Sahra Wagenknecht: Einfamilienhäuser verbieten? Die Grünen & eine absurde Debatte

In dieser Woche hat sich die GroKo auf einem Wohngipfel für ihre „Wohnraumoffensive“ gefeiert. Doch bezahlbarer Wohnraum wurde kaum geschaffen! Alle 12 Minuten verschwindet eine Sozialwohnung vom Markt. Mindestens 650.000 Menschen sind wohnungslos. Über 11 Millionen Menschen haben Probleme, ihre Miete zu bezahlen. Kein Wunder: In manchen Großstädten haben sich die Grundstückspreise in den letzten fünf Jahren vervierfacht, die Mieten trotz “Mietpreisbremse” verdoppelt. Statt unsinnige Diskussionen über angeblich „unökologische“ Einfamilienhäuser zu führen, sollte man endlich die Immobilienmafia ins Visier nehmen: Konzerne wie Deutsche Wohnen, Vonovia, Akelius, die aus der Wohnungsnot ihren Profit ziehen. Und die sich im Gegensatz zum einfachen Häuslebauer sogar um die Grunderwerbssteuer drücken können, weil die Regierung bis heute nichts gegen derartige Steuertricks unternimmt. Die CDU macht eben lieber Politik für Immobilienhaie und diese bedanken sich bei ihr mit millionenschweren Großspenden. Doch der Kampf gegen die Immobilienlobby nimmt Fahrt auf – nicht nur, aber besonders in Berlin, wo das Volksbegehren zur Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne läuft und hoffentlich erfolgreich sein wird.

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Ich möchte mich heute mit einem Bereich beschäftigen indem wir alle jetzt in den letzten Wochen und Monaten wahrscheinlich viel mehr Zeit verbracht haben als uns lieb war nämlich die eigenen 4 Wände wohnen wie wohnt man und wieviel zahlt man dafür das ist ja doch eine Frage die selbst zu normalen Zeiten natürlich eine ganz zentrale Frage jetzt wohnt man beengt muss man sich einschränken hat man eine großzügige Wohnung kann man sie sich leisten gerade im lockdown ist das ja eine schlüsselfrage hat man zum Beispiel eine Wohnung mit Terrasse hat man ein Häuschen mit Garten dann hält sich das alles viel besser aus manchmal hat man ein bisschen das Gefühl dass Leute die sehr großzügig wohnen vielleicht auch deswegen die ganzen Maßnahmen nicht so problematisch finden wie andere die sehr beengt Leben müssen aber ja Wir haben es gesehen das Häuschen im Grünen zumindest das ist ja jetzt richtig im faschings zumindest wenn man Anhänger der Grünen Partei ist deren Fraktionschef hat uns also jetzt mitgeteilt Häuschen im Grünen das geht garnicht mehr unökologisch verbraucht soviel Baustoffe soviel Ressourcen und vor allem erzeugt unglaublich viel Verkehr arroganter und überheblicher kann Mann die Interessen der eigenen Klientel die überwiegend tatsächlich in den schönen Kern sanierten altbauwohnungen mit hoher stuckdecke oder im großen Luft in den innenstädten wohnen wo man dann tatsächlich seinen Job mit dem Fahrrad erreichen kann überheblicher kann man deren Interessen nicht vertreten weil sind das die Leute die ins Grüne ziehen die den Verkehr erzeugen oder ist es nicht vielmehr so dass sich normalverdiener mittlerweile Wohnungen in den innenstädten schlicht überhaupt nicht mehr leisten können dass sie immer weiter an die Ränder gedrängt werden ja und natürlich ist es ein legitimer Wunsch auch ein legitimer Traum von vielen Menschen ein kleines Haus zu haben einen kleinen Garten zu haben das ist auch eher noch erschwinglich für Familien mit zumindest mittlerem Einkommen zumindest im ländlichen Bereich die kleinen städten nicht gerade in der Umgebung von Stuttgart oder Düsseldorf aber im ländlichen Bereich schon da ist das bezahlbare als sie tolle Eigentumswohnung im Zentrum der Städte also hier liegt viel im Argen aber Das Problem ist nicht dass Menschen von einem Einfamilienhaus träumen sondern das was im Wohnungsmarkt seit Jahren schiefläuft das sind die Weichenstellungen der Politik die dazu geführt haben dass wohnen in Deutschland seit Jahren ein spekulationsobjekt ist also ein Großteil der Wohnungen von Rendite hungrigen Immobilienfonds verwaltet werden in Berlin beispielsweise mehr als die Hälfte aller Wohnungen die tatsächlich Jahr für Jahr ihre Aktionäre mit 10 – 20% Rendite beglücken ja und Wer zahlt dafür das sind die die in diesen Wohnungen Leben wo daneben Mieten zwischen 12 und 18€ pro Quadratmeter völlig normal sind und was wir zurzeit erleben das kann man auch statistisch sehen ist nicht nur dass die Mieten in den Zentren explodiert sind da sind sie schon extrem hoch inzwischen steigen auch die Mieten in den randbezirken also da wo die Leute schon hin verdrängt wurden die sich das Zentrum nicht mehr leisten können auch da steigen jetzt die Mieten das heißt die Leute müssen immer weiter an den Rand immer weiter raus aus den Zentren ja und das erzeugt Verkehr aber wenn man das ändern will dann sollte man nicht darüber schwadronieren wie böse ist doch ist im Grünen wohnen zu wollen sondern muss man endlich den Wohnungsmarkt ja sowieso kein richtiger Markt ist eine Wohnung ist keine Kartoffel die wenn sie so teuer ist manchmal eben in einer anderen austauscht dann muss man den Bereich wohnen anders Regeln als das aktuell in Deutschland der Fall ist weil es ist ja schon pervers in Deutschland fehlen ungefähr 5 Millionen Wohnungen vor allem für Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen gleichzeitig brüstet sich die Regierung als wird doch so viel gebaut immerhin in dieser Legislatur 1,2 Millionen Wohnungen Na toll aber an dem Mangel an bezahlbarem Wohnraum hat das nicht das geringste geändert weil die Mieten weitgehend unreguliert sind in den meisten städten gibt es keinen mietendeckel wie etwa in Berlin die mietpreisbremse ist wirkungslos das sehen wir ja daran dass die Mieten selbst noch in der corona Krise weiter gestiegen sind und wir sehen vor allem und das finde ich das perverseste Es gibt immer mehr Wohnungen die leerstehen 2 Millionen Wohnungen in Deutschland stehen leer und das sind nicht etwa abgefragte Plattenbauten in Gegenden wo keiner mehr Leben will die werden ja überwiegend sogar abgerissen sondern es stehen prächtige Wohnungen leer in den Zentren der großen Städte weil irgendein immobilienhaie irgendein Multimillionär sich das als anlageobjekt angeeignet hat das heißt der nutzt die Wohnung nicht vielleicht zweimal im Jahr aber der eigentliche Zweck der Wohnung ist man kauft sie und wartet dass der Wert steigt und vielleicht verkauft man sie wieder oder man behält sie auch muss ja irgendwo sein Geld anlegen und ich muss sagen das ist doch die eigentliche perversion 2 Millionen Wohnungen stehen leer und das bei der akuten Wohnungsnot bei der verzweifelten Situation vieler Familien wie sie noch eine bleibe finden in der sie einigermaßen gut Leben können und eben nicht unendlich lange Wege haben um dahin zu kommen wo sie arbeiten ja das kann man ändern das ist durchaus machbar hier andere Regeln zu schaffen dann muss man nur eben auch die Courage haben sich mit der immobilienlobby anzulegen und das sind nicht kleine Anleger die gibt es auch ja die ihre Alterssicherung in einer Eigentumswohnung anlegen und dann eben darauf hoffen dass sie irgendwann im Alter einen Zuschuss zur Rente haben die gibt es auch die werden immer nach vorne wir können ja nicht die Mieten regulieren weil das sind doch die kleinen Anleger tatsächlich sind die kleinen Anleger vielfach die geprellten also jetzt völlig überhöhte Preise Wohnungen kaufen und dann vielleicht die Rendite gar nicht bekommen die sie sich erhoffen und auch hier muss man ganz klar sagen ein ordentliches Rentensystem wäre weit besser aber der große Teil des wohnungsbestandes nochmal der ist nicht in den Händen von kleinanlegern der ist in den Händen großer Immobilienfonds die großen können auch deshalb so freudig mit Wohnraum spekulieren kaufen verkaufen darauf hoffen dass die Werte steigen weil das tatsächlich noch politisch steuerlich gefördert wird weil anders kann man das ja nicht nennen dass jede Familie die sich ein kleines Eigenheim leisten will oder auch jemand der eine Eigentumswohnung kauft der muss Grunderwerbsteuer zahlen aber die großen Fonds für die wurde extra ein Trick geschaffen das nennt sich share Deal dass sie eine solche Grunderwerbsteuer nicht zahlen müssen und das ist natürlich eine riesige Ersparnis also Es gibt Schätzungen dass ungefähr ein Drittel aller großen immobiliendeals in Deutschland und da geht es um ganze straßenzüge von Wohnungen die gekauft und verkauft werden dass die von der Grunderwerbsteuer befreit sind weil diese Immobilienfonds die sogenannten share Deals nutzen etwa eine Milliarde Euro entgeht der öffentlichen Hand dadurch jedes Jahr und natürlich ist das Förderung von Spekulationen das ist Förderung von mietwucher

 Könnte man das ändern Na klar könnte man das ändern müßte einfach dieses Schlupfloch schließen man müsse einfach das Gesetz ändern aber nix passiert warum passiert nichts gucken wir uns mal an unter den Spendern der Union Wer sich da in den letzten Jahren besonders hervorgetan hat Spenden von Unternehmen ihr kennt das alles zweckfrei sind dini und man kennt auch die Spender die Rüstungsindustrie und die automobillobby die auch alle belohnt werden aber ein ganz großer Spender in den letzten Jahren weil der CDU ist inzwischen auch die Immobilienwirtschaft und zwar die großen immobilienhaie im letzten Jahr hat die Union alleine durch die Immobilienwirtschaft Spenden In Höhe von 1,6 Millionen Euro bekommen 1,6 Millionen Euro das war 2 Drittel mehr als im Jahr davor das heißt gravierend gestiegen ja ganz altruistisch natürlich nur zur Förderung der Demokratie Von wegen klar sind damit Interessen verbunden und ein ganz kleiner Nebeneffekt ist eben zum Beispiel dass diese share Deals nach wie vor nicht gesetzlich so geregelt werden dass sie auch unter die Grunderwerbsteuer zahlen so läuft das leider in der Politik heutzutage ich finde man sollte immer wieder auch mal gucken wie etwas woanders läuft oder wie es früher mal war weil ich meine es ist doch absurd wohnungsspekulation steuerlich zu fördern eigentlich müsste man doch sagen gefördert werden müssen Anbieter die bezahlbare Wohnung zu vernünftigen Preisen bauen kleinere Wohnungen meine ein Bereich ist ja der Bereich Sozialwohnungen das sind ja öffentlich geförderte Wohnungen die früher mal relativ umfangreich bereitgestellt wurden und jetzt haben wir seit vielen Jahren den Trend dass weniger Sozialwohnungen gebaut werden als aus der Förderung herausfallen das heißt in der Summe haben wir immer weniger Sozialwohnungen Deutschland und Das bedeutet natürlich immer weniger Wohnraum für die die wirklich sehr sehr wenig Einkommen haben und die müssen dann eben immer mehr von ihrem Einkommen ab drücken und das wird dann teilweise öffentlich subventioniert mit Wohngeld oder wenn man Hartz 4 bekommt dann hat man ja einen wohnkostenzuschuss und eigentlich zeigt das wieder mal dass dieser Neo liberale Staat der sich aus seiner Verantwortung zurückzieht nämlich der Verantwortung für die Bereitstellung von Wohnraum am Ende sogar der teurer ist weil wir zahlen inzwischen als Steuerzahler immense Summen um hohe Mieten zu subventionieren also die Hartz 4 Zuschüsse für die zu den Wohnkosten die sind natürlich in den letzten Jahren massiv gestiegen weil ja auch die Mieten gestiegen sind also mußten steigen aber das sind unglaubliche Summen das sind inzwischen 14 Milliarden im Jahr und auch das Wohngeld ist natürlich immer höher geworden immer höher angepasst worden weil ja die Mieten steigen ja Was ist denn das für ein Unsinn der Steuerzahler subventioniert die privaten Immobilienfonds damit die immer höhere Mieten durchsetzen können das wäre doch viel sinnvoller stattdessen zu einem Zustand zurückzukehren wo die öffentliche Hand Wohnungen baut oder öffentliche Träger gemeinnütziger Träger Genossenschaften das gab es übrigens alles schon mal bis 1989 gab es ein sogenanntes Wohn GE 2 nützlichkeits Gesetz und das regelte dass große Teile des wohnungsmarktes der Gemeinnützigkeit Unterlagen das heißt diese Wohnungen dürften nicht dazu benutzt werden besonders viel Geld zu machen sondern die Anbieter das waren auch private Anbieter ja es waren aber auch sehr viele kommunale die waren verpflichtet preiswerten Wohnraum bereitzustellen auch kleinere Wohnungen bereitzustellen und die Mieten in einem wirklich moderatem Maße zu halten dafür wurden sie steuerlich gefördert Sie waren befreit von der körperschaftssteuer Sie waren auch bereit befreit von der Gewerbesteuer und sie hatten andere begünstigungen allerdings war damit eben auch verbunden sie dürften eigentlich kaum Dividende ausschütten soweit sie privat waren auch bei den kommunalen natürlich das war die Gemeinnützigkeit der Wohnungen damals das wurde 89 mal eben aufgehoben weil man der Meinung war das braucht man alles nicht mehr und in den folgejahren kam ja dann diese Wahnsinn in Gang das immer mehr Wohnungen verkauft wurden also der wohnungsbestand der Städte und Gemeinden immer kleiner wurde immer mehr private Anbieter in den Markt drängen und so wie das über alles privater Anbieter wollen aus Geld mehr Geld machen aber dafür ist eben die Wohnung ein denkbar ungeeignetes Objekt und das Ergebnis ist das was wir heute haben einen Wohnungsmarkt wo viele Menschen keine vernünftige bleibe zu einem vernünftigen Preis mehr finden können wo sie immer mehr in die randbezirke verdrängt werden wo der Verkehr steigt wo wir sehr sehr viele sehr problematische Entwicklungen haben vielfach wird gesagt ja die Wohnungen sind deswegen so teuer weil die EZB so viel Geld in den Markt Punkt weil die Zinsen so niedrig sind das stimmt auch die Immobilien Preise sind gestiegen weil die Zinsen so niedrig sind weil es dadurch eben auch für Spekulationen sehr vorteilhaft ist großes Kapital aufzunehmen Wohnungen zu kaufen das steigert die Preise indirekt auch die Mieten das ist richtig aber das ist ja nur deshalb der Fall weil Wohnungen eben ein Objekt der renditemaximierung ein Objekt der kapitalverwertung ein Objekt des geldmachens geworden sind kommunaler Wohnraum wäre überhaupt nicht betroffen von den zinssätzen der EZB gucken wir zum Beispiel mal in unserem Nachbarland Österreich auch Österreich gehört zum Bereich der Europäischen Zentralbank auch in Österreich sind die Zinsen niedrig und trotzdem gibt es in Wien für mehr als die Hälfte aller Familien Wohnungen in denen der Quadratmeterpreis zwischen 5 und 9€ liegt warum ist das so weil diese Familien in kommunalen Wohnungen Leben weil Wien zum Beispiel diesen ganzen Wahnsinn nicht mitgemacht hat sondern in Wien tatsächlich kommunaler Wohnungsbau seit vielen vielen Jahren groß geschrieben wird 62% des wohnungsbestandes in der Hand der Kommunen nämlich der Stadt Wien liegt ja und dadurch sind die Mieten so niedrig und ich finde das zeigt deutlich wo wir wieder hin müssen wohnen ist ein Menschenrecht und wohnen darf nicht in den Händen Rendite hungriger großanbieter und großer Immobilienfonds liegen das ist ähnlich wie bei Pflegeheim ähnlich wie bei Krankenhäusern wie in vielen Bereichen und wohnen sollte wieder gesetzlich der Gemeinnützigkeit unterliegen weil dann natürlich diese Spekulationen gar nicht möglich ist im Übrigen wäre das natürlich auch der leichteste Weg Wohnungen zu rekommunalisieren wenn man die Gemeinnützigkeit wieder für den Wohnungsmarkt herstellt also zum Beispiel dieses alte Gesetz was bis 1989 galt wieder zum Leben erweckt Ich glaube da würden viele Immobilienfonds das Interesse verlieren und dann könnte man zu moderaten Preisen auf diese Wohnung zurückkaufen und viele viele mieterinnen und Mieter hätten dann tatsächlich wesentlich mehr Geld zur Verfügung war nicht immer mehr in die Miete abfließen würde und man könnte auch diesen Leerstand beseitigen und aus diesen 2 Millionen leerstehenden Wohnungen tatsächlich Wohnraum machen wo Menschen wieder Leben können wo Menschen auch in innenstadtbereichen wenn sie das möchten Leben können und ich finde das sind die eigentlichen Aufgaben und nicht billige Polemik dagegen dass viele Familien davon träumen ein Häuschen im Grünen zu haben das ist ein Traum der wirklich weder ökologisch noch in irgendeiner anderen Weise als Feindbild taugt und Tja die Grünen sind auf dem Weg mit der CDU zu koalieren das passt ja dann irgendwie zusammen und ich finde man muss immer wieder darauf hinweisen wo die wirklichen Probleme liegen und wo ablenkungsdiskussion geführt werden soweit für heute Wir sehen uns bald wieder

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