Die Welt: Rede von Angela Merkel auf dem Gipfel in Davos

  • 6:22 Mangel an Digitalisierung
  • 12:46 Globale Vernetztheit

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ja danke schön herr professor schwab und meine damen und herren an den bildschirmen sowie 19 hat die welt verändert und das zeigt sich auch an dem diesjährigen davos format es ist virtuell und im mai soll es dann physisch stattfinden aber nicht in davos sondern in singapur und ich hab gerade im vorgespräch zu herrn professor spart schon gesagt ich hoffe sie tauschen die schönen berge von da wo es nicht langfristig in hochhäuser von singapur um obwohl sicher brauche ein wunderbarer lebendiger und dynamischer ort auf der welt ist heute vor einem jahr war noch nicht allen klar dass wir in einer pandemie leben werden aber manche haben es schon gewusst oder geahnt und dazu gehörte auch herr sahin der chef von bei tectum er erzählt hat dass er am 24 januar die entscheidung gefällt hat das gesamte biotec forschungsprogramm umzuwerfen und einen m rna impfstoff gegen dieses virus zu entwickeln und dass er und viele andere auf der welt dazu beigetragen haben dass wir heute zwölf monate später zwar noch nicht genug aber immerhin sehr vielversprechende impfstoffe einsetzen können zeigt wozu die menschheit in der lage ist wozu wissenschaft und forschung in der lage sind denn damit haben wir glaube ich auch ein weg aus der pandemie auch wenn der noch mühselig und auch nicht so kurz sein wird für viele von uns sich das erhofft haben beyoncé hat zusammen mit pfizer und andere auch andere firmen auf der welt auch als ein impfstoff entwickelt das ist ein start up in deutschland in dem menschen aus 60 nationen arbeiten und forschen und zeigt uns damit auch welchen wert internationale zusammenarbeit hat und was man damit auch schaffen kann nun zeigt die pandemie natürlich tiefe spuren in unserer wirtschaft und unserer gesellschaft und das wird mit sicherheit auch unsere unser leben in den nächsten monaten und jahren prägen 100 millionen menschen haben sich bereits mit diesem virus angesteckt mehr als zwei millionen sind gestorben es gibt sicherlich eine sehr große dunkelziffer und wir verzeichnen wirtschaftseinbrüche an vielen stellen und deshalb ist natürlich dass da wo es vor um der richtige ort diskussion über die zeit nach der pandemie und die wege aus der pandemie zu führen und dabei gilt natürlich alles was die pandemie einnimmt ist gut aber es ist nicht nur gut für die gesundheit der menschen sondern ist auch gut für die wirtschaftliche entwicklung für die gesellschaftlichen und die kulturellen möglichkeiten sie haben das motto gewählte great reset das ist das diesjährige thema und ich frage einmal brauchen wir wirklich diesen great race at oder ist es nicht mehr so dass wir weniger in den zielsetzungen einen neuanfang brauchen sondern mehr in der entschlossenheit unseres handelns und deshalb ich drei fragen nachgehen die zusammenhänge mit der frage was hat diese pandemie uns gezeigt ich glaube sie hat uns erst mal gezeigt unsere globale verknüpft hat oder verbundenheit denn wenn wir uns einmal anschauen die sich das virus von außen in china verbreitet hat um die gesamte welt dann hat man eigentlich globalisierung sehen können nicht anhand von menschlichen tun sondern anhand der verbreitung eines virus und ns zeit hat sich gezeigt dass in so einem existenziellen fall auch der versuch der dauerhaften abschaltung relativ viel schlägt jedenfalls ist im zusammenhang mit diesem virus fehlgeschlagen zweitens hat sich unsere verwundbarkeit gezeigt das virus ist irgendwie vom tier auf den menschen übergegangen und es hat uns noch einmal deutlich gemacht dass wir eingebettet in unsere natürliche umwelt leben und bei aller in technik die wir beherrschen bei allem was wir können zeigt sich doch dass wir abhängig sind und bleiben von der natur das hat ja auch etwas sehr beruhigendes aber das hat natürlich auch folgen und drittens bezogen auf deutschland will ich ganz deutlich sagen ist diese pandemie ist ja so etwas wie eine jahrhundertkatastrophe ein jahrhundert naturereignis und damit hat sich auch die widerstandsfähigkeit herr schwab hat das eben auch genannt oder die nicht für andere widerstandsfähigkeit unserer gesellschaften gezeigt das heißt also schwachstellen in unseren gesellschaften sind auch sichtbar geworden stärken sind auch sichtbar geworden aber wir wollen natürlich alles tun um diese schwachstellen zu beheben vielleicht fangen wir an mit dem was deutschland gelernt hat also was sind unsere schwachstellen was sind unsere stärken ich habe berichten dass der auf etwas sehr bauen konnten und das ist der gemeinsinn der einsatz von menschen der bürgerinnen und bürger die sind dass es unser stärkster schatz und bei allen mühen die eine föderale struktur mit sich bringt hat sie auch große stärken weil einfach verantwortliches handeln überall im lande auch erfolgen kann und es hat auch gezeigt dass deutschland eingebettet ist in europa wir haben alle am anfang fehler gemacht und es reflexartig erstmal auf uns selbst zurückgezogen aber dann doch gelernt dass wir besser gemeinsam handeln was sind aber die dinge die wir in deutschland gesehen haben die schnelligkeit unseres handelns lässt sehr zu wünschen übrig prozesse sind oft sehr bürokratisch geworden dauern lange und wir haben da also nachzuarbeiten wir haben ein gutes fundament in deutschland gehabt das sind die soliden finanzen und so konnten wir doch entschlossen handeln unseren unternehmen helfen den bürgerinnen und bürgern harrison instrumente wie kurzarbeit einführen die wirtschaft am laufen halten und ein nie dagewesenes konjunkturprogramm von über 100 milliarden euro auflegen was natürlich zur stabilisierung auch des gesamten gesellschaftlichen lebens beigetragen hat

6:22 Mangel an Digitalisierung

wo wir nicht gut aussah das zeigt sich bis in die heutigen tage das ist der mangel an digitalisierung unserer gesellschaft das beginnt bei der überregionalen vernetzung der gesundheitsämter beginnt zeigt sich bei der digitalisierung der verwaltung das zeigt sich bei der digitalisierung unseres bildungssystems wenn es um fernunterricht wenn es um fernstudiengänge geht das heißt hier haben wir mit unserem konjunkturprogramm auch eingesetzt und gesagt wir müssen der besser schneller werden und wissen dass wir hier nach zu arbeiten haben genauso es hat sich gezeigt von welch großer bedeutung ein resident des gesundheitssystems und für deutschland hat sich gezeigt dass wir ein sehr gutes individuelles gesundheitssystem haben aber wenn es um community herum gemeinschafts und prävention geht dann haben wir hier noch nicht die ausreichende residenz und deshalb müssen wir hier aus der krise aus der panel lernen wir fühlen uns bestätigt in unserer forschungspolitik ist seitdem ich bundeskanzlerin haben wir beständig unsere forschungs und entwicklungsausgaben gesteigert wir haben die drei prozent anteil am bruttoinlandsprodukt jetzt überschritten wollen auf 3,5 prozent zu gehen und alles was wir jetzt gerade bei der entwicklung von impfstoffen aber auch anderen technologien sehen zeigt auf forschung und entwicklung setzen ist mit sicherheit richtig und

Globale Lieferketten / Zurückfallen in regionalen Protektionismus

wir haben jetzt eine große frage zu diskutieren und das ist die frage die die welt sich stellen muss das wort der souveränität ist wieder in aller munde lieferketten haben sich nicht bewährt in zeiten der pandemie zum teil sind zerbrochen und wir müssen jetzt in der lehren aus der pandemie beitragen sind dass schwachstellen wenn wir zu abhängig sind von globalen lieferketten oder wie machen wir solche lieferketten so stabil und so verlässlich für die zukunft dass sie auch in zeiten des großen stresses halten denn ansonsten wären wir natürlich ein zurückfallen in regionalen Protektionismus haben und das muss meiner meinung nach verhindert werden wenn wir die welt wirklich wieder auf wachstumskurs bringen aber das ist eine frage die muss ehrlich redlich diskutiert werden und lieferketten müssen besser abgesichert werden wenn man sich wirklich auch in schwierigen situationen auf sie verlassen möchte und damit bin ich schon bei unserer verwundbarkeit diese verwundbarkeit hat sich eben beim zerreißen solcher wieder solcher lieferketten gezeigt aber ich glaube die verwundbarkeit möchte ich vor allen dingen noch einmal ansetzen bei der tatsache dass hier ein virus von einem tier auf einem auf menschen übergegangen ist daran festmachen dass all unsere großen globalen konvention zur nachhaltigkeit sei es die Biodiversitätskonvention sei es die klimakonvention die im pariser abkommen heute ihren abbild findet sich natürlich als absolut richtig erwiesen haben und dass wir stärker für sie arbeiten müssen als wir das vorher getan haben also entschiedener und resoluter da können wir sozusagen unseren beweis erbringen ist schon in diesem jahr bei der biodiversitätskonferenz in bonn in china aber vor allen dingen auch bei der umsetzung des pariser abkommens die europäische union hat das getan was erwartet wird in einem ersten schritt jedenfalls haben wir gesagt wir wollen unser nationales oder unser europäisches ziel für die co2 reduktionen von 40% auf 55% erhöhen bezüglich des jahres 2030 wir haben uns der klimaneutralität für das jahr 2050 verpflichtet was dazu führen kann wenn wir das erreichen das europa der erste klimaneutrale kontinent werden kann und vor uns liegen jetzt ich vermute die kommissionspräsidentin hat darüber auch gesprochen sehr harte monate in denen wir den sogenannten green deal aus formulieren müssen also die wege aufzeigen müssen wie wir diese 55 prozent reduktion erreichen können deutschland hat inzwischen bereits etwa 40 prozent der energieerzeugung oder mehr als 40 prozent der energieerzeugung aus regenerativen energien aber wir wissen auch welche anstrengungen verbunden sind wenn wir hier wirklich die verwundbarkeit durch klimawandel überwinden wollen müssen der harte politische maßnahmen durchführen bei denen wir auch die menschen mitnehmen müssen für uns heißt das ausstieg aus der kohle umstieg auf auf wasserstoff auch im blick auf prozess energien und ein völliger wandel der mobilität hinzu Elektromobilität oder auch Wasserstoffmobilität hier müssen wir die technologien natürlich auch offen halten die wir verwenden wollen die europäische union hat in ihrem in ihrer anstrengung zu einem wiederaufbauplan ein ganz außergewöhnlicher schritt als antwort auf diese außergewöhnliche krise festgelegt dass wir hier nicht einfach so weitermachen wie wir das immer gemacht hätten mit konjunkturprogrammen sondern dass wir ganz klare prioritäten setzen das heißt mehr als 35 prozent der verwendeten gelder müssen dem klimaschutz dienen mehr als 20 prozent der digitalisierung das heißt dass es eine wirkliche zukunftsinvestition in richtung von mehr nachhaltigkeit und wenn der welt etwas gelungenes in den letzten jahren was im grunde der schlüssel gegen verwundbarkeit ist dann ist und dass die development goals die nachhaltigkeitsziele für 2030 gehen umfassender weise eigentlich deutlich machen wie wir handeln müssen wenn wir nicht so verwundbar sein wollen wie wir es heute sind allerdings hat der gipfel im bei den vereinten nationen im vergangenen jahr gezeigt dass wir an der stelle doch immer noch weit hinter den erwartungen zurück liegen und die große gefahr jetzt nach der pandemie besteht darin dass wir uns alle auf uns selbst erst mal konzentrieren wenn ich für industrieländer spreche und die Entwicklungsanstrengungen dann vernachlässigen könnten und das darf nicht passieren. Deshalb ist das deutsche politische ziel und auch das ziel in den europäischen ausgaben sehr stark zu sagen wir werden nicht sparen bei Entwicklungszusammenarbeit sondern eher müssen wir hier noch eine Schippe drauflegen

12:46 Globale Vernetztheit

der dritte punkt das ist die frage der globalen vernetztheit der globalen verbundenheit die abhängigkeit in abhängigkeiten in denen wir leben und das ist natürlich ein punkt der uns in den letzten jahren immer wieder beschäftigt hat und wo man jetzt wo ich für mich noch klarer ist als vorher es war für mich auch vorher schon klar dass wir einen multilateralen ansatz wählen müssen dass eine Abschottung sun satz uns nicht dabei helfen wird die probleme zu lösen wir sehen das als erstes bei dem großen thema impfen weil es natürlich der weg aus der pandemie heraus ist und hier beweist sich natürlich dann wie ist das verhältnis von worten und taten ich bin sehr dankbar und die haben auch die G20 sehr gut gewirkt dass wir unter der saudischen präsidentschaft dass wir uns im multilateralen ansatz für dieses impfen entschieden haben und dann in der folge kovacs gegründet wurde hier müssen sie einerseits die reicheren länder einzahlen das ist richtig deutschland beteiligt sich dabei die europäische union beteiligt sich dabei und wir werden uns auch weiter engagieren geld ist das eine aber das andere ist natürlich in zeiten der knappheit auch die verfügbarkeit des impfstoffs und hier geht es um eine faire verteilung und eben nicht nur um die frage von geld und deshalb bin ich sehr froh dass jetzt GAVI als verhandlungsführer für kovacs erste verträge abschließen konnte und zwar auch mit den unternehmen die auch zum beispiel bei der europäischen medizinischen agentur ihre zulassung bekommen ich bin sehr froh dass die weltbank diese aktivitäten sehr intensiv unterstützt und wir werden natürlich alles dafür tun dass jetzt auch schnell die verteilung beginnen kann aber machen wir uns nichts vor die frage wer auf der welt welchen impfstoff bahn bekommt wird natürlich auch neue verbundenheit und neue erinnerungen schaffen denn wer in einer solchen not hilfe bekommt erinnert sich daran natürlich sehr viel stärker als wenn das in guten zeiten der fall ist ich glaube es ist hat sich gezeigt dass die stunde des multilateralismus jedes was bedeutet multilateralismus multilateralismus bedeutet ja nicht nur dass wir irgendwie zusammenarbeiten sondern dass wir auf transparenz zusammenarbeiten man muss ganz ehrlich sagen zu beginn der pandemie war die transparenz vielleicht nicht ausreichend was die informationen über den ausbruch der pandemie in china anbelangt hat auch was die weitergabe der informationen durch die weltgesundheitsorganisation angelangt hat aber das heißt nicht dass wir jetzt zurückblicken und das versäumte betonen sondern das heißt dass wir die lehren daraus ziehen und deshalb finde ich jetzt gut dass auch eine delegation in china ist und die dinge noch einmal untersucht und wir wissen wie wir ja oh die weltgesundheitsorganisation stärken und deshalb ist es ein sehr gute botschaft dass die vereinigten staaten von amerika jetzt nach der nach dem amtsantritt von joe biden auch wieder mitglied und mitarbeiten bei der das ist ein gutes und wichtiges zeichen ich fragte davon dass die globale verbundenheit bedeutet wir müssen an der entwicklung aller teile der welt ein interesse haben deshalb ist entwicklungshilfe im nationalen interesse so sehen wir das in deutschland auch wir werden auch gerade die verbindung nach afrika weiter stärken und die investitionen in afrika die wir haben einmal zu unserer g20-präsidentschaft jeden compact voice afrika angestoßen der heute auch vom iwf und der weltbank weiter unterstützt wird und diese initiative werden wir auch weiter begleiten es geht dann um einen fairen weltweiten handel das ist ein weites feld gewährt die uhr setzt sich für regelbasierte internationale handelsstrukturen ein diese müssen wir stärken es hat hier auch in den letzten jahren ein stillstand gegeben der muss überwunden werden dadurch dass im augenblick keine schied urteile gefällt werden können ist die wto im grunde nicht richtig handels handlungsfähig und bei aller achtung und schreibt auch bei einem wertschätzen für internationale bilaterale handelsabkommen bleibt für mich die wto doch der kernbestandteil eines regelbasierten handelns handels in der welt und deshalb wird sich deutschland für die stärkung der der tanz organisation gerade jetzt nach der pandemie einsetzen wir sehen aber auch eine vielzahl von bilateralen oder multilateralen handelsabkommen so will ich hier das im asiatischen raum das doch beachtliche rcp nennen was länder ganz unterschiedlicher gesellschaftlicher strukturen doch im handelsbereich miteinander verknüpft und wir haben während der deutschen präsidentschaft auch noch mal einen schritt gemacht um bei dem seit langem in der europäischen union seit 2013 verhandelten eu-china investitionsabkommen ein pflock einzuschlagen und eine politische übereinstimmung zu finden warum bin ich sehr zufrieden dass uns dieser schritt gelungen ist weil wir hier glaube ich doch eine neue qualität auch bei den investitionen europas in china und chinas in europa erreichen können was auf der einen seite dem verlangen nach reziprozität besser entspricht was mehr transparenz bei subventionen gerade im zusammenhang mit staatsunternehmen deutlich macht was aber auch zugang berechenbaren zugang in hochtechnologie bereichen ermöglicht und für mich sehr wichtig was darüber hinaus auch etwas zu tun hat mit arbeitsnormen gerade in den normen der internationalen arbeitsorganisation wenn wir nachhaltige multilaterale institutionen haben wollen gerade auch im handel dann wird werden fragen des umweltschutzes des klimaschutzes und der fähren gerechten arbeit eine zunehmende rolle spielen und deshalb sind diese norman kern normen der internationalen arbeitsorganisation für handelsabkommen auch von einer großen bedeutung auch das konnten wir fahren können wir müssen in großer geschwindigkeit multilateral multilaterale antworten auf die neuen herausforderungen der digitalisierung finden und ich hoffe dass wir gerade auch mit der neuen amerikanischen administration jetzt die arbeiten der oecd fortsetzen und intensivieren können zur mindestbesteuerung von digitalen unternehmen und dass es uns auch besser gelingt global die zentrale rolle des wettbewerbsrechts noch einmal zu verankern um die entstehung von monopolen zu verhindern denn wir haben solche tendenzen natürlich und darüber müssen wir auch international sprechen sonst wird sich jeder alleine mit auf unzureichende art und weise mit solchen monopolistische mit solchen monopolstrukturen auseinandersetzen wir haben ein großes interesse daran dass die wirtschaftliche erholung überall auf der welt einsetzt wir haben jetzt die neuesten zahlen gesehen es gibt regionen da sie haben mehr wirtschaftliches wachstum europa ist relativ schwer getroffen hat aber auch nächstes jahr wieder wachstums oder dieses jahr wieder wachstumsaussichten aber das muss möglichst konzertiert geschehen überall auf der welt und dazu sind natürlich auch abgestimmte anstrengungen notwendig hier sehe ich eine zentrale rolle für die g20 und die italienische präsidentschaft arbeitet ja auch genau in diese richtung deshalb ist mein fazit wenn wir uns anschauen was die panne mit uns gemacht hat dass sie als bestätigung all dessen gelten kann was in den letzten jahren doch immer den geist von davos ausgemacht hat die fragen die dort diskutiert wurden die waren richtig aber entsprechend dem deutschen schriftsteller erich kästner haben wir entspricht wird das heißt es gibt nichts gutes außer man tut es und die prämie hat uns vor augen geführt dass das reden und das diskutieren das gedankliche klar machen wichtig ist aber ich glaube den panini hat uns vor augen geführt dass jetzt ein zeitraum des handelns kommt wo möglichst konzertiert möglichst gemeinsam möglichst nach gleichen und auch gemeinsam diskutierten prinzipien agiert wird aber wo eben etwas getan wird um die schwachstellen die wir alle erlebt haben möglichst zu überwinden damit bin ich am ende und bedanke mich für die aufmerksamkeit

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