vom Kammergericht Berlin dass er die zweite Instanz wieder Oberlandesgericht die völlig klar gesagt hat dieses Video muss Google wieder online stellen das hat jetzt keine strafbaren Inhalte irgendwie und auch die die deutsche Gerichtsbarkeit das ist lange umstritten gewesen ist hier gegeben und es dauert sicherlich lange und dann ist das Video nicht mehr aktuell deswegen bringt das nicht so ein Rechtsstreit aber mir schwebt er schon vor dass Mama sagt ich mach hier eine feststellungsklage das Google nicht berechtigt ist ohne jetzt ganz klar zu sagen weshalb das gelöscht ist einfach Inhalte zu löschen also das würde ich schon mal durchsetzen wollen ja Wir haben ja auch im wir strenge dort ja auch ein Prozess annehmen wir den Google und youtube ist dasselbe auf die Füße treten Entschuldigung man sagt uns wir hätten gegen Regeln verstoßen die wir nicht kennen und da kommt der Ding sie haben gegen die Regel verstoßen welche genau das müssen wir ihn nicht sagen und das wollen wir uns nicht gefallen lassen weil wir es nicht einsieht wir stecken hier arbeiten Interviews fliegen einfach raus und haben sie aber auch schon gemacht also das Interview mit Mark gemacht habe ein ähnliches Interview mit Doktor Party hat auch viel Servus TV gemacht das ist der Sender von von Mateschitz Red Bull und das ist auf dem youtube Kanal von von Red Bull auch gelöscht worden also die fühlen sich da wohl sehr sicher dass sie sogar ein Herrn Red Bull angreifen ja das ist das ist unfassbar diese verfassungslage wenn sie die machen und unbedingt meiner Meinung nach ist das durchsetzbar das man sagt also es kann nicht einfach gelöscht werden ohne genau mitzuteilen weshalb und da kann ich ihn auch mit europäischem recht weiterhelfen weil Es gibt eine wunderbare Entscheidung des EU GH der gesagt hat FL in einer in einer Stadt wie drauf ein Bordell ja sehr lustig aber der Inhalt dieser Entscheidung der ist absolut präsent da steht nämlich drin es verstößt gegen das höherrangige europäische recht und gegen die Kater wenn ich etwas einfach zu mache ohne dann eine Begründung dafür zu geben ja da wurde wohl ein ein Bordell in Österreich geschlossen und man kann nichts angreifen weil man gar nicht weiß weshalb das geschlossen wurde das kennt die Regeln gar nicht gegen die man angeblich verstoßen genau genau und dann kann dagegen gar nicht Vorgehen und diese Entscheidung also die ist die ist wirklich natürlich ist nicht groß gesprochen aber die die ist natürlich toll da hat er ja sich wirklich selbst übertrumpft und und das klar herausgestellt dass ist die grundrechtecharta also da muss ich die ehci sowieso hier der Fels in der Brandung jetzt muss ich mal sagen bisschen mehr als das Bundesverfassungsgericht auch wenn einige Entscheidung jetzt vom Bundesverfassungsgericht ein bisschen Eröffnung der demonstrations rechten bewirken man muss ja mehr mehr mit der europäischen Rechtsprechung und den europäischen Grundrechten arbeiten also ihrer Meinung nach das scharfe Schwert das ist der Schäfer Schwerte Zimmer unmittelbar anwendbar und es ist sicherlich äh möchtet hier ne keine nichts gegen das Bundesverfassungsgericht generell sagen aber es ist schon der igh ist immer etwas leichter zu erreichen er macht die Hürden nicht so hoch wie das Bundesverfassungsgericht wo sie fast immer daran scheitern dass sie überhaupt nicht die Zulässigkeit hinbekommen sondern es immer die subsidiarität oder sie haben es nicht substantiviert genug begründet und so weiter ja das ist ja schon sehr schwer auch wenn man eigentlich verfassungsrechtlich betrachtet Recht hat dort auf sein recht zu bekommen ja die Schmerzen vielleicht auch weil sich chronisch überarbeitet sind so kann ich mir das auch mal erklären wenn man sich die Corona Pläne der Merkel regierung und ihrer Berater ansieht führen ja nahezu alle Wege zu Bill Gates also ist der größte Spende der BROR ist auch noch in der sogenannten im Fall ganztägig finanziert sie zu 75% und ja es persönlich mit riesigen aktienpaketen an allen großen vom beteiligt später einen Impfstoff zu Kubik 19 entwickeln sollen und verkaufen sollen kann man hier aus juristischer Sicht nicht sagen hier ist Befangenheit im Spiel der beratende und der das Mittel Anbieter sind immer dieselben Leute das erstmal zu Bill Gates ganz kurz natürlich war er auch seit dieser Jahr und Tag seine Gedanken was seine Agenda ist dass er jetzt 9 Minuten in den Tagesthemen bekommt um seine eigene persönliche Agenda oder oder oder die der Unternehmen an denen er beteiligt ist über seine Stiftung und auch anderweitig dort zu formulieren ist ja letztlich unglaublich stellen stell dich mal posiert für Ken FM auch mal 9 Minuten bei den Tagesthemen um zu sagen das und das also hätte ich das gerne usw schön sollte man eigentlich jedem einräumen ja Wer ist bitteschön Bill Gates außer dass er sehr viel Geld und viele Beteiligungen hat das hat diese Möglichkeit bekomme ich für mich war das unglaublich ja den öffentlich rechtlichen Rundfunk der jetzt ausgewogen berichten muss Phil und jeden zu Wort kommen lassen muss und gegenteilige Position dass er diese Mann der nun wirklich vielen Sachen Geld verdient als Sprachrohr jetzt der Pharmaindustrie dort hin lässt es ist aber nicht nur Bill Gates der seine persönlichen Interessen daran damit verfolgt sondern natürlich die ganzen Unternehmen an denen der Anteile hält für die er also letztlich spricht und Dazu gehören ja bekanntlich Monsanto und auch Coca Cola McDonald’s und viele Unternehmen der Pharmaindustrie mhm das ist das interessante dass das so unkritisch gesehen wird und dass er immer mit mit Sicherheit als als derjenige der die Welt in Sicherheit weil ich kann nur sagen der Mann ist nicht nur reiche es eben auch einflussreich aber er ist nie gewählt worden und deswegen wir können durch demokratische Wahlen nicht wegbekommen sondern erklärt sich selbst quasi zum Herr und dass das von den Tagesthemen in Hamburg produziert werden sie sind in Hamburg das einfach so die Fläche so rausgegeben wird das halte ich schon für einen weiteren Skandal dafür haben wir noch bezahlt GEZ Gebühren das schlägt dem Fass den Boden aus also Es wäre schön wenn jetzt wenn Juristen oder auch andere die das hören dass sie sagen Ich werde mich jetzt an den Conrad und sagen und sagen würde Ich fühle mich hier sehr einseitig äh einseitig unterrichtet informiert das geht nicht bei den öffentlich rechtlichen das darf nicht sein wir müssen nur mal den Paragraphen 11 von den rundfunkstaatsvertrag schauen das sind meines Erachtens alles Verstöße gegen den rundfunkstaatsvertrag was hier passiert ich hab das auch auch mal gemacht hat mich sehr geärgert dass ich dreimal die Woche ein Podcast hören und vom NDR und da gibt es nur eine Podcast Reihe zu dem Thema Corona und zwar dreimal die Woche ist in diesem Postkarte Podcast immer ein Herz rosten und Das kann doch nicht sein dass ich hier gegen den rundfunkstaatsvertrag so einseitig informiert wäre Ich werde ja Ich möchte auch mal Herrn budack oder Herrn mag die auch an oder andere er jeden ja jedem das darf einfach nicht sein dass sie immer derselbe zu Wort kommt das geht überhaupt nicht zumal das also schlichtweg rechtswidrig muss ich mal sagen zumal draußen auch eingeräumt hat dass auch er von Bill Gates über Umwege finanziert das ist dieser macht die Sache sehr einseitig F herbstein Merkel hatte durch ihre ihren lockdown ja wirtschaftlich die deutschen und den deutschen sehr schwer geschädigt wir stehen vor dem Ruin und sie hat jetzt gesagt ganz offiziell Es gibt auch eine Finanzierungslücke für den Impfstoff für Komet 19 und sie und der zweitreichste Mensch der Welt Bill Gates haben uns jetzt alle gebeten diese Finanzierungslücke zu viel zu schließen es fehlt nämlich noch 8 Milliarden eine Frage an sie wie gehen sie wir diese Frage zu stellen dieser Bitte um R kappenstein werden sie Spenden das habe ich auf dem falschen Fuß erwischt kann juristisch nichts nichts gegen sagen ähm da muss ich doch jeder seine eigene Meinung bilden Ich gehe sammeln um der Pharmaindustrie ähm äh 8 Milliarden äh ein einzusammeln was soll ich das das macht mich einfach nur sprachlos ja das ist meine meine Meinung dazu ähm ich das macht mich wirklich nur fassungslos Ich stelle die letzte Frage Herr Wolf Garten Stein wir wollen ihn als Anwalt in Hamburg nicht den Tag verderben wäre ihrer Meinung nach ein Corona Untersuchungsausschuss gerechtfertigt ja von vorne bis hinten ununterbrochen ununterbrochen hätte längst losgehen müssen ähm unterbauen viel viel mehr die Leute müssen sich wirklich informieren sie müssen auch dazu müssen sie auch erst mal ihre Angst ablegen F Es gibt ja viele Maßnahmen zur Aufklärung und ich will ja gar nicht sagen dass ich hab ich hab immer versucht mich irgendwie einer festen Meinung zur Gefährlichkeit dieses Virus zu enthalten und was man machen soll und so weiter äh aber man muss doch sofort wenn nur die erste kleine Beschränkung kommt ja dass ich sage ich komme aus Österreich und jetzt werde ich aus dem Hotel geschmissen und so weiter wir hatten ja damals skiferien da muss ich ja hinterfragen ist das ganze gerechtfertigt ist zwingend erforderlich ist es geeignet und ist es dann auch im kleineren betrachtet wird verhältnismäßig und das wird ja gar nicht mehr hinterfragt und und da gibt es aber viele Möglichkeiten da müssen die muss der Bürger und und einfach besser aufgeklärt werden muss er sich beim Rundfunkrat Beschwerden über alles gibt viele viele Mittel und er muss auch meines Erachtens wirklich auf die Straße gehen dann soll er doch immer und immer wieder ne Demonstration anmelden und sagen wieso verbietet mir jetzt äh die Demonstration und so weiter also Es gibt ja schon die sogenannte wehrhafte Demokratie und unser Rechtssystem ist gut aber es muss auch in Anspruch genommen werden das kostet viel Zeit und das kostet auch erstmal ne Aufklärung die nicht so richtig stattfindet

Jebsen: Der Staat hat uns ja jetzt gerade gezeigt dass wir uns einen Monat lang zuhause aufhalten können Zeit kann ich das Problem sein da gibt es noch Artikel 20 Recht auf Widerstand und Ich möchte mal daran erinnern in Berlin gibt es ja seit mehreren Wochen diese Hygiene Spaziergänge aber besonders viel auf der Straße befinden sich ja die Provinz also in Stuttgart sagen sind zwischen 5 und 10.000 Leute auf der Straße werden und es werden noch mehr Leute werden ich kann auch nur sagen wenn es in anderen Städten passiert ist es ein gutes Zeichen Ich habe eine allerletzte Frage an sie Herr kappenstein. Das Problem heute in der Durchschnittsbevölkerung ist ja dass man angst hat mit seiner Meinung ich denke so wie wir denken denken viele aber mit seiner Meinung so in der öffentlichkeit auch rauszugehen wie haben sie das denn gemacht dass sie sagen ich habe eine meinung man weiß sie ab und ich Versteck mich da auch nicht ist das ein ist das ein Prozess der beiden stattgefunden hat oder hat legt man sich das als Anwalt diese streitfähigkeit automatisch zu wegen Tipp können Sie geben was kann man was kann man tun dass man sagt ich Versuch das jetzt mal einfach dass ich einfach mal in einer Gruppe abweichende Meinung oder Ich möchte Diskussion haben sag mal kennst du wo du was Wie kann man das trainieren is ganz schwer ich hab das Ich bin da ehrlich gesagt wahrscheinlich auch nicht gut drin ja weil ich dann wenn ich meine Meinung äußere dann ist das ist das sehr schwer das so zu machen dass der andere der noch gar nicht wusste oder der der vielleicht sagt ja ähm damit damit schockiert du mich jetzt wenn du das sagst wenn ich jetzt jemanden im privaten Umfeld diesen Gesetzentwurf vorlese und ihm vorsichtig versuche das zu übersetzen äh dann dann gibt es ja erst mal eine eine antireaktion Nein das kann nicht sein ich will davon nichts hören und dann stellt sich ja die Frage bin ich denn ein Missionar der ihm das nahe legen muss oder sag ich äh sag ich das ist ja jetzt nicht nur das ist ja eigentlich nur mein persönliches Problem dann will ich dich nicht missionieren das ist ganz ganz ganz schwer das auch im familienumfeld schwer äh da einfach nur ein offenes Ohr zu finden und dass man sich austauscht weil ich ich weiß es doch auch nicht besser als die anderen aber Ich möchte auch von den anderen die Meinung hören und und daran daran Reifen Ich glaube das wichtigste das man erstmal dem anderen zuhört und sagte der hat die und die Ängste usw und Ich glaube der Schlüssel liegt darin dass man sagt Wie ist denn deine Meinung dazu und sich das anhört ohne zu sagen das ist meine Meinung und erstmal den anderen sprechen kam Das Problem ist natürlich dass wenn man sich im öffentlichen Raum mit jemand unterhalten möchte dass man ein Meter 50 Abstand halten muss und eine Maske vom Gesicht aber dann wahnsinnig schwierig darüber sollte man auch mal nachdenken ob das vielleicht noch eine ganz andere Gäste ist Ich bedanke mich nach hamburg und mal sehen wie die Sache ausgeht von aus dass wir uns sicher nochmal zusammen telefonieren wir hatten sie ja neulich in Berlin bei Positionen da ging es um das Grundgesetz da haben sie auch sehr schön mit den beteiligten gestritten die auch hochkarätig waren wie sie und Ich freue mich für die Sendung auf Sendung geht Ich wünsche einen angenehmen Tag nach Hamburg sagt man eigentlich wenn man Tschüss sagt auch Hamburg kann man auch morgen zurück sagen oder geht das nicht der ist eher selten also Tschüss tschüß schönen Gruß nach Berlin danke tschüß

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