KenFM: Rechtsanwalt Markus Haintz fordert den Nachweis von Infektionen


An das Bundesministerium für Gesundheit, an das RKI und an alle Gesundheitsämter: Weisen Sie Infektionen nach der gültigen und feststehenden Definition nach!

Quelle: KenFM.de

Diese Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt und anschließend von der Redaktion überarbeitet.

Wir möchten von den Städten endlich mal Infektionen nachgewiesen haben, Infektionen nach dem Infektionsschutzgesetz!

Im Immissionsschutzgesetz§2 und §24 es ganz genau definiert was eine Infektion ist. Es eine Erreger Regel festgestellt sein, der muss Vermehrung fähig sein, er muß sich im Menschen Körper ausbreiten und er muß durch einen Arzt festgestellt werden, dann habe ich eine Infektion.

Da sind wir jetzt in München auch mit einer vorbeugenden Unterlassungsklage rann gegangen, dann haben wir relativ schnell Bescheid gekriegt und die Gerichte sind jetzt sehr viel vorsichtiger geworden, sie nehmen das Wort Infektionen nicht mehr in den Mund, weil sie ganz genau wissen, es gibt keine nachgewiesenen Infektionen und wenn es natürlich schreibt das und das wurde festgestellt und das kann er ja belegt kann belegen wenn der Richter sagt jawoll die Stadt München hat Infektionen vorgetragen dann könnten wir ganz einfach sagen okay: Wo ist der Arzt, wo ist die Vermehrungsfähigkeit lieber Richter? Das was du hier machst ist eklatanten Rechtsbruch um nicht anderes Wort in den Mund zu nehmen deswegen sind wir jetzt sehr vorsichtig und wir ziehen jetzt so lange mit klagen bis die einfach endlich mal klarstellen, daß wir diese Infektionen die Grundlage für all diesen Wahnsinn sind nicht nachgewiesen haben ja wir brauchen überhaupt Verhältnismäßigkeit Verhältnismäßigkeit kommen wir argumentieren einfach bitte weist uns die Infektionen nach und das können Sie nicht deswegen bin ich jetzt mal gespannt dass Ich gehe davon aus dass das Bundesverfassungsgericht den Antrag vom Ralf ab oder von mir Generalvollmacht ablehnen wird wir wollen damit erreichen dass erste Mal informiert werden Liebe Richter wenn er so weiter macht werde dir irgendwann auf der Anklagebank stehen können muss man den klar machen und Ich bin gespannt wie die Argumentation wird aber die müssen immer mehr Tricks anwenden um diesen Wahnsinn noch durchgehen zu lassen also Ich gehe davon aus und Ich hoffe dass ich mich irre das Bundesverfassungsgericht alles tun wird um diesen Antrag abzuweisen ja wenn es anders wäre dann haben wir morgen glaube ich in München die größte Feier die dieses Land je gesehen hat und dann wäre dieser Wahnsinn beendet .

Infektionsschutzgesetz

§2 Begriffsbestimmungen
https://dejure.org/gesetze/IfSG/2.html

§24 Feststellung und Heilbehandlung übertragbarer Krankheiten, Verordnungsermächtigung

1Die Feststellung oder die Heilbehandlung einer in § 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 1, 2 und 5 oder in § 34 Absatz 1 Satz 1 genannten Krankheit oder einer Infektion mit einem in § 7 genannten Krankheitserreger oder einer sonstigen sexuell übertragbaren Krankheit darf nur durch einen Arzt erfolgen. 2Satz 1 gilt nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf HIV, Hepatitis-C-Virus und Treponema pallidum verwendet werden. 3Das Bundesministerium für Gesundheit wird ermächtigt, durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates festzulegen, dass Satz 1 auch nicht für die Anwendung von In-vitro-Diagnostika gilt, die für patientennahe Schnelltests bei Testung auf weitere Krankheiten oder Krankheitserreger verwendet werden.

Quelle: https://dejure.org/gesetze/IfSG/24.html

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