Sarah Wagenknecht: Alles Verschwörungstheorien?! Über schräge Debatten und warum der Steuerzahler wieder der Dumme ist

Nach wochenlangem Gezerre haben sich Bundesregierung und Lufthansa über ein Rettungspaket für die taumelnde Airline geeinigt. Auch wenn noch nicht alles beschlossene Sache ist: Bei den bekannt gewordenen Konditionen bleibt einem die Spucke weg! Neun Milliarden Euro Staatshilften und Bürgschaften soll die Lufthansa erhalten – aus dem Geschäft will sich der Staat aber komplett heraushalten. Offensichtlich geht es bei dieser Rettung eher um der Altaktionäre als um den Erhalt von zehntausenden Jobs und einer essenziellen Infrastruktur.  Aber wehe dem, der in diesen Tagen hinter politischen Entscheidungen die Einflussnahme von Lobbyisten oder Interessensverbänden wittert. “Verschwörungstheorie!!” heißt es dann gleich aus vielen Ecken. Dass wir dieser Debatte nicht auf den Leim gehen dürfen und wie wichtig es ist, über die finanzielle Abhängigkeit öffentlicher Institutionen von privaten Geldgebern und die kommerzielle Einflussnahme auf politische Entscheidungen zu reden – darüber spreche ich diese Woche im Video. Melde dich an für meinen Newsletter »Team Sahra« um die wöchentlichen Videos und mehr jeden Donnerstag direkt in Dein Postfach zu bekommen: https://www.team-sahra.de

YouTube Kanal: Sarah Wagenknecht

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Ich will mich heute mit 2 Themen beschäftigen zum einen mit der inzwischen ja wirklich breit geführten Debatte über Verschwörungstheorien und zum anderen damit warum bei den aktuellen rettungspaketen leider alles danach aussieht dass genau wie in der letzten Finanzkrise der Steuerzahler am Ende wieder der dumme sein wird und diese 2 Themen haben tatsächlich mehr miteinander zu tun als das wahrscheinlich auf den ersten Blick erscheinen Mark fangen wir an mit den Verschwörungstheorie Es sind ja jetzt ganz viele Artikel erschienen die davor warnen dass Verschwörungstheorien im Umlauf sind anders sind die aktuellen Demonstrationen aber es wird natürlich auch immer wieder davor gewarnt dass im Netz also sehr viel süßes Zeug verbreitet wird und ist da was dran weil es werden natürlich tatsächlich auch sehr merkwürdig und abenteuerliche Theorien verbreitet Ich denke zum Beispiel daran dass wirklich einige ernsthaft glauben Bill Gates hätte sich die pandemie ausgedacht um die Weltherrschaft zu ergreifen oder wir sollten alle in Zukunft ein mikrochip eingeimpft bekommen das ist natürlich abenteuerliches Zeug aber es ist auch nicht so ganz neu also Ich erinnere mich dass mir seit vielen Jahren schon Menschen schreiben die allen Ernstes davon überzeugt sind dass im kondensstreifen der Flugzeuge Chemikalien versprüht werden die uns alle geistig umnachtet sollen glaub ich mal die Theorie hat jetzt wahrscheinlich in der corona Krise Anhänger verloren weil sollte es nicht mehr viele Flugzeuge und nicht mehr viele kondensstreifen wir müssen wir Kollektiv ein unglaubliches erwachen und eine Erleuchtung wahrnehmen Na ja also ja Es gibt Unsinn Es gibt wirklich wüstes Zeug und davon sollte man sich nicht beeindrucken lassen das ist richtig und das Verschwörungstheorie zu nennen ist auch durchaus nachvollziehbar was mich aber schon stört und was mir auch etwas Sorge macht ist die alt wie diese Debatte inzwischen geführt wird und die Ausweitung des Begriffs Verschwörungstheorie wenn man genau hinguckt läuft das nämlich darauf hinaus eigentlich jeden erklärungsansatz zu diskreditieren der danach fragt ob hinter politischen Entscheidungen um möglich Interessen oder auch einflussnahmen stehen und wenn man das nicht mehr machen darf dann entfällt natürlich jede kritische Auseinandersetzung mit der aktuellen Politik weil es ist leider keine Verschwörungstheorie sondern harte Realität dass wirtschaftliche Interessen Gruppen politische Entscheidungen massiv beeinflussen das kommerzielle Interessen in Bereiche hinein reichen und hineinwirken die eigentlich Gemeinwohl orientiert sein sollten es aber eben nicht mehr sind und diese Verflechtung diese Hintergründe diese Einflussnahme der natürlich müssen wir die aufdecken mit Verschwörungstheorie hat das nichts zu tun also vor kurzem hat mich jemand und Er hat es gut gemeint ganz erschüttert gefragt nachdem was viel so um läuft warum glauben die Leute eigentlich nicht mehr der Wissenschaft ja da muss ich sagen das ist natürlich nicht erstaunlich dass viele Menschen nicht mehr der Wissenschaft glauben weil es die Wissenschaft erstens nicht gibt aber vor allem weil sie immer wieder erlebt haben das ihnen Leute als vermeintliche Experten präsentiert wurden die in Wahrheit und wenn man genau hinschaut dass ich als lobbyist net Punkt also ich erinnere daran wie anfang des jahrtausends um das Jahr 2001 herum massenhaft irgendwelche sogenannten Experten durch die Talkshows tourten die uns erzählt haben und erklärt haben als große Wissenschaftler und Ökonomen dass die gesetzliche Rente nichts taugt und dass wir auf private Vorsorge setzen müssen auf die Finanzmärkte weil das so rentabel ist und irgendwann stellte sich raus diese ganzen vermeintlichen Experten schon auf der Gehalts Lobby der Finanzwirtschaft sassen aufsichtsräten von Versicherungen wie beispielsweise ein gewisser Herr Raffelhüschen der bis heute immer wieder als Experte zu dem Thema befragt wird einfach zu beantworten Es gibt keine Altersarmut in Deutschland sie ist quasi irrelevant ja wenn man das erlebt glaubt man dann noch Experten oder ist man gut beraten ihn zu glauben aber umgekehrt was passiert wenn gar nichts mehr geglaubt wird wenn alles sich relativiert das ist natürlich ein Problem und genau so ist es ein Problem wenn Universitäten staatlich so schlecht finanziert werden dass sie immer mehr von drittmitteln abhängen drittmittel das sind Finanzierungen der Industrie aber hinter diesem Finanzierungen stehen natürlich kommerzielle Interessen oder sollen wir doch keiner sagen dass das nicht studienergebnisse beeinflusst Wer sie bezahlt also in dem Bereich wo ich mich auskenne nämlich in der Ökonomie kann ich das ganz klar sagen Es gibt völlig gegensätzliche Ergebnisse von Studien je nachdem ob sie in einem gewerkschaftsnahen Institut oder in einem arbeitgebernahen Institut beauftragt dann kann man sagen gut bei der Ökonomie da ist natürlich alles noch viel manipulierbarer weil man ja unterschiedliche Annahmen in die Modelle einbauen kann aber ist das wirklich bei der Medizin und bei Naturwissenschaften soviel anders in welcher auch ein Beispiel was zunächst mit corona nichts zu tun hat das Beispiel des herbizids Glyphosat Es gibt ja nun wirklich überwältigende Indizien dass dieses Mittel Krebs verursacht einfach weil ganz viele Menschen die es angewandt haben Krebs bekommen haben weil in den Regionen wo es massiv eingesetzt wurde die krebsrate gestiegen ist trotzdem gibt es allen Ernstes natürlich jede Menge Studien die das widerlegen ganz Wissenschaft viele dieser Studien sind ganz zufällig von Unternehmen wie Monsanto finanziert worden zumindest indirekt oder von links und Stiftungen die wiederum mit Monsanto zusammenarbeiten und diese Studien wiederum bedeuten Lobbyarbeit die immerhin bis heute erfolgreich erreicht hat das nie Fuß Art nicht verboten ja klar glauben die Leute irgendwann nicht mehr was Wissenschaftler sagen und natürlich ist das ein Problem aber wenn wir das Problem lösen wollen dann müssen wir Universitäten öffentlich voll finanzieren und diese ganze Drittmittel Geschichte endlich beenden und natürlich sehe ich es auch als problematisch an das selbst Mediziner dass er ki ja nun eine Schlüssel Behörde sind in dieser ganzen corona pandemie die ganz entscheidend mit ihren Ratschlägen waren und sind was wir tun sollen was wir nicht tun sollen dass Mediziner im RKI ebenfalls teilweise im beratergremien Pharmakonzerne sitzen oder auch ihre Studien ihre Arbeit von Pharmakonzern bezahlt wird dass RKI macht das transparent auf der eigenen Webseite das ist ja positiv aber das ändert doch ein Abhängigkeiten nichts die dadurch entstehen und deswegen muss man ganz klar sagen überall wo der Staat sich zurückzieht da kommen die kommerziellen Interessen rein das Ergebnis ist dann eben keine unabhängige Forschung sondern eine abhängige keine objektive Wissenschaft sondern Lobbyismus und wenn man das zulässt muss man sich nicht wundern dass viele Menschen erhebliche Zweifel an den Ergebnissen haben die dann so entstehen und an den Studien und an dem Handeln von Institutionen die auf diese Weise beeinflusst sind. Das größte Beispiel ist ja die Weltgesundheitsorganisation seit die Staaten ihre Mitgliedsbeiträge eingefroren haben, sie immer weniger finanzieren, wird sie von privaten Spendern finanziert und natürlich kommen die mit ihren Interessen. Das ist ja ganz deutlich sie wollen dass ihr Geld für Dinge eingesetzt wird mit denen wiederum sie selber Geld verdienen können, ja klar so geht der Kommerz. Aber so nicht eine Organisation handeln die von der UNO beauftragt ist mit ihren mitteln eigentlich das bestmögliche für die allgemeine Gesundheit zu erreichen.

Man muss auch alle Alarmglocken schrillen lassen wenn beispielsweise die UNO jetzt ein Memorandum of Understanding unterzeichnet mit dem Weltwirtschaftsforum. Das Weltwirtschaftsforum ist die Lobbyorganisation der 1000 größten multinationalen Konzerne die sich sowieso schon gerne als Weltregierung aufspielen wollen. Was soll eine Kooperation zwischen diesem Gremium hinter dem unglaublich viel Geld und eine ganz klare Strategie steht mit der UN hinter der wenig Geld und sehr viel Uneinigkeit leider steht. Ich glaube nicht dass wir so die internationalen Angelegenheiten besser verwalten und organisieren sondern eher die Gefahr besteht, dass so natürlich Konzerninteressen noch massiver sich durchsetzen noch ungehemmter Einfluss nehmen auf internationale Entscheidungen.

Genau das schreckt dann Menschen natürlich auch wieder genau das führt natürlich auch dazu das viele an allem zweifeln und das am Ende auch ganz abenteuerliche Theorien plötzlich Verbreitung finden weil ja die Leute einfach nicht mehr wissen was sie noch glauben sollen in einer Welt wo Wissenschaft, wo öffentliche Institutionen plötzlich privat finanziert werden unter privatem Einfluss stehen das ist ein großes Problem also natürlich. Es gibt massiven Einfluss privater wirtschaftlicher Interessengruppen auf politische Entscheidungen diesen Einfluss müssen wir ansprechen wir dürfen uns nie einreden lassen das sei eine Verschwörungstheorie.

Da sind wir jetzt bei den aktuellen Rettungspaketen bei dem was die Bundesregierung auf den Weg gebracht hat in der corona Krise und ich sag vorab natürlich ist auch viel richtiges dabei und Ich bin auch froh dass jetzt offenbar sogar noch ein neues Programm kommen soll gerade für Solo Selbständige Freiberufler und kleine Unternehmen die bisher sehr wenig bekommen haben die teilweise wirklich ihr Lebenswerk gerade zusammenbrechen sehen und das hier nochmal mehr Mittel gegeben werden sollen für diese Gruppe die ja auf jeden Fall dringend Hilfe braucht. Also die rettungspakete als solche sind natürlich nicht falsch aber wir müssen mal gucken wo die größten Summen hinfließen.

Da will ich jetzt wirklich nur ein Beispiel nehmen und das ist die Lufthansa Rettung und auch da ist es nicht falsch dass man eine Airline wie die Lufthansa die eine Schlüsselstellung in Deutschland hat dass man sie natürlich vor der Pleite bewahren muss dass man sie auch und ihre vielen beschäftigten schützen muss dagegen dass irgendein ausländischer Wettbewerber kommt und die Landungen und Starts übernimmt und ansonsten das Unternehmen zerfleddert und die Leute rausschmeißt ja da muss der Staat tätig werden aber er muss tätig werden im Sinne dessen dass er dieses Unternehmen als ein Anbieter einer wichtigen infrastrukturleistung und als einen großen arber zeitgeber also sprich die vielen beschäftigten Schütz. Er muss nicht tätig werden als Schutzherr der alten Aktionäre der Lufthansa und hier sehe ich jetzt wirklich ein richtig großes Problem und das hat wieder mit Einfluss zu tun das hat wieder was damit zu tun Wer politische Entscheidungen bestimmt es ist doch wirklich frappierend dass wir jetzt bei der Lufthansa Rettung genau die gleichen Fehler wieder machen wie schon in der Finanzkrise schon damals ist Deutschland ein anderen weggegangen als viele andere Länder selbst die USA hat damals Banken verstaatlicht später wieder verkauft und immerhin am Ende dabei für den Steuerzahler ein Gewinn von 48 Milliarden Dollar gemacht. Deutschland dagegen hat nur die Schrott Boden verstaatlicht wie der HE die wirklich komplett Pleite waren die keiner mehr haben wollte und damit deren Verluste übernommen. Bei der Commerzbank hat man das gemacht was man jetzt bei Lufthansa wieder machen will man gibt sehr viel Geld in ein Unternehmen, aber man verzichtet auf jeden Einfluss indem man sich eine stille Beteiligung kauft. Stille Beteiligung heißt eben der Steuerzahler trägt die Verluste aber am Ende sagt er auf keinen Fall irgendetwas bestimmte irgendetwas mit der Finanzkrise war das Ergebnis dass wir als Steuerzahler dort mit einem Verlust von 46 Milliarden herausgegangen sind. Nochmal zum Vermerk Verstaatlichung in den USA Gewinn von 48 Milliarden Dollar am Ende in Deutschland stille Beteiligung Verlust und 46 Milliarden und trotzdem macht man das jetzt wieder so die Lufthansa ist aktuell 4 Milliarden Euro wert an der Börse. Der Staat gibt jetzt nachdem was zurzeit verhandelt wurde und das scheint er jetzt soweit abgestimmt zu sein der Staat 9 Milliarden Euro in ein Unternehmen geben was zur Zeit an der Börse nur 4 Milliarden Euro wert ist und sich trotzdem nur mit 20% Aktienanteile begnügen plus einer Wandelanleihe die dann maximal 25% ergibt.

Ja das ist doch so als wenn ich einen alten Gebrauchtwagen kaufe der ungefähr ein Wert von 4000€ ich bezahle aber den Vorbesitzer 9000€ dafür und ich Räume ihm außerdem noch das Recht ein dass er natürlich bestimmen kann wann er weiterfährt und ich eigentlich überhaupt nichts mit dem Auto zu tun haben will. Ja was ist denn das für ein Investor? Niemand würde so agieren und hier muss man wirklich sagen natürlich wird am ende der steuerzahler dann der dumme sein genauso wie in der finanzkrise wenn wir also die Lufthansa retten und dafür spricht alles dann müssen wir nicht das alte Geschäftsmodell der Lufthansa retten sondern ein Unternehmen dass wir unsere Infrastruktur wichtig ist und das sehr viele Menschen beschäftigt aber genau da wenn man überhaupt keinen Einfluss nehmen und man muss deutlich sagen seit der Privatisierung ist das Geschäftsmodell der Lufthansa eines das nicht mehr darauf orientiert ist gemeinwohlorientierte wirtschaften das nicht mehr darauf orientiert ist Beschäftigung zu sichern oder einigermaßen gut zu bezahlen sondern das ausschließlich darauf orientiert ist die schlüsselstellung am deutschen Markt im Interesse der Aktionäre maximal auszubeuten das sieht man zum Beispiel daran dass die Lufthansa heute Tochtergesellschaften in Panama auf den auf den britischen jungferninseln und in vielen anderen illustren Steueroasen unterhält weil sie den deutschen Staat betrügt weil sie Gewinne dort wäscht und steuerzahlungen nicht leistet und das wird einem doch der kam so viele kleine gastwirte oder ladenbesitzer die immer brav ihre Steuern gezahlt haben werden jetzt nicht gerettet aber ein Unternehmen wie die Lufthansa dass seine steuerzahlung minimiert hat bekommt jetzt staatsgeld und es wird noch nicht mal verlangt dass in Zukunft in Deutschland ordentlich Steuern gezahlt werden spricht dass man diese Tochtergesellschaften in Panama und anderen Steueroasen schließt wird nicht verlangt dass du unglaublich so kann man Rettung nicht gestalten es sei denn man sagt ganz offen ja wir retten mit Steuergeld nicht Arbeitsplätze direkt mit Steuergeld nicht Infrastruktur sondern wir retten altaktionäre und da ist sie wieder da is es wieder das Bündnis zwischengruppe im Geschäft und korrupter Politik so muss man leider sagen und oft genug ist es ja so wenn solche Rettungsaktionen stattfinden irgendwann findet sich dann plötzlich ein Politiker daran beteiligt war irgendwo wieder in einem Aufsichtsrat oder in einer anderen Schlüsselposition gut bezahlt weil man muss ja irgendwas machen wenn die Politiker ihre vorbei ist insoweit das ist leider keine Verschwörungstheorie das sind Einflussnahmen und dieser Einflussnahme müssen wir zum Thema machen, gerade um sie zu verhindern, gerade um das zu verändern was unsere Demokratie kaputt macht. und in dem Zusammenhang habe ich zum Abschluss ein sehr schönes Buch diesmal auch nicht so dick wie die letzten und zwar von Michael Hartmann die abgehobenen wie die Eliten die Demokratie gefährden Ein Mann im weil ich kein Verschwörungstheoretiker ist sondern jemand der sehr seriös analysiert hat wie tatsächlich die Superreichen die Oberschicht die Politik beeinflussen wie sie die Demokratie untergraben und wie dort eben tatsächlich alles das man ethischen grundsätzen und Moral und auch gemeinwohlverpflichtung was ja sogar unser Grundgesetz vorschreibt wie alles das eigentlich irrelevant geworden ist oder für viele vielleicht auch schon immer also das kann ich euch ans Herz legen ansonsten bis zum nächsten Mal machts gut bleib gesund und Wir sehen uns bald wieder

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