Tagesschau: Interview Angela Merkel: Erst ein Impfstoff beendet die „Pandemie“?!

Angela Merkel: „Wir alle wissen nicht genau wie lange uns diese Pandemie begleitet, weil wir nicht wissen wann ein Impfstoff erfunden ist und wann Arzneimittel vorhanden sind.“

Kommentar der Redaktion: Ach ja, das Ende der Pandemie hat inzwischen überhaupt nichts mehr mit mit den Zahlen der positiv Getesteten zu tun.

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Runter mit der Mehrwertsteuer ein kinderbonus für alle Familien und milliardenschweren Hilfen für Unternehmen und Kommunen mit einem wurms will die Regierung aus der Corona Krise kommen jetzt sei nicht sparen angesagt sondern investieren und konsumieren aber greift diese Wette auf die Zukunft auch und was steht auf dem Spiel falls nicht das wollen wir in den kommenden 15 Minuten wissen wir kommen zu unserem Farbe bekennen mit der Bundeskanzlerin willkommen Angela Merkel Guten Abend herzlich willkommen auch von mir Frau Bundeskanzlerin ein konjunkturprogramm der Superlative und Krisensitzung um Krisensitzung hätten sie gedacht dass es Richtung Ende ihrer Zeit als Bundeskanzlerin noch einmal so herausfordernd wird ich hätte mir gewünscht dass das nicht passiert natürlich dass dieses Virus uns nicht so in eine solche Lage bringt ich hab ja gesagt dass es eine demokratische Zumutung ist greift ja an die Grundfesten unserer Gesellschaft an und trotzdem sind wir bis heute einigermaßen gut durchgekommen und wenn man in der Politik tätig ist das gilt für alle auch die mit mir kämpfen dann muss man sich auf neue Gegebenheiten und auf die Situation einstellen das ist unser beruf und da ist eben jetzt diese pandemie dazu gekommen und es gab nicht würde ich sagen Krisensitzung im Krisensitzung es gab arbeitssitzung weil wir in der schwersten wirtschaftlichen Situation sind der Geschichte der Bus das Problem Deutschland man muss sich das einfach vor Augen führen weil 7 Millionen kurzarbeiter wir hatten bei der Finanz und Wirtschaftskrise 1,5 Millionen das waren bestimmten Branchen jetzt haben wir über alle Branchen hinweg diese Kurzarbeit und glücklicherweise haben sie sie zeigt uns aber was das für ein tiefer Einschnitt ist und dann müssen wir alles tun um schnell wieder rauszukommen glücklicherweise haben wir ja auch in den guten Zeiten so uns finanziell Verhalten dass wir uns das jetzt auch zutrauen können ganze wenn sie haben gerade gesagt das ist eine ganz besondere Situation mit dem Krisenmanagement und eben auch diese milliardenschweren Paket versuchen sie ja den Eindruck der Kontrolle ja mit zu verbreiten aber wenn das nicht greifen würde wenn es schiefgeht was stünde dann für Deutschland auf dem Spiel schauen sie müssen wir Fragen wenn wir nichts machen würden was stünde dann auf dem Spiel und dann stünde in der Tat auf dem Spiel dass wir Millionen mehr Arbeitslose haben das ist keine Option und deshalb handeln wir. Wir alle wissen nicht genau wie lange uns diese Pandemie begleitet, weil wir nicht wissen wann ein Impfstoff erfunden ist und wann Arzneimittel vorhanden sind. aber wir können viel tun um die Einflüsse doch auch zu steuern und das was wir für möglich halten was wir für sinnvoll halten dafür haben wir uns gestern entschieden und natürlich können auch wir die Zukunft voraus sagen aber Wir haben glaub ich richtig gehandelt indem wir ein klassisches konjunkturprogramm aufgelegt haben zum Beispiel mit der Senkung der Mehrwertsteuer für ein ganz begrenzten Zeitraum und in dem wir aber auch weichen für die Zukunft stellt haben denn das besondere der jetzigen Situation ist dass wir eine pandemie in einer Zeit haben in der auch unsere ganze Art zu wirtschaften sich verändert durch die Digitalisierung und durch den Klimawandel und beides miteinander zu verbinden das haben wir durch das Konjunkturpaket und das zukunftspaket versucht jetzt hoffen wir dass auch viele mitmachen dass die Wirtschaft die Angebote annimmt dass die öffentliche Hand schnell bestellt wir können 10 Milliarden Investitionen machen aber immer nur 2020 und 21 Wir haben den Ländern und Kommunen versprochen wenn ihr Kitas ausbaut und zusätzliche Mittel 2000 2021 einsetzt dann kriegt er die hinterher noch mal wieder Wir haben gesagt Wer sich ein E Auto kauft der kriegt eine doppelte Prämie und Wir hoffen dass das wirkt die einzelnen Maßnahmen gucken wir gleich nochmal an ganz kurz die haben ja selber schon das Herzstück nämlich die Senkung der Mehrwertsteuer angesprochen ist es nicht ein verrückte Wendung dass sie die sie ihre Kanzlerschaft begonnen haben mit der Erhöhung der Mehrwertsteuer um genau diese Prozentpunkte jetzt sie wieder absenken und warum dann nur für 6 Monate weil es eben ein konjunkturprogramm ist wir könnten uns die Finanz auf alle Fälle auf Dauer gar nicht leisten da würden wir solche Schulden machen die nicht vertretbar sind aber als ein Anreiz jetzt zu kaufen wo viele ja auch doch doch denken ist das jetzt die richtige Zeit gleichzeitig aber auch Sicherheiten zu setzen zum Beispiel mit dem konstanten Strom Preis mit den konstanten Sozialversicherungsbeiträge also keine Kürzung aber eben auch kein ansteigender Beiträge Sicherheit vermitteln und Anreize setzen dass ist das was ein konjunkturprogramm kann und dann schauen wir wie die Bürgerinnen und Bürger reagieren 130 Milliarden schweres Paket das ist für viele eine unvorstellbare Die Summe der mich auch normal ist nochmal mehr als ursprünglich gefordert wurde es gab ja diese Obergrenze hundert Milliarden aber haben sie denn auch drüber gesprochen Wer es bezahlen wird und ist nicht das größte konjunkturprogramm der neueren Geschichte vielleicht die größte Zumutung für kommende Generation wie ich schon sagte erstmal ist das Virus eine demokratische Zumutung und wir können jetzt überlegen wie kommen wir aus dieser Situation möglichst gut heraus und da glauben wir und da sind auch sehr fest überzeugt werden ja auch von der ökonomischen Fachwelt durchaus unterstützt das wir tatkräftig mutig handeln müssen und gleichzeitig aber die Wirtschaft auch in die Richtung Steuern müssen und die Arbeitsplätze die auch zukunftsfähig sind und beides tun wir mit diesem Programm und trotzdem ist es nicht auf Rücklagen aufgebaut die wir irgendwo im Schrank hatten sondern es ist sind Schulden die zurückgezahlt werden müssen aber wenn wir nichts täten während die Schulden und die Einbußen noch viel größer können wir müssen für die 7 Millionen kurzarbeiter versuchen soviel wieder sicherheit und wirtschaftliche Nachfrage zu schaffen dass daraus wieder gute Arbeitsplätze werden können Sie denn sicher sein oder was macht sie sicher dass diese Maßnahmen gerade auch die steuersenkung wirklich bei den verbrauchern auch bei den Unternehmen ankomme und ihr Finanzminister hat ja die Unternehmen schon fast angefleht äh doch jetzt entsprechend zu agieren der Finanzminister Olaf Scholz hat seine Erwartung geäußert und das ist auch meine Erwartung dass dann wenn der Start jetzt flankiert und Unternehmen natürlich auch um ihr überleben kämpfen dass jeder seinen Beitrag leistet das ist soziale Marktwirtschaft Bürgerinnen und Bürger die Unternehmen und der Staat und damit ist Deutschland in verschiedenen schwierigen Situation gut gefahren und in dieser schwierigsten hoffe ich fahren wir damit auch gut aber nochmal kurz und dann kommen wir zum nächsten Punkt zu der steuersenkung sie sagen auf jeden Fall nur bis Ende dieses Jahres glauben sie wirklich zu Beginn eines wahljahres wird die wieder erhöht und CSU Chef Söder hat doch heute schon angedeutet er könne sich auch durchaus vorstellen dass sie dann doch noch länger bestehen Liebe ich kann mir das jetzt nicht vorstellen weil ich auch daran arbeiten werde und das tun wir alle gemeinsam dass es nicht wieder zu einem Ausbruch exponentieller Art von cow 19 Fällen kommt sondern dass wir das infektionsgeschehen in der eine Hand halten können das eindämmen können und dann gibt es jetzt ein Gesetz das wird sehr schnell verabschiedet und da steht auch das auslaufdatum sofort wieder drin und wir handeln verantwortlich und das heißt wir handeln mit dieser steuersenkung für 6 Monate noch 2 Wochen Bundestag wird das Parlament das durchwinken schaffen sie das so schnell Abgeordneten schon ja nicht aber sagen sie jetzt den Abgeordneten schon ihr müsst in der Sommerpause lapp das soll ja zum 1.7. in Kraft treten das heißt also es muss jetzt sehr schnell gehen und auch mit dem Bundesrat müssen wir darüber sprechen aber Wir haben ja nun bewiesen in dieser pandemie das erste Hilfspaket das ist wirklich ganz schneller frisst vom Parlament verabschiedet worden in großer einmütigkeit ich finde wir können in solchen Phasen immer sehr stolz auf unsere parlamentarische Demokratie und auch auf unseren föderalismus sein auch wenn es manchmal kompliziert ist für das Paket gibt es Lob aber Es gibt natürlich auch Kritik und Ulrich Schneider vom Paritätischen Wohlfahrtsverband sagt zum Beispiel in den ganzen konjunkturprogramm taucht kein einziges Mal Das Wort Pflege aus heißt das dass unsere jetzt in der corona Krise viel gepriesenen heldinnen und Helden am Ende leer ausgehen dass es da keine dauerhafte Verbesserung gibt ich glaub dass Schneider das eigentlich besser weiß denn die Pflegeversicherung wird nicht mit den beitragsgeldern auskommen und weil wir eben hier mehr Leistungen tätig haben und Wir haben versprochen dass wir mit steuergeldern also aller Steuerzahler dann Zuschüsse geben in die Pflegeversicherung damit der Beitrag konstant bleibt und die Bürgerinnen und Bürger jetzt nicht zusätzlich belastet werden und die Unternehmen auch nicht das heißt also die Pflege wird so weitergeführt und Wir haben keinen sicherungssystem in den letzten Jahren so viel auch Verbesserung hineingesteckt notwendigen Verbesserung dringend notwendigen Verbesserung also insofern ist die Pflege sehr präsent gewesen bei uns am Tisch auch wenn sie als Wort nicht vorkommt Konjunkturpaket aber andere Kritik ist für 300€ kinderbonus gut und schön und als Anerkennung aber das heißt ja im Grunde Familien brauchen was ganz anderes vorrangig nämlich viel geöffnete kitas wieder verlässlichen schulunterricht und besser digital ausgerichtete schulen hätte man da nicht noch mehr investieren müssen wir haben ja 45 komponenten bei den familien einmal die 300€ pro kind wir glauben dass das in einem konjunktur programm ein guter eine gute sache ist over ne konjunkturprogramme haben immer die Eigenschaft dass sie ja nur kurz und damit auch einmalig wirken aber etwas wieder in Gang bringen was dann hoffentlich wieder gut nachher weiter läuft und Ich glaube dass das für viele Familien jetzt auch ne gute Sache ist zweitens die Verbesserung des steuerbetrages für die alleinerziehenden also hier auch nochmal ein bestimmten Akzent gesetzt drittens die Ganztagsbetreuung wird schneller ausgebaut die unser Kita Programm wird schneller ausgebaut und Wir haben im Digitalpakt Schule weil wir das ja gesehen haben was wir für Schwächen hier haben wirklich Schwächen das muss man sagen. Wie gesagt wir werden das Personal für Systemadministratoren bezahlen, also die Schulen müssen Leute einstellen die die ganze Digitalisierung dann auch verwalten, das können die Lehrer ja nicht nebenbei machen und da werden wir uns anteilig an den Kosten beteiligen, in der Erwartung dass die Länder dann auch Weiterbildung und Fortbildung für die Lehrerinnen und Lehrer anbieten. denn das ist auch ganz wichtig denn manchmal sind ja die Schüler schon fitter da an der Stelle als diejenigen wie ich zum Beispiel die ja nicht aufgewachsen sind mit der ganzen Digitalisierung Frau Bundeskanzlerin vor wenigen Monaten war ihre Koalition ihre Regierung schon eigentlich so ein bisschen abgeschrieben jetzt bewährt sie sich in Krisenzeiten warum funktioniert diese Koalition in Krisenzeiten und weniger als zukunfts Manager ne also jetzt muss ich erstmal in verschiedener Weise widersprechen erstens Wir haben uns nicht abgeschrieben gehabt sondern es ist eine öffentliche Diskussion darüber gewesen tun wir das richtige sind wir Zukunft ausgerichtet genug oder nicht naja wir hatten lange Zeit nicht mehr so viel Lust an der over also ich hab konnte darüber nicht berichten von mir und meinem Minister waren eigentlich auch immer ganz motiviert aber Wir haben vielleicht uns oft auch in kleinen Sachen verhakt und jetzt ist die Stunde da gewesen in der sich gezeigt hat ob die Regierung was auf die Beine stellt und da finde ich ist es doch besser sie funktioniert jetzt wohl ne ganz ernste Zeit ist und das ist ja nun wirklich eine ernste Zeit als vielleicht in einer Zeit wo aus auf eine Woche nicht ankam und da haben regierung und Parlament sehr eng und gut und sehr schnell zusammen gearbeitet und was ich nur auf widersprechen wollte ist Konjunkturpaket aber auch zukunftspaket Wir haben ja 50 Milliarden für die Zukunft eingesetzt in diesem Konjunkturpaket als Teil 2 und mit ganz wichtigen Weichenstellung für Klima für Erneuerung der Mobilität im ob das jetzt Baden ob das jetzt Auto ist Nutzfahrzeuge Wir haben jetzt endlich sag ich mal da haben wir Wochen mit verbracht die wasserstoffstrategie auf den Weg gebracht der quantencomputing viele viele Dinge die in der Kanzlerin das ist eben unglaublich viel da drin und sie verweisen mit Recht auf die Erfolge Ich würde gerne jetzt auf eine andere Ebene kommen Wir haben den Infratest deutschlandtrend heute mit ganz frischen zahlen und da sagen 38% da steht die Union bei 38% was viel ist und das heißt aber auch das sind Merkel Werte für können die Herren die sich um ihre Nachfolge bewerben überhaupt das besser als sie oder überlegen sie vielleicht doch noch mal über eine fünfte Amtszeit Nein darüber überlege ich nicht mein Wort gilt und das hab ich ja auch oft genug gesagt zweitens sind die Werte Werte der Union und sie sind auch der Tatsache geschuldet dass wir konzentriert arbeiten dass wir gemeinsam arbeiten das dann nicht an kleineren Dingen rum gestritten wird sie sind sicherlich auch die Tatsache dass die Regierung wieder Vertrauen genießt mehr Vertrauen bei den bürgerinnen und bürgern als vorher und das kommt natürlich dann vielleicht auch der Partei zugute die auch die Regierungschefin stellt aber insgesamt ist das natürlich für uns auch eine große Verantwortung das will ich sagen ich meine wir Leben manchmal weiß ich gar nicht ob alle wissen dass das eine ganz ernste Zeit ist in der wir durch die wir jetzt 4 Monate eigentlich erträglich durchgekommen sind aber wenn ich zum Beispiel Arbeitslosenzahlen höre und weiß die Arbeitslosigkeit ist gestiegen okay das hält sich in Grenzen weil wir das Instrument der Kurzarbeit haben aber 7 Millionen Menschen sind in kurz ab und da lastet auf uns auch Verantwortung will ich mal sagen und deshalb beschäftige ich mich jetzt eher mit den nächsten Monat dann im nächsten Monat oder live das definitiv sowieso Bundeskanzlerin wir können Sie aber heute hier die Zeit ist leider schon fast rum nicht gehen lassen ohne einmal nach den USA zu Fragen nee was will fürchten sie ein zu weiteres zunehmend von Gewalt und Rassismus droht den USA eine Spaltung Ich wünsche den Vereinigten Staaten dass genau das nicht passiert sondern dass das Land zueinander findet dieser Mord an George Floyd ist schrecklich er ist Rassismus und wir wissen selber dass wir auch bei uns so etwas wie Rassismus kennen und deshalb haben wir auch bei uns alle Hände voll zu tun das will ich ganz ausdrücklich sagen aber ich vertraue auf die demokratische Kraft der Vereinigten Staaten von Amerika dass sie mit dieser schwierigen Situation fertig werden von Bundeskanzlerin vielen dank und das war unser farbe bekennen mit der bundeskanzlerin jetzt geht es hier im programm weiter mit dem

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