Boris Reitschuster: Corona-Gipfel: Grundrechte sind nur noch Firlefanz! In Siebenmeilenstiefeln weg vom Grundgesetz

Manchmal sind es kurze Sätze, die mehr sagen als lange Reden. So auch heute bei der Pressekonferenz nach dem so genannten „Corona-Gipfel“ – einer Konferenz von Bundeskanzlerin und Länderchefs. Die im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist. Und die heute so massive Einschnitte in die Grundrechte beschloss, wie noch nie ein Verfassungsorgan zuvor. Was schon per se eine Ungeheuerlichkeit ist und ein klarer Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes. Es war heute Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der sich mit einer kurzen Aussage entlarvte. Er sagte: “Es ist leichter zuzumachen, als zu öffnen. Das erste erfordert Mut, das zweite Klugheit.“ Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen.

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