Bayern.de: Regierungserklärung Söder zur Corona-Lage (27.11.2020)

Kommentar der Redaktion: Es ist beschämend wie Herr Söder hier falsche Zahlen vorträgt die Maßnahmen verharmlost, Angst und Panik vor Krankheit und Tod verbreitet und wissenschaftlich haltlose Zusammenhänge für seine Machtpolitik missbraucht. Söder will Kanzler werden, er ist gefangen in seinem Kurs, wenn er Kanzler werden will.

Ab Minute 38: 18 wird es wirklich unerträglich! Und dann ein schöner freudscher Versprecher, die Gefahr ist sehr royal!

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

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die abweichung einverständnis ich sehe keinen widerspruch dann können wir auch so verfahren und wie vor wenn die tagesordnung eintretenden gebe ich ihnen auch bekannt dass der tagesordnungspunkt 3 erste lesung zum angekündigten gesetzentwurf die fraktion entfällt die auf die fraktion hat auch die einrichtung einreichung des im ältestenrat angekündigten gesetzentwurf verzichtet ich hoffe auf den tagesordnungspunkt 1 regierungserklärung bisher ministerpräsidenten dr markus söder zur lage hinsichtlich der für japan die nachteile in das wort frau präsidentin meine sehr geehrten damen und herren liebe mitbürger mitbürger corona geht in die nächste runde leider heute eine regierungserklärung und ich glaube es wird nicht die letzte sein zu diesem thema coroner wir haben vor vier wochen uns zusammengesetzt und haben für bayern wie für deutschland dann in lockdown leid geschlossen das positive was man vermelden kann es hatte erfolg zumindest teilweise die exponentielle entwicklung nach oben ist abgemildert worden die absolute zusammenbruch von gesundheitssystem konnte damit verhindert werden aber auch das ist die wahrheit es reicht leider nicht nur eine seitwärtsbewegung es geht einfach nicht darunter das ziel 50 indizes zu erreichen dadurch sind wir noch davon sind wir noch weit entfernt das heißt wir können heute einen teil erfolg verkünden aber eines nicht machen entwarnung geben die infektions lage bleibt auf sehr hohem niveau stabil heute kommen die zahlen ist zahl der 1 millionen infektion in deutschland müssen beschritten worden vor bayern können wir sagen derzeit sind so viele menschen erkrankt an corona wie noch nie zuvor in diesem jahr und leider bestätigen sich auch alle prognosen die vor der situation waren in den krankenhäusern die krankenhäuser laufen voll die krankenhausgesellschaft wand intensivmediziner und klinikchefs vor ort berichten von schwierigen zuständen gestern hat der chef der münchner kliniken axel fischer gesagt die lage ist wesentlich ernster als bei der ersten welle vor zwei monaten war nach und 43 intensiv bett mit beatmung belegt jetzt sind es weit über 560 viele häuser sind voll die verlegung von patienten muss stattfinden und op es werden erneut verschoben um in den krankenhäusern vernünftige arbeit leisten zu können doch nicht nur das die nächste folge ist auch erkennbar so schlimm wie noch nie die zahl der todesfälle nimmt dramatisch zu im november vier mal so viel wie im oktober nach den schätzungen wird im jahr 2020 beispielsweise in bayern das kurve tote betrifft er sechsmal so viel sagen die im straßenverkehr sind dreimal so viele menschen erkrankt der krebs hat bundesgesundheitsminister wird wahrscheinlich in diesem jahr kogit und corona die dritthäufigste todesursache in deutschland sein und die kommissionspräsidenten der eu frau von der leyen sagte vor wenigen tagen in der faz phasenweise ist es sogar die häufigste todesursache in europa heute auch wieder die zahl vermeldet 426 tote eine neue rekordzahl nach oben auch in bayern schwanken wir zum teil bis zu 80 tote am tag wenn sie es einfach so weitergeht meine sehr verehrten damen und herren haben wir in deutschland ist zum ende des jahres noch 12.000 tote und in bayern weit über 2000 tote zu beklagen ich sag das übrigens nicht um zu schockieren oder panik zu verbreiten sondern um wachzurütteln und bewusst zu machen was es eigentlich geht viele haben den ernst der lage immer noch nicht verstanden für mich persönlich ist es wirklich empört wenn corona immer noch heruntergespielt wird wenn es mit einer leichten grippe oder schnupfen verglichen wird es bleibt potenziell tödlich und hochgefährlich und jeder tote jeder todesfall ist nicht nur eine statistische größe sondern eine sehr für damen und herren das trifft familien das ist ein schicksal jeder einzelne hätte sich übrigens auch auf weihnachten gefreut deswegen sage ihnen in aller deutlichkeit und auch das ethische ziel und die ethische basis der gesamten politik der staatsregierung zu definieren ich bin nicht bereit und akzeptiere nicht gefahr zu verharmlosen ob aus bequemlichkeit aus wirtschaftlichen oder schon gar nicht aus politisch taktischen interesse für mich persönlich wie für die staatsregierung kann ich in einem st der schutz eines jeden lebens hat in bayern oberste priorität und dabei bleibt es auch daher dürfen wir nicht nachlassen oder abbrechen sonst not einen schweren rückfall kontakte einzudämmen ist übrigens mittlerweile weltweit das einzige konzept das existiert und derzeit corona zu begegnen eindämmen kontakte runde selbst in schweden die haben einfach eine ganz andere strategie verfahren haben wendet man im grunde genommen das ähnliche modelle viele bürger fragen warum dauert es länger als vier wochen warum dauert es länger als im frühjahr nun damals waren es vier wochen ja jetzt auch wieder firma der hauptgrund ist einfach beschrieben im frühjahr war es ein sehr harter ein klarer loch da jetzt ist es eine milde wir haben uns bewusst in deutschland für die milde variante entschieden deswegen muss uns auch klar sein dass wir deswegen länger atem und geduld brauchen das übrigens sind schnellere lockten zu schnelleren ergebnissen führt kann man in den ländern um uns herum sehen beispielsweise in frankreich dort gehen die zahlen deutlich runter insofern ist der zusammenhang zwischen maßnahmen und infektionszahlen erfolg relativ hoch trotzdem wir gehen diesen weg weil wir wissen was ihr gesellschaftlichen schäden mit einer sehr harten entscheidung verbunden sind für viele menschen aber klar ist auch ein aufheben von den maßnahmen oder ein aufgeben führt sehr schnell wieder zu unkontrollierten wachstum und damit entstehen schäden für die gesundheit und ich sage das ausdrücklich auch für die wirtschaft beides in gleicher weise überall dort wo man geglaubt hat corona zu ignorieren im interesse der wirtschaft sind die schäden führte stärker geworden das beispiel usa ist ein markanter wandels ist es jetzt alles hoffnungslos natürlich nicht es gibt eine hoffnung es gibt ein licht am ende des horizonts das ist natürlich die idee des impfstoffs nach aussagen des bundes kann vielleicht sogar im dezember ab januar ist die hoffnung groß mit einem impfstoff gerechnet werden daher bereiten wir uns auch jetzt schon neben den maßnahmen die wir machen perspektivisch auf das impfen vor bis zum 15 dezember sollen in zusammenarbeit mit den kommunen rund 100 sendern in bayern etabliert werden das ist übrigens eine große logistische herausforderung wenn ich das sagen darf da auch mein dankeschön an die gesundheitsministerin melanie huml den innenminister joachim herrmann die vielen kommunen die das großartig machen das ziel ist dann pro tag maximal circa 25.000 in foren machen zu können allein die zahl zeigt im vergleich zu bayern dass das dann alles nicht über nacht geht und der impfstoff ist übrigens auch keinen zaubertrank er wird wirken aber es dauert ich möchte das sind schon heute übrigens darauf hinweisen und ermuntern dann zu impfen es wird keine impfpflicht geben aber ein angebot natürlich gibt es auch eine impfstrategie und im ferrari besonders sind die risikogruppen die wohlhabenden in den krankenhäusern auch das personal dabei und die kritische infrastruktur ich sage hier auch allen bürgern den bürgern sehr deutlich wenn ich dran bin oder wenn wir dran sind werde ich mich impfen ich finde meine damen und herren auch wir haben eine vorbildfunktion und wir dürfen nicht in bürger den eindruck zu vermitteln wir mal nicht weil es nicht so sicher sein kann wenn in deutschland impfstoff zugelassen ist wenn er empfohlen ist dann finde ich sollte man in der vorbildfunktion auch erfüllen und den menschen damit mut machen ich weiß auf jeden fall tun man müsse parallel forschung wie auch in bayern unterstützt es auch mit den beiden mehrheitsfraktionen dann auch medikament in der medikamentenforschung voranzukommen und es zu begleiten um auch hier alternativen zu entwickeln bis diese maßnahmen alle wirken braucht es geduld braucht es um sicht das einzige möglichkeit die der hannes kontakte zu reduzieren es gibt leider nichts anderes helfen denn nicht doch noch erweiterte hygiene konzepte auch jetzt gibt es immer wieder fand ich hätte doch vielleicht ein ideenkonzept die ganze mühe ist nicht umsonst sie wird auch wieder wirken aber die wahrheit ist auch meine damen und herren das robert-koch-institut als entscheidende referenz stelle sagt ganz eindeutig wie die situation ist 25 prozent der infektionen können wir nachweisen die konnten wir auch zu einem früheren zeitpunkt bei niedrigen level relativ gut erkennen es waren ausbrüche in ernte höfen beispielsweise in schlachthöfen wurde an bestimmten party szene mittlerweile ist die lage aber so aufgrund des levels des hohen levels der infektion 75% eben nicht nachweisbar und es gibt rein weiß fälle bei den nachfolger wo könnten sie sich vorstellen angesteckt zu haben und viele der patienten sie wissen es einfach nicht selbst bei nachdenken wir wollen es übrigens auch noch besser herausfinden dafür bekannt geben dass wir jetzt in auftrag geben eine studie mit unseren großen universitäten und dem ärger noch hilfe zu geben wo infektionen stärker wahrscheinlicher oder weniger wahrscheinlich sind weil es auch für die zeit danach ein ganz wichtiges momentum ist dies besser zu fangen klar ist. Aber solange das niveau so ist solange es nicht erklärt was wo es ist müssen die kontakte breitflächig reduziert werden zumal wir uns gemeinsam entschieden haben bei arbeit und wirtschaft und schule und kita eine priorität zu setzen die sehen übrigens alle bundesländer so es war auf der minister was im konferenz wieder ganz klar egal ob länder von grün schwarz oder rot regiert werden alle tragen dieses konzept mit wie heißt jetzt die philosophie

und wie heißt sie für die nächsten vier wochen und es ist ein planungszeitraum für die nächsten vier wochen sie heißt verlängern vertiefen helfen in kurzform den lockdown verlängern bis ende dezember zweitens vertiefen für alle im land und speziell und ganz besonders in den hotspots und drittens helfen wir geben an in fairen ausgleich gerade für die betroffenen branchen im einzelnen der lock down so haben sich alle vereinbart soll verlängert werden im bild dr rein formal als bis zum 20 dezember warum weil unser neues infektionsschutzgesetz sagt verordnungen gehen nur vier wochen das übrigens auch wichtig dass wir das haben klar ist aber auch wir haben ausführlich darüber geredet es macht keinen sinn übrigens die betroffenen branchen dann im ungewissen zu lassen ist vielleicht kurz vor weihnachten einen tag geöffnet oder nicht das bringt nichts deswegen haben wir uns klar kommuniziert klar gesagt das soll für den gesamten dezember geld ich weiß das ist sowohl für gastronomie für die kulturszene für den sport nach wie vor eine große belastung und danke übrigens auch wie tapfer diese entscheidungen mitgetragen werde aber es gibt eben auch an den ausgleich und dieser ausgleich vom november wird übertragen in den dezember er wird auf alle branchen arbeiter die so davon betroffen sind dazu gehört übrigens auch der bereich der schausteller und marktkaufleute die er leider von den ausgefallenen weihnachtsmärkten stark betroffen sind es ist jetzt wichtig dass die hilfen schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden es hat lange gedauert mein eindruck ist es geht jetzt richtig los der bundesfinanzminister und viele anderen der bundesliga haben das jetzt mit auf den weg gebracht so dass das funktionieren kann und wir in bayern begleiten das durch die iraker von oberbayern und das wirtschaftsministerium dabei herzliches dankeschön auch an hubert aiwanger und sein team und das ganze umzusetzen die zahlen sind ermutigend und ich sagen dankeschön ich sag mal dankeschön auch im namen eines minister werden ich lese immer dass viele den bund angreifen mehr geld fordern ich möchte danke schön sein das viele geld ist jetzt bezahlt wird für zwei monate sind über 30 milliarden euro kein anderes land in europa gibt bei härteren maßnahmen einen so großen ausgleich wie wir und dies hat der bund entschieden und es sind meine damen und herren möchte ich auch dem bund an der stelle einfach mal herzliches dankeschön sagen ohne diese unterstützung wäre es für die betroffenen branchen viel schlimmer und da gilt es auch einmal den bund dank zu zeugen ich möchte an dieser stelle tun wir alle wissen dass das nicht endlos gehen kann denn dann irgendwann wert deutschland überfordert und insofern muss man in den nächsten wochen jetzt nicht einfach endlos verlängern sondern muss noch mal bewusst an einigen stellen vertiefen und auch verschärfen um die infektionszahlen zu reduzieren das ist das entscheidende das ziel bleibt auf 50 incident hinzukommen was tun wir jetzt da wo darauf haben wir uns vereinbart nun ist bleibt dabei die kontakte im privaten bereich sind nun einmal der wichtigste bereich deswegen werden die kontakte hier noch einmal gebeten und neu geregelt neben dem appell sich daran auch zu halten heißt es auch dass bislang war die regelung auch in bayern zwei haushalte mit maximal zehn personen jetzt zwei haushalte mit maximal fünf personen und wie ich finde eine praxisnahe regeln was die kinder betrifft da gab es ja letzte woche etwas wie soll ich das sagen verunsicherung ob eine empfehlung wir haben das ohnehin nie angewendet aber ich glaube das ist jetzt klar gestellt zudem wichtig auch für ganz bayern weitere umstellungsprozess beispielsweise universitäten hochschulen volkshochschulen erwachsenenbildung sondern auf digital umgestellt werden auch da übrigens mal so nebenbei mein respekt wie das an den hochschulen klappt natürlich ist es nie perfekt und keiner möchte es dauerhaft haben aber was an den hochschulen stattfindet was professoren und studentinnen und studenten dort auf den weg bringen beeindruckt mich jedes mal da ist kein wehklagen da ist eine unglaublich hohe kreativität ein herzliches dankeschön an diejenigen die das wir müssen kontakte in den städten reduzieren intern deswegen wird die zahl der kunden der quadratmeter entwicklung bei den einkaufszentren und molls entsprechend verändert reduziert damit dort weniger an möglichkeiten sind gleichzeitig die verpflichtung draußen davor auch entsprechend zu reagieren und es gut zu managen die massen pflicht wird in ganz deutschland sowie in bayern jetzt generell angewendet ist ein wichtiger beitrag meine damen und herren umfassende masken pflicht schützt ich möchte mir gar nicht vorstellen wo wir jetzt werden wenn wir nicht die maske hätten und ich kann nur eines sagen bis auf den heutigen tag die negative einstellung zu machen und teilweise die ignoranz liegt nur ganz von masken gegen es nicht verständlich sogar donald trump trägt ab und zu eine maske meine damen und herren da könnte sich der einnahmen werden beispiel nehmen zumindest in dieser form wir bleiben bei den masken in den fußgängerzonen der innenstädten durch die kommunen definiert in den geschäften übrigens auch bei den geschäften aus leidenschaft den parkplätzen so war eine idee an jedem arbeitsplatz und ich sage ihnen auch sehr deutlich darüber abstand nicht möglich ist wir bleiben auch in bayern bei einer guten kontrolle ich glaube das ist wichtig durch polizei gewerbeaufsicht und ich rate übrigens auch das sowie in bayern zu machen ich finde es wirklich gut das demonstrationsrecht ist ein wichtiges gut wir lassen das natürlich zu aber ich finde meine damen und herren es ist einfach ein schlechtes signal ein schlechtes vorbild wenn bei demonstrationen masken bewusst nicht getragen werden ich finde dann muss mit bußgeldern operiert werden und wenn nachhaltig sich jemand weigert dann muss ihm einfach auch immer eine demonstration aufgelöst werden meine damen und herren das ist nicht wichtig die masken tragen auch zu erleichtern im unterricht beispielsweise unterstützen wir lehrer mit der ausgabe von fsp zwei masken und wir werden ergänzend zum bund der masken gibt für über 65-jährige insbesondere noch mal in alten und pflegeheimen von unserer seite aus eine massive unterstützungsleistung geben und dort mit ffp zwei masken breitflächig aus stützen denn es ist übrigens schon etwas beeindruckend ist dass die alten und pflegeheim obwohl obwohl sie höhere schutzmaßnahmen haben nicht völlig sicher sind vor kroner leider ist dort corona immer wieder da am wenn es dann in einem alten und pflegeheim ist ist das brandgefährlich mal mutter also lockdown verlängern ergänzungen vertiefungen breitflächig im land und eine spezielle hotspot strategie das war mir sehr wichtig dass auf bundesebene zu verankern weil es entscheidend ist und da ist auch bayern stark betroffen in einigen regionen laufen uns die zahlen seien etwas davon wir sind im moment in der situation laut lka haben wir ein hotspot über 403 über 300 und 24 über 200 sind in mengen warum hat bayern eigentlich soviel hotspots kommt dann die frage nur zum einen könnte man sagen es liegt daran dass wir zum teil sehr kleine gebietskörperschaften wo zahlen sich sehr stark ausweisen aber der hauptgrund ist glaube ich und das kann man an der karte nachvollziehen übrigens nicht nur in bayern sind die grenzregionen in den grenzregionen sind die hotspots leider zum teil besonders hoch wir haben auch um uns herum nur risiko hoch risikogebiete tschechien österreich wurde wir spüren es jetzt auch in bereichen wie berchtesgaden ging es los traunstein frei und passau regen überall ist ein besonderer eintrag erkennbar wir erleben es übrigens auch in anderen bundesländer bei sachsen ist es so sachsen war bis zu 34 monaten gar nicht betroffen ist die hohe zahl in tschechien spürt man dass es wurde uns sogar gesagt dass in mecklenburg vorpommern die zahlen wo es hoch sind im grenzbereich zu holen sein könnte wir wollen offene grenzen wir behalten offene grenzen aber das muss uns trotzdem bewusstsein und wir spüren zb umgekehrt jetzt in bayern die zahlen hof gehen sehr stark hoch was auch an den eintrag und der nähe beispielsweise jetzt zu thüringen ist deswegen meine damen und herren müssen wieder anderen auch bislang schon haben landräte an der stelle hervorragend gearbeitet und sich eingebracht jetzt haben wir noch mal klare regeln für alle eine hotspot strategie für über 200 und dann nochmal übertreffen wird was ist bei über 200 notwendig wir wenden dies übrigens konsequent an nicht nur optional ist ein event nissan auch das übrigens als wichtiges signal an alle gesundheits und schulämter beispielsweise wichtig eine einheitliche regeln zu dazu gehört wochenmärkte musik und fahrschulen sportstätten alkoholkonsumverbot auf öffentlichen plätzen aber das schwerste ist sicherlich die schule das ist sicherlich immer die schwerste entscheidung in den schulen ist auch eine diskussionen platz für uns ist das grundsätzliche idee schulen offen bleiben soll warum bildung ist für kinder wichtig und die betreuung für die eltern ich glaube so kann man es im kern definieren aber auch an der schule gibt es ein wachsendes infektionsgeschehen und die infektiosität ältere schüler ist mittlerweile so bestätigen hellem holz und andere wie bei den erwachsenen leopoldina empfiehlt uns meine sehr verehrten damen und herren abstand zu wahren klassen zu teilen diese empfehlung ging übrigens an alle länder an den bund und wir haben es jetzt auch umgesetzt in der beschlussfassung daher ist die option wechsel unterricht einzuführen oder hybrid eins von beiden kann man machen ab der achten klasse übrigens besonders wichtig in berufsschulen weil da die einträge deutlich höher sind nicht bei abschlussklassen förderklassen oder grundschulen das ist ein wichtiges signal übrigens ein wichtiges signal dass so viele eltern und schülern schüler wichtig ist wir reduzieren die kontakte auch in der schule oder cern die situation im öpnv neben dem 200er hotspot gilt auch für die 300 hier haben wir die vorgabe gemacht dass das gesundheitsministerium die regierung mit den kommunen gemeinsame maßnahmen arbeiten sollen umsetzen muss auch dort muss das öffentliche leben deutlich runtergefahren werden das kann dann auch schulschließung bedeuten einschränkungen in alten-und pflegeheime und natürlich auch ausgangs geschenken wie beispielsweise jetzt schon diskutiert wird in passau und wir werden ganz bewusst die möglichkeit gezielte reihen testeinsätzen mit antigen schnelltest oder mobilen teams um eine bessere klarheit oder völlig diffus geschehen zu erkennen und vielleicht auszuschließen wer besonders betroffen ist samir malschule und wo es besonders wichtig ist also bayern wendet jetzt die hotspot strategie an die wir ich sage es mal so mit durchgesetzt haben lasse mich gerne noch zur schule einige sätze sagen weil uns das alles sehr bewegt und ich selber schuld pflichtige kinder hat weiß ich auch ein bisschen wieder die stimmungslage und situation ist zunächst zum wechsel unterricht wo wechsel unterricht stattfindet ist es für mich glaube ich unverzichtbar dass ein zusätzlicher leistungsdruck nicht aufgebaut werden soll wenn eine klare linie es gibt welche die fordern jetzt die abschaffung generell von noten das ist der falsche weg das würde übrigens die gleichwertigkeit von bildungsabschlüssen dramatisch gefährden aber wo wechsel unterricht ist muss natürlich eine reduktion von leistungsnachweisen erfolgen beziehungsweise anpassen wir sind auch dagegen ein generell ist zusätzliches schuljahr zu machen wie ich jetzt gehört habe irgendwo die forderung natürlich nicht aber bei wiederholen soll dies dann nicht angerechnet werden es ist ganz entscheidend für uns alle meine damen und herren dass wir trotz der pandemie den schutzraum schule erhalten das vertrauen in den schulalltag gewährleisten ich weiß schon auch schule ist nie perfekt und da gibt es immer probleme übrigens auch in den besten zeiten preis so aber die wahrheit ist neben dem fieber steigt auch die nervosität in der schule die schulfamilie wirkt ziemlich gestresst elternverbände machen presseerklärung gegen lehrerverbänden umgekehrt und beide einigen sich zumindest darauf das kultusministerium anzugreifen ich möchte an der stelle an kultusminister trotzdem einmal das dankeschön sagen vertrauen aussprechen das ist in normalen zeiten schon nicht leicht so einen job zu machen und er gibt sich allergrößte mühe herzliches dankeschön dieser schweren zeit alles ist verbesserungsfähig aber mein rat lassen sie uns bitte in der schule mehr miteinander statt übereinander reden vielleicht könnte ein beispiel sein wie es bei den kitas abläuft wenn ich das sagen darf das ist überragend geräuschlos das findet statt mit einem großem bemühen ich muss ihnen ehrlich sagen wir nötigt die arbeit der erzieherin erzieher in bayern jeden tag aufs neue respekt habe und ich bitte noch mal ausdrücklich die kommunen weil es sind die bediensteten weg ohne zu überlegen ob nicht auch hier eine anerkennung möglich ist ich sage heute zu der freistaat bayern wäre bereit sich an einer solchen anerkennung zu beteiligen denn ich bin der festen überzeugung erzieherin erzieher die unsere kleinsten pflegen in dieser schwierigen situation haben nicht nur lobende worte sondern auch eine anerkennung verdient man es sehr fester nochmals zur schule alle sind in der diskussion nur eine gruppe ist ziemlich gelassen die schülerinnen schüler bei den schulgipfel war für mich an beeindruckend wenn ich die schülersprecher erlebt habe die schüler mit maske oder homeschooling umgehen ziemlich cool ziemlich gelassen muss ich ehrlich sagen ich bin ziemlich stolz auf diese generation die da heranwächst die unter diesen schwierigen bedingungen wo manchmal lehrer und eltern nervöser sind als die schule trotzdem die ruhe bewahren ich glaube da kommt eine kühle generation also lassen sie uns in der schule künftig arbeiten es wird kein normales schuljahr werden es soll aber ein faires kleid mit gleichwertigen bildungsabschlüssen dafür geben wir die garantie und wir müssen die schule and stressen dazu gehört auch und das ist glaube ich ein wichtiges signal die vereinbarung aller länder mit dem bund die quarantäne regeln zu bearbeiten zu verbessern bislang war die regel so in einer klasse ein schüler infektion 14 tagen gesamte klasse in quarantäne jetzt die regelung statt 14 5 dann mit den antigen schnelltest testen und wenn es infektionsgeschehen niedrig ist oder der schüler ihm keines hat dann kann sehr schnell wieder unterricht stattfinden ich glaube das tut allen gut an der stelle des zu erreichen und wir wollen die rahmenbedingungen bei schule verbessern anfangszeiten entfernen unterschiedliche anfangszeit in der schule noch einmal dringend der wunsch der kommunen dies zu machen nürnberg beispielsweise macht ist der freistaat bayern stellt geld für verstärker busse zur verfügung die verkehrsminister kerstin schreyer 350 verstärker busse sind im umlauf geld für weitere 400 ist da das kabinett hat sogar beschlossen bis ostern zu verlängern was ist also wirklich ein angebot ebenso wie das angebot bei lüftern und tablets bei lüftern stehen 50 millionen zur verfügung das sind bislang allerdings nur 17 prozent abgerufen und ich finde da geht mehr meine sehr verehrten damen und herren bei tablets sind über 100 millionen hinterlegt worden da sind allerdings schon 90 prozent ausbezahlt wenn es um die schüler tablets geht bei den lehrer tablets dass ich nochmal 93 millionen da sind bislang von 90.000 anzuschaffen piazolo schon 28.000 im einsatz es geht voran es könnte an einigen stellen noch etwas schneller gehen aber ich sag trotzdem und das meine ich jetzt in der gesamten zeit der pandemie ein dankeschön ob der engen und guten kooperation zwischen land und kommunen ich glaube einer der gründe warum es in der notsituation in bayern immer wieder gut funktioniert ist die enge kooperation deswegen stellvertretender an alle in der kommunalpolitik an unser oberbürgermeister landräte bürgermeister ein dankeschön für das gute miteinander in der pandemie verlängern vertiefen helfen wie wird es mit den ferien allerdings werden es beschäftigt der heute schon sehr viele wiesen der fehlen seite wo die länder haben sich über einstellung entschieden die ferienzeit etwas vorzuverlegen zwei tage das heißt der letzte schultag war der 18 dezember seien die zwei freien tage es geht um zwei freie tage bietet das gut das ministerium über die schulen an entsprechenden notbetreuung an ferien insgesamt aber darf sich keiner täuschen sind eine echte herausforderung jedenfalls 20 es bislang immer ich weiß noch ganz genau dass die faschingsferien waren damit ging es eigentlich los ich weiß genau wie die sommerferien waren wir haben davor gewarnt manche haben das übertrieben eingeschätzt danach waren die zahlen auf einem deutlich höheren level deswegen ist richtig das wäre eine typische botschafter afd typisch wäre in dem moment an die menschen einzusperren und sich dagegen zum jahren offene grenzen wir waren aber die eigenverantwortung der menschen spielt trotzdem noch eine hohe rolle mit diesem landesteil [Musik] also zunächst gilt es bei den ferien aufpassen und sorgsam sein wir müssen bei den fällen aber auch die richtige balance finden zwischen der lebensrealität der menschen um sie mitzunehmen denn alle verordnungen helfen nichts wenn die menschen nicht mitgehen und gleichzeitig auch der konsequenz und sorge vor der pandemie und die weihnachtsferien sind besondere fehlen weil es geht um weihnachten weihnachten ist das fest der familie ist doch ein stilist fest diesmal vielleicht ganz besonders oder besonders nachdenklich vielleicht wird der wert an war von weihnachten dieses mal nicht an der anzahl der geschenke gemessen also nicht kommerziell dem essen oder vielleicht gelegt ist diesmal zu erkennen dass das wertvollste geschenk gesundheit und zeigt wie der familie ist weit uns das so wichtig ist und wer die älteren die jüngeren an weihnachten zusammen bringen lassen wollen so viel familie wie möglich ist ist es wichtig dass man die zahl verändert auf die maximal zehn personen dann zu gehen kinder unter 14 jahre ausgenommen ich halte es für ein wichtiges signal die regel sollen längstens bis zum ersten januar gelten auch über silvester ich gebe zu silvester bin ich etwas zurückhaltend warum weihnachten ist das fest der familie sie fest dass das feste freunde aber auch da stellt sich die frage wie lebensnah oder die pandemische korrekt gehen wir vor natürlich kann man die ganze zeit sagen wir lassen kontakte schon egal wann ich glaube sie weiß dass auch ein fest von optimismus jedenfalls für sehr viele menschen deswegen ist es wichtig dass man familie und engsten freundeskreis vielleicht an der stelle zusammen bringen kann was übrigens gerade für singles schon ein wichtiger beitrag ist nicht ein einsames silvester zu feiern trotzdem vorsichtig sein keine großen partys daheim bleiben und deswegen auch die klare untersagung keine großen ansammlungen in stetten öffentlichen plätzen die sind und da gilt dann auch übrigens ein böllerverbot wir werden kein generelles böllerverbot machen ich selbst hab das mehrfach bin kein fan von böllern ich selber bin immer zu hause mit den hunden und passte auf am besten ist anders werden im kabinett darüber hat er lässt es gerne krachen insofern gibt es da unterschiedliche auffassungen aber das ist bayern und das ist auch die lebensrealität deswegen würde ich auch sagen da bin und raketen nicht per se eine pandemische wirkung hat sind wir vor sie stich wenn mir das böllerverbot andere große menschenansammlungen sind aber eine generelle einschränkung ist zum gegenwärtigen zeitung nicht geboten das ist so gar nicht anderes krone und noch zu einem thema das für viele wichtig ist das thema schäfer bayern ist ein volk der skifahrer und wie hieß es mal in einem älteren film das leben des brian gepriesen seien die skifahrer ich bin selbst früher mal gefahren nicht gut ich gebe ich zu aber ich weiß dass es für viele menschen sehr wichtig ist wirtschaftlich aber auch ganz privat aber auch hier gilt der grundsatz übrigens für viele andere freizeitaktivitäten vorsicht umsicht ist in dem fall der entscheidende basis und grundlage natürlich ist der ausflug in die natur möglich ski wandern oder langlauf aber lifte und bergbahnen können nicht geöffnet werden übrigens ist es auch so dass sie natürlich ein ersatz geleistet wird für alle die dortigen betreiber die gleiche dezember hilfe so dass der finanzielle ausgleich erfolgt dies gilt übrigens auch wo die in öffentlicher hand sind die entsprechenden lifte und seilbahnen wir machen es nicht anders in deutschland übrigens in italien und frankreich dies ist ein internationaler ansatz der gewählt wird es ist eine internationale initiative von frankreich italien deutschland marco konnte angela merkel hat es im bundestag ist angesagt wir schließen uns dem an warum weil du jetzt einfach sorgen machen ich gehe ist nicht vergessen gestern war ein beeindruckender kommentaren der süddeutschen zeitung der genau das beschreibt das auch in österreich große sorge ist ob man das wieder öffnen kann oder nicht weil keiner sicher sein kann dass dort eben an den engen liften und konnte nicht doch ein infektionsgeschehen entstehen kann das sind geht es nicht gegen jemand sondern ist eine gemeinsame die für eine hütte sicherheitslevel einmal in dieser schwierigen zeit der pandemie die menschen müssen auch so vieles verzichten an der stelle glaube ich sind wir gut beraten dort auch sehr vorsichtig zu sein klar ist klar ist reisen nach österreich wird derzeit reichen in ein risikogebiet mit zehn tage quarantäne ohne entschädigung das gilt auch jetzt für tagesausflüge ich weiß und sagt es ausdrücklich weil ich sebastian kurz und die regierung dort sehr schätze ich weiß dass das für österreich eine schwierige entscheidung ist deswegen meine damen und herren auch noch mal mein rad wir in deutschland geben eine großzügige entschädigung der stelle ich weiß nicht ob es dort möglich ist ich sag nur eines aus deutscher sicht aus bayerischer sicht als europäischer sicht gibt es eine klare tendenz der möchte ich mich anschließen diesen multilateralen ansatz nämlich zu sagen in der schwierigen phase des übergangs zum jahreswechsel der ferien sollen wir kein neues infektions geschehens risiko bekommen ich würde mich diesen anschließen und bitte um verständnis dafür meine sehr verehrten damen und herren ich weiß dass all die einschränkung des gesamten konzepts dass sie nicht einfach so einschränkungen belastungen aber es geht immer um ein höheres ziel ist übrigens jeden treffen kann der schutz der gesundheit und des schutz des lebens viele machen toll mit viele meine damen und herren wollen im moment sogar mehr maßnahmen haben bin er beeindruckte viele sahen macht noch mehr und die die skeptisch sind bleiben skeptisch das parlament und auch das ist ein fortschritt in der pandemie das glaube ich kann man sagen nicht nur über dem heutigen tag ist viel strenger strenger eingebunden als vorher und spricht ganz anders mit es war am anfang von der situation schwieriger weil man schnell entscheiden musste jetzt glaub ich ist es wichtig im gemeinsamen miteinander verantwortungs teilung auch die breite bevölkerung die basis in der bevölkerung zu verbessern das bund der bund hat ein infektionsschutzgesetz erlassen ist die basis setzt eine breite parlamentarische legitimation sagt übrigens ausdrücklich danke allen die im bund mitgewirkt haben neben union natürlich ganz besonders spd in den bundesländern auch die grünen muss man ausdrücklich sagen ich glaube nur die fdp länder konnten nicht mit abstimmen im bundesrat ohne die grünen übrigens wäre es da nicht möglich gewesen eine mehrheit im bundesrat zu haben hier in bayern ein dankeschön an alle regierungsfraktionen natürlich die freien wähler die csu aber auch andere die mit hilfen täglich das zu erreichen haben die verzahnung verbessert wir diskutieren das wir geben infektionsschutz verordnungen bereits vor dieser parlaments regierung heraus an die fraktionen haben eine fragestunde vereinbart um das kontrollrecht zu starken verordnungen gehen nur vier wochen meine damen und herren unter landtag kann jederzeit eine verordnung aufheben abändern oder sogar verschärfen wenn er das möchte mein dankeschön übrigens an der stelle auch deshalb nach den beiden fraktionsvorsitzenden thomas kreuzer und ansteigen wie allen anderen fraktionsvorsitzenden und das sei mir gestattet es zusagen auch an staatskanzleichef florian herrmann der die ganzen gesetze von früh bis spät an infektionen betreut bearbeitet ich bin sehr froh dass mit der juristischen kompetenz und der vernetzung und herzliches dankeschön

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

neben dem parlament braucht ist aber natürlich noch eine weitere diskussion in der bevölkerung das ist ein pandemie zeigen schon deswegen eine herausforderung weil wir uns nicht so sehen können auch für parteien ist es glaube ich gar nicht einfach weil videokonferenzen sind die seien aber sie setzen häufig nicht die nähe die wir aus vielen gesprächen als wichtig empfinden wir müssen meine damen und den sorgen und nöte ernst nehmen wir müssen Verständnis dafür zeigen und wir müssen uns darum kümmern aber es gibt grenzen nachdenken ja immer quer denken nein es ist eine gefährliche entwicklung im land unterwegs das sind die Querdenker ich empfinde es ganz persönlicher ist ein toxisches gebräu ausfällt muss angst Hass und Intoleranz es entwickelt sich richtig sektenähnlich die menschen werden bewusst geworben und dann gezogen und in einer blase zumindest argumentativ gefangen gehalten und es wird abgestimmt und man spürt es sogar wenn jemand ein bisschen den er derzeit spürt man die gleiche Rhetorik die gleichen Argumente die gleiche Wortwahl sogar und man spürt auch eine Entfremdung zum teil in Familienfreundschaften tummelt sich da rechtsextreme Reichsbürger auch die am anfang unterschätzt wurden von uns allen es hat sich gezeigt wie gefährlich sie sind verschwörungstheoretiker mit zumeist übrigens antisemitischen hintergrund ich finde vergleiche mit sophie scholl empörend ich finde es peinlich meinen vergangene woche war die wirklich beeindruckende kurzen feierstunde zu 75 an nürnberger prozesse internationale gäste da haben auf dieses leid hingewiesen und auf die sternstunde des völkerrechts draußen demonstrieren einige dieser gruppen und vergleichen das infektionsschutzgesetz mit dem ermächtigungsgesetz abgesehen davon dass das peinlich vor der welt ist meine damen und herren finde ich solche vergleiche zutiefst unangemessen und zeigen das bild der da die so etwas fordern ich bin nicht bereit ich werde argumentieren damit dass die verfassung verletzt wurde sind selbst aber intolerant und wollen sich an diese verfassung nicht teil ich lese immer wieder ich weiß nicht ob das stimmt das ist ein cfd mitglieder gibt die dabei sind dass dieselbe wortwahl verwendet wird für mich stellt sich dann die frage wer beherrscht wen oder wer vereinnahmt werden die querdenker die afg leute oder die alb die leute die querdenker spannend wurde es zu sein da genau hinzuschauen hinzuschauen vor allem wenn es um die verfassung geht der verfassungsschutz handel selbstständigen autonom aber wenn leute etwas anderes wollen ein anderes verständnis von verfassung haben dann muss er genau hinschauen ich zitiere aus seinem newsletter von frau storch Beatrix von Storch

in dem schreibt sie über das gesetz die merkel regierung ermächtigt sich per einfachen ist jetzt selbst grundrechte nach belieben außer kraft zu setzen das bedeutet in der konsequenz des verfassungsstaates wie wir ihn kennen die rückkehr zum vor parlamentarischen absolutismus und jetzt kommt die verfassungsfeinde sitzen in der regierung ein solches verständnis meine damen und herren gewählte vertreter im parlament als verfassungsfeinde zu interpretieren ist indiskutabel und weisen die inflation

[Applaus] also ist ein schlimmes jahr und ich hätte nie gedacht dass so etwas möglich ist ich bin ein kind der 70er und 80er jahre und ich habe da auch relativ viele herausforderungen erlebt raf waldsterben tschernobyl nachrüstung kalter krieg alles schwierige sachen und auch große psychologische herausforderung aber kroner ist irgendwie anders es betrifft uns alle noch viel stärker und es kann jeden treffen stellt unsere gesellschaft vor eine wirklich große probe die gefahr ist sehr sehr real und die wahrheit ist es handelt sich um fakten und keine fällt muss jederzeit meine damen und herren hat ihre sorgen bewährungen das ist derzeit rund ich habe irgendwo gelesen ein politiker gesagt man zeichnet sich dadurch aus dass politiker dass man seine visionen und programme umsetzt bei helmut schmidt glaube ich habe ich mal gelesen missionen sind das eine aber dass anderes wie man an die gestellten ungeplanten herausforderungen reagiert und ob man krisen meistert keiner von uns hier im raum hatte einen corona plan und es klappt auch nie alles perfekt jede maßnahme kann man so oder so sehen entscheidend ist auch nicht die einzelmaßnahme sondern die gesamtwirkung die uns da verbindet wir müssen diese krise meine damen und dann annehmen und zwar für die menschen meistern wir müssen mit empathie zu hören aber dann auch mit konsequenz entscheiden und die muss nachhaltig sein ich verstehe wirklich dass die menschen genervt sind täglich berichtet mir jemand dass die stimmung schwierig sein am nächsten aber es ist wichtig was wir fühlen aber ist auch entscheidend was wir denken und in dem falls im gefühle der eine teil aber diesen bauch und kopf in die richtige balance bringen deswegen geben wir orientierung sind wir vorbild meine damen und herren ich gebe zu ich hätte mich in diesem jahr gern öfters gehört ich hätte es wirklich gut gefunden wenn es als ein passant gewesen wäre von der zweiten bälle zu warnen es wäre froh gewesen wenn die sorgen bei krankenhäusern todesfällen übertrieben gewesen wäre das wäre ich wirklich da wäre ich wirklich sehr froh gewesen aber leider haben wir recht behalten und der kurs hat sich als richtig erwiesen übrigens nicht weil die einen besseren instinkt oder glück quatsch sondern weil wir auf empfehlungen und beratung entscheiden übrigens nicht nur in bayern sondern alle in deutschland wo nicht ein chef private entscheidet es gibt nicht den biologischen chefberater allein der alles projekte sind expertenteams das ist übrigens moderne politik rationale moderne politik global nicht eine entscheidet sondern viele verletzt horizontale entscheidungs bildung wenn beispielsweise max planck fraunhofer leopoldina helmholtz leibnitz wenn die zu einem veto kann wenn du zu einer entscheidung kommen und uns klaren hinweis geben wer wäre wirklich bereit das ignorieren meine damen und herren wir machen es auch übrigens alles zusammen manchmal sind wir schrittmacher manchmal nicht wenn wir schrittmacher sind dann ist es übrigens nicht weil wir besser sind oder klüger sein wollen sondern wir einfach weil wir stärker betroffen sind ich bin sehr gespannt was in einigen jahren historiker über diesen zeitabschnitt sagen werden ständig wenn sie sagen würden die demokratie hat diese bewährungsprobe bestanden und richtig schön wäre es wenn sie sagen würden die demokratie hat sich als ebenbürtig oder sogar besser gegenüber autoritären regimen empfunden auf eine solche krise zu reagieren und für bayern wenn es dann eine fußnote ist sie darüber verfasst wird finde ich es schön mitteln steht wir waren kein fähnlein im wind wir haben nicht nur die zustimmung absolut hoch ist entschieden sondern wir hatten auch die kraft zu entscheiden wenn es schwierig ist das darf ich ihnen versprechen wir haben nicht nach demoskopischen befunden sondern nach wissenschaftlichen erkenntnissen und auch persönlich innere überzeugung eines jeden einzelnen hier im raum also meine damen und herren das letzte kapitel corona ist noch nicht geschrieben wir haben die chance dass es im frühjahr besser wird so dass es keine endlos schleife das kann man sagen ist man nicht naiv wenn man darf optimist sein gibt natürlich keine garantie aber gute chancen zum schluss möchte ich all denen danken die somit machen ich muss wirklich sagen es sind so unglaublich viele helfende hände und gute geister im land von den pflegekräften angefangen den ärzten ärzten so viele menschen die so vieles leisten an den noten ich bin wie noch nie meine politischen politischen leben so beeindruckt von einzelpersonen und deren engagement ich bin manchmal allerdings auch überrascht wie manche starre struktur staat bleibt trotz dieser zeit deswegen ist mein appell nicht in erster linie öffentlichen diskurs zu bestimmen zu sagen was nicht geht das letzte schlupfloch zu finden eine umgehung statisch stand zu definieren sondern an der stelle statt zu jammern nachzudenken was sie macht und vorschläge zu machen wie es besser geht mein appell zum schluss ein dank an die bevölkerung mein appell aber auch an uns selbst halten wir zusammen ich glaube dass die politik insgesamt stärker davon profitiert wenn wir zusammen würden statt uns zu spalten die menschen die uns vertrauen sie finden nicht jede maßnahme gut aber sehe ein hohes vertrauen die demokratie und die demokratie meine damen und herren muss sich dieses vertrauens als wirklicher weisen krisen war dann immer das beste fördern immer das beste menschen und das schlechteste an der stelle heraus machen es sehr vielen anbietern zeigen wir in der mehrheit das gute zeigen wir das gute lassen sie uns politik nicht nur mitschwimmen sondern vorausgehen in verantwortung für das wohl der menschen nochmal meine bitte an alle mitzumachen die regeln einzuhalten die mehr als 1 halten desto besser wir tun das in bayern wir beschützen land und menschen und hilfe erwarten wir uns erhoffen wir uns von Gott. Gott schütze Bayern ein herzliches dankeschön [Applaus]

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