Land Bayern: Markus Söder Regierungserklärung vom 8.1.2021

Kommentar der Reaktion: Wolfgang Kubicki; „Gott schütze uns vor Markus Söder“

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frau präsidentin meine sehr verehrten damen und herren kroner dominiert auch das neue jahr 20 21 genauso wie das letzte und die lage ist unverändert ernst es bleibt auf absehbare zeit leider auch so jeder der meint die kroner zeit sei bald vorbei der irrt leider ich befürchte es geht noch länger wir haben hier bei schland tag bereits vor weihnachten umfangreiche maßnahmen beschlossen wie überall in deutschland und diese maßnahmen zeigen wirkung vorsichtig sie zeigen wird die infektionszahlen bayern heute vom lgl benannt mit 3663 fällen sind deutlich weniger als vor einer woche und vor allem weniger als der höchststand dem wir hatten mit 6000 fällen die inzidenz laut lka gesunken in bayern vom rückstand den wir hatten von 210 auf heute 136 und wir haben auch in einigen hotspots gottseidank entlastung bekommen zb hof passau regen andere gehen dagegen wieder etwas hoch alles ist eine sehr volatile lage im moment sieht es so aus meine sehr verehrten damen und herren das noch 17 regionen über 200 instituts in bayern haben davon 2 über 300 das heißt der zwischenstand nach diesen einigen wochen ist ja es gibt hoffnung dass das wir tun ist nicht umsonst und wir wollen auch alle dass es weiter so geht weiter runter geht mit den infektionszahlen inzidenz aber es gibt keine garantie dafür und deswegen müssen wir weiter dafür arbeiten und noch mehr tun denn die zahl der todesfälle meine damen und herren ist erschüttert werden in deutschland heute für gesamtdeutschland gesehen eine neue rekordzahl von fast 1200 toten in bayern laut lgl 164 das heißt ungerecht in deutschland stirbt weniger als alle zwei minuten ein mensch und in bayern alle elf minuten und ich sag das wird deutlich wenn man eine statistisch versucht auszuwerten ca 80 prozent der todesfälle in bayern sind über 80 ja das ist eine ganz bestimmte zielgruppe aber 20 sieht eben auch unter 80 jahren das heißt es kann jeden einzelnen treffen und meine damen und herren ich sagte so deutlich ich bin nicht bereit und wir sie nicht bereit diese zahlen einfach achselzuckend hinzunehmen wir müssen uns dem stellen unser großes bestreben ist die infektionen und damit am ende auch die zahl der todesfälle zu senken jeder einzelne todesfalle sein schicksal und jede einzelne meldung ist ein kleiner stich ins herz meine sehr verehrten damen und herren es war für uns alle und deswegen überlegen sich so viele wie es weitergeht es wurde vorhin jetzt schon kritik geäußert man wisse nie hundertprozentig genau woher die infektionen kommen was bei dem diffusen geschehen normal ist und übrigens keiner in deutschland das rk ihren alle installationen auf die wir ja auch um vertrauen können es bis heute nicht genau nachweisen es gibt wahrscheinlichkeit aber es gibt keine gewissheit wenn dann manch einer sagt maßnahme die jetzt getroffen werden von ministerpräsidenten von bundesregierung nach dem rat von experten zum schutz der mensch sei eine reine bürokratische gängelung oder möglicherweise aus der luft gegriffen kann ich nur eines sagen ich finde diese debattenkultur schlichtweg unangemessen ich finde wir müssen den ernst der lage endlich annehmen erkennen überall in der welt nicht nur in bayern nicht nur in deutschland überall in der welt finden zum teil weitaus drastischere maßnahmen und beschränkungen statt und sind die zahlen weitaus drastischer und höher als bei uns und es sind kann ihnen sagen wir leben in einer zeit der chancen jetzt leben aber auch in einer zeit in der wir diese bewährungsprobe bestehen müssen und meine empfehlung ist es jetzt ganz zu machen oder gar nicht halbe sachen führen uns nicht zur lösung mannes erfahren haben und herren es sind doch nicht nur die todesfälle die uns bewegen auch die situation in den krankenhäusern ist nach wie vor besorgniserregend wir hatten den anfang januar den höchststand der belegten intensiv bett mit beatmung es ist etwas runtergegangen aber es gibt nach wie vor viele regionen die kaum oder gar keine freien intensivbetten er mit invasiven beatmung und daher sage ich das sehr deutlich ich kann ihnen zu diesem tag hin zu diesem zeitpunkt nicht eine einfache entwarnung geben es ist die zeit jetzt weiter durchzuhalten und uns herausforderung zu stellen im gegenteil ich bin skeptisch ich bin skeptisch ob die gegenwärtigen zahlen das tatsächliche infektionsgeschehen genau wiedergeben dies bestätigen auch die installation wie das lka und unser lg indizien gibt es dafür eine menge zum einen ein mal es wurde über die feiertage weniger getestet als sonst übrigens reichen die test kapazität in bayern seit langer zeit sehr erfolgreich aus aber es wurde weniger getestet und gleichzeitig geht die positiv getesteten hoch es gibt schon die sorge vor der dunkelziffer gibt es auch die klare einschätzung von rk ihren anderen dass wir erst mitte ende nächster woche eine ehrliche einschätzung haben wie genau die festtage sich gestalten welche auswirkungen weihnachten silvester auf diese entwicklung von corona hatte vor allem und was wo wir alle glaube ich kein einfaches so gutes gefühl haben ist die frage wie finde die reise rückkehr staat insbesondere vieler familien heimkehrer die über die weihnachtsfeiertage bei ihren familien war schon im sommer war es so dass wir danach eine deutlich höhere instanz zahl haben deswegen haben wir in bayern übrigens auch anders als der bund der es jetzt wird diese woche macht haben wir anders eine doppelte testpflicht an der grenze eingeführt das ist ich bleibe übrigens dabei eine der großen herausforderung die europa hat wir sind nicht etwa eine insel sondern wir haben offene grenzen die wir sehr schätzen aber diese offenen grenzen mit euren ist jedes mal auch eine herausforderung insbesondere wenn in einem land krone eine höhere instanz hat wir haben es regelmäßig in bayern gespürt übrigens nicht nur wir auch anderen bundesländer geht es so bis gestern abend so sind die zahlen des innenministeriums haben in guter zusammenarbeit bundespolizei und grenzpolizei insgesamt über 37.000 kontrollen durchgeführt und aus den kontroll befolgten über 7700 zuweisungen an die gesundheitsämter wo eine entsprechende verfolgung notwendig ist ich sagte es deswegen woran man sehen kann die zahlen sind hoch aber ob es schon die abschließende bewertung ist kann ich ihnen nicht sagen und deswegen müssen wir weiter an der stelle konsequent und nachhaltig bleiben und vor allen dingen und vor allen dingen meine sehr verehrten damen und herren was virologen sorge macht muss auch uns besorgen das ist die entwicklung eines mutierten virus man sieht in großbritannien dass das trotz konsequenter maßnahmen dort die infektion sich sehr sehr rasch verbreitet und virologen erklären wir es auch sehr sehr genau sie erklären ein in der biologie ist das entscheidende für das video sich zu verbreiten und ein schneller sich verbreitende des virus ist erfolgreicher und damit dominanter und die gefahr die wird dort haben in großbritannien und anderswo kann ich ihnen nur sagen meine sehr verehrten damen und herren könnte auch eine große gefahr für uns alle sein und in den ländern wurde das mutierte virus bereits entsprechend tätig war haben wir gemerkt dass es sich auswirkt und zwar gerade bei jüngeren bei schülern bei schulen und deswegen müssen wir an der stelle entsprechend vorsichtig sein und es scheint so zu sein dass das nichts von der wirksamkeit der impfstoffe nimmt aber genau wissen wir es nicht und deswegen sage ich ihnen jeder der jetzt nach wie vor corona leugnet der korona relativiert der gefahren unterschätzt und meint sich aus der ganzen debatte einfach davonstehlen zu können der wirt der verantwortung die wir vor den menschen stehen müssen der wird dieser verantwortung nicht gerecht wir sind mitten in der zweiten welle es kann durchaus eine dritte welle passieren und deswegen sage ihnen wir diese herausforderungen gemeinsam bestehen müssen daher wäre es völlig falsch aufzugeben aufzuhören oder zu relativieren oder gar experimente zu starten wir setzen auf sicherheit wir bleiben geduldig übrigens mein großer dank an die bevölkerung mein eindruck war dass die bayern sich großartig über weihnachten und silvester mit dieser schwierigen situation arrangiert haben es war für kirche nicht einfach für die familien ich habe den eindruck es war am ende ein großartiges miteinander und dafür möchte ich mich bei unserer bevölkerung ganz ganz herzlich bedanken bedanken möchte ich mich auch bei allen die dabei mithelfen nicht nur weil es ihr persönliches fehlverhalten gegriffen sondern die auch arbeiten mussten in dieser zeit man dann nichts ist perfekt wurde er vorhin schon mehrfach versucht anzusprechen nichts ist perfekt es sind überall menschen die arbeiten es sind ungewohnte prozesse die stadt für den kürzester zeit musst etwas was über jahre normalschein oder beruf sich keiner gedanken gemacht hat umorganisiert neu organisiert werden unsere linien der staatsregierung die linie bayerns wird übrigens respektieren anerkannt bei uns aber anderswo aber das liegt nicht nur an eine entscheidung im kabinett und islam tages die sind übrigens leicht zu fällen aber die umsetzung draußen bei denen die dafür verantwortlich sind ist unglaublich schwierig dazu gehören natürlich alle die gearbeitet hat nur weihnachten und neujahr während wir uns vielleicht beklagt haben dass wir weniger deutlich feiern können haben pflegerin pfleger und ärzte im leben von menschen gekämpft haben polizei rettungsdienste und viele andere auch den gesundheitsämtern in den testlabors rund um die uhr gearbeitet um uns ein verstärktes gefühl von sicherheit zu vermitteln und deswegen sage ich auch an der stelle nicht nur danke der bevölkerung für die akzeptanz und das mitmachen sondern das was dort in diesen wenigen tagen auch geleistet wurde und der größten druck verdient und nötigt uns allen großen respekt hat man es erfinden und also ist klar wir müssen die maßnahmen verlängern wir müssen am ball bleiben und wir brauchen leider diesen langen atem übrigens nur noch mal zum vergleich es gibt nirgendwo anders jemand der ernsthaft ein anderes konzept vertritt man kann über jede maßnahme diskutieren das ist mehr als zulässig aber die gesamt linie das gesamtkonzept wird international und national mittlerweile von allen anerkannt das beispiel schweden zeigt die totale kapitulation einer philosophie die iraner verden immunität setzte und das beispiel was vorhin angesprochen wurde von herrn ramelow und anderen die eingestehen dass sie sich geirrt haben oder auch michael kretschmer dass man das virus unterschätzt hat nötigt mir respekt ab es nötigt mir aber auch ab zusagen dass wir in bayern was die grundeinschätzung der gefährlichkeit betrifft und zwar nicht nur der regierung auch weite teile der opposition sage ich das ausdrücklich in den letzten monaten keine fehleinschätzung haben wir machen nicht alles perfekt aber wir liegen in der linie richtig meine sehr verehrten damen und herren und diese linie setzen wir jetzt auch gemeinsam fort der lock down wird verlängert und auch vertieft und warum nun wir haben am letzten montag in einer videokonferenz mit den mit den besten experten lieber in deutschland zu haben mit der kanzlerin der ministerpräsidenten klare ansagen aussagen der wissenschaftler bekommen die klar sagen die gefährlichkeit der aktuellen lage auch der neuen entwicklung die wir auch zur wirksamkeit von maßnahmen sagen und da klare aussage je grundlegender je tiefer desto wirkungsvoller ist das ganze und wirkungsvoller ist möglicherweise kürzer je weniger klar je weiter ihr aufgeweichter desto länger und daher glaube ich dass es klug einfach ist und weitsichtig ist nicht zu zögern sondern zu handeln nicht im nachhinein dann wieder alles zu relativieren sondern lieber konsequent und klar für alle des darzustellen das ist für mich übrigens dann auch verhältnismäßig verhältnismäßig nicht nur weil es um den schutz von leib und leben geht sondern weil auch dann die dauer solcher maßnahmen kürzer ist als wäre endlose stop-and-go machen und viele unserer partner und freunde im ausland können davon berichten dass das schnelle lockern häufig dann immer wieder dazu führt dass man drei wochen später das gegenteil machen muss also wird er lockt dann verlängert ja dazu können all die maßnahmen die wir hatten schwierige maßnahmen für die menschen was die ausgangs beschränkung betrifft was auch die geschäfte betrifft auch wenn wir mit maßnahmen wie click & collect es ist etwas erleichtern und wie auch dringend davon dass die entschädigungsleistungen die institutionen den berlin dann auf den weg gebracht werden jetzt schneller gehen der wirtschaftsminister hat die woche nochmal berichtet dass jetzt ab 10 januar nicht auf verbesserungen da gehen wir hoffen sehr darauf dass die stadt findet vertiefen ja wo und warum das warum habe ich vorhin angesprochen damit es schneller geht aber wo an welcher stelle wurde ja vorhin gesagt oder heute den medien habe ich das schon mal gelesen na ja wo man kontakt hat ist doch völlig egal essen spielt jetzt keine rolle es ist nicht der fall die tatsache ist es gibt zwei parameter die entscheidend sind die kontakte oft einen seite aber die mobilität auf der anderen beiden ist nach wie vor höher als im frühjahr letzten jahres wo wir dann am ende aber übrigens auch nicht sofort sondern auch nach sechs wochen dann große das heißt große erste erfolge sehen konnten wir uns dann besser darstellen haben lassen in deutschland als im vergleich zum rest von europa diese beiden zentralen parameter kontakte und mobilität hat die minister weisen konferenz nach geschafft nicht einfach für den einzelnen auch wieder beschwerlich das weiß ich aber ich befürchte notwendig statt zwei haushalte mit fünf personen jetzt noch ein haushalt mit einer person bei singles eins zu eins und wir waren in bayern auch eine praktikable regeln für die kleinkinder finden bis 3 wie davon ausgenommen sind ergänzend wie im frühjahr dann das war ein guter vorschlag damals der aus der opposition kam die nehmen wir auf und halten ihn weiter für wichtig mit einer festen kontakt familie das können übrigens auch die großeltern seien als kontakt familie mit der jeweiligen entweder wechselseitigen betreuen oder der familienbetreuung dies ist und gerade für die nächsten paar wochen glaube ich ein vernünftiges konzept um kontakte zu reduziert und der lebenswirklichkeit der menschen zu entsprechen das gleiche gilt für das thema mobilität silber werde ehrlich wären bei nicht das gemacht was andere getan um andere haben gesagt vielleicht öffnen wir mal die piste irgendwo und dafür habe ich verständnis jeder wenn er die möglichkeit hat geht gern raus und fährt gerne ski oder rodeln oder ähnliches mehr aber wie waren die bilder und die waren die ergebnisse geöffnet am morgen meistens am nachmittag schon wieder geschlossen oder zumindest teilweise wir haben es nicht gemacht da ist es mir lieber von anfang an eine klare linie zu haben als selbst am eigenen tag am ersten tag sich entsprechend zu reduzieren wie sieht jetzt der vorschlag aus der vom bund kam die mobilität zu reduzieren dort wo der vorschlag gemacht für hot pots abge hotspots ab 200 die mobilität dermaßen zu reduzieren das vom wohnort und von der jeweiligen stadt oder ortsgrenze eben keine touristischen tagesausflüge mehr als weiter als 15 kilometer sein dürfen keine touristischen teil damit ist nicht gemeint dass einkaufen betreuung oder ähnliches mehr und es macht auch sinnvoll ist auch sinnvoll meine damen und herren übrigens ist es in deutschland auch eine milde regelung in israel gilt für alle 1 km von der haustüre das ziel ist nämlich dabei nicht irgendetwas zu verbieten eine den sport nicht zu gönnen oder den besuch irgendwo im allgäu oder oberland sondern es geht darum kontakte mobilität zu reduzieren vor allem die mobilität denn das eigentliche ziel ist doch daheim zu bleiben ein punkt der immer wieder zu sagen also daheim bleiben 15 km in den hotspots nur so lange dann keine juristischen tagesausflüge mehr einsatz zu unseren tourismusregionen die er seit wochen darüber klagen speziell im alpenraum in oberbayern im allgäu aber auch im bayerischen wald beispielsweise ich verstehe die beschwer und gerade am wochenende sehr viel los dass manche ist es auch zu viel aber ich bitte schon vernünftig damit umzugehen schilde die aufgestellt werden wir wollen diesen oder jenen stadt nicht bei uns haben finde ich kein optimales miteinander wenn ich das sagen darf aber wir haben noch mal die bedenken ernst genommen deswegen wird in der neuen in der veränderten infektionsschutz verordnung die ausdrückliche möglichkeit geschaffen die es eigentlich schon gäbe aber wir bestätigen sie noch einmal bekräftigen sie wenn es landkreisen zu eng zu viel ist dann können sie und zwar dort in den regionen wo es über 200 ist nicht nur von denen die auszogen kämen sondern für sich selber wenn sie über 200 s haben sie die möglichkeit per allgemeinverfügung auf touristische tagesreisen in ihren landkreis zu untersagen und damit haben wir eine doppelte regelung die gelten kann es ist ein muss was aus dem region betrifft und es ist ein kampf was in die region betrifft ich glaube dass das ein faires angebot ist ich bitte aber ausdrücklich darum wir brauchen ein sinnvolles miteinander von stadt und land und debatten die sie haben zum teil erlebt und bringen uns allen nichts die stadt braucht das land aber das land braucht auch die stadt meine damen und herren und den versuchen wir jetzt gemeinsam gerecht zu werden zu schulen und kitas natürlich ist es sehr sensibel und wichtig denn es geht um bildung aber auch um betreuer beides ist wichtig für eltern und für schülern schüler auch hier gibt es leider die erkenntnis wir haben sie schon von weihnachten gemeinsam geteilt dass auch hier die pandemie tätig ist und gerade schule ein extremer bereich sein kann in denen die verbreitung möglich ist nirgendwo gibt es so viele kontakte in kürzester zeit wieder deswegen meine damen und herren und weil die sorge besteht dass das neue vielleicht mutierte virus wir haben in bayern jetzt einige fälle nachgewiesen und es ist nur eine frage der zeit bis es mehr geben wird ist das klug und umsichtig auch da auf sicherheit zu setzen und keine experimente zu machen deswegen haben wir hier auch die beschlüsse die in berlin getroffen setzen wir setzen das um was beschlossen wird beschließen nicht in berlin ja und gehen heimat beschließen dann das gegenteil bis 31 januar handelt sich hier also zunächst mal 15 schul und betreuungstage wird es keine präsenz geben aber auch keine verlängerten ferien ich das sagen darf es gab übrigens ja schon 24 tage extra vor weihnachten dafür distanz unterricht womöglich an den weiterführenden schulen eklat an der grundschule wo es möglich ist und notbetreuung wer es braucht wir werden keine einschränkung machen auf systemrelevante berufe wer es braucht wer es wirklich braucht der ist systemrelevant und der bekommt auch ein entsprechendes angebot dazu gibt es für die eltern eine vom bund neu geschaffene möglichkeit die wir sehr begrüßen uns dafür bedanken das ist die möglichkeit wo keine andere form der betreuung möglich ist zehn zusätzliche krankheitstage einzureichen für alleinerziehende sogar 20 ein wort sein distanz unterricht weil es ja immer große diskussion gibt und zwar zu recht distanz unterricht und digitalisierung der schule ist ein dauerthema übrigens nicht nur in bayern sondern überall in ganz deutschland wir alles in der festen überzeugung der kurs müsste übrigens genauso wenn ich das sagen darf dass die digitalisierung der schule zu langsam voran und das obwohl geld zur verfügung steht der bund das land stellen geld zu verfügen insgesamt zwei milliarden 12 milliarden allein neuen förderprogrammen seit fast einem jahr und abgerufen ist noch nicht alles was eigentlich als angebot zur verfügung steht meine damen und herren die wahrheit ist dass die abstimmungsprozesse zur umsetzung mit den partnern und beteiligten viel zu lange dauern und es war schon der einsatz vieler beteiligter dass es am ende noch zu einem ergebnis gekommen ist um war nicht auch davor dass einer der beteiligten partner immer gern den anderen die schuld hin schiebt das ist schon ein gemeinschaftswerk ich sag das mal in aller deutlichkeit gesagt dass in aller deutlichkeit unser land bayern wie deutschland ist in der high tech digitalisierung sensationell aufgestellt robotik super aber in der alltags digitalisierung haben echt noch nachholbedarf das geht von mobilfunk los funklöcher funkmasten geht vor allem auch über die öffentliche verwaltung meine damen und herren und zum unterricht ich habe mir das lange genug bewertet und angesehen und ich erlebe immer das gleiche zig konzepte am ende setzten sich immer nur insellösungen durch wir müssen da einen schnitt machen wir brauchen disruptive prozesse die bequemlichkeit in der sich der einander auch im öffentlichen sektor eingerichtet hat was die digitalisierung betrifft die muss ein ende haben wir den nächsten wochen daran ist sehr entscheidende phase haben und die dinge komplett neu aufstellen ist darf ich ihnen hier an der stelle gesprengt [Musik] ein beispiel ist in der schule ein beispiel es ist neblig babys wurde eingeführt und entwickelt nicht für den distanz unterricht in erster linie als ergänzung und nicht als ersatz moment natürlich muss weges funktionieren dass man den fall schüchtern aber es ist übrigens nicht ein modernes konzept das eigentlich ein uraltes konzept es fehlt der direkte kontakt es ist eine anonyme form und damit meiner meinung nach nicht die optimale pädagogik deswegen wird es übrigens auch noch von rund 15 prozent genutzt nicht von mehr natürlich soll es klappen aber andere formate sind besser videoformate ich finde wir an hochschulen wir haben diese dinge ja alle im einsatz bereits wie ein hochschul ist zum beispiel auch online unterricht auf dauer die bessere lösung warum weil hier kann sich auch der pädagogen lehrer ganz anders mit seiner persönlichkeit einbringen und die nähe zu schülerinnen schülern finden deswegen meine damen und herren bitte ich einfach mal ganz herzlich und es fällt mir der schule auf wie nirgendwo sonst alle sind da gestresst und alle fordern vom anderen jeweils das maximale hier im landtag dürfen wir uns natürlich dafür angreifen das ist völlig normal und okay aber insgesamt wünsche ich mir einfach auch in den prozess der veränderung und zwar zum wohle der schülerinnen schüler dass hier manche schaukampf lassen dass er manche taktische auseinandersetzung zurückstellen denn es wird weiter ein schwieriges schuljahr bleiben und deswegen brauchen die schülerinnen schüler auch das vertrauen dass jeder das beste gibt um es besser zu machen aber nicht nur dass jeder ist einfach besser weiß als der andere mann ist sehr vertraut ich finde gut dass man sich gerade um die abschlussklassen in die schulabschlüsse herkules ist ja noch mal ganz besonders kümmert dass man dem wunsch von lehrer klausuren pläne anzupassen um zu entschlacken nachkommt und die bildungsqualität zu erhalten auf der einen seite aber keine zusätzlichen stress zu entfachen der ohnehin für alle beteiligten doch sehr groß ist und eines ist klar in berlin jetzt wieder 15 tage präsenzunterricht alle angesagt präsenzunterricht ist das wichtigste durch fast nichts zu ersetzen deswegen bei präsenzunterricht verloren gibt müssen wir schauen waren woanders die möglichkeit besteht präsenzunterricht nachzuholen oder aufzuholen ich glaube das sind wir uns jedenfalls viele einig deswegen haben uns gemeinsam entschieden in der koalition dass dies ja keine faschingsferien stattfinden nicht nur weil es kein fasching gibt sondern ich sage ihnen es auch sehr deutlich wir starten hoffentlich starten hoffentlich mit verstärkten unterrichtsformen wechsel unterricht zum ersten februar wenn dann am 15 februar aber schon die faschingsferien beginnen und wir wechseln unterricht hätten dann würde man eine woche quasi die schule gehen oder dann schon wieder zwei drei wochen frei ich glaube meine damen und herren ich verstehe dass distanz unterricht ist anstrengend da habe ich vollen respekt dafür aber ich glaube in diesen phasen die jetzt sind wir kommen aus langen ferien die weihnachtsfeiern man relativ lange an der stelle wir gehen an die zeit von distanz unterricht und wenn wir die möglichkeit an präsenzunterricht nachzuholen dann halte ich das gerade in dieser stelle bei diesen ferien den faschingsverein für sinnvoll und um sagen wir wir setzen diesmal nicht auf die faschingsferien sondern wir setzen auf präsenzunterricht in dieser zeit mannes zum impfen es ist von vielen schon angesprochen und vorher im früh und impfstoff ist natürlich ein lichtblick und hoffnung aber bitte keine falschen hoffnungen machen das wird natürlich seine zeit dauern ich glaube auch dass da genügend bestellt wurde es wird ja ständig nachbestellt probleme ist nicht wie viel bestellt wird sondern wann der impfstoff zur verfügung steht und es ist leichter jemand zu sagen bleibt geduldig sondern es keine lösung gibt so lange bei der denkbare lösung ist sogar die freude darüber dass ein impfstoff entwickelt wurde es ja sehr groß besonders dass ein impfstoff in deutschland entwickelt wurde das trübt die freude etwas woanders starker verimpft wird als bei uns trotzdem ich halte es verfahren wie es gewählt wurde auf europäischer ebene ein deutscher ebene für richtig und es gibt auch viele hoffnungen es gibt es schon zwei zugelassene impfstoff oder man geht davon aus dass zwei zugelassen werden es kann mehr verimpft werden bei einer dose als vorspiel nicht gedacht insofern meine damen und herren ist das positiv aber es bleibt leider so es wird dauern es wird dauern würde gesagt es gäbe im chaos in bayern ich kann das nicht nachvollziehen ist übrigens auch völlig unangemessen gegenüber den 99 impfzentren und den kommunen vorhin wurde gesagt die kommunen würden könnten bisweilen schwierig an ob sie es können und jeder macht wer will nicht jeder macht wie es will sondern jeder entscheidet in kooperation wie es die beste situation vor ort ist wer dieses konzept in frage stellt dem fehlt ein bisschen die realität bewusst sein wie das in bayern funktioniert meine damen und herren ich danke den kommunen ebenfalls sehr all den ärztinnen ärzten und alle die dabei sind für die bisherige arbeit es wird geimpft was geht und was erlaubt ist bislang rund 93.000 für impfungen hat es gegeben obwohl wir ja die hälfte zurück halten müssen von dem impfdosen nicht da sind rund 93.000 sind bei gemeldeten beim rkw 410.000 im deutschen vergleich kein so schlechter schnitt wenn ich das sagen darf während begonnen alten und pflegeheimen laut auskunft des gesundheitsministeriums 133 prozent der bewohner schon geimpft sein es geht stück für stück voran leider nur beim personal 16 prozent dort haben wir auch noch eine gewisse herausforderung an der auch in den krankenhäusern andere länder als beginnen ist bereits die für impfung findet statt krankenhäuser unikliniken dort übrigens mit einem sehr guten die behörden sehr guten bereitschaft sich auch gerade bei denen die kontakt haben auch zu patienten der entsprechenden zielgruppen das ganze vorangehen kann das team quote relativ hoch das heißt aber übrigens nicht dass wir in alten und pflegeheimen entwarnung geben können alten-und pflegeheime bleiben leider eine achillesferse nicht nur in bayern in ganz deutschland und leider auch in der welt dessen war es richtig dass neben den test pflicht die wir dort haben auf der einen seite den masken die wir zur verfügung stellen auch die schnelle eingreifen task force entwickelt wurde mit knapp 200 mitarbeiter die jetzt vor ort unterstützt vor ort unterstützung macht begehung und macht berater nacht in der personalgewinnung in der unterstützung bei testungen ich denke das ist auf dem richtigen weg nur eines möchte ich ihnen in aller klarheit sagen ich höre die vergangenen monate immer jeweils was die entsprechende strategie ist die einen sagen wir müssen die älteren schützen aber bedürfen nicht abstand die anderen sagen wir sollten irgendwie massentests machen das war auch ein vorschlag der vor weihnachten gefragt haben dort wo sie gemacht wann haben sie nun echte entlastung gebracht einfach ein massentest zu machen im gegenteil die einzig echte langzeitstrategie ist das impfen das kann man sagen aber klar muss uns immer sein corona nutzt jede kleine ritze jede kleinen freiraum um sich breit zu machen es ist wie die pestilenz an das kann man so sagen und dann bleibt auch bei allen im von einem schutzmaßnahmen unsere aufgabe alles dafür zu tun nicht nur die älteren zielgruppen quasi zu isolieren wieder einander wir wollen sie schützen nicht isolieren aber nur wenn es uns gelingt in der breite die kontakte und die mobilität zu reduzieren kann es uns auch gelingen das risiko für die alten und pflegeheime und auch für die behinderten einigte und deutlich zu reduzieren sorge macht uns nicht nur die menge an impfstoff sonne gibt offen zu auch die impfbereitschaft das beispiel der pflegekräfte wurde genannt wir haben es auch nationale ein paar fernsehberichten gehört es nicht an bayern so da gibt es noch leider eine große zurückhaltung wir sollten es sorgfältig beobachten es ist schon wichtig dass die impfbereitschaft hörst klappt müssen auch die impf bemühungen die impfkampagne verstärken die aufklärung ja wir sind glaube ich wird es auch neben dem fair empfunden den zielgruppen notwendig seien auch nochmal vorbilder zu setzen jeder kennt auch aus dem bekanntenkreis leute wir haben sagen grundlegend wäre ich bereit mich impfen zu lassen aber ab schauen wir mal vielleicht hilft ja noch eine gewisse zeit und war panamera bonner kombi gegen frage würdest du dich impfen lassen und wir bekommen die frage warum ist ihr euch denn eigentlich nicht ihr seid doch so wie wir heute auch zusammen sitzen theoretisch auch in einer etwas schwierigen konstellation an der menge der leute wenn ich das sagen darf aus unterschiedlichen bereichen und keiner weiß mit welchen kontakten jeweils einzeln über weihnachten nur jahr unterwegs war wenn ich das mal so sagen darf und viele anschauen so deswegen heißt es wir müssen auch da demnächst vorbilder setzen und auch einsatz bringen warum ist es wichtig und warum ist das impfen noch eine herausforderung und er sagt aus tiefer überzeugung neben der zahl der todesfälle bleibt die eigentliche empörende situation dass selbst die vielen toten nicht ausreichen damit manche endlich aufhören lügen und sind hetze und hass zu verbreiten meine sehr verehrten damen und herren das was querdenker verschwörungstheoretiker und teile auch der afg verbreiten bringt echt unheil über unser land meine surfer damit ein echtes unheil das beispiel [Applaus] unsere präsidentin hat in ihrer beeindruckenden ausführung zu beginn nein jetzt hören sie einmal zu nein sie hören einmal zu aber ich weiß es fällt ihnen schwer aber ich weiß sie müssen sich das jetzt anhören jetzt habe ich das wort das beispiel usa zeigt wohin hetze und lügen führen erst zu absurden ideen die man manchmal gar nicht ernst zu nehmen glauben kann und aus diesen immer wieder vorgetragenen kruden ideen und lügen kann dann irgendwann gewalt entstehen das muss das eindeutig dauerhafte lügen führen zu einer ja parallel und scheinwelt in der sich der einzelnen gibt er glaubt da das auch eine art scheinlegitimation zu ziehen im recht zu sein übrigens mit einer radikalen intoleranz die einer demokratie völlig unangemessen ist wer für sich rechte in anspruch nehmen darf das aber muss auch bereit sein die rechte anderer zu achten zu respektieren und zu schützen so will man das sieht meine damen und herren folgt nämlich dann als diesen prozess der leugnung der selbst leugnung des anliegens in diese welt dann ein moralisch erfundenes widerstandsrecht bis bereinigen und anderen in gewalt mündet das was querdenker rechtsextreme und einige die es in teilen der afg unterstützen machen und woran sie glauben ist eine art weltverschwörung das ganze wird sektenähnliche meine damen und 66 es ist natürlich normal und richtig in der demokratie war alles zu streiken wenn ich ein hat man schon gehört hat war das wirklich alles andere als eine liebeserklärung ja da wird gestritten über den weg in der demokratie jede einzelne maßnahme wird kritisiert dass ist demokratische kultur und am ende entscheide mehrheit unter berücksichtigung eines schutz von minderheiten natürlich das ist unser prinzip ist ein gutes prinzip aber umgekehrte weg zu gehen nämlich gar nicht mehr zu hören zu wollen und ab einem bestimmten zeitpunkt gar nicht mehr zuhören zu können erzeugt das gefühl dass ein teil dieser leute die so denken und reden eine art von gehirnwäsche unterzogen worden sind meine serie machen und da und deswegen sage ich auch wirklich ganz klar dass wir uns nicht falsch verstehen das was in den usa stattfand ist nicht weit weg denn ein teil dieser ideen den usa zu denen geführt haben was wir erlebt haben und was uns alle betroffen gemacht hat wurde ja schon in berlin auch so versucht und wer weiß was noch wo stattfindet ich kann nur sagen dort wo sich querdenker und ähnliche dazu zählen da kein eingetragener verein so leicht zu solchen aktionen hinreißen lassen wollen oder sogar zu gefährlichen aktionen verabreden wie es jüngst auf der autobahn 73 und damit bürger gefährden kann ich nur sagen sie alle müssen ab heute wissen sie stehen auch unter besonderer beobachtung des staates und des verfassungsschutzes ich bin nicht bereit ich bin nicht bereit für unser land diese art von stil und auch geistigen vergiftung unserer demokratie einfach zu akzeptieren wir haben die aufgabe corona zu bekämpfen aber dabei auch unsere demokratie zu schützen meine sehr verehrten unter uns werden die autos zu 100 so ist jetzt mit dem ersten februar alles vorbei können wir uns da entspannen ist da jetzt sicher wir müssen nur noch drei wochen durchhalten ich befürchte nicht meine sehr verehrten damen und herren wir bekämpfen corona solange es notwendig ist natürlich gibt es immer wieder hoffnung es gibt auch anders zu vertrauen im rückblick und in der zukunft natürlich wann zieht es weltweit aber auch bei uns aber corona ist und bleibt heimtückisch und keiner kann vorhersehen wie sich mutationen andere dinge entwickelt aber wir geben nicht auf das sind kann ich ihnen nicht ernsthaft sagen wann und wie gelockert wird und alle wollen ja eine rückkehr zur normalität aber es sind mitten im winter nicht jetzt kurz vorm sommer der impfstoff ist unsere hoffnung je schneller es geht je mehr bestellt je mehr verdient werden kann desto leichter fällt es je länger es dauert desto schwieriger wird es auch wenn uns übrigens auf diesen prozessen noch viele fragen bevor stehen wie sieht es aus mit sonderrechten und ähnlichem mehr da haben wir noch viele spannende debatten an der stelle führen eines möchte ich aber noch als letzte bemerkung wenn es gilt jetzt auch für einzelne maßnahmen es ist immer wieder beeindruckend dass anstatt sich nochmal gesamt dahinter zu stellen dass wir was verändern müssen es jedes mal das gleiche zunächst mal wird bei jeder einzelnen maßnahme im detail kritisiert und versucht einen schluck flora ausweg für sich zu finden und ich bin auch beeindruckt mit welcher qualität es gelingt egal bei welcher maßnahme den genau einzelfall herauszufinden der bei der maßnahme schwierig oder ungerecht erscheint und das wird dann mit zugegebenermaßen großer freude diskutiert lassen sie uns immer das gesamtbild sehen die wirkungen der breite keine der maßnahmen für sich allein regelt alles keine maßnahme für sich allein führt uns zu der erlösung der situation aber in der summe in der addition in dem zusammenwirken der gesamten maßnahmen hoffen wir in deutschland auf eine verbesserung und was mich wann mal ehrlich gesagt dann überrascht wie viele einzelne zielgruppen sich dann immer wieder gern als opfer der pandemie hochstilisiert dieser ist ein opfer der panne mit dieser wissen sie die eigentlichen opfer der pandemie sie die 38 1795 toten denn die haben keine hoffnung mehr und deren familien haben keine hoffnung mehr und die können nicht rechnen dass bei einer lok oder im sommer oder im herbst oder beim nächsten semester alles anders ist und deswegen ich bitt und werbe einfach dafür ich habe großes verständnis für sorgen vor allem im bereich wirtschaft um existenz geht um arbeitsplätze und es macht auch niemanden spaß das zehrt an alle nerven auch von uns es doch selbstverständlich aber es hilft einfach nichts es hilft nichts jammern und klagen darf man aber wir hier mein haus müssen den menschen gegenüber den eindruck vermittelt dass wir nicht selbst orientierungslos sind sondern dass wir kraft vermitteln hoffnung geben aber auch zeigen dass wir bis zur letzten sekunde mit voller konzentration versuchen die beste lösung zu finden und jede neue idee auch zu prüfen das einzelschicksal zuwegen jede maßnahme zu hinterfragen und dann aber vernünftig entscheiden und manchmal sind die entscheidungen 51 zu 49 das geht keinen übrigens locker von der hand auch in der koalition beraten wird genau da wird nichts einfach so schnell entschieden alles wird lange durchdacht und mehrfach überlegt deswegen brauchen wir alle kraft geduld rücksicht vorsicht aber ganz wichtig die innere bereitschaft diese situation anzunehmen wie sie jetzt ist in der jetzt gerade stehen nur so können wir corona überwinden wir waren besonders betroffen was bayern wir bleiben es immer wieder deswegen meine damen und herren ist es unser anliegen an der stelle konsequent zu arbeiten ich möchte der bevölkerung und herzliches dankeschön sagen noch einmal ausdrücklich für manche ermutigende nachricht aber vor allem für das wirklich dann auch großartig umsetzen ich weiß schon auch dass der eine frage ich halte nicht an jede maßnahme warum muss ich jetzt auch einschränkungen zusätzlich bekommen weil vielleicht andere sich nicht daran halten das tut mir leid dass das so ist aber es dient zum wohle aller eigenverantwortung ist ein wichtiges konzept aber es stößt gerade in diesen zeiten immer wieder auch an grenzen und es sind die balance zwischen eigenverantwortung und leid platten in schutz einen zentralen aufgaben ich hoffe dass wir das richtig setzen ich hoffe dass wir für die nächsten drei wochen eine weitere entlastung bei den zahlen bekommen und uns mehr möglichkeiten für unser normales leben dann bestehen versprechen aber wie und wann alles genau wirkt kann keiner aber das versprechen weiter zu hundert prozent auch im neuen jahr für die menschen in bayern zu arbeiten das kann und will ich für die gesamte staatsregierung leisten lassen sie uns gemeinsam diesen weiteren schwierigen weg bestreiten helfen sie bitte mit wo sie können jeder einzelne das infektionszahlen und todeszahlen gesenkt werden können indem wir alle auch ein gutes beispiel geben herzlichen dank für ihre unterstützung herzlichen dank für alle die mitmachen und gott schütze bayern weiter auch im neuen jahr herzlichen dank franken

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