Ausgangssperren

Was ist ein triftiger Grund?

Wichtig: Falls Sie bei entsprechenden Verordnungen ohne triftigen Grund unterwegs sein sollten handelt es sich um ein Ordnungswidrigkeit.

Sie sind im Falle einer Ordnungswidrigkeit gegenüber der Polizei gegenüber zu keiner Auskunft verpflichtet. Weisen Sie sich auf eine entsprechenden Aufforderung gegenüber der Polizei aus, geben Sie jedoch der Polizei keinerlei Auskünfte. Werden Sie vor ein Gericht oder zu einer Befragung oder zu einer polizeilichen Befragung geladen, wenden sie sich an einen fachkundigen Anwalt. siehe auch dieses Beispiel aus der Praxis: Rechtliche Bewertung einer Polizeikontrolle während Ausgangssperre in Bayern

Es bestehen unterschiedliche Definitionen in den einzelnen Bundesländern, hier einige Beispiele aus Bayern

tagsüber
  • Weg zur Arbeit oder in die Schule/Ausbildungsstätte
  • Fahrt zum Arzt oder ins Krankenhaus oder Behördengänge
  • Einkäufe für den täglichen Bedarf
  • Besuch von Freunden oder Verwandten im Rahmen der bestehenden Kontaktbeschränkung
  • Sport und Bewegung an der frischen Luft unter Beachtung der Kontaktbeschränkung
  • Versorgung von Tieren
nachts
  • Medizinische Notfälle
  • Glaubhaft dargelegte berufliche Gründe
  • Begleitung Sterbender
  • Versorgung von Tieren