Corona Ausschuss: Sitzung 33: Schlussstrich 2020


Die Stiftung Corona Ausschuss wurde von vier Juristen ins Leben gerufen. Er führt eine Beweisaufnahme zur Corona-Krise und den Maßnahmen durch.

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herzlich willkommen im neuen jahr unsere erste tat ein eine weitere sitzung im chor ohne ausschuss ich hoffe sie sind alle gut über den jahreswechsel gekommen und wir sind heute hier wieder beisammen weil wir einen kleinen rückblick machen wollen über das was ich im letzten jahr alles so ergeben hat insbesondere juristischer natur und dann auch ein ausblick natürlich was jetzt alles ansteht und heute hier mit fast dem ganzen team vom chor ohne ausschuss nur der drj dass hoffmann fehlt war heute verhindert ansonsten hier mit mir darin fühl mich antonia fischer und ich bin dein viviane fischer so wir haben zwei gäste ganz tolle gäste den professor martin schwab denn ihr viele schon kennen voraus dem xoom und hier jetzt mal live und in farbe und außerdem haben wir rechtsanwalts war immer sehr templin da genau und wir werden uns heute allerlei fragen stellen in bezug auf insbesondere die juristische lage und da ganz besonders drückend das thema mit den heimen mit den impfungen wir hatten ja einen aufruf gestartet schon mal über telegramm uns mitzuteilen dass man so weiß was ich in den halben abspielt wenn sich da doch anhaltspunkte verdichten dass die aufklärung geben mich ateliers erfolgt sondern dass die leute unter druck gesetzt werden also entweder tatsächlich eindruck indem man ihnen sagt sie dürfen das zimmer nicht mehr verlassen wenn sie nicht geimpft sind oder eben dass man in und/oder sagt sie fliegen aus dem heim gänzlich raus wenn sie dieser impfung nicht zustimmen oder es wird in so eine panik gemacht und eben die die impfung als allheilmittel der in aussicht gestellt dazu gibt es sehr viel zu sagen ich denke wir steigen aber erst mal bei einem vielleicht nochmal allgemeiner ein hätte ich allgemeine ein wie die lage im moment einschätze ja und ja also sehr viele unter den verfolgern des krone ausschusses sehr viele menschen wollen natürlich vor allem wissen was läuft hier jetzt juristisch denn das was wir hier im chor ohne ausschuss machen ist kein selbstzweck unsere eigentliche aufgabe war immer die aufklärung und die das schaffen von transparenz das wichtigste ziel des corona ausschusses war von anfang an die herstellung einer sofort einsetzenden öffentlichen wissenschaftlichen diskussionen über die frage wie gefährlich ist das virus was richten die maßnahmen an und natürlich auch was kann und was kann der pcr test nicht das ist im fehlerfall entwickler hinsicht schon beantwortet worden nicht nur von uns aber das was wir hier festgestellt haben unter befragung von experten ist zum teil sogar von der whu bestätigt worden dass das virus egal was es ist das ist ja bisher sehr sehr streitig ob es überhaupt jemals ordentlich isoliert worden ist wissenschaftlich korrekt isoliert worden ist nach dem kochen postulaten egal was es ist es ist nicht gefährlicher als eine normale grippe mit etwa 0,14 prozent infection für teletrader das heißt also von den infizierten davon geht die wm aus von den infizierten sterben 0,14 prozent das entspricht in etwa der grippe und die gefährlichkeit der maßnahmen das sind dinge über die wir gleich noch einmal im detail sprechen werden die gefährlichkeit der maßnahmen und die schäden die die maßnahmen anrichten sowohl gesundheitliche als auch wirtschaftlicher art sind absolut und abschätzbar der begriff das sieht aus wie der dritte weltkrieg dürfte in keiner weise übertrieben seien die frage was es mit dem pcr test ist weitestgehend beantwortet worden auch wenn diejenigen die versuchen an diesem tcr test sich festzuklammern sich in der tat weiterhin versuchen festzuklammern trotzdem würde das ende absehbar seien jedenfalls was die pcr test angehen aber auch was die automatischen infektionen angeht wird das ende deshalb absehbar sein weil in der ganzen welt und das würde ich jetzt gerne ganz kurz geziert weil in der ganzen welt wohlgemerkt koordiniert und nie etwa hier macht ein irgendwas vor sich hin und da macht einer irgendwas vor sich hin völlig planlos in der ganzen welt koordiniert klagen eingereicht worden sind wir selber haben eine die den pcr test betrifft hier in berlin eingereicht die ist als als äußeres rechtliche klage eingekleidet aber im kern geht es um die frage kann der pcr test eine infektion feststellen oder nicht in den usa das ist wichtig zu ergänzen haben die amerikanischen kollegen vor 14 tagen glaube ich am mittwoch vor 14 tagen in new york city einen pcr-test klage eingereicht dazu sollte jedem klar sein dass die ergebnisse eines solchen klageverfahrens also die beweisergebnisse die tatsächlichen feststellungen und weltweit benutzt werden können denn wir haben es hier nicht mit einem individuellen problemen zu tun also individuell insofern als es in holland so ist in dänemark so ist in deutschland so ist sondern wir haben es wie wir ja im rahmen dieser ausschusssitzung feststellen konnten mit einem einheitlichen diejenigen die hinter dem ganzen nach unserer auffassung stecken das sind die leute die auch diesen sogenannten great recession mit einem einheitlichen gleichschritt mäßigen loks depp so heißt das vorgehen in der ganzen welt zu tun diejenigen die glauben dass das genau der grund dafür sei dass es kann ja nicht sein dass das auf der ganzen welt einheitlich so läuft da muss ja das muss ja echt seien diejenigen die das glauben die werden ein besonders böses und haben nach unserer einschätzung aber dieses einheitliche vorgehen beruht darauf dass ist einheitlich verabredet und immer wieder geprobt worden ist wir haben dazu oft genug spezialisten gehört wir haben paul schreyer insbesondere dazu gehört dazu weil es in den letzten 30 jahren über die über den weltwährungsfonds an an maßnahmen gelaufen ist dann immer wiederkehrenden übungen zuletzt dann die übung aus dem oktober 2009 10 die konkret genau das geschehen was wir hier sehen abgebildet hat also weil es einheitlich ist und weil weltweit einheitlich jedes land glaubt oder zumindest vor zu geben glaubt jedes lang glaubt mit hilfe der pcr test könnte man infektionen feststellen sind wir in der lage zu sagen wenn ich in new york beweisergebnisse kriege die sagen diese in die pcr test können keine infektionen feststellen dann kann ich das hier in deutschland benutzen wenn ich das hier in deutschland herausfinden dann kann ich das in den usa benutzen in australien und sonstwo weil wie gesagt in allen ländern einheitlich auf der gesamten welt diese pcr test als goldstandard der droste pcr desto heißt dann glücklicherweise jetzt auch weltweit weil die alle leute erkannt haben drosten ist derjenige dessen dame mit dem ganzen zeug verbunden ist aber mit hilfe der wii entwickelt wurde das br weltweit als goldstandard geputscht also usa da ist eine pcr-test klagen new york anhängig hier ist eine anhängig ich schreibe über das wochenende noch die nächste klage fertig zusammen mit den kollegen einige von denen sitzen hier am tisch in australien gibt es auch eine class action ist allerdings keine bisher keine schadensersatzklage action sondern die läuft auf eine gruppe von klägern hinaus die bestimmte maßnahmen untersagen worden untersagen wollen es gibt auch schon ein urteil basierend auf der australischen verfassung die verbietet nämlich zwangsweise medizinische eingriffe folglich auch zwangsweise impfungen wie sie hier immer wieder mit hilfe der propaganda das muss man auch mal betonen was da draußen ein propaganda unterwegs ist was versucht eine ausweglosigkeit und eine wie sollen wir uns sagen ja frau merkel das immer formuliert das ist alternativlosigkeit für all das uns vorzüge ob das stimmt so nicht aber es wird uns immer wieder vorgespiegelt in frankreich ist ein kollege unterwegs der hat eine klage für den menschenrechtsgerichtshof in arbeit die wird in diesen tagen eingereicht in italien ist die kollegin dr holz eisen dabei die nichtigkeitsklage gegen die wegen der zulassung des ersten impfstoffes gegen die eu-kommission fertig zu machen das heißt auf allen ebenen geht es voran das soll auch nach außen sichtbar werden damit keiner auf die idee kommt da ist einer unterwegs der macht eine klage von der kriegt aber niemand was mit das soll insofern nach außen sichtbar werden als wir uns jetzt auch öffentlich offiziell verlinken werden unsere website mit unsere die des corona ausschusses mit der für die der kollege templin zuständig ist mit der schadensersatzklage wir wiederum mit cfd von bobby kennedy mit den franzosen jean loup de mer mit den italienern dr holz eisen mit den australier freilich weiß gesagt dass einer von den eagles kleid heißt er und viele viele andere so dass für jedermann sichtbar hört dass es sich hier um einen einheitlich bei uns tatsächlich um einen einheitlichen block handelt auf der anderen seite wissen wir dass da wieder streiten interessen unterwegs sind so dass zum überblick das wird in den nächsten tagen auch sicherlich noch weitere informationen geben auch bei uns auf der website eine hast du ja schon veröffentlicht dass diese verfassungsgerichts das ist die verfassungsbeschwerde eines das zu dem wir in kontakt stehen sehr gut geschrieben sehr lang 190 seiten aber wer sich die imex erbt ansehen will der braucht nur bei uns auf der newsseite twenty twenty news nachzusehen sehr schön dargestellt davon wird es noch viel viel mehr geben wir glauben auch dass wir das als muster zur verfügung stellen können für die einzelnen bundesländer da ist die herangehensweise ein ganz klein wenig anders aber das kann jeder übernehmen und ich glaube es wäre eine sehr sehr gute idee insbesondere das verfassungsgericht auf seine verantwortung hinzuweisen da sitzt ja nun leider jemand dem steht da jemand vor als präsident der in einer eil entscheidung betreffend eine demonstration in bremen komplett versagt hat und die demokratie quasi verkauft hat aber es gibt ja auch noch andere nämlich den früheren präsidenten des verfassungsgerichts herr papier der sich ebenfalls immer deutlicher äußert die kommen aus der deckung weil langsam aber sicher wird den menschen klar und insbesondere verantwortungsträgern klar dass wer sich hier nicht wert am ende mit verantwortlich sein wird für das was zumindest von der anderen seite versucht wird dass die andere seite damit nicht durchkommen wird das scheint uns jedenfalls sehr klar zu sein aber es erfordert schon auch dass wir uns wehren dass sich diejenigen die das können in den sattel setzen und los reiten quasi bei papier jedenfalls ist ein vorstoß des jetzigen präsidenten harbort begegnet der jetzige präsident hat in irgend einem interview ich glaub swr oder wo es war gesagt wer sich impft und angeblich dann auch nicht mehr ansteckend ist wahrscheinlich war vorher zwar auch nicht anstecken aber das weiß er hat nicht die sollen diese menschen sollen privilegien haben und am gesellschaftlichen leben was im moment zwar nicht stattfindet aber vielleicht kommt ja wieder am gesellschaftlichen leben teilhaben können das heißt wir haben da eine zwei klassen gesellschaft diejenigen die geimpft sind die dürfen wieder ins theater ins restaurant gehen die die nicht geimpft sind die nicht dagegen wendet sich herr papier und hält das für verfassungsrechtlich bedenklich wäre das nicht für verfassungsrechtlich bedenklich hält der muss wahrscheinlich noch mal zur schule gehen und zwar gleich mit der ersten zweiten dritten klasse beginnt ja das ist der überblick und jetzt wollen wir wollen wir noch mal in die impfung erst einsteigen oder vielleicht ein wort noch zur impfung übrigens herr professor partie hat in einem interview mehreren interviews darauf hingewiesen dass diese impfung extrem gefährlich ist weil sie von ihren nebenwirkungen nicht abschätzbar ist weil sie in ganz kurzer zeit zusammen geprügelt worden ist und weil eine der nebenwirkungen sein könnte dass nach einer impfung wenn derjenige der geimpft wurde dann auf das wilde virus trifft in anführungsstrichen also in eine krippe oder corona virus oder andere respiratorische probleme bereiten der pandemie in anführungsstrichen läuft das kann ihnen das leben kosten weil die die krankheit durch den impfstoff verstärkt werden kann wir haben inzwischen auch genauere informationen die ich glaube sie wird als medizinerin des jahres bezeichnet frau professor otto heißt cdu die hat bei mehreren veranstaltungen ist belegbar ich sage aber nicht von wem ich weiß bei mehreren veranstaltungen betreffend die tests in hamburg beim ukw universitätsklinikum eppendorf das dürfte die größte pro bankengruppe in deutschland sah ich glaub 141 147 alle anderen sind wesentlich kleiner an den anderen universitätskliniken jedenfalls hat sie folgendes gesagt nach der ersten impfung 20 prozent schwere nebenwirkungen zwei oder drei wochen später kommt ja die zweite impfung danach 20 prozent schweres fieber und 60% schöne frost das bedeutet wenn wir jetzt versuchen die sozusagen die grüne revolution insbesondere den altersheim zu impfen die die sowieso schon möglicherweise ein geschwächtes immunsystem haben die bringen wir damit um mit an sicherheit grenzender wahrscheinlichkeit wenn das was das UKE dort beobachtet hat an nebenwirkungen repräsentativ ist und ich habe im moment kein zweifel oder keinen grund daran zu zweifeln dass hat die freundin gesagt mehrfach gesagt wenn das repräsentativ ist dann ist das ganze nicht nur einfach so gefährlich sondern ganz konkret gefährlich aber wir werden ja sehen in den nächsten paar wochen

38:41 Aufsuchende Impfungen in Altersheimen

ja wir haben diesbezüglich auch gerade eine presseanfrage eine anwaltliche presse frage habe ich geschickt an das uke diesbezüglich dass das uns eben noch mal offen gelegt werden soll was der also dass die angaben die frau professor adler gegenüber den teilnehmern von diesen veranstaltungen gemacht hat dass das auch noch mal schriftlich bestätigt wird vom ukm werden noch ergänzungsfragen gestellt werden wir auch ich meine wir haben die veröffentlicht oder werden die veröffentlichen genau dazu gibt es auch zu dem thema gibt es auch schon bei 2020 newsnetz eine also eine veröffentlichung ja es ist wirklich ungeheuerlich was da sich so alles tut also gerade die problematik mit den alten menschen wir kriegen da jetzt jede menge berichte aus den altenheim wird mir aufgerufen das eben an rico oder sonstwie von der impfung betroffene auch ein mitarbeiter sich bei uns melden mögen um uns einen einblick zu geben was sich da so alles tut werden ja zwei hinweisen dass sich kunden angesprochen habe dass das unter druck erfolgt die die angelegenheit dass das eben oder irgendwelchen also zog haften oder oder in hoffnung generieren sind vorspiegelung quasi da passiert die die impf angelegenheit in den oder die die vorbereitung sozusagen oder die das erreichen der ihm ein einwilligungs quasi so eine impf trickserei oder eine hin trickserei muss man fast schon sagen in diese diese einwilligung genau und dazu sind jetzt bei uns noch ein paar interessante informationen aufgetaucht also zum einen ist hier uns zugespielt worden quasi einen Entwurf vom ministerium für arbeit gesundheit und soziales des landes nordrhein westfalen war eine und zwar zum thema aufsuchen die impfungen in pflegeeinrichtungen und vergleichbaren einrichtungen so und das ist interesse interessant weil da gibt es eben einen ablaufplan drin der doch tief blicken lässt und zwar wir wissen natürlich nicht ob das jetzt weil es eben im entwurfsstadium ist das was wir da bekommen haben ob es sich dann auch so tatsächlich realisiert hat im finalen vorgehens plan quasi also wenn da jemand das originaldokument hat gerne hier zu uns oder das finale dokument aber was hier sehr interessant ist und wir gehen davon aus dass es eben vielleicht noch leichte veränderung gab aber das doch wahrscheinlich so der ablaufplan war weil die auch mitkriegen dass das in den heim tatsächlich so läuft da ist es nämlich so dass also quasi zwar ein arzt der heimat ist ja der soll sozusagen mitwirkung bei der mitwirkung bei der einholung der des Impfeinverständnisses in den in den heimen und so dass im prinzip also auf der basis von dem was wir schon mal angesprochen hat in diesem aufklärungsbogen vom rk ii und vom grünen kreuz darüber schon mal gesprochen dass wir den für unzureichend halten weil er eben eigentlich nur positives in bezug auf die impfung sagte und quasi von allgemeinen impfrisiken spricht und eben nicht auch und zusätzlich noch eben diese 95% wirksamkeit des impfstoffes thematisiert also im prinzip eine hoffnung macht sich ja schon mal amüsiert hatte neben er nicht tatsächlich legen lässt diese diese 95% und eben gleichzeitig werden eben diese wichtigen aspekte was rainer Füllmich gerade angesprochen hatte also mit der möglicherweise das problem unfruchtbarkeit eben diese überschießende immunreaktion wo noch was weitere sonst wir gerade eben auch noch mal von einem humangenetiker gehört hatten dass es eben auch sein kann dass die leute die games sind vielleicht tritt das phänomen auch erst nach der zweiten impfung aus auf möglicherweise permanent diese quasi viren partikel der ausscheiden weil der körper die selber herstellt so dass sie möglicherweise sogar ständig positiv eigentlich sich positiv testen ja also and völlig absurd das ergebnis also die gefahr besteht ist auch nicht ausgeschlossen so zu sagen weil wir da keine erkenntnisse habe aber genau noch mal vom ablaufplan also wir sehen dass das eigentlich auch so läuft dass die die heime damit befasst sind diese impfung billigung einzuholen und das ist ja eigentlich sehr befremdlich also das wird die ursache sein warum sie so tätig werden und sie machen das aber in der regel die sie mit kriegen ohne arzt also sie gehen auf die die probe also die die probanden sag ich schon millionen alten probanden sozusagen die mitspielen sollen in diesem spiel genau als das wird dann scheint auf die losgegangen oder auf die angehörigen und die bekommen eben diese den aufklärungsbogen vom RKI schrägstrich grünen kreuz die das erarbeitet haben und das im besten fall wir haben auch noch viel dilettantische aufklärungsflüge oder inf einwilligungs bögen gesehen und dann fühlen sie das quasi aus und eine in ganz vielen fällen haben jetzt mitbekommen dass keine weitere information passiert und dann stellt sich hier die frage weil in dieser wie das hier vorgesehen ist da scheint es so zu sein dass eigentlich keinerlei weitere also direkte nochmalige vollständige aufklärung durch die impfärzte erfolgen soll sondern es ist eben quasi also hier steht die unterzeichneten aufklärungsbogen die sollen sozusagen schon am tag der info die erforderlichen unterlagen sollen schon vorliegen nämlich die unterzeichneten aufklärungs mögen das heißt es wird offenbar gar nicht mehr ist nicht vorgesehen grundsätzlich dass das durch den imf arzt passiert sondern der soll allenfalls hier zur verfügung stehen auch noch mal für weitere fragen so dass prüft nämlich das mobile impften prüft im vorfeld der im moment die einwilligungserklärungen zu die wissen ja eigentlich die unterzeichneten aufklärungsbogen so das ist natürlich grundsätzlich jetzt vielleicht schon kann auch noch mal was mit dazu kommen aber eigentlich ist es so dass die dass die nach diesem plan die heimleitungen heimmitarbeiter eben vorab das schon einholen halten sollen und da ist auch in ungeheurer druck der jetzt mitkriegen dass die massiv an den an den alten oder an den angehörigen dran sind um eben das vorab einzuholen so das finde ich jetzt schon mal ein bisschen nicht gerade unbedingt das was man sich und auch dazu müssen dazu muss man vielleicht noch mal erklären sagen dass nach unserer überzeugung hier die aufklärungs bögen und die eigentlich erforderlich das eigentlich erforderliche mündliche aufklärungsgespräch nicht stattfindet beziehungsweise unwirksam sind die bloße unterzeichnung eines bogens bringt gar nichts nach ständiger bgh-rechtsprechung es muss auf den patienten persönlich eingegangen werden wenn er nicht persönlich sprechen kann dann muss eben der betreuer oder wer auch immer gerade zuständig ist angesprochen werden aber ohne persönliches gespräch geht es nicht die bögen die wir gesehen haben sind mit sicherheit unwirksam weil keine rede davon den nebenwirkungen ist von den nebenfolgen vor denen bionics selbst die eigenen aktionäre zumindest gewarnt hat das weiß professor back die mehrfach angesprochen hat welche risiken bestehen nichts ist davon zu lesen mal ganz abgesehen davon dass die impfung so wie es jetzt aussieht überhaupt nicht erforderlich weil wir schon eine grundimmunisierung eine gefährlichkeit dieses virus haben die sich nicht von der einer normalen grippe unterscheidet warum also jetzt diese impfung aber die aufklärung so dürfte völlig falsch sein und da muss man noch mal darauf hinweisen dass jeder medizinische eingriff invasiver eingriff jedenfalls eine körperverletzung darstellt es sei denn der patient willigt ein der patient kann aber nur wirksam einwilligen wenn er vorher vernünftig aufgeklärt worden ist fehlt also all das worüber wir jetzt hier gerade ansatzweise gesprochen haben, dann ist er nicht vernünftig aufgeklärt worden ist die einwilligung unwirksam und dann ist jeder der sich daran beteiligt hat dran, wegen körperverletzungen oder wenn es schlimmer kommt auch wegen tötung, kommt drauf an wie man das ganze dann rechtlich bewertet aber das scheint mir wichtig zu sein

Wir müssen noch etwas ergänzen wäre ja gerade gehört haben dass wohl schon heimbewohner bewohnerinnen bedrohtes den aufnahme vertrag zu kündigen wenn die impfungen nicht unternommen wird wenn man sich der empfang nicht unterziehen eine einwilligung die unter dieser drogen zustande gekommen ist es auch kraft gesetzes nichtig die muss ich nicht mal anfechten ja das heißt also in dem moment in dem ich sage spritze oder raus heißt es das ist was ich in der situation überhaupt nicht mehr wirksam in dem vor einwilligen kann weil natürlich zwangsläufig unter dem einfluss dieser drogen stehe ganz wichtiger punkt sein muss man nicht mal anfechten solche einwilligung sind per se nicht ich die existieren nicht und damit sind wir mittendrin in mindestens der körperverletzung

Mit dem gast noch anhalt sind hier das zitieren also unter punkt acht steht da drin die einrichtung erfragte teilnahme an der führung beim personal sowie den bewohnerinnen und bewohnern sie stellt dem arzt der der kv spätestens drei tage vor der geplanten für info mit wie viele personen geimpft werden wollen spricht zu dem zeitpunkt benötigen die eigentlich eben diese unterschriebenen im verein billigung und unter 10 steht dann in vorbereitung dafür impfung stellt die einrichtung sicher dass eine geeignete kühlmöglichkeit für den impfstoff vorgehalten wird lagerungs temperatur von zwei bis acht grad celsius das überrascht etwas für wer gehört hatten das ist eigentlich eine ununterbrochene kühlkette sein muss von ich glaube -70°C so und dann steht zweitens die erforderlichen dokumentations- unterlagen vorliegen eben unterzeichnete einverständniserklärung impfausweise unterzeichnete aufklärungsbogen ausgefüllte anamnese bögen so also das scheint jetzt alles sich quasi in der verantwortung der heimleitung abzuspielen und die wir eben mit kriegen also ohne also nicht mit den mit den heim ärzten weil er auch schon um mitteilungen kam von jemand also dessen verwandte dort dann auch bereits irgendwelche größeren nebenwirkungen eliten hat dass da eben gar keine novelle zum beispiel auch grippeimpfungen gar nicht gut verträgt und denn den hätte man eigentlich aus nehmen müssen also da scheint es nicht zu klappen oder ist es eben überhaupt nicht durch den heimen arzt unter betreuenden arzt überhaupt vorgenommen worden also das ist schon ziemlich schockierend muss ich sagen dass das offenbar in dieser eigen macht sich da abspielt ja dazu muss man ergänzend auch wissen dass die dass die probanden die hier getestet worden sind um den impfstoff zu testen wohlgemerkt es gibt keine präklinik es gibt keine tierversuche es gibt nur versuche am menschen phase 1 2 und 3 und die sind wiederum so zusammengeschoben worden dass man hier meint in zehn monaten zurecht kommen zu können etwa aber die probanden die da getestet worden sind das sind ja keine leute die etwa vorerkrankungen hatten das war eine gesunde person also das was wir in den heimen vorfinden das sind häufig menschen die haben vorerkrankung in aller regel sogar die die getestet wurden sind aber ohne solche vorerkrankungen gewesen die frage ist wie aussagekräftig ist also das was hier an tests gelaufen ist betreffend genau die entscheidende sogenannte wohl in arabien population offenbar gar nicht dazu eine ergänzung ich habe mit leuten gesprochen die sich um menschen in heimen kümmern und da sind nicht wenige in den heimen ein beispiel ist eine dame die wegen ms [Musik] ans bett gefesselt ist der kopf aber völlig klar funktioniert und die auch ganz genau weiß wie diese gefahren einzuschätzen sind und die auch deshalb ganz genau weiß dass die gefahren einer impfung viel viel größer sind als das was aus der aus dem angeblichen virus droht. die menschen die sich da wehren wollen die sollten sich an uns wenden wir helfen dann die sorgen dafür dass sie auch zu wort kommen. ach hab mit einer betroffenen verabredet dass wir da gegebenenfalls mit einem kamerateam herkommen und auch die meinung dieser betroffenen die ja damit bedroht werden aus dem heim gewiesen zu werden wenn sie sich nicht impfen lassen auch diese meinung dieser betroffene mal dazu hier öffentlich werden zu lassen

ich möchte auch hier eine sache ergänzen und zwar liegt uns auch vorher die stellungnahme des wgt das ist der betreuungstag ev der wendet sich an die betreuer und gibt den hier sozusagen eine wie man sagen handreichung wie man jetzt umgehen soll mit hier in bezug auf die korona info stellungnahme des Betreuungsgerichtstag e.V. (BGT) zu rechtlichen Fragen der Corona Impfungen so und jetzt geht es im prinzip erste aussage es ist nicht die aufgabe eines betreuers einer betreuerin sich stellvertretend für die von ihm betreute person person an der allgemeinen öffentlichen diskussion und die krone impfungen zu beteiligen so und das ist es geht darum die person eben zu unterstützen und genau und im prinzip berufen sie sich eigentlich auch diese die die tatsache dass das eben ein zu einer behördlicherseits eine empfohlene impfung mit einem zugelassenen impfstoff steht eben drin also hier bereits der betreuer die betreuerin als vertreterin in einer behördlich empfohlene impfung mit einem zugelassenen impfstoff ein wenig wird die betreute person durch der anfang als solche in der regel keinen gefahren im sinne von 1904 absatz 1 bgb ausgesetzt ja so dass all diese einbildung nicht genehmigungs bedürftig ist also dazu kann man viel sagen es ist aber was faszinierend ist also das obwohl es eigentlich im text vorne ziemlich pro impfung also dass man sich eigentlich darauf verlassen können klingt wird es interessant wenn man da nämlich nach schaut ganz hinten der nachstehende fragenkatalog begehren gehört dagegen in die allgemeine impfdiskussionen und muss dort beantwortet werden schon wenn man jetzt die fragen sich mal zu gemüte führt ist zum beispiel ist hier welche evidenzbasierten beweise bezüglich der wirksamkeit des angedachten impfstoffs liegen derzeit vor schrägstrich langzeitstudien also nichts mit handelt es sich um ein leben dämmstoff nein kann man beantworten allerdings ist es ein fmh im stoff also eine ganz neue plattform mit all den problemen wegen dieser genetischen behandlung ja welche möglichen langzeitfolgen und komplikationen können bei unverträglichkeit hervorgerufen werden? unklar beziehungsweise es gibt durch die studien aus diesen voruntersuchungen was wir angesprochen hatten schon die katzen die danach dieser konfrontation mit dem virus nach der impfung plötzlich alle gestorben sind, also will ich mal sagen probleme gibt es welche weitere frage welche möglichen langzeitschäden können wegen nicht vorhergesehene komplikationen auftreten? sind bekannt aber nichts von der hand zu weisen wurde der angedachte impfstoff bereits an wohl in der regel in gruppen getestet und falls ja welche medizinischen erkenntnissen wurden gewonnen und unter welchen quellen können entsprechend studienergebnisse nachvollzug? nichts vorhanden also wir wissen aus einer ich glaube die erste studie vom e on track da war die ansage dass das personen zwischen 16 und 55 jahren getestet wurde ich weiß nicht ob möglicherweise der eine oder andere wohl mehr mit dabei war zuvor durch vorerkrankungen aber auf jeden fall haben wir keinerlei großflächige untersuchung von leuten zum beispiel um die 70 80 also genau die die wir jetzt schützen wollen mit dieser sache und dann sagt die wurde überhaupt nicht getestet worum gar nicht gut das ist ja noch schlimmer und dann wird eine ansteckung an coop 19 trotz impfung bei erneuter mutation des virus möglich sein und muss gegebenenfalls alsbald jährlich geimpft werden? ich würde sagen ja oder zumindest kann ich ausschließen also all diese fragen wenn man die ehrlich beantwortet muss man eigentlich sagen es kann keinen menschen dazu geraten werden sich jetzt hier dieses risiko auszusetzen

Ich glaube sogar dass man unter den hier gegebenen umständen nur mit einem persönlichen aufklärungsgespräch überhaupt in der lage ist eine wirksame einwilligung herbeizuführen weil das was hier an versteckter stelle angesprochen wird ist ja im zentrum des ganzen geschehens also die mal abgesehen davon dass diese diese impfung angesichts der gegebenen umstände gar keinen nutzen hat ist in ihm ist sie eben super gefährlich wegen der eben angesprochenen verschiedenen aspekte nicht nur wegen der nebenwirkungen sondern auch ab so das habe ich noch gar nicht angesprochen es gibt ja leute mit allergien gerade die jüngere bevölkerung ist zu 30 oder sogar 40 prozent mit allergien behaftet mögliche preise aufgrund der schlechten ernährung der letzten 30 40 jahre die uns die ernährer die nahrungsmittelindustrie zukommen lassen hat und genau diese gruppe die also mit allergien behaftet ist die könnte sogar ausscheiden als kämpfende gruppe aber auch das scheint nirgends getestet worden zu sein was ja dann auch wiederum vielleicht eine frage an dich martin die wenn wir es jetzt sagen wir wenn jetzt im raum steht dass manche leute privilegien bekommen können andere aber also viele aber zum beispiel aufgrund von allergien gar nicht teilnehmen sollen so haben wir auch die empfehlung von ich glaube die cd sie hatte das empfohlen oder auch in england glaube ich eine die den öffentliche gesundheitsbehörde dass die gesagt hat die leute sollen sich auf gar keinen fall impfen sollen schwangere sollen sich nicht impfen zu lassen und so weiter also dann haben wir ja eigentlich sozusagen eine konstellation wo leute an dieser teilhabe jetzt nicht nur durch persönliche renitenz oder weil sie irgendwie ich weiß nicht reiten ein wissenschafts leugner das sehr gerne da gibt es ein wunderbares video veröffentlichen dazu auch klar eigentlich zeitnah einen artikel bei 2020 news wo 1 1 dr schmidt sich darüber äußert wie man der impfkritiker die in seinen augen alles wissenschafts leugner sind herr werden sollte ich eine geschickte manipulative begegnung mit diesem jahr so sprachlich sozusagen genau aber wenn wir es jetzt eben noch nicht mal mit solchen leuten zu tun haben wir einfach sagen ich will nicht weil ich habe irgendwie zweifel sondern eben ich bin behindert habe ja eigentlich eine ungeheure diskriminierungs konstellation wenn diese menschen dann an der gesellschaftlichen teilhabe ausgibt von der ausgeschlossen sind wie siehst du das

56:48 Asymptomatischen Infektionen

also ich fange mal bei mir schnell man das grundproblem besteht darin dass wir seit märz steht schon ständig zu hören bekommen dass wir eine gefahr für andere sind in dem wir existieren und ausatmen da hast du schon mal den fehler das heißt sie müssen deswegen ist es wichtig dass in den jetzt anstehenden klage szenarien von denen wir ja am anfang hier gesprochen haben die frage asymptomatischen infektionen aufs tapet gebracht wird denn das ist in meinen augen sozusagen die uhr sünde in dem ganzen krone als sendung wenn man das jetzt mal zu grunde liegt weil das die prämisse von diesen ganzen impfungen ist ich höre in dem moment auf eine gefahr für andere zu sein wenn ich geimpft bin das ist ja das nächste worauf die ganze geschichte beruht jetzt haben wir gerade gehört was ist denn wenn diese impfung ich gar nicht immunisiert sondern vielleicht sogar in wirklichkeit noch dem virus das leben in meinem körper zellen leichter macht das ist ja das was ich in den dokumente lesen konnte als laie sie sich da so schöne wörter wie ernten body die pending inhalts sind und das ist ja offenbar gemeint dass ich sage wenn die antikörper des virus nicht neutralisieren da machen sie alles noch schlimmer ich bin kein mediziner ich kann das nicht bewerten aber wenn das stimmt das ist alles noch schlimmer macht dann höre ich nicht auf mir gefahr für andere zu sein dann würde also schon diese folgerung nicht stimmen selbst wenn die pressestimmen würde ich bin eine gefahr für andere war indexiert ausarten habe ich mit der impfung nicht aufgehört eine solche gefahr zu sein sondern werden dann will ich auch eine schlimmere gefahr so das wird natürlich wahrscheinlich von jenen die die impfung befürworten auch natürlich in abrede gestellt werden [Musik] ich habe ja auch an geguckt was in großbritannien so an tipps für healthcare für das im gesundheitswesen tätige personal geben wird da ist ja das sind neben wirken alle aufgelistet ich meine so dass der prozentzahlen mit anstand ich bin mir jetzt gerade niemand sicher ich hab’s mir jetzt vor der sitzung nicht noch mal angeguckt also von solchen dingen war natürlich da nicht die rede so das heißt also die leute die uns das auferlegen wollen müssen erstmal zwei die sagen ihr dürft erst wieder ins raster rovinj der geimpften dürfte erst wieder fliegen wenn der ergebnisseite dürfte erst wieder ins kino wenn der games hat müssen das erstmal zwei beweise führen nämlich erstens dass ich ohne ihn vorher eine gefahr für andere bin selbst will nicht äußerlich buchberg und bin aufgeteilt wird und zwar ist ich bin wer durch dem wo immunisiert so und erst dann kommen wir überhaupt zu der frage was mache ich mit denen die nicht wollen und was mache ich mit denen die nicht können so und damit dieselbe blaupause die wir schon bei den masken hatten da werden wir wahrscheinlich auch dass er diese dynamik erleben bei den masten nämlich erstmal wird mir wenn ich sage ich kann nicht unterstellt in wirklichkeit will ich gar nicht das ist der grund warum ersten die masken attest ausstellen das leben so schwer gemacht hat weil sie sagen in wirklichkeit hat sind eure patienten doch einen simulanten möglichkeit können die ja ganz normal lappen drauf so stand sowieso also dass nicht jeder maske tragen kann weil wir nicht alle dieselbe füße haben weil wir nicht alle din genormt und tüv geprüfte standardprodukte sind ja das wird geflissentlich übergangen und dass man bei atemschutzgeräten eine arbeitsmedizinische vorsorgeuntersuchung einem harten widerstand von fünf milliarden bitten muss wo kann man nachlesen hängt doch damit zusammen dass wir nicht alle dieselbe physis haben so so und wenn ich da war so weit bin und zu sagen ich kann mich keiner was getragen hast dann kannst du kannst du dich auch offenbar andere nicht vor dir schützen und genau dieselbe dynamik wären wir jetzt bei den impfungen wieder erleben ja in wirklichkeit kannst du sehr wohl du willst bloß nicht und wenn ich dann geschafft habe zu sagen ich kann ich nicht weil ich folgende vorerkrankungen habe weil ich schon die grippeschutzimpfung nicht vertrage weiß der geier dass man sagen ja das ist da eigentlich du kannst andere nicht vor die schützen als warst du in dieser gesellschaft keinen platz so in dem moment und jetzt versuche ich das ganze juristische einzusortieren wenn ich einem individuum aussage indem du existiert das ausatmen ist bist du eine gefahr und du musst andere vor ihr schützen und wenn du das nicht kannst hast du in dieser gesellschaft keinen platz ich weiß nicht was noch alles passieren muss um das programm von grundgesetz artikel 1 absatz 1 aufzurufen in dem moment habe ich den menschen seiner würde entkleidet das ist also nicht nur das ist diskriminierung da muss ich jetzt auch nicht bei den masken haben wir noch versucht zu gucken ist die massentauglichkeit im rechtssinne eine behinderung die dann das diskriminierungsverbot das allgemein also eines der sieben diskriminierungsverbote das allgemeine gleichbehandlungsgesetz aufruft in unserem fall würde mal sagen dass es ist schlicht und einfach grundgesetz artikel 14 gibt es gar nicht mehr um gleichbehandlung soll hier geht es um mehr geben würde des menschen wenn ich sage ich schließe dich von der teilhabe am gesellschaftlichen leben auswahl die in denen du existierst und ausatmet eine gefahr bist ja dann würde ich sagen dass es im privat rechtsverkehr lösen war das mittelbare betreten der grundrechte natürlich habe ich anspruch darauf in dieses restaurant eingelassen zu werden das will ich habe den anspruch darauf dass man mir ein flugzeug jetzt gibt und dass wir auch eine bordkarte ausstellen und mich da rein lässt weil ich sage ich habe den publikums ich habe einen öffentlichen Publikumsverkehr eröffnet und da kann ich nicht sagen du bleibst aber draußen weil ja das geht nicht wenn wir den satz noch hören so lange nicht so und so viel prozent in der bevölkerung geimpft wird bleibt die gastronomie zu diesen satz hört man natürlich hören also die ganze lockdown rhetorik beruhte darauf wir müssen das virus bekämpfen wir müssen die ausbreitung verhindern und jetzt vermisse und wenn es genügend geimpft und kannst dich sich ausbreiten weil wir erhielten die munition zu haben die erworbene immunität oder die vielleicht sogar angeborenen immunität wird ja dabei völlig ausgeblendet, die WHO hat ja einen gewählten immunität sogar jetzt wo von einer impfung abhängig gemacht damit sagt das was an der mobilität schon da ist erzählt aggression ist natürlich werden wir genau das hören wir lassen euch erst draußen ihr genügend wenn genügend geimpft sind mir kommt das so ein bisschen vor wie das was wir in den 90er jahren als besondere vertriebsform hatten, die Kaffeefahrten man hätte sich vielleicht doch da das ist dann hieß ja den tennisball sammeln seien bei boy und wohl irgendwo im geselligen lokalen rheinland pfalz große werbe verkaufseinnahmen freigestellt und dann hieß es aber wir fahren jetzt nach hause wenn wir so zu viel umsatz gemacht haben so und jetzt kauft man schön unsere heizdecken sorgen so so ungefähr dieser mechanismus den werden wir jetzt auch weil in dem schon erleben und man merkt ja nach allem was ich höre dass die dass das misstrauen in der bevölkerung durchaus vorhanden ist ich habe gerade das was ich mich ins immer ein hotelzimmer in berlin gegeben habe das erste was ich gemacht habe war natürlich immer zu gucken wo ist überhaupt die wahl sensor straße muss ich jetzt mit meinem fahrrad hin und dann gab es natürlich erst mal so so die einblendungen von den neuesten nachrichten und da wurde das hab ich nur eine staats gesehen dass der bionic chef gesagt hat die da ging es noch nicht so rosig. Ich weiß jetzt aber dass in bezug auf den umsatz oder auch noch die impfbereitschaft die nebenwirkungen meinte das habe ich jetzt nicht prüfen können weil ich dann mal los musste

aber sowohl in bezug auf die bestellung durch die europäische union er ist irritiert darüber dass die eu nicht so viel an kaufte ihr erwartet hat und ist doch etwas irritiert darüber dass das jetzt nicht so aus den händen gerissen wird

bezieht also den umsatzerwartung so und warum wird nicht so viel bestellt vielleicht weil man irgendwo in den ländern schon erahnen zu groß ist die impfbereitschaft noch nicht und deswegen können unsere politiker auch leichter und sagen wir haben keine impfpflicht aber wir machen eben erst wieder auf, wenn wir alles schön brav diese spritze die donut diese sorge liebe antonia habe ich tatsächlich und das ist dann eben auch die frage ob wir das juristisch zu bewerten haben, wenn die nächste coruna schutz verordnung in kraft wird die sache locker und bis dann und locker und bisher und lockt sonst von jemanden der diese verordnungen auf den verwaltungsrechtlichen wieder angreifen will aber nicht sagen kann ok im prinzip werden diese dinge gar nicht mehr auslassen um uns voll irgendwas zu schützen sondern als erpressungs mittel um den impfstoff unter die leute zu bringen, das würde ja auch die verwaltungsgerichtliche bewertung wenn sie nicht ohnehin die rechtswidrigkeit streiten würde, da würde doch das pendel der staat zu lasten dieser verordnung und aufschlagen und die sind diese sätze werden wird zu hören bekommt ganz sicher

dass wir in der steiermark und der erfahrung die wir gemacht haben im laufe dieses jahres und ich glaube dass wir heute mal die gelegenheit das auch mal ein bisschen revue passieren zu lassen du hast ja auf die verwaltungsgerichte hingewiesen und wir wissen ja wie hoch der frustration grad gerade ist dass die ja bei den verwaltungsgerichten im zweifel zwei dinge heran nämlich erstens kann schon sein aber trotzdem war alles hochgefährlich und die andere geschichte und deswegen kann es tatsächlich passieren dass bei den ganzen lockdown entscheidungen die dann noch anstehen es gibt ja schon die ersten stimmen die schon ganz klar sagen im frühjahr vielleicht können wir mal darüber nachdenken dass wir wieder irgendwas aufmachen, wenn doch irgendwas aufmachen kann das stark zu bezweifeln dass dann aber die verwaltungsgerichte auf dem weg dahin vielleicht immer noch dieselbe formeln anwenden und sage ja die der impfstoff das ist jetzt das heilmittel das erinnert mich immer an denen miraculix aus der ost asterix und obelix berühren wir alle rum da haben wir die superkräfte und dann geht es wieder voran dann kann der fischladen wieder aufmachen den kleinen gallischen dorf und alle wieder aber das ist glaube ich der punkt dass wir an der stelle glaube ich gucken müssen ob wir das nicht rechtlich an anderen gerichten unterbringen können als unbedingt also ich will hier an der stelle nach wie vor die hoffnungen dämpfen und da haben wir auch sehr viel lernen müssen, dass wir da sagen wir werden nochmal gegen diese sachen verwaltungsgerichtliche wie die wilden vorgehen im zweifel müssen was vielleicht wieder im verfall machen da können wir das können wir abhaken da kriegen wir keine entscheidung die jetzt mal eben so sagt ja passt scho wird schon und das muss man jetzt unterbinden und wir kriegen dann im zweifel hauptsacheverfahren und die dauern natürlich entsprechend weil ich habe so ein bisschen den eindruck man versucht so aus sicht der gerichte auch ein bisschen distanz zum geschehen zu bekommen und dann irgendwann doch mutig zu sagen ja den ganzen quatsch den da verzapft hat den hätte da ein bisschen rechtlich genauer aufbereiten müssen, aber wie weit wollen es hinauszögern also ich gehe ja nicht davon aus dass jetzt im ende januar oder was auch immer keiner mit dem man so im gespräch sagt jetzt im januar ist das ganze ding vorbei und dann wird alles wieder gut und dann kommt eben auch dazu da ist eben der impfstoff eben nicht auf die notwendige resonanz trifft man hier sich anguckt die impfzentren in berlin, dass eine macht jetzt sehr wieder hat über die feiertage dazu gemacht habe ich in treptow mit der aussage die pflegekräfte kriegen nicht frei dafür haben wir so denke ja dann macht das ding doch dann auch wenn die pegel wisst doch wenn pflegekräfte arbeiten nämlich nicht nur von 7 bis 16 uhr, sondern im schichtdienst und selbst unsere lieben berliner verkehrsbetriebe machen ja auch ordentlich mit das wollte ich mal an der stelle erwähnt habe ich auch noch mal im leben noch nie gesehen das jetzt an den bussen sogar die jetzt zum ehemaligen flughafen tegel steht nicht nur dran republik das ist ja der neue klang vor der name für die ecke und da steht es unter dem zentrum tegel also es gab noch nie den anlass für einen verkehrsanbieter da mal eben vorne anzupacken wo kannst dich impfen lassen, sonst könnten wir einen hausarzt praxis dr rottmann oder sonst was und da kann sich impfen das also dies dass das glaube ich ist so ein Geschehen wo ich dir vollkommen zustimmen da wird man in der in der gesamtheit er davon ausgehen sagen, na ja das ist jetzt alles gefährlich und der impfstoff ist sehr große ausweg und das wird wahrscheinlich dann an der stelle meine ich will da nichts vorweg unterstellen und erfahrungswerte jetzt bei den Verwaltungsgerichten da nicht die tür öffnen und sagen leute das ist alles ungerecht und wir stoppen dass jetzt mal das glaube ich nicht dass wird muss auf anderer ebene in stellingen dem erkennenden sie nah am ohr verwaltungsgericht in der klageschrift oder antragsschrift die frage ob dylan die erkennen die mitglieder des erkenntnisse sind bereits bereits geimpft sind, oder dieses vorhaben ich ja bei diesem nicht vorbei sondern überlegt doch mal warum

kriegt interessant die hat heute eine eigene gefangenheit eine betreuerin eine betreuerin schrieb oder eine heimleiterin dass wir über heimleiter also jedenfalls die die frage was ist denn eigentlich mit den dementen oder sonstwie leuten die sich auch sonst nicht behandeln lassen und die dann eigentlich mit zwang die müssen dann festgehalten werden jetzt auch bei sonstiger behandlung und eigentlich wissen wir ja also das zum beispiel auch dieses anschnallen am bett oder was auch immer dass das eigentlich nur mit einem richterlichen quasi mit nur mit richterlicher billigung erfolgen kann. also das wäre zum beispiel auch noch mal ein interessanter punkt dass wir da mal einen einen test machen beim amt quasi dass wir diese sache wieder sprechen und dann ein richter jetzt für ein entsprechend man dann also falls das jemand gibt da draußen wäre davon so einer problematik von angehörigen oder so betroffen ist bitte melden dass wir da mal gucken wie eigentlich ein richter damit umgeht also ich finde diese situation als richter kann ich mir schwer vorstellen dass ich dann in so einer konstellation auch noch selber sagen ‚hey du musst jetzt quasi festgehalten und gegenständen diese person

ja also dafür müsste man sich vielleicht noch mal kurz vor augen führen wie so der standard gang ist ärztlichen behandlung von jemandem der tatsächlich dement ist also üblicherweise muss man erstmal gucken welches niveau hat die behandlung wie muss man damit umgehen also es gibt so ich sag mal die kleineren dinge die der demente eventuell noch aus der zeit kennt wo er noch in der lage war geistige entscheidungen selber zu fassen beispielsweise die vergabe von insulin bei diabetes da kann man sagen na ja diesen vorgang kennt der demente noch ganz ganz lange das weiß er sieht zu einer bestimmten zeit jemanden reinkommen und hebt dann höchstwahrscheinlich auch schon irgendwie was weiß ich das t-shirt hoch damit dem die insulin spritze gesetzt werden kann oder der pen und dann ist das gut, das ist auch in ordnung so weiter wenn es wenig demenz noch nicht so weit fortgeschritten ist und ist eine behandlung ist die der demente noch selber überschauen kann, beispielsweise eine zahnärztliche standardbehandlung zum beispiel dann ist auch das in ordnung da muss man dem dementen in dem moment erklären was da gerade stattfindet und wer noch geistig dazu in der lage ist das zu erfassen, dann hat er wirksame eingewilligt in die behandlung und dann kann die behandlung stattfinden, das heißt er wird ganz normal ärztlich aufgeklärt. wenn es dann anfängt kompliziert dazu werden oder demenz fortschreitet dann hört das natürlich auch dann ist das auf diese art nicht mehr möglich. in der regel haben demente die dann in diesem fortgeschrittenen stadium sich befinden ein betreuer bei der hand oder irgend jemand aus der familie ist sozusagen über eine betreuungsverfügung zum beispiel dafür eingesetzt solche entscheidungen mit zu treffen und das ist in der regel kombiniert mit einer patientenverfügung und in der es geregelt, ja wie mit ihm umzugehen ist welche medizinischen behandlung gewollt sind und welche hat nicht. Das wiederum bedeutet dass war sie das gespräch welches dann richtung behandlung geht mit dem betreuten und dem dementen ja gemeinsam stattfindet so weit es noch sinnvoll ist der betreute wird quasi aufgeklärt und muss dann entscheiden so eine entscheidung treffen für den dementen allerdings sowie der demente sie getroffen hätte wenn er jetzt nicht der moment gewesen wäre es muss also geforscht werden in der vergangenheit war das was was ist da eigentlich durch geimpft gewesen von damals wie stand der zur grippeimpfung wie ist das ganze eigentlich abgelaufen immer und hat er irgendwie mal geäußert im rahmen also beziehungsweise bevor die demenz eingetreten ist wie das ganze abläuft und wenn das geschehen ist dann kann der betreuer daneben die entscheidung zu dieser konkreten maßnahme eben nach für und wider und nach berücksichtigung sämtlicher vorerkrankungen oder allergien treffe wenn es eine größere sache ist also jetzt beispielsweise eine operation wo es um leben und tod geht dann muss auf jeden fall immer der richter entscheiden das heißt wir könnten jetzt hier natürlich überlegen wo sind wir denn mit der impfung wie gefährlich ist die ist jetzt vergleichbar mit einer grippeschutzimpfung oder so wo man sagen kann naja hier reicht die einwilligung des betreuers mehr oder weniger aus oder ist das jetzt tatsächlich etwas was so gefährlich ist das sowieso der richter diese entscheidung treffen muss und da werden wir dann eben sehen ob wir hier schon an dem punkt gelangen wo man eventuell generell diese frage wenn der betreuer jetzt nein sagt ob man das dem richter vorlegen muss oder ob man sagt nur wenn der neuen sagt denise halt nein da bin ich sehr gespannt da gerade an deinen ausführungen jetzt dass der baum genau da brennt wo wir sind in den altenheimen genau da wo die leute teilweise eben nicht mehr entscheidungsfähig sind wo sie angewiesen sind auf betreuer genau an dieser schnittstelle dann also die leute die besonders wohl habe sind sind auch gleichzeitig durch die impfung besonders gefährdet das ist der hammer anders als bei anderen zusammenhängen wo man früher sagen konnte er mit dieser maßnahme ist alles wieder gut ist eine harmlose maßnahme gibt es keine nebenwirkung ist hier stufe rot muss man sagen ja und ich glaube wir sollten wenn wir jetzt schon die juristischen baustelle rund um die impfungen aufarbeiten ja und das ist ja glaub ich das was unser publikum ja auch interessiert dann soll auch noch die ganzen anderen personengruppen gucken nämlich auch das pflegepersonal geheimen und auch die betreuer selber die einen fürchterlichen signale sind wegen nichts weil die pflegeperson anfangen da habe ich eine zuschrift bekommen da wurde das pflegepersonal das einst von der leyen formiert ja ihr könnt euch impfen lassen könne es auch sein lassen aber ihr müsst damit rechnen dass der gesetzliche unfallversicherungsschutz entfällt entfällt wenn die impfung verweigert wird das ist natürlich juristisch überhaupt nicht haltbar also wenn ich den gesetzlichen unfallversicherungsschutz nach sgb 7 buch sieben das sozialgesetzbuch verlieren will ich habe mir das mal angeguckt hat er muss ich quasi silberlöffel verweigerte impfen lässt diesen schutz natürlich nicht entfallen aber so wären die leute unter druck gesetzt die eine derart die das ist ja eine hochrisiko im fährt nach allem was wir jetzt wissen wir wie sie bei weitem nicht genug aber nach allem was wir bisher wissen ist es eine absolute hochrisiko impfung und das zu verweigern und damit dann bestraft zu werden dass man plötzlich aus der gesetzlichen unfallversicherung rausfliegt das juristisch nach derzeitigem stand muss man sagen wir wissen ja nicht wie weit der rechtsstaat noch aus gehört werden soll aber nach derzeitigem stand völlig unmöglich im gegenteil sein wenn ich mich dieser sagen wenn ich mich dieser impfung böden beugen muss um meinen job zu erhalten ist das ja teilt das jobprofil quasi und ist dann nicht quasi als gefahr geneigte tätigkeit wenn ich dann also in etwas übertrieben übertragenden sinne aber wenn ich dann da ein im schaden erleidet er ist da nicht sogar erst recht die unfallversicherung dran also die unfallversicherung der unfallversicherungsträger waren diese schreiben gar nicht angeboten das war ein schreiben der heimleitung wollen die angestellten ich fange jetzt bei dem pflegepersonal an dass von diesem schreiben betroffen wird wenn ich unter wenden wenn ich also erstens wenn ich mich immer verlassen und um meinen job zu erhalten dann müsste das eigentlich den gesetzlichen unfallversicherungsschutz unserer fallen das wäre tatsächlich mal von nachbarn versicherungsträger wert zweiter ist di wenn ich unter diesem druck ich verliere meinen job oder ich verliehene versicherungsschutz wenn ich mich impfen lasse wenn ich unter diesem druck eine im verein will über ein gewisses die jahrhunderts war die nicht aus freiem willen freien willen getragen wird bunt und seitens der heimleitung ist das natürlich eine ganz klare rücksicht pflichtverletzung da muss man sich schon überlegen wenn die heimleitung mich so unter druck setzt dann weiß sie ganz genau ich will ich will lege in eine körperverletzung ein zu der ich genötigt worden bin nach dem motto entweder spitze oder wenn der halter kann ja dann muss ich überlegen ob da ein träger hier persönlich haftet denn sobald ich die vorsatz schwelle überschritten habe greift die haftungs befreien oder bordeaux auf 104 ist die b7 nicht mehr das heißt der einträge der selber soll er also drucks es er begibt sich selber eine böse haftungsfall so aber unfall versicherungsrechtlich ist dann haufen musik drin also ich hab schon zu meinem lehrstuhl mitarbeitern gesagt wenn mir egal wann diese krise jemals vorbei sein wird die juristischen aufräumarbeiten werden gigantisch werden also es wird aus allen möglichen feldern wäre hätte eine ganze reihe von promotionszeit untersuchungsteam rausspringen also das was ich hier auch mal beim einer ausrangierten kassenzettel drauf habe das ist im prinzip nichts anderes als eine auflistung von allen möglichen baustellen die wir haben da kommen wir vielleicht auch weil er sich noch einmal zu sprechen dass er war so ein gesamtüberblick geben ja was für welche juristische fragen hängen an corolla eigentlich dran die wir auch wahrscheinlich in solchen sitzungen nur anreißen aber nicht endgültig klären kann also da zeigt sich auch wie wichtig ist es dass yoga als wissenschaft betrieben wird damit hier auch so unbekannte herausforderungen mit unserem normalen handwerkszeug reagieren können und wir haben ja nun glaube ich alle in dieser krise sehen müssen dass wir mit rechtsfragen konfrontiert werden von denen die wir uns im leben nicht hätten träumen lassen ich hätte niemals geglaubt dass ich mich eben noch mal mit in dieses leben mit gesetzliche unfallversicherung beschäftigen werde und dann kamen die masken pflicht die gerichte nicht ja wenn man 2019 fertig jetzt ein arbeitsrichter fragen würde es kommen ja die ersten verfahren wegen masten verweigerung am arbeits kasse wird dann und war dann mit abmahnung oder kündigung reagiert wird das geht dann die arbeitsgerichte das bußgeld richter er soll die strafrichter musterverfahren jetzt mit sachen beschäftigen schon ersten wie sind ein meter fünfzig auf der parkbank wirklich eingehalten worden und solche dinge mehr als müsste mainz aber natürlich praktisch gelernt und das ist glaube ich ein motor der ganzen geschichte also diese ganzen verfahren jetzt also alleine schon diese diese verfahren jetzt gegen die erste diese masten attest ausgestellt werden man muss sich das mal irgendwann das bier aus christa diese wasser auf gerichte eigentlich zukommt da wird dann bei einem haus bei einem arzt wird eine hausdurchsuchung durchgeführt daneben wird dem wird bis zur letzten puzzle achse wird ihm alles mitgenommen alles in die lkw gesteckt und dann abgefahren und dann wird der vorwurf erhoben in 100 fällen mit unglaublich war das ja hat er irgendwie masken attest ausgestellt oder wie es so schön heißt gefährlichkeit atteste was sowieso schon das unwort des jahres hätte sein können die patienten nämlich ob sie untersucht worden sind der kinder das heißt ich müsste jetzt natürlich als ermittlungsbehörde für jeden diese einzelnen patienten anfang überhaupt zu gucken was waren die voraussetzung was die da das muss begutachtet werden und das muss ich ein verfahren das trifft auf eine justiz die in deutschland sowieso schon gerade hier in berlin so dermaßen hinter gespart worden ist räumlich personell ja also diese ganzen geschichte warum wir hier in berlin schon allen banken verfahren haben das trifft auf diese ganze situation wo ich mir sage da klappt schon doch die staatsanwaltschaft die amtsanwälte da klatschen auch die richterinnen und richter die ende juli wir hatten bisher nichts zu tun und jetzt jetzt haben wir endlich 1000 verfahren das ist genauso wie im gesundheitssektor dass man muss doch mal den logischem menschenverstand einschalten an der stelle wo man sich auch sofort haben denn im gesundheitswesen bis 2019 alle dagesessen sich gesagt heute kommt mal ein patient rein unsere notaufnahme heute schon wieder nix los auf den intensivstationen gibt es mittlerweile werden dass sie verteilt und gips ganzkörpermassagen und ansonsten haben wir alle viel viel freizeit und für 2020 auf einmal bricht über uns die hölle herr 41 ist das gesundheitswesen vollkommen kollabiert und diese ganzen geschichte und natürlich in den pflegeheimen es ist nicht in jedem fliege heim so wir haben dann natürlich auch schwarze schafe darunter aber wir wissen doch schon früher aus den berichten aus dem pflegeheim wenn alleine patienten ruhig gestellt worden sind wenn sie fixiert worden sind da wurde irgendwas vom arzt gepöbelt oder am besten gleich noch fehlt die pflegedienstleitung ruft irgendwas im raum und soll dann muss der festgebunden werden dass darüber damit wir uns da nicht durchgegangen sind und eben nicht immer wie oft wurde da denn ein gericht eingeschaltet bei solchen ganz üblen fällen und das trifft auf allgemein überlastete institutionen auch die pflegeheime das würde ich mal von die wir deutschen doch nicht auf die pflegeheime ein und sagen jetzt ihr seid jetzt alle ganz böse weil jetzt die impfung die die haben jetzt noch ein problem auf dem tisch die müssen noch so ein ding durchziehen weil er wiederum das gesundheits abend die gesellschaft im nacken hängt und sagt jetzt doch mal die leute durch damit eure verwandten da wieder in die heime kommen können die haben dafür schlicht und ergreifend keine zeit es ist einfach am samstagabend war oder was ich am abend und soll noch geimpft werden jetzt muss ein richter angerufen werden dann muss die ermittlungen durchgeführt ob der demente jetzt in seinem leben bia zu impfungen stadt das macht doch praktisch keiner das ist doch das ganze hat bei keiner zeit hat weil unser ganzes pflege und gesundheitssystem und dann habe ich mich wieder auf ihren runter kaputt gespart worden ist und dass darauf trifft jetzt diese ganze wucht und dann wird gucken trotzdem alle erstaunt dass immer noch ein großteil der pflegekräfte medizinischen bereich oder auch ärzte sagen also ich guck mal erst mal wieder dass mit der impfung ist auch kein wunder wir werden nur damit bombardiert sollen das jetzt umsetzen und es ist irgendwas und das noch mal was wir aus den masten geschichten ja auch gelernt haben in den schulen natürlich haben doch vollstes verständnis weil die schulen gerade hier in berlin wir wissen ja wir haben ja die besten schulen der welt überhaupt schon immer gehabt alles der schulleiter noch und nöcher überhang an allen ecken und enden muss keine quereinsteiger vorerst als querdenker aber hier einsteiger die begriffe wandeln sich ja aber und jetzt kommen die mit diesen masken geschichten um die ecke und werden dann bombardiert müssen die juristischen fragen natürlich drehen alle am rad und überall brennt der baum und darf trifft das ganze und dann müssen wir eben tatsächlich gucken wo setzen wir die einzelnen juristischen sachen an um den leuten zu sagen jetzt gekühlt doch mal wieder runter verdammt nochmal und erinnert euch daran das sind eure aufgaben das sind die pflicht und wenn das nicht leisten können das ist wirklich was dann sagte es verdammt noch mal dann sagt der regierung dann sagt der verwaltung die ihr euch überall war dann sagen wir können es so nicht umsetzen weil sonst kommen wir in teufels küche und nicht so 200 dem motto jetzt kommen die juristen die ecke und welche corona anwälte und bombardieren uns mit schriftsätzen antreten der seit so mutig und sagt einfach bei uns brannte schon immer der baum jetzt brennt der baum noch viel mehr und hebt den finger und sagt es geht gerade nicht wir müssen da andere konzepte umsetzen das ist in der punkt ich glaube [Musik] das ist praktisch ein signal über leitungen ich habe mir gerade gesagt wir müssen uns die die beteiligten am pflegewesen alle angucken ja wir haben uns jetzt angeguckt die menschen die in den heimen betreut werden wir haben uns angeschaut die pflegekräfte wir müssen das noch anschauen die heimleitungen und wir müssen uns noch anschauen die betreuer die betreuer habe mich eine fürchterliche aufgabe wir haben nämlich die angehörigen nacken sitzen so jetzt stelle ich mir vor ich betreue da jemanden der selber nicht mehr ein bildungsweg ist also die betreuung habe die gesundheitssorge also übertragen bekommen und sollen jetzt entscheiden lasse ich diesen menschen impfen ja oder nein und habe jetzt mal überlegt wie würde der sich dann verhalten wenn du so weiter und so fort das als er mit wenn ich mich gegen eine impfung in schalding mensch stirbt an cupid werden mich die angehörigen zum teufel wenn ich für mich für eine impfung entscheidung der stifter an der impfung ja mich die angehörigen zum teufel ich stehe also sozusagen zwischen sämtlichen spielen wie ich mal auch das ist falsch ja schon deswegen ist es wichtig dass er als betreuer sage ich verlasse mich nicht einfach auf das allgemeine diskussion geht mich nichts an weil ich muss mich damit beschäftigen denn wenn es schief geht steht in der schusslinie und dann die an die mit den staatsanwalt wegen beihilfe zu einem server also was weiß ich wegen wegen fahrlässiger tötung gegen mit denen in rheine sagen es ist dann hältst dich mal ein bisschen informiert und zwar nicht nur aus dem aus der jubel presse so erhitzt darum einen kritischen meinungen gelesen natürlich interesse an wieder freizeit bei ist das schön sagt so der rückschau auf ihrer abrechnung wird kommen das muss den leuten klar sein die abrechnung wird kommen vielleicht nicht gleich morgen aber sie wird kommen und dann spätestens wird man genau diese übersicht verlangen den darüber sagen wir haben wir ihr dürft nicht nur die jubel presse genau ja also ich kann allen betreuung nicht viel in dieser situation sich nur auf die leiten die den zu verlassen sondern ernst zu nehmende quellen außerhalb der leitmedien zu konsultieren ist sicherlich nicht verkehrt so und dann schauen wir uns die heimträger an ja jetzt stelle ich mir vor ich würde so ein highlight und bekam jetzt so ein brief aus einem ministerium so unsere truppen rückten machbar alles bereit macht hoch die tür die tor macht weit es kommt die impfung der der ewigkeit her also leute da stelle ich mir auch die frage diese menschen die sind bei mir weil sie ihren alltag nur noch eingeschränkt vielleicht auch gar nicht mehr selbstständig managen können die sind quasi meine schutzbefohlenen da kann ich auch nicht einfach hingehen und sagen auch da soll der maler erst aufklären und ich habe damit nichts zu tun da stehe ich auch in der verpflichtung zu gucken was das gibt denn da werden die leute vernünftig aufgeklärt also wenn ich selber so ein heim leiten würde würde sagen als beste freunde jetzt war aber dass man die ganzen hausärzte wieder aus der aus dem winterurlaub zurück sind denn ich möchte ganz gerne dass man bei jedem einzelnen von meinen schützlingen hier mit dem mit dem hausarzt geredet hat also da ist nichts mit einfach anhalten sollten 100 spritze und wieder nach hause nach dem motto sowie wie beispiel auch hundertmal kartoffel park mit soße und alle und jetzt geht es weiter das ist eine dass das ist eine das ist mir zu heikel das wäre mir das heim der heizung zu heikel wenn die angehörigen den nicht sagen wo warst du denn die heimträger hast du da tatenlos zugeschaut wie sie alle abgeschlachtet wurden wenn das passieren sollte und das ist ja die befürchtung die wir hier einleitend ventiliert haben wenn wir sagen das ist nicht alles so schick wie es in der jugendpresse steht sondern es ist vielleicht wirklich was dran an diesen befürchtungen sobald tatsächlich was passiert braucht man denen die es zugelassen haben die fragen stellen egal ob das das betreuer ist ob das dass pflegekräfte sind auch dass die heimleitung ist wie konzipiert dass zu lassen wenn alles gut ausgeht von mir aus wunderbar wenn es nicht gut ausgeht dann werden da wendet der schlacht die toten gezählt wie das tatsächlich funktioniert ist es schlimmer das heißt die betreuer haben der woche vor weihnachten refik gekriegt und betreuer hat ja nicht ein betreuten sondern 30 oder so und dem wurde gesagt bitte seien sie am 25.12 um die und die uhrzeit bei uns im heim die haben ja nicht ein oder nicht 30 betreuten in einem heim sondern die haben in zweifel 30 zl gekriegt für 30 verschiedene heime für 30 verschiedene zu betreuen und wenn das dann die gleiche zeit gewesen ist es ist dem betreuer schlicht nicht möglich am ersten weihnachtsfeiertag in 30 jahren gleichzeitig zu sein wie das problem gelöst wurde was die jetzt daraus gemacht haben keine ahnung aber der druck ist einfach nur mal unvorstellbar viel höher als man sich das erstmal bleibt schafft und 30 halten gleichzeitig zu sein und man darf nicht vergessen der eingriff selbst ist eine sache die aufklärung davor ist eine andere und wenn wir hier ständig aufklärungspflichtverletzung haben dann haben wir ständig körperverletzung oder schlimmeres wir werden sehen aber auch ohne dass irgendetwas passiert haben wir körperverletzungen jedes mal der vielleicht auch interessant aber die anfragen ja schon bei uns auf liefen nämlich ich habe hier die schwester einer betreuten gehabt am telefon und sagte sie hat dass die betreuung schon damals abgegeben an eine professionelle vom gericht bestellte betreuung aber sie hat jetzt die befürchtung dass diese betreuerin daneben sagen wird wenn die impfwilligen kommen soll macht das häkchen und dann ist alles gut und sie fragte jetzt kann sie irgendetwas tun ich habe es jetzt zu den ersten schritt darauf verwiesen wenn sie den zugang zur betreuung betreuerin haben dann ist sicherlich die erste weg das gespräch zu suchen zu sagen sie haben als angehöriger bedenken weil sie nämlich schon gesagt hat ihre schwester hätte zu den klaren momenten auch sich dazu doch durchaus ernst ängstlich geäußert und würde also auch nicht jeder impfung sozusagen hinterher springen und deswegen wäre vielleicht die frage und vielleicht kannst du machen das zu machen was sagen was kann ich denn als angehöriger tun wenn ich sage ich habe die befürchtungen die betreuung man rennt jetzt los und gibt den persilschein und dann ist alles es ist mutti oder die schwester oder der der opa oder was auch immer was sie ja das habe ich die möglichkeit präventiv dagegen einzuschreiten da kann ich als angehöriger verhindern dass ein betreuer der ja nun mit entsprechenden vollmachten ausgestattet worden so eingerichtet wie in einer bestimmten art und weise gebraucht das ist da da muss ich da muss ich überlegen als angehörige bin ich ja gerade nicht inhaber der gesundheit sorge ja das ist das einzige was ich zu und kann aber ich habe keinen keine anspruchsgrundlage die ich gegen den betreuer richten kann mit dem ich in der einstweiligen verfügung beantragen kann sehe ich nicht du hast du hast keine klagebefugnis keine antrags zu führen ist ich habe das ist dass das ist halt das problem bei uns rechtsschutz gibt es immer nur wenn ich ein subjektives recht geltend machen kann und das subjektive recht auf leben meines angehörigen habe ich nun mal nicht das ergebnis hat diese angehörige und waren genommen wird es von den menschen denen die gesundheitssorge das ist in diesem fall der betreuer hier also wenn die etwas anderes ist denkbar also in bezug auf dieses dass keinerlei gefahr vorliegt wenn zum beispiel eine impfung im konkreten fall bei dieser betreuten person wegen ihres gegenwärtigen gesundheitszustand gefährlich werden gewehre und das ist ja beispielsweise was nicht vielleicht schon auch geltend machen könnte dass ich sage ich also sagen wir mal so ich muss hier eine möglichkeit haben von einem wirklich schädigen den betreuern auch als angehöriger mich befreien zu können ich würde sagen liebes gericht schmeißt ihn raus und nehmen oder aber das kriegst du doch nicht im wege dass der einstweiligen verfügung hätten aber tatsächlich gibt es ein antragsverfahren dafür auf dem betreiberwechsel gerade in puncto was wir auch glaube ich mal durchgefochten hatten gerade in puncto auch die frage kommen vielleicht ein angehöriger er in frage als jetzt ein gerichtlich bestellter weil die priorität des betreuungsrechtes ist ja eigentlich eher die betreuung in der familie zu halten also dass wir eine anregung zumindestens damit das gericht davon kenntnis erlangt dass hier ein betreuer möglicherweise seine kompetenzen überschreitet das muss ja nicht zwingend mit einem ich weiß jetzt nicht genau wie sich das dann praktisch angeht aber kann ja zumindest darauf hinauslaufen dass sich das betreuungsgericht was ja glaube meines erachtens also wieso so eine art dienstaufsicht über den betreuern sich das dann angucken würde ob da jetzt nicht dass man sagt wir auch kommen wir her zudem und dem tag was hast denn davor gibt da von den angehörigen hinweise dass du jetzt beabsichtigt die möglicherweise ohne die ausforschung zum beispiel da mal eben eine einwilligungen zu erteilen das kann schon passieren wir wissen ja das ist ja dann das sind ja die familiengerichte sind dieser betreuungsgericht dass die ja auch und der pandemie bedingungen sind teils sehr sehr gute entscheidung getroffen haben was zum beispiel aus dem umgangsrecht in puncto in quarantäne angeht wo er auch gesagt wurde also da die arbeiten ja wohl die einfach so ich habe hier im fall grundsätze und die betreuung musst du dich halten der pandemie oder nicht ob er ist die impfung die hoffnung ist und deswegen möchte von dir gerne wissen was du vor und was sind deine nächsten schritte und wenn du das nicht machen kannst wird entweder anderer von bei uns eingesetzt oder wir nehmen tatsächlich den angehörigen der dafür ernsthaft in frage kommt das zu ersetzen das also tatsächlich jemand anderes die aufsicht führte das auf jeden fall finde ich einen sehr guten ansatz und diese sache einfach mal auch zu gericht zu bringen und auch noch mal jemand anders drauf gucken zu lassen also insbesondere wenn es individuelle gesundheitsrisiken gibt das ich wir haben ja in der zwischenzeit wir haben circa 10.000 heime angeschrieben ja wir haben uns da mühevoller kleinarbeit die adressen rausgesucht und die angeschrieben und zwar eben in einer quasi anwaltlichen presseanfrage wo wir auch noch einmal darauf hingewiesen haben also wie eine stellungnahme dazu haben wollten ob das möglicherweise zu so einwilligungen unter druck kommt bei denen beziehungsweise wie sie das für sich organisiert haben wir haben auch hier nochmal auf diese fragen liste hingewiesen und eben sehr barsch aufgetreten und haben dann und das fand ich also faszinierend was verschiedenen bundesländern die exakt gleiche formulierung uns geschickt also nach dem motto wir werden hier nicht sagen und wir stehen mit unseren aufsichtsbehörden in ganz engen austausch zu dem thema und es läuft alles toll aber es war also 12 die wortwahl und parallel da hat uns jemand weitergeleitet eben ein schreiben was also quasi postwendend auf unser schreiben gekommen sein muss ja als wir haben das jetzt gerade in den letzten tagen gemacht eine eine vorformulierte oder einem fall ein rundschreiben ja wo eben also gesagt würde wir würden hier da würde ein neben einer anfrage also jetzt anwaltlicher natur von also in vertretung eines journalisten eben erfolgen und so weiter aus dem umfeld von umfeld von querdenken bisher so nicht ganz richtig ist mehr und dann ebenfalls ein paar andere bemerkungen dazu dass man auf gar keinen fall darauf eingehen sollte also ich halte das für das halte ich für faszinierend wir sollten das auch noch mal genauer untersuchen was das auch für möglicherweise haftungs themen für dieses amt nämlich auslöst wenn sie auf solche bedenken die ja doch zu recht vorgebracht werden auch der hinweis auf dieses offizielle papier wenn man das einfach weggewischt und quasi dann auch die heime in dieser illusion wiegt dass da gar keine verantwortlichkeit von ihnen ist das wurde auch klar gesagt es besteht keine haftung für euch und das ist ja so das ist so nicht richtig also der sache gehen wir auf jeden fall nach ich denke das ist ein buch das der anderen seite diese koordination bruchstückhaft funktioniert also wir sind uns darüber im klaren dass im rahmen dessen was ihr tatsächlich läuft wir wissen es also ich persönlich bin davon überzeugt hat zu keinem zeitpunkt ist es um gesundheit gesundheit gegangen aber im rahmen dessen was sie tatsächlich läuft sind ja alle möglichen stellen besetzt worden aber eben nicht alle und hier an den reaktionen die sich vernünftig äußern sieht man dass man sich damit auseinandersetzt dass man sich auch der gefahr bewusst wird auf der anderen seite diejenigen die diesen schwachsinn schreiben von wegen ich glaube du hast du auch schreiben gekriegt die aus versehen als ich zurückgekommen sind werden muss man sich mal an mir hat nie da gehen wir gar nicht darauf ein leute also an alle als gleich einen großen verteiler geschickt ja wo wir dann auch noch mal nachgefragt haben ob es denn tatsächlich überhaupt gar nicht zu besprechen gäbe da mitzuteilen gebe ja faszinierend also es ist schon bemerkenswert also das ist auf jeden fall auf der anderen seite das fand ich sehr interessant hatte ich auch das den eindruck du meintest du da brennt der baum also legt wirklich der finger genau in die wunde weil das man auch so schnell reagieren muss es könnte ja auch sein dass man sagt ja also ist jetzt noch eine anregung wir gucken uns das noch mal an weil es daher unter umständen auch problemfelder geben kann also es scheint nicht um ehrliche aufklärung zu gehen sonst hätten wir eben es nicht mit diesem komischen schreiben von also diesem diesem aufklärungsbogen denn dem inspizienten von rk ii und grünen kreuz zu tun und dann eben einer derart abschmettern den antwort ja die eben doch ganz klar zeigt dass man an dieses thema nicht kann möchte und möchte die fragen nicht und dass das irritiert bei uns sollte man sich solche richtigen fragen stellen was passt aber auch zum jahr 2020 weil irgendwo ist das ministerium für textbausteine gegründet worden weil wir haben die quarantäne bescheide seien irgendwann allemal wie aus einem guss aus das war überall derselbe pauschale irrsinn der da produziert worden ist hat man ja sowieso der eine vom anderen muss man auf dem deutsch leider sagen sind abgeschrieben dass alle bezogen sich da auf irgendeine entscheidung von 2018 die mit unserem thema auch gar nichts zu tun hatten und natürlich diese reaktionsfähigkeit ich weiß ja das ja fiel im laufe des sommers angeschoben wurde auch von juristen an aktionen mit schreiben auch an die schule und so weiter ich weiß nur es kam immer davon hintenrum über die verwaltung was zurück ja nicht unbedingt unter bezugnahme hier war es ja mal so ganz klar achtung da melden sich die querlenker das wird ganz gemein und böse und fasst sie bloß nicht an er werde sofort in flammen aufgehen sondern wir sind nicht die querdenker wir sind der krone ist eine tolle sache ich muss ja nur freitag wird das ist wie im mittelalter das ist eine hexe und zwar genau dann ist das eben also aber das ist ja dann fünf raming ist das ja toll und deswegen ist das sobald man dieses wort auch in seinem schreiben jetzt aufruft ganz offen hat wie so oft da bin dass von den kommt dann schon mal gar nicht wobei wir haben ja verschiedene begriffe wir sind ja wir sind ja zum teil an telefonaten dass er da melden sich diese leute aus berlin das soll sondern dinge schon fast besser als der der nicht genannt werden darf aber dass das ist eben das auch was wir im jahre 2020 dass das schon koordiniert wird und dass man natürlich ganz genau beobachtet an gewissen stellen wo kommt es hier und da muss man sofort dazwischen schießen bevor dann irgend einer anfängt nachzudenken sein lasst uns mal mit den fragestellungen mal wirklich mal prozent auseinander setzen das ist das was ich vorhin auch angesprochen habe wir werden als breite front auch als internationale front auftreten wir werden auch solche schreiben wie die die wir jetzt gerade ansprechen nicht mehr nur als corona ausschuss sondern zum beispiel auch mit zehn stimmen das ist gerade in planung das wird jetzt in der nächsten woche vermutlich in der nächsten woche losgehen damit die leute die sich mit uns glauben leicht auseinander zu setzen zu können und uns in die querdenker oder sonstwas ecke packen wollen damit die sehen nein es geht hier um eine international koordinierte aktion in einem dieser gerichte werden sie am ende zur verantwortung gezogen werden wir haben schon mal darüber gesprochen möglicherweise wird es ein ganz eigenes gericht dafür geben sowie die nürnberger prozesse ja auch vor einem eigenen gericht mit einer eigenen gerichtsbarkeit eigenen materiellen und prozessrecht gelaufen sind aber das ist noch nicht ganz absehbar wir bewegen uns in die richtung aber wie werden es erleben ich glaube ich finde auch noch mal sehr wichtig dass wir diese sachen auch alle sichtbar machen als ich begreifen wir sind gerade die vorbereitung eben eines artikels zu dem ganzen thema wo auch diese dokumente dann auch verlinkt werden sein werden so dass sich das alle anschauen können auch interessierte betreuer natürlich anschauen können wie dieses oder wo der heimleitungen wie diese konstellation da hier vorgeschlagen wird zum beispiel von diesen betreuungs gerichtstag und ich glaube das ist eben das ist auch noch mal ein ganz wichtiger aspekt dass wir die sachen auch aus dieser dieser wie man sagen dieser ich will es nicht sagen heimlichkeit aber aus diesen verborgenen oder für eben andere überhaupt nicht wahrnehmbaren geschehen da in denen in den altenheimen herausholen aus dieser düsternis weil es ist ja so die da kriegt man ja auch in von vielen heimen höre ich dass die menschen dann nicht mehr besuchen können weil eben entweder das ist ja in manchen verordnung auch soweit es irgend ein crooner fall gibt das heim erstmal zu oder einen positiven test sei und ansonsten auch teilweise eben behinderungen bei der bei dem zugang neben sind ja oder eben auch die leute natürlich auch weil sie vielleicht gar keine lebenden angehörigen haben da eben gar nicht besucht werden und da spielt sich so viel im verborgenen ab das muss raus das muss wirklich an die an das licht der öffentlichkeit so dass das eben angeschaut werden kann und eben auch begutachtet ja das wäre genau hier versuchen und das so machen wir eben auch über die news seite her dann setzen wir das aktuell noch ein ganz wichtiges stichpunkt ist für die wahrnehmung auch unser juristischen arbeit wo es ja sage ich mal einigen leuten ganz leicht fällt zu sagen guck mal da das sind da so genannte querdenker oder koronarer anwälte oder diese ganz bösen menschen da aus berlin die machen ganz irrsinnige dinge die die sammelklage zum beispiel ist ja das größte betrugs ding aller zeiten wir sagen wenn ja dann wohl geld ein und gucken zu und dann haben wir irgendwelche blöden querdenker die auch noch bereit sind da kohle zu zahlen und all diese geschichten wo ich auch sagen muss den leuten das ist mir gerade auch heute mal ein anliegen das auch mal hier an der stelle zu sagen den leuten die so was verbreiten würde ich mal raten nur zehn prozent der telefonate zu führen was womit wir uns auch anknüpfe dass sie unserem telefon habe was ja auch schon irrsinnig kites bereich behauptet wurde also da ist solche dinge nur zehn prozent der telefonate mit unternehmer mit betroffenen in allen bereichen was die masken angeht was die unternehmer angeht und so weiter welche persönlichen schicksal der sich gerade an bahnen die alle vollkommen unter der decke bleiben unter diesem grund gassen hurra journalismus vollkommen untergehen also ganz bewegende geschichten wo ich oder nicht nur ich sondern eben auch alle die da an den am telefon sind wie telefonate führen das kommt ja mittlerweile allein hier im e-mail-postfach über an die leute suchen verzweifelt möglichkeiten brauchen juristische unterstützung die wir anbieten weil das natürlich in größerer breite auch zusammengebrochen ist leider weil das fleming auch da funktioniert juristen die sich in dem bereich engagieren das sind ganz ganz furchtbare ganz böse menschen die morgens und am zweifeln wir alle umbringen oder sich die taschen voll machen die das problem ist auch und da nehme ich auch die kollegen jetzt mal an schutz die sich damit nicht befassen weil die zum teil im auch sich sage ich fast das mal lieber nicht an nicht dass ich daran unseren ruf geraten da muss ich auch ganz ehrlich sagen erst mal warum machen wir das weil wir sind juristen wir sind anwälte du als engagierter rechtswissenschaftler bist du auch absolut gold wert an der stelle weil das natürlich die das gesamte warum machen wir das als juristen eigentlich weil wir sagen wir sind vor eine aufgabe gestellt da geschieht unrecht oder da gibt es etwas da muss ich rechtlich korrigierend eingreifen und dann ist es mir ehrlich gesagt ob ich mich mit der sache gemein machen oder nicht vollkommen egal weil dieses alte prinzip wenn ich mich vorstelle irgendwo als als anwalt hat bin ja auch früher durch schulen getingelt habe ein bisschen was über den beruf die klassische frage ist natürlich nicht von schülern der achten klasse herr templin was empfinden sie wenn sie eine vertragsklausel fertig formuliert haben sondern die frage warum verteidigen sie auch mörder verteidige ich nicht aber nicht weil ich kein strafrechtler bin an der stelle aber ich sage mir wenn dann einer kommt und sagt mir wird das hier vorgeworfen und da sehe ich okay untersuchungshaft wird hier sinnlos angeordnet da wird irgendwelche leute drehen durch der erzähler anhörungstermine nicht oder das wären beweismittel unterdrückt oder was auch immer passieren kann auch in einem rechtsstaat was hier macht die justiz generell feder und die müssen durch eine ordentliche verteidigung dann korrigiert werden das ist die die die kernaufgabe der anwaltlichen arbeit was wir ja auch hier auch mal transparent machen auch irgendwo im ausschuss sozusagen dinge zu erfragen war auf jedem weg nachzugehen und solche dinge hinzubiegen und wer dann behauptet regen mit irgendwelchen wirkung behauptungen unterwegs und machen phasen war irgendwas von der sammelklage und vor allen dingen auch ganz wichtig das muss ich auch mal unter stress geraten die hat ja gar keine aussicht auf erfolg da wird den leuten was versprochen wo ich sage wir sind eben gerade keine kaffeefahrt wir fahren eben nicht menschen aus der querdenken bewegung oder sonstwo in irgendwelche biergarten oder irgendwelche lokal sei so wenn jetzt mindestens 100 leute die vergütung vereinbart und dann nicht gewinnt dann fahren wir gar nicht weiter und sondern wir machen hier tatsächlich schlichtweg unten angebot weil wir uns im sommer schon konstruktiv überlegt haben wie kann man diesen leuten ein gemeinschaftlich zu recht hin und haben das als einen ganz wesentlichen hebel genommen aber eine aussage die wäre exakt unseriös nämlich zu sagen wir gehen los dann wird auf je dieses urteil geben und dann wird jeder auf jeden letzten cent entschädigt und dann wird hier alles wunderbar sondern was wir hier machen ist ja juristische aufarbeitung zu machen das gut vorbereitet zu einem gericht zu bringen und wir sagen aus unserer sicht das hat aussicht auf erfolg nach unseren erkenntnissen wir erziehen hier nicht irgendwas von garantie siegel drauf und alles wird super super und das ist übrigens natürlich auch sagen alleine schon in meinen telefonaten genau das was ich mit den leuten auch bespreche dass ich sage das ist der plan da steckt dahinter dann hören die sich das an und am ende sagen sie sich ja wohl das hört sich nach meiner ansicht plausibel an da können wir mal mitmachen da schließe ich mich an oder die besprechen das mit ihren mitgesellschaftern mit ihrem steuerberater und kam nach diesen besprechungen zu dem ergebnis jawohl wir schließen uns bei dieser sammelklage an das ist nicht weil irgendwelche leute sich von uns dafür schwarzen lassen und dann sagen ich überweist ihm geld und dann wird das schon irgendwie alles es gibt auch einen gewissen teil auch für den spricht ist das und das sage ich deshalb um mal die verzweiflungs lage bei den unternehmen zu zeigen die sagen ich weiß ehrlich gesagt nicht ob das was ihr da wirklich macht erfolg hat ich weiß nicht mit der sammelklage aber ich halte auch ich halte das für gut ich halte das für richtig ich finde das plausibel und jetzt wo ich mit ihnen herr templin am telefon gesprochen habe habe ich mal so eine vorstellung davon was auf mich zukommt aber für mich ist das allerwichtigste ich will noch etwas tun ich will wissen dass der juristen sind die etwas tun weil ich bin aus 2009 10 aus guter wirtschaftlich gute situation abgestürzt unverschuldet die politik zeigt mir eine nase und so interessiert mich im zweifel an sich wird auch 2002 21 später ist mit der impfung wird alles wieder gut die wirtschaftskennzahlen sie ein tolles macht da was für mich an der stelle leute darüber müssen wir einfach mal reden sonst und nicht so frei nach dem motto dass irgendwelche juristen versprechen wolkenkuckucksheim und sagen wird alles nicht passieren da irgendwelche will kohle das muss man klar gestellt werden ich lade jeden ein wirklich in das gespräch zu gehen und sich das mal anzuhören wohl überall der schuh drückt und warum die leute am ende sagen ich mache das mit der sammelklage und wir machen ja nicht nur die sammelklage sondern wir machen ja wir wollen so sagen blumenstrauß nämlich auch in deutschland die verfahren die natürlich alle unter anderem man könnte fast sagen als wichtiger beifang die frage zu stellen haben was ist die ursache für das ganze was in den letzten monaten hier erlebt haben und was einfach nicht aufhören will weil das ist die schlimmste erkenntnis dass wir am neujahrsmorgen oder abend 2021 immer noch über das thema reden und immer noch nicht die frage ist wann hört das ganze auf und so geht es auch den ganzen unternehmen die sich jetzt angeschlossen haben und auch immer noch angeschlossen werden wir müssen an der stelle wenn wir jetzt bei der bei der class action sind müssen ja auch folgendes hinweisen es hat niemand im jahre 2020 anfang 2020 gesagt so jetzt gucken wir mal wie wir möglichst viele leute abkochen können indem wir für den fall einer pandemie eine sammelklage vorschlagen das hat es nicht gegeben sondern das ganze ist so entstanden dass wir martin antonia und justus in einer ganz anderen konstellation nämlich damals noch bei transparency als wir noch geglaubt haben dass sie nicht korrupt sind dass wir bei transparency die arbeitsgruppe justiz hatten und der frage nachgegangen sind funktioniert die deutsche justiz eigentlich im zusammenhang mit fällen mit strukturellen ungleichgewicht wo der kleine verbraucher kleine unternehmer gegen eine große betrügenden gesellschaft wie die deutsche bank oder vw oder kühne & nagel angehen muss und die sind zu dem ergebnis gekommen mit den kollegen und den uns an zuarbeiten menschen aus der justiz und aus dem journalismus wir sind zu dem ergebnis gekommen nein und einer von uns der kollege dr dr weimann der sich für den kollektiven rechtsschutz besonders eingesetzt hat auch zugeschrieben hat der hat gesagt wir brauchen für diese fälle kollektiven rechtsschutz das ist so was ähnliches wie die kreis action zur oberbegriff wir haben aber sowas nicht sondern wir haben neue muster feststellungsklage die hat kläglich versagt weil die muster feststellungsklage nicht von den anwälten betrieben wird sondern weil man dafür sogenannte qualifizierte einrichtung braucht was im qualifizierte einrichtung das sind solche einrichtungen die der staat das heißt die regierung zulässt das sind leute die auf regierungslinie sind um es mal ganz pauschal zu sagen und dann kam corona wir haben abstrakt darüber diskutiert warum die lage so schlecht ist wie sie ist und dann kam corona und dann haben wir ja und ich diesen ausschuss hier begonnen mit justus und mit antonia seit dem zehnten siebter und dann haben wir gesehen dass es ja noch viel schlimmer als die zusammenhänge mit dem strukturellen ungleichgewicht ein schlimmeres strukturelles ungleichgewicht als gegen alle konzerne gleichzeitig kämpfen zu müssen kann es ja gar nicht geben denn wir sind zu dem ergebnis gekommen dass wir hier mit einer bundesregierung und mit landesregierung zu tun haben übrigens die benachbarten länder und die kollegen in den anderen ländern genauso die gekapert worden ist wo ein großer teil zu blöd ist nun einmal wasser umzukippen wie mein vater sagen würde denen würde ich noch nicht mal vorsatz vorwerfen und ein anderer teil geschmiert worden ist um auch das mal klar zu sagen wir haben es hier mit allen konzern gleichzeitig meter davos clique zu tun die sozusagen die bundesregierung und andere regierungen gekapert hat und jetzt versuchen ihr ziel durchzusetzen das ist die parallel diskussion zu der frage wie gefährlich ist das virus und so weiter wir sind zu dem ergebnis gekommen ich bin zu der überzeugung gelangen wir haben hier kein gefährliches virus wir haben eine gefährliche regierung und beziehungsweise wir haben eine regierung die von gefährlichen leuten gemanagt und daraus entstand die überzeugung wenn wir das in dem abstrakten zusammenhang schon diskutiert haben dass der rechtsschutz für den einzelnen verbraucher und den kleinen und mittleren unternehmer verbessert werden muss weil er in den deutschen gerichten jedenfalls 00 funktioniert dann ist es in diesen konkreten zusammenhang ganz gewiss angemessen darüber zu sprechen wie man diesen kollektiven rechtsschutz wieder kollege dr weil man sagt sich zunutze machen kann da wir ihnen hier nicht haben haben wir gesagt dann machen wir es eben über die amerikaner weil zufällig bin ich mit den verbundenen zufällig kann ich sogar selbst so eine klage einreichen mache ich noch nicht weil ich zu wenig prozess erfahrung habe ich mach’s mit den kollegen so ist das entstanden und ich bin sogar vorweg geprescht und viviane fand das gar nicht klasse weil sie sagte nein nein der ausschuss macht hier diese arbeit nur es kam eben immer mehr fragen auch rein von wegen was macht ihr damit wollte er nur ein buch schreiben oder wollt ihr damit auch tatsächlich mit den tatsächlichen erkenntnissen die er gehabt bevor die scheiß gerichte sie haben weil die gerichte zu faul zu dumm und zu geschmiert worden sind um es mal ganz deutlich zu sagen was macht ihr mit diesen erkenntnissen die ihr anstelle der gerichte rausgeholt haben wenn ihr sie hier in deutschland nicht einsetzen können vielleicht woanders und wir wissen und ich weiß weil ich selber gemacht habe es gibt internationale class actions ich habe so eine klage gemacht ich hab mich beteiligt an einer solchen klage wegen sie die combos implantaten dass man eine deutsche dich vertreten habe in den usa wir wissen dass es geht und die deppen der kleine chinese der da immer durchs bild rennt und dann noch einer läuft da in der gegend rum und erzählte dann kommen wir auf eure schadensersatzklage gegen herrn trösten da kommen wir aber zurück und lassen feststellen mit einer feststellungsklage dass die ansprüche gar nicht bestehen die müssen so dumm sein dass die schweine wirklich pfeifen weil wenn ich eine zahlungsklage habe dann kann ich gar keine feststellungsklage mehr bringen diese million zulässig also aber bevor ich mich hier so ereifern wie du ich sagen es geht und diese situation ist eine völlig neue so etwas hat es noch nie gegeben dass die ganze welt brennt und das eine bande von gangstern in form von davos clique schwer persönlichkeit gestörten gangstern sich an mass die ganze welt lahm zu legen um dann sozusagen die früchte des zorns zu ernten diese früchte des zorns werden sie auch ernten aber anders als sie geglaubt haben diese situation ist völlig neu und darum kann man da auch mal neu nachdenken und zwar mit alten methoden die sich bewährt haben die class action die gibt es die gibt es in allen drei angloamerikanischen ländern und die laufende auch in der montag wird die erste die zu einer international class action wird ich habe gestern abend gerade mit den kanadiern gesprochen darüber am montag wird sie eingereicht und dann wird die zeit zeigen dass wir recht haben ich fand das ganz interessant wenn ich einfach mal zur komplettierung dieses bildes etwas vortragen darf wir vergessen natürlich die in die bei allen sammeln rechtsschutz begehren die individuellen schicksalen nicht und vielleicht lässt sich mal den blumenstrauß ist zwischen baustellen auf der jetzt im laufe dieses jahres 2020 zusammen gekommen ist und vielleicht darum aufzuzeigen was kann man denn innerhalb von deutschland machen neben dieser sammelklage option so wir haben uns natürlich mit der haftung für die schäden von gewerbetreibenden für die umsatzausfälle beschäftigt wir haben uns beschäftigte erst mit der haftung gestartet dann haben wir uns überlegt haften vielleicht auch die berater mit das war ja eine unsere dezembersitzung wo man mal darüber geredet haben ich stelle mir zunehmend die frage ob vielleicht auch die medienberichterstattung wenn sie so abgestimmt einseitig daherkommt wie sie es gerade tut ob die vielleicht irgendwann auch unter haftungsrechtlichen gesichtspunkt verantwortlich machen kann das setzt allerdings eine extrem präzise analyse der medienberichterstattung voraus bevor ich das leisten kann aber ich will es jedenfalls nicht ausschließen dann stellt sich die gleiche frage natürlich auch für abhängig beschäftigte also als ich mich im august zur frage der staatshaftung schon gegenüber unternehmern geäußert habe war im chat ja denkt auch jemand mal an die arbeitnehmer völlig richtiger hinweis müssen wir mit denen das bouquet mit aufnehmen natürlich ging es um die frage was kann ich tun um solche maßnahmen zu verhindern da manha da hat marcel templin gerade schon mit recht gesagt dass wir bei den verwaltungsgerichten das heißt das heißt wir ich habe solche fälle ja selber nicht vertreten ja aber wie die gesamte deutsche gesellschaft soweit sie sich dagegen gewehrt hat bei den verwaltungsgerichten größtenteils schiffbruch erlitten hat so dann gehen wir als arbeitsrecht ich habe das jetzt nicht alles sortiert ich mache einfach mal eine lustige ab kaum ein arbeitgeber von mir verlangen mit maske zu dienst zu erscheinen hat er von mir verlangen mit impfung zum dienst zu erscheinen kann er von mir verlangen mich mit pcr auf corona testen zu lassen bevor ich zu dienstag scheide und wenn ich es nicht mache rechtfertigt das eine abmahnung rechtfertigt dass eine verhaltensbedingte kündigung rechtfertigt das vielleicht sogar die fristlose kündigung so ein fall ist direkt an mich herangetragen worden für diese telefonate nicht mittlerweile längst auch allseitig büro ausschusses erste mal war laufen solche anfragen auch bei mir auf umgekehrt wenn ich als arbeitgeber meinen beschäftigten die meisten nicht zumuten will jetzt gibt es aber dann irgendeine corona schutz wort und sagt mast nicht in betrieb [Musik] kann ich mich als was kann ich denn als unternehmer wochen um mich dagegen um meine mitarbeiter doch wo zu schützen das ganze hat dann auch wieder eine kehrseite ich weiß dass mit den heimträgern hatten wir ja schon in bezug auf die impfung darf der heimträger sagen wir haben positive corona fällt der hausarzt von bewohner xy kommt hier nicht rein geht in meinen augen gar nicht ich darf meine vin diesel herzlich hilfe nicht verwehren grund darf ich den besuch von angehörigen von negativen corona test abhängig machen ja das ist ja auch so eine sache und wenn ja wie alt darf der sein musste er sein da hatten wir glaube ich eine zuschrift wo sie ist ja der test muss tagesaktuell sein das ist eine großstadt 500.000 ein wurde und das heim ist im äußersten nordosten und dass das testzentrum ist wo ist das südwesten ja also sodann ich werde die frage worauf ich beantworte dass er gar nicht da sind kriegen wir bei den impfungen die gleichen problemen wie dem pflegeheim auch beim ambulanten pflegedienst so zwar in beide richtungen ja darf der pflegedienst nicht rausschmeißen wenn ich mir jeden fall lassen nach der mutter komme ich nicht mehr umgekehrt darf die kundschaft die entgegennahme der pflegedienstleistungen davon abhängig machen dass das personal geimpft ist diese frage die ist das ist mir schmerzlich bewusst geworden durch ein telefongespräch mit einer dame die sich direkt an nicht gewarnt hatte die schon wegen der masten für ihren sohn in der schule beim ihr vorstellig geworden war die sagte mich schon auf diese fragen eine antwort so dann darf ich jetzt wird es ganz heikel darf ein arzt oder ein krankenhaus die behandlung davon abhängig machen dass dass ich mich vorher auf carola testen lassen oder dass ich mir vorher impfen lasse da haben die herzzerreißende zuschriften einfall ich weiß nicht ob er denn jetzt da hat mich mal darauf geantwortet das passiert manchmal das natürlich der kontrollausschuss ich die zusammenarbeit ist so eng dass ich natürlich manche sachen dann auch zugeleitet bekomme und dann auch in absprache mit den anderen ja antworte da hatte sich eine da mal nicht an uns gewandt die geschrieben hatten ja sie hat ihren lebensgefährten in die notaufnahme wegen verdachts auf herzinfarkt gefahren sie sagte ja ohne positive pcr erfolgte keine untersuchen also ohne pc erfolgt hier keine untersuchen langzeit mache ich nicht tja drei tage später wo ist ein schwerer herzinfarkt dann gab es noch eine publikation bei einsätzen des katheters und exitus tot und dann haben wir noch eine zuschrift gehabt ich weiß nicht wie wir da verfahren sind aber vielleicht nochmal drüber sprechen ja ja das war einer der sich auch diese testung eingelassen hatte der also wie ganz andere beschwerden vorstellig geworden war in der klinik kaum war der positive test sofort ins künstliche koma versetzten dort verstorben ja und was so alles alles dinge die hier auflaufen ja wovon natürlich die jubel presse nicht berichten würde ja ich bin jetzt mal selber ein bisschen sarkastisch so natürlich hatten wir auch anfragen wegen bußgeldbescheiden da bringe nach dem motto hat er sich eine an uns gewandt habe ich auch darauf geantwortet ich bin am alex in der eu anrufe ohne maske erwischt worden nachdem ich meinen schwerbehinderten vater den ganzen tag durchs kaufhaus geklagt hatte was grunde genommen schon kamen natürlich die schärfste sagen so 50 euro so was mache ich mir ein bußgeldbescheid bezahlt ich dabei unsere empfehlung ist ja generell die erst mal hinein egal bei diesen masken sachen glaube ich eine ganz gute chancen haben wenn wir bei einem ordentlichen gericht eine richterin oder einen richter finden der vielleicht doch bereit ist das eigentlich ins kinder da sollte bestimmten dingen darum auch ein gut gehen transports einhaken ihr müsst doch nicht mal zu gericht gehen das scheitert oftmals schon eine akteneinsicht bei aus der akteneinsicht da sehen wir dann gerade auch diese abstandes geschichten und so sehen wir dann den namen unseres mandanten also gerade bei den quarantäne bescheiden steht da nichts dazu drin ermittelt worden ist wie er ist jetzt wirklich die kontaktpersonen solchen geschichten und da werden die dinge tatsächlich eingestellt aus den gründig frauen genannt habe weil die haben schon genug mit anderen sachen zu tun und sagen sich also wenn ich jetzt da anfangen noch zu ermitteln hieß übrigens als interessanter hinweis dass gar nicht diesen studenten wäre sehr uns geschrieben hat auch mal raten das erwarten sich 2000 sagte dass jetzt zeig mal was du da eigentlich habe was

er gerade sagt zeigt ja auch dass es hier im wesentlichen um einschüchterung geht denn wenn es um mehr gänge dann würden sie die sachen ordentlich aufbereiten dann hätten sie vernünftige akten und dann könnten sie am ende auch begründen warum sie das getan haben was sie getan haben denn das damals nicht vergessen nicht wir müssen beweisen dass das rechtswidrig war sondern die müssen beweisen dass es ein recht eine ordentliche rechtsgrundlage hat und wenn sie noch nicht mal weise eine akte haben dann sind sie damit schon am ende und sie hoffen nur darauf dass möglichst viele leute einfach von selbst bezahlen und sich kein an meint nehmen aber hier in diesen fällen lohnt sich fast immer der weg zum anwalt oder der anruf beim anwalt war fast immer das habe ich genauso gesehen in der akte nichts ist irgendwelche deppen haben da gerade meinen totenkopf aufgemalt weiter ausfällt dass hier lasten schulden und wir hatten ausführlich das thema darf ich denn einer gebärenden frau während des geburtsvorgangs eine maske aufsetzen ja bei privatversicherten konnten wir das einmal die berechnung bei gesetzlich versicherten ich habe es zwar bis heute noch nicht geschafft über mir mal dieses sbb fünf näher anzuschauen aber es ist schlicht und einfach körperverletzung punkt ende das ist absolut kontraindiziert sauerstoff unterversorgung zu riskieren den geburtsvorgang so dass kriege ich alles mit ganz normalen zivilen delikts rechten habe ich in anspruch darauf dass ihr partner bei der geburt dabei ist das verwaltungsgericht leipzig meint im april es ist karola jetzt ist schluss hier also da muss man auch mal höher nachdenken ob das rechtens ist von quarantäne in allen möglichen varianten damals schon mal geredet oder ein fall der mir zugetragen wurde was ist denn meine oma in quarantäne gesetzt wurde und dort verstärkt und wollen ich sagen sie könnte vielleicht noch leben wenn sich noch jemand um sie gekümmert hatte das vorweg angehörigen schmerzensgeld und sowas ähnliches oder so das sind also unten fällt die da steht man fassungslos davor auch als jurist und senkt nicht genau wir haben viel abschauen der welt gesehen sonst werde nicht jurist geworden weil damit ein problem hätten aber aber das reisst schon einiges raus

2:07:33 Lösung von YouTube Kanälen

Martin Schwab: Wie kann ich denn als betreiber eines youtube kanals die löschung des ganzen kanals oder eines der videos verhindern also das ist ein wichtiges thema das natürlich die frage der meinungsfreiheit dritt wirken von grundrechten auch wird je länger ich darüber nachdenke desto mehr muss ich überlegen wenn wir jetzt beobachten dass zielgerichtet ganz bestimmte meinungen waren wegen angeblicher fehler jungs gelöscht werden dann wird sozusagen die öffentliche meinungsbildung in einer durch und durch demokratie wie regen art und weise beeinflusst da muss ich aber überlegen ob wir nicht nur den grundrechten tritt wirkung beilegen müssen soll auch einer ganz anderen grund gesetzt die in den letzten monaten immer wieder genannt wurde mit Grundgesetz artikel 20 absatz 4 das ist eine normandy da auch ihre bisherigen verständnis sich immer wieder selber lernt wenn man sagt naja hättest sobald ein gericht gesagt jawohl das hat jemand versucht die freiheitlich demokratischen grundordnung zu beseitigen wird dass der bericht wird gesagt hätte das gericht angerufen hat mir das gesagt und dann wäre alles gut gewesen dann hätte da keine gewalt anwenden müssen ja es ist klar von gewalt redet ja auch keiner wie wäre es denn wenn wir sagen artikel 20 absatz 4 lösen wir in materielle rechtsbeziehungen auf und sagen, leute die freiheitlich demokratische grundordnung das erstmal ein ordnungsprinzip für das gemeinwesen sie verwandelt sich dann in ein subjektives abwehr recht wenn jeweils die bedroht weil wir sagen die das ist ein ordnungsprinzip dass wir jeden einzelnen so gut und so wichtig ist weil sie sagen jeder einzelne kann in einer solchen freiheitlichen grundordnung viel besser lena ist jeder andere also die freiheitlich demokratische ordnung gefährdet provoziert ein subjektives recht dass dieselbe qualität hat wie ein und damit hätte es tritt wirkung bei den youtube löschung sklaven oder gegen facebook oder twitter sind wir alle dieselben vögel so und es hätte die qualität eines subjektiv öffentlichen Abwehrrechts wenn man gegen einzelne staatliche nation vorgeht ich fahre ich zum beispiel ob es wirklich rechtens ist die bundeswehr bei erfolg beim vollzug des infektionsschutzgesetzes einzusetzen und mental nicht etwa schon die schwelle von 20 absatz 4 verbunden habe und die antwort kann da nicht sagen ich werde jetzt mal die kaserne und und sagt stopp hier will dann wird man mir was husten sondern ich sondern muss sich überlegen ob man an abwehrrechte gegen jene die den befehl den einsatz von viel geben ja abwehrrechte aus grundgesetz artikel 14 und 20 absatz 4 oder jede die diese hilfe anfordern na also die adresse werden dann noch vielleicht nicht der bund oder die länder sonne ganz bestimmte politiker die sagen ich setze jetzt dass das sind dinge über die wir nachdenken müssen ja

Arbeitsrecht

so was war denn wenn wir wieder ins doofe arbeitsrecht sind wenn ich durch dieses exzessive lüften krank werden in der schule oder starkregen hatten wir auch eine zuschrift corinna ausschuss und zwar gegen arbeitsmedizinische empfehlen von von zugluft kann man steifen hut kriegen ja das ist deswegen gibt es auch entsprechende regeln was war ich da also was mache ich mir dass das mit dem betreuer hatte ich schon versicherungsschutz unfallversicherung hatten wir auch schon zutritt das hausarzt das hat sich auch schon ja ich glaube ich dass erhebt noch nicht mal anspruch auf vollständigkeit was ich hier vorgelesen habe so hinter diesen erfahrungsbericht stehen und dass deswegen habe ich an deinem beitrag angeknüpft was weiß ich wieviel hunderte e-mails telefongespräche ja so in denen es heißt so wir suchen verzweifelt jemanden der uns in dieser situation weiterhelfen kann unterwegs uns zuhört und zwar ohne also meine erfahrung ist als ich meine ersten statements hier wohnen ausschuss gegeben habe als ich dann mit meinem 180 seiten dicken paper rausgekommen bin wo ich die berichterstattung Wolfgang Wodarg hat mal kritisch auseinander genommen habe überhaupt dass viele sagen endlich ist da mal jemand mit dem man vertrauensvoll sprechen kann und ich glaube dass alle die hier am tisch sitzen dürfen wir ähnliche erfahrung gemacht haben mit dem vertrauens versprechen kann ohne dass man gleich die braune soße über den kopf gekippt kriegt das sind die geschichten die denken wir uns nicht aus wie passiert in der realität und und auch wenn es nicht immer gelingt alles sofort zu beantworten hat vielleicht diese auflistung gezeigt dass man das zur kenntnis genommen es geht alles in unserer vorauseilende weiß sagen was kann man dagegen machen einer der wichtigsten vorteile einer us sammelklage ist ja diese betreuung discovery dass wir sagen wir hatten vor gericht die beweisaufnahme jetzt kommen erst mal die fakten auf den tisch und zwar ohne denkverbote da wird auch kein kein amerikanischer richter wird sagen aber das robert-koch-institut hat doch vorher gesagt nehmen so die frage die man sich natürlich für das deutsche recht stellen kann ist lassen sich szenarien auch für eine deutschen prozess entwickelt wobei wenigstens einem individuellen verfahren als solches selbständiges beweisverfahren rein kommt das aber dann natürlich dessen der natürlich in anderen verfahren ebenfalls verwertbar ist noch mal einer sagen kann die wahrheit über den lockdown kommt jetzt eben vor gericht in eine haftungsklage gegenüber einem politikberater oder in einer arbeitsgerichtlichen klar geworden ist und was ein arbeitsplatz geht man kann oder wenn es um die frage pcr oder sonst was geht lässt sich praktisch parallel zur hauptsache woche parallel zu einem eilverfahren vielleicht sogar bevor es überhaupt zu einem rechtsstreit kommt mit der vision es könnte zu den und den rechtsstreitigkeiten kommen die würden sich aber vermeiden lassen in einer überlasteten justiz immer das reiber geklärt haben würde sich ein selbstständiges beweisverfahren anbieten da in einem ordnungswidrigkeitenverfahren kann man das übrigens das sehr schön machen dann kann ich beweis erheben das habe ich zum beispiel dass der student der alex mit ohne maske erwischt wurde ja wie gesagt die einfachste variante ist zu sagen wir gucken die cola vor ort besteht darin in geschlossenen räumen der bahnhof ist kein geschlossener räume da hat bereits einen derart freie zugang ins freie dann ist der fall zu ende ansonsten kann man eben vortragen zur frage welchen nutzen welchen schaden stiften diese masten man kann auch fragen welche prävalenz hatte dieses virus damals überhaupt gehabt tatzeitpunkt 28 august das deutsche netzwerk evidenzbasierte medizin hat in einem statement von 89 und auf seiner internetseite gesagt wir gehen von der prävalenz von 0,25 prozent aus und wenn man sich dann an guckt diese überwachung beim robert koch institut da hatte man eine ähnliche prävalenz von renovieren hat man sehr schön an der grafik sehen können also ich musste das kann ich als nicht als nichtmediziner sage ich beziehe mich auf eine offizielle quelle dasselbe in demselben dokument steht aber darin dass seit der 16 kalenderwoche und zwar bis hin zur 38 durch jeden nicht ein einziger fall SARS-CoV-2 Sentinel gemeldet wurde das heißt also das sind wunderschöne dinge die man dann vor gericht vortragen kann und sozusagen die gefahr die ihr bekämpft wollte bestand zum tatzeitpunkt überhaupt nicht und wenn dann war das mittel um geeignete ausdehnen und den den gründen das kann man alles das kann man alles ich möchte im hotel oder anwendungen die machen das ja nur weil sie unbedingt die pc artist vor gericht da können wir sagen ihr habt damit angefangen nicht eine könige bleiben pcs machen willst du wissen für die frage 1 punkte gilt es symptomatisch infektionen oder wenn es sie gibt sind sie überhaupt relevant sogar da sagt Anthony Fauci den wir auch nicht von hier bis zur wand rauen genauso wenig wie drosten sagt er sie sind irrelevant im gesamt infektionsgeschehen und die johann studie sagt es gibt keine als symptomatisch das ist ganz wichtig dass du das eben noch mal betont heißt martin nennen ohne das würde kein mensch auf die idee kommen leuten die gesund sind oder zumindest keine symptome haben masken aufzusetzen wozu ja das war das erste der erste versuch der unterwerfung so würde ich mal sagen aber der pcr test ist natürlich deshalb entscheidend weil er benutzt wird um infektionen vorzutäuschen infektion zu suggerieren wo es in wahrheit keine gibt jedenfalls so wie diese pcr test der drosten test eingestellt ist gibt es keine also wenn wir wenn wir diesen dingen auf den grund gehen wollen dann ist das absolut vernünftig immer über gerichtliche verfahren zu sprechen das was wir gemacht haben ist sowas ähnliches es ist sowas ähnliches wir haben zeugen befragt sachverständige zeugen und da spielt es natürlich eine ganz entscheidende rolle wie leistungsfähig ist ein gericht wenn es um beweisaufnahmen geht die deutschen gerichte sind es nur eingeschränkt das ist die langjährige 26 jährige erfahrung die ich habe ihr habt ähnliche erfahrungen gemacht sonst hätten wir uns da nicht in dem in der arbeitsgruppe justiz getroffen es ist leidvolle langjährige erfahrung die uns auch die das deutsche beweis recht ist zwar in der theorie da aber in der praxis nicht und darum rita discovery bedeutet in den usa bevor ich ins gericht gehe und ich kann das jetzt so schön sagen weil ich gerade ich war damals nicht gerade zeuge des simson verbrechens aber ich war da als es passiert ist und ich habe mir den tatort angeguckt ich habe hinterher mit einigen der beteiligten gesprochen es gab bei OJ. Simpson ein criminal trial das hat er gewonnen wegen der so genannten race card man hat da doch sehr auf rasse gesetzt und sehr versucht die schwarzen die zu recht als langzeit unterdrückte zu bezeichnen, aber das hätte in dem einzelfall trotzdem nicht sein ändern dürfen dass er der täter war danach gab es das zivilverfahren da gibt es manche leute die glauben er wenn doch einmal freispruch dann kann noch nicht nochmal doch geht doch auch hier das eine ist das strafverfahren das ist die das ist die strafgewalt des staates sozusagen anstatt dass jemand der beteiligten sich sagt so der hat jetzt meinen sohn umgelegt dafür lege ich ihnen jetzt um sorgt man dafür dass das gewaltmonopol des staates dafür sorge trägt dass hier gerechtigkeit geschaffen wird das ist strafrecht im strafrecht ist das beweismaß ein völlig anderes als im zivilrecht im strafrecht muss ich mit sagen wir mal 98 99 prozentiger sicherheit nachweisen als staat dass derjenige den ich anklage es auch gewesen ist im zivilprozess ist das ganz anders der anschließende zivilprozess biology simpson hat dazu geführt dass er verurteilt wurde und zwar im wesentlichen aufgrund des beweis rechts auf grund der pre trade discovery da muss ich nur mit jenseits da muss ich nur mit überwiegender wahrscheinlichkeit also mit mehr als 50 prozent das gericht davon überzeugen dass es so gewesen ist so eine ganz andere nummer pretoria discovery bedeutet bevor der fall überhaupt im gericht mündlich verhandelt wird treffen sich die beteiligten an hätte in dem fall von simpson waren es auf beiden seiten heerscharen von anwälten auf neutralem boden da ist ein gerichtlicher protokollant dabei unternehmen zeugen beide anwälte sind dabei unternehmen zeugen das wird hier kosten seien es wird Lothar Wieler seien weil herr drosten ist normaler erfinder des trostes und er ist derjenige der die leitplanken dafür eingetütet hat dass es so weit kommen konnte wie es jetzt gekommen ist denn er ist derjenige der beraten hat und er ist derjenige der lok downs empfohlen hat und die bundesregierung hat es umgesetzt diese britrail discovery wird dem verfahren voraus gehen deswegen ist die frage danach wie lange dauert das zwar immer noch schwer zu beantworten aber wenn im rahmen der pre trade discovery und die den bezug den du gesetzes zum selbständigen beweisverfahren ist perfekt wenn im rahmen der polit discovery die zeugen alle sagen ja die sache mit dem pcr test ist so dass er leider keine infektion feststellen kann die zeugen alle sagen es gibt keine asymptomatischen infektion dann ist dann ist sozusagen dann sind die beine oder die reifen des autos weg was hier in der gegend rum gefahren ist dann kann dieses auto nicht mehr weiter fahren dann war es das auch mit der pandemie und das was da rauskommt kann sofort noch bevor es zum hauptverfahren kommt bevor es zum teil zur mündlichen verhandlung kommen auch hier in deutschland auch in frankreich auch in italien in simbabwe und sonstwo in den rechtsstreiten die genau die gleichen fragen betreffen benutzt werden und das ist der grund warum du vollkommen zurecht saß wir sollten das man mit dem selbständigen beweisverfahren versuchen können bin ich am ende faktisch sogar so was ähnliches wie eine class action bringen indem wir zum beispiel die un-wissenschaftler von der Leopoldina die diesen unmöglichen chaos bericht abgefasst haben persönlich angreifen auch persönlich in die haftung nehmen das können wir 200 300 4000 5000 mal machen und dann nehmen wir eines dieser verfahren oder 1 der parallel verfahren und gehen mit einem selbständigen beweisverfahren randers theoretisch können alle diejenigen die durch die lok bei uns geschädigt wurden sagen wir machen einfach aus kostengründen einfach erstmal nur mahnbescheide nur mahnbescheide kostet wenig aber die leute werden unter druck gesetzt der arbeitgeber dem die ganzen gelben umschläge da auf dem tisch sie stapeln der wird sich fragen ob ich da den richtigen mann die richtige position gegeben habe und schön gemütlich können wir in der zwischenzeit in einem der light verfahren in einem der light verfahren präsidenten schaffen das ist zwar immer noch keine class action aber sie kommt dem ganzen schon sehr nahe das ist mehr herausragend gute idee die dieser herausragend guter jurist zum wiederholten male gehabt hat

2:22:07 Leopoldina (Prof. Martin Schwab)

Martin Schwab: Also das Thema Leopoldina ich habe mich glaube ich hier in eine der letzten Corona Ausschuss Sitzungen schon mal so ei bisschen dazu geäußert. Man kann das auf 3 Gesichtspunkte reduzieren. Diese Leute empfehlen eine Zielsetzung nämlich die infektionszahlen müssen runter. Sie empfehlen ein Mittel, nämlich den Lockdown und sie beschreiben den Handlungsbedarf mit dem Satz „in den letzten 7 Tagen sind mehr Menschen mit Corona verstorben als 2019 im Straßenverkehr“, also also eindeutig ein Vergleich mit Äpfel und Birnen und die Intensivstation sind völlig überlastet, die Gesundheitsämter kommen nicht mehr hinterher ohne mal nach den Ursachen zu fragen.

Die Zielsetzung die Infektionszahlen müssen runter ist wenn es um den Schutz vor einer Seuche geht ist schon nicht schlüssig. ich muss verhindern dass Menschen krank werden, ich muss verhindern dass Menschen sterben. Aber dass ich Menschen infizieren das ist für sich gesehen völlig irrelevant. Wenn die infektionszahlen dann auch noch an jenen Statistiken gemessen werden die auf einer PCR basiertes der Welt beruhen dann ist die Zielsetzung auch noch auf eine Meßgröße ausgerichtet die auf der Basis von §28 Absatz 3 Infektionsschutzgesetz gar nicht mehr angelegt werden darf. Da steht was von Neuinfektionen. Was ist eine Infektion? Die Aufnahme des Krankheitserregers und dessen nachfolgende Vermehrung im menschlichen Körper. Der PCR-Test weist keine Vermehrung nach, also weis er auch keine Infektion nach. Schon die Zielstellung es wissenschaftlich mehr als unscharf und juristisch haltlos formuliert. Ein Politikberater muss doch die Politik so beraten, dass Politiker sich im Rahmen der der verfassungs und einfachgesetzlich in Ordnung ist

Dann gucken wir uns das Mittel Lockdown an. erwarte ich von der Politikberatung Sachkunde Objektivität und Neutralität und Objektivität heißt ich muss mir verdammt noch mal die ganzen Studien angucken die locker und wirkungslosigkeit bescheinigt haben oder vielleicht sogar schädliche Nebenwirkungen bescheinigt haben die gibt es ja ich selber ab äh ja einiges davon in meinem Papier aufbereitet das ist mein Papier ist dafür wissenschaftlich viel keine relevante Quelle weil ich nicht mehr machen konnte also kommentierte bibliographie zu schreiben dazu ich konnte nur sagen guck mal das gibts alles Liebe Journalisten davon schreibt dir nichts und Liebe politikberater von euch erwarte ich dass er sich das angeguckt und mit den Methoden die er gelernt hat bewertet offen sie ich im Leopoldina Papier überhaupt nichts gar nichts und den Handlungsbedarf zu beschreiben ohne zu gucken also das mit wieviel Leute sind mit Corona gestorben das ist sowieso völliger bullshit aber zu sagen die gesundheitsämter sind überlastet, ja warum sind sie denn überlastet? Wegen der Massen Festung symptomlose Menschen. Kann das vielleicht ein Fehler sein?

2:25:19 Intensivbetten

Die Intensivstationen. Ich gucke in das DIVI Register und sehe daß sie Intensivbetten abbauen. Jetzt bin ich drauf hingewiesen worden, dass irgendwann Oktober / November angefangen haben die Kinderintensivbetten raus zu rechnen, das kann also sein dass der Bettenabbau jetzt nichts äh wenn man den 21.7. um 29.11. vergleicht merkt man das sind 4000 weniger ne kann sein dass ein Teil davon von äh an den ausgerechneten kinderintensiv in liegt so das erklärt aber dann immer noch nicht warum wir zwischen dem 21.11. um 21.12. wieder 1000 Betten verloren haben

Viviane Fischer: da ist doch das haben wir glaube ich mit Wolfgang versprochen dass es dann auch diesen Aspekt gehabt dass sie dann abnehmen bestimmten Punkt ich meine dass das irgendwie Ende Oktober oder so dass sie gesagt haben jetzt gibt es diesen Zuschuss nicht mehr den gibt es nur noch in bestimmten Zentren allein sozusagen corona großkrankenhäusern oder wie auch immer und dadurch sind eine ganze Reihe aus kleineren Krankenhäuser gab es auch Vorgaben dass Ich glaube das Haus soundsoviel Betten vorhalten muss solche Geschichte so und plötzlich gab es diese diese wirtschaftliche incentivierung nicht mehr und dadurch sind die Betten vielleicht einfach eine andere Verwendung zugeführt worden ja gut aber Ich denke mir ich meine die ich muss noch verlangt dass die registers amtlich Information ich muss mich doch noch verlassen können daß die daß ich von einer Seite die vom RK mit betrieben wird dass ich eine verlässliche Auskunft habe welche Kapazitäten hab die Intensivmedizin in Deutschland so und dann muss ich mich drauf verlassen und ich muss von der Regierung die für mich von der solche beschützen will erwarten dass sie nicht mitten in der pandemie intensiv an der Ort ja äh und wenn ich diese Dinge zusammennehmen dann erwarte ich und selbst Fenster Sondereffekte geben sollte die Politik beraten Gremium wieder erwartet dass sie das raus arbeitet ja wenn wir das alles und jedes Mal selber zusammensuchen müssen das ist auch meine Erfahrung der corona Krise äh ähm Ich habe über 4 Monate diese Paper gesessen Oh und ähm ja warum weil ich merkte okay ich weiß überhaupt nicht mehr was ich glauben soll also mach ich mich auf die Suche und guck mal was ich selber finde natürlich äh besteht auch ein fehlerrisiko äh natürlich äh hätte ich zum Beispiel beim zieht bei der Frage Ziel Immunität noch dazu schreiben sollen dass die Tübinger selber gesagt haben aus ihrer Studie kann man auch nicht auf Immunität schließen da braucht es weitere Forschung das hat sich natürlich auch dazu schreiben können jetzt gibt es natürlich mittlerweile weitere Studien dazu viel wie gesagt Ich bin kein Mediziner aber eigentlich erwarte ich doch von Janis muss dass er seinen Job macht so und wenn ich mich selber auf die Suche machen merke ich dass es vieles gibt was ganz zu nehmen ist das überhaupt nicht zur Kenntnis genommen wird und was wenn überhaupt nur sehr untergeordnet berichtet wird so und wenn ich sage okay Ich weiß nicht mehr was ich glauben soll wenn ich mich dann wenigstens nicht einmal mehr auf die offiziellen Angaben da verlassen kann ja wie sagt dann muss ich jedenfalls sagen dann muss ich von einem politikberater in Greven erwarten also sagen wir klären die Dinge mal auf vernünftig ja gerade wenn die Medienberichterstattung vielleicht nicht das gesamte Spektrum abdeckt dann müssen wir uns immer selber auf die Suche machen dafür immer Wissenschaftler dass wir recherchieren wenn ich dumme juristische Studien finde dann werden dass die wirklichen Fachleute auch hinkriegen ja also Ich bin dass ich ähm das einfach mal 26 BGBÄ wenn ich das noch zu Ende führen darf wenn ein politikberater diese ergebnisoffenheit vermissen lässt und stattdessen mehr oder weniger ein Papier schreibt ich Schreie hier nach einem lockdown das muss einfach Dauer bitte was anderes auf gar nicht auskommen das ist keine offizielle politikberatung und das äh äh ein Mitglied der leopoldina Kollege es fällt hat vor einem Missbrauch der Wissenschaft gesprochen genau das ist es und übersetzt in Jura Missbrauch der wissenschafter sittenwidrig vorsätzliche Schädigung gegen die guten Sitten das heißt also Ich glaube ähm dass jene die diese leopoldina Papier verfasst haben äh sich haftungsrechtlich auf dünnes Eis begeben haben ich hab selber promoviert zum Thema Rechtsfragen der politikberatung Spannungsfeld zwischen unternehmensfreiheit Phil zwischen wissenschaftsfreiheit Unternehmen Schutz so Damals war die Ausgangslage noch eine andere da hatte ich das Gefühl redliche Wissenschaft da müssen sich der Geldgeber Industrie er wäre dies nicht wahrhaben will dass ihr Zeugs das produziert kriegst erregend ist ne so hab ich mal so ein 70 Seiten dicken Schinken aus dem äh aus dem Kreuz geleiert um jetzt mal die ganze auch das ganze verfassungsrechtliche Setting der politikberatung auszuleuchten ähm wenn ich diese Dissertation heute schreiben müsste dann hätte den ganz anderen zungenschlag ich hätte mir nicht nicht träumen lassen mal das Gefühl zu haben dass Wissenschaftler sich für eine bestimmte Politik deren Ergebnis schon feststeht als solche Legitimation einspannen lassen vergleichbar einem Unternehmensberater äh dessen Auftraggeber sich nicht traut seiner Belegschaft zu sagen wir müssen 8000 stellen streichen. Dann gebe ich 3 Millionen ausführen 300 Seiten dickes Gutachten vom Kino drinsteht tut mir leid aber das geht nicht anders ne sagen wir kennen sie ja gesagt so ungefähr kommt mir dieses Paper vor so ist also das hier gab erinnert an genau die beiden anderen großen berater der bundesregierung nämlich den welcome trust und die

und die bill-und-melinda-gates-stiftung dass es in genau der gleichen linie es geht um reinsten lobbyismus aber dass eine angeblich wissenschaftliche truppe sicht dafür vereinnahmen denn das ist das ist das was du schon immer angesprochen hast dass wir angst haben müssen dass die wissenschaft käuflich wird dass wir angst haben müssen dass gutachten gefälligkeitsgutachten werden und gekauft werden aber die gute nachricht ist ich glaube ich habe es vorhin rom geschickt es gibt jetzt ja noch jemanden der gesagt hat das finde ich absolut grotesk und der des an den präsidenten der akademie der wissenschaften und der literatur in mainz gespielt hat ich steige aus ja und der hat geschrieben mit größter mit größtem erstaunen mit tiefster sorge ja fassungslosigkeit habe ich die sieben adhoc stellungnahmen der nationalen akademie der wissenschaften leopoldina das ist das was du ansprichst gerade vom 8 12 die siebte die siebte von acht und zwölf und zwanzig zur kenntnis genommen das ist professor dr thomas aigner das ist ja wohl ein offener brief der hier behandelt wird und er schließt sein schreiben er macht da ganz konkrete vorwürfe die sich mit dem decken was du sagst du machst es aus juristischer sicht er sagt aus wissenschaftlicher sicht ich kann es mit meinem gewissen nicht vereinbaren ein teil dieser art von wissenschaft zu sein ich möchte einer wissenschaft dienen die einer fakten basierten auf richtigkeit einer ausgewogenen transparent transparenz und einer umfassenden menschlichkeit verpflichtet ist wir wollen mit diesem monster nichts zu tun haben auch wenn die leopoldina denen sozusagen den roten teppich ausrollt das wollte ich mich schuldig darunter wochen hatte wolltest du versuchen nicht stoppen der gerade losfährt aber das trifft auch wieder auf die politische seite warum geht das eigentlich dazu müssen wir uns wusste das politische personal in deutschland an kuchen da genau das ist das einzige was man sagen kann oh mann ich will ihm nichts unterstellen er kann sich selber nicht mehr wehren aber ich missbrauch immer für die das ist ja war ja mal der berühmteste zigarettenraucher der republik helmut schmidt der ja in den 70er jahren rund um den terrorismus und so weiter extrem schwere entscheidungen zu treffen hatte diese geschick geschichte dort womit dem mit der flugzeugentführung wo es ja wirklich darum ging zu sagen wir bleiben hart wir riskieren ist dass es schief geht jena mit einer neuen truppe rein da gehört was dazu da muss man sagen dann macht man sich über die konsequenzen gerade zusagen geben wir jetzt nach dass wir tolle populäre weg wir lassen jetzt alle frei und dann geben die da irgendwie nachhaltig in ihrer wege er das richtig erkannt und ich stelle mir gerade vor wie dieser hier der bundeskanzler den ich hier benenne zigaretten rauchend im februar oder im januar februar mit der situation konfrontiert worden wäre das einer schreit herr bundeskanzler wir müssen über die ministerpräsidenten der länder empfehlen wir verfahren das land komplett runter alles dicht schulen zu und so weiter dann wäre die frage wer sich so ein bundeskanzlerin gesetz hätte gesagt eine zigarettenlänge lange gesagt jawohl machen wir nochmal zu ich kann mir vorstellen dass so eine politiker generation gesagt hat er hat noch etwas braucht er ja passt auch leute ich mache meinen dann zu ich wir machen das hier alle zusammen übers wochenende mache mir das zu aber bis montag um 12 uhr im besten hamburgischen dialekt gegen mir sämtliche stellungnahmen von allen möglichen leuten vor ort dass hier noch was bringt und wo das wo die reise hingeht das ist nämlich die andere seite der ganzen geschichte und dann natürlich auch adressiert an die juristen die mit diesem ganzen umgehen dass die das was wir hier machen das steht ja in den gesetzbüchern das steht bgb da steht im infektionsschutzgesetz und so weiter darauf berufen wir uns ja auch und müssen uns mit den corona verordnung auseinandersetzen wenn ich habe er hat mir die geschichte schon mal im kleinen kreis erzählt ich will dass an der stelle gerne mal tun war das ja zur nach weihnachtlichen geschichten erzählweise gehört noch mal auch zum infektionsschutzgesetz eine situation wie sie heute hier bestehen würde dass wir noch im januar also ein gutes jahr oder knappes jahr später darüber reden hier ist das ganze land lahmgelegt überall rennen infizierte rum wenn sich das über monate bei denen ihr bei den ursprünglichen katalog solchen des infektionsschutzgesetzes wie der lohn ist so entwickelt hätte hätte keiner heute gesagt der bundesgesundheitsminister ist der beliebteste politiker des landes war wahrscheinlich eine umfrage unter den amtierenden bundesgesundheitsminister sondern man hätte sofort gebrüht rücktritt rücktritt rücktritt weil in dem moment wo sowas eintritt die geschichte des infektionsschutzgesetzes erzähle ich gern an der stelle auch mal hier nochmal das sind die drei matrosen hamburg die ankommen die haben eine dieser ursprünglichen katalog solchen die die die haben die lungenpest an bord so der geht daraus und jeder kann es sehen der erste dieser matrosen bricht zusammen diese riesensummen breiten zu unserem klassischen horrorfilm aus den 70er hustet blut ins taschentuch alle kugel dann bricht er zusammen jeder kann es sehen und dann erwarten wir dass das gesundheitsamt mit allen kompetenzen ausgestattet und mir gerne auch mit militär und vielleicht noch mit der polizei vielleicht wenn alle stricke reißen muss vielleicht auch die bundeswehr eingesetzt um dieses gebiet dort abzuriegeln zu kontrollieren einzuschränken in dem moment wo die matrosen rumlaufen und über monate sich die lungenpest ausbreitet hat sowieso jede regierung die kontrolle würde nicht anfangen wir fangen mit testern diskutieren über weihnachten obwohl lockern diskutieren darüber ob die kinder in die schulen schicken keiner der bei gesunden menschenverstand ist würde sagen ich schicke meine kinder in der situation in die schule oder ich horte horte klopapier oder über das würde diese gedanken wenn wir uns gar nicht machen ein die geschichte die das infektionsschutzgesetz erzählt ist jeder sieht dass ich muss also nicht über das über einen test nachweisen ob irgendjemand gefährlich ist und dann wird abgeriegelt und alle anderen folgemaßnahmen nämlich zum beispiel quarantäne dieses alter thema wenn wir dann jemand vom gesundheitsamt unter seinem schutzanzug ruft hätte im gegenzug aus dann gehe ich nach hause da musste er mir nicht mit dem bußgeld drohen oder welchen geschichten da geht es um den einen der dann trotzdem noch weil er komplett irre ist in seinen boxer shorts und warum hört interessiert mich das war denen dann in ein krankenhaus du fühlst dich jetzt erst mal um bleibst da bitteschön und holen uns dafür richterlichem beschluss das ist die geschichte des gesetzes die da an der stelle erzählt werden muss und das ist ich sage es deshalb an der stelle warum man sich ununterbrochen nur an kopf packen kann was hier passiert da denkt doch geht doch raus wir würden sich über lockerung über weihnachten über reiseverkehr flugverkehr urlaub im sommer würden wir nicht diskutieren wenn sie quasi die passt ausbrechen würde sondern da würden wir alle zu hause sitzt und bitte liebe regierung macht alles alles damit es aufhört dass das wäre es wissenschaftliche studien brauchen solche geschichten wir gar nicht machen ja auch manchmal ein bisschen grenzfall sein da vielleicht nicht sofort erkennbar aber trotzdem ist die die die aussage ist genau richtig es würde tatsächlich bei der man sagen echten pandemie würde hier wirklich einiges andere anders laufen haben da ein ganz interessantes paper von anselm kohn und seiner autorengruppe verlinkt bei uns auf der webseite wo eben auch nochmal unter bevölkerungsschutz aspekten das sehr gut dargestellt ist also was bei einer echten pandemie anders laufen würde wie also genau dass die leute würden zu hause bleiben und so weiter und da ist es auch noch mal sehr schön aufgedröselt also die tatsächlich jetzt sagen wir mal dass ich sterbe geschehen in sich auch in der verhältnismäßigkeit erhält zum also man will ja denken dieses abstand halten da müsste es ja auch im land viel weniger todesfälle geben weil die leute nicht zu dicht aufeinander hocken wie hier in der u-bahn oder so deshalb überhaupt gar nicht statistisch belegt also die ganze sache ist ist wirklich es ist eigentlich dargelegt ja das ist schon was wenn das den letzten beißen das wort eigentlich wieder echauffiert haben und zwar man redet darüber ja lasst uns doch mal überlegen was machen wir denn jetzt machen wir fahren das land runter fahren wir dann darunter auch wir sitzt den worten wir werden jetzt inhaltlich gab es in irgendeiner ecke ich stelle mir so vor als beta gibt eine decke zudem könnte man mal drüber nachdenken das gesundheitssystem in irgendeiner form zu stärken die bodenpersonal dass über diese sachen wird gar nicht diskutiert stattdessen wohin will darum warum die zahl der intensivbetten sinkt wir reden während der pandemie davon dass kliniken wegen unwirtschaftlichkeit geschlossen werden müssen bzw sogar noch in die roten zahlen rutschen wo man sich gedanken machen muss ob die gehälter des personals bezahlt werden muss und solche geschichte das würde in der situation niemand greifen weil das was wir hier erleben schlichtweg das ergebnis einer knallharten empfang karten einsparungen im gesundheitswesen wo man einfach sagt die leute die immer dass man sagen man hätte jahre jedes jahr zu weihnachten können sich die leute auch die balkone stellen und für das klinikpersonal klatschen theoretisch jedes jahr dabei immer die selben man kann das in diesen alten spiegel tv dokumentation wo es dann um wieder situationen da und notaufnahmen kann man sich jetzt alles sehr gut angucken die situation war schon immer so nur darüber redet fast in einer weise gar keiner das war noch mal guckt wo kriegen wir denn das personal her wo wie können wir die leute ordentlich bezahlen dass auch die leute motiviert sind sich da hin zu setzen dass eben nicht nur junge leute irgendwas mit medien machen wollen sollten sich überlegen ich werde das hier in die pflege oder wie kann ich auch die zugänge zur medizin studium so organisieren dass ich auch in der breite eine medizinische versorgung habe dass man eben da es lohnt sich dann der hausarzt auf dem land zu sein und solche geschichten dass das ist alles ergebnis von von einsparungen der letzten jahre die ihr mit voller wucht drauf treffen und meine sachen eine der säulen ist warum corona das tolle feigenblatt ist um zu sagen ja tut mir leid jetzt bricht ja alles zusammen aber wir können nichts dafür sogar noch nicht mehr so wie es ist ja noch nicht mal so dass wir tatsächlich jetzt auch mit diesem maroden gesundheitssystem wie wir es von mir aus jetzt haben haben wir ja ihr selbst jetzt nachgewiesener weise in der ganzen pandemie zeit überhaupt gar kein problem gehabt wurden in italien gab es aber schon aufruf leute stellt euch liebe ärzte aus der region weil an stellt euch bitte für notdienste zur verfügung wie es nicht weiter aber ich glaube justus hatte auch mal ein paar berichte aus den deutschen video aus der gleichen zeit identifiziert und java in selb und so weiter um geschickt da waren die ganzen fotos von den schlagzeilen war das war 30 40 fotos von den schlagzeilen von 2015 16 17 die units überfüllt die betten in den gängen usw also wenn man das sieht die ursprünge des infektionsschutzgesetzes einerseits und das was wir jetzt hier haben dann fällt man vom glauben um das noch mal um das noch mal zu dramatisieren wir haben hier eine offizielle mitteilung der die das ist jedenfalls quellen der whu und der johns hopkins cupid resource center so heißt das folgende überlebensraten gerade cupid überlebensraten in den ländern wo wir eigentlich davon ausgehen müssen dass wenn es so eine pandemie wäre afrika und indien dann müssen sie umfallen wie die fliegen dann müsste ja sich stapelweise müssten sich die särge der am straßenrand befinden in indien 99,99 35 überlebensrate in china 99,999 67 prozent in den usa wo es ja angeblich richtig böse ist 99,95 vier australien 99,99 66 9% überlebensrate afrika 99,99 72 59 prozent überlebensrate brasilien 99,9 35 es gibt nichts unter 99,9 egal wo man hinkommt dass jetzt aber gerechnet auf die also die infektionen die durch den pcr test festgestellt wurden oder die tatsächlich diese automatisch wahrscheinlich die leute die noch leben obwohl pandemie gibt und wo pmi ist genau das ist übrigens auch der chemie nobelpreisträger michael levels hat in einem beitrag im harten englischen ausgabe 20 17 zusammen mit seinen kollegen die koreanische und genau dieses horn geblasen und genauer gesagt über all habe eine überlebens quote von über 99 9 warum habe ich diesen artikel ganz besonders hervorgehoben weil man ja immer wieder zu hören bekommt dass der protest im grunde antisemitisch sei und ich selber einmal paper mehrere stellungnahmen aus dem israel jüdischen kulturkreis identifizieren können die also ganz erhebliche kritik an diesen lockdown maßnahmen erhoben haben der wissenschaftler wenn israels schon den zahn ist rein vom april ein gutachten geschrieben also einer studie öffentlich dass diese lockdown maßnahmen egal ob mit oder ohne lockt das virus so oder so mit der verschwundene müssten dann eben diese vierköpfige diese vierköpfige automotive male art dann auf der seite israel heute war mal berichtet von einem offenen brief von 90 israelischen ärzte und wissenschaftler an die regierung lasst das mit dem lockout die menschen leiden überall unter lauter und maßnahmen auch in israel und natürlich lassen wir hier darunter egal welches gemeinschaft wird angehört oder ob irgendeine religionsgemeinschaft angehören ich glaube also das wollte ich hier nochmal an unser publikum groß werden wer also noch einmal mit dem narrativ konfrontiert wird carola prozesse hätten was mit antisemitismus zu tun denen dann kann man also guten gewissens entgegenhalten dass gerade aus dem israelisch jüdischen kulturkreis gewichtige stimme mit gewichtigen argumenten gegen diese parole aus namen protestieren dazu hat uns dankenswerterweise der rabbi den wir gehört haben doch mal darauf aufmerksam gemacht war endlich den blick ihr müsst in die fläche gucken hier müsst alles sehen und ihr müsst deshalb auch die parallelen zu 33 bis 45 sehen halte ich für extrem wichtig auch wenn wir bisher nicht von so furchtbaren verbrechen reden können das werden wir erst sehen wenn der nebel sich gelichtet hat aber wir können jedenfalls sehen dass die demokratie mit aller macht versucht wird zu zerstören und das ist eine vollkommen parallele geschichte zu dem was wir damals gesehen haben so weit in die geschichte zurück gehen also ja dieser dieser glaube auch der staat wird schon alles richten und ich kann mir gar nicht vorstellen dass ein staat sich quasi offensiv lügens an mich wendet über die ich hätte beinahe gesagt aktuelle kamera das ist ja noch gar nicht so lange her und wenn menschen sich jetzt sozusagen zuraunen ich hab mir ich habe da so fragen und nicht mehr laut drüber sprechen wenn in den schulen eine stimmung herrschen sagt sag mal in seinem elternhaus spricht man darüber dass corona vielleicht nicht so gefährlich ist dann sind wir wieder bei einer bei einer schlüsselszene die jeder komödiantischen zusammenhang bei der sonnenallee bei dieser verfilmung sehen konnte wo dieser links ist wo dabei alle zur direktorin müssen und dann heißt es ja mit ihrer aktion ruinieren sie auf die gräber von marx engels und lenin und so weiter und ich hab ich weise gerne nochmal an der stelle lauf hin diese diese gesellschaftlichen psychospielchen nehme ich diese idee menschen voneinander zu isolieren abstand abstand abstand bleibt zu hause geht nicht zusammen das ist eine idee die nicht zuletzt ja von von den stasi psychologen ja bis ins letzte also die balance nicht erfunden aber wirklich bis ins letzte ausgearbeitet haben und deswegen halte ich das für einen für eine situation wie sein wenn ich solche methoden es geht nicht darum leute zu schlagen oder ein lager zu stecken sondern es geht etwa nur auf die köpfe einzuwirken wenn ich solche methoden auch wenn ich sie vielleicht nicht bewusst anstoßen jedoch nicht bewusst begleite und fördere aber wenn ich dass unsere richtung gehe eine frau merkel hat ja schon gesagt dann diesem ein interview die frage mit dem corona london wo irgendwann noch die psychologen beschäftigen also wenn so eine regierung die leute zu geglaubten markets zu leuten die ein fall des psychologen psychiaters werden dann haben wir diesen punkt erreicht den hat man den hat einen start in jüngerer geschichte ein deutscher start die ddr nämlich weidlich ausgenutzt weil ja dann hat sie auch eine nicht unerhebliche rolle gespielt muss man einfach sagen wann wahrheit nicht man ist halt nicht nach moskau gegangen zum studieren weil man aus einer bürgerrechtsbewegung herauskam oder man hatte keinen fahrgast vater der extra in die ddr gegen aus hamburg um dort so sagen ich mach mit am aufbau um dann taucht sie plötzlich aus dem nichts auf irgendwie im windschatten der hatte einen großen von helmut kohl und wird uns hier als aller kanzlerin präsentiert und in ihrer regierungszeit ist das ja geradezu perfektioniert worden menschen mit ihren gedanken aufeinander zu und zwar immer in dem man sich mit dem aufkleber für sie entweder sagt gewissen rechtsextremer ungewissen antisemit passt mal lieber auf und deinen freunden ist bei den arbeitskollegen nicht du solltest vorsichtig da muss keiner in wohnungen einreiten da muss ich nicht abends mit der gestapo oder stasi vor der tür stehen und leute aus ihren wohnungen dann muss ich den leuten oder das gefühl geben ich bin gesellschaftlich erledigt bis hin dass ich mir ein strick nehmen da kann der staat das wollte ich kann ja der staat sein wenn ich nur in eine richtung argumente war und das ist in dem punkt sind wir nämlich und deswegen finde ich dieses gerede von brink naja jetzt das mit der ddr und wir haben ja keine mauer und so weiter ich sage mal so zu ddr zeiten kommt man wenigstens noch nach thüringen und sonst überall in jetzt nochmal berlin im zweifel verlassenwerden der kennzeichen des weg das ist der punkt wo ich sage da sollte immer aufpassen bei das muss man auch sagen machen die leute von selber untereinander und da muss man einfach sagen kauft euch dann lieber zusammen führt euch gegenseitig aufhetzen das mit irgendwelchen alte provinz lasst uns mal die wahren gegner identifizieren und uns nicht gegen aufeinander hetzen lassen dazu muss man natürlich sagen martin wir wissen dass du weißt wovon du sprichst du kommst tatsächlich aus diesem land und ich habe das ja ich war zwar relativ junge aber ich habe die wendezeit trotzdem gedanklich gut mitgenommen und war am ende natürlich auch froh dass der ganze irrsinn vorbei war und wenn man sich dann jetzt sozusagen wieder was zu können muss man sich auch sind die menschen die damals in leipzig auf die straße gegangen sind übrigens auch unter das unter einer wahrgenommenen lebensgefahr das auf man nie was für eine mutige tat der menschen das war der ddr auf die straße gegangen sind im nach trocken was er ja am ende hat keiner geschossen und am ende sind die russen nicht aus den kasernen gefahren aber das wussten die leute an dem abend als sie über den ring in leipzig gegangen das wussten sie nicht und am ende hatte an der stad kapituliert weil damit seien mittel nicht weiterkam aber eins halte ich für eine absolute naivität vor allen dingen im westen zu sagen die verantwortlichen leute an den richtigen schlüssel position halten zwar fallen bei der stasi hätten im november 1989 gesagt mensch die ddr ist vorbei wir stecken die waffen schade auch haben wir verloren ein die hatten das war der eine der besten geheimdienste die wir weltweit hatten das muss man einfach so wohl sogar der der mossad den hut vor zieht das war ein richtig kluge effiziente leute und die haben sich 1989 nicht die butter vom brot nehmen lassen sondern die wand in den bereichen schon dabei zu sagen wir bereiten das vor wir begleiten das und das größte husarenstück was ja wirklich der stasi gelungen ist zu sagen wir bauen selber die stasi unterlagenbehörde auf und setzen dafür sogar noch möglicherweise wenn das nicht machen die deutsche einheit auch spielt weil wir kennen uns ja da am besten aus man sollte sich wirklich mal ein hoher mal dazu angucken wie weit der arm der stasi in den westen hineinging das sind politische entscheidung auf das misstrauensvotum gegen brandt ist ja auch mit schmiergeldern gegen zwei abgeordnete ist das ja damals gelaufen und allein die geschichte mit diesem comas der ja mit dem mit der dieser polizist der für die stasi gearbeitet hat und dem benno ohnesorg erschossen hat das hat die gesamte westdeutsche geschichte eine riesen weichenstellung und das war am ende das werk der stasi des ostens da muss man sich einfach mal angucken und so leute die sowas bereitstellen die an den richtigen stellen auch wenn sie wenig politisch auf ich privat unterwegs sind die können ordentlich was bewegen indem sie in unsere köpfe waren gehen da wo darüber muss man nachdenken deswegen finde ich ist es ist es einfach klar dass viele menschen im osten sich jetzt einfach mal große hin und sagen das kommt mir sehr bekannt vor besonders an die latte geschossen also wir wissen wer die gegner sind und wir werden das glaube ich schaffen die dieses aufeinander hetzen was hier im moment gerade abläuft das ist ja offensichtlich zu überwinden die zeit spielt da auch für uns weil ich sehe schon wir wollten das heute nicht aus denen aber ich sehe schon dass die wirtschaftliche situation katastrophal ist das volle ausmaß wollte ich nur mit einem wort mal ansprechen es wird so mit diesem regime nicht mehr gegen das volle ausmaß liegt bei etwa wenn man ganz niedrig rechnet einer verschuldung der euro-staaten oder ohne ohne dass man sagt das ist jetzt mutter ist besonders klar in die bundesrepublik ist der stärkste euro eu-staat eu staat bei einer verschuldung von ganz niedrig gerechnet 7 billion 7 billionen man weiß nicht wie viele steuern mann erhöhen müsste um das hinzukriegen aber wir wissen dass es auf keinen fall zu machen ist und das ist der grund warum am ende die menschen sich wehren müssen damit dieser zustand beendet wird und damit diejenigen die jetzt gerade beerdigt werden sollen unter einer schuldenlast wie dieser denn die leute die das ganze geld rausziehen aus diesem aus den von den steuerzahlern also dieselben die auch schon die comex geschäfte gemacht haben die werden ja am ende auf einen hohen hügel sitzen und glauben jedenfalls auf dem hügel zu sitzen wir werden also dafür sorgen müssen dass die menschen das so schnell wie möglich verstehen dass sie sich wehren müssen weil sie sonst nämlich als kleine und mittlere unternehmer insbesondere im gastrobereich hotellerie bereich das zeitliche segnet werden wir werden übrigens auch das haben wir eben noch besprochen wir hatten schon mal meine idee von martin braun vielleicht wirklich dieses dashboard auf damit die ansprüche die hier von den unternehmern und von den selbständigen gestellt werden auch mal ein gesicht kriegen also eine zahl zumindest bekommen haben in der schadensersatz geschichte haben wir ja schon zahlen wir sind bei etwa einer halben milliarde jetzt ein bisschen mehr glaube ich sogar aber darauf aufbauend gibt es eine menge leute die sich bisher nicht entschließen konnten zu klagen aber die trotzdem schäden haben vielleicht immer noch darauf vertrauen dass genau der staat der sie hierher gebracht hat ihnen auch wieder raus hielt aus der situation ich glaube das ist ein frommer glaube der in der realität keine verankerung finden wird also wir werden ein dashboard einrichten wo jeder der eigene schadensersatzansprüche erkennen kann diese schadensersatz ansprüche anmelden kann der muss nicht klagen es dient einfach nur dazu da das preisschild über das wir immer gesprochen haben für die öffentlichkeit sichtbar zu machen wie hoch sind die schäden inzwischen und ich glaube sie sind in deutschland schon längst schon längst im hunderten von milliarden bereich gelandet wenn ich noch höher wenn wir sagen wir machen ein corona der mensch der sport hier also vergleichbar den ko bedeutete dashboard des robert koch instituts dann kann ist vielleicht ich spreche jetzt einfach mal so in die tüte war ist jetzt erstmal so eine idee sie verloren auch wenn dieses umsetzen müssen hilfreich sei ein dashboard für die materielle schäden zu machen dashboard für die matte nach dem motto ein angehöriger meine angehörigen könnten noch leben wenn der herzinfarkt versorgt worden wäre oder sowas eigentlich ist er ja ich könnte mir vorstellen dass auch bei den basken an den schulen sich eine ganze reihe von herzzerreißenden geschichten das spiel die vielleicht einmal offen ausgesprochen werden müssen die sich dann vielleicht auch nicht irgendwie auf addieren lassen sollen die einfach nur mal in wenigen wochen erzählt werden müssen um einfach mal die kehrseite dieser detail gebündelt sichtbar zu machen nämlich die andere seite die schäden die durch die maßen abgesagt worden weil die werden ja praktisch tot geschwiegen es kommen immer so ein bisschen ja wir werden euch helfen und ihr werdet die im november werdet ihr dann noch ne mark kriegen wir haben hier von nils roth gehört der hat fast nichts gekriegt sondern er hat jetzt irgendwann seine weiß ich nicht 32.000 oder so euro bekommen hat aber allein an miet verpflichtung über 40 also das sind schäden die die müssen einfach mal sichtbar gemacht werden wollen diejenigen das ging ja schon zwei mal so am telefon wo unter anderem das sag ich noch an der änderung die ehefrau eines geschäftsführers gesagt hat also mein mann ist jetzt auf dem wege nicht mehr klar gekommen immer ein erfolgreiches unternehmen geführt den hat im kopf sozusagen zerrissen dass er hier nichts mehr tun kann und der hat sich dann auch muss man auch deutschland tatsächlich umgebracht und hat gesagt also ich möchte einfach sozusagen auch die ansprüche die sich daraus erwachsen und ihrer hilfe gelten machen darüber müssen wir schlichtweg reden weil sich das gegebenenfalls auch noch läuft und man sollte ihn nicht alle sowie toten machen sondern das sind das sind die nicht hinnehmbaren koller kollateralschäden bis 800.000 insolvenzen wird entsprechend auch sich in den suiziden die das ist ganz wichtig dass man deutlich macht weil man ja immer zugehört ja gesundheit ist doch viel wichtiger als wirtschaft das dass es auch gesundheit und leben auch auf der einen seite der kollateralschäden geht und da also die suizide sind ein wichtiger aspekt also das heißt also man müsste die wie man das dann grafisch darstellt ist noch mal eine andere sache aber was mir bei der medienberichterstattung aufgefallen ist es wird über kollateralschäden immer wieder berichtet aber nie mit dem zungenschlag dass deswegen war die maßnahmen gefahr gestellt werden müssten und wenn das nicht passiert dann kommt das ein bisschen der gesamteindruck rüber weil es so schlimm ist dieses virus dass wir alle diese schäden in kauf nehme müsse es gibt keine alternative alternativ los das heißt also wenn wir das nur ein dashboard auf und setzen dann mit dem zuschlag leute weil diese kollateralschäden so schlimm sind müssen wir sofort mit allen maßnahmen aufhören und stattdessen mal gucken wie ich meine wenn es heißt wir müssen bestimmte menschen schützen denn das ist ja jetzt wieder eine grundfrage es ist manchmal ganz hilfreich die dinge auf einfache fragen zurückzuführen ich der staat muss die gesundheit der menschen schützen und verenge deswegen maßnahmen ist doch nichts anderes als die botschaft ich start traue dem individuum nicht mehr zu seiner gesundheit selber zu schützen so und ich versuche jetzt den menschen das risiko an einer bestimmten erkrankung sterben zu müssen abzunehmen was wahrscheinlich sowieso gar nicht gelingen kann das ist eine ansage der staat sich selber überfordert was der staat wirklich tun muss dass die infrakstruktur bereithalten wenn ich ihn funktioniert das gesundheitssystem hast ja da silva wieder hat den worten ja wenn das kaputt sport müssen sie aber nicht verwundert ich musste natürlich was spricht denn dagegen dem individuum zu sagen du musst selber wissen wie viel einstecken du riskierst du muss selber wissen wenn neue regel wohlauf ist ob du jetzt noch unter die leute gehen möchte so nicht die die frage wie muss ich jemanden schützen die muss ich in bezug auf die menschen stellen diese gefahr nicht entrinnen können nämlich wieder jeden im gesundheitswesen denen muss ich nach angebot machen aber dass der staat dem individuum sagt du kannst dich nicht mehr schützen ich übernehme das ja das ist schon eine ansage mit der den mund ziemlich voll nimmt das es ja andere varianten gibt schweden hat ja entgegen aller versuche der mainstream presse die kaputt zu schreiben hat ja funktioniert besser als besser als die usa besser als die usa den usa starten metropole noch klar und man kann jetzt nicht sagen dass die staaten mit locker und die große über sterblichkeit nicht unterschieden als 70 und schauen gerne wegen dieser verantwortlichkeit des staates irgendwann als es um den übermutter an den starkregen hat der verband den witz aufgebracht und wann gibt es die pudelmützen pflicht im winter damit sich alle raketen das ist sowas ähnliches haben wir jetzt noch mal aus zivilrechtlicher sicht warum das schon nicht funktionieren kann weil der staat hat sich hier tatsächlich in eine haftungsfalle manövriert mit seiner ansage ich kann den lebens und gesundheitsschutz muss ich auf jeden fall auf gedeih und verderb garantieren weil wenn diese maßnahmen irgendwann enden da so jetzt gehen wir mal an es kommt normalität alle vergessen dass irgendwie wieder bis auf den enkelsohn oder den sohn eines opfers der im nächsten herbst an der grippe verstirbt ohne dass maßnahmen sind der wird dann zum start seinem liga-start warum war denn jetzt mein opa 2021/22 weniger wichtig als als als all die risikogruppen davor jedes verkehrsunfallopfer könnte dem staat sein wenn wir den gesundheitsschutz über alles stellt dann kannst du es nicht zulassen dass die schritttempo oder so noch mal ne sonst fliegen tun letzter zeit nicht wir fahren mit diesen kisten herum die über 200 ics und so ganz gefährliche geschichte das darf sich der staat trennen das dürfte er alles nicht mehr genehmigen solche geschichten weil da da sagen wir zivilrechtler ja zu recht es gibt ein hinnehmbares lebensrisiko diese alte geschichte massenkarambolage auf der autobahn und diese ist ein schöner ex ahnungsvoll für die prüfung und immer und wer will kann sich vom vom unfallverursacher die sogenannten schock schäden gehalten waren ich laufe über die autobahnbrücke und sehe es zufälligerweise da sagt eben der bundesgerichtshof am ende zu es gibt einen hingenommen das lebensrisiko dazu gehört dass du vielleicht auch mal zeuge eines schweren bisschen tödlichen verkehrsunfalls wirst aber schmerzensgeld wirklich nur die ganz ganz nahen angehörigen denen es richtig sozusagen ans herz geht weil man sagt es hat irgendwo alles seine grenzen aber das hat der staat jetzt selber ich weiß alles ihm bewusst ich kannst du bei den summen geld zorn und gestrickt sind nicht aber sein ob der juristen noch irgendwo sitzen aber da hat er sich in die falle wir weil wir immer danke bitte ich fühle mich nicht gut ich habe mich wo angesteckt mach bitte dass man wie dazu am sonntag nein da ist der logik und klarer verstand sind schlichtweg ausgeschaltet das ist so die panik nummer hat das hat ja auch thorsten schleif gesagt sogar bis in ihre gerichte gereicht und hat dazu geführt dass kein recht mehr gesprochen wurde mal sehen ob es sich wieder beleben lässt sie sind was das merkt man auch an folgende idee also da wird jetzt die bundeswehr in flecktarn in die heime geschickt um zu helfen oder so da setzen die ganzen dementen und was man wissen muss ist das bei der demenz als erstes das kurzzeitgedächtnis verschwindet das langzeitgedächtnis aber noch da ist das sind alles menschen die haben unter umständen den zweiten weltkrieg miterlebt und die wissen was menschen in flecktarn in kleidung in armeekleidung anrichten können und dann im zweifel auch mit ihnen oder in gefangenschaft oder sonst was und die werden da jetzt rein geschickt und sollen irgendwelche maßnahmen durchführen das ist eigentlich überhaupt nicht zu verantworten wäre trauma aufgerissen ich verstehe nicht wie kann man sowas nicht denken wie kann man denen das antun und das muss auf jeden fall auch die schattenseite irgendwie mit raum es gibt ja auch diesen messungen sagen wir für nicht um von lebensglück ich glaube ich hatte das auch irgendwo gelesen und auch lebensjahren also die ja auch zum beispiel erst durch armut oder sowas dann entstehen also damit über gestellt lebensjahr aber gewonnen wie sie einmal verloren das ist schon echt sind nicht also und ich meine dann natürlich auch die ganzen wirtschaftlichen verquickung es gibt ja auch diese ganzen ungereimtheiten wird jetzt auch noch mal gesehen dass entscheidend bei den posten test also schon ab 15 januar eine eine vollständige eine steinbank parkzettel ja schon mit irgendwie sap nummer und allen da war also wie kann das sein wenn noch nicht einmal der test in so gefährde war und ich glaube am elften raus geschickt worden nach hongkong zur überprüfung und am 15 gibt es bereits schon diesen diesen beipackzettel also da kommt man ja auch auf alle möglichen fantasien also es ist so der als ich verquickt habe ich glaube es ist wirklich wichtig noch einmal auf die ganzen see kollateralschäden werden ja immer deutlicher das muss auch herausgearbeitet werden und auch das eben die tatsachenbasis was wir ja auch hier schon immer wieder beleuchtet haben das ist einfach nicht aus gibt es auch nicht zwei meinungen das ist auch etwas was mir noch mal das ist ja unsere klar aber es sind ja nicht wir gucken ja nicht auf zwei meinungen ich bin anderer meinung als du sondern es ist so es gibt eine tatsachenbasis und die kann man dann bewerten von mir aus in der einen oder der anderen richtung aber dass wir es hier nicht mit einer frappanten sterbe entwicklung zu tun haben also das ist ja klar und dann kann man sagen okay ich mache jetzt dass das dass die maßnahme ich verbiete den leuten da und dahin zu gehen oder so was also oder sage es ist wirklich nötig einzuschreiten aber das ist ja auch da nicht weil sich ja auch beispielsweise die symptomatische infektiosität überhaupt nicht bestätigt hat und irgendwann wäre halt dann wirklich der punkt dass man darauf reagieren weil das ja alles eben nicht stattfindet weil den leuten da draußen passiert wird es gibt die wissen schafft es gibt eine ein wissenschaftliches bild selbst frau merkel hat ja im rahmen der als physikerin oder hat sie auch gesagt sie verlässt sich dann sitzt auch die welt der fakten und wie so was hat sie formulieren ich sage dass es gibt nicht im sinne die die ok da der fakt vielleicht wo die sonne steht und wie sie also eine sachen die sind ja ergründet aber wenn ich dinge erst für mich heran tasten muss als wissenschaftler musste ich ja immer verschiedene dinge beleuchtet das wären sogar als rechtswissenschaftler machen da schreibe ich nicht in einem gutachten eine ergebnisse in der hat einen anspruch an ein sondern ich nähere mich über einen dritten these und wege meinungen gingen nur wie juristen sind natürlich ein ganz schönes beispiel weil dank gewinn von herrschender und minder meinung also von einer art mehr als minder minderheits prinzip zu sprechen was es in der wissenschaftlich gibt sondern am ende muss man diese dinge abwägen und da gibt es ein ergebnis und dann wird und was dabei rauskommt auch das ist ja ein ganz klares ziel unser camp mine hinab in dem man sich eben alle möglichen meinungen anguckt keine der üblichen these antithese synthese und das ist hier vollständig unterblieben haben wir die die sache als aufklärung die fehlt ja die haben ja sozusagen es werden ja also normalerweise habe ich an juristischen ist den sachverhalt ich weiß ist das und das und das und das passiert und dann bewerte ich das juristisch und hier haben wir sozusagen ein also der das ist der der täter ist da gewesen und daher dauert an anderen stellen auch noch zur gleichen zeit und jetzt sage ich wenn ich darauf dass das die noch rechtsnormen sakhir am ort oder nicht macht das kann ich gar nicht ich muss erst mal wissen was ist geschehen was sind die fakten und dann kann ich das bewerten und das macht die region nicht also deshalb hat jetzt der richter das ist also wirklich geben würde ich empfehlen diese verfassungsbeschwerde verstehen denn dürfte er wirklich also leicht verständlicher form auch für laien sozusagen juristische laien dürfte auch die fragen auf genau das also wie viel aufklärung musste denn in einer so unsicheren tatsachengrundlage die die regierung tatsächlich machen und darf es sein dass da zum beispiel überhaupt keine abwägungen keine informationen sich in den akten befinden also ist es überhaupt gar nicht nachvollziehbar was da geschehen ist an aufklärungsarbeit und an abwägungs arbeit das muss passiert es keine gab das wird wahrscheinlich die traurige ja auch gesagt hatte dass sie da also wer sich wer sich wer sich als Regierungsberater den Wellcome Trust und die Bill & Melinda Gates Stiftung hält die größten Hersteller von impfstoffen der welt der macht auch keine abwägung mehr der kriegt von denen genau das eingeflüstert was dann am ende auch die leopoldina umgesetzt hat das ist noch eine lobby nummer gewesen komplett von vorne bis hinten aber wir werden es in den gerichten rausfinden auch wenn es ein bisschen dauert ja heute erst mal durch glaub ich ja also jetzt haben wir noch mal ein rundumschlag gemacht um auf der juristischen ebene es wird natürlich der kampf geht weiter auf verschiedenen ebenen und wir glauben wir wünschen allen erstmal einen sehr guten start ins neue jahr freuen uns dass sie uns zugeschaut haben jetzt wir möchten noch mal zu spenden aufgerufen auch für opel media die uns hier unterstützen und auch für unsere eigene tätigkeit damit wir dann noch der sport aufsetzen können dem einen oder anderen der nicht selber zahlen kann für seine klage helfen können wenn es sich um high pressure cases handelt die man als präzedenzfälle benutzen kann es wäre eine schande wenn der eine oder andere fall nur deshalb nicht vor gericht gebracht werden könnte weil den leuten das geld fehlt dann wünsche ich ein gespräche fest rest wie man sagen ruhezeit bis dann über das wochenende wahrscheinlich der ganze wir haben eine gute organisation die gäste die wir in den nächsten paar wochen sehen werden das werden wir dann rechtzeitig ankündigen können das wird sehr spannend werden ja bis dein

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