Boris Reitschuster: Nach Maaßen-Verleumdung: Jüdische Gemeinden erbost über Neubauer

„Äußerst befremdlich, wie der Vorwurf des Antisemitismus hier strategisch eingesetzt wird“

Vor einem Millionenpublikum hat die Klimaschutzaktivistin Luisa Neubauer am Sonntag in der ARD bei Anne Will den CDU-Bundestagskandidaten und Ex-Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen als Antisemiten diffamiert. Er verbreite Inhalte antisemitischer Blogs, so Neubauer. Auch wenn sowohl Anne Will selbst auf Twitter als auch Gleichgesinnte sofort Belege suchten und in die Schmutzkampagne einstimmten, blieben sie ebenso wie Neubauer selbst jeden auch nur halbwegs schlagkräftigen Beweis für den Vorwurf schuldig. Auch Fragen danach beantworte Neubauer nicht. Die junge Frau ist bei Fridays for Future engagiert und Mitglied der Grünen.

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ARD: Zwangsimpfung, tödliche Masken, Great Reset – Im Netz der Verschwörung (HR-Doku)

Clemens Arvay, Florian Homm, Attila Hildmann, Bodo Schiffmann, Marlin Singh, Michael Ballweg

Pia Lamberty, Katharina Nocun

Seit einem Jahr hat uns Corona fest im Griff. Unsichere Zeiten wie diese rufen Verschwörungstheoretiker auf den Plan. Sie bieten einfache Antworten und machen schnell einen Schuldigen aus: etwa Bill Gates, der eine Zwangsimpfung einführen möchte oder geheime Eliten, die uns einen Chip unter die Haut pflanzen wollen und einen Great Reset planen oder reden von einer Diktatur, die kurz bevor steht. Jeder dritte Deutsche glaubt einer Studie zufolge an Verschwörungstheorien. Wir wollen wissen, was sind das für Menschen, die solche Lügen verbreiten und wer sind die, die daran glauben? Sind wir nicht alle ein bisschen empfänglich? Unsere Recherche führt uns zu Demagogen, Scharlatanen und verunsicherten Bürgern, die sich im Netz der Verschwörer verfangen haben.

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Boris Reitschuster: Brauerei verhöhnt in Reklame Kritiker der Lockdown-Politik Massiver „Shitstorm“ gegen Oettinger

Man neigt ja dazu, sich die Vergangenheit schön zu denken. Und vergesslicher wird man auch mit der Zeit. Deshalb hier heute die Frage an Sie: Irre ich mich, dass es in der alten Bundespolitik eher unüblich war, dass sich Firmen in ihrer Werbung über Kritiker der Regierung lustig machten oder diese gar verhöhnten? Dass etwa Knorr in der Suppenwerbung Atomkraft-Gegner verlachte? Oder BMW in seinem neuen Cabrio-Trailer die Friedensbewegung aufs Korn nahm? Zumindest kann ich mich nicht erinnern. Und bis vor einiger Zeit habe ich es für ein Merkmal autoritärer Regimes gehalten, wenn Firmen oder Kombinate sich wie politische Aktivisten geben in ihrer Reklame und Gegner der Regierungspolitik verhöhnen. Denn marktwirtschaftlich macht das ja wenig Sinn – man verprellt damit Kunden. Und dass man sich damit bei der Regierung beliebt macht, bringt in lupenreinen Demokratien keinen nennenswerten Mehrwert.

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Insofern sagt es einiges über die politischen Zustände in Deutschland 2021 aus, was für eine Reklame jetzt die Brauerei Oettinger macht, die gar nicht allzu weit entfernt von meiner Geburtsstadt  Augsburg in der schwäbischen Kleinstadt Oettingen in Bayern sitzt. Also im Lande von Corona-Macho Söder. Die Brauerei ist zwar dafür bekannt, das niedrige Preissegment zu bedienen. Aber zumindest bisher nicht für billige Sprüche:

Die Reklame löste einen Shitstorm auf Facebook aus. Insgesamt wurde sie auf der Seite der Brauerei dort mehr als 3.500 mal kommentiert. Hier ein paar Auszüge:


Rosa Rot

…geht’s eigentlich noch blöder und billiger? Werbung auf Kosten der Mitte der Gesellschaft zu machen? Offensichtlich auch noch im Tiefschlaf, die Firma Oettinger! Viel Spass beim Aufwachen – könnte ungemütlich für das Unternehmen werden! Damit hat sich der Genuss von Oettinger Bier für mich künftig erledigt und ich hoffe, dass mir viele Konsumenten folgen…..


Katja J. KirillovaWenn man sich die Geschichte der Menschheit ansieht, fällt auf, dass immer diejenigen, die offensichtlich im Unrecht waren, sich solcher Mittel bedient haben. Auch heute sind es wieder selbige, die unter kognitiver Dissonanz leiden. Anstelle sich mal ausgiebig mit der Thematik zu befassen, um diskutieren und sinnvolle Argumente hervorbringen zu können, belassen sie es bei Diffamierung und Diskriminierung, wodurch sie sich selbst entlarven. Wenn es nicht so traurig wäre, könnte ich über so viel Ignoranz und Überheblichkeit in einer Tour lachen. OeTTINGER kommt auf meine mittlerweile lange Liste derer, die aufgrund ihres Beitrages zur Spaltung auf Lebzeit gemieden werden – nicht, dass ich dieses Gebräu selbst trinken würde – aber ich werde im Freundes- und Bekanntenkreis mit Hilfe dieses Posts davon abraten. Und da mag der ein oder andere bei sein, der die „Pandemie“ für gefährlicher hält, als ich das tue – aber gegen Hetze und gesellschaftliche Spaltung ist jeder von ihnen – das ist, was uns nach wie vor verbindet! Gelebte Demokratie! In diesem Sinne: Ein „Prost“ auf diese strunz-dämliche Marketingidee.


Bernd KlingenbergHier unterschätzt eine Firma die Menge der Querdenker. Es werden auch immer mehr. Den Grund, auf diese Menschen als Kunden zu verzichten, kann ich nicht nachvollziehen.


Karsten LanghansScheisse, ich habe gerade noch ’ne Kiste Oettinger gekauft, war meine letzte!!!!


Michaela SchwarzOeTTINGER Brauerei …. Ja nee ist klar…..werdet zum Alkoholiker und stellt das Denken komplett ein…. Nie wieder Oettinger.


Lucy KlausAuf diesen Zug der Gesellschaftsspaltung aufzuspringen, ist in meinen Augen schon selten dämlich!


Janosch KorellHolt euch ’ne neue Marketing Agentur. Politische Inhalte sind sehr pikant, polarisieren und gehen nach hinten los. Das sollte man sich gut überlegen, hier wurde nicht überlegt. Dass ihr all jene verunglimpft, die für die Verfassung eintreten und gegen die anti-humane Politik und vor den Impfungen warnen, von welchen eine schon ausgesetzt wurde – diese hätte Leben retten können, nun haben Millionen Menschen die Brühe in sich – spricht nicht für euch.


Michael SchöberlHerzlichen Glückwunsch zu diesem erbärmlichen Outing. Eure Marketingabteilung sollte vielleicht in Zukunft eher die Raumpflege übernehmen


Regina RockstedtDemnächst kommt dann der Slogan: Nur Geimpfte dürfen unser Bier kaufen.Kaufe nichts mehr von euch.


Wie politisiert und gespalten muss eine Gesellschaft sein, dass eine Marketingabteilung oder Werbeagentur auf die Idee kommt, eine zumindest nennenswerte Minderheit im Land öffentlich in ihrer Reklame zu diffamieren? Ideologie frisst Hirn, das ist bekannt. Weniger bekannt, aber durch die Geschichte mindestens genauso bewiesen ist, dass Ideologie auch das vernünftige Wirtschaften zerstört. Um zu sehen, wie stark die ideologische Schlagseite in unserer Gesellschaft ist, stelle man sich nur einmal für eine Sekunde vor, eine Firma würde etwa in ihrer Reklame das „Gendern“ in der Sprache lächerlich machen. Ja, Sie haben recht: Das liegt außerhalb des Denkbaren. Und das sollte uns zu fragen geben.

Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!

Markus Langemann: Süddeutsche – Skandal im Sperrbezirk

Wie lebt und arbeitet es sich gerade mit einem Arbeitsvertrag als Redakteurin in einer öffentlich-rechtlichen Anstalt?

Exklusiv berichtet eine Journalistin in verantwortlicher Position von ihren Gewissensnöten und den Zweifeln an ihrem Beruf und den Kolleginnen und Kollegen. Ich habe Kontakt zu dieser Kollegin und sie gibt Ihnen einen Einblick in eine Redaktion, anonym.

Einen wie die Süddeutsche Zeitung Informationen unterdrückt sehen Sie ebenfalls exklusiv.

In dem 45 Minuten Video mit beiden Storys, erfahren Sie auch, wie mir eine junge Faktencheckerin einer ARD – Anstalt einen Fragenkatalog stellte und wie ich darauf geantwortet habe.

Sie sind natürlich herzlich eingeladen das Video in Ihrem Kreis zu teilen.

Bleiben Sie heiter und achten Sie darauf, dass die schlechte Laune nicht die einzige Konstante in Ihrem Leben ist.

hier finden Sie das Video clubderklarenworte.de

und hier den Brief der Journalistin: https://clubderklarenworte.de/wp-content/uploads/2021/03/Brief-oeffentlich-rechtlicher-Journalistin.pdf

Antwortschreiben an den Bayrischen Rundfunk: Antwortschreiben an BR

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Brief der Journalistin

Geschätzte Berufskollegen
Geschätzte kritische Köpfe

Seit mindestens Sommer 2020 trage ich die Idee dieses Briefes in mir. Aber mich machte das Verhalten und die berufliche Haltung einiger meiner Kollegen nahezu sprachlos. Ich bin Redakteurin eines öffentlich-rechtlichen Medienunternehmens und hadere seit Februar 2020 mit meinem Beruf.

Corona hat die Missstände der Menschheit und der unterschiedlichen Gesellschaften schonungslos zu Tage gefördert. Ich wusste zwar, dass im Journalismus die notwendige Objektivität, Distanz, Uneinnehmbarkeit und Professionalität im handwerklichen Sinne mal mehr, mal weniger zu wünschen übrigließ, aber dass diese Defizite dermaßen groß sind, das wurde mir erst schlagartig klar, als der erste Corona-Fall in Deutschland Ende Januar 2020 bekannt wurde. Anders als in der Vergangheit als Vogelgrippe, Schweinegrippe, SARS, MERS etc. vielleicht drohten eine reele gesundheitliche Gefahr mit Chance auf eine Pandemie zu werden, gab es dieses Mal verstörend schnell immer weniger kritische Stimme auf der medialen Bühne. Rasch war klar wer gehört werden darf und wer nicht. Auch wenn der ein oder andere jetzt hochgeschätzte Wissenschaftler in der Vergangeheit und im Nachhinein betrachtet tatsächlich mit mit seinen Einschätzungen und Bwertungen oft daneben lag. Tatsächlich renommierte und erfahrene Virologen, Epidemiologen

oder Mikrobiologen in der Berichterstattung, die eine kritische Auseinandersetzung im Sinne der wissenschaftlichen Wahrheitsfindung mit dem Thema forderten, wurden von Anfang an subtil unterbunden. Es lag ein bisher noch nie gefühlter diffuser Druck in der redaktionellen Luft. In Windeseile hat man sich auf ein Narrativ geeinigt und so ziemlich alle journalistischen Grundsätze über Bord geworfen. Allem und jedem was dem nicht entsprach wurde ein Aluhut aufgesetzt und ins rechte Eck gestellt. Bisher geschätzte Experten wurden weltweit diffamiert und Ruf gemordet.

Journalisten und Redakteure, die im Mainstream versuchten mit kritischen Geist wie es der Beruf verlangen sollte, dem Virus und der Regierung zu begegnen, fanden sich ebenso schnell unter einem Aluhut im rechten Eck wieder. Ich selbst durfte aus leicht mahnenden Nebensätzen heraushören, dass das wiederholtes Einfordern eines kritischen, öffentlichen Diskurses basierend auf Meinungspluralität zu gerne falsch verstanden werden könnte. Meist wurden kritische Anmerkungen aber einfach ignoriert. Forderungen die Zahlen in Relation zu setzen, der Frage dem Abbau der Intensivbetten und Schließungen von Krankenhäusern nachzugehen, Behandlungsmissstände und Alternativen aufzuzeigen, Verbindungen zwischen Pharmakonzernen, Politik, Lobbyisten und der WHO offen zu legen und vor allem sich einer klaren, fairen Sprache zu

bemühen, das wird bis jetzt von vielen Redakteuren sowie Reportern nicht beachtet oder wenn, nur oberflächlich wahrgenommen. Und alsbald beim Aufkeimen unbequemer Ungereimtheiten werden diese oft voreilig als sogenannte Verschwörungstheorien abgetan und von sogenannten Fakten Checkern mit Quellen widerlegt, die wiederum eines Fakten-Checks bedürften. Es ist beschämend, undifferenziert ALLE Menschen, die die Maßnahmen der Regierung kritisieren als Corona-Leugner, Pandemie-Leugner oder gar Covidioten darzustellen. Denn das ist schlicht weg falsch, verleumdend und unjournalistisch. Natürlich gibt es auch wie immer und überall Hetzer und verkürzt Denkende, aber die sind meiner Einschätzung nach nicht die Masse.

Der anonyme und lesenswerte Artikel eines Kollegen beschreibt im Detail genau, den redaktionellen Alltag seit Corona:

https://multipolar-magazin.de/artikel/die-mainstream-blase?fbclid=IwAR3Gy3EiCQu-S- dE9UuHqYtnGT70nSZKJjNqK6V27nBzWVaGVv_siaQSnI4

Meine Erfahrungen bestätigen den Bericht des Kollegen.

Seit dieser Krise frage ich mich warum einige Journalisten so unjournalistisch handeln – egal in welcher Redaktion und hierarchischen Position – und bin zu folgendem Schluss gekommen:

Es gibt viele, die Angst haben, ja teilweise sogar echte Panik. Angst vor dem Virus, vor Widerspruch, vor Ausgrenzung, davor seine Lebensgrundlage zu verlieren uvm. Letztere Angst betrifft auch mich. Das ist menschlich und verständlich, aber auch gefährlich. Denn gegen Angst hilft bekanntlich kein noch so logisches Argument. „Zensur besteht aus Frechheit und Angst“, das wusste schon Kurt Tucholsky

Anderen wiederum fehlt das grundsätzliche journalistische Handwerk und Verständnis. Das sind meist jüngere Kollegen. Man könnte sogar den Eindruck haben, es würde an den Ausbildungseinrichtungen Aktivismus anstelle von Journalismus gelehrt werden. Findet sich ein medienkritischer Hochkaräter wie Noam Chomsky denn überhaupt noch in den Literaturverzeichnissen der Studierenden?

“Indoktrination ist keineswegs inkompatibel mit der Demokratie. Vielmehr (…) ihre Essenz. (…) Ohne Knüppel, ohne Kontrolle durch Gewalt (…) muss man das Denken kontrollieren. Dazu greift man zu dem, was in ehrlicheren Zeiten Propaganda genannt wurde.” (Noam Chomsky)

Dann gibt es diejenigen, die vielleicht zwar andauernden latent vorhandene Unstimmigkeiten wahrnehmen, aber nicht für sich zulassen und deshalb nicht tiefer gehen. Frei nach Christian Morgenstern, es kann nicht sein was nicht sein darf. In der Sozialpsychologie als kognitive Dissonanz bekannt. Dieses schlechte Gefühl versucht der Mensch natürlich zu reduzieren und zwar durch:

–           Nichtwahrnehmung oder Leugnen von Informationen

–           Änderung von Einstellungen oder Verhalten (Abwerten der Glaubwürdigkeit medizinischer

Forschungsergebnisse

–           selektive Beschaffung und Interpretation dissonanzreduzierender Informationen (z.B. ein starker Raucher wurde 96 Jahre alt)*

„Die bewusste und intelligente Manipulation der organisierten Gewohnheiten und Meinungen der Massen ist ein wichtiges Element in der demokratischen Gesellschaft. Diejenigen, die diesen unsichtbaren Mechanismus der Gesellschaft manipulieren, bilden eine unsichtbare Regierung, die die wahre Regierungsmacht unseres Landes ist.“ (Edward Bernays)

Und zu schlechter Letzt sind da noch die Reiter am hohen Ross. Selbstgefällig biedern sie sich der herrschenden Mächte an, fusionieren mit der Legislative und der Exekutive. Nennen Querdenker im Generalverdacht vorverurteilend mindestens schräge, anthroposophische Spinner, kaufen aber als gefühlt stolzes Vorbild Demeter-Produkte während sie dabei mit dem Finger auf diejenigen zeigen, die ihren Warenkorb nicht biodynamisch füllen. Den Wenigsten unterstelle ich hierbei mutwilligen oder gar böswilligen Vorsatz. Das Ego fühlt sich einfach gut in dem vermeintlichen Glauben, zu wissen was gut und böse, was richtig oder falsch ist. Denn man bekommt dafür von der Gruppe

und den Mächtigeren Lob und Zuspruch.

„Wenn wir den Mechanismus und die Motive des Gruppendenkens verstehen, wird es möglich sein, die Massen, ohne deren Wissen, nach unserem Willen zu kontrollieren und zu steuern.“ (Edward Bernays)

Aber es gibt auch die Kollegen, die dem nicht fassungslos zusehen wollen, sondern im Rahmen ihrer Möglichkeit den ein oder anderen kritischen Vorstoß in der Berichterstattung wagen. Mal gelingt es, öfter scheitert man. Eine sensible Gradwanderung zwischen journalistischem Idealismus und der Abhängigkeit seine Familie weiterhin finanzieren zu können.

Wenn wir nicht an die Meinungsfreiheit der Menschen glauben, die wir verachten, glauben wir überhaupt nicht an Meinungsfreiheit.“ (Noam Chomsky)

Bei einem der Versuch mit einem Kollegen eine regierungskritische Story zu veröffntlichen trafen wir natürlich auf Widerstände. Ich fragte mich: wie lange wir das noch aushalten können und mein Kollge meinte: Wenn WIR DAS hier in diesem Laden nicht machen würden, würde es keiner machen.“ Sein Ausspruch stärkt mich und soll euch da draußen bitten, die jenseits dieser Informationsblase berichten und unterrichten, geht differenziert mit uns Journalisten im Mainstream um. Denn es gibt uns, die kritischen, ehrlich investigativen, die gegen Widerstände kämpfen und dabei auch Druck ausgesetzt sind. Haltet Ausschau nach kritischen Berichten auf der Mainstream Bühne. Auch im Öffentlich-Rechtlichen gibt es immer wieder den ein oder anderen kritischen Beitrag oder zumindest kritische Untertöne und Subtexte. Durch die bewusste Unterstützung und den Zuspruch von extern bekommen wir mehr Akzeptanz intern und das wiederum schützt uns und unser Tun zumindest etwas. Das hoffe ich.

Ich persönlich lehne als Journalistin und Redakteurin jede tendenziöse Haltung ab und sehe mich keinem politischen Lager nahe, sondern allein der Wahrheitsfindung, der freien Meinungsäußerung und einem fairen, öffentlichen, pluralistischen Diskurs verpflichtet. Und ich maße mir keineswegs an die Lage medizinisch beurteilen zu können, jedoch aber journalistisch, kommunikationswissenschaftlich und menschlich.

Ich will hier niemanden anklagen, sondern aufzeigen, dass es den oft kolportoerten kollektiven VORSÄTZLICH bösen Mainstream in der Form nicht gibt. Die Mechanismen einer Krise sind auch innerhalb dieser Medienunternehmen wie vorhin beschrieben vielschichtig. Voreilige Kategorisierungen sowie Bewertungen führen nur zu einer weiteren, tieferen Spaltung und lenken davon ab was wirklich zu tun ist.

Wenn wir im Sinne von Klarheit und Wahrheit – die kein einzelner allein exklusiv hat – zum Wohle aller zusammen weiterarbeiten, kann etwas Gutes daraus entstehen.

Damit will ich mit Noam Chomsky schließen:

„Ich war mir nie einer anderen Möglichkeit bewusste als der, alles in Frage zu stellen.“

*Vgl. https://wirtschaftslexikon.gabler.de/definition/kognitive-dissonanz-37371

Die Weltwoche: Wie eine Traditionszeitung kritischen Geistern das Leben schwer macht

Es ist überall dasselbe – in Brüssel, Bern oder Berlin: Hauptstadtmedien und Regierung haben ein symbiotisches Verhältnis. Man kennt sich, man braucht sich, man tut einander nicht weh.

Boris Reitschuster ist anders. Wenn er Fragen stellt, tut es der Regierung weh. Wenn er mit einer Antwort nicht zufrieden ist, hakt er nach. Penetrant.

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Deshalb soll er weg. Die Süddeutsche Zeitung (SZ) hat auf ihrer grossen «Seite drei» einen Schmähartikel über den Nestbeschmutzer in der Berliner Bundespressekonferenz veröffentlicht. Der Vorwurf: Reitschuster missbrauche diese Bühne für «rechte» Proganda.

Reitschuster war 16 Jahre Focus-Korrespondent in Moskau und hat nun einen regierungskritischen Blog. Für ihn ist er in Berlin  akkreditiert, mit Zugang zur Bundespressekonferenz.

Doch die SZ hat gehört, dass sich Regierungssprecher über ihn  beschwert hätten. Da springt man dem Staat gerne zur Seite. Dass in derselben Ausgabe eine ganzseitige Impf-Anzeige des Gesundheitsministeriums stand, ist wahrscheinlich reiner Zufall.

Wie unangenehm Reitschuster sein kann, bewies er schon in Moskau. Keiner kritisierte Putin mehr als er, und als er endlich ging, schlug man drei Kreuze. Nur hätte dort kein unabhängiges Blatt gemeinsame Sache mit dem Kreml gemacht.

RBB: Demo gegen Corona-Maßnahmen

20.02.2021 | 21:45 Mit einem Schweigemarsch wurde heute in Berlin gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Beobachter haben dabei keine Demonstranten auch dem rechten Lager beobachtet. Trotzdem wurden die Teilnehmer teils als Nazis beschimpft.

https://www.rbb-online.de/rbb24/videos/20210220_2145/demo-gegen-corona-massnahmen.html

corona-blog.net: „Querdenker müssen sterben“ – Impfaufruf von Brain’n’Dead

Berliner Neugründung Brain’n’Dead (Medienagentur) startet provokante und verwerfliche Impfkampagne. Wir finden diese „Kampagne“ dieser neu gegründeten Agentur aus Berlin, sowohl ethisch als auch moralisch, absolut verwerflich.

lesen Sie hier weiter: https://corona-blog.net/2021/02/02/querdenker-muessen-sterben-impfaufruf-von-brainndead-absoluter-flopp/

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Berliner Neugründung Brain’n’Dead (Medienagentur) startet provokante und verwerfliche Impfkampagne. Laut Horizont stecken Sascha Winkler und Constantin Hochwald dahinter. Die Beiden finden, dass die Impfkampagne des Gesundheitsministeriums nicht ausreicht und starten selbst eine in Berlin Marzahn, Köpenick und Kreuzberg.
Als einleitende Worte wählt diese neu gegründete Medienagentur „Brain’n’Dead“ folgende:

Jeder muss mal sterben. Querdenker, AfD-Wähler & Tätowierte. Deine Oma, meine Oma und alle anderen Omas auch. Keiner und keine von uns ist unsterblich. Doch wir können verhindern, dass weiterhin so viele Menschen an Covid-19 sterben, indem wir uns impfen lassen.“


Also Fakt ist, dass wer auch immer sich diesen schlechten Scherz – als etwas anderes können wir das nicht benennen – erlaubt hat, kein Hintergrund Wissen hat. Deshalb denken wir, sollten wir Sascha der hinter dieser neu gegründeten Agentur aus Berlin steckt, mal etwas aufklären.

Schreibt dem Sascha doch mal eure Meinung, natürlich freundlich.
So etwas, darf sich gar nicht erst etablieren – sascha@brain-n-dead.de

reitschuster.de: Was Berlin von Washington lernen könnte – Der wahre Feind der Demokratie

In den USA passiert, was in Deutschland schon passiert ist: Frustrierte Bürger machen ihrem Ärger auf den Stufen des Parlaments Luft. Der polit-mediale Komplex fällt über die üblichen Verdächtigen her. Aber die autoritäre Mehrheit schadet der freiheitlichen Gesellschaft mehr als eine rebellische Minderheit.

Haben Sie ein Haustier, vorzugsweise einen Hund oder eine Katze? Dann kennen Sie das: Bello oder Muschi sind zwar domestiziert, haben aber immer noch viele der natürlichen Instinkte ihrer Vorfahren in freier Wildbahn.

Dazu gehört, dass sie automatisch nach Fluchtwegen suchen. In buchstäblich ausweglosen Situationen kann auch das friedlichste Haustier aggressiv reagieren. Wenn man einen Hund oder eine Katze zu sehr in die Ecke drängt, dann beißt er, und sie kratzt.

Das wird noch wichtig, Sie werden sehen.

Ein Gastbeitrag von Alexander Fritsch

Alexander Fritsch, Jahrgang 1966, studierte Volkswirtschaft und Philosophie in Frankreich und Deutschland und arbeitet seit 25 Jahren als Journalist. Außerdem berät er als Business Coach Unternehmen und Verbände, vorrangig bei den Themen Kommunikation und Strategie.

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Psychiater Bonelli: ORF unterstellt Corona-Demo-Teilnehmern Antisemitismus!

Corona-Demo: In der ZIB vom 06.01.2021 werden in einem Bericht betreffend Demonstrationen gegen die Corona Maßnahmen, alle Register gezogen um die Bevölkerung gezielt irre zu leiten. Die Demonstranten werden pauschal als Verschwörungstheoretiker und Neonazis diffamiert.

Psychiater, Univ-Doz. DDr. Raphael Bonelli YouTube Kanäle RPP Institut | in vino veritas| rpp-institut.org | bonelli.info

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liebe freunde ich versuche ein behutsames vorsichtiges video zu machen dass der deeskalation dient unser heutiges thema ist sind die menschen die demonstrationen gegen die maßnahmen machen sind als antisemiten und rechtsradikale das ist eine wichtige frage ich bin persönlich habe eine große nähe zum im judentum antisemitismus ist für mich also ganz was widerlich ist ein unmenschliches habe mich oftmals dagegen ausgesprochen es ist erstaunlich dass das überhaupt notwendig ist dass man das machen muss weil es ist für mich eine absolute Selbstverständlichkeit da ist das überhaupt nicht geht gerade dann wenn wir in den deutschsprachigen ländern sowie eine geschichte haben meine großväter waren beide im widerstand chemie nazis und gott sei dank muss ich sagen habe ich in unserer familie eine große aversion gegen rechtes gedankengut mitbekommen ich freue mich auch darauf dass ich bis jetzt von canon idioten ins rechte eck gesteckt wurde also das habe ich zumindest noch nicht wahrgenommen obwohl einem jahr viel unterstellt wird wenn man kritische fragen stellt aber eignen so weit ist gott sei dank noch niemand gegangen und das würde ich auch sofort gerichtlich an das lasse ich mir auf keinen fall bieten würde dass jemand behaupten tut aber keiner was ich wahrnehme ist dass es eben in der gesellschaft maßnahmen befürwortern maßnahmen gegner gibt menschen die halten ein gesundheitsapostel sinn und halt die maßnahmen großartig finden und andere die die freiheit also fern wichtiges gut halten und eben dann auch und dann auch eben mehr für die freiheit sie noch nicht so viel angst vor dem virus haben das ist beides eine berechtigte position und eigentlich sollte man versuchen eine synthese zu finden und die freiheits apostel die freiheitskämpfer gehen halt dann auch eher auf die straße ich persönlich bin kein demonstrieren demonstrant ich habe das noch nie gemacht und ich werde es auch nicht tun lesen ist nicht meine art aber ich finde das legitim in einer demokratie dass man demonstriert und das ist in ordnung sie demonstrieren sowohl die linken quelle die freilich auch als auch manchmal rechte und überall findet man dann auch manchmal die entsprechenden länder dabei also das ist halt so niemann man sucht sich nicht aus mit wenn man demonstriert wichtig ist dass man sich überlegt wofür oder wogegen man ist und dann demonstriert malt das ist ein gutes recht und da sollte man glaube in einer demokratie nicht in abrede stellen das finde ich sehr wichtig ich nehme in der medialen kommunikation immer mehr war dass demonstrationen gegen die staatlichen maßnahmen die im übrigen sehr häufig verfassungswidrig im nachhinein sich herausstellen oder also sind dass diese demonstration nicht gerne gesehen werden und dass dann die teilnehmer in ein gewisses eck gestellt werden also ich sehe diese radikale also diese spaltung und radikalisierung auf beiden seiten und die quer durch die weltanschauungen aus meiner sich die konservativen in der mitte der gesellschaft hin stark gespalten die linken auch übrigens und die rechten auch also ich würde sagen ob jemand für ihre gegenmaßnahmen sind hat nichts mit rechts oder links zu tun wir haben in österreich zu mindestens eine regierung mit sebastian kurz der wohl die rechte regierung angeführt hat die es je gab mit einer massiven flüchtlingswelle lichkeit oder also die die die dass der unwille geflüchtete menschen aus krisenregionen aus auf zunehmender regierende bundeskanzler ist dafür persönlich verantwortlich also da jetzt mit parolen gegen rechts zu agieren erscheint mir wirklich als eine als einen hohen gegenüber vielen menschen die traumatisiert worden sind von dieser regierung ich nehme das als psychiater schon lange war aber jetzt habe ich habe eine e mail bekommen und jetzt habe ich mich entschlossen hier ein video zu machen eine junge frau schickt mir dass die ich nicht kenne ich muss meinen unmut der dozent panel ich muss meinen unmut kunst und habe leider keine reichweite und hoffe dass sie diesen bericht aufgreifen ich liebe analytisches denken und ihre betrachtungsweise viele themen sehr lieb in der zib vom sechsten erst 2021 oder vorteil darin dass sie ist werden es wahrscheinlich dieses video noch später sehen ist auch egal werden in einem bericht pdf wir treffen demonstrationen gegen die krone maßnahmen alle register gezogen um die bevölkerung gezielt irre zu leiten okay wir schauen uns das nachher an die demonstranten werden pauschal als verschwörungstheoretiker oder neonazis die familie das ist auch eine wahrnehmung die ich habe ich kannte den bericht nicht weil ich gott sei dank nicht ständig das öffentliche öffentlich rechtliche fernsehen sehe dass wir alle ja mitfinanzieren aber tatsächlich ist wenn man auf eine demonstration geht ist man eigentlich gegen das wogegen die demonstration ist und diese zuschreibung man ist jetzt zum beispiel verschwörungstheoretiker oder man ist ein neonazi das ist eine zutiefst ungerechte und auch gewissermaßen eine starke vereinfachung des beobachters nun man ist auch kein impfgegner also wenn man gegen eine vorschnelle zulassung einer einem nicht genug geprüften von es immer kämpft gegen also ich persönlich keinen impfbefürworter und ich bin von mit allen möglichen impfungen bestückt also das lasse mir von niemandem nach sagen dass ich an ihm gegen bin trotzdem glaube ich darf man kritische fragen stellen selbstverständlich also damit ist man noch kein impfgegner bei impfung mehr umfasst als nur eine spezielle impfung und auch wenn man auch eine straße geht behauptet man ja nicht dass es eine verschwörung gibt schon gar nicht eine verschwörung die es gar nicht gibt nachweislich nicht also verschwörungstheoretiker ist ja eigentlich nicht ein anderer begriffe schwul blau oder video dass solche sachen also eine sozusagen eine narzistische herabsetzung des andersdenkenden und das ist das gefährliche chance dass dann noch andere das ist ja jetzt einfach nur von der von der e mail schreiberin zum verfasst als mal wird in eine ecke gestellt pauschales verschwörungstheoretiker neonazi der verfasser verfassungsschutz ermittelt wegen wiederbetätigung weil jemand als vergleich einen Judenstern mit der aufschrift impfgegner trägt naja wenn das wirklich so wäre wäre das mehr als lächerlich sondern es werden missbrauch des verfassungsschutzes ein politischer missbrauch des verfassungsschutzes ich hoffe dass es nicht so ist wir schauen uns nach dem bericht gemeinsam an ich will es nur jetzt einmal vor vorab einmal an die interpretation dieser dieser dieses e mails also diese dieses videos voranstellen gibt von der e mail schreiberin ihr wird bewusst völlig falsch interpretiert also wenn einen judenstern mit dem aufschrift impfgegner präsident ist dann hat dann ist das natürlich kein antisemitismus ich glaube durch sich jeder der halbwegs nachdenken kann ist sich da einig sondern es wird eine parallele geschaffen oder eine eine analogie hergestellt die man jetzt über die man diskutieren kann aber es ist jedenfalls kein antisemitismus das ist vollkommen darüber muss man gar nicht nachdenken oder darüber muss man hoffentlich vernünftigerweise nicht diskutieren hier wird bewusst völlig falsch interpretiert das hat nichts mit sympathie für rechte ideologien zu tun sondern meiner meinung nach vielmehr parallelen aufweisen sondern da habe ich ein wort verschluckt ja tatsächlich also das ist vollkommen gerade das sehe ich ganz genauso wie sie frau k wenn sie mal frau k das sehe ich ganz genauso wie sie natürlich ist ein judenstern mit aufschrift impfgegner kein antisemitismus vollkommen klar wenn das die argumentation ist dann ist sie wirklich höchst problematisch und eigentlich verloben dahinter folgt würde ich sagen über den geschmack kann man natürlich streiten tatsächlich ja ob man jetzt wirklich einen judenstern verwendet wo eben viele menschen damit einfach getötet wurden auf eine bestialische weise darüber muss man wirklich nachdenken also aber es ist jedenfalls kein antisemitismus und als auch nicht rechtsradikalen die interpretation soll am ende des berichts auch noch belegt legitimiert werden in dem der name adolf hitler der Ort Braunau erwähnt wird okay das müssen wir uns anschauen aber natürlich eine demonstration tim brauner stattfindet ist natürlich nicht notwendigerweise eine demonstration von neonazis zweifelsohne war die dort stattfindende demonstration deren zweck nicht zweifelsfrei als gegen die krone machen geschichte belegt wurde nicht in ordnung und wieder dass das kenne ich jetzt nicht im detail jedoch besteht hier kein zusammenhang der aber suggeriert werden soll also kein zusammenhang wahrscheinlich mit rechts oder rechtsradikalen oder oder antisemiten dass die schreiberin warum die nicht in ordnung war weil sie hier warum sie meint dass die nicht in ordnung gibt das weiß ich es nicht zusätzlich kann ich kein stahl feindliches verhalten erkennen wenn gegenmaßnahmen der regierung demonstriert wird also sorge dass wirklich von stahl freundliches verhalten zu ändern wäre das ein totalitäres denken ja dann müsste man eigentlich über den nachdenken der dass er staatsfeindlich tituliert aber vielleicht wird etwas anderes gemeint wir schauen uns nachher das gemeinsam an

warum wird hier eingeschüchtert und dies auch noch vom mit getränken

das fällt mir auch auch in den letzten wochen das eigentlich mehr und mehr gewarnt davor wird dass man nicht auf solche demonstrationen gehen darf oder soll weil man eben sonst rechts oder antisemit oder sonst irgendwas ist und das ist natürlich nicht in ordnung weil die intension ganz klar eben nicht dieses ist

ihr herrscht zudem eine doppelmoral

Die doppelmoral sehe ich schon lang, besonders von einer der beiden regierungsparteien eigentlich von teilen

während über länder wie ungarn und russland medial hergefallen wird lassen derartige berichte an der unabhängigkeit der medien hierzulande starke zweifel aufkommen

Das ist ein starker punkt dann schauen wir uns einmal diesen bericht von orf in auszügen näher an um ihn zu analysieren

Dann fangen wir mal andere die zu einer kundgebung kommen in oberösterreich gehen mehr als 1000 gegen die korona maßnahmen auf die straße und schon am wochenende haben in ganz österreich selbst ein antik wir denken demonstriert selbsternannte quer denke da ist schon eine kleine tendenziöse formulierung dringen aber gut kann man mal lassen schauen wir uns das weiter an ein harter kern von teil ein harter kern ist schon gefährlich einen hat erklären sagt man normalerweise nur über radikale ein harter kern nicht also wenn wir eine normale demonstration von bürgern habe man wie gesagt also meine beobachtung von diese szene ist dass das menschen aus allen schichten sind aus allen ideologien und einen harten kern in dem fall gibt es nicht als übrigens gerade ein mann mit maske anyway hier sieht man dann meine ich glaube dass das eigentlich da hinten sind die frauen auch also das wort hat erklären ich schon problematisch aus meiner sicht weil es eben suggeriert irgendwie dass es und in die richtung die der ganze bericht dass es hier um radikale menschen gilt immer rinnen und teilnehmer und zieht in bussen durchs land das innenministerium spricht von einer also hier kommt jetzt das innenministerium ins spiel also die mit bussen durchs land ziehen großen deutschland ja also die fahren wahrscheinlich zu den demos gehen weil es sie in den anliegen ist ich denke mir das ist klassisch und üblich und das wissen wir ja vom von der anti anti opernball demonstration und vielen anderen dass die leute mit bussen kommen also das halte ich jetzt noch nicht für irgendwie besonders merken seit oder problematisch aber jetzt kommt das innenministerium ins spiel fraktions tourismus mittlerweile ermittelt das bvt gegen einzelne personen wegen staatsfeindlicher ideologien das muss man sich jetzt genau anschauen also tatsächlich der verfassungsschutz und terrorismus schutz der sich eigentlich um terroristen kümmern soll da sind in der vergangenheit in österreich leider nicht besonders gut getan hat wie wir leider weiß man wie sich jetzt herausgestellt hat kümmert sich jetzt in besonderer weise um bürger die demonstrieren das finde ich verwunderlich natürlich ich mein wenn es gewisse anzeichen für gefährliche vereinigungen gibt bin ich ganz dafür dass man das tut aber die gefahr besteht natürlich dass es politisch missbraucht wird indem man nur den verfassungsschutz hinschickt um dann zu sagen dass der verfassungsschutz beobachtet um eine form zu haben oder eine formulierung zu haben um die andere um die anderen schlecht zu machen ich nehme auch bei angela merkel zum beispiel war dass sie wirklich angst hat ferring querdenker dass es sie immer wieder erwähnt im sinn von dass die böse sind und dass die das alles nicht und dürfen das ist eine art narzisstischen kränkung ist dass der menschen auf die straße gehen und um freiheit also und wahrheit kämpfen um freiheit bieten eigentlich und das wäre ein besonders unsympathisch und unangenehmer der politiker wenn sie dem verfassungsschutz dahin schicken damit sie nachher wird vom verfassungsschutz beobachtet und tatsächlich wenn sie sich das mit dem verfassungsschutz genauer anschauen ich spiele ein bisschen zurück die berner keine hardfacts gehen eine personen wegen staatsfeindlicher ideologien es wird hier massiv mobilisiert von das ist jetzt ein pressesprecher von einer batterie ja ja ja die bis vor kurzem die rechte regierung angeführt haben die wir je hatten in österreich türkisblau ja die ganz massiv gegen flüchtlinge waren dann auch sonst ein sehr radikales bild gezeichnet haben ich möchte noch mal klar stellen damit wir dies mit wem es hier zu tun haben und der gibt sich jetzt wahnsinnig besorgt diversen gruppierungen radikalen gruppierungen jetzt sagt er diverse gruppierungen das klingt schon verdächtigt an radikale gruppierungen sind noch verdächtiger also meines wissens in die menschen die gegen die massnahmen aufstehen weil sie sagen ist eine freiheitsbeschränkung wie wär’s ja das ist ein neutrales wort aber radikal sehe ich im grunde sehe ich das nicht es gibt radikale menschen immer und überall aber ich sehe diese leute nicht aber dem wahrscheinlich werden sich hoffentlich den wahrheitsbeweis antreten das ist liebe ministerium da man muss natürlich wissen wenn man zu solchen corona leuten oder anti corona demos kroner leugner corona leugnen oder anti konnte das muss ich jetzt noch einmal kronzeugen er ist natürlich ein sehr gefährlicher begriffen weil ich mein corona leugner ist sowie Holocaust leugner also hier schiebt man jemand schon ins eck nicht meines wissen ich kenne keinen corona leuten ich kenne niemanden der sagt es gibt den krone virus nicht kenn ich nicht also vielleicht gibt es irgendjemanden aber es ist nicht politisch relevant jedenfalls die leute auf der straße sagen nicht in der mehrzahl das ist den kopf das ist in video was nicht geht verstehen sie also hier ist schon eine verdrehung da die ich sehr problematisch empfinden anti corona demos geht an ticona dem es sind anti maßnahmen dem muss das so will ich es einfach sagen ja also krone leugner und antike wo man einst beides fahre ich vielleicht ist ja nichts verschlafen sagt mir auf seinem schiff nach das jetzt nicht alles leiste ist aber jedenfalls die formulierung ist einfach total daneben gruppierungen radikalen gruppierungen man muss natürlich wissen wenn man zu solchen corona leuten oder anti corona demos geht dass dort die federführenden personen aus der rechtsradikalen szene stammen und das meiner meinung nach da würde ich mich wenn ich eines meiner thema organisieren würde dem würde ich klagen jetzt nicht das ist eine ganz kleine unterstellung die es meines wissens auch total falsch ich würde da einfach mal klagen also das ist das ist ja mal so hin gefällt man muss wissen dass die organisatoren aus dieser szene stammen also das ist ein starkes als man sie wirklich ein heuchler sie es richtig ob diese behauptung wirklich bei mir richtig angekommen in theologie es wird hier massiv mobilisiert die gymnasien und gruppierungen massiven fan gruppierungen muss natürlich wissen wenn man zu solchen corona leuten oder anti corona dem ausgeht dass dort die federführenden personen aus der rechtsradikalen szene stammen szenebeobachter führenden personen die feder führen also das heißt eigentlich die organisatoren aus der rechtsradikalen szene stammen das ist ganz sicherlich falsch da bin ich mir ganz sicher dass es ganz sicher falsch ich würde meine lieben leute die hier muss organisiert will bekanntlich habe ich damit nichts zu tun aber das würde ich klar das würde ich ganz klar klagen der mann steht im rampenlicht die behauptet etwas im öffentlich-rechtlichen das ist einfach falsch und das ist wirklich höchst problematisch wenn solche behauptungen immer wiederholt werden in deutschland werden die auch ständig wiederholen schauen wir uns das wäre dann zufolge handelt es sich bei den teilnehmern um ein buntes potpourri aus verschwörungstheorien einmal zurückgehen da war nämlich noch ein wort drinnen muss natürlich wissen wenn man zu solchen corona leuten oder anti corona dem ausgeht dass dort die federführenden personen aus der rechtsradikalen szene stammen szene beobachtung zufolge handelt es zähnen beobachtern zufolge das heißt jetzt kommen irgendwelche leute von außen die sagen sie sind szenen beobachter also ich wäre zum beispiel in szene natürlich wurde nicht gefragt wer sind diese szenen beobachter ja also ich mein wissen sie was es gibt wenn man für die linke szene einen rechtsradikalen befragt dann hat man anderes bild als also die frage ist wer sind diese szenen beobachtet das klingt so nach experte er schauen wir uns das heute also was meinen die szene beobachtet sich bei den teilnehmern um ein buntes potpourri aus verschwörungstheoretikern impfgegnern und wutbürgern also wir haben drei personengruppen ja also wir haben die impfgegner die verschwörungstheoretiker und wutbürger wir haben keine normalen menschen und das sage neben szenen beobachter das ist eine ganz gefährliche art zu kommunizieren so werden ganz normale bürgerinnen und bürger in irgendeiner ecke gedrängt und dass sie sich ziemlich sicher nicht selbst einordnen würden und in das sie eigentlich nach meinem verständnis ich bin ja auch ein szenen beobachten nicht hineingehören also die allermeisten sind ganz normale menschen aus der politischen mitte die wahrscheinlich sogar viele von denen haben die regierungsparteien gewählt die sich jetzt einfach nicht richtig verstanden fühlen oder die einfach das gefühl haben dass die regierung das falsch macht aber dieser satz ist eben höchst gefährlich wenn er in dieser in diesem tendenziösen dieser tendenziösen art von von einem öffentlich-rechtlichen medium beschrieben wird gehen wir dann auch einmal schauen wir uns das an bei den teilnehmern ein buntes potpourri aus verschwörungstheoretikern impfgegnern und wutbürgern der kleinste gemeinsame nenner ist der ganzen truppe seine eine total opposition so wäre es jetzt dieser her Christian Kreil eigentlich ein sehr unbekannter mann der ist als jetzt ein experte schauen wir uns das wird nicht erklärt er sagt er ist ein auto und szenen beobachter ist es ein autorun szene wenn das kind schon normal nach sehr inkompetent auto und szene brachte was soll das sein aber er ist jemand der im standard schreibt impfgegner sind wie alkolenker verantwortungslos im feindlichkeit fuß nicht auf argumenten sondern auf werten und agenten ideologien männer jetzt jede impfung oder meinte jetzt die krone impfung an die Coronaimpfung er meint die krone impfung das heißt wenn jemand kritisch eingestellt ist ging die Coronaimpfung ist das per se kein sinnvolles argument sondern das ist mit sicherheit eine ideologie so ein mensch ist man liest auch über ihn dass er gegen ist erika und gegen pseudo wissenschaftler folge das finde ich jetzt einmal prinzipiell nicht schlecht, aber ich glaube diese selbsternannte ich bin gegen zur wissenschaft ist meistens auch sehr ab sollen wissenschaftlich zumindestens also er hat immerhin einen akademischen abschluss, er ist Magister das ist ja schon einmal ein ganz netter anfang etwas oder große wissenschaftler ist jedenfalls nicht aber schauen wir mal was das Szenenbeobachter und autor an koronarer leuten oder anti corona demos geht dass dort die federführenden personen aus der rechtsradikalen szene stammen szene beobachtung zufolge handelt es sich bei den teilnehmern um ein buntes potpourri aus Verschwörungstheoretikern, Impfgegnern und Wutbürgern. Der kleinste gemeinsame Nenner dieser ganzen Gruppen ist eine Totalopposition und zu einem sehr großen teil auch latente oder manifester antisemitismus also eine totale Opposition würde ich nicht sagen ich bin auch in szene beobachten muss ich den kollegen widersprechen das ist falsch sie sind einfach gegen die maßnahmen sind nicht gegen gibt es eine total opposition heißt ja dass man gegen die gesamte regierung eigenen auswüchsen ist das sehe ich mich sondern die sie finden einfach die die maßnahmen überzogen und das ist legitim dass man das sagt also ich finde auch legitim zu sagen immer ausnahmen sind großartig aber man kann auch mal darf auch in der thema machen dass die massnahmen großartig sind aber eine totale opposition ist einfach falsch dass es wissenschaftlich falsch ja das ist auch sprachlich falsch und das zweite ein latenter oder meine feste antisemitismus also da erschrecke ich jetzt hohe weil das darf natürlich keinesfalls seien aber schauen wir wollen wieder argumentiert weil wir brauchen ja auch momente nicht nur unterstellungen antisemitismus ist wirklich eben mit unserer geschichte eine absolut also ist eine schande und darf auf keinen fall sein nirgends dafür seien aber schon gar nicht in deutschsprachigen ländern also schauen wir noch einmal wir das argumentiert tickern impfgegnern und wutbürgern der kleinste gemeinsame nenner ist dieser ganzen truppen ist eine total opposition und zu einem sehr großen teil auch latente oder manifester antisemitismus die sieht man zum beispiel an den aufnähern eines symbolisierten jugend sterns in dem drinnen steht um geld oder unmaskiert können sie mal das ist schon das als das hier zu ende ja also das heißt wenn man sich einen judenstern drauf macht und um maskiert oder um ungeimpft drauf schreibt dann ist das latent oder manifest der antisemitismus das ist einfach falsch das ist nicht nur falsch dass eine grobe unterstellung auch hier würde ich gerichtlich vorgehen wenn ich so wenn ich so etwas machen würde ich bin nicht dafür dass man den judenstern verwendet für solche zwecke welt weil der vergleich ist natürlich überzogen gerade wenn man sich auskennen was was für china an was für ein theater mit dem judenstern getrieben wurde dann glaube ich dann passt der vergleich mich wenn ich vergleichen würde dann vielleicht also war schon spannend ist psycho dynamisch ist diese zeit davor also die also nicht nicht vor der nazi zeit sondern die erste zeit danach wo sie noch nicht so viel nach taten was sie sehr polemisch eben versucht haben ihre gegner zu diffamieren ja also das nimmt man schon wahr und und gleichzeitig eine art von schlechtmachen aller menschen die anders denken aber dieser das wollte ich was sagen dieser karstadt aber dieser szene beobachter will es ernsthaft behaupten dass das ein antisemitismus ist also das ist nicht mehr weit her geholt sondern es ist einfach grob falsch einfach vollkommen vollkommen daneben aber bevor man schauen sie sich den bericht an bevor man richtig nachdenken kann ob das jetzt also die da sind der judenstern kommt tatsächlich vor der judenstern kommen ja eben nicht in antisemitischer hinsicht vor dass man eben juden als ausgrenzen mit seiner mama sagen ich werde schlecht behandelt weil ich umgehen oder keine maske trage ich werde diskriminiert das ist sozusagen hintergrund nicht wenn man wenn jede demonstration mit judenstern schon ein fauxpas wäre oder ein antisemitismus wäre dann hätten wir relativ häufig antisemitismus weil eben uns diese zeit sehr geprägt hat also ich in der schule habe ich ständig darüber gehört ich habe mich auch wahnsinn dafür interessiert ich habe auch noch viele menschen kennengelernt die im krieg waren und diese zeit hat uns sehr geprägt ja deswegen verwendet man auch immer wir nämlich sowohl maßnahmen befürworter wie auch maßnahmen geben gegner verwenden ja diese zeit als referenzpunkt ja nicht nur die gegner sondern auch die befürworter sagen ja ständig rechtsradikal und und ich weiß nicht was im unterstellt sich gegenseitig irgendetwas mit dieser zeit vielleicht sollten wir damit aufhören aber zum nachdenken ist es manchmal schon gut es darf noch nichts und totschlag argument werden oder aber so dümmlich wie hier habe ich das überhaupt noch nie gehört das weiß ich jemand einen judenstern auf die prospekt um zu sagen ich werde diskriminiert dass er deswegen antisemitisch ist das ist wirklich also das ist wirklich letztklassig und intellektuell also gleichsam eine intellektuelle nakata dies sieht man zum beispiel an den aufnehmen symbolisierten jugend sterns in dem drinnen steht um geld oder unmaskiert in braunau posierten demonstrierende am wochenende vor dem geburtshaus adolf hitlers kurioserweise in ganzkörper und da sehen sie jetzt dass sie dass dieser bericht jetzt sagt die die posieren vor dem geburtshaus adolf hitlers es ist 12 also zweifellos ist das richtige war

Denkmal „Nie wieder Faschismus, Millonen Tote mahnen“

vor allem posieren sie rund um dieses Mahnmal und das kann man aber im bericht nicht lesen ist er war wichtig dass man das richtige tue ich das sofort hin natürlich habe ich das nicht gefunden nehmen sie mal ich krieg das schon da sehen sie da ist das mahnmal jetzt in voller auflösung also da stehen diese menschen system diese demonstrant rundherum da steht für frieden freiheit und demokratie nie wieder faschismus millionen tote mahnen das heißt eigentlich wird die intension der demonstranten umgebaut dass ich kenne diese demonstranten nicht vielleicht haben die auch irgendwas falsch gemacht ist möglich um eine e mail schreiben heute das jahr aber wenn sie sich dann eben wertschätzen eben dieses denkmal stellen und sagen nie mehr wieder nie wieder faschismus für frieden freiheit und demokratie dann hat das mit nationalsozialistischer Wiederbetätigung also einfach nicht nur gar nichts zu tun sondern dann ist das ein höchst problematischer gehässiger bericht der absichtlich ja ich kann sich da noch sagen der absichtlich liegt also der dinge verdreht oder in einen kontext stellt der so nicht da ist ja für frieden freiheit und demokratie nie wieder faschismus millionen toten mahnen schauen sie sich noch einmal an wie diese demonstranten neu gefragt werden die eigentlich wertschätzend neben diesem antifaschistischen mahnmal stehen patente oder meine festland ist mit diesem resümee diesmal sieht man zum beispiel an den aufnehmen symbolisierten jugend sterns in dem drinnen steht um geld oder und was man denkt an schwenkend industrie sondern vorne vor dem geburtshaus adolf hitlers kurioserweise in ganzkörperanzügen die polizei ermittelt wegen des Verdachts der Wiederbetätigung also wenn sie deswegen ermitteln wegen dem verdacht der Wiederbetätigung dann könnt ihr alle entlassen das mit unseren steuergeldern das ist ein riesenskandal entschuldigung also was ist denn das für ein schwachsinn ja und hier haben wir eben schon wieder höchst problematisch dieses spiel mit die polizei ermittelt wird natürlich nichts rauskommen aber sie ermittelt und das ist gut für den bericht falsch sie überhaupt ermitteln wenn sie ermitteln weil man hier ein foto macht von dem antifaschistischen Mahnmal war dass man auf das man wertschätzend hinweist dann ja also ich meine dafür habe ich gar keine worte mehr aber bleiben wir beim antisemitismus

Das ist natürlich Unsinn das betrifft jetzt nicht die deutschen sondern eben in deutschland damals in deutsch ja warum wir den antisemitismus in die in das zentrum stellt ist auch eine gute frage. Mir liegt vor allen dingen daran klar zu machen dass diese verschwörungsideologien ganz egal aus welcher quelle sie kommen immer einen antisemitischen kern haben. Wir haben einfach gesehen bei den verschiedenen kundgebungen die wir beobachtet haben dass immer wieder auch direkt oder vermittelt an diese mit stereotype da eine rolle gespielt haben also ja es hat etwas mit antisemitismus zu tun. Natürlich gibt es jede menge leute die probleme haben mit den eingeschränkten freiheitsrechten, es gibt leute die probleme haben, mit der art und weise wie der staat welche ausfälle fördert, viele gruppen fühlen sich benachteiligt oder führen sich sozusagen im stich gelassen, das ist alles klar und diese leute drücken dass auch aus, aber sich mit nazis und mit mit wirklich klasse klassischen Antisemiten auf die straße zu stellen und es macht ihnen nichts aus ist schon sehr bedenklich.

finde ich hat sie mir noch nicht bewiesen also ich würde mich so vor also ich distanziere mich von allen antisemiten das geht überhaupt nicht antisemitismus geht überhaupt nicht ich nehme noch nicht wahrer wenn man verschwörungstheoretiker ist die behauptung jeder jede verschwörungstheorie ist in sich schon antisemitisch ist eigentlich absurd weil es gibt ja verschwörungstheorien die jugend um überhaupt nichts zu tun haben und warum sollten sie auch es gibt würde ich sagen antisemitische verschwörungstheorien die guten sind allein schuld nicht ist das haben diese widerlichen nazis ja so in die welt gesetzt tatsächlich aber es gibt auch ganz andere verschwörungstheorie wo eben da kein bezug genommen wird das ist ja das habe ich ganz offensichtlich sehr sehr interessant ist jetzt ihre reaktion auf die auf eine andere frage das ist nicht die nächste frage sondern ich habe jetzt vorgespult wir können uns jetzt nicht alles anschauen aber das finde ich auch wirklich bezeichnen 33 und 45 ja das habe ich jetzt da habe ich jetzt wieder die stelle nicht gefunden so jetzt habe ich die frage wie wir hier fast gar nichts zu machen sein ich hoffe dass er die frage von den kollegen nils digital auf er ist freier journalist und fragt auch noch mal das ist noch mal eine wiederholung ich nehme sie noch nicht nur dazu am nach dem zusammenhang der demos mit dem antisemitismus ob da eben nicht zu viel miteinander vermengen werde und er fragt ich zitiere oder sind die vornehmlich orthodoxen demonstranten gegen anti corona maßnahmen in israelischen städten auch antisemitische verschwörungstheoretiker die mit ihren aktionen sogar ns-verbrechen verharmlosen wollen diese frage ist natürlich provokant aber gleichzeitig sehr stimmig weil es gibt eben überall maßnahmen kritiker auch bei den orthodoxen juden und ganz besonders bei den orthodoxen juden weil sie ja eingeschränkt in dem was sie sonst eben gewohnheitsmäßig oder von ihren ritualen herden nicht und deswegen sind orthodoxe juden per se eigentlich einmal sehr gegen diese maßnahmen da gibt es aber auch die sind auch gespalten aber es gibt eben auch orthodoxe und die demonstrieren eben auch gegen die maßnahmen und das darauf bezieht sich die frage weil jetzt nicht wegen diesen juden sondern überhaupt ob man wenn man gegen die maßnahmen ist schon per definition im antisemit ist das bezweifelt die mutter fragt deutsch möglichst noch einmal nach und jetzt schauen wir uns die reaktion an die frage richtet sich an frau kahane und herrn klein das ist perfide und also es überhaupt nicht mehr viele wieso ist das für viele das ist eigentlich nur die widerlegung ihrer ihrer t ist über perfide ist es gar nicht perfide empfindet sie es vielleicht weil sie es weil es widerlegt wird also was haben wir jetzt mit den orthodoxen in israel zu tun ja die behauptung war das kann ich schon sagen die behauptung war dass alle die gegen die maßnahmen sind schon irgendwo oder demonstrieren schon irgendwie antisemitisch sind und das kann ja wohl nicht stimmen es gibt auch orthodoxe juden in österreich und deutschland dagegen demonstrieren wahrscheinlich nicht wir sind wahrscheinlich auch keine antisemiten also das ist nicht perfide sondern es ist ein eine intellektuell sehr ähnliche frage und da kann man eigentlich auch sinnvolle antworten eine art von gleichsetzung einer art von vergleich eine art von stimmungsmache rida da kann ich jetzt auf diese weise nicht vernünftig antworten weil ich das aber sie kann nicht vernünftig antworten aber eine stimmungsmache reise es nicht das ist einfach nur es zeigt eigentlich nur dass die behauptung überzogen ist ja dass dass das schon so wahnsinnig antisemitisch ist gegenmaßnahmen zu sagen einfach nur perfide finde solche vergleiche wir reden hier über das was auf die korona demos in deutschland passiert und nicht und ich bin nicht bereit mich sozusagen instrumentalisieren zu lassen über so eine frage um also irgendwelche um klar zu machen dass juden auch täter sind oder so was also moment moment wieso sollen die juden jetzt auch täter seien also was hat das damit zu tun die frage bestand ganz klar darin unter probleme mit dem licht die frage bestand ganz klar darin ob wirklich alle maßnahmen gegner prinzipiell antisemiten sind weil ja auch heute demonstrieren also hier die opfer zu tätern zu machen also ich möchte das noch festhalten um klar zu machen wie absurd die argumentation hier ist von dieser ehemaligen sed mitarbeiterin die eben acht jahre lang ihre mitbürger denunziert hat und die dann auch bestraft wurden also diese frau ist ja nicht irgendwie unschuldig sondern diese frau ist eine echte detering kommt überhaupt nicht in frage also insofern ist die intension dieser frage für mich inakzeptabel ansonsten die frage warum das im mittelpunkt unserer unserer aufmerksamkeit steht haben wir glaube ich genug gesagt waren immer leute anfangen zu fantasieren dass es eine heimliche macht gibt die im hintergrund die fäden zieht und irgendwie davon bösartig profitiert dann ist es eine verschwörungstheorie und die älteste verschwörungstheorie und auch die aktuellen verschwörungstheorien enden absicht ich immer irgendwann mit einem juden der im hintergrund sitzen und das alles organisiert und antisemitismus ist eine katastrophe tatsächlich gibt es antisemitische verschwörungstheorien das bezweifle ich überhaupt nicht aber wenn das mein mann gegenmaßnahmen ist das wenn man auf demonstrationen gibt dass man dann antisemitisch ist wie eben dieser komische szenen beobachter oder diese sed dieses sed spitze behauptet haben also diese untergriffe die sind so tief dass ich nur sagen die leute leute herren wird auch den vernünftigen leuten zu und nicht irgendwelchen radikalen wissen sie wenn der orf mit unseren geldern eigentlich finanziert jemanden einen experten holen will dann soll er doch nicht wenn er wenn er die wende die linke szene beobachten möchte dann soll er nicht einen rechtsradikalen frage ich meine dieser mann hat sich mit seinen publikationen schon im vorfeld vollkommen unmöglich gemacht eigentlich als interviewpartner als zähnen beobachter nicht und den dann als experten zu präsentieren als zehn beobachter das ist eigentlich absurd genau dasselbe gilt für diese frau kahane dich aus dem einer sich intellektuell extrem lächerlich daher kommt ein sed spitze die acht jahre lang ihre mitbürger also denunziert hat und ebenso eigentlich auch ihr leben gefährdet hat die stellt sich jetzt als die große moral frau da als moralapostel gesundheitsapostel moralapostel um andere menschen schlecht zu machen die halt für freiheit einstehen also und noch einmal also antisemitismus ist absolut letztklassig überhaupt jeder kampf gegen andere menschen gegen das anti-ist in sich schon ein riesen problem nicht diese frau versteht sich mit sicherheit als antifaschist innen und hat eben auch den antifaschistischen schutzwall gebaut gegen die damalige brd um die ddr zu schützen unter anführungszeichen sie merken das wort schutz und das war dann die ganz sehr leicht in die falsche richtung missbraucht werden also das ist jetzt dank dieser e-mail schreiberin die frau k e-mail ich habe schon lange darüber nachgedacht mal eine e mail zu machen und das hat mir jetzt die möglichkeit gegeben dann wirklich mal ins detail zu gehen herzliche grüße ich hoffe das hat sie intellektuell weitergebracht zum nachdenken angeregt darum geht es mir das ist eine form von deeskalation wenn man ein bisschen die dinge auseinander schiebt sie ganz genau analysiert und dann das weg gibt was eigentlich nicht menschen zueinander bringt sondern auseinander bringen und das was menschen wirklich auseinander bringt ist sie in ein eck zu schieben und noch dazu in ein absurdes in einem in ein eck der der massiven verbrecher nämlich antisemiten und nazis und das glaube ich das sollten wir nicht machen das ist im grunde auch in den paketen i sierung der schrecklichen verbrechen die im dritten reich das jetzt in herzliche grüße ihrer für bonelli

Land Bayern: Markus Söder Regierungserklärung vom 8.1.2021

Kommentar der Reaktion: Wolfgang Kubicki; „Gott schütze uns vor Markus Söder“

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

frau präsidentin meine sehr verehrten damen und herren kroner dominiert auch das neue jahr 20 21 genauso wie das letzte und die lage ist unverändert ernst es bleibt auf absehbare zeit leider auch so jeder der meint die kroner zeit sei bald vorbei der irrt leider ich befürchte es geht noch länger wir haben hier bei schland tag bereits vor weihnachten umfangreiche maßnahmen beschlossen wie überall in deutschland und diese maßnahmen zeigen wirkung vorsichtig sie zeigen wird die infektionszahlen bayern heute vom lgl benannt mit 3663 fällen sind deutlich weniger als vor einer woche und vor allem weniger als der höchststand dem wir hatten mit 6000 fällen die inzidenz laut lka gesunken in bayern vom rückstand den wir hatten von 210 auf heute 136 und wir haben auch in einigen hotspots gottseidank entlastung bekommen zb hof passau regen andere gehen dagegen wieder etwas hoch alles ist eine sehr volatile lage im moment sieht es so aus meine sehr verehrten damen und herren das noch 17 regionen über 200 instituts in bayern haben davon 2 über 300 das heißt der zwischenstand nach diesen einigen wochen ist ja es gibt hoffnung dass das wir tun ist nicht umsonst und wir wollen auch alle dass es weiter so geht weiter runter geht mit den infektionszahlen inzidenz aber es gibt keine garantie dafür und deswegen müssen wir weiter dafür arbeiten und noch mehr tun denn die zahl der todesfälle meine damen und herren ist erschüttert werden in deutschland heute für gesamtdeutschland gesehen eine neue rekordzahl von fast 1200 toten in bayern laut lgl 164 das heißt ungerecht in deutschland stirbt weniger als alle zwei minuten ein mensch und in bayern alle elf minuten und ich sag das wird deutlich wenn man eine statistisch versucht auszuwerten ca 80 prozent der todesfälle in bayern sind über 80 ja das ist eine ganz bestimmte zielgruppe aber 20 sieht eben auch unter 80 jahren das heißt es kann jeden einzelnen treffen und meine damen und herren ich sagte so deutlich ich bin nicht bereit und wir sie nicht bereit diese zahlen einfach achselzuckend hinzunehmen wir müssen uns dem stellen unser großes bestreben ist die infektionen und damit am ende auch die zahl der todesfälle zu senken jeder einzelne todesfalle sein schicksal und jede einzelne meldung ist ein kleiner stich ins herz meine sehr verehrten damen und herren es war für uns alle und deswegen überlegen sich so viele wie es weitergeht es wurde vorhin jetzt schon kritik geäußert man wisse nie hundertprozentig genau woher die infektionen kommen was bei dem diffusen geschehen normal ist und übrigens keiner in deutschland das rk ihren alle installationen auf die wir ja auch um vertrauen können es bis heute nicht genau nachweisen es gibt wahrscheinlichkeit aber es gibt keine gewissheit wenn dann manch einer sagt maßnahme die jetzt getroffen werden von ministerpräsidenten von bundesregierung nach dem rat von experten zum schutz der mensch sei eine reine bürokratische gängelung oder möglicherweise aus der luft gegriffen kann ich nur eines sagen ich finde diese debattenkultur schlichtweg unangemessen ich finde wir müssen den ernst der lage endlich annehmen erkennen überall in der welt nicht nur in bayern nicht nur in deutschland überall in der welt finden zum teil weitaus drastischere maßnahmen und beschränkungen statt und sind die zahlen weitaus drastischer und höher als bei uns und es sind kann ihnen sagen wir leben in einer zeit der chancen jetzt leben aber auch in einer zeit in der wir diese bewährungsprobe bestehen müssen und meine empfehlung ist es jetzt ganz zu machen oder gar nicht halbe sachen führen uns nicht zur lösung mannes erfahren haben und herren es sind doch nicht nur die todesfälle die uns bewegen auch die situation in den krankenhäusern ist nach wie vor besorgniserregend wir hatten den anfang januar den höchststand der belegten intensiv bett mit beatmung es ist etwas runtergegangen aber es gibt nach wie vor viele regionen die kaum oder gar keine freien intensivbetten er mit invasiven beatmung und daher sage ich das sehr deutlich ich kann ihnen zu diesem tag hin zu diesem zeitpunkt nicht eine einfache entwarnung geben es ist die zeit jetzt weiter durchzuhalten und uns herausforderung zu stellen im gegenteil ich bin skeptisch ich bin skeptisch ob die gegenwärtigen zahlen das tatsächliche infektionsgeschehen genau wiedergeben dies bestätigen auch die installation wie das lka und unser lg indizien gibt es dafür eine menge zum einen ein mal es wurde über die feiertage weniger getestet als sonst übrigens reichen die test kapazität in bayern seit langer zeit sehr erfolgreich aus aber es wurde weniger getestet und gleichzeitig geht die positiv getesteten hoch es gibt schon die sorge vor der dunkelziffer gibt es auch die klare einschätzung von rk ihren anderen dass wir erst mitte ende nächster woche eine ehrliche einschätzung haben wie genau die festtage sich gestalten welche auswirkungen weihnachten silvester auf diese entwicklung von corona hatte vor allem und was wo wir alle glaube ich kein einfaches so gutes gefühl haben ist die frage wie finde die reise rückkehr staat insbesondere vieler familien heimkehrer die über die weihnachtsfeiertage bei ihren familien war schon im sommer war es so dass wir danach eine deutlich höhere instanz zahl haben deswegen haben wir in bayern übrigens auch anders als der bund der es jetzt wird diese woche macht haben wir anders eine doppelte testpflicht an der grenze eingeführt das ist ich bleibe übrigens dabei eine der großen herausforderung die europa hat wir sind nicht etwa eine insel sondern wir haben offene grenzen die wir sehr schätzen aber diese offenen grenzen mit euren ist jedes mal auch eine herausforderung insbesondere wenn in einem land krone eine höhere instanz hat wir haben es regelmäßig in bayern gespürt übrigens nicht nur wir auch anderen bundesländer geht es so bis gestern abend so sind die zahlen des innenministeriums haben in guter zusammenarbeit bundespolizei und grenzpolizei insgesamt über 37.000 kontrollen durchgeführt und aus den kontroll befolgten über 7700 zuweisungen an die gesundheitsämter wo eine entsprechende verfolgung notwendig ist ich sagte es deswegen woran man sehen kann die zahlen sind hoch aber ob es schon die abschließende bewertung ist kann ich ihnen nicht sagen und deswegen müssen wir weiter an der stelle konsequent und nachhaltig bleiben und vor allen dingen und vor allen dingen meine sehr verehrten damen und herren was virologen sorge macht muss auch uns besorgen das ist die entwicklung eines mutierten virus man sieht in großbritannien dass das trotz konsequenter maßnahmen dort die infektion sich sehr sehr rasch verbreitet und virologen erklären wir es auch sehr sehr genau sie erklären ein in der biologie ist das entscheidende für das video sich zu verbreiten und ein schneller sich verbreitende des virus ist erfolgreicher und damit dominanter und die gefahr die wird dort haben in großbritannien und anderswo kann ich ihnen nur sagen meine sehr verehrten damen und herren könnte auch eine große gefahr für uns alle sein und in den ländern wurde das mutierte virus bereits entsprechend tätig war haben wir gemerkt dass es sich auswirkt und zwar gerade bei jüngeren bei schülern bei schulen und deswegen müssen wir an der stelle entsprechend vorsichtig sein und es scheint so zu sein dass das nichts von der wirksamkeit der impfstoffe nimmt aber genau wissen wir es nicht und deswegen sage ich ihnen jeder der jetzt nach wie vor corona leugnet der korona relativiert der gefahren unterschätzt und meint sich aus der ganzen debatte einfach davonstehlen zu können der wirt der verantwortung die wir vor den menschen stehen müssen der wird dieser verantwortung nicht gerecht wir sind mitten in der zweiten welle es kann durchaus eine dritte welle passieren und deswegen sage ihnen wir diese herausforderungen gemeinsam bestehen müssen daher wäre es völlig falsch aufzugeben aufzuhören oder zu relativieren oder gar experimente zu starten wir setzen auf sicherheit wir bleiben geduldig übrigens mein großer dank an die bevölkerung mein eindruck war dass die bayern sich großartig über weihnachten und silvester mit dieser schwierigen situation arrangiert haben es war für kirche nicht einfach für die familien ich habe den eindruck es war am ende ein großartiges miteinander und dafür möchte ich mich bei unserer bevölkerung ganz ganz herzlich bedanken bedanken möchte ich mich auch bei allen die dabei mithelfen nicht nur weil es ihr persönliches fehlverhalten gegriffen sondern die auch arbeiten mussten in dieser zeit man dann nichts ist perfekt wurde er vorhin schon mehrfach versucht anzusprechen nichts ist perfekt es sind überall menschen die arbeiten es sind ungewohnte prozesse die stadt für den kürzester zeit musst etwas was über jahre normalschein oder beruf sich keiner gedanken gemacht hat umorganisiert neu organisiert werden unsere linien der staatsregierung die linie bayerns wird übrigens respektieren anerkannt bei uns aber anderswo aber das liegt nicht nur an eine entscheidung im kabinett und islam tages die sind übrigens leicht zu fällen aber die umsetzung draußen bei denen die dafür verantwortlich sind ist unglaublich schwierig dazu gehören natürlich alle die gearbeitet hat nur weihnachten und neujahr während wir uns vielleicht beklagt haben dass wir weniger deutlich feiern können haben pflegerin pfleger und ärzte im leben von menschen gekämpft haben polizei rettungsdienste und viele andere auch den gesundheitsämtern in den testlabors rund um die uhr gearbeitet um uns ein verstärktes gefühl von sicherheit zu vermitteln und deswegen sage ich auch an der stelle nicht nur danke der bevölkerung für die akzeptanz und das mitmachen sondern das was dort in diesen wenigen tagen auch geleistet wurde und der größten druck verdient und nötigt uns allen großen respekt hat man es erfinden und also ist klar wir müssen die maßnahmen verlängern wir müssen am ball bleiben und wir brauchen leider diesen langen atem übrigens nur noch mal zum vergleich es gibt nirgendwo anders jemand der ernsthaft ein anderes konzept vertritt man kann über jede maßnahme diskutieren das ist mehr als zulässig aber die gesamt linie das gesamtkonzept wird international und national mittlerweile von allen anerkannt das beispiel schweden zeigt die totale kapitulation einer philosophie die iraner verden immunität setzte und das beispiel was vorhin angesprochen wurde von herrn ramelow und anderen die eingestehen dass sie sich geirrt haben oder auch michael kretschmer dass man das virus unterschätzt hat nötigt mir respekt ab es nötigt mir aber auch ab zusagen dass wir in bayern was die grundeinschätzung der gefährlichkeit betrifft und zwar nicht nur der regierung auch weite teile der opposition sage ich das ausdrücklich in den letzten monaten keine fehleinschätzung haben wir machen nicht alles perfekt aber wir liegen in der linie richtig meine sehr verehrten damen und herren und diese linie setzen wir jetzt auch gemeinsam fort der lock down wird verlängert und auch vertieft und warum nun wir haben am letzten montag in einer videokonferenz mit den mit den besten experten lieber in deutschland zu haben mit der kanzlerin der ministerpräsidenten klare ansagen aussagen der wissenschaftler bekommen die klar sagen die gefährlichkeit der aktuellen lage auch der neuen entwicklung die wir auch zur wirksamkeit von maßnahmen sagen und da klare aussage je grundlegender je tiefer desto wirkungsvoller ist das ganze und wirkungsvoller ist möglicherweise kürzer je weniger klar je weiter ihr aufgeweichter desto länger und daher glaube ich dass es klug einfach ist und weitsichtig ist nicht zu zögern sondern zu handeln nicht im nachhinein dann wieder alles zu relativieren sondern lieber konsequent und klar für alle des darzustellen das ist für mich übrigens dann auch verhältnismäßig verhältnismäßig nicht nur weil es um den schutz von leib und leben geht sondern weil auch dann die dauer solcher maßnahmen kürzer ist als wäre endlose stop-and-go machen und viele unserer partner und freunde im ausland können davon berichten dass das schnelle lockern häufig dann immer wieder dazu führt dass man drei wochen später das gegenteil machen muss also wird er lockt dann verlängert ja dazu können all die maßnahmen die wir hatten schwierige maßnahmen für die menschen was die ausgangs beschränkung betrifft was auch die geschäfte betrifft auch wenn wir mit maßnahmen wie click & collect es ist etwas erleichtern und wie auch dringend davon dass die entschädigungsleistungen die institutionen den berlin dann auf den weg gebracht werden jetzt schneller gehen der wirtschaftsminister hat die woche nochmal berichtet dass jetzt ab 10 januar nicht auf verbesserungen da gehen wir hoffen sehr darauf dass die stadt findet vertiefen ja wo und warum das warum habe ich vorhin angesprochen damit es schneller geht aber wo an welcher stelle wurde ja vorhin gesagt oder heute den medien habe ich das schon mal gelesen na ja wo man kontakt hat ist doch völlig egal essen spielt jetzt keine rolle es ist nicht der fall die tatsache ist es gibt zwei parameter die entscheidend sind die kontakte oft einen seite aber die mobilität auf der anderen beiden ist nach wie vor höher als im frühjahr letzten jahres wo wir dann am ende aber übrigens auch nicht sofort sondern auch nach sechs wochen dann große das heißt große erste erfolge sehen konnten wir uns dann besser darstellen haben lassen in deutschland als im vergleich zum rest von europa diese beiden zentralen parameter kontakte und mobilität hat die minister weisen konferenz nach geschafft nicht einfach für den einzelnen auch wieder beschwerlich das weiß ich aber ich befürchte notwendig statt zwei haushalte mit fünf personen jetzt noch ein haushalt mit einer person bei singles eins zu eins und wir waren in bayern auch eine praktikable regeln für die kleinkinder finden bis 3 wie davon ausgenommen sind ergänzend wie im frühjahr dann das war ein guter vorschlag damals der aus der opposition kam die nehmen wir auf und halten ihn weiter für wichtig mit einer festen kontakt familie das können übrigens auch die großeltern seien als kontakt familie mit der jeweiligen entweder wechselseitigen betreuen oder der familienbetreuung dies ist und gerade für die nächsten paar wochen glaube ich ein vernünftiges konzept um kontakte zu reduziert und der lebenswirklichkeit der menschen zu entsprechen das gleiche gilt für das thema mobilität silber werde ehrlich wären bei nicht das gemacht was andere getan um andere haben gesagt vielleicht öffnen wir mal die piste irgendwo und dafür habe ich verständnis jeder wenn er die möglichkeit hat geht gern raus und fährt gerne ski oder rodeln oder ähnliches mehr aber wie waren die bilder und die waren die ergebnisse geöffnet am morgen meistens am nachmittag schon wieder geschlossen oder zumindest teilweise wir haben es nicht gemacht da ist es mir lieber von anfang an eine klare linie zu haben als selbst am eigenen tag am ersten tag sich entsprechend zu reduzieren wie sieht jetzt der vorschlag aus der vom bund kam die mobilität zu reduzieren dort wo der vorschlag gemacht für hot pots abge hotspots ab 200 die mobilität dermaßen zu reduzieren das vom wohnort und von der jeweiligen stadt oder ortsgrenze eben keine touristischen tagesausflüge mehr als weiter als 15 kilometer sein dürfen keine touristischen teil damit ist nicht gemeint dass einkaufen betreuung oder ähnliches mehr und es macht auch sinnvoll ist auch sinnvoll meine damen und herren übrigens ist es in deutschland auch eine milde regelung in israel gilt für alle 1 km von der haustüre das ziel ist nämlich dabei nicht irgendetwas zu verbieten eine den sport nicht zu gönnen oder den besuch irgendwo im allgäu oder oberland sondern es geht darum kontakte mobilität zu reduzieren vor allem die mobilität denn das eigentliche ziel ist doch daheim zu bleiben ein punkt der immer wieder zu sagen also daheim bleiben 15 km in den hotspots nur so lange dann keine juristischen tagesausflüge mehr einsatz zu unseren tourismusregionen die er seit wochen darüber klagen speziell im alpenraum in oberbayern im allgäu aber auch im bayerischen wald beispielsweise ich verstehe die beschwer und gerade am wochenende sehr viel los dass manche ist es auch zu viel aber ich bitte schon vernünftig damit umzugehen schilde die aufgestellt werden wir wollen diesen oder jenen stadt nicht bei uns haben finde ich kein optimales miteinander wenn ich das sagen darf aber wir haben noch mal die bedenken ernst genommen deswegen wird in der neuen in der veränderten infektionsschutz verordnung die ausdrückliche möglichkeit geschaffen die es eigentlich schon gäbe aber wir bestätigen sie noch einmal bekräftigen sie wenn es landkreisen zu eng zu viel ist dann können sie und zwar dort in den regionen wo es über 200 ist nicht nur von denen die auszogen kämen sondern für sich selber wenn sie über 200 s haben sie die möglichkeit per allgemeinverfügung auf touristische tagesreisen in ihren landkreis zu untersagen und damit haben wir eine doppelte regelung die gelten kann es ist ein muss was aus dem region betrifft und es ist ein kampf was in die region betrifft ich glaube dass das ein faires angebot ist ich bitte aber ausdrücklich darum wir brauchen ein sinnvolles miteinander von stadt und land und debatten die sie haben zum teil erlebt und bringen uns allen nichts die stadt braucht das land aber das land braucht auch die stadt meine damen und herren und den versuchen wir jetzt gemeinsam gerecht zu werden zu schulen und kitas natürlich ist es sehr sensibel und wichtig denn es geht um bildung aber auch um betreuer beides ist wichtig für eltern und für schülern schüler auch hier gibt es leider die erkenntnis wir haben sie schon von weihnachten gemeinsam geteilt dass auch hier die pandemie tätig ist und gerade schule ein extremer bereich sein kann in denen die verbreitung möglich ist nirgendwo gibt es so viele kontakte in kürzester zeit wieder deswegen meine damen und herren und weil die sorge besteht dass das neue vielleicht mutierte virus wir haben in bayern jetzt einige fälle nachgewiesen und es ist nur eine frage der zeit bis es mehr geben wird ist das klug und umsichtig auch da auf sicherheit zu setzen und keine experimente zu machen deswegen haben wir hier auch die beschlüsse die in berlin getroffen setzen wir setzen das um was beschlossen wird beschließen nicht in berlin ja und gehen heimat beschließen dann das gegenteil bis 31 januar handelt sich hier also zunächst mal 15 schul und betreuungstage wird es keine präsenz geben aber auch keine verlängerten ferien ich das sagen darf es gab übrigens ja schon 24 tage extra vor weihnachten dafür distanz unterricht womöglich an den weiterführenden schulen eklat an der grundschule wo es möglich ist und notbetreuung wer es braucht wir werden keine einschränkung machen auf systemrelevante berufe wer es braucht wer es wirklich braucht der ist systemrelevant und der bekommt auch ein entsprechendes angebot dazu gibt es für die eltern eine vom bund neu geschaffene möglichkeit die wir sehr begrüßen uns dafür bedanken das ist die möglichkeit wo keine andere form der betreuung möglich ist zehn zusätzliche krankheitstage einzureichen für alleinerziehende sogar 20 ein wort sein distanz unterricht weil es ja immer große diskussion gibt und zwar zu recht distanz unterricht und digitalisierung der schule ist ein dauerthema übrigens nicht nur in bayern sondern überall in ganz deutschland wir alles in der festen überzeugung der kurs müsste übrigens genauso wenn ich das sagen darf dass die digitalisierung der schule zu langsam voran und das obwohl geld zur verfügung steht der bund das land stellen geld zu verfügen insgesamt zwei milliarden 12 milliarden allein neuen förderprogrammen seit fast einem jahr und abgerufen ist noch nicht alles was eigentlich als angebot zur verfügung steht meine damen und herren die wahrheit ist dass die abstimmungsprozesse zur umsetzung mit den partnern und beteiligten viel zu lange dauern und es war schon der einsatz vieler beteiligter dass es am ende noch zu einem ergebnis gekommen ist um war nicht auch davor dass einer der beteiligten partner immer gern den anderen die schuld hin schiebt das ist schon ein gemeinschaftswerk ich sag das mal in aller deutlichkeit gesagt dass in aller deutlichkeit unser land bayern wie deutschland ist in der high tech digitalisierung sensationell aufgestellt robotik super aber in der alltags digitalisierung haben echt noch nachholbedarf das geht von mobilfunk los funklöcher funkmasten geht vor allem auch über die öffentliche verwaltung meine damen und herren und zum unterricht ich habe mir das lange genug bewertet und angesehen und ich erlebe immer das gleiche zig konzepte am ende setzten sich immer nur insellösungen durch wir müssen da einen schnitt machen wir brauchen disruptive prozesse die bequemlichkeit in der sich der einander auch im öffentlichen sektor eingerichtet hat was die digitalisierung betrifft die muss ein ende haben wir den nächsten wochen daran ist sehr entscheidende phase haben und die dinge komplett neu aufstellen ist darf ich ihnen hier an der stelle gesprengt [Musik] ein beispiel ist in der schule ein beispiel es ist neblig babys wurde eingeführt und entwickelt nicht für den distanz unterricht in erster linie als ergänzung und nicht als ersatz moment natürlich muss weges funktionieren dass man den fall schüchtern aber es ist übrigens nicht ein modernes konzept das eigentlich ein uraltes konzept es fehlt der direkte kontakt es ist eine anonyme form und damit meiner meinung nach nicht die optimale pädagogik deswegen wird es übrigens auch noch von rund 15 prozent genutzt nicht von mehr natürlich soll es klappen aber andere formate sind besser videoformate ich finde wir an hochschulen wir haben diese dinge ja alle im einsatz bereits wie ein hochschul ist zum beispiel auch online unterricht auf dauer die bessere lösung warum weil hier kann sich auch der pädagogen lehrer ganz anders mit seiner persönlichkeit einbringen und die nähe zu schülerinnen schülern finden deswegen meine damen und herren bitte ich einfach mal ganz herzlich und es fällt mir der schule auf wie nirgendwo sonst alle sind da gestresst und alle fordern vom anderen jeweils das maximale hier im landtag dürfen wir uns natürlich dafür angreifen das ist völlig normal und okay aber insgesamt wünsche ich mir einfach auch in den prozess der veränderung und zwar zum wohle der schülerinnen schüler dass hier manche schaukampf lassen dass er manche taktische auseinandersetzung zurückstellen denn es wird weiter ein schwieriges schuljahr bleiben und deswegen brauchen die schülerinnen schüler auch das vertrauen dass jeder das beste gibt um es besser zu machen aber nicht nur dass jeder ist einfach besser weiß als der andere mann ist sehr vertraut ich finde gut dass man sich gerade um die abschlussklassen in die schulabschlüsse herkules ist ja noch mal ganz besonders kümmert dass man dem wunsch von lehrer klausuren pläne anzupassen um zu entschlacken nachkommt und die bildungsqualität zu erhalten auf der einen seite aber keine zusätzlichen stress zu entfachen der ohnehin für alle beteiligten doch sehr groß ist und eines ist klar in berlin jetzt wieder 15 tage präsenzunterricht alle angesagt präsenzunterricht ist das wichtigste durch fast nichts zu ersetzen deswegen bei präsenzunterricht verloren gibt müssen wir schauen waren woanders die möglichkeit besteht präsenzunterricht nachzuholen oder aufzuholen ich glaube das sind wir uns jedenfalls viele einig deswegen haben uns gemeinsam entschieden in der koalition dass dies ja keine faschingsferien stattfinden nicht nur weil es kein fasching gibt sondern ich sage ihnen es auch sehr deutlich wir starten hoffentlich starten hoffentlich mit verstärkten unterrichtsformen wechsel unterricht zum ersten februar wenn dann am 15 februar aber schon die faschingsferien beginnen und wir wechseln unterricht hätten dann würde man eine woche quasi die schule gehen oder dann schon wieder zwei drei wochen frei ich glaube meine damen und herren ich verstehe dass distanz unterricht ist anstrengend da habe ich vollen respekt dafür aber ich glaube in diesen phasen die jetzt sind wir kommen aus langen ferien die weihnachtsfeiern man relativ lange an der stelle wir gehen an die zeit von distanz unterricht und wenn wir die möglichkeit an präsenzunterricht nachzuholen dann halte ich das gerade in dieser stelle bei diesen ferien den faschingsverein für sinnvoll und um sagen wir wir setzen diesmal nicht auf die faschingsferien sondern wir setzen auf präsenzunterricht in dieser zeit mannes zum impfen es ist von vielen schon angesprochen und vorher im früh und impfstoff ist natürlich ein lichtblick und hoffnung aber bitte keine falschen hoffnungen machen das wird natürlich seine zeit dauern ich glaube auch dass da genügend bestellt wurde es wird ja ständig nachbestellt probleme ist nicht wie viel bestellt wird sondern wann der impfstoff zur verfügung steht und es ist leichter jemand zu sagen bleibt geduldig sondern es keine lösung gibt so lange bei der denkbare lösung ist sogar die freude darüber dass ein impfstoff entwickelt wurde es ja sehr groß besonders dass ein impfstoff in deutschland entwickelt wurde das trübt die freude etwas woanders starker verimpft wird als bei uns trotzdem ich halte es verfahren wie es gewählt wurde auf europäischer ebene ein deutscher ebene für richtig und es gibt auch viele hoffnungen es gibt es schon zwei zugelassene impfstoff oder man geht davon aus dass zwei zugelassen werden es kann mehr verimpft werden bei einer dose als vorspiel nicht gedacht insofern meine damen und herren ist das positiv aber es bleibt leider so es wird dauern es wird dauern würde gesagt es gäbe im chaos in bayern ich kann das nicht nachvollziehen ist übrigens auch völlig unangemessen gegenüber den 99 impfzentren und den kommunen vorhin wurde gesagt die kommunen würden könnten bisweilen schwierig an ob sie es können und jeder macht wer will nicht jeder macht wie es will sondern jeder entscheidet in kooperation wie es die beste situation vor ort ist wer dieses konzept in frage stellt dem fehlt ein bisschen die realität bewusst sein wie das in bayern funktioniert meine damen und herren ich danke den kommunen ebenfalls sehr all den ärztinnen ärzten und alle die dabei sind für die bisherige arbeit es wird geimpft was geht und was erlaubt ist bislang rund 93.000 für impfungen hat es gegeben obwohl wir ja die hälfte zurück halten müssen von dem impfdosen nicht da sind rund 93.000 sind bei gemeldeten beim rkw 410.000 im deutschen vergleich kein so schlechter schnitt wenn ich das sagen darf während begonnen alten und pflegeheimen laut auskunft des gesundheitsministeriums 133 prozent der bewohner schon geimpft sein es geht stück für stück voran leider nur beim personal 16 prozent dort haben wir auch noch eine gewisse herausforderung an der auch in den krankenhäusern andere länder als beginnen ist bereits die für impfung findet statt krankenhäuser unikliniken dort übrigens mit einem sehr guten die behörden sehr guten bereitschaft sich auch gerade bei denen die kontakt haben auch zu patienten der entsprechenden zielgruppen das ganze vorangehen kann das team quote relativ hoch das heißt aber übrigens nicht dass wir in alten und pflegeheimen entwarnung geben können alten-und pflegeheime bleiben leider eine achillesferse nicht nur in bayern in ganz deutschland und leider auch in der welt dessen war es richtig dass neben den test pflicht die wir dort haben auf der einen seite den masken die wir zur verfügung stellen auch die schnelle eingreifen task force entwickelt wurde mit knapp 200 mitarbeiter die jetzt vor ort unterstützt vor ort unterstützung macht begehung und macht berater nacht in der personalgewinnung in der unterstützung bei testungen ich denke das ist auf dem richtigen weg nur eines möchte ich ihnen in aller klarheit sagen ich höre die vergangenen monate immer jeweils was die entsprechende strategie ist die einen sagen wir müssen die älteren schützen aber bedürfen nicht abstand die anderen sagen wir sollten irgendwie massentests machen das war auch ein vorschlag der vor weihnachten gefragt haben dort wo sie gemacht wann haben sie nun echte entlastung gebracht einfach ein massentest zu machen im gegenteil die einzig echte langzeitstrategie ist das impfen das kann man sagen aber klar muss uns immer sein corona nutzt jede kleine ritze jede kleinen freiraum um sich breit zu machen es ist wie die pestilenz an das kann man so sagen und dann bleibt auch bei allen im von einem schutzmaßnahmen unsere aufgabe alles dafür zu tun nicht nur die älteren zielgruppen quasi zu isolieren wieder einander wir wollen sie schützen nicht isolieren aber nur wenn es uns gelingt in der breite die kontakte und die mobilität zu reduzieren kann es uns auch gelingen das risiko für die alten und pflegeheime und auch für die behinderten einigte und deutlich zu reduzieren sorge macht uns nicht nur die menge an impfstoff sonne gibt offen zu auch die impfbereitschaft das beispiel der pflegekräfte wurde genannt wir haben es auch nationale ein paar fernsehberichten gehört es nicht an bayern so da gibt es noch leider eine große zurückhaltung wir sollten es sorgfältig beobachten es ist schon wichtig dass die impfbereitschaft hörst klappt müssen auch die impf bemühungen die impfkampagne verstärken die aufklärung ja wir sind glaube ich wird es auch neben dem fair empfunden den zielgruppen notwendig seien auch nochmal vorbilder zu setzen jeder kennt auch aus dem bekanntenkreis leute wir haben sagen grundlegend wäre ich bereit mich impfen zu lassen aber ab schauen wir mal vielleicht hilft ja noch eine gewisse zeit und war panamera bonner kombi gegen frage würdest du dich impfen lassen und wir bekommen die frage warum ist ihr euch denn eigentlich nicht ihr seid doch so wie wir heute auch zusammen sitzen theoretisch auch in einer etwas schwierigen konstellation an der menge der leute wenn ich das sagen darf aus unterschiedlichen bereichen und keiner weiß mit welchen kontakten jeweils einzeln über weihnachten nur jahr unterwegs war wenn ich das mal so sagen darf und viele anschauen so deswegen heißt es wir müssen auch da demnächst vorbilder setzen und auch einsatz bringen warum ist es wichtig und warum ist das impfen noch eine herausforderung und er sagt aus tiefer überzeugung neben der zahl der todesfälle bleibt die eigentliche empörende situation dass selbst die vielen toten nicht ausreichen damit manche endlich aufhören lügen und sind hetze und hass zu verbreiten meine sehr verehrten damen und herren das was querdenker verschwörungstheoretiker und teile auch der afg verbreiten bringt echt unheil über unser land meine surfer damit ein echtes unheil das beispiel [Applaus] unsere präsidentin hat in ihrer beeindruckenden ausführung zu beginn nein jetzt hören sie einmal zu nein sie hören einmal zu aber ich weiß es fällt ihnen schwer aber ich weiß sie müssen sich das jetzt anhören jetzt habe ich das wort das beispiel usa zeigt wohin hetze und lügen führen erst zu absurden ideen die man manchmal gar nicht ernst zu nehmen glauben kann und aus diesen immer wieder vorgetragenen kruden ideen und lügen kann dann irgendwann gewalt entstehen das muss das eindeutig dauerhafte lügen führen zu einer ja parallel und scheinwelt in der sich der einzelnen gibt er glaubt da das auch eine art scheinlegitimation zu ziehen im recht zu sein übrigens mit einer radikalen intoleranz die einer demokratie völlig unangemessen ist wer für sich rechte in anspruch nehmen darf das aber muss auch bereit sein die rechte anderer zu achten zu respektieren und zu schützen so will man das sieht meine damen und herren folgt nämlich dann als diesen prozess der leugnung der selbst leugnung des anliegens in diese welt dann ein moralisch erfundenes widerstandsrecht bis bereinigen und anderen in gewalt mündet das was querdenker rechtsextreme und einige die es in teilen der afg unterstützen machen und woran sie glauben ist eine art weltverschwörung das ganze wird sektenähnliche meine damen und 66 es ist natürlich normal und richtig in der demokratie war alles zu streiken wenn ich ein hat man schon gehört hat war das wirklich alles andere als eine liebeserklärung ja da wird gestritten über den weg in der demokratie jede einzelne maßnahme wird kritisiert dass ist demokratische kultur und am ende entscheide mehrheit unter berücksichtigung eines schutz von minderheiten natürlich das ist unser prinzip ist ein gutes prinzip aber umgekehrte weg zu gehen nämlich gar nicht mehr zu hören zu wollen und ab einem bestimmten zeitpunkt gar nicht mehr zuhören zu können erzeugt das gefühl dass ein teil dieser leute die so denken und reden eine art von gehirnwäsche unterzogen worden sind meine serie machen und da und deswegen sage ich auch wirklich ganz klar dass wir uns nicht falsch verstehen das was in den usa stattfand ist nicht weit weg denn ein teil dieser ideen den usa zu denen geführt haben was wir erlebt haben und was uns alle betroffen gemacht hat wurde ja schon in berlin auch so versucht und wer weiß was noch wo stattfindet ich kann nur sagen dort wo sich querdenker und ähnliche dazu zählen da kein eingetragener verein so leicht zu solchen aktionen hinreißen lassen wollen oder sogar zu gefährlichen aktionen verabreden wie es jüngst auf der autobahn 73 und damit bürger gefährden kann ich nur sagen sie alle müssen ab heute wissen sie stehen auch unter besonderer beobachtung des staates und des verfassungsschutzes ich bin nicht bereit ich bin nicht bereit für unser land diese art von stil und auch geistigen vergiftung unserer demokratie einfach zu akzeptieren wir haben die aufgabe corona zu bekämpfen aber dabei auch unsere demokratie zu schützen meine sehr verehrten unter uns werden die autos zu 100 so ist jetzt mit dem ersten februar alles vorbei können wir uns da entspannen ist da jetzt sicher wir müssen nur noch drei wochen durchhalten ich befürchte nicht meine sehr verehrten damen und herren wir bekämpfen corona solange es notwendig ist natürlich gibt es immer wieder hoffnung es gibt auch anders zu vertrauen im rückblick und in der zukunft natürlich wann zieht es weltweit aber auch bei uns aber corona ist und bleibt heimtückisch und keiner kann vorhersehen wie sich mutationen andere dinge entwickelt aber wir geben nicht auf das sind kann ich ihnen nicht ernsthaft sagen wann und wie gelockert wird und alle wollen ja eine rückkehr zur normalität aber es sind mitten im winter nicht jetzt kurz vorm sommer der impfstoff ist unsere hoffnung je schneller es geht je mehr bestellt je mehr verdient werden kann desto leichter fällt es je länger es dauert desto schwieriger wird es auch wenn uns übrigens auf diesen prozessen noch viele fragen bevor stehen wie sieht es aus mit sonderrechten und ähnlichem mehr da haben wir noch viele spannende debatten an der stelle führen eines möchte ich aber noch als letzte bemerkung wenn es gilt jetzt auch für einzelne maßnahmen es ist immer wieder beeindruckend dass anstatt sich nochmal gesamt dahinter zu stellen dass wir was verändern müssen es jedes mal das gleiche zunächst mal wird bei jeder einzelnen maßnahme im detail kritisiert und versucht einen schluck flora ausweg für sich zu finden und ich bin auch beeindruckt mit welcher qualität es gelingt egal bei welcher maßnahme den genau einzelfall herauszufinden der bei der maßnahme schwierig oder ungerecht erscheint und das wird dann mit zugegebenermaßen großer freude diskutiert lassen sie uns immer das gesamtbild sehen die wirkungen der breite keine der maßnahmen für sich allein regelt alles keine maßnahme für sich allein führt uns zu der erlösung der situation aber in der summe in der addition in dem zusammenwirken der gesamten maßnahmen hoffen wir in deutschland auf eine verbesserung und was mich wann mal ehrlich gesagt dann überrascht wie viele einzelne zielgruppen sich dann immer wieder gern als opfer der pandemie hochstilisiert dieser ist ein opfer der panne mit dieser wissen sie die eigentlichen opfer der pandemie sie die 38 1795 toten denn die haben keine hoffnung mehr und deren familien haben keine hoffnung mehr und die können nicht rechnen dass bei einer lok oder im sommer oder im herbst oder beim nächsten semester alles anders ist und deswegen ich bitt und werbe einfach dafür ich habe großes verständnis für sorgen vor allem im bereich wirtschaft um existenz geht um arbeitsplätze und es macht auch niemanden spaß das zehrt an alle nerven auch von uns es doch selbstverständlich aber es hilft einfach nichts es hilft nichts jammern und klagen darf man aber wir hier mein haus müssen den menschen gegenüber den eindruck vermittelt dass wir nicht selbst orientierungslos sind sondern dass wir kraft vermitteln hoffnung geben aber auch zeigen dass wir bis zur letzten sekunde mit voller konzentration versuchen die beste lösung zu finden und jede neue idee auch zu prüfen das einzelschicksal zuwegen jede maßnahme zu hinterfragen und dann aber vernünftig entscheiden und manchmal sind die entscheidungen 51 zu 49 das geht keinen übrigens locker von der hand auch in der koalition beraten wird genau da wird nichts einfach so schnell entschieden alles wird lange durchdacht und mehrfach überlegt deswegen brauchen wir alle kraft geduld rücksicht vorsicht aber ganz wichtig die innere bereitschaft diese situation anzunehmen wie sie jetzt ist in der jetzt gerade stehen nur so können wir corona überwinden wir waren besonders betroffen was bayern wir bleiben es immer wieder deswegen meine damen und herren ist es unser anliegen an der stelle konsequent zu arbeiten ich möchte der bevölkerung und herzliches dankeschön sagen noch einmal ausdrücklich für manche ermutigende nachricht aber vor allem für das wirklich dann auch großartig umsetzen ich weiß schon auch dass der eine frage ich halte nicht an jede maßnahme warum muss ich jetzt auch einschränkungen zusätzlich bekommen weil vielleicht andere sich nicht daran halten das tut mir leid dass das so ist aber es dient zum wohle aller eigenverantwortung ist ein wichtiges konzept aber es stößt gerade in diesen zeiten immer wieder auch an grenzen und es sind die balance zwischen eigenverantwortung und leid platten in schutz einen zentralen aufgaben ich hoffe dass wir das richtig setzen ich hoffe dass wir für die nächsten drei wochen eine weitere entlastung bei den zahlen bekommen und uns mehr möglichkeiten für unser normales leben dann bestehen versprechen aber wie und wann alles genau wirkt kann keiner aber das versprechen weiter zu hundert prozent auch im neuen jahr für die menschen in bayern zu arbeiten das kann und will ich für die gesamte staatsregierung leisten lassen sie uns gemeinsam diesen weiteren schwierigen weg bestreiten helfen sie bitte mit wo sie können jeder einzelne das infektionszahlen und todeszahlen gesenkt werden können indem wir alle auch ein gutes beispiel geben herzlichen dank für ihre unterstützung herzlichen dank für alle die mitmachen und gott schütze bayern weiter auch im neuen jahr herzlichen dank franken

Querdenken-711: Pressemitteilung 31.12.2020

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier als PDF zum Download.

QUERDENKEN 711 – Stuttgart PRESSEMITTEILUNG

Mega-Lockdown: Lieber  ein  Schrecken mit Ende  – als eine endlose Lockdown-Strategie

Stuttgart/31.12.2020 China hat nur 0,07% der Bevölkerung geimpft. Die Wirtschaft wächst bereits wieder. Ist die  Impfung die  einzige Lösung? Wenn  die  Bundesregierung an Ihrer Lockdown Strategie festhält, dann fordern wir einen Mega-Lockdown: Flugverkehr, ÖPNV und Bahn- verkehr einstellen, Fabriken schließen, Notbetrieb für  Medien und Zei- tungen, Grenzen schließen.

Liebe  Ministerpräsidenten und Vertreter der Bundesregierung, Sie kennen sicher den Satz: „Haltet den  Dieb, schreit der  Dieb, zeigt mit dem  Finger auf  einen Un- schuldigen und  macht sich  auf  und  davon“. Wir nehmen es mit Humor. Lachen ist gesund.

Das  Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und wir würden heute eigentlich in der Hauptstadt Berlin unsere Demonstration für Freiheit und  Frieden veranstalten, wie als Demokraten geplant und angemeldet. Doch  der Innenminister aus Berlin nimmt seit den Sommertagen dieses Jahres all diejenigen Demokraten in Geiselhaft und unter Generalverdacht, die sich  seiner Autorität nicht vollkommen unterwerfen. In seinen Dekreten bedauert er  offiziell, dass die  deutschen Grundrechte für  alle  Menschen gelten würden. Hört, hört. Ein Extrem-Herrscher. Sein  Name ist Pro- gramm und er  ist dabei launisch, wenn es um  seine Macht geht.

Denn: Wo es noch im Oktober 2018 zum Thema Großdemonstration bei der Unteilbar-Demo hieß:

„Berlin  Innensenator Andreas Geisel,  SPD, sieht kein  Problem darin, an Straßendemonstrationen teilzunehmen, bei denen auch Extremisten mitlaufen. (…). Wenn ich als  Demokrat gefordert bin, gehe ich auf  die Straße, sagte Geisel.  Und ich lasse mich  nicht  davon hindern, dass auch Extremisten die Möglichkeit nutzen, dort ihre  Meinung zu sagen“ … hieß es nun in Sachen Querdenken-Demonstration am  26.08.2020 zu Großdemonstrationen:

„Ich  bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin  als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und  Rechtsextremisten miss- braucht wird. Ich  erwarte eine  klare Abgrenzung aller  Demokraten und Demokratinnen gegenüber denjenigen, die unter dem  Deckmantel der Versammlungs- und  Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen …“

Der preußische „Demokrat“ hat scheinbar zwei  unterschiedliche Brillen und Meinungen zu den deutschen Grundrechten und unsere Freiheit einfach verboten, wegen abstrakter Gefahr. Er beabsichtigt seinen Ker- ker  mit unschuldigen Menschen und Ansteckungsverdächtigen vollzu- stopfen und Nicht-Berliner zu verbannen. Das  3. Infektionsschutzge- setz kam ihm  dabei gerade recht. Was als Streich im August noch misslang, gelang ihm  mit Hilfe des Opportunismus. Ungeachtet dessen, dass wir weder Corona-Leugner sind noch alles andere, was er  von sich gibt … sei´s drum.

Nachdem die  Richter ihm  nicht Recht gaben, gab es kurzerhand einen Sturm auf  der Reichstreppe am  Reichstagsgebäude, der … oh  Wunder, man höre und staune, na? Wer errät es? … Uns in die  Schuhe gescho- ben werden sollte … richtig! Dabei war  es nicht einmal unsere De- monstration. Die Geschichte am Reichstag scheint sich auch in dieser Hinsicht wiederholt zu haben. Nun  haben wir den Salat. Wir sind mitten im Wahlkampf und kaum einer hat es bemerkt. Die Wahl des Abgeord- netenhauses findet am  selben Tag  statt, wie die  Bundestagswahlen.

Das  3. Infektionsschutzgesetz und der totale Grundrechte-Lockdown kommt passend als Heilsretter in der Gestalt eines Impfstoffes.

Nein,  so einfach ist das nicht, Majestät. Daher haben wir uns entschie- den Ihre Depeche anzuerkennen und Ihnen die  Deutungshoheit über „werte“ und „unwerte“ Bürger und Bürgerinnen ihrer preußischen De- mokratie zurückzugeben. Ein Land der Wegelagerer und Pennälererzie- hung mitten im Wahlkampfgerangel ist nicht unsere Vorstellung einer Demokratie. Wir haben schon verstanden. Sie sind ein  waschechter De- mokrat, genau, Durchlaucht. Le Roi est  moi. Es lebe der König!

Nach den Machtworten des preußischen Hofes aus der Innenwelt unser aller Hauptstadt konnten wir dann aus unzähligen Medienberichterstat- tungen lesen, wie seine Absolution funktioniert. Im Zuge der Verbote sozialer Kontakte, einem Überraschungssturm am  Reichstag durch Un- bekannte und bei  allgemeiner politischer Beißhemmung trotz Abschaf- fung der Grundrechte in diesen Zeiten, steckten Sie uns in die  Rolle  der Dartscheibe, an der sich  alle  ungehemmt, opportun und asozial im Gleichtakt abreagieren durften.

„Give the people what  they want”,  heißt es im Entertainment. „Und bist Du nicht  willig, so brauch ich Gewalt“ plapperte der Erlkönig und alle schrien, „oh ja!, Blasphemie! Tötet die Frevler“.  Sie sind dabei zu Höchstleistungen aufgefahren. Da wurde Gift gespuckt, im Sumpf ge- stochert, viralmental verseucht und geistig angesteckt. Wer also nicht die  untertänigen Haken zusammenschlug, der wurde in ein  Corona-Gu- lag  der inquisierten Berichterstattung verbannt und rhetorisch öffent- lich  hingerichtet. Wie im Mittelalter. Dabei hat sich die  Brille  verscho- ben und der Blick verklärt.

Denn bei  all der Schimpfe und Verachtung gegen die  Menschen unter uns, die  ihre Freiheitsrechte friedlich zurückdemonstrieren wollen und ein  selbstständiges Denken nach wie vor für  gesund halten, haben sich – trotz Verboten von Demonstrationen, Stigmatisierung aller Freigeister und medialen Hexenjagden gegen Proteste und Straßen-Volksbegeh- ren, die  Infektionszahlen trotz der Maßnahmen und der Demonstrati- onsverbote erhöht und … Das  Klinikwesen hat zugleich bei  Klagen der Überlastung ihre Intensivbetten abgebaut?!

Nun  müssen wir lesen, dass Sie den Plan haben uns noch weitere Mo- nate in Gefangenschaft und Pferchen zu halten, bevor Sie die  Num- mern und Herden durchgeimpft haben. Dies würde bedeuten, dass eine Normalität in weite Ferne rückt.

Wir wollen Ihnen ein  wenig auf die  Sprünge und uns Menschen helfen. Wenn  schon Lockdown, dann aber richtig. Dann ist aber Schluss mit Autoritär. Im Land  des Lächelns herrscht schon längst Wirtschaftsboom und Freizügigkeit anstatt  totalen Lockdowns. Während hier her- umgeeiert wurde und das Volk unter der Knute Ihrer Lust  auf  Herr- schen ächzt, ist die  Pleitewelle schon im Anmarsch und die  Pharmain- dustrie füllt sich  mit unseren Geldern die  Taschen. Zeitraum: Ihre Wahlkampfphase. Das halten wir für unprofessionell.

In China wurde für einige Wochen alles dicht gemacht und Corona als böser Bube vertrieben. Ende. Bevor  also noch der nächste Virus XYZ für Ihre Gesetze herhalten muss, schlagen wir vor, dass wir es professio- nell  angehen. Dann haben auch wir Menschen etwas davon. Wir wollen ein  Schrecken mit Ende, bevor wir uns weiterhin mit Ihrer täglichen Angststrategie, all der Existenzvernichtung, der Androhung der Corona- Inquisition bei  Mündigkeit, den verzerrten Todeszahlen, den untaugli- chen PCR-Test, der keine Infizierten feststellen kann, und unbekannten Impfschäden und Abschaffung unserer Grundrechte herumplagen müssen. Sie sagen, die  Impfung wird  uns nicht befreien? Danach wird es so  weitergehen als Eure neue „Normalität“?

Nein.

Die Impfung ist keine Lösung. Zumindest nicht, wenn diese nicht Jahre lang erprobt wurde. Sinnvoll wären zum aktuellen Zeitpunkt wirkungs- volle  Medikamente und die  Immunsystemstärkung der Menschen. China hat nur 0,07% der Bevölkerung (1 Mio. von 1,3  Mrd., Quelle: Tagesschau, 15.12.2020) geimpft und das in einer Diktatur. Sie sind ohne Impfung aus der Krise herausgegangen. Erstaunlich, nicht?

Wenn  die  Bundesregierung an Ihrer Lockdown Strategie festhält, dann fordern wir einen Mega-Lockdown:

  • Flugverkehr, ÖPNV und Bahnverkehr einstellen
  • Produktionsstätten schließen
  • Logistik, Versandhandel  und Post einstellen
  • Notbetrieb für  Medien und Zeitungen
  • Grenzen schließen

Danach erwarten wir von  den Durchlauchten und Majestäten, dass diese wieder in die  Demokratie zurückkehren und das 3. IfSG mit all seinen Verboten unserer Grundrechte aus Art. 1 GG bis 20  GG und der Indoktrinierung einer verängstigten Bevölkerung wieder aufheben so- wie die  Kulissen derer potemkinschen Dörfer des Schreckenskabinetts wieder abbauen. Machen Sie Ihren Wahlkampf nicht auf dem Rücken der Menschen. Wir sind nämlich Demokraten und Demokratinnen und keine Unmündigen mit Jahreszahl, Krankheitsakten für  Datenkraken und einer maulkorbartigen „Mund-Nasen-Bedeckung“.

Hochachtungsvoll und mit Gruß an Ihre psychologischen Berater. Prost Neujahr und #IronieOff

Michael Ballweg (Gründer QUERDENKEN-711)

Ansprechpartner

presse@querdenken-711.de

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Punkt.PRERADOVIC: David Claudio Siber „Schluss mit der Verbotspolitik“

Haben wir ein Demokratieproblem? Ja, sagt der Ex-Grüne David Claudio Siber. Der Politiker wurde von seiner Fraktion geschasst, weil er eine offene Diskussion zu den Corona-Maßnahmen in Gang bringen wollte und auf einer Corona-Demo auftrat. Wissenschaftliche Fakten wären ihm als Verschwörungstheorie ausgelegt worden. Siber tritt jetzt mit der neuen Partei die Basis an. Ziel: Einzug in den Bundestag. Siber beklagt, daß die Politik derzeit nur mit Angst regiere und die Kollateralschäden nicht im Blick habe. Ein Gespräch über die Verbotspartei „Die Grünen“, Chancen für „Die Basis“, psychische Schäden bei Kindern, Blockwartmentalität und die seltsame Auswahl von Regierungsberater Drosten.

Milena Preradovic: milenapreradovic.com YouTube Kanal: Punkt.PRERADOVIC Twitter: punktpreradovic

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wer regiert deutschland momentan die kanzlerin und die ministerpräsidenten also ein gremium das es gar nicht gibt der bundestag ist ausgelaugt die opposition meist still aber warum hören wir so wenig kritische stimmen aus den altparteien alle einer meinung in sachen corona ich tippe da eher auf angst vor konsequenzen so wie sie david claudio sieber erlebt hat der grüne wollte in seiner partei offen über die korona politik diskutieren und trat dann auch noch auf einer corona demo auf daraufhin hat ihn seine fraktion rausgeschmissen aber sie war gibt nicht auf er dreht auf mit einer neuen partei im wahljahr 20 21 und er glaubt die könnte eine alternative sein für kritiker dieser krise darüber sprechen wir und über grüne und demokratie jetzt den punkt preradovic hallo david claudio sie bei hallo ich stelle sie kurz vor sie sind gebürtiger tiroler aus innsbruck sind 2017 nach flensburg gezogen und gleichzeitig zu den grünen dort gegangen sie waren in der flensburger grünen-fraktion und zwar bis zu ihrem auftritt bei der korona demo in belgien danach hat die fraktion sie ausgeschlossen sie sind inzwischen bei den grünen aus und in die basisdemokratische partei deutschlands eingetreten kurz die basis eigentlich wollten sie in diesem jahr ihren studienabschluss in politik und kulturwissenschaften machen daraus wurde wegen corona erstmal nichts und jetzt steht das war ja 20 21 an was haben sie und die partei die basis vor im nächsten jahr ja das ist erst mal soweit vollkommen korrekt die basis und ich haben vor eine neue form von politik zu installieren als möglichkeit als einzelne fraktionen etwas anders zu machen als die anderen parteien und dennoch aber in dem aktuellen system auch funktionieren zu können wir wünschen uns eine stärkere bürgerbeteiligung auf politischer ebene wir wünschen uns ein mitspracherecht und wir wünschen uns da die menschen wieder die verantwortung für politik selbst übernehmen und auch klar darüber sind dass ihre aussagen und ihre abstimmungen auch umgesetzt werden auf politischer ebene lassen sie uns noch mal ein bisschen bei der neuen partei die basis bleiben wo steht die basis in sachen corona politik ja sehr gerne die basis steht in sachen corona politik erst mal auf dem standpunkt dass wir sagen in einer demokratie möchten wir keinen zwang ja wir haben eine solidarität die ist wichtig wir haben einen umgang mit einer erkrankung den mann managen muss wenn man auf eine art und weise manager muss dass es nicht zu viele folgeschäden durch die maßnahmen gibt das heißt dass nicht mehr zerstört wird vielleicht als das virus anrichtet da muss man abwägen da muss man auch alle bevölkerungsschichten mit einbeziehen und fragen der standpunkt zur corona politik der findet sich auch aktuell auf der homepage von der basis das fordert grundsätzlich erstmal die beendigung aller zwangsmaßnahmen eine saubere aufarbeitung ein unabhängiges kritisches expertengremium oder zumindest ein expertengremium das sich auch so zusammengesetzt dass kritische stimmen dort auch zu wort kommen was im öffentlichen debatten raum zur zeit eher fehl zumindest was die beratung der regierung angeht in der brühler arzt darf ja auch nicht befindet selbst ja überhaupt nicht statt weder in den medien noch in der politik hat man den eindruck man man hat den eindruck wenn man sucht und wenn man sich viele auseinandersetzt dann findet man schon ab und an auch was kritisches in den öffentlich-rechtlichen der in der er hat etwas gemacht die berliner zeitung auch also es gibt es aber es findet nicht ausreichend stadt und in den der meistgeladenen talkshow gast war einfach karl lauterbach in den letzten monaten und dass das sagt glaube ich schon viel aus darüber und wir hatten die kritischen stimmen die sie auch in sehr sehr sehr großer anzahl gibt eigentlich im öffentlich-rechtlichen so gut wie gar nicht gesehen und wir haben den herrn henrik streik der ist auch gar nicht leicht hat mit seiner position muss man sagen obwohl ich die wissenschaftlich haltbar finde aber nochmal noch mal zurück zur basis unser standpunkt ist wir werden eine entscheidung treffen wollen die wir gemeinsam treffen innerhalb der partei und dann auch alle menschen dazu fragen das heißt wir möchten die beteiligung dafür und was am ende dabei rauskommt das wäre das wofür uns versuchen einzusetzen grundsätzlich ist die haltung in der partei aber kritisch gegenüber zwangsmaßnahmen wir sind ja auch aus einer bürgerbewegung entstanden aus einer bürgerinitiative heraus auch aus den crooner demonstrationen oder aus menschen die sagen mir passt die aktuelle politik nicht und da ist co da aktuell natürlich schon ein zentrales thema in der partei worüber sich auch viele ausgetauscht wird wie stehen sie zur impfung na ja ich würde ich würde sagen die impfungen müsste man sich eigentlich genauer anschauen ich bin nicht davon überzeugt dass man eine teleskop ihren bei einem neuartigen impfstoff durchführen kann es wurde zuvor 20 30 jahre geforscht an derartigen impfstoff produkt und man kam nie zu einem hinreichenden ergebnis deswegen das nicht eingeführt wurde der normale zulassungsprozess von impfungen ist sehr sehr sehr viel länger jahren länger die langzeitfolgen kann man nicht abschätzen man kann nicht abschätzen was es überhaupt bringt wie es dann nutzen wie ist das risiko das sind sehr sehr viele unbekannte variablen muss ich sagen und wenn wir das in ein verhältnis setzen zur risikobewertung von der erkrankung selbst dann muss man sagen das muss absolut freiwillig sein und es darf überhaupt keine vorteile geben für menschen die games industrie überhaupt keine nachteile geben für menschen die nicht geimpft sind da mache ich mir persönlich große sorgen man sieht es und auch der mediale aufarbeitung in diesem bereich ändert sich immer ein kleines stück weit man habe den eindruck nicht durch die hintertüre quasi zb wert auf reisen wird auf einreisen ausreißen jens spahn hat er hat ja jetzt auch gerade wieder gesagt also erhält restaurantbesuche oder konzertbesuche nur für geimpfte für möglich ja da fehlt ja wieder eine neue barriere das ist die impfpflicht durch die hintertür und dann landen wir doch in der zwei klassen gesellschaft auf jeden fall fragt sich nur wer dann die bessere klasse ist die leute die ihre gesundheit geschont haben und vielleicht auf den impfstoff erstmals verzichtet haben dann sind sie in ihrer freiheit beschränkt das erleben wir jetzt fortlaufend der größte teil der bevölkerung 99 prozent oder mehr sind gar nicht gefährdet durch das virus unter leben die gleichen einschränkungen wie alle anderen das heißt wir haben keine zielgerichtete politik auf den schutz von risikogruppen der schutz von risikogruppen gelingt nach wie vor nicht altersheim mit pflegeheime teilweise auch die risikogruppen zu schützen das funktioniert nach wie vor nicht gut hier hat die politik fast nichts gemacht hier müsste man auch noch mal nachschauen was kann man tun und dann muss man natürlich auch den vergleich heranziehen und ein vergleich ist keine gleichsetzung den vergleich heranziehen mit den vorangegangenen jahren mit dem virus in den vorangegangen jahren welche zahlen hatten wir da welche maßnahmen haben wir ergriffen wo gab es zwar gab es keinen und wenn man das mal ins verhältnis setzt sich dann einmal vor augen führt wie dieser impfstoff entwickelt und zugelassen wurde dann dann kann man schon einen kalten schauer den rücken hoch bekommen muss ich sagen ja also ich würde mich erst mal persönlich selbst nicht impfen lassen wo wollen sie denn eigentlich jetzt antreten das ist ein super wahljahr also da gibt es eine menge landtagswahlen es gibt die bundestagswahl will die basis antreten unser fokus liegt auf der bundestagswahl wir möchten in der öffnung des debatten raumes erreichen wir möchten eine neue form von politik bieten die extrem stark auf bürgerbeteiligungen das macht begrenzung abstimmungen die werbung daher können dann auch noch gleich um einzeln sprechen wir werden unser abstimmungsverhalten also das abstimmungsverhalten von mandatsträgern mandatsträgern egal ob auf landes oder bundesebene sollten wir gewählt werden koppeln an eine vorherige technische abfrage unter allen wahlberechtigten das heißt diese volksabstimmung die wir im deutschen grundgesetz nicht alle quo zum österreichischen finden die werden wir für unsere fraktion im kleinen umsätzen um die bürgerbeteiligung man zu kurbeln um auch zu zeigen das ist das abstimmverhalten im volk so stimmen wir als basis hat und das ist das abstimmverhalten der anderen parteien und dann kann man das einmal gegenüber stellen wie es eine der realitätscheck ja und der faktencheck für politik wie stehen die menschen ab und was macht dann eigentlich die politik und dann können wir vielleicht einen prozess ankurbeln der die demokratiequalität und auch die partizipation erhöht der mann hat ja schon den eindruck dass die menschen bei uns die bürger in den letzten vielleicht auch zehn zwanzig jahren gar nicht mehr sich so an der politik selbst beteiligen aber glauben sie wirklich mit einer ganz neuen partei auf anhieb in den bundestag zu kommen ja also erstmal zum beteiligung ich habe selbst dazu natürlich auch recherchiert ich habe studiert politikwissenschaften es ist durchaus so dass der verdruss was parteien angeht sehr viel größer geworden ist man sieht das ja auch die großen parteien verlieren laufend auch mitglieder gleichzeitig ist aber der wunsch nach partizipation und zwar nach verbindlicher partizipation gestiegen in den letzten jahren dazu gibt es forschungen zum beispiel der universität würzburg politischen partizipation aktionen und der wunsch danach wird größer je jünger die menschen sind und das ist also eigentlich erstmal überfällig gibt es eine möglichkeit für diese partei an der fünf prozent hürde zu schaffen zur nächsten bundestagswahl das ist ein großes ziel das ist ein sehr sehr großes ziel man kann das analysieren ich habe selbst eine wählerpotenzial analyse machen lassen von einer mathematikerin aus tübingen dann muss man zusammenfassen wer bewegt sich in diesen kritischen bereich wie viele menschen waren demonstrieren wie viele nichtwähler gibt es etc etc wenn man sich das einmal ansieht dann kann man sagen ja zahlen technisch ist das möglich das wählerpotenzial für so eine partei gibt es aber was wirklich funktionieren ist man muss man muss von der idee überzeugt sein und diese basisdemokratie die sind direkte bürger partizipation die findet man bei keiner anderen partei ganz im gegenteil andere parteien haben das durch auch schon durchaus auch schon wieder abgebaut und deswegen denke ich es ist es gibt ein feld und es gibt einen wähler verhält dass ich für so etwas interessiert und ich denke das wäre als kontrollfunktion diese partei im parlament zu haben doch sehr sehr wichtig auch wenn sie nur mit wenig sitzen vertreten wäre denn dann könnte man einfach diese differenz zwischen entscheidungen und dem abstimmungsverhalten und den wunsch der bürgerinnen und bürgern visuell woche für woche entscheidung für entscheidung einfach darstellen die frage ist natürlich schaffen wir das uns medial soweit auszubreiten dass man uns überhaupt auch erst einmal kennt und schaffen wir das auch uns durchzusetzen gegen angriffe von außen und gegen andere parteien kriegen von gegenwind wir kriegen moderaten leichten gegenwind tatsächlich dafür dass wir noch so neu und unbekannt sind haben es immerhin schon in die bild -zeitung geschafft ja also dann da gab es ein bisschen gegenwind unfairerweise aber damit muss man dann auch leben durch die medien zu gehen das ist eine harte schule und das wird auf uns zukommen und die säule dar schrieben das haben ich weiß gar nicht mehr wo das genau war das war die bild zeitung hier im norden irgendwo in schleswig holstein gab es ein treffen von der partei unter wurde von außen durch die fenster fotografiert und man hat gesagt mutmaßlich saßen die menschen ohne maske zu nahe zusammen das war ein artikel mit zu fünf spalten und die letzte spalte des artikels war dann sehr relevant dort stand nämlich das treffen war genehmigt polizeilich überprüft und vom ordnungsamt überprüft und ordnungsamt und polizei waren anwesend haben überprüft ob die vorschriften eingehalten werden und sie würden eingehalten das foto ist das einer schlechten kameraperspektive gemacht tatsächlich war das ordnungsamt ständig vor ort und hat das begleitet und das will ich gar nicht eine geschichte kann man so sehen es war ja es war das immer gleiche aber an dem gleichen tag hatten wir ja auch so eine geschichte mit bundestagsabgeordneten im restaurant am tag des bundestages ohne abstand und so damit muss man wohl einfach das neue kapitalverbrechen ohne abstand ohne masken zu kandidieren sie denn ich werde mich für einen listenplatz in schleswig-holstein bewerben ja es gibt sie eigentlich noch andere prominente mitstreiter prominent weiß ich nicht dass das kann ich nicht einschätzen es gibt menschen die sind zumindest im kritischen bereich bekannter als andere das wäre herr dr rainer für mich fabiane fischer professor doktor martin schwab locker ulrike kämmerer professor dr reuter dr claus köhnlein und auch noch einige andere man könnte also sagen prominente kritiker der korona maßnahmen ja das ist korrekt dass ist auch bewusst und das ist auch wichtig denn wenn wir es schaffen sollten zur bundestagswahl auch einmal medial wahrgenommen zu werden dann sind diese lagen diese menschen dann in der lage im öffentlichen debatten raum auch einmal eine gegendarstellung zu liefern und vielleicht auch einfach mal diese desinformation und diese verängstigung die unter vielen bürgerinnen und bürgern herrscht auch mal wieder ein stückweit abzubauen passen sie eigentlich aufhören ihre partei eintritt oder gibt es leute die sie da eigentlich nicht sehen wollen beides ja aber es ist natürlich ein ganz ganz wichtiger punkt ist auch für andere parteien schwieriger punkt unserer mitglieder vertrag schließt einige dinge aus extremismus beispielsweise angehörigkeit oder zugehörigkeit zu gruppierungen die beobachtet werden vom verfassungsschutz allzu viel kann man da nicht machen wir haben einen verifizierungscode es das heißt wer bei uns mitglied werden möchte der muss verifiziert werden dass er auch diese person ist mittels ausweisnummer im persönlichen gespräch oder telefonat das ist eine relativ hohe sicherheits würde das haben andere parteien nicht natürlich kann man sich nicht vor allem schützen bisher haben wir das aber sehr gut hingekriegt das sind die partei zieht insbesondere so ein links grün mit den liberalen spektrum an die anderen menschen die sich eher an dem rechten spektrum verorten die fühlen sich gut aufgehoben mit der kritik an den maßnahmen von der afg denke ich also werden sie bedingt grünen vielleicht was wegschnappen lassen sie ein bisschen über die grünen reden die haben sie ja damals aus der fraktion in flensburg rausgeschmissen weil sie auf einer corona demo waren ist meinungsvielfalt kein hohes gut bei den grünen meinungsvielfalt ist leider kein hohes gut bei den grünen da muss ich leider man sich der platte antworten mit es ist nicht tut mir leid ich habe das vorher nicht erlebt weil eine meinungsvielfalt auf kommunalebene erstmal als man kann nicht ins gewicht fällt bei den forderungen der grünen da geht es um fahrradwege oder der erhaltung von wald oder ähnliches dann muss man sagen da gibt es keine meinungsvielfalt weil da ist man einer meinung wenn wir bei der grünen partei ist das erlebnis das ich jetzt hatte durch meine ausscheren in der korona politik das war doch schon sehr eindrücklich und prägen die frage mich ob das auch passiert wäre wenn ich bei einem anderen thema ausgeschert wäre kann nicht mehr vorstellen ja wenn sie plötzlich sagen klimawandel gibt es nicht es hilft wahrscheinlich ist ähnlich wie bei corona sie haben ja auch versucht die grünen zur diskussion über die korona politik zu bewegen wie es ihnen damit ergangen na ja das habe ich wirklich versucht nicht besonders gut muss man sagen ich habe das parteiintern versucht monatelang so lange ich das könnte durch das teilen und auch zusammenfassung von wissenschaftlichen inhalten und das anregend von diskussionen man hat das ausgespart auf bundesebene und auf kommunalebene die grünen haben ganz lange sich gar nicht geäußert außer dass man solidarisch sein muss und jetzt nicht die zeit ist für politische grabenkämpfe sich auch so sehen aber das heißt nicht dass man kritiklos bleiben muss und ich war die erste person innerhalb der grünen partei die sich dazu positioniert hat parteiintern das wurde mir dann vorgeworfen als vorwegnahme der möglichkeit der formulierung einer eigenen position ich lebe ja in flensburg das ist der wahlkreis von robert habeck der dort auf listenplatz eins kandidieren möchte auch in schleswig holstein leben das direktmandat in flensburg versuchen möchte und es war es war nicht erwünscht das war mein gefühl es war von anfang an nicht erwünscht eine kritische stimme aus dem hohen norden zu haben an der parteipolitik und ich habe auch schwierigkeiten bekommen damit äußerungen zu tätigen die gegen die landesliga stehen parteiinternen ist das auch nicht gut gelungen natürlich habe ich austausch gefunden mitmenschen dass der grünen partei natürlich habe ich auch einen kritischen austausch tief und ich habe auch sehr viele menschen kennengelernt innerhalb der grünen partei die das genauso sehen wie ich tatsächlich die sah ja was einige davon sind tatsächlich ausgetreten finden sich jetzt auch bei der basis wieder ich kann das nicht genau beziffern ich denke es waren vier bis fünfhundert grüne gewesen sein mit denen nicht in kontakt war die gesagt haben ich sehe das genauso wie du wir haben das auch versucht auf kommunalebene wir sind abgewürgt worden von der landesebene dies ist das passt nicht zur landesebene gab es auch vorfälle die die meinen meine venen die menschen hatten jetzt nicht den wunsch damit in die öffentlichkeit zu gehen was sich auch respektieren aber meine geschichte hat sich schon in den unterschiedlichen bundesländern mehrfach so abgespielt mal abgesehen von der demo rede ja boris palmer zum beispiel ist ja auch was ist ein bürgermeister von tübingen der ist ja auch im frühjahr schon sehr angeregt und da ging es auch darum ob man ihn aus den grünen rauswirft weil er mal die korona maßnahmen also die verhältnismäßigkeit ein bisschen in frage gestellt hat wie aber wie geht denn gerechtfertigt die partei denn diese rigide haltung gegenüber mitglieder mit anderer meinung ich erinnere mich noch an die anfänge der grünen die haben ja gestritten bis die farbbeutel flogen damals ja daran erinnere ich mich tatsächlich nicht mehr weil ich jung bin ja ich habe es mir ja ich hab’s mir ausführlich erzählen lassen in den letzten wochen und monaten weil ich viele gründe gründungsmitglieder kennengelernt habe naja der umgang innerparteilich oder dann auch wenn man in die öffentlichkeit geht dann hat man ja vorgemacht bekommen deshalb konnte man an meinem beispiel sehr gut sehen lehrbuchhaft ich habe angekreidet dass sich innerhalb der partei nicht einen fuß in die tür bekommen kritische informationen zu teilen weil man das ab wirkt als ich mein erstes wissenschaftliches papier intern geteilt habe wurde mir nach 30 sekunden vorgeworfen über einen e mail verteiler parteiinternen dann mehr oder weniger die meisten namhaften personen dass das eine verschwörungstheorie sei und dass das rechtsradikal sei und dass das keine fakten sind ja nach wie vor waren das wissenschaftlichen studien ausschließlicher und und das heißt dieser umgang ist wir setzen uns nicht inhaltlich auseinander wenn wir eine position sehen die uns nicht gefällt sondern wir moralisieren und geben eine zuschreibung und erstellen eine gruppe in der wir diese person einfügen um sie aus dem debatten raum aus zufügen und ihr somit das recht abzusprechen eine eigene meinung zu äußern nach wie vor es ist aber auch um mit an arien zu sprechen grundsätzlich auch schwierig wenn man sagen würde wir werden jetzt hier fakten als bloße meinung ab tun denn ich habe ja dazu gar keine meinung geäußert das erste mal eine meinung dazu geäußert habe ich tatsächlich auf der demo reel vorher habe ich auch nur fakten geteilt und wenn man sich dann ansieht was passiert ist nachdem ich diese rede gehalten habt das waren inhaltliche gravierende vorwürfe eine grüne partei von meiner seite aus ich möchte das noch mal gerne wiederholen ich habe gesagt dass die grüne partei sich für den lockdown entschieden hat damals märz april ausschließlich aufgrund der informationen die sie erhalten haben in einem meeting mit professor doktor osten wo es bilder gab aus bergamo und bilder gab aus new york das war die ausschließliche informationsgrundlage für grüne partei im parlament zuzustimmen das fand man auch sehr gut weil der herr thorsten ist ja so ein kompetenter hat man gesagt als sich dagegen dann vor gegangen bin und gesagt dass ich das nicht einsehen dass man keine eigenen experten hat kritische experten nicht wert und auch die komplette bandbreite an studienlage nicht zur verfügung nimmt dann hat das nicht dazu geführt dass es eine inhaltliche diskussion gab es hat nur zur stigmatisierung geführt und zur ausgrenzung und nachdem ich die rede gehalten ab konnte man den gleichen mechanismus des ausgrenzen es wiedererkennen öffentlich schon zwei stunden nachdem ich die rede gehalten ab und im zug saß lange bevor die szenen auch am reichstag sich abspielen kamen schon in den sozialen medien vom landesvorstand und auch vom fraktionsvorsitzenden hier aus flensburg kamen dann schon die ersten diffamierungen dass man völlig enthemmt mit faschos paktiert hätte und den reichstag gestürmt hätten wieder keine inhaltliche auseinandersetzung wieder das zu schreiben von gruppierungen was natürlich volle kommentaren in büchen ist und in falschen sachvortrag denn es waren an diesem tag ganz viele demos angemeldet ich war sehr weit weg von den vorfällen hatte damit auch nichts zu tun und man macht sich auch nicht das möchte ich ganz klar sagen man macht sich auch nicht gemein mit einem rechtsradikalen oder linksextremem gedankengut was auch immer wenn man auf die straße geht für ein thema das einem wichtig ist wenn man eben gegen den g20-gipfel in hamburg demonstriert dann ist das in ordnung dann ist das auch dann in ordnung in die antifa dort straßenzüge verwüstet dann habe ich mich nicht gemein gemacht mit diesen menschen ich mich auch nicht gemein gemacht mit rechtsradikalen die vor dem bundestag in der bannmeile demonstrieren obwohl sie das gar nicht dürfen das ist diese art von kontakt schuld jetzt zu starten waffe in diesem jahr gebracht also wer das gleiche sagt was die falschen sagen oder wer sich in die nähe begibt der ist halt auch ein falscher und ja auch schon bedenklich ja das ist ja ein moralisches demonstrationsverbot wenn man da gar nicht hingehen darf ja das ist richtig ja das ist ein moralisches demonstrationsverbot und viviane fischer hatte auch den innensenator geisel gefragt also über der zeit dieses gespräch hatten die rechtsanwältin aus dem untersuchungsausschuss richtig genau die rechtsanwältin aus dem untersuchungsausschuss und sie hatte den innensenator von berlin gefragt herr geiseln welche möglichkeiten sehen sie denn überhaupt dass menschen momentan demonstrieren und auf die straße gehen und seine antwort ja das halte ich momentan tatsächlich er für problematisch nicht zu vergessen dass die demonstrationen von al-ko cc denn noch immer erlaubt werden aber diese demonstration die regierungskritisch sind gegen die eigene regierung das ist problematisch selbst anwenden den maßnahmen eingehalten werden gegen die man eigentlich demonstriert ich frage mich auch ich frage mich doch schon auch wie diese kontakt schuld wie die im extrem sich ausleben würde wenn jetzt ein rechtsradikaler oder neonazis einen baum pflanzt müssten die grünen dann hingehen und müssten die entweder ausreißen vielleicht was kann man machen wie weit geht das wo gehen wir eigentlich in der gesellschaft reibung wir versuchen dinge zu einen und dinge zu heilen und mit achtsamkeit umzugehen so in ordnung bringen wenn wir immer nur über ausgrenzung arbeiten und über stecken aktivieren dann kriegen wir gar keine probleme gelöst das ist einfach so ja aber es sieht nicht so aus als ob das aufhört also die korona krise hat unter den verlust persönlicher freiheiten gebracht eine ziemliche bevormundung durch die politik und Karl Lauterbach sieht das auch schon beim nächsten thema klimawandel kommen er sagt:

Wir benötigen maßnahmen zur bewältigung des klimawandels die analog zu den einschränkungen der persönlichen freiheit in der pandemie bekämpfung sind

ist das auch politik im sinne der grünen?

ich würde sagen das ist überhaupt keine politik der politik dreht sich darum das zusammenleben von menschen zu regeln ja und diese äußerung dreht sich darum dinge zu verbieten um ein anderes ziel zu erreichen das heißt hier wird abgebogen und hier gibt es zwang und der mensch steht dabei nicht im mittelpunkt sondern in dieser aussage steht daneben die natur im mittelpunkt das ist merkwürdiges umwelt verständnis würde ich erst einmal sagen das passt das passt schon auch irgendwie zu dem gebaren der grünen in letzter zeit als verbots partei aufzutreten und restriktive dinge zu fordern und dabei aber stets nicht im auge zu haben wie wirkt sich das eigentlich auf den einzelnen aus ja was man wirklich tun müsste er und ich spreche jetzt nicht vom klimawandel sondern spreche von umwelt wandel weil das ist natürlich ein stärkeres von dem phänomen ist betrifft vieles nicht nur das klima sondern auch die ganze umwelt das ist nicht nur mensch gemacht das kann man natürlich klar sagen aber was der mensch tut ist insbesondere nicht herunter zu brechen auf das individuum wenn wir uns alle vorbildlich und korrekt verhalten dann ändert das nichts an verhalten anderer länder und es ändert auch nichts an den emissionen von großen von größeren schwerindustrie das heißt hier braucht es einen transformationsprozess um einen umwelt wandel abzumildern und auch die folgeschäden davon zu verringern aber das darf nicht wieder auf dem rücken des einzelnen ausgetragen werden genau wie jetzt die korona politik wird auf dem rücken des einzelnen ausgetragen der mittelstand wird zerstört etc ich brauche das gar nicht alles aufzuzählen das ist bekannt so funktioniert politik eben nicht ja wenn man das zusammen regeln von menschenleben muss dann muss man sehen ist das gemeinwohl fördern und hat es keine minderheiten diskriminierung das funktioniert nicht wenn man nur mit verboten arbeitet und sagt wir brauchen jetzt maßnahmen um den klimawandel umwelt wandel aufzuhalten ähnlich wie die in der korona politik dann weil sie nach dem motto hat ja gut funktioniert die leute machen ja nicht dann können wir doch gleich weitermachen also so klingt das ist jetzt meine spekulation so klingt das für mich haben wir ein demokratieproblem ja wir haben wir haben großes demokratieproblem also scherz deshalb sage ich wir befinden uns in einer defekten medien diktatur defekt deswegen weil man uns wahrscheinlich noch wählen lässt ja aber ansonsten die art und weise wie der öffentliche debatten raum gestaltet ist der ist ja kontrolliert der ist ja gar nicht frei der ist eingeschränkt und er ist massiv fokussiert wir haben ja einen tunnelblick auf ganz wenige themen und alles was davon ab shirt wird eigentlich gar nicht mehr gebracht oder wenn es gebracht wird dann nur in diffamierender art und weise und wenn ich vergleiche was ich mir selbst angeeignet habe an wissen über über corona anhand von studien und wissenschaftlichen aufsätzen und ich lege das einmal neben einem durchschnittlichen zeitungsartikel oder nehmen eine tagesschau das ist das wirklich gravierend die unterschiede sind gravierend und das spiegelt nicht die realität widerspiegelt auch nicht die realität aus wissenschaftlicher sicht wieder und es bietet auch irgendwo den gesunden menschenverstand nicht wirklich wieder was wir hier erleben und es wird ja auch mit angst und druck reagiert und ich frage mich kann es eigentlich ein zurück in den früheren politik stil geben in den etwas entspannteren wo wir mehr auf also wir bürger auch ein bisschen mehr auf augenhöhe waren mit der politik dann kann es dass nach diesem jahr eigentlich geben ja das kann es geben das kann auch funktionieren dafür müsste man aber ein paar dinge ganz klar machen einmal müsste man sagen als politik werden fehler gemacht und wir stehen zu diesen fehlern auch wir benennen diese fehler wie die sind uns passiert weil und dann kann man darüber reden dann kann man einmal sehen wie sind wir in diese situation geraten was hat die politik dazu beigetragen dafür muss man auch verantwortung übernehmen aktuell ist das ja so dass mein persönliches empfinden die verantwortung für die aktuelle situation wird aus der politik sehr gerne in die wissenschaft verlagert da findet sich dann die leopoldina wieder mit einem vollkommen unwissenschaftlichen papier und dass es dann die erklärungs grundlage das heißt die verantwortung für die entscheidung die trage ich nicht als politik selbst sondern die haben die wissenschaftler für mich vorweggenommen und ich halte mich jetzt daran das ist so eine art von gehorsam und das wegschieben von verantwortung und gerade dieses arbeiten über angst das habe ich auch im märz schon gesagt das habe ich immer gesagt wenn man politik durchführt in dem man angst erzeugt oder überhaupt emotionen versucht zu steuert dann verliert man in der sekunde wo man damit beginnt einfach die komplette kontrolle über die folgeschäden davon und wir sehen die kulturellen und die gesellschaftlichen folgeschäden aufgrund der maßnahmen die wir jetzt haben die werden uns über jahre oder jahrzehnte begleiten wir eine spaltung in der gesellschaft wir haben neue blockwart mentalität und so weiter und so fort das heißt es sind sehr viele dinge passiert ausgelöst durch diese angst die man sich nicht hätte vorstellen können man geht in einen supermarkt und jemand vergisst seine maske anzuziehen und dann gibt es sofort zehn menschen die die mit dem finger auf ihn zeigen und nach vorne springen man denkt sie fast schon in deutschland bräuchte es eigentlich gar keine polizei mehr das haben die bürger übernommen jahren durch diese angst auch und können wir das ändern können wir das wieder zurückführen jahres können wir zurück und das ist ja auch ein grund warum ich in der partei die basis eingetreten bin weil wir diese vier säulen haben mit der achtsamkeit insbesondere jetzt hier einen neuen kommunikationsstil wiederzufinden nicht mehr immer nur auf die persönliche ebene zu zählen sondern wieder inhaltlich zu argumentieren und auch einmal zu schauen dass man das gegenüber in seiner argumentation vielleicht auch mit einbezieht und nicht verletzt so dass man eben wieder zusammenkommen kann sich unterhalten kann und diskutieren kann und nicht immer nur das so darstellt dass ob jemand kein recht hätte etwas zu sagen weil er zur gruppierung xy gehört man kann jemanden nicht dass das menschsein absprechen ja aber was glauben sie warum gibt es diese art der politik und diese ganzen restriktionen wegen eines virus das selbst von der whu ja inzwischen in die so was die sterblichkeitsrate angeht in die mehr einer grippe gestellt wird dass das müssten das müssten unsere politiker ja auch wissen aber es geht immer weiter wie erklären sie sich dass warum das ist das ein sehr schwieriger punkt höher motivationen und hintergründe spreche ich unheimlich und gerne weil dann gerate ich nämlich auch selbst in spekulieren was für mich meine argumentation struktur war seit ende februar anfang märz war folgendes wir haben einen pcr-test der leistet nicht was gesagt wird dass er leistet wir haben keine fälle und neu infizierte so funktioniert das nicht punkt 1.2 ist die ermächtigung des infektionsschutzgesetzes über die verfassung über das grundgesetz war rechtswidrig wir haben keine prüfung der verhältnismäßigkeit vorgenommen passiert nach wie vor nicht jens spahn hat gerade gesagt maßnahmen bis märz oder darüber hinaus und verschärfung der maßnahmen das ist in einem rechtsstaat unhaltbar ist muss eine prüfung der verhältnismäßigkeit vorgenommen werden und bei einschränkungen der grundrechte für alle bürgerinnen und bürger stunden aktuell oder zumindest tagesaktuell wir können nicht sagen in drei monaten schauen wir uns das noch einmal an dass das sehe ich als grundsätzlich schwierige situation muss ich sagen ich bin mir nicht ganz sicher wie die politik daraus einen ausweg finden will ich denke man hat auch gefallen gefunden und man hat auch ein stück weit gefallen gefunden an dieser art der politik und man sieht man kann hier aus seiner persönlichen sichtweise heraus als minister oder so man kann hier viel erreichen und viele formen die berührung zu den folgeschäden der maßnahme oder das was das anrichtet die hat man nicht und wenn ich mich dann jetzt tragen noch mal zurückzukommen auf ihre frage wegen motive wie kommt man in so eine situation und ich habe mir das immer so erklärt dass die art und weise wie entscheidungen getroffen werden in der politik eine rolle spielen und entscheidungen werden in der politik häufig so getroffen dass politikerinnen und politiker angewiesen sind dafür externe beratung die haben eine sehr sehr hohe stundenanzahl in der woche 80 stunden mehr teilweise sogar das heißt sie haben wenig zeit sich selbst ins zu informieren und das ist dann gewöhnlich üblich sich über komplexe sachverhalte informieren zu lassen von expertinnen und experten so auch passiert in der korona situation und dann kann man sich fragen wie werden diese expertinnen und experten eigentlich ausgewählt damit habe ich mich ein bisschen beschäftigt das ist oft passiert dass traditionsbewusst diese menschen machen das schon sehr lange und das ist der zugriffs punkt für akteure die politik fremd sind für wirtschaftliche interessen diese experten warum sind die dort warum sitzen die da und mit wem arbeiten das ist so die zusammen das ist ein zugriffs punkt für lobbyismus und im schlimmsten fall das ist auch ein zugriffs punkt für korruption und da gibt es bei politikern und politikern eine gewisse betriebsblindheit denn die sind gewohnt auf diese beratung zu vertrauen und sich daran zu halten und in vielen teilen mag das auch richtig sein aber wenn es einen großen aufschrei gibt aus der bevölkerung und auch weltweit kritische stimmen gibt und man die trotzdem nicht hört weil man sich sehr daran gewöhnt hat sich auf seine experten zu verlassen dann muss man sagen das reicht nicht das reicht nicht um der verantwortung gerecht zu werden die politik hat ja ich meine warum man ausgerechnet auf drosten ich meine er hat ja damals in der schweinegrippe auch schon alarm gemacht er hat die Schulschließung gefordert und er hatte nachträglich wie ihre wo tag im Europaparlament bewiesen hat unrecht wäre nicht meine erste wahl als absoluter top berater der regierung nein ja das kann man durchaus so sehen das ist eine Argumentation die ich für vollkommen schlüssig halte diese argumentation lesen sie so in der zeitung nicht ist aber von anbeginn dann eigentlich ein thema das ich mir sagen moment mal wer hat hier eigentlich 2009 welche rolle gespielt wer hat alles daran gesetzt die menschen zu schützen vor dem impfschaden und wer hat eigentlich versucht die menschen impfen zu lassen und durch impfen zu lassen ja dieses konfrontieren mit der vergangenheit und mit fehlern der vergangenheit das funktioniert unheimlich schlecht da kann man wirklich ein wahnsinn verfiel schon erschrocken so lange mir ist gar nicht so lange her aber auch frühere aussagen von herrn drosten zum 2014 2016 da ist mal kurz ein bisschen mehr am gaumen und das hoch drüber hinweg und es sehe aus als wäre die personifiziert ist ja aber gar nicht weil der pcr test ist unheimlich sensibel alles vergessen er hat gesagt was etwas korrekt ist ja damals so konnte man das auch einschätzen aber wissen sie ich denke nicht darf auf einer inhalts ebene werden wir das problem wahrscheinlich nur noch schwierig sie haben sich sehr mit dieser ganzen corona krise beschäftigen auch mit den kollateralschäden wie schätzen sie die 1 in dieser krise ja wenn maßnahmen schwerwiegender sind als das was man versucht damit abzuwenden dann ist das verfassungswidrig in einem rechtsstaat automatisch in dieser situation befinden wir uns in deutschland sehr wahrscheinlich sehr wahrscheinlich in einer globalen perspektive befinden wir uns dieser sieht in dieser situation zu 100% wir haben eine sterblichkeit des virus die sehr gering ist und wir haben eine sterblichkeit durch die folgeschäden der maßnahmen den faktor 100 bis 1000 erhöht ist das heißt für jede person die an oder mit 19 stirbt haben wir 100 bis 1000 menschen die langzeit daran sterben werden dass diese maßnahmen gibt wir haben diese extreme armut weltweit todesursache nummer eins wir haben das abrutschen von schwellenländern die sich gerade gut entwickelt haben weil wichtige wirtschaftszweige wegbrechen wie tourismus oder ähnliches wir haben das aussetzen von hilfsleistungen für afrika da geht es insbesondere um ernährung und auch malaria impfstoff und das heißt eine vervielfachung der todeszahlen in diesem bereich die wir hier aktiv durch diese politik auch ausgelöst haben und gerade wenn man das der grünen partei auch kommt ist diese globale perspektive was richtet mein handeln als irgendeinem punkt in der welt was richtet das weltweit an und das fehlt ungeheuerlich es findet überhaupt gar keine beachtung gerade diesen punkt der folgeschäden der maßnahme das ist ja mein thema eigentlich den habe ich so oft so stark gemacht in der partei und laut gemacht in der partei bündnis 90 die grünen haben das wirklich auch ein bisschen moralisiert weil man das dort so gewohnt ist gesagt schaut mal es kann nicht sein dass wir global maßnahmen treffen die dafür sorgen dass in afrika zehnmal mehr kinder sterben werden das geht nicht dafür können nicht aber egal ja ja grundsätzlich schon und es kann nicht so beantwortet hat mich auch sehr sehr massiv schockiert war egal das geht auch in dem bereich das ist eine verschwörungstheorie natürlich gibt es studien nation natürlich gibt es daten dazu mittlerweile sogar relativ viele man muss sagen die folgeschäden der maßnahmen sind verheerend sie sind in deutschland verheerend und sie sind global katastrophal die bank of india hat eine studie gemacht und haben herausgefunden dass 20 mal also zwischen 14 und 20 mal mehr menschen an den Folgeschäden also an den an den folgenden der lok downs und der maßnahmen berben in indien ja natürlich sollte die von ihrem dollar am tag leben und wenn der wegfällt haben dem problem ganz genau wir haben ja hier auch das problem das wir dass die kinder die kinder und die jugendlichen die wachsen jetzt mit angst und masken auf ja sie haben selbst sechs kinder deswegen frage ich sie da als spezialist was beobachten sie da eine große verunsicherung erstmalig beobachte bei den kindern eine große verunsicherung und je nach alter des kindes ist es auch irgendwo etwas was man nur noch schwer erklären kann ja jetzt gehe ich zu hause damit und auch meine frau begehen damit sehr kritisch und haben mit den kindern von anfang an darüber auch gesprochen wie wir die gefahr einschätzen das war ja auch der grund warum ich mich ende februar anfang märz so intensiv damit beschäftigt habe denn ich wollte als vater von sechs kindern erst einmal wissen wie gefährlich ist das überhaupt mir gefährlich wird das vielleicht für meine kinder ich möchte das etwas genauer wissen also Tagesschau niveau und ich konnte mich dann relativ schnell auch beruhigen und für kinder je nach Altersgruppe ist es eine Situation die vor allem in prekären Situationen oder schwierigen familiären situationen sich so stark auswirkt dass das das ganze leben des kindes prägen wird negativ prägen wird selbstverständlicher es erzeugt eine art von von von druck und auch von von angst diese verantwortung aufgeladen zu bekommen ja man hört es leider immer wieder von politikern und politikerinnen aussagen darüber dass wenn sich menschen nicht an die maßnahmen halten oder wenn sich kinder nicht an die maßnahmen halten dass sie dann vielleicht mit schuld daran sind dass älteren menschen der oma opa wie auch immer was schlechtes passiert dass die vielleicht sogar sterben weil sie sich infizieren das heißt es wird kindern klar gemacht dass sie eine gefahr sind eine potenzielle gefahr für die menschen die sie neben in ihrem umfeld und das ist in erster linie burghauser das geht überhaupt nicht so seine verantwortung nehmen wir einem kind zu schiebt die es nicht verarbeiten kann mit der es nicht umgehen kann es auch eine verantwortung die erwachsenen nicht tragen können oder nur schwer ertragen können für kinder ist es negativ prägendes erlebnis das schwere psychische folgeschäden nach sich zieht wir hatten schon auch zur studienlage von kindern habe ich wirklich 50 studien mindestens gesammelt auf meiner homepage und schon im sommer haben wir klar gesehen es gibt einen anstieg von psychischen erkrankungen bei kindern von über 90 prozent ja und die schwere der folgeschäden der maßnahmen oder der aktuellen politik an kindern wird gravierender und größer je größer das soziale oder wirtschaftliche defizit auch ist in der familie und es wird größer und schwieriger die situation von kindern vorher auch schon war und das trifft dann eben gerade immer die schwächsten am stärksten und bei kindern muss man sagen wenn man sich vorstellt dass es eltern gibt die mit der situation in angst umgehen weil sie die aktuelle regierungspolitik so voll mitgehen und auch das gefährdungspotenzial als killer virus so einschätzen dann führt das natürlich zu situationen die man sich gar nicht vorstellen möchte dass kinder zu hause isoliert werden oder ins zimmer geschickt werden weil man sich gegenseitig als gefahr war nimmt das ist eine unzumutbare situation die politik hier erzeugt hat doch eine rhetorik die angst macht und das ist nicht zu billigen ich stimme mit ihnen überein vielen dank herr sieber ich wünsche ihnen nächstes jahr ordentlich glück dass sie ihre partei in schwung bringen und dass das klappt dass sie sich dafür die bundestagswahl aufstellen lassen ich finde so ein bisschen frischer wind dann können wir da in berlin ganz gut gebrauchen ich danke ihnen recht herzlich danke ihnen guten rutsch ist danke ebenfalls tja leute die ich glaube das nächste jahr wird genau so aufreibend und anstrengend wie dieses und das muss aber noch nichts schlechtes heißen das kommt ein bisschen darauf an was wir daraus machen und es kommt darauf an was wir mit uns machen lassen in diesem sinne wünsche ich euch einen guten rutsch entspanntes neujahr bis bald

Die Welt: Corona-Reportage – „Querdenker“, Leugner, Skeptiker und Zweifler

Sie stellen die Existenz und die Gefährlichkeit des Corona-Virus in Frage. Einige sehen sogar eine globale Verschwörung hinter COVID-19, glauben, dass Bill Gates die Menschen über Impfungen „chippen“ möchte, damit sie kontrollierbar sind. Sogenannte „Querdenker“ marschieren mit bekannten Nazis und Reichsbürgern bei Anti-Corona-Demos auf und verunglimpfen den Holocaust mit makabren und geschmacklosen Vergleichen. Mittlerweile hat der Verfassungsschutz die Reisleine gezogen und beobachtet das Treiben der Querdenken-0711-Organisation. In unserer Reportage werfen wir einen Blick auf diese verschwurbelte und bizarre Szene rund um Corona-Leugner, Skeptiker und Zweifler.

7:37 Sucharit Bhakdi 0,05% Ansteckungsrate für Menschen unter 70
Timo Ulrichs Die PCR-Tests weisen die Präsenz für DNA im Rachenmaterial nach.
17:15 Yoga Lehrerin Nadja Alzner
22:29 Bestatter Gerhard Bajzek
24:00 Asymptomatische Übertragung?
27:43 Holm Gero Hümmler GWUP
30:15 Björn Winter



NTV: Wolfram Henn (Ethikrat) fordert: Impfgegner sollen auf Beatmung verzichten

Kommentar der Redaktion: Hier wird eine rote Linie überschritten, eine Unterscheidung zwischen schützenwertem und nicht schützenswerten Lebens. Sollen in Zukunft auch Raucher, Übergewichtige, Ausübende gefährlicher Sportarten auf lebensrettende Maßnahmen verzichten? Wolfram Henn disqualifiziert sich mit dieser Äußerung in seiner Eigenschaft als Mitglied des Ethikrates, insbesondere in seiner Eigenschaft als Genetiker.

Im Dritten Reich wurde zwischen lebenswertem und lebensunwertem Leben unterschieden. Die damaligen Folgen sind sicher nicht mit solchen Äußerungen vergleichbar. Es bleibt ein fader Beigeschmack und die Warnung „währet den Anfängen“. Die Voraussetzungen für den Massenmord der Juden im Dritten Reich sind auch nicht von heute auf Morgen entstanden.

Bitte lesen Sie auch unsere Seite zum Thema Vergleich Corona / Drittes Reich

Bald soll die Corona-Impfkampagne auch in Deutschland an den Start gehen. Doch die Skepsis in der Bevölkerung ist hoch. Ethikrat-Professor Wolfram Henn wendet sich nun an alle Impfverweigerer und stellt offen die Frage, ob diese im Falle einer Erkrankung lebensrettende Maßnahmen erhalten sollten.

lesen Sie weiter auf -> https://www.n-tv.de/panorama/Impfgegner-sollen-auf-Beatmung-verzichten-article22246339.html

Die Zeit: Aufklärung ist ein mühsames Geschäft

Kommentar der Redaktion: Zehntausende, wir hier bewußt falsch berichtet?

Der französische Dokumentarfilm „Hold-Up“ verfälscht Fakten und schürt Verschwörungstheorien. Dennoch haben ihn bereits Zehntausende gestreamt.

lesen Sie weiter auf -> zeit.de

RT DE: Merkel über Querdenken: Fall für Psychologen – Angriff auf unsere Lebensweise

Kommentar der Redaktion: Ein neues Geschütz um Kritiker der Regierungspolitik zu diffamieren, sie sind psychisch krank und man braucht sich daher nicht mit ihren Aussagen auseinandersetzen.

Glaube eher Menschen die nach Wahrheit suchen und zweifeln an denen, die vorgeben sie gefunden haben. (Lebensweisheit, Quelle unbekannt)

Bundeskanzlerin Angela Merkel diskutierte im „Bürgergespräch mit Studierenden, die sich in Corona-Zeiten einem neuen Hochschulalltag gegenüber sehen“. Während des Gesprächs sprach Sami S., ein Student aus Passau, auch Verschwörungstheorien und die Querdenken-Bewegung an und bezeichnete deren Anhänger als „arme Schweine“, die ihm „extreme Angst“ machen würden. Er wollte von der Bundeskanzlerin wissen, wie man diese Leute zurück in die Realität und die Welt der Fakten holen könne. Merkel antwortete ihm dazu: „Das ist ja im Grunde ein Angriff auf unsere ganze Lebensweise“. Diese Menschen seien ihrer Meinung nach „vielleicht auch eine Aufgabe für Psychologen“, nämlich um zu klären, wie es dazu kommen kann, dass Menschen sich aus „der Welt der Fakten verabschieden“ und mit Fakten nicht mehr zu erreichen sind, sondern ein „antifaktisches Weltbild“ annehmen. Das übliche Argumentieren helfe da nicht weiter, so die Kanzlerin. Trotzdem sei Deutschland aber ein tolerantes Land, auch wenn sie keine perfekte Antwort auf die Frage habe und die Frage „die Politik“ sehr beschäftige.

siehe auch kenfm.de/querdenker-in-die-psychiatrie-merkel-und-der-naechste-gang-der-repression/

Kommentar der Redaktion: RT-Deusch, inzwischen umbenannt in RT DE, ist ein von Russland finanzierter, deutschsprachiger Sender und ist genauso mit Vorsicht zu genießen wie das deutsche Staatsfernsehen. Eine Auseinandersetzung mit der russischen Sicht auf die Dinge schützt uns vor der eignen Betriebsblindheit. Nachrichten von RT-Deutschland als Propaganda und die deutsche Sichtweise als „Qualitätsjournalismus“ zu bezeichnen ist anmaßend. In der DDR und im Dritten Reich waren ausländische Medien verboten, eine verbale Diffamierung ausländischer Medien sind ein erster Schritt in diese Richtung.
YouTube Kanal RT DE | Webseite de.rt.com

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Sami S.: Was mir persönlich viel Angst Macht, neben vielen anderen Themen gerade was die Zukunft angeht ist das Thema Verschwörungslügen, Verschwörungstheorien und ich will gar nicht mit der Querdenker Bewegung anfangen. Es ist natürlich immer einfach sich darüber so ein bisschen lustig zu machen und ach das sind alles Spinner. Meiner Meinung nach sind das arme Schweine wenn ich das so deutlich sagen. Ich kann mich viel drüber auslassen und das schlimm finden und Ich habe mit vielen Freunden jetzt im Vorfeld gesprochen Wir haben wir wissen selber nicht was wir tun was man da machen kann viel haben sie da irgendeine Idee wie man diese Leute zurückholt in Faktenwelten, oder ja in in die Realität, weil diese Leute tun mir wirklich wirklich, sehr leid.

Angela Merkel: Also ich sag mal so das das übliche Argumentieren hilft da nicht und deshalb ist das schon für uns auch eine große Herausforderung und ich kann gut verstehen, dass sie da auch besorgt sind und das wird vielleicht auch eine Aufgabe für Psychologen sein oder für viel also wir werden noch sehr viel erforschen müssen wie wie verabschiedet man sich eigentlich aus der Welt der Fakten und Gerät in eine Welt die die sozusagen eine andere Sprache spricht und die wir mit unserer faktenbasierten Sprache gar nicht erreichen können daß es vieles gibt dann eine richtige Diskussionsverweigerung man arbeitet nicht auf einer Ebene und ich hab das ist im Grunde ein Angriff auf unsere ganze Lebensweise seit der Aufklärung ist Europa den weggegangen sich auf der Basis von Fakten sozusagen ein Weltbild zu verschaffen und wenn ein Weltbild plötzlich äh losgelöst oder antifaktisch ist dann ist das natürlich viel auch mit mit unserer ganzen Art zu Leben sehr schwer vereinbar und trotzdem sind wir ein tolles tolerantes Land also das sind ja auch Bürgerinnen und Bürger aber sie aus dieser Welt wieder in in eine Welt zu holen wo wir uns gegenseitig zuhören können das wird viel wird sehr sehr schwer sein und da muss man auch noch mal verstehen was soziale Medien zum Teil machen was diese Räume machen in denen man eigentlich nur sich bestätigt fühlt und hinreichend viele Leute hat die einen unterstützen die aber gar keine Verbindung mehr zu anderen räumen haben ich hab darauf die perfekte Antwort nicht aber das beschäftigt uns in der Politik auch sehr

Punkt.PRERADOVIC: Dr. Milosz Matuschek – Assange und Corona

Corona und Assange: die Parallelen Julian Assange, Gründer von WikiLeaks, wartet in einem britischen Hochsicherheits-Gefängnis auf sein Urteil. Wird er in die USA ausgeliefert, wo ihn 175 Jahre Haft erwarten? Der Jurist, Journalist und Autor Dr. Milosz Matuschek zeigt die massiven Rechtsverstöße in der Causa Assange auf und meint: es geht hier nicht nur um Assange, es geht auch um unser aller Recht auf freie Information. Der kritische Geist Matuschek sieht enorme Parallelen zur jetzigen Coronakrise: Verengte Debattenräume, Einschränkung der Meinungsfreiheit und Auslassen wichtiger Informationen durch die klassischen Medien. Ein Gespräch über Justiz- und Medienversagen, Gefahren für die Demokratie, Frösche in heißem Wasser und Chancen auf einen ganz neuen Journalismus.

Milosz Matuschek, Freischwebende Intelligenz miloszmatuschek.substack.com/

Milena Preradovic: milenapreradovic.com YouTube Kanal: Punkt.PRERADOVIC Twitter: punktpreradovic

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heute mal zu einem fall einem skandal der auf den ersten blick nichts mit der korona krise zu tun hat auf den zweiten allerdings sehr wohl es geht um den fall julian assange gründer von wikileaks wikileaks hatte 2010 us-dokumente über amerikanische kriegsverbrechen im irak veröffentlicht dafür sitzen nicht die mörder und folterer im hochsicherheits knast sondern assange und wenn er von großbritannien an die usa ausgeliefert wird dann drohen ihm 175 jahre haft aber es geht nicht nur um assange es geht um uns um unsere bürgerrechte um unser recht auf freie und transparente information ohne sind wir nämlich keine mündigen bürger dann sind wir untertanen und da ist er jetzt der bogen zur corona krise wir müssen reden über beides jetzt den punkt preradovic hallo dr milos matuschek hallo ich stelle sie kurz vor sie sind jurist analyst und autor haben in münchen paris und regensburg rechts und sozialwissenschaften studiert in regensburg haben sie dann promoviert an der universität sorbonne in paris mehr als fünf jahre deutsches recht und rechtsvergleichung unterrichtet sie sind autor mehrerer bücher und als journalist schreiben sie für namhafte zeitungen und zeitschriften unter anderem cicero taz jüdische allgemeine die faz süddeutsche und die welt sie waren lange jahre kolumnist der nzz und sie waren rund ein jahr stellvertretender chefredakteur des schweizer monat im september haben sie mit dem philosophen und youtuber gunnar kaiser den appell für freie debatten räume ins leben gerufen der sich für freie diskussion und gegen cancel culture eingesetzt sie betreiben jetzt den hochinteressanten blog frei schweben der intelligenz und da sind wir beim thema sie engagieren sich bei free talent für die freilassung von julian assange am vierten januar soll in england entschieden werden ob julian assange in die usa ausgeliefert wird und seit anderthalb jahren sitzt assange da in einem berüchtigten terroristen gefängnis wie wird er dort behandelt und wie geht es ihm ja erst mal vielen dank für die einladung ganze fall assange wird immer mehr zu einem katastrophenfall für die für die pressefreiheit aber auch dass für das rechtssystem letztendlich da läuft so dermaßen viel schief dass man gar nicht weiß wo man anfangen soll da konnten wir gleich raus wäre vielleicht mal ganz schön kurz einmal wie es ihm jetzt so geht und sich meine situation so vorstellen muss man sich vorstellen er sitzt quasi in einzelhaft in isolationshaft in diesem puzzle belmarsh wie sie schon sagen ein gefängnis von meistens terroristen und schwerverbrechern verwahrt werden er hat kaum zugang zu den zu den akten kam zu seinen anwälten er hat eine stunde hofgang sozusagen er leidet natürlich massiv unter diesen einschränkungen der un folter berichterstatter oder sonderberichterstatter für folter spricht von psychologischer folter die bei ihm diagnostizierte ist also es ist ein dass sich ein sterben auf raten was man beobachten kann das ist ja es fürchterlich ja es klingt auch vieles so unmenschlich und roh auch dass er im august zum ersten mal seit sechs jahren seine frau und kinder sehen durfte und das für 20 minuten seit sechs jahren weiß ich nicht aber letztendlich ist er ist seit 67 jahren in jain solutions‘ haft schon davor in der botschaft gewesen er konnte nicht raus ecuadorianischen botschaft in london das schlägt natürlich mit der zeitung schon gewaltig auch auf die gesundheit und weil sich das viele nicht vorstellen können also der begriff psychologische folter das heißt nicht dass es folter leid ist oder so was na ja also nur das nur weil man bestimmte eingriff in die körperliche und seelische unversehrtheit nicht sehen kann sind sie trotzdem da und das waren eben beobachten kann ist ja eine vermehrte depressivität dieser leute auch identitätsverlust solche dinge orientierungs und beziehungslosigkeit ängste schlaflosigkeit all diese dinge deren einfach zermürben mit der zeit und wenn man sich dem prozess auch anguckt hat man inzwischen das gefühl da geht es gar nicht so sehr darum in für früher taten was soll man da finden wollte zu bestrafen sondern einfach davon abzuhalten irgendwas wieder zu publizieren und eben auch andere journalisten abzuschrecken denn das ist eigentlich der große präzedenzfall in welt erleben nach der methode mao tse tungs bestrafe einen der 200 und wenn das durchkommt in dem fall assange tatsächlich ausgeliefert wird und verurteilt 175 jahre das ist das ein todesurteil und dann sieht es für den investigativen journalismus einfach schlecht aus insofern ist ein groß angelegter das kann dann auch was das schweigen der medien angeht ist ein skandal da komme ich auch gleich noch drauf aber können wir davon ausgehen dass der nicht so richtig fair ist dieser prozess der in lingen gemacht wird ja also es ist konnte er den auslieferungsprozess an die usa es geht jetzt nicht um seine bestrafung selbst aber es gibt sehr sehr viele ungereimtheiten und auffälligkeiten angefangen bei ja der unzureichenden vorbereitung dienen gewährt wird zurück zu anwälten alltäglichen basale grundrechte ja also das ist einfach der kunstverein verfahrens der waffengleichheit vor dem richter und wenn ich eine seite nicht vorbereiten kann ausreichen dann ist das einfach nicht gegeben dann die ganzen umstände in der haft oder beziehungsweise vor gericht sind sind unzureichend man versteht kaum was er sagt also das ist auch die öffentlichkeit ist mehr oder weniger ausgeschlossen dadurch dass die bedingungen so schlecht sind ich habe selbst versucht zum prozess anzureisen ich würde mit 40 anderen gar nicht kann ich rein gelassen also das war sozusagen das man keine akkreditierung bekam also das läuft ganz ganz viel schief ja und natürlich dass ihnen bei auslieferung in die usa dort auch ein sondermaßnahmen regime sei erstmal so also mehr oder weniger fortgesetzte folter droht im gefängnis hat eigentlich diese auslieferung also recht viele dieser dieser rechts hemmnisse also man darf nicht in ein land ausgewiesen werden dass das folter zum beispiel und insofern passt das eigentlich hinten und vorne nicht immer das gefühl dass es trotzdem so weitergeht auch was die die ja die einbeziehung der richterin die ganze affäre angeht ihr mann wurde offenbar von wikileaks offengelegte haben also gibt es viele so baez und und letztendlich befangen befangenheit geschichten ja das ist das hat insgesamt den gesamtcharakter eines politischen prozesses und weniger eines eines rein juristischen auseinandersetzung gekommen was wirft man ihm eigentlich ganz genau vor also es geht im grunde um die anwendung eines gesetzes von 1917 über spionageabwehr ist ein gesetz das es im ersten weltkrieg eingesetzt worden ist was auch schon wieder zeigt welchen kriegszeiten wir uns eigentlich befinden und letztendlich wirft man ihm vor die veröffentlichung von geheiminformationen und dass er geholfen haben soll bei der ausspähung von passwörtern also hätte quasi bei seinen quellen auch den wunsch geweckt mehr informationen freizugeben und er habe auch durch seine nach seiner veröffentlichung menschenleben gefährdet all diese dinge sind letztendlich nicht wirklich haltbar denn bei der veröffentlichung von informationen von von großer relevanz für die bürger ist das normal von der pressefreiheit gedeckt das haben auch andere news outlets gemacht also dass die blog times verraten ndr oder spiegel sie stehen aber jetzt nicht vor gericht auch der guardian nicht sondern stets julian assange vor gericht und an andern haben sein material wunderbar gerne genommen und veröffentlicht also für die gilt im grunde das gleiche dann diese fragen des des ausspähens passwort für sowas gibt es maximal fünf jahre das ist es eigentlich auch kein grund und ja dass er irgendwann verletzt hätte oder in gefahr gebracht hätte er eben zu schaden gekommen wäre besser gesagt es ist bewiesen und wurde auch schon von hochrangigen militärs in gerichtsverfahren verneint also im grunde ist das auf tönernen füßen und hatte er das gefühl man versucht zu verlängern und zu verlängern und einfach aus dem prozess selbst schon mehr oder weniger die die strafe zu machen als sonst verbrechen der usa an die öffentlichkeit gebracht kriegsverbrechen im irak und in afghanistan was waren denn da die schlimmsten damit man sich das mal vorstellen kann na ja also es hat vieles an die öffentlichkeit gebracht aber natürlich zu den usa 20 10 aber auch sehr gefeiert davor also alles was über scientology über korruption in kenia und so weiter und tageslicht gebracht hat hat mir viele preise eingebracht aber ein rockstar und 2010 hat er mehr über die usa veröffentlicht das von kriegsverbrechen wie im irak zum beispiel wo us soldaten eine gruppe von zivilisten darunter auch zwei journalisten beschossen haben die unbewaffnet waren und dass man später versucht zu vertuschen das videomaterial wurde offenbar auch großen zeitungen angeboten die habens nicht genommen also ist der einzige der das letztendlich ans tageslicht gebracht hat dann die firewall rocks also kriegsberichte berichtete von der front die offenlegen was ist was alles schief gelaufen ist guantanamo files natürlich der menschenrechtsverletzungen im gefängnis guantánamo und ja das waren dann die die hauptpunkte die denke ich mal dann auch die usa gegen ihn massiv auf gebracht hat und die haben wir eigentlich seit 2008 wikileaks auf der auf der abschussliste und sind dies assange ein freier journalist einer der journalismus und aktivismus vermischt werden ist eine neue art von informations überbringer das kann man noch gar nicht wahrscheinlich so ganz richtig einordnen das hat letztlich dazu geführt dass das man ihn verfolgt und nicht diejenigen die diese verbrechen begangen haben und so lange wir diesen missstand haben müssen wir einfach davon ausgehen dass das keine gerechtigkeit gibt und dass wie schon gesagt hat dass wir schon verbrechen reagiert werden weil diese art von von umkehrung kann kann kann keinen bestand haben seine unterstützer werfen behörden und justiz ja viele rechtsverletzungen vor in dieser langen odyssee und da sind ja mehrere staaten darin verwickelt das fing ja mit schweden eigentlich dann anja schweden hat das war das schweben hat ihm vergewaltigung vorgeworfen wo ist das dann gelandet eigentlich diese vorwürfe die wir ja alle noch im kopf haben ja genau also er war 2010 entstehen das war auch die zeit wo dann eigentlich mit diesem diesen anschuldigungen in schweden auch so ein bisschen stärker die ja die griff um ihn sichtbar wurde letztendlich all diese dinge waren auf wikileaks schon davor veröffentlicht mehr oder weniger dass man so was plant also es gibt interessanterweise neben e-mails die freaks veröffentlicht von stratford das ist eine art schatten seiner private der private sicherheitsunternehmen die mehr oder weniger informationsbeschaffung betreiben die gesagt haben lasst uns doch assange einfach schon von land zu land jagen und mit mit vorwürfen überhäufen bis er sich einfach nicht mehr rühren kann ja und letztendlich dieses playbook scheint sich bewahrheite zu haben also man hat ihm in schweden vorgeworfenen dass das nicht ein vergewaltiger ist es ging um einvernehmlichen sex und zwei frauen die sich dann bei der polizei gemeldet hatten weil sie gerne seine adresse wissen wollten weil das offenbar ungeschützten geschlechtsverkehr gehabt dabei und sie wollten einfach nur sichergehen dass da auf der medizinischen seite alles okay ist die polizei hat daraus aber dann letztendlich vergewaltigungs vorwürfe gemacht die frauen haben diese der richter offenbar auch nicht an unterschieden dann gesagt nein das ist nicht der vorwurf den wir machen es wurde dann auch eine anklage erhoben wurde fallen gelassen dann wurde eine neue staatsanwältin eingesetzt und das wieder aufgerollt martin da erlaubt auszureisen also nach england hat dann am gleichen tag gegen ihn eine eine fahndung ausgeschrieben aber dann auf der auf der roten liste von interpol also das ist alles eine masse von ungereimtheiten einfach nicht zusammenpassen jetzt endlich jetzt neun jahre gedauert und die anklage wurde fallengelassen es kam nie zu irgendeinem überhaupt schon eine anklageerhebung aber am tag selbst für die polizei die frauen vernommen hat auch was auch wichtig ist fertig ist kann man am gleichen abend schon die die meldung im schwedischen zeitungen assange als vergewaltiger auf der flucht oder sowas ja also das m das ist eine menge an zufälligkeiten die sagen wir mal schon darauf hindeuten dass da sehr viel absprache im spieles und sie kennen den übrigen auch die die e mails zwischen den anklagebehörden dann in schweden und den in großbritannien wo dich selber fragen ob das mit rechten dingen zugeht und wo dann die kollegen aus england schreiben bekommt jetzt bloß keine kalten füße das müssen wir jetzt durchziehen also das ist alles informationen die wir haben und die auch der sonderberichterstatter für folter an die mails auch veröffentlicht hat im schweizer monat übrigens wo ich bis vor kurzem noch gearbeitet habe also das sind dinge die einfach einfach gewaltig stinken und einfach zeigen dass da letztendlich eine eine hat auf eine person ist mit einer art von zusammenarbeit zwischen mehreren ländern den usa großbritannien und schweden äquator kommt noch dazu er hat sich ja dann in die ecuadorianische botschaft geflüchtet in england sondern und das wird ihnen ausgelegt als als bruch von kautionsauflagen und deswegen hat man ihn dann auch nochmal für 50 tage höchststrafe eingebuchtet vor kurzem ecuadorianischen botschaft lief auch alles schief also da gab es auch überwachung dann also massive überwachung wanzen selbst auf dem klo selbst seine kinder seine frau wurden ins visier genommen also da gab es sehr viele ungereimtheiten die für sich genommen ja auch schon rechtsfehler begründen wieder im prozess letztendlich ja dann nicht verwertet werden können oder die ein prozess der noch zum platzen bringen müssen ja und ganz zum schluss ecuador hat dann die regierung gewechselt das kann man neue präsident lee moreno und der braucht einen schönen kredit vom internationalen währungsfonds von 4,2 milliarden dollar und dafür hat er das asyl ihm rechtswidrig entzogen und in die staatsangehörigkeit aberkannt und in dem moment kam der zugriff dann aus von der polizei in england also das ist letztendlich eine art von zusammenspiel es ist dieses mails er spricht von einer gangster haften verschwörung das muss man sich mal vorstellen eine gangster auf die verschwörung von vier ländern gegen eine einzelperson die der welt letztendlich die augen öffnen will über ja eben genau solche verbrecherischen handlungen also alles was aufgedeckt hat das ist ja fast schon dass das gefieder dass das ist unglaublich perfide an der ganzen geschichte alles was aufgedeckt und erlebte jetzt quasi noch mal am eigenen leib durch und die welt schaut zu und das wollte man ihm zum hohen noch mal sagen schau alles was du gemacht hast war umsonst denn die welt hat damals nicht gekümmert und jetzt können wir die welt bei dir auch nicht und jetzt ein bisschen viel stärker und das ist darf einfach nicht passieren sie haben vorhin schon den ausspruch von edward snowden erwähnt wenn die enthüllung eines verbrechens zum verbrechen wird dann werden wir von verbrechern regiert das hat adwords snowden gesagt der berühmte whistleblower hat ja in asyl hat die asyl in russland gefunden und hat ja noch präsident trump aufgerufen assange zu begnadigen das ist ja schon eine verkehrte welt wenn die bösen buben die putin und trump jetzt die retter von informationsfreiheit und rechtsstaatlichkeit seien sollen was sagt uns das ja ich will gar nicht groß beurteilen was uns das sagt weil die bösen buben muss man jetzt auch vielleicht ist er dann sollte er nicht dann so sein dass keine ahnung sich dass jemand die putin den man auch kritisch sehen darf ans revers heften soll habe sagt uns einfach aus dass das bei uns massiv etwas schief läuft und für einfach nicht einfach schon mit dem finger zeigen können auf russland und china dann wird die probleme die wir bei uns haben nicht angehen und daher läuft man sehenden auges rein und ich kann mir auch ehrlich gesagt nicht vorstellen dass man sich diese blöße gibt als als rechtssystem wie in england gerade aber das auf höherer ebene dann landet oder oder beim europäischen gerichtshof für menschenrechte dass man dieses ja dieses überwachungs und unterdrücken zu dem was man ihm der anwendet dass man das nicht in stücke zerreißt also das ist das ist ein so dermaßen große skandal das gar nicht weil es vom anfang soll also insofern ich weiß nicht ob ich nicht darauf verlassen will dass trump da noch was macht es gab offenbar auch kontakte zwischen zwischen der tramp administration und assange wohl auch über begnadigung gesprochen wurde das wissen wir aus einer quelle oder aus zwei das ist nicht komplett gesichert ich hab mich damit auch nicht die für beschäftigt und was genau die die verbindung zwischen trump an assange ist also bisher wurde da wenig wenn ich großes nachgewiesen auch russlands kontakte angeht also dass auch in meinen dass hand zu sehen die verschwörungstheorien die man sonst so geistert die verwendete mainstream in bezug auf assange immer ganz gerne da haben wir seit drei jahren gehört dass putin und sorge sich sozusagen verschworen haben um trump us-präsident zu installieren davon ist nicht üblich geblieben in den ganzen aufdeckungen von von mahler auch was den den hack der e mails an gegen bei bill clinton weiß man überhaupt nichts was irgendwie auf assange in deutet also das ist ja letztendlich letztendlich die verkehrte welt gegen die jetzt sagen wir mal eine art von neuer journalismus vielleicht im geiste von assange auf begehren muss dann er hat glaube ich viele nachahmer und viele ja sagen wir mal leute gefunden die die das ähnlich sehen wie er das letztendlich der bürger heutzutage einfach nur die informationen braucht die gesicherte information die fast sagen wir mal auf wissenschaftliche weise erbracht wird und er braucht nicht unbedingt einen journalisten der meine geschichte darüber erzählt und ich glaube das ist das worauf für journalismus hinsteuern wir haben eine krise der urteilsfindung der sinn bildung das sense making wie die amerikaner sagen die das übrigens auch schon seit jahren auf arbeiten also das intellektuell dieb oder dark web in amerika rebell ist im solche kanäle auf youtube die beschäftigen sich ja damit das ist eigentlich ein kollaps gibt im debatten raum und funktionales meinung eines funktionalen meinungs-prozess haben und insofern findet da denke ich mal ein neuer journalismus gerade sein weg und bahnt sich seinen traum und das denke ich mal wird vielleicht das vermächtnis sein von assange weller aus dem ganzen lebend raus kommt ich merke sie sind da ja schon ziemlich optimistisch dass die engländer dann doch sich zur rechtsstaatlichkeit besinnen und ihn freilassen und ihn nicht in die usa ausliefern aber das hieße ja dass alles umsonst gewesen ist für die usa glauben sie wirklich dass das passieren wird weil ich stelle mir das so vor fast zehn jahre lang wird dieser mann fertig gemacht wird gejagt und dann soll er einfach frei gelassen worden werden können sich dass die usa dann noch erlauben das ist es ja nicht sehr politisch motiviert alles trump ist ja oder sagen wir es ist ja auch ein pfand in diesen ganzen politischen gemengelagen zwischen england und den usa sogar bittet ihre neue freihandelsvertrag vereinbart ist da ist irgendwo ein trumpf in der hand das ist eigentlich so wie im mittelalter den kann man da gut einsetzen und je nachdem wie man sich das vielleicht positioniert kann man die die assange karte spielen also ich bin nicht so optimistisch dass das jetzt also ich kann mir nicht vorstellen aus juristischer sicht dass man das bis nach oben durch zieht vor allem auch weil das dass man assange vorwirft auch in england unter strafe stehen müsste damit ausgeliefert wird also da braucht es reziprozität der der vorwürfe sozusagen und das veröffentlichung das veröffentlichen von von geheimmaterial ist nicht strafbar in england also insofern gibt es da durchaus grund zur hoffnung und aber es ist wieder assange nicht viel nützen wenn er nach drei jahren prozessen einzelhaft mürbe gemacht in die freiheit entlassen wird und sich ein gebrochener mann ist dann hätte man das exempel statuiert an ihm also gibt es viele varianten ich will da gar nicht spekulieren ja vielleicht vielleicht begnadigung von trump vielleicht auch nicht ich glaube eher das ist dass es ein schlaglicht wirft auf sie hat die die probleme die wir eigentlich jetzt haben die alle betreffen können dass der journalismus nur druck steht dass er mit songs schon am beispiel assange unter druck stand und dass das ein beispiel war in welche richtung es gehen könnte und jetzt sehen wir die einschränkung des debatten raums auch in vielen anderen bereichen also nicht nur jetzt wenn es um geheime informationen oder verbrechen von statten geht sondern ein bisschen die kultur mit politisch korrektes cancel culture das betrifft uns alle eigentlich dann sitzen wir eigentlich gefragt und müssen irgendwie einen job machen in diesem umfeld ja und bei corona sieht man es auch ganz deutlich wie eng die debatten räume geworden sind wer bestimmt denn diese debatten räume das was man eigentlich sagen darf so hat er seinen anfang das ist eine gute frage also auch da müsste man spekulieren aber ich denke mal das gibt der meinungsmarkt ist letztendlich nicht gleich ausgelegt dass es nicht so dass sie den gleichen zugang zu den debatten raum hat und auch nicht den gleichen impact und debatten raum also es letztendlich aufgeteilt zwischen privaten und staatlichen akteuren und die bewirtschaftung sozusagen ihre ihre zonen in diesem in diesem raum und bestimmen was aus der sagen wir mal geäußerten meinungen in der bevölkerung zur veröffentlichten meinung wird sie sind sozusagen die gatekeeper die diejenigen lieber über die kanäle bestimmen und dann gibt es natürlich noch die einzelkämpfer wie uns die das ganze sind vielleicht noch das salz in der suppe und dann kann man spekulieren gibt es auch das von oben wie man berichten muss man sieht einfach letztendlich dass die meinungsbildung relativ homogen ist gerade bei bestimmten themen sei es migration sei das klima sei es jetzt corona wird nicht groß abgewichen und man merkt sich das einschleifen man merkt auch in welche richtung agiert wird also wir sehen ein richtig aktivistischen journalismus gerade also kurz nachdem über über die zulassung von impfstoffen gesprochen wurde sprechen springen schon der erste aus dem burschen sagen jetzt brauchen wir in der pflicht tausender in der zeit und bei spiegel online das ist schon sehr sehr deutlich propagandistisches agieren also das ist alles heißt ja auch wer sich nicht impfen lässt soll dann also wenn man wenn sie schon Nikolaus Blome an der soll dann auch beschafft werden mitglieder freiheiten und man soll mit dem finger auf ihn zeigen und sie an den an den pranger stellen oder Michael Hüther der heute nochmals platz sagt auf die behandlung von solchen leuten dann verweigern also sorry das ist wirklich schon kann keiner kann ärztliche behandlung einer person verweigern in welcher welt leben diese zeit also dass das wird das jetzt so tests glaube ich die wir jetzt erleben wie weit kann man kann man sich herausragen also wir sind bestimmte akteure die zb karl lauterbach herr söder immer das große wort führen und da sehen wir eine art von wettbewerb wer ist der autoritär und führer nächste sozusagen der wird dann auch hoch gehängt sie haben das gefühl die können sich gerade ihre sporen verdienen habe ich das gefühl sie machen nur die rechnung ohne die öffentlichkeit ohne die kritischen bürger und sie werden eine verlassen sie verlassen den boden der der demokratischen auseinandersetzung und sie zerbrechen so viel vertrauen dass das hin steuert auf eine auf eine massive vertrauenskrise die sich über verschiedene institutionen sei es ein teil der wissenschaft ein teil der politik ein großteil der politiker einen großteil der medien erstreckt das sind alles letztendlich institutionen die für unsere sinnfindung in einer demokratie zugeht sind wenn da das vertrauen massiv erodiert dann haben wir den luzerner zustände das kann ich mir nicht vorstellen dass das diese leute wirklich darauf darauf ankommen lassen aber so wie sie es machen gerade scheint es da kein weg zurück zu geben also man man reist der sozusagen die drücken ab auf dem über demand übergeht wenn man sagt es wird ja immer alles verlängert das ist einfach an der veränderung generative erst ist es die die verflachte kurve dann ist es der wert dann geht es um die krankenhäuser dann heißt die zweite welle kommt dann als wellenbrecher lok dann leid dann heißt es lockt dann leicht verschärft dann heißt lockt dann leicht verschärft verlängert dann kommt noch einer und sagt er macht noch mal was legt nochmal einen oben drauf dann noch applaudieren 23 journalisten und sagen ja doch bitte noch viel mehr also auch die die gesamte der debatten raum ist komplett dysfunktional im kronenbereich und das denen das einfach nicht klar ist dass sie dass sie sich mit den bürgern verscherzen das ist das ist für mich verwunderlich dass ist man das so offen hinnimmt diesen vertrauensverlust naja also mir scheint so ein bisschen als hätte das modell mündiger bürger so leicht ausgedient also dass der gehorsame bürger kommt jetzt so in mode das ist ja das narrativ der stunde wer nicht pariert bringt menschen um es jetzt mal auf den punkt zu bringen das ist ja das was gefragt wird und es machen ja so viele mac es funktioniert doch oder ich weiß nicht ob es so gut funktioniert es scheint nach außen so funktionieren es kann letztendlich nur funktionieren wenn wenig menschen sich dem entgegen setzen also es gibt da keine zentrale gegenwehr es kann eine dezentrale gegenwehr geben sie kommen damit nicht durch wenn die leute in massen sagen das ist unsinn was da passiert dass das nehmen wir nicht mehr hin aber solange sie es hin genauso lange sie es hinnehmen ja es ist geht es geht in diese richtung also deswegen ist es auch wichtig dass die leute jetzt bescheid wissen darüber was eigentlich passiert denn wir sehen ja eigentlich in den normalen medien nur die die offizielle regierungs meinung eigentlich darüber dass also die gefährlichkeit des virus bestätigt ist und das ist viele neue infektionen gibt also positive pcr tests sondern guckt dann nicht mehr hinter die begriffe man entpackt nicht die studien man schaut eigentlich nicht genau hin also ist eigentlich ein großer fan der nebel auch statistisch diese ganzen konzepte sind nicht abgesichert es ist auch nicht bewiesen dass die maßnahmen bringen sei es lockt das als masken all diese dinge folgeschäden sind nicht entgegen gerechnet also ist alles eine große black box ist ein fakt ein cluster fakih also eine art von katastrophe die ineinander greift wo man versucht aus einem hässlichen gebilde noch ein noch hässliches zu machen die man noch was dran baut also das ist das massiv geht das massiv irgendwie in die falsche richtung und das wird auch viel wären klarer wir sehen das ja auch dass das kritische journalisten die jetzt genauso wie mir wie wie ihnen das ja die leute uns mit ihren fragen auch die bude einrennen also dass die leute auch besser informiert sind als viele journalisten habe ich den eindruck und wenn der journalismus hinter dem zurückbleibt was eigentlich möglich ist dann macht er sich überflüssig dann wird er dann selbst verzwergung das ist public relations dann ist es nicht meine richtung deswegen ja ich glaube es gibt chancen in dieser in dieser mehr oder weniger katastrophe wie man es nennen kann hin zu einem einem großen moment das ja ich nenne es mal aufwachen so spirituell das klingen mag aber das ist ein schmerzhafter prozess und an dem sollten ja ganz viele beteiligt sein die die vielleicht einfach märkten okay es war so viel im argen und die haben bei so vielen dingen weggeguckt und jetzt kommt alles auf einmal zusammen und wir müssen uns das gesamt ding mal angucken so hässliches auch ist denn da sind ja viele dinge mit drin das ist jetzt die sache mit krone und dem impfen das ist die verengung des debatten raums das ist das sind sachen wie die bargeld abschaffe oder einschränkung auch dass das wirtschaftssystem gerade an die wand gefahren wie etwas die einflüsse dahinter profitierte china profitieren große tech konzerne was es mit überwachung also ist man hat das gefühl dass eine art von kontraktion der macht da ist eine art von zentralisierung zu lasten von von dezentralen kräften und dann letztendlich von vielfalt also alles was eine eine lebhafte freiheitliche gesellschaft ausmacht dass man eben auch von exzentrikern profitiert das sind leute die haben einfach andere ideen und accent gibt es in der kunst die gibt es auch in der musik die gibt es eben auch im journalismus und man nehme einfach von jedem das was von dem man glaubt dass es ein weiter bringt das ist für jeden eine eine eine reise und deswegen ja dass da hoffe ich durchaus auf durchbrüche auch die dann passieren und ich merke es bei mir jetzt auch bei meinem blog ich habe sehr viel kontakt mit leuten die mir sachen schicken die auf gute fragen stellen das ist letztendlich wie so eine gemeinsame eine gemeinsame reise geworden ich frage mich immer nur wie groß sind die einzelnen blasen also wie groß ist die blase nennen wir das der aufgeklärten der kritischeren bürger und die groß ist immer noch die die andere also ich habe heute zum beispiel in einer vormittags sendung im zdf die sich normalerweise mit service und kombis und sowas beschäftigt da gab es ein filmchen zur anleitung zum weihnachtsessen ja also wird sollte man dann mit maske sich an den tisch setzen ja dann kommt das essen und dann sagt die reporterin ich kann ja mit maske gar nicht essen jetzt muss ich ja die maske abnehmen und dann wird gesagt ja aber dann besser vorher nochmal stoßlüften also die fenster aufreißen also eine richtige kleine anleitung also das heißt inzwischen ist es wird es so geformt überall die wie sich bürger zu verhalten haben selbst in so einer kleinen vormittag sehen ja dass wir so durchgeführt und das ist ja auch so eine art gehirnwäsche ja und ich kenne sehr viele menschen sagen wir mal vielleicht aus meinem früheren leben ja noch nicht kritischen so kritischen leben die glauben und auch intelligente menschen die glauben dass an ist alles sie sehen nicht sie sehen nicht die widersprüche und sie wollen sie auch nicht sehen wie knackt man denn das das ist eine sehr gute frage ich glaube nur durch durch konstante arbeit also gerade für uns journalisten ist jetzt eine art von neue situation entstanden dass jeder der kritisch berichtet sich fast wie ein dissident fühlen muss ja und dissidenten im westen kann eigentlich nicht geben so muss man es nennen wenn einfach videos gelöscht werden kanäle gelöscht werden ich bekomme auch auf die mails die ich verschicke über meine plattform dann von von abonnenten gesagt dass das geschlecht wird von google dass er auf gefährliche inhalte nicht öffnen also dass meine adresse offenbar bekannt ist als das gefährlich also das sind alles sachen die die pasten ganz gut in so eine technokratische totalitäres system aber wie sie schon richtig sagen wenn ein massives meinungs-management will ich das nennen eine art von ja fast wie ein navi ein playbook einfach die leute ich werde auch darüber schreiben weil man sieht dieses meeting am werk ja dass man quasi die impfbereitschaft versucht zu erhöhen zum beispiel dass man die leute hinweist dass man die erzieht und die von oben herab belehrt auch dieses dass man die kleinsten regeln auch erklärt das ist so wie wenn man mit kindern spricht also das volk muss quasi so auf dem kinder level angesprochen werden auch mit den h regeln also lustig so dann ist auch wirklich jeder der dümmste bürger wir sind ja alle so dumm versteht also das alles alles dinge die die sichtbar sind auch das angst regime ist massiv also dass es mit angst so gute operiert wird und letztendlich also dass vier und morgen gering da weiß man auch wozu führt 1 in der bevölkerung ist führt dazu dass man letztendlich star wird dass man sich sehnt nach einer für ihre figur ja das ist dass der effekt letztendlich dann kommt noch die die präsentation präsentiert uns die neuen starken männer her das ist dann eher so dass der auf der ersten seite des stern magazins prangt das ist ein herr droste und herr söder die als männer des jahres vom player ausgezeichnet werden also das sind so gefallen sie dass das wird aufgebaut das ist eigentlich so schlecht gemacht dass man eigentlich schon lustig finden müsste wenn man ungefähr weiß wie so etwas läuft es gibt eigene geheimdienst zählen die gegen impfgegner vorgehen also das ist das neue thema das hat auch reuters berichtet also der britische geheimdienst national eigener info propaganda einheit auf geheimdienst seite die dann solche seite neben unternehmen es wird wahrscheinlich noch viel viel stärker mit mit angst operiert werden aber auch mit tasten in der bevölkerung also man kann die maßnahmen letztendlich bis zum sankt nimmerleins tag verlängern es heißt ja schon auch die die geimpft sind könnten ja teilweise noch infektiös sein also das wird auch die maßnahme nicht für mich ändern da muss man vielleicht noch mal geimpft werden und dann wird man einfach sagen passt auf liebe deutsche sondern 80 prozent geimpft sind passiert erstmal gar nichts und da liegt noch mal an diesen renitenten da wird man dann die begriffe wieder schön durcheinanderwirbeln antisemiten reichs bürger verschwörungstheoretiker und anthroposophen und esoteriker also ich rechne eigentlich damit dass gerade so die bereiche aus der alternativen medizin die leute die dort tätig sind das die massiv unter druck geraten oder vielleicht schon unter druck sind dass man sich quasi als die neuen als die neuen pandemie terroristen einstuft die sozusagen verhindern dass die bevölkerung gesunden darf also alle die kritisch sind was die impfungen angehen werden wenn massiv angegangen werden passiert auch schon und ja das war sie dann letztendlich die bevölkerung gegeneinander ausspielt wie man es halt ständig macht und das ist das geschäftsmodell sagen wir mal der von corporate media sites mindestens der 90er jahre das verkauft sich einfach gut mannschaft und die meinungs-silos also ob das jetzt fox news ist aufrechter seite oder oder die new york times auf linker demokratischer seite das sind leider nicht meinung sie Meinungssilos und den erzählt man damals eigentlich immer die version der der geschichte wie man wie man sie haben will und und so entsteht eine entfremdung zwischen bevölkerungsteil dann haben wir diese blasenbildungen und dann verstehen sich die leute nicht mehr anbieten die nicht mehr die gleiche sprache und vergessen auch vielleicht dass sie nicht nur nach links rechts mann frau schwarz weise gucken sollten, sondern auch mal nach oben nach unten also im verhältnis bürger und staa. Das wird eine der großen aufgaben seien diese bereiche irgendwie zu vernetzen diese blase zum platzen zu bringen wir haben das ja mit gunda kleiser schon ein bisschen gestartet mit dem aufrufe auch mit dem appell da ging es eben darum auch das phänomen der Kontaktschuld zu beenden zu sagen ich gehe auch eine sendung wie can fm weil ich einfach interessant finde wie das da abläuft ich will mir meine eigenen reim auf die dinge machen ich hab da erstmal keine berührungsängste mit leuten zu sprechen mit denen ich vielleicht nicht einer meinung bin und das ja ich denke mal es ist letztendlich der weg den man jemanden gehen muss und ich denke auch dass gerade auch viel vernetzung passiert gerade bei freien medien hintergrund dass da die die trennwände diese milchglasscheiben die ist da scheinbar noch gab eine zeit lang dass dies einfach zerplatzen und aufspringen und dass da mehr an kollaborationen kooperation passiert und dass man eine art kritischen blog bilder das sind wir letztendlich die uns das noch nicht bewusst und die sind auch untereinander noch zu wenig vernetzt und das wahrzunehmen aber da passiert schon eine ganze menge und es besteht aber auch ganz viel von von amateur journalisten letztendlich die einen dinge zutragen die eine bessere arbeit machen was für profis und das ist das ist dann häufig das ist der neue weg ja das aber es könnte auch sein dass dieser neue weg irgendwann ein bisschen mehr noch in den untergrund für die eu-kommission will nächstes jahr hat die leitlinien vorgegeben dass man das internet noch stärker kontrolliert dass man falschinformationen noch mehr löscht das heißt es ist eine ganz große offensive die möglicherweise dann genau gegen diese art von kritischen journalismus wie wir hier auch betreiben gerichtet ist das heißt es wird für kritiker noch härter als 2020 ja dass damit rechne ich auch und dann wird die große herausforderung sein dass wir es schaffen die menschen die uns jetzt zu hören auf den kanälen einfach auf den nächsten kanäle mitzunehmen und es gibt halt kanäle die sind unzensiert dass die laufenden auf block chains da kann man auch schreiben da kann man auch videos veröffentlichen oder see man kriegt nicht mehr die große masse so leicht wie zum beispiel auf youtube genau das ist es sind so viele menschen unterwegs man erreicht mehr menschen man erreicht viel mehr menschen aber vielleicht wird man sich aufspalten müssen in sagen wir mal inhalte die man dann auf youtube noch bringt um mainstream mäßig um die zensur herumzukommen zu navigieren aber dann darauf zu verweisen dass der rest dann eben auf diesen kanälen läuft auf den anderen kanälen also man wird eher eine art von kanal bauen müssen aber die kritische öffentlichkeit hat die leute bisher auf youtube gefunden noch telegramm sie wird sie auch auf anderen kanälen finden letztendlich ist es die neugier und der erkenntnis drang der einen da zum inhalt führt da bin ich eher optimistisch aber es kann sein dass es eine verzögerung gibt die einfach schmerzhaft wird und die vielleicht drei monate ein halbes jahr oder länger dauern kann bis sich das wieder auffüllt auf dem level und das natürlich verlorene zeit ja ich meine befürchtung ist es geht ja eigentlich darum dass man mit kritischen interviews die auf fakten präsentieren die die mainstream medien halt nicht haben auch die erreicht die vielleicht auch manchmal denken irgendwas stimmt hier nicht aber nicht so genau wissen die nicht kritisch sind die erreicht man natürlich dann auf betrug oder auch telegramm weniger und das ist ja dass dieses was die vorhin gesagt haben dieses abgeschnitten seien diese zwei komplett unterschiedlichen blasen die miteinander nichts mehr zu tun haben und ich könnte mir vorstellen dass es da hinführen soll ja das ist sehr gut möglich das sehe ich auch aber ich vertraute doch auch einfach auf die kritische denkfähigkeit von so vielen bürgern die sich da eben nicht mehr von diesen labels so sehr ein nehmen lassen die einfach sagen okay ich schaue mir alles an und egal auf welcher plattform das läuft und entscheidet dann für mich was ich davon gut findet und was nicht und in diese richtung denke ich mal könnte es könnte es gehen haben sie den hoffnung dass sich das rad noch einmal zurückdrehen lässt dass wir wirklich noch mal in einen unserer alten normalität ankommen ein ganz der alten nicht aber wir werden in einer vielleicht neueren besseren landen oder einer neueren schlechteren ich glaube da spaltet sich jetzt der weg in diese beiden richtungen und wir sind genau am scheideweg jetzt hängt jetzt genau von der zeit ab die wir jetzt haben wo wir noch eine gewisse manövrierfähigkeit haben noch sind sie keine laufen schon zensiert aber noch offen noch kann man kann man auch etwas organisieren und sich vielleicht ja noch leichter vernetzen noch ist auch die bewachung im wohnbau noch nicht so präsent vielleicht wird das noch stärker also man sollte nicht warten bis man letztendlich eine im quadranten knast sitzt und sagt wie konnten wir denn da hin kommen also wir haben die situation dass des frosches im wasser wo das wasser immer heißer wird und irgendwann springt der form ist raus also wir müssen jetzt endlich letztendlich den leuten irgendwie zeigen auf eine gewisse weise dass sie sich diese dinge nicht gefallen lassen müssen die passieren und da kann man auch viel machen juristische sachen machen man kann petitionen machen und kann die auf lokaler ebene film machen letztendlich kommt die macht von unten bürgermeister sind anders ansprechbar als als vielleicht minister und das ist eben auch der punkt das ist da die die die wut von unten auch wachsen muss und denke auch schon da ist also das lässt sich ja wenn es schlecht läuft

wenn es schlecht läuft landen wir in einem relativ technokratisch dyspatischen Überwachungssozialismus der auf kühle und sustainable quality daher kommt also auf in wunderschöne watteweichen Zustimmungsbegriffe gehülltes ja letztendlich technokratisches halb totalitäres halb autoritäres scheint demokratisches Gebilde auf dem rumpf rum von Marktwirtschaft etwas nicht sehr schönes mit dem slogan hauptsache gesund bild berg peter herr also nicht was man jetzt macht auch die pläne des Great Reset at das ist natürlich jetzt sprengt die sendung aber man sieht ja dass das eine agenda ausgerollt wird die nennen das ja auch so das ist auch keine Verschwörungstheorie sondern das kann man nachlesen und viele Politiker sind auch involviert bekennen sich dazu kenne diese programme sagen darf darüber nicht auch die medien sagen darüber nichts denn schon noch mal kurz erklären ja genau also das sind jetzt endlich verschiedene ansätze ideen und ein Konglomerat an maßnahmen die man davor schlägt das sind also akteure aus dem bereich von stiftungen wie der Rockefeller Foundation in der Bill Gates Stiftung das World Economic Forum die letztendlich ja sagen wir mal über überwachungsinstrumente und autoritäre maßnahme in krisenzeiten sich viele gedanken gemacht haben und sehen dass das chinesische modell recht gut funktioniert da geht es dann genau da geht es zum beispiel um einen zweiten reisepass der von unternehmen herausgegeben wird wird dann auch einen impfnachweis immunität nachweis drauf ist und der letztendlich dann vorgezeigt werden muss wenn man wenn man nachweisen will dass sind pläne zur Bargeldabschaffung einschränkung des bargelds auf seiten der zentralbanken auch die haben eine grüne agenda inzwischen und so wie es aussieht der einer der hauptpunkte ist einfach zu sagen dass das liberale modell nicht funktioniert dass das system jetzt endlich an ein ende gekommen ist und man das resetten muss also quasi alles mehr oder weniger auf null stellen und dann neu grün und nachhaltig und besser irgendwie wieder aufbauen und das was wir jetzt mit den locker uns erleben die ihr übrigens nicht mal die wir hier empfiehlt dass er sein ja sagen wir mal etwas was aus dem asiatischen bereich propagandistisch ziemlich stark hier vertreten wird auch zum beispiel in paris gut funktioniert hat in italien gut funktioniert hat also funktioniert hat dass man das der bevölkerung über stirbt also das lockt auch etwas bewirken ist nicht nicht nachgewiesen die das gegenteil sagen genau also all diese dinge die sehen wir einfach gerade und ja das ist das ist letztendlich eine art von wie soll man sagen suizid aus angst vor dem tod also das ist weiß nicht wie man dass man das benennen soll das ist eine völlig neue situation also es könnte passieren also mein mann arbeitet daraufhin die lok downs werden einen teil der wirtschaft bestimmt in den abgrund den bankrott stürzen und damit entsteht eine abhängigkeit und damit kommt das alles zusammen dann auch wieder mit dem geldsystem denn man kann ja heutzutage im fiat geldsystem so viel geld produziert wie man will als im fall bank dann kann man diese unternehmen dann retten so wird man es nennen und letztendlich sich dann auch eine art von einfluss sichern und wenn das geld erst mal abgeschafft ist und das geld direkt von der zentralbank kommt dann so wie in china wenn man seinen sektor verlässt dann kriegt man gleichen strafe aufs handy weil man den monitor ist also derzeit abschaffung ist ist das auch ganz normal also wird das mit dass da tatsächlich schon so propagiert es gibt ja es gibt pläne und papers von der europäischen zentralbank dass man einen ein elektronisches zentralbankgeld einführen will dann haben wir natürlich auch schon solche dinge wie die abschaffen bis 1500 euro sonst in die richtung geht auch wie viel gold man sich kaufen kann wird ja eingeschränkt erst soll die grenze bei 10.000 bei 5.000 jetzt alles auf 1000 gehen also das sind verschiedene dinge die die so einfach schritt für schritt kommen also alles was man sich jetzt endlich anschaut kommt schritt für schritt das kommt zuge von mehreren monaten das hat auch zeit alles so bleibt auch letztendlich der aufschrei aus die leute schauen sich das mehr oder weniger an vergessen dass man sich auch daran dass unter eines der großen also der großen vorteile des menschen dass er sich halt so schnell gewöhnt deswegen hören der sich auch so entwickeln kann aber dann auch natürlich zum nachteil genutzt werden genau also unsere anpassungsfähigkeit wird uns zum verhängnis verhindert letztendlich das ist das finale aufbegehren aber das ist doch so gut geht also ich meine es geht uns ja grundsätzlich gut alle grundbedürfnisse sind erfüllt fast niemand muss muss muss frieren im winter er wir haben alle eigentlich genug zu essen natürlich gibt es auch menschen denen es schlechter geht aber die die große die große menge in deutschland ist ja so den geht es ja gut wir haben fernsehen wir haben wir ja wir haben auch wir haben brot und spiele kann man auch sagen wir haben das was uns verstreut und solche leute gehen eigentlich normal nicht zur revolution ist die französische revolution hat es nur gegeben weil die bauern gehungert haben ja wobei man sagt wer hungert macht auch keine revolution vielleicht macht ein voller bauch auch keine ich weiß es nicht es ist ein volk von einer kopf all diese ja im grunde muss man sich fragen also die die rufen jetzt auch nicht gerade dazu auf kritischer zu denken war nicht nett fix aufgabe ich merke wir könnten jetzt noch stundenlang weiter reden ich verschiebe das jetzt auf unser zweites interview ich bedanke mich recht herzlich vielen dank dr milos matuschek danke viel spaß gemacht und viel erfolg für die sendung ich hoffe den zuschauern gefällt ja ich hoffe auch leute dass es euch gefallen hat denn und das hier auch merkt dass nur wir dafür sorgen können dass wir auch mündige bürger bleiben und dass wir dieses recht verteidigen auch wirklich informiert zu werden also umfassend informiert zu werden frei informiert zu werden und richtig informiert zu werden am ende haben wir es ja auch in der hand wo wir uns informieren das haben wir gerade im gespräch gehört und wir sollten jetzt genau prüfen wen wir vertrauen und wem nicht man könnte eigentlich sagen jetzt merkt man zum ersten mal dass demokratie richtig arbeit ist ich wünsche euch eine gewisse zeit bis bald [Musik]

reitschuster.de: ARD Monitor – Für so dumm hält die ARD ihre Zuschauer

Der Oberbürgermeister von Bautzen ist Mitglied der SPD und wendet sich hier öffentlich gegen die ARD. Angesichts der anhaltenden Diskussion über die Verletzung des Programmauftrages durch die öffentlich-rechtlichen Medien hat sein Brief besondere Brisanz.

Ein Gastbeitrag von Hans-Hasso Stamer mit dem Titel „Für so dumm hält die ARD ihre Zuschauer“

veröffentlicht auf reitschuster.de

ARD Monitor vom 11.12.2020

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text wurde von der Redaktion nur grob überarbeitet, enthält daher einige Fehler und ist auch wegen unvollständiger Satzzeichen nicht gut lesbar.

Corona-Proteste an einer Bundestraße im Landkreis Bautzen. Fahnenschwenker am Straßenrand, viel schwarz-weiß-rot. Ein Spielzeugladen in der Innenstadt von Bautzen. An der Tür ein Schild: „Ohne Maske willkommen“ steht da, als gäbe es keine Pandemie.

Der Landkreis Bautzen ist Corona-Hotspot. Trotzdem wird hier nach wie vor besonders lautstark bestritten, dass es überhaupt eine Pandemie gibt. Während Krankenhäuser an ihre Belastungsgrenzen stoßen und Pflegeheime in Quarantäne gehen.

Das ist irgendwie ein bisschen so, als würde man ausgelacht. Ich finde, das ist eine Ignoranz der Situation, die mich sehr betroffen macht und traurig macht.

Wir wollen wissen: Warum ist der Protest hier so stark, während gleichzeitig die Infektionsraten zu den höchsten bundesweit gehören? Wer sonntagsmorgens auf der Bundesstraße 96 nach Bautzen fährt, muss durch dieses Spalier. Auf einer Strecke von 50 km wehen am Straßenrand v.a. Reichsflaggen und Deutschlandfahnen. Was im Frühling als Protest gegen die Corona-Politik begann, ist heute eine Melange aus Verschwörungsgläubigen, Rechtsextremen und Corona-Leugnern. Auf ihren Schildern ist von Lügenpresse die Rede, von Wahrheit und Frieden.

Wir möchten ja mit Ihnen reden. Haut ab. Eure Lügenpresse.

Jede Woche stehen sie hier. Letzten Sonntag waren es erneut Hunderte. Und es werden wieder mehr, seit die Region zum Corona-Hotspot geworden ist. Bundesweit ist Bautzen einer der am schlimmsten betroffenen Landkreise. Die Rufe der Corona-Proteste dringen hier nicht durch. Es ist still im Marthastift in Bautzen. Das Seniorenheim stand 2 Wochen unter Quarantäne. Christina Steinke leitet das Wohnheim. Eine schlimme Zeit für Bewohner und Mitarbeiter, sagt sie.

Dieses komplette im Zimmer sein und alleine sein. Und dieses Haus, was eigentlich so Leben hat, plötzlich in so einer Stille zu erleben. Und hinter jeder Tür quasi ein Schicksal und jeder musste das auch mit sich irgendwie so ausmachen. Das war schon schwierig.

Von den Corona-Skeptikern fühlt sie sich geradezu verhöhnt. Besondere Rücksicht auf Risikogruppen? Immer wieder musste sie sich mit Besuchern auseinandersetzen, die selbst hier Schutzmaßnahmen ablehnten.

Die Konflikte mit den Besuchern, zum einen sich in das Besucherprotokoll einzuschreiben, sich anzumelden, auch den Mund-Nasen-Schutz richtig zu tragen. Also, das waren so Konflikte, die man also viel hatte im Alltag.

Wir wollen mit Menschen sprechen, die von den hohen Infektionszahlen hier direkt betroffen sind. Und mit denen, die die Gefahr der Pandemie immer noch bestreiten. Auf dem Weg in die Innenstadt liegt die Ruine des Husarenhofs. 2016 brannte das ehemalige Hotel, kurz bevor Geflüchtete dort einziehen sollten. Vor dem Heim applaudierten damals Schaulustige. Mitten in der Stadt kam es immer wieder zu rechtsextremen Ausschreitungen. In der Innenstadt ist von der starken rechtsextremen Szene auf den 1. Blick nichts zu sehen. Stattdessen Weihnachtsdeko und eine hübsch restaurierte Altstadt. In der Fußgängerzone herrscht Maskenpflicht. Genauso wie auf dem Markt, der am Samstag trotz hoher Infektionszahlen gut besucht ist. Am Abend zuvor hat der sächsische Ministerpräsident strengere Maßnahmen angekündigt. Die meisten, die mit uns sprechen, finden das notwendig.

Es hätte viel eher passieren müssen, weil viel zu viele Menschen unvernünftig sind. Also letzten Endes sind die Zahlen hier ziemlich hoch, und ich find das an sich okay.

Ein paar Stände weiter aber ist man vom Maske-Tragen offenbar nicht überzeugt. Nennen Sie mir einen Grund, warum ich dran glauben soll. Weil es Sie vor der Infektion schützen kann und andere.

Ich habe anderes gehört und gesehen. Da ist irgendwas anderes im Spiel, weltweit. Was denn? Dass hier irgendeine ganz große Weltkrise im Gange ist, was uns hier verschwiegen ist. Wir werden hier belogen, betrogen von dem Staat.

Misstrauen gegenüber den Corona-Schutzmaßnahmen und der Glaube an eine große Verschwörung. Birgit Kieschnick lebt seit über 20 Jahren in der Stadt. Sie organisiert Veranstaltungen für politische Bildung und beobachtet schon lange, wie sich Verschwörungsideologien mitten in der Gesellschaft breit machen.

Bautzen ist ein Hotspot der Corona-Leugner. Es ist eben schade, dass man, weil man eigentlich schon vor dieser Gefahr so lange warnt, was es mit Menschen macht, wenn man an krude Feindbilder sozusagen glaubt. Und damit genau das Falsche tut, nämlich der Medizin, die da helfen könnte, misstraut oder das Virus gar völlig leugnet.

Viele Teilnehmer bei den Corona-Demos hier seien Rechtsextreme, Reichsbürger, Esoteriker. Für Kieschnick zeigt sich jetzt auch, welches neue Selbstbewusstsein diese Szene entwickelt hat. Sie geht mit uns zu einem Geschäft für Kinderspielzeug. An der Tür steht auf einem Schild: „Hier sind auch Menschen ohne Maske willkommen.“ Im Schaufenster liegt merkwürdige Literatur für einen Spielzeugladen. z.B. vom extrem rechten Kopp Verlag, dekoriert mit einer Spielzeugwaffe. Inhaber ist Veit Gähler. Nicht nur in seinem Geschäft, auch auf einer eigenen Website bietet er allerhand Verschwörungsideologen eine Bühne. Uns teilt er schriftlich mit, es brauche bezüglich Corona einen Diskurs über Evidenz und Verhältnismäßigkeit. Regelmäßig ist er in Bautzen bei Corona-Demos zu sehen.

Genau auf diesen Demonstrationen finden sich auch andere bekannte Personen aus der Bautzener Stadtgesellschaft. Marcus Fuchs etwa, Vorsitzender des Kreiselternrats in Bautzen. Auf seiner Facebook-Seite schrieb er vom „Corona-Faschismus“. In Dresden hat Fuchs das örtliche Querdenken-Bündnis mitgegründet. Als Vorsitzender des Kreiselternrats forderte er in einem Brief, dass Kinder in der Schule und in Schulbussen keine Schutzmasken tragen sollten. Auch Volker Bartko ist auf den Demos vertreten. Geschäftsführer der städtischen Betriebsgesellschaft, zuständig etwa für die Stadtwerke. Oder Jörg Drews, hier bei einer Corona-Demo. Chef einer Baufirma in Bautzen. Sie ist der größte Steuerzahler der Stadt und einer der größten Arbeitgeber vor Ort. Drews sitzt für das Bürgerbündnis Bautzen im Stadtrat. Und er sponserte mehrere „alternative Medien“. Etwa das Magazin „Denkste?!“, das online und als Zeitschrift Verschwörungsmythen verbreitet. Drews lässt uns mitteilen, er habe nie an einer Querdenken-Demo teilgenommen. Habe nie öffentlich Corona-Maßnahmen kritisiert, und im Unternehmen würden strenge Corona-Hygieneregeln gelten. Der Pressesprecher von Drews‘ Baufirma sieht das offenbar anders, er schreibt auf Facebook: „Wer in meinem Office Maske trägt, fliegt raus.“ Wir haben einen Termin mit dem Oberbürgermeister von Bautzen: Alexander Ahrens, SPD. Wir wollen von ihm wissen: Was für Menschen sind da auf den Demos in seiner Stadt unterwegs? Da mache ich mir keine großen Gedanken drum. Das ist nicht relevant. Das ist eine Minderheit, die von ihrem Recht auf Meinungsfreiheit Gebrauch macht. Nicht relevant? Irritierend, denn er sieht gleichzeitig einen Zusammenhang zwischen Coronaskeptikern und den weiterhin hohen Infektionszahlen.

Wenn ich Menschen hab, die sich nicht an die Maskenpflicht z.B. halten, dann ist klar, dass ich die Evidenz, dass ich die Zahlen damit nach oben treibe. Je weniger ernst man das ganze Thema nimmt, desto höher sind am Ende dann die Inzidenzen, das ist so.

Trotzdem ordnete Ahrens erst Ende November eine Maskenpflicht im Stadtrat an. Für Birgit Kieschnick ist sehr wohl relevant, wer sich da bei Corona-Demos in der Stadt und der Region zeigt.

Das sind einflussreiche Menschen. Und das habe ich ja nun schon all die Jahre erlebt. Ich werde angefeindet. Mir wird von Leuten gesagt, ich vertreibe die Firma Hentschke Bau aus der Stadt, weil ich den Mund aufmache. Politiker brauchen bestimmte Leute. Und wenn die aktiv in dieser Verschwörungsszene sind, dann haben wir ein Riesenproblem.

Einflussreiche Personen der Stadtgesellschaft, die an Demos teilnehmen, welche sich auch gegen Corona-Schutzmaßnahmen richten. Keiner von ihnen will mit uns sprechen.

Hier hat man für die Proteste wenig Verständnis. Auf den COVID-Stationen der Oberlausitz-Klinik sind derzeit fast alle Plätze belegt. Das Personal arbeitet an der Belastungsgrenze. Diese Bilder hat die Krankenpflegerin Katharina Brade für uns gemacht. Sie und den Chefarzt der Intensivstation treffen wir im Büro des Geschäftsführers der Klinik. Täglich haben sie die Zahlen zur Auslastung des Krankenhauses im Blick. Sie sind erschöpft und besorgt, dass ihre Kapazitäten nicht ausreichen.

Wir sind fast voll, steigern das noch weiter. Und es ist zu erwarten, dass die Patienten uns ziemlich lange erhalten bleiben und vielleicht noch Neue nachrücken dann. Das ist das, was uns schon nervös macht.

Sie erleben hier, was die Corona-Leugner bestreiten. Aber sogar im Krankenhaus gab es immer wieder Probleme mit Besuchern, solange die noch rein durften.

Man hat jeden Tag diskutiert, sie sollen doch bitte die Maske aufsetzen. Sind teilweise beleidigend geworden, und das fand ich schon traurig. Ja, und irgendwann hat man selber keine Lust mehr zu diskutieren.

Der Geschäftsführer der Oberlausitz-Kliniken hat mit einer großen Zeitungsanzeige an die Bevölkerung appelliert. Er befürchtet die Überlastung seiner Krankenhäuser und betont, wie entscheidend die Schutzmaßnahmen sind.

Weil wir eben nicht die Zustände wie in Italien haben wollen. Weil wir weiter als Mitarbeiter in den Krankenhäusern und Altenheimen zur Verfügung stehen wollen.

Zu denjenigen in Bautzen, die Schutzmaßnahmen ablehnen und Corona verharmlosen, gehört auch der AfD-Bundestagsabgeordnete Karsten Hilse. Hier hat er seinen Wahlkreis. Im Mai behauptet er bei einer Kundgebung auf dem Bautzner Marktplatz:

Mittlerweile sind im Landkreis über 100 Menschen an oder mit Corona gestorben. Wo sind die ganzen Toten?

Wir treffen Karsten Hilse in seinem Wahlkreisbüro. An seiner Meinung zu Masken und Schutzmaßnahmen hat sich trotz der dramatischen Situation nichts geändert.

Diese Maske wird zum großen Teil dafür verwendet, um sozusagen die Menschen einzuschüchtern, um ihnen Angst zu machen. Um ihn jeden Tag zu zeigen, okay, hier ist eine riesengroße Seuche. Diese riesengroße Seuche ist meiner Meinung auch nicht da.

Keine Pandemie? Karsten Hilse und die AfD sind ein fester und lauter Bestandteil des Protests gegen die Corona-Schutzmaßnahmen. Und im Landkreis Bautzen sind die Zustimmungswerte für die AfD hoch. Bei den letzten Landtagswahlen lag sie hier bei über 30%. Zurück in der Bautzener Altstadt am Dom St. Petri. Pfarrer Christian Tiede versucht so gut es geht, mit allen Gemeindemitgliedern im Gespräch zu bleiben, aber er merkt, dass das immer schwieriger wird.

Ich nehme inzwischen in der Kirche, im Gottesdienst wahr, dass Leute nicht mehr kommen, weil sie sich weigern, eine Maske aufzusetzen. Weil sie nicht einverstanden sind mit den Hygieneregeln, die wir einfach erlassen mussten.

Manche Bautzner aber würden nicht nur wegbleiben, sie seien überhaupt nicht mehr erreichbar, weil keine gemeinsame Gesprächsgrundlage mehr da sei.

Wir haben natürlich in Bautzen in den letzten Jahren eine Bewegung gehabt, wo populistisches Denken, Verschwörungsdenken, reichsbürgerliches Denken zusammengekommen ist. Also eine Bereitschaft, sich außerhalb faktischer, sachlicher Zusammenhänge zu bewegen. 1 + 1 ist eben für beide Seiten nicht mehr 2. Und damit kommen wir ganz klar an Grenzen. Das ist erschreckend, das ist schade, aber da bin ich ratlos, ja.

Allein am Mittwoch wurden im Landkreis Bautzen über 330 Neuinfektionen festgestellt. So viele wie noch nie zuvor.

Die Deutsche Wirtschaft: Wolfgang Kubicki: Spaltung der Gesellschaft aufgrund begrenzter Impfkapazitäten? Ausblick 2021

Was ist für 2021 zu erwarten? Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, redet im Interview mit Michael Oelmann Klartext. „Der Glaube, ein Impfstoff würde die Situation bereinigen, ist ein Irrglaube“, so Kubicki. „Ich sehe für das Jahr 2021 noch kein Licht am Ende des Tunnels“. Im nächsten Jahr sei mit einem riesigen gesellschaftlichen Problem zu rechnen, das vielen nicht klar sei. „Wir werden eine Diskrepanz haben zwischen denen, die geimpft sind, und denen, die nicht geimpft sind, prognostiziert Kubicki. „Werden die, die geimpft sind, dann andere Rechte haben, als die, die nicht geimpft sind?“ Die mangelnde Planbarkeit wird für große Bereiche der Gesellschaft und Wirtschaft zu einem echten Problem, sagt Kubicki. Viele Unternehmen würden vom Markt verschwinden. Auch wenn er für 2021 keine entscheidende Besserung der Krisensituation erwartet, sieht Kubicki für 2022 allerdings ein deutliches Aufholbedürfnis. Kubicki kritisiert in scharfen Worten die mangelnde Digitalisierung in Deutschland am Beispiel der Gesundheitseinrichtugnen, wie sie jetzt zu Tage getreten sei: „Das ist blamabel und beschämend für eine führende Industrienation“. Außenpolitisch sieht der FDP-Bundesvize insbesondere den Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland bezüglich der Gasvorkommen als herausragendes Thema für 2021. Hinzu käme der Austritt Großbritanniens aus der EU, der bestehende Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union verstärken könnte. Für die Bundestagswahl ist er hinsichtlich der FDP zuversichtlich. „Ich wette, dass die FDP zweistellig wird“. Kubicki appeliert hinsichtlich einer zunehmenden Streit-Unfähigkeit und Moralisierung von Debatten an alle Demokraten, sich den Mund nicht verbieten zu lassen. Es entstehe ein Meinungsklima, in dem nur noch bestimmte Meinungen offen und frei geäußert werden könnten. „Ich fordere alle Demokraten auf: Äußert Eure Meinung, lasst Euch nicht in die Ecke drücken“.

Inhalt

13:12 Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie

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Lieber Herr Kubicki vielen dank dass sie zum Interview bei uns sind größer Berlin Grüße zurück und etwas Entspannung über den heutigen Tag im Parlament Entspannung ist eigentlich schon der falsche Ansatz unseres gesprächsthemas also ich mein es war viel Stillstand in diesem Jahr auf der anderen Seite muss man sagen selten war wohl Gesellschaft Politik wahrscheinlich auch und Wirtschaft so in Bewegung ähm welche nahe Zukunft sehen sie wo gehts hin was es so ihr Gefühl im Moment also mein Gefühl der liegt den gleichen Stimmungsschwankungen wie die corona Kurven die wir jeden Tag zur Kenntnis nehmen müssen äh am Anfang haben wir alle gedacht als wir im März das Edition Schutz gesetzt Maske die verschärft haben dass es wenige Monate dauern würde und werden die corona pandemie im Griff vor allen Dingen auch weil Teile der Bundesregierung Entspannung bitte einmal gesagt haben Wir sind gut darauf vorbereitet wir werden damit fertig dann Wars ja Jeans ja auch so mit dem Monat Mai dass die panamesischer mt stand näherte und wir ja im Sommer erlebt haben der fast Normalität schon grenzte abgelöst dann im August September durch ansteigende Fallzahlen durch die Ausweisung von Risikogebieten außerhalb das ist eine Landes mit Verpflichtungen zur Quarantäne über Rückkehr mit Warnungen diese Länder zu fahren was ja dann auch dazu führen dass die Reiseveranstalter die Sachen kostenlos stornieren mussten andere Dinge mehr jetzt befinden wir uns in einer Phase wo ich das Gefühl habe dass er sowohl in der Gesellschaft wie auch in der in der Wirtschaft die mangelnde planbarkeit der künftigen Schritte der nächste Woche Monate zu einem wirklichen Problem werden würde ich erlebe dass im eigenen sozialen Umfeld wir können heute nicht mehr sagen ob wir Weihnachten zusammen verbringen können das ja wirklich für mich und ich lebe seit 69 Jahren dieser Erde unvorstellbar gewesen ist wir können heute nicht sagen ob wir im Januar Februar oder März die Geschäfte wieder öffnen können der Fußballspiele stattfinden können ob wir reisen können was wir gesagt viele Menschen auch mittlerweile ein Grundbedürfnis geworden ist und auch viele Bereiche der Wirtschaft die Hotellerie das Gastronomiegewerbe die Reiseveranstalter die Fitnessbranche sie können sich tatsächlich darauf einstellen Plan war zu sagen wenn sie ihre normale Geschäfte im nächsten Jahr wieder aufnehmen können vor allem deshalb auch weil dieser glaube ein Impfstoff würde die Situation bereinigen aus meiner Sicht ein Irrglaube ist denn wir brauchen sehr lange Zeit ausreichend Menschen durchzukämpfen wir werden bis Ende des Jahres 2021 mit den Kapazitäten die wir maximal 20 Millionen Menschen impfen können wir brauchen aber mindestens 40 Millionen geimpfte Menschen und dann stellt sie die gesellschaftliche Frage Was ist mit denen die sind haben die andere rechte als die nicht geimpft sind oder müssen die geimpft sind und eine immer mehr anstecken können möglicherweise dann die gleichen Einschränkungen hinnehmen wie die anderen auch als das wird ein Riesenproblem im nächsten Jahr werden wir gehen wir uns bisher auch nicht wirklich politisch auseinandersetzte so jetzt ist das alles unwägbar aber wollen trotzdem versuchen oder würde bitten dass sie so eine Prognose abgeben was könnte sein also wenn man mit Unternehmern spricht ich will mal so 2 klar man kann Prognosen nicht machen aber so ein Stimmungslage gibt also 2 Lager die einen sagen also Insolvenzwelle, Arbeitslosigkeit, Währungskrise usw. und alles ganz schlimmes gibt aber auch andere die sagen wenn das mal mit dem mit dem impfen losgeht wird quasi wenn eine geradezu gestern jemand gesagt euphorische Phase kommen ja ähnlich der 20er Jahre viel nach dem Ersten Weltkrieg also richtig so ein Stimmungsboom es Prognosen kann man nicht machen aber wenn sie jetzt so mal das Jahr so vor sich sehen was würden sie denn für ne Tendenz sehen äh wir mal schlecht überbringer schlechter Botschaften nicht den Verursacher und garantiert nicht Wir sind aber lieb aber daß wir das im Jahr 2021€ erleben werden schließe ich aus aus dem gerade skizzierten Problemlagen der selbst wenn wir bis Ende des Jahres 2021 20 Millionen Menschen kämpft haben werden Das Virus aber nicht verschwunden und Wir haben dann eine Diskrepanz zwischen wenigen sind und denen die noch nicht geimpft sind das heißt wir werden die infektionszahlen nicht deshalb drastisch nach unten bringen können wir viele geimpfte haben vor allem weil noch gar nicht klar ist ob die Impfung dazu führt dass man selbst nicht mehr infektiös ist ob sie nur dazu führt dass man leichter verläuft oder sich selbst gar nicht die können auch das ist ja wissenschaftlich money untersucht aber es wird eine Spaltung der Gesellschaft die M 10 werden ihre Grund und Freiheitsrechte besser ausleben wollen und die nicht geimpft sind werden darauf verzichten müssen, das wird ein Heidenspaß. Wie soll ein Gastronom zwischen denen unterscheiden die geimpft sind und die nicht gegeben sind meine Befürchtung ist dass diese Erwartungshaltung deutlich enttäuscht werden wird etwa teilen folgen auf die Einschätzung der weiteren Zukunft also ich sehe für das Jahr 2021 noch kein Licht am Ende des Tunnels sondern das wird erst 2022 der Fall sein aber Ich glaube auch sie wissen ja Ich bin von Haus aus Volkswirt das nach Ende sozusagen dann immer da sein wird ist ein dramatisches auf hol Bedürfnis gibt beim nachholen äh eine verlorene Lebensabschnitte also das erste was meine Frau und ich machen werden wenn die Kämpfe erfolgreich bekämpfen und wir werden reisen definitiv seine Frau gesagt in unserem Alter haben wir keine Zeit mehr zu verlieren werden wir reisen wenn dafür auch relativ viel Geld ausgeben und wir sehen ja an China Beispiel China das sehr schnell zur Aufführung jetzt kommen wird gleichwohl wenn bis dahin eine Menge Verwerfungen haben wir werden feststellen dass der Reifen Unternehmen wirklich vom Markt verschwinden es auch aus Rechtsgründen wir werden wenn der Gesetzgeber nicht nochmal eine Verlängerung vornimmt was interessantes Licht angeht wegen Überschuldung werden wir erleben dass es einfach stellt werden muss allein schon deshalb weil die wunderbaren Hilfen der Bundesregierung überwiegend als Kredite ausgelegt worden sind weil sie wissen verlängern damit die passive Bilanz habe ich auf der Aktivseite liegt entgegenzusetzen habe ich sehr schnell Überschuldung also entweder wird danach gesteuert oder wir werden ab Ende Januar ein deutliches ansteigen der Fall sein der Insolvenzanträge feststellen das erwarten übrigens die Amtsgerichtsdirektorin ich hab gerade beim solche Konferenz teilgenommen hier verstehen sie mich ausreichend Rechtspfleger nicht ausreichend Richter für so ne Welle das erwarten Insolvenzverwalter in gleicher Weise aber möglicherweise wie ein Bundestag war ja wird der Gesetzgeber die große Koalition in Berlin das Problem erkennen und noch einmal eine Fristverlängerung für die Antragsfrist dafür wollen wir das nicht erlebt und was das Kurzarbeitergeld angeht die Kurzarbeit wirklich eines Jahres 2021 fortgeführt werden koste es was es wolle weil niemand vor der Bundestagswahl dafür verantwortlich sein will dass sie der Arbeitslosenzahlen drastisch nach oben gehen bevor wir in die Niederungen der Bundestagswahl Einsteiger Kubicki noch eine Frage jetzt mal abgesehen vom vom corona Thema was große Trends angeht also 1 wenn man feststellt wenn man Jahre zurückblickt die großen Herausforderungen die kamen die großen Krisen waren alle nicht planbar in dem Sinne obs jetzt fange an beim Mauerfall über Finanzkrise, Flüchtlingskrise usw. Corona eben auch was glauben sie aus welchen Bereichen könnte es aber mal Herausforderungen geben oder Entwicklungen die wir vielleicht noch nicht so auf dem Schirm haben sie haben eben in einem anderen Kontext schon mal das Thema China genannt Wir haben die Frage natürlich der disruption in der Wirtschaft Stichwort künstliche Intelligenz was würden sie sagen sind Themen die wir heute vielleicht noch nicht so sehen aber die bewegen sein werden in den nächsten Jahren bevor ich das beantworte will ich widersprechen dass der Fall der Mauer eine Krise war das war ja ein Gottesgeschenk und das hat natürlich emotional sehr viel ausgelöst und das hat auch wirtschaftlich einiges ausgelöst will Wir haben bei uns die Dr als sie bzw völlig falsch eingeschätzt als wir festgestellt haben dass wir sehr viel Schrott unterwegs ist gab der massiver Anstrengungen die die deutsche Wirtschaft insgesamt ja sehr gut ja etwas überanstrengung die feierlichkeit die Ehrlichkeit auch im wirtschaftsleben herzustellen und 30 Jahren kann man sagen ist wirklich einigermaßen gelungen wenn ich in Dresden Leipzig bin dann fühle ich mich dort mehr zu Hause als wenn ich nach Bochum oder Wanne eickel das kann ich Ihnen wirklich sagen over angenommen der ich kann jetzt gar nicht sagen wo sie herkommen aber also Es gibt so einige gegen im Ruhrgebiet hab das Gefühl ich befinde mich in der DDR Ende der 80er Jahre aber das heißt der Rest war dass er Krisen die aber nicht die elementaren gesellschaftlichen Auswirkungen hatte wie die Pandemie Lage ist das ist wirklich singularis wie gesagt weil wir nicht nur die Planbarkeit ökonomischer Prozesse infrage gestellt haben sondern Wir haben die planbarkeit des menschenlebens insgesamt in Frage gestellt Wir haben eine große mentale Skepsis Die Menschen haben wirklich Angst jeder der infiziert wird wird auch der dem Tod geweiht sein was Statistische und faktischer Unsinn ist dann nur damit das klar Wir haben mehr Tote seit Beginn der keine dilek älter als hundert Jahre alt sind als wir Tote haben die jünger als 40 sind das müssen sie nur was die Bedrohungslage angeben im Kopf sich reparieren lassen und gleichwohl trotzdem mental diese diese angst situation gegeben und der Wunsch der Menschen da rauszukommen ist exorbitant groß.

Was glaube ich was die das jahr 20 21 für deutschland unabhängig von der Pandemie bestimmen wird die frage ob wir nicht nur Digitalisierung reden sondern wirklich vorankommen an einem Beispiel Wir sind 11 Monate in der Pandemie unser Gesundheitsämter sind bis heute digital nicht vernetzt 3% der Gesundheitsämter sind am Zimmer System angeschlossen und die Bundesregierung hofft dass ihr schafft das Am Ende des Jahres 10% der Gesundheitsämter digital zu vernetzen das ist doch für eine Industrienation Deutschland blamabel und beschämend wir werden erleben dass der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland zunehmen wird betreffen die Gasvorkommen rund um Zypern viel vor allem deshalb weil beide Länder dringend auch Erträge benötigen die nicht aus der eigenen Wirtschaftsleistung herauskommen soll die Verkauf von rohstoffen und wenn es der Europäischen Union gelingt gegenüber der Türkei eine gemeinsame Haltung dieser Frage zu finden und die Kompromissfähigkeit zu steigern dann werden wir ein Riesenproblem Ich weiß nicht sie wissen wahrscheinlich dass Deutschland der Türkei uboote liefert die in Kiel gebaut werden bei tkms aber Es gibt schon den Beginn einer Bewegung die Auslieferung dieser oder zu verhindern weil die Griechen Angst haben sie können in einem Konflikt in der Ägäis gegen Griechenland eingesetzt werden ich versuche mal zu erklären die letzten U Boote die geschossen haben die 140 Jahren verfolgten operiert ja kann ja mal bitte Schiff angegriffen werden ansonsten macht man sowas einfach nicht aber unabhängig davon Ich glaube die Konfliktlage zu nehmen und so definitiv der aus Großbritannien aus der Europäischen Union beschäftigen nicht nur wirtschaftlich nicht nur organisatorisch weil ich momentan ganisieren wieviel zollbeamte die ganzen Anträge abarbeiten sollen hin und her ausgefüllt werden müssen Vor allen Dingen auch mental weil wir hier auch aus anderen Ländern hören Herr Orban fängt damit an zu erklären wenn das Modell des austritts aus Europäischen Union für die Briten nicht nachließ könnte auch ein Modell für andere Länder sein und wir sehen dass die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union haben nicht nur Polen und in Ungarn sondern auch unsere Verhältnisse Österreich beispielsweise unsere Fenster bei den Ländern dass diese fliehkräfte momentan stärker werden und ich nicht das Gefühl habe dass wir eine neue europäische Empathie entwickeln also Europa das beschäftige Deutschland mental dies unabhängig von Corona ist noch lange beschäftigen und die Konfliktlage unmittelbar vor unserer Haustür im Mittelmeer und Ich bin gespannt ob wir die Situation tatsächlich L einigermaßen im Griff momentan sehr viel selbst zu tun haben und um die die Fragen uns herum noch rudimentär kümmern kommen wir zu einem der wahrscheinlich langweiligsten Ereignisse des kommenden Jahres die Bundestagswahl wird schwarz grün werden die kommen jetzt endlich kommen die beiden verliebten quasi zusammen ja wenn das so ist dann können wir dazu beitragen meine es nicht und Ich glaube auch nicht dass es dazu kommen wird ich beobachte mit großer innerer Freude das war unsere öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten darauf vollständig setzen aber sagen schauen sie mal nach im März diesen Jahres waren die Grünen Phil fast 20% von den freien Demokraten jetzt nur doppelt so stark ich Merk das langsam abschmelzen nicht nur bei den Grünen sondern auch bei der Union der wird die spannende Frage sein Was bleibt eigentlich übrig von der CDU nach Angela Merkel die ja nicht mehr antritt als Kandidaten auch nicht mehr als Kanzlerin äh und Ich bin sicher dass gerade bei der Frage der Pandemiebekämpfung die Lösungsvorschläge die wir erarbeitet haben und die wir propagieren ausreichen Zustimmung finden werden Ich habe vor einigen Monaten kristalliner gesagt wenn es uns gelingt zu dokumentieren dass die FDB zu Weihnachten durchschnittlich bei den meisten Fragen bei 7% ist dann haben wir unser Ziel erreicht wenn wir im Januar hören sie auf meine Worte im Januar Januar 8% liegen. Wir haben die ersten Institute Emnid und insa die uns mit 8% jetzt reden wir Ende Januar durch 8% liegen und dann hatten wir eine Phase des Bundestagswahlkampf das war die Ausgangslage noch nie so gut war in unserer Geschichte und Ich möchte mit ihnen jetzt wenn ich mach das immer noch gerne um eine gute Flasche amarone Magnum Flasche dass die FDP bei der Bundestagswahl erneut zweistellig wird und dann schauen wir weiter nehmen sie die Bitte an das jetzt spannen lassen sie mich da gelo halte ich mich damit wenigstens einer sich aber eine Flasche freuen kann und gucken wie es dann ist ähm anderes Thema

13:12 Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie

sie haben jüngst ein Buch veröffentlicht Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie und sie mahnen dort die verloren gegangene streitkultur in Deutschland an und eine Tendenz zur Moralisierung in den Debatten wie hoffnungsvoll denke viele werden ihm zustimmen in dieser Analyse wie hoffnungsvoll sind sie denn daß wir in 2021 da eine Gegentendenz hinbekommen und was bräuchte es damit wir besser wieder miteinander reden können und es nicht so sein wird wie es vielleicht in USA erlebt haben dass da 2 unversöhnliche Lager krass gegenüberstehen sich gegenüber stehen also mein Buch war und ist ja eine Aufforderung an die Demokraten denn die Meinungsfreiheit ist wir unser Gemeinwesen schlechte konstituieren und das Bundesverfassungsgericht sagt regelmäßig um einen Staats fehlen will herausfinden zu können ist es wichtig dass alle Meinungen offen und frei geäußert werden können bis zu Beleidigungsgrenze und sich daraus ein staatsziel entwickeln kann wir hatten in der Vergangenheit ich jedenfalls auch dauernd das Gefühl dass bestimmte Meinungsträger glauben sie sei mit ihrer Haltung andere Meinungen und anderen Menschen überlegen moralisch besser ausgerüstet es ging hin bis zur Aufforderung bestimmte Begrifflichkeiten nicht mehr zu verwenden darüber kann man ja in 2 streiten aber zu erklären wenn jemand den mohren noch einen Moment ist er bereits Anlass ist hab ich mir gedacht auf die Idee war ich bisher noch nie gekommen aber soll ich nochmal nachdenken aber Wir haben bei allen Diskussionen die Wir haben immer das Gefühl dass eine bestimmte Gruppierung glaub sie haben von vornherein deshalb recht weil sie die beste Haltung habe und das hat dazu geführt dass er Meinungsumfragen 2/3 aller Deutschen glauben sie können zu bestimmten Fragestellungen nicht mehr offen und frei äußern, dass 60% der Wissenschaftler das Gefühl haben ihre wissenschaftsfreiheit eingeschränkt weiß ich rechtfertigen müssen wenn sie beispielsweise das Symbol das Kopftuch Islam untersuchen wollen ob das nur ein religiöses Motiv oder ein politisches Unterdrückungsmotiv ist, das Vorlesungen gesprengt werden, dass Christian Lindner in Hamburg in der Uni nicht reden darf, aber Sahra Wagenknecht schon und wir können auch das Lesungen von de maiziere gesprengt werden von der Antifa das sozusagen ein ein meine Stimme erzeugt wird in der in dem nur noch bestimmte Meinungen offen und frei geäußert werden können und der Rest sich dafür rechtfertigen muss ein Beispiel aus meiner eigenen mein eigener Leben als Alexander gauland im Deutschen Bundestag dafür gerügt habe daß er die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Natur entsorgen wollte und ich gesagt habe keine Sorgen was mit Müll zu tun Menschen sind kein Müll dafür ruhig sie gab es Applaus im ganzen Haus und als eine kolumnistin der TAZ erklärte die Polizeibeamten sein alle Müll und müssen auf den Müllhaufen der Geschichte und das auch gerügt habe weil es keinen Unterschied macht wenn ich mit einem Shitstorm belegt worden ich durfte mich dazu gar nicht äußern weil ich die nicht die gleiche Erfahrung gemacht hätte wie diese kolumnistin navigations Hintergrund hat und deshalb müsst ich schweigen und sie dürfen das sagen und hab ich versucht zu erklären da bin ich auch Rechtsanwalt nicht wirklich eine Strafe dadurch besser dass ein gutes Motiv dahintersteht insofern ob ein Polizeibeamter der von einem rechtsradikalen was auf die Rübe kriegt er von linksradikalen ist relativ egal ist die gleiche Straftat unabhängig davon ist eine blockt oder beide glauben aus anderen Motiven dürfen sie diese Straftat begeht also auffordern Demokraten äußere lasst euch nicht in die in die Ecke drücken und nur wenn wir uns streiten wir uns wirklich in der Sache streiten auch streiten können bekommen wir gesellschaftlichen Fortschritt und ich merke immer mehr auch publikationsorgane machen dieses Thema sich zu eigen weil auch in Redaktion mittlerweile Redakteure das Gefühl haben ne Haltung ist wichtiger als Recherche und das ganze im Zweifel nicht sein auf jeden Fall verlieren auf diese Weise auch glaub Möglichkeit ich kann also nur alle Beteiligten auffordern sich auch mit mir zu streiten mit wem auch immer denn nur aus einem produktiven Streit in der Sache generieren wir auch Fortschritt einfachste Frage zum Schluss lieber Kubicki Wer wird fußballeuropameister dann haben wir das ganze Jahr quasi dann auch prognostisch abgehakt also ich kann sicher sagen Deutschland nicht Ich vermute es wird Spanien Wer Deutschland sexuell schlägt auch verdient Europameister zu sein bei mir die zweite Flasche die wir dann direkt verwenden können haben sie ganz herzlichen dagegen dass Deutschland nicht Nein Nein nein.fr jemand finde dagegen wettet sehen sie mir noch ein paar Wochen okay es wird geben die ganz herzlichen dank dass sie die Zeit gefunden haben lieber gedanklich bei ihnen und wünsche Ihnen alles Gute und bleiben sie gesund ne Kanu empfehlen wenn sie rausgehen FFP2 Masken und sie können sich nicht anstecken wird gemacht vielen dank danke Tschüss auf wiederhören Tschüss

Gunnar Kaiser: Corona – Es ist ein Kult!

Consent Factory The Covidian Cult (C. J. Hopkins)

Krisenkult – Wikipedia siehe auch Gunnar Kaiser: Die große Selbstzerstörung, Analogie zum Volk der Xhosa

Gunnar Kaiser, Schriftsteller und Philosoph: gunnarkaiser.de YouTube Känale: Gunnar Kaiser Gunnar Kaiser Unchained Spotify: KaiserTV Spenden: kaisertv.de

„Wenn sie Dich dazu bringen können Absurditäten zu glauben, können Sie Dich dazu bringen Gräueltaten zu begehen.“ (Voltaire)

„Habe den Mut dich deines eigenen Verstandes zu bedienen!“ (Kant
)

Gunnar Kaiser: Es ist ein Kult! (20 min)

Diese Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt und anschließend von der Redaktion überarbeitet.

Ja wir haben uns ja das letzte Mal gefragt, warum erkenne ich die Welt nicht so wie die anderen Leute? Warum bin ich der einzige Geisterfahrer auf der Autobahn oder natürlich warum sind die anderen so blind, warum erkennen sie denn nicht was offensichtlich ist. Ich möchte heute mal noch eine weitere Erklärung bieten.

Jede Herrschaft und jedes System braucht eine Ideologie das ganze unterstützt jede Herrschaft beruht auf einer Weltanschauung und jede Weltanschauung ist im Grunde genommen so etwas wie eine Erzählung, das wie die Welt ist und das was den ganzen Sinn gibt und bei diesen Erzählungen ist im Grunde genommen der Bezug zur Realität überhaupt nicht wichtig. Es kommt gar nicht darauf an diese Erzählungen generative die können sogar irreal sein wir können fantastisch erscheinen die können sogar gegen die Fakten sprechen und total wahnhaft sein wie es jetzt zum Beispiel bei groß Ideologien ist beim Kommunismus beim Nationalsozialismus die können aber auch bei politischer Agitation politische Arbeit wenn man sich für ein politisches Ziel einsetzt oder für eine Partei einsetzt dann kann es auch diese Erzählungen geben die mit der Realität gar nichts mehr zu tun haben und natürlich bei den Religionen, da ist es sogar gut wenn es fantastisch ist. Da geht es um Wunder geht es sogar um Absurdität und da spielen die Fakten gar keine Rolle mehr und gerade zu bei Religionen kann man es merken das ist mehr als gegen die Fakten geht und gegen das reale je wundervoller es ist, desto stärker ist auch die Faszination und die Verführungskraft von solchen Erzählungen, das Anti reale verstärkt sogar die Wirkkraft dieser Ideologie. Das haben wir natürlich auch bei kleinen Religion oder eben bei Sekten dass dort eine Erzählung ersponnen wurde die eine unglaubliche Faszination auf die Menschen ausübt und geradezu eine psychotische Wirkung auf sie hat.

Die Fakten spielen keine Rolle mehr die Erzählung bezieht sich nur noch auf sich selbst sie ist selbstreferenziell und es kommt nur noch darauf an dass sie in sich selbst Bestand hat und dem ganzen also der Welt im Weltgeschehen einen Sinn bietet und auch den einzelnen dann aufhängt in seiner Vereinzelung in seiner Orientierungslosigkeit in einordnet und ihm dann auch eine Funktion gibt und damit eine Identität. Von außen gesehen erscheint es auch total lächerlich also man sieht sich das an und man sieht wie inkonsistent deren glaube ist wie unplausibel deren Weltbild ist wie einseitig wie ja Fakten resistent wie kontextlos auch hier einzelne Bestandteile herangeführt werden und dass sie auch oft Phänomen aus der Welt gar nicht erklären können dass diese Phänomene dann ausgeblendet werden müssen und dass auch ihr Weltbild gar keine richtige prognostische Kraft Kraft hat, dass man eben zum Beispiel sagt dann und dann wird die Welt untergehen oder dann und dann werden die Zahlen soundso sich entwickeln, aber es geschieht gar nicht aber die Tatsache, dass das so ist das alles so unplausibel ist schwächt diese Ideologien und diese Erzählungen überhaupt nicht, vielmehr erhöht sie sogar ihre Macht diese Absurdität, da ist die Anhänger der Ideologie zwingt die Inkonsistenz zu verteidigen und auch die Irrationalität in Einklang zu bringen mit der Welt
Deswegen müssen ihre Anhänger eine so große psychische Kraft aufwenden so viel Energie aufwenden um das zu verteidigen, dass sie sich noch mehr damit identifizieren. Je mehr psychische Energie man aufwenden muss um sein Weltbild auch gegen die Fakten zu behaupten, desto mehr identifiziert man sich am mit dem den man sich einmal verschrieben hat

Also gut es ist eine Glaubensfrage der ist auch Gläubigkeit ist mit dabei. Von außen betrachtet sieht das eigentlich offensichtlich aus das ist doch eine Psychose die haben doch eine Wahnvorstellung aber innerhalb dieser Gruppe innerhalb einer Sekte ist das oft vollkommen normal das ist völlig selbstverständlich. Das hat damit zu tun dass es Teil der sozialen Realität ist in der Gruppe bildet sich ein sozialer Rahmen dessen was man für selbstverständlich hält und das gibt dem ganzen einen Sinn die Gruppe bildet den Bezugsrahmen vor dem der Sinn entsteht. Deswegen macht es auch in der Gruppe sind weil die Gruppe selber den Sinn macht sie stellt ihn her. Deswegen ist es auch den Angehörigen einen psychotischen eines psychotischen Kollektiv gar nicht klar dass ihr Weltbild eben selber psychotisch ist oder absurd ist oder eben nicht auf Fakten basiert es kommt ihnen total vernünftig vor, den Anhängern eines psychotischen Kollektivs und eben nicht wie eine kollektive Psychose. Diese Gläubigkeit diese fast religiöse Charakter der kann sogar im Mantel der absoluten Rationalität daherkommen der Wissenschaftlichkeit. Natürlich ist es nur eine Art pseudo Nationalität oder Pseudowissenschaftlichkeit Wissenschaftsgläubigkeit steckt schon in diesem Begriff drin hinter der sich dann auch Autoritarismus und Leichtgläubigkeit eben versteckt. Es ist eigentlich gegen die Fakten aber man beruft sich auf irgendwelche Fakten und man sagt dann Trust Science oder das Science has settled Es gibt einen Wissenschaftskonsens also eigentlich absolut unwissenschaftliche Behauptungen und wer dann fakten die diesem anbringen will der gilt dann als Wissenschaftsleugner was gemeint ist es aber eigentlich eben erst nur ein Autoritätsleugner, ist eben ein Ketzer, obwohl er eben ja nur Fakten präsentiert die das eigene Weltbild infrage stellen.

Wichtig ist, alles was die eigene Gruppe und die eigene Identität in Frage stellt muss als existenzielle Bedrohung empfunden werden und muss daher von der Gruppe ferngehalten werden. Die eigene Gruppe die erscheint auch in dieser Erzählung, in diesem Weltbild, als etwas was sich abschotten muss gegenüber der Außenwelt, gegenüber dem Feind, einem bösen Feind, dem Antagonisten von dem es bedroht wird der Zusammenhalt ist wichtig und natürlich auch dann die Konformität, dass man nichts hinerfragt dass man auch gleichzeitig so eine Atmosphäre von Zusammenhalt, aber die auch auf deiner Atmosphäre von Paranoia und von Hysterie bildet. Der Inhalt bis dabei völlig zweitrangig das kann sich auf jeden Inhalt beziehen und auch der Feind selber ist eigentlich zweitrangig, der Feind kann sogar wechseln, gestern war es dieser Feind morgen ist es ein anderer Feind, aber dass es ein Feind gibt dagegen unsere Gruppe ist das ist das wichtig.

Corona ein Kult?

Daraus lässt sich schließen es ist ein Kult es hat einfach Kultcharakter und daraus ist auch zu erklären dass sich die deutlichste Intoleranz sogar noch unter dem Mantel der Toleranz verstecken kann. Hass kann auf einmal als Empathie bezeichnet werden und selbst die Ausgrenzenden die haßerfüllten erscheinen in dieser Weltsicht und scheinen sich selbst eben als die empathischen die solidarisch eben wegen des psychischen Aufwand der betrieben werden muss um diese Erklärung in die Absurditäten des Weltbildes am zu bringen, diese Absurdität muss verteidigt werden. Nun, das wirkt alles sehr unplausibel und inkonsistent aber eben nur von außen und darauf hinzuweisen dein Weltbild ist doch inkonsistent, das schwächt bei den Angehörigen eines Kults überhaupt nicht deren Gewissheit, das viel schächt auch nicht ihre Zugehörigkeit zu dem Kult im Gegenteil es erschüttert ihr Weltbild nicht sondern es bestätigt nur ihre kollektive Psychose da draußen sind alles nur Feinde die uns eben bedrohen weil die Angehörigen dieses Kultus noch mehr Energie stecken müssen in die Verteidigung dieser eigenen Erzählung, damit sie und damit binden sie eben ihre eigene Identität noch mehr an das Verteidigte. Das ist der Grund auch warum so viele Menschen in der Lage sind die Totalitarismen von anderen Ländern oder aus der Vergangenheit oder auch das Kult hafte von anderen Sekten zum Beispiel zu erkennen, aber nie die eigenen Totalitarismen, weil die eben im eigenen Kopf sind.Wwir können sehen dass ist ein Totalitarismus aber für den eigenen Totalitarismus sind wir oft blind naja wir wundern uns zum Beispiel dass die Menschen in Nazi Deutschland überhaupt an den ganzen Scheiß geglaubt haben den man ihnen Tag und Nacht erzählt hat und wir sagen nach wir hätten noch niemals dran geglaubt ja natürlich hätten wir das ja wenn wir jetzt das alles glauben dann hätten wir daran schon lange geglaubt

Darüber hinaus ist es auch oft so dass die Sektenführer die Cult Leader die Maßgaben die Vorgaben oft ändern dass sie das was gestern galt einfach umdrehen radikal umdrehen und damit ihre Sektenmitglieder die Untergebenen dazu zwingen die Überzeugungen zu den sich gestern noch bekennen mussten abrupt aufzugeben und damit eben gleichzeitig Loyalität zu zeigen das was ich gestern geglaubt habe ist heute Ketzerei was ich vorher noch eine Verschwörungstheorie nennen konnte das ist heute Bestandteil meiner Erzählung das ist jetzt offizielle Wahrheit. Was vorher sinnlos war weil die Wissenschaft gesagt dass es sinnlos ist ist jetzt absolut sinnvoll und nötig das hat die Wissenschaft ja auch immer schon gesagt. Dieses Umdrehen und dieses dauernde Wechseln in der Erzählung das sorgt auf bei den bei den Menschen für ein Kurzschluss im Verstand wir geben uns dann irgendwann auch. Wir sind dann irgendwann müde das Ganze noch erklären zu wollen und dieser Kurzschluss im Verstand ist oft die Einweihung in den Kult das ist die initiations dann wird mit der vorherigen Identität gebrochen und solche Menschen die da eingeweiht sind die sind weder dumm noch ignorant noch schlechte Menschen sondern sie sind einfach eingeweiht erfolgreich eingeweiht worden in den Kult und diese Einweihung bedingt dass sie nicht mehr rational denken wollen sondern einfach gedankenlos alles Mögliche nachplappern was ihnen von oben vom Sektenführer vorgegeben wird und was jetzt die offizielle Wahrheit ist. Das schlägt sich natürlich in einem ganz eigenen Denksystem wieder die denken dann auch nur in diesen Bahnen und dieses Denksystem zeigt sich dann auch in einer ganz eigenen Sprache, in einem ganz eigenen Jargon.

Das sorgt auch dafür dass man untereinander gar nicht mehr sprechen kann ihr kennt das vielleicht auch dass ihr mit Menschen manchmal spricht und hab das Gefühl die sind gar nicht mehr erreichbar durch normale Kommunikation das ist auch oft weil Angehörige eines Kultes in ihren eigenen Jargon pflegen bei dem es gar nicht mehr um Kommunikation geht bei dieser Sekten Sprache oder privat Sprache geht es nicht darum Verständnis herzustellen sondern die Gruppe soll eben genau nicht verstanden werden sie soll nicht mit anderen kommunizieren das erst ermöglicht ihre Stabilisierung ihre Abgrenzung gegen das äußere und das heißt diese Sprache deren Sprache wird von der Funktion der Verständigung die wird ihr geraubt nun Wir haben das oft bei Totalitarismen das gerade Sprache das so ein Jargon einen identitätsstiftenden Charakter hat und das dann auch einfach nur Vokabeln oder Versatzstücke immer wieder stupide wiederholt werden das ist für jeden Totalitarismus bezeichnet Victor klemperer das zum Beispiel in seinem Notizbuch eines Philologen LTE hat er das für die Nazis für die Sprache eben der Nazis auch aufgezeigt und der amerikanische Psychiater Robert liften hat dafür den Ausdruck Totalismus geprägt totalis muss ist die Bezeichnung für einzelne Kennzeichen von ideologischen Bewegungen und Organisationen die eine totale über das menschliche denken sprechen und verhalten anstreben totalis muss und in 2 Motive die alle total ist politischen Bewegungen gemeinsam haben nämlich die Angst und die Verleugnung des Todes Herr diese Verleugnung Art dann auch aus in Gewalt gegen Sündenböcke gegen die Ketze,r gegen die Leugner und die dort wird die Angst auch Vor dem Tod hin kanalisiert und zum anderen eine reaktionäre Angst vor der Veränderung vor der Veränderung des eigenen Weltbild, alles was das eigene Weltbild erschüttern könnte wird manisch wird hysterisch ausgeschlossen

Lipton und liften beschreibt in seiner Studie über Gehirnwäsche aus dem Jahr 1961 und zwar an dem Beispiel von China er schreibt die Sprache des total istischen Umfeld ist durch das Gedanken beenden der Klischee gekennzeichnet die weitreichendsten und komplexesten menschlichen Probleme werden in kurze höchst selektive definitiv klingende Phrasen gepresst, die leicht auswendig zu lernen und leicht auszudrücken sind, sie werden zum Anfang und zum Ende jeder ideologischen Analyse. Nun das wird natürlich von totalitären System dann auch eingesetzt um Menschen zu kontrollieren wie auch andere Dinge die Spaltung der Gesellschaft Wir haben zugehörige hier Gläubige die die Kultmitglieder sind Sektenmitglieder, gute Staatsbürger die vernünftig sind und zu funktionieren haben, wie Richard David Precht sagt und den Feind die Ungläubigen die Ketzer die Leugner die Wehrkraftzersetzer und gleichzeitig hat man eben diese ideologische Sprache diese vorbelastete aufgeladene Sprache man hat die heilige Wissenschaft als die Autorität Wissenschaftlichkeit als Fetisch geradezu Mandat auch eine Forderung nach Reinheit nach Tabus nach Verhaltensregeln und gleichzeitig das Eindringen in alle Bereiche der Gesellschaft in die Medien in die Erziehung in Schule und Bildung in den Alltag in die Privatsphäre sogar in die Körperlichkeit in die Berührung intimen sozialen Kontakte überall dort dringt das totalitäre System ein

Der amerikanische Schriftsteller CJ Hopkins schreibt dazu die meisten Menschen können nicht sehen dass dies geschieht aus dem einfachen Grund dass es ihnen geschieht sie sind buchstäblich unfähig ist zu erkennen der menschliche Geist ist äußerst widerstandsfähig und erfinderisch wenn er über seine Grenzen hinaus getrieben wird. Fragen sie jeden der mit einer Psychose gekämpft hat oder zu viel LSD genommen hat wir erkennen nicht wann wir wahnsinnig werde.

Fakten

Man kann also nicht mit Fakten kommen, ja wir haben die Fakten alle, ja dass die WHO die weltweite Infektionssterblichkeit mit 0,14% angibt, also wie bei einer saisonalen Grippe, dass die WHO Professor John Ioannidis veröffentlicht, seine Metastudie über die Sterblichkeitsrate im median von 0,25% dass die Genesung crate laut den Centers for Disease Control and Prevention für unter 70 jährige bei 99,5% liegt und dass sie bei über 70 jährigen immer noch bei 94,6% liegt Wir haben alle Fakten Wir haben Studien über die Sinnhaftigkeit von Masken Wir haben Studien über diese Nacht igkeit von Lockdowns und so weiter und so weiter spielt alles keine Rolle die Fakten sind da sie sind nicht schwer zu finden man kann sich damit beschäftigen und die Schlüsse die die man daraus ziehen kann die verlangen jetzt keine übermenschlichen kognitiven Fähigkeit, aber Sie werden eben nicht gezogen diese Schlüsse, weil es nicht um Fakten geht und Fakten werden auch in einem Kult nicht wahrgenommen wenn sie dem eigenen Weltbild der eigenen Erzählung widersprechen, auch nicht von klugen Menschen, das hat nichts zu tun sie Hopkins schreibt dazu womit wir es zu tun haben ist kein Missverständnis oder eine rationale Auseinandersetzung über wissenschaftliche Fakten es ist eine fanatische ideologische Bewegung eine globale, totalitäre Bewegung die erste ihrer Art in der Geschichte der Menschheit

Normalerweise ist das auch so bei Sekten zum Beispiel die Kultur ist das umfassende das dominierende und in dieser Kultur formieren sich einzelne Sekten einzelne Kulte wie Inseln. Bei Großideologien ist das schon anders da ist die Kultur und das Kult hafte schon identischer aber man hat immer konkurrierende groß Ideologien die gegenüberstehen und man merkt vielleicht dass das eigene ein Kult ist weil man dort immer noch das Beispiel eines anderen Kultus hat in einem anderen Block der Welt zum Beispiel, man kann die eigene kollektive Psychose dann erkennen wenn man die des anderen erkennt oder wenn man auch immer noch von offenen Gesellschaften und freien Ländern umgeben ist die dort eben eine Art Gegenkultur bilden.
Heute aber ist das anders. Wir sind nicht mehr eine Insel des Kultes innerhalb einer freien und offenen Gesellschaft, einer dominierenden Kultur sondern das hat sich umgedreht, wie auch sie J Hopkins schreibt das Kult Kultur Paradigma ist umgedreht worden. Statt des Kultes der als Insel innerhalb der dominanten Kultur existiert ist der Kult selber zur dominanten Kultur geworden und diejenigen von uns die sich dem Kult nicht angeschlossen haben die sind zu isolierten Inseln inmitten dieses großen Kultes geworden

Ja wie gesagt Fakten spielen bei der Kommunikation mit den Kultanhängern keine Rolle mehr aber trotzdem wir brauchen natürlich Fakten wir brauchen Fakten und selber immer zu überprüfen wir brauchen auch Fakten um der Gefahr selber zu entgehen einen Kult zu bilden oder Opfer eines Kultes zu werden natürlich und wir brauchen auch Fakten um mit anderen zu kommunizieren die noch nicht ganz so indoktriniert sind, die offen sind und wir brauchen Fakten um den sachlichen Diskurs nicht zu verlassen. Aber wir werden die Menschen nicht mit Fakten überzeugen können wenn sie einem Kult angehören. Ein Wahn ein Kult muss immer von sich selbst aus in sich selbst zusammenbrechen, von außen kann er nicht beendet werden.

Worauf es jetzt ankommt

Worauf es ankommt ist jetzt in diesen Inseln zu überleben aber nicht nur zu überleben sondern in diesen Inseln auch ein gutes Leben zu schaffen klein im Verborgenen vielleicht im menschlichen Maßstab und das vielleicht auch also etwas zu nehmen als eine Chance zu nehmen 1 mal Reset und das man gut sein reichhaltiges ein echtes Leben in diesen Inseln in diesem Kult befreiten Inseln führen kann und schließlich auch das irgendwann diese einzelnen Inseln untereinander sich zusammenschließen können dass sie eben dem Zugriff dieses Kultes dieses dominanten globalen, totalitären Kultes entkommen können und dort ein Refugium bilden und in diesem Refugium darauf warten dass der Wahn ein Ende hat.

ARD Monitor: Corona-Hotspot Bautzen: Hochburg der Verschwörungsmythen

Kommentar der Redaktion: Neues von der Pöbelindustrie, diesen Begriff haben wir in der eindrucksvollen Rede von Pfarrer Jürgen Fliege auf der Querdenken Demo am in München gehört. Rechtsextremisten und Kritiker werden pauschal in eine Schublade geworfen.

Es inzwischen ist nicht mehr von Verschwörungstheorien sondern Ververschwörungsideologien oder Verschwörungsmythen die Rede. Eine demokratische Auseinandersetzung mit den Inhalten der Kritiker der Maßnahmen und einer Impfung völlig gesunder Menschen mit kaum erprobten Impfstoffen, Fehlanzeige!

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Ein spielzeugladen in der Innenstadt von Bautzen mit einem Schild das einen in diesen Tagen fassungslos macht ohne Maske willkommen steht da als gäbe es keine infektionsgefahr als gäbe es keine pandemie und Es gibt einige solcher Schilder und Aufrufe in Bautzen Guten Abend und willkommen bei Monitor ausgerechnet Bautzen im Bundesland Sachsen wo die infektionszahlen zuletzt in die Höhe geschnellt sind wie nirgendwo sonst in Deutschland ein corona Hotspot aber eben auch ein Hotspot der corona leugner der verschwörungsideologen und Rechtsextremisten über 30% erzielt FD hier bei Landtags und Bundestagswahlen eine gefährliche Mischung ist das in Zeiten der pandemie erst recht mittlerweile hat der Kreis Bautzen eine der höchsten corona infektionsraten der gesamten Republik dunkelrot eingefärbt heute lag die sogenannte 7 Tage Inzidenz hier bei 457 Fällen pro hunderttausend Einwohner eigentlich ein Grund zur Sorge aber trotzdem wird in Bautzen nach wie vor besonders lautstark bestritten dass es überhaupt eine pandemie gibt schwer zu begreifen dass alles Julia regis und alko Kempen haben Bautzen besucht Wer sonntags morgens auf der Bundesstraße 96 nach Bautzen fährt muss durch diese spaliere auf einer Strecke von 50 kilometern wen am Straßenrand vor allem reichsflaggen und deutschlandfahnen was im Frühling als Protest gegen die corona Politik begann ist heute eine Melange aus verschwörungsgläubigen rechtsextremen und corona leugnern auf ihren schildern ist von lügenpresse die Rede von Wahrheit und Frieden wir müssen ja mit ihnen sehen hab eure lügenpresse Jede Woche stehen sie hier letzten Sonntag waren es erneut Hunderte und es werden wieder mehr seit die Region zum corona Hotspot geworden ist bundesweit ist Bautzen einer der am schlimmsten betroffenen Landkreise die rufe der corona Proteste dringen hier nicht durch es ist still im Martha Stift in Bautzen das Seniorenheim stand 2 Wochen unter Quarantäne Christina Stein leitet das Wohnheim eine schlimme Zeit für Bewohner und Mitarbeiter sagt sie dieses kompletter im Zimmer sein und alleine sein und dieses Haus was eigentlich so Leben hat plötzlich in seiner Stelle zu erleben und hinter jeder Tür quasi ein Schicksal und jeder musste damit sich auch irgendwie ausmachen das war schon schwierig von den corona skeptikern fühlt sie sich geradezu verhöhnt besondere Rücksicht auf Risikogruppen immer wieder musste sie sich mit besuchern auseinandersetzen die selbst hier Schutzmaßnahmen ablehnten die Konflikte mit dem Besucher zum einen sich in das besucherprotokoll einzuschreiben sich anzumelden ähh auch den Mund nasenschutz richtig zu Tagen also das war und so Konflikte die man also viel hatte im im Alltag wir wollen mit Menschen sprechen die von den hohen infektionszahlen hier direkt betroffen sind und mit denen die die Gefahr der pandemie immer noch bestreiten auf dem Weg in die Innenstadt liegt die Ruine des husaren Hofs 2016 brannte das ehemalige Hotel kurz bevor geflüchtete dort einziehen sollten vor dem Heim applaudierten damals Schaulustige mitten in der Stadt kam es immer wieder zu rechtsextremen Ausschreitungen in der Innenstadt ist von der starken rechtsextremen Szene auf den ersten Blick nichts zu sehen stattdessen Weihnachts Deko und eine hübsch restaurierte Altstadt in der Fußgängerzone herrscht Masken Pflicht genauso wie auf dem Markt der am Samstag trotz hoher infektionszahlen gut besucht ist am Abend zuvor hat der sächsische Ministerpräsident strengere Maßnahmen angekündigt die meisten die mit uns sprechen finden das notwendig ich finde das total in Ordnung und es hätte viel eher passieren müssen weil viel zu viele Menschen unvernünftig sind also letzten Endes sind die zahlen hier ziemlich hoch und ich find das an sich oka ein paar Stände weiter aber ist man vom Maske tragen offenbar nicht überzeugt nennen sie mir ein Grund warum ich daran glauben soll weil sie vor der Infektion schützen kann und andere Ich habe anderes gehört und gesehen ist irgendwas anderes Spiel weltweit was denn das hier irgendeine ganz große Krise weltkrise im Gange ist was was sie uns hier verschwiegen ist wir werden belogen betrogen mit dem Staat Misstrauen gegenüber den corona Schutzmaßnahmen und der Glaube an eine große Verschwörung Birgit kieschnick lebt seit über 20 Jahren in der Stadt sie organisiert Veranstaltungen für politische Bildung und beobachtet schon lange wie sich verschwörungsideologien mitten in der Gesellschaft breitmachen Bautzen ist ein Hotspot der corona leugner das ist eben schade dass man ja wenn man eigentlich schon vor dieser Gefahr solange Band Was ist mit Menschen macht wenn man äh an Rudolf ja so feindbilder sozusagen glaubt und damit genau das falsche tut nämlich der Medizin der helfen könnte misstraut oder das Virus gar völlig leugnet viele Teilnehmer bei den corona Demos hier sein rechtsextreme reichsbürger esoteriker für kieschnick zeigt sich jetzt auch welches neue selbstbewußtsein diese Szene entwickelt hat sie geht mit uns zu einem Geschäft für Kinder Spielzeug an der Tür steht auf einem Schild hier sind auch Menschen ohne Maske willkommen im Schaufenster liegt merkwürdige Literatur für einen spielzeugladen zum Beispiel vom extrem rechten kopfverlag dekoriert mit einer spielzeugwaffe Inhaber ist Fight geiler nicht nur in seinem Geschäft auch auf einer eigenen Website bietet er allerhand verschwörungsideologen eine Bühne und teilte schriftlich mit es brauche bezüglich corona einen Diskurs über Evidenz und Verhältnismäßigkeit regelmäßig ist der in Bautzen bei corona Demos zu sehen genau auf diesen Demonstrationen finden sich auch andere bekannte Personen aus der Bautzen der stadtgesellschaft Markus Fuchs etwa Vorsitzender des Kreis elternrats in Bautzen auf seiner Facebookseite schrieb er vom corona Faschismus der Post ist mittlerweile gelöscht in Dresden hat Fuchs das örtliche querdenken Bündnis mit gegründet als Vorsitzender des Kreis elternrats forderte er in einem Brief dass Kinder in der Schule und in schulbussen keine schutzmasken tragen sollten auch Volker bartko ist auf den Demos vertreten Geschäftsführer der städtischen betriebsgesellschaft zuständig etwa für die Stadtwerke oder Jörg Drews hier bei einer corona Demo Chef einer Baufirma in Bautzen sie ist der größte Steuerzahler der Stadt und einer der größten Arbeitgeber vor Ort Drews sitzt für das bürgerbündnis Bautzen im Stadtrat und er sponserte mehrere Medien die verschwörungsmythen verbreiten dres läßt uns mitteilen er habe nie an einer querdenken Demo teilgenommen habe nie öffentlich corona Maßnahmen kritisiert und im Unternehmen würden strenge corona Hygiene Regeln gelten der Pressesprecher von Drees Baufirma sieht das offenbar anders er schreibt auf facebook’s Wer in meinem Office Maske trägt fliegt raus das sind einflussreiche Menschen und das hab ich ja schon all die Jahre erlebt Ich werde angefeindet mir wird von Leuten gesagt ich vertreibe die Firma hentschke Bau aus der Stadt weil ich den Mund aufmache Politiker brauchen bestimmte Leute und wenn die aktiv in dieser Verschwörung Szene sind dann haben wir ein riesenproblem einflussreiche Personen der stadtgesellschaft die an Demos teilnehmen welche sich auch gegen corona Schutzmaßnahmen richten keiner von ihnen will mit uns sprechen hier hat man für die Proteste wenig Verständnis auf den covid Stationen der Oberlausitz Klinik sind derzeit fast alle Plätze belegt das Personal arbeitet an der Belastungsgrenze diese Bilder hat die krankenpflegerin Katharina brade für uns gemacht täglich erlebt sie hier was die corona leugner bestreiten aber sogar im Krankenhaus gab es immer wieder Probleme mit besuchern solange die noch rein durften man hat jeden Tag diskutiert dann doch bitte die Maske aufsetzen sind teilweise beleidigt und beleidigend geworden und das fand ich schon traurig also das ja irgendwann hat man selber auch keine Lust mehr gehabt zu diskutieren zu denjenigen in Bautzen die Schutzmaßnahmen ablehnen und corona verharmlosen gehört auch der Bundestagsabgeordnete Karsten hilse hier hat er seinen Wahlkreis Im Mai behauptet er bei einer Kundgebung auf dem Bautzen am Marktplatz sind die ganzen corona Toten sie sind nicht da erstunken und verlogen mittlerweile sind im Landkreis über hundert Menschen an oder mit corona gestorben wir treffen hilse in seinem wahlkreisbüro an seiner Meinung zu Masken und Schutzmaßnahmen hat sich trotz der dramatischen Situation nichts geändert diese Maske wird zum großen Teil dafür verwendet um den Menschen sozusagen um die menschen einzuschüchtern um ihn angst zu machen um jeden tag zeigen okay hier ist eine riesen große hier ist riesen große solche und diese riesen große solche ist meiner meinung auch nicht da keine pandemie karsten hilse und die FD sind ein fester und lauter bestandteil des protests gegen die corona

Gegen die corona Schutzmaßnahmen und im Landkreis Bautzen sind die zustimmungswerte für die FD hoch bei den letzten Landtagswahlen lag sie hier bei über 30% zurück in der bautzener Altstadt am Dom Sankt Petri Fahrer Christian tiede versucht so gut es geht mit allen gemeindemitgliedern im Gespräch zu bleiben aber er merkt dass das immer schwieriger wird Ich nehme inzwischen im in der Kirche Gottesdienst war das Leute nicht mehr kommen weil sie sich weigern eine Maske aufzusetzen weil sie nicht einverstanden sind mit den hygieneregeln die wir einfach verlassen mussten manche Bautzen aber würden nicht nur Weg bleiben sie seien überhaupt nicht mehr erreichbar weil keine gemeinsame gesprächsgrundlage mehr da sei Wir haben natürlich in Bautzen in den letzten Jahren ähm doch eine Bewegung gehabt wo populistisches denken verschwörungsdenken reicht bürgerliches denken zusammengekommen ist also Bereitschaft will sich außerhalb faktischer sachliche Zusammenhänge zu bewegen 1 + 1 ist für beide Seiten nicht mehr 2 und damit kommen wir ganz klar in Grenzen das ist erschreckend Das ist schade aber da bin ich ratlos ja allein am Mittwoch wurden im Landkreis Bautzen über 330 Neuinfektionen festgestellt so viele wie noch nie zuvor noch im Frühjahr gab es die verbreitete Hoffnung die pandemie könne die Gräben in unserer Gesellschaft kleiner werden lassen davon scheint im Herbst wenig übrig geblieben zu sein nicht nur in Bautzen menschen leben retten sei jetzt das allerwichtigste das recht auf leben stehe schließlich

KenFM: Positionen 24: Tabu-Gesellschaft – Ausgrenzung als neue Normalität?

Herzlich Willkommen zur letzten Positionen-Sendung aus Berlin!

Rekapitulieren wir Deutschland im Jahr 2020, so erkennen wir:

  • Kritisch über ein Virus berichten, ist tabu.
  • Die gegen das Virus eingeleiteten Maßnahmen zu hinterfragen, ist tabu.
  • Das Grundgesetz in der Öffentlichkeit hochzuhalten, ist tabu.
  • Freunde zu treffen und sich mit Gleichgesinnten zu versammeln, ist tabu.

Was ist los in diesem Land, das sich freiheitlich, pluralistisch sowie demokratisch nennt und die Rede- und Meinungsfreiheit im Grundgesetz verankert hat?

In der 24. Ausgabe von „Positionen – Politik verstehen“ werden wir dem Tabu-Thema „Tabu-Gesellschaft“ auf den Grund gehen. Im Fokus stehen dabei nicht nur die aktuellen Geschehnisse, sondern auch Big Data und der Missbrauch von Macht.

Mit einem philosophisch Ansatz wird auch darüber diskutiert, wie eine ständig propagierte „Neue Normalität“ eine Gesellschaft und jeden einzelnen Menschen von Grund auf verändern kann.

Wie gewohnt, und bei KenFM grundsätzlich gewünscht, nehmen unsere Gäste dabei kein Blatt vor den Mund und dürfen sagen, was andere nur zum Teil senden würden.

Quo vadis Deutschland, Europa, Welt? Wo stehen wir im Frühjahr 2021? Dystopie, Utopie oder werden uns dann wieder ganz andere Themen beschäftigen?

Im Studio diskutierten:

  • Markus Fiedler, Biologie- und Musiklehrer, Filmproduzent
  • Anselm Lenz, Kulturwissenschaftler und Publizist
  • Gunnar Kaiser, Schriftsteller und Philosoph
  • Dirk Pohlmann, Journalist und Dokumentarfilmer

Inhaltsübersicht:

Folgende Bücher werden in diesem Zusammenhang empfohlen:

Bayern.de: Regierungserklärung Söder zur Corona-Lage (27.11.2020)

Kommentar der Redaktion: Es ist beschämend wie Herr Söder hier falsche Zahlen vorträgt die Maßnahmen verharmlost, Angst und Panik vor Krankheit und Tod verbreitet und wissenschaftlich haltlose Zusammenhänge für seine Machtpolitik missbraucht. Söder will Kanzler werden, er ist gefangen in seinem Kurs, wenn er Kanzler werden will.

Ab Minute 38: 18 wird es wirklich unerträglich! Und dann ein schöner freudscher Versprecher, die Gefahr ist sehr royal!

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

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die abweichung einverständnis ich sehe keinen widerspruch dann können wir auch so verfahren und wie vor wenn die tagesordnung eintretenden gebe ich ihnen auch bekannt dass der tagesordnungspunkt 3 erste lesung zum angekündigten gesetzentwurf die fraktion entfällt die auf die fraktion hat auch die einrichtung einreichung des im ältestenrat angekündigten gesetzentwurf verzichtet ich hoffe auf den tagesordnungspunkt 1 regierungserklärung bisher ministerpräsidenten dr markus söder zur lage hinsichtlich der für japan die nachteile in das wort frau präsidentin meine sehr geehrten damen und herren liebe mitbürger mitbürger corona geht in die nächste runde leider heute eine regierungserklärung und ich glaube es wird nicht die letzte sein zu diesem thema coroner wir haben vor vier wochen uns zusammengesetzt und haben für bayern wie für deutschland dann in lockdown leid geschlossen das positive was man vermelden kann es hatte erfolg zumindest teilweise die exponentielle entwicklung nach oben ist abgemildert worden die absolute zusammenbruch von gesundheitssystem konnte damit verhindert werden aber auch das ist die wahrheit es reicht leider nicht nur eine seitwärtsbewegung es geht einfach nicht darunter das ziel 50 indizes zu erreichen dadurch sind wir noch davon sind wir noch weit entfernt das heißt wir können heute einen teil erfolg verkünden aber eines nicht machen entwarnung geben die infektions lage bleibt auf sehr hohem niveau stabil heute kommen die zahlen ist zahl der 1 millionen infektion in deutschland müssen beschritten worden vor bayern können wir sagen derzeit sind so viele menschen erkrankt an corona wie noch nie zuvor in diesem jahr und leider bestätigen sich auch alle prognosen die vor der situation waren in den krankenhäusern die krankenhäuser laufen voll die krankenhausgesellschaft wand intensivmediziner und klinikchefs vor ort berichten von schwierigen zuständen gestern hat der chef der münchner kliniken axel fischer gesagt die lage ist wesentlich ernster als bei der ersten welle vor zwei monaten war nach und 43 intensiv bett mit beatmung belegt jetzt sind es weit über 560 viele häuser sind voll die verlegung von patienten muss stattfinden und op es werden erneut verschoben um in den krankenhäusern vernünftige arbeit leisten zu können doch nicht nur das die nächste folge ist auch erkennbar so schlimm wie noch nie die zahl der todesfälle nimmt dramatisch zu im november vier mal so viel wie im oktober nach den schätzungen wird im jahr 2020 beispielsweise in bayern das kurve tote betrifft er sechsmal so viel sagen die im straßenverkehr sind dreimal so viele menschen erkrankt der krebs hat bundesgesundheitsminister wird wahrscheinlich in diesem jahr kogit und corona die dritthäufigste todesursache in deutschland sein und die kommissionspräsidenten der eu frau von der leyen sagte vor wenigen tagen in der faz phasenweise ist es sogar die häufigste todesursache in europa heute auch wieder die zahl vermeldet 426 tote eine neue rekordzahl nach oben auch in bayern schwanken wir zum teil bis zu 80 tote am tag wenn sie es einfach so weitergeht meine sehr verehrten damen und herren haben wir in deutschland ist zum ende des jahres noch 12.000 tote und in bayern weit über 2000 tote zu beklagen ich sag das übrigens nicht um zu schockieren oder panik zu verbreiten sondern um wachzurütteln und bewusst zu machen was es eigentlich geht viele haben den ernst der lage immer noch nicht verstanden für mich persönlich ist es wirklich empört wenn corona immer noch heruntergespielt wird wenn es mit einer leichten grippe oder schnupfen verglichen wird es bleibt potenziell tödlich und hochgefährlich und jeder tote jeder todesfall ist nicht nur eine statistische größe sondern eine sehr für damen und herren das trifft familien das ist ein schicksal jeder einzelne hätte sich übrigens auch auf weihnachten gefreut deswegen sage ihnen in aller deutlichkeit und auch das ethische ziel und die ethische basis der gesamten politik der staatsregierung zu definieren ich bin nicht bereit und akzeptiere nicht gefahr zu verharmlosen ob aus bequemlichkeit aus wirtschaftlichen oder schon gar nicht aus politisch taktischen interesse für mich persönlich wie für die staatsregierung kann ich in einem st der schutz eines jeden lebens hat in bayern oberste priorität und dabei bleibt es auch daher dürfen wir nicht nachlassen oder abbrechen sonst not einen schweren rückfall kontakte einzudämmen ist übrigens mittlerweile weltweit das einzige konzept das existiert und derzeit corona zu begegnen eindämmen kontakte runde selbst in schweden die haben einfach eine ganz andere strategie verfahren haben wendet man im grunde genommen das ähnliche modelle viele bürger fragen warum dauert es länger als vier wochen warum dauert es länger als im frühjahr nun damals waren es vier wochen ja jetzt auch wieder firma der hauptgrund ist einfach beschrieben im frühjahr war es ein sehr harter ein klarer loch da jetzt ist es eine milde wir haben uns bewusst in deutschland für die milde variante entschieden deswegen muss uns auch klar sein dass wir deswegen länger atem und geduld brauchen das übrigens sind schnellere lockten zu schnelleren ergebnissen führt kann man in den ländern um uns herum sehen beispielsweise in frankreich dort gehen die zahlen deutlich runter insofern ist der zusammenhang zwischen maßnahmen und infektionszahlen erfolg relativ hoch trotzdem wir gehen diesen weg weil wir wissen was ihr gesellschaftlichen schäden mit einer sehr harten entscheidung verbunden sind für viele menschen aber klar ist auch ein aufheben von den maßnahmen oder ein aufgeben führt sehr schnell wieder zu unkontrollierten wachstum und damit entstehen schäden für die gesundheit und ich sage das ausdrücklich auch für die wirtschaft beides in gleicher weise überall dort wo man geglaubt hat corona zu ignorieren im interesse der wirtschaft sind die schäden führte stärker geworden das beispiel usa ist ein markanter wandels ist es jetzt alles hoffnungslos natürlich nicht es gibt eine hoffnung es gibt ein licht am ende des horizonts das ist natürlich die idee des impfstoffs nach aussagen des bundes kann vielleicht sogar im dezember ab januar ist die hoffnung groß mit einem impfstoff gerechnet werden daher bereiten wir uns auch jetzt schon neben den maßnahmen die wir machen perspektivisch auf das impfen vor bis zum 15 dezember sollen in zusammenarbeit mit den kommunen rund 100 sendern in bayern etabliert werden das ist übrigens eine große logistische herausforderung wenn ich das sagen darf da auch mein dankeschön an die gesundheitsministerin melanie huml den innenminister joachim herrmann die vielen kommunen die das großartig machen das ziel ist dann pro tag maximal circa 25.000 in foren machen zu können allein die zahl zeigt im vergleich zu bayern dass das dann alles nicht über nacht geht und der impfstoff ist übrigens auch keinen zaubertrank er wird wirken aber es dauert ich möchte das sind schon heute übrigens darauf hinweisen und ermuntern dann zu impfen es wird keine impfpflicht geben aber ein angebot natürlich gibt es auch eine impfstrategie und im ferrari besonders sind die risikogruppen die wohlhabenden in den krankenhäusern auch das personal dabei und die kritische infrastruktur ich sage hier auch allen bürgern den bürgern sehr deutlich wenn ich dran bin oder wenn wir dran sind werde ich mich impfen ich finde meine damen und herren auch wir haben eine vorbildfunktion und wir dürfen nicht in bürger den eindruck zu vermitteln wir mal nicht weil es nicht so sicher sein kann wenn in deutschland impfstoff zugelassen ist wenn er empfohlen ist dann finde ich sollte man in der vorbildfunktion auch erfüllen und den menschen damit mut machen ich weiß auf jeden fall tun man müsse parallel forschung wie auch in bayern unterstützt es auch mit den beiden mehrheitsfraktionen dann auch medikament in der medikamentenforschung voranzukommen und es zu begleiten um auch hier alternativen zu entwickeln bis diese maßnahmen alle wirken braucht es geduld braucht es um sicht das einzige möglichkeit die der hannes kontakte zu reduzieren es gibt leider nichts anderes helfen denn nicht doch noch erweiterte hygiene konzepte auch jetzt gibt es immer wieder fand ich hätte doch vielleicht ein ideenkonzept die ganze mühe ist nicht umsonst sie wird auch wieder wirken aber die wahrheit ist auch meine damen und herren das robert-koch-institut als entscheidende referenz stelle sagt ganz eindeutig wie die situation ist 25 prozent der infektionen können wir nachweisen die konnten wir auch zu einem früheren zeitpunkt bei niedrigen level relativ gut erkennen es waren ausbrüche in ernte höfen beispielsweise in schlachthöfen wurde an bestimmten party szene mittlerweile ist die lage aber so aufgrund des levels des hohen levels der infektion 75% eben nicht nachweisbar und es gibt rein weiß fälle bei den nachfolger wo könnten sie sich vorstellen angesteckt zu haben und viele der patienten sie wissen es einfach nicht selbst bei nachdenken wir wollen es übrigens auch noch besser herausfinden dafür bekannt geben dass wir jetzt in auftrag geben eine studie mit unseren großen universitäten und dem ärger noch hilfe zu geben wo infektionen stärker wahrscheinlicher oder weniger wahrscheinlich sind weil es auch für die zeit danach ein ganz wichtiges momentum ist dies besser zu fangen klar ist. Aber solange das niveau so ist solange es nicht erklärt was wo es ist müssen die kontakte breitflächig reduziert werden zumal wir uns gemeinsam entschieden haben bei arbeit und wirtschaft und schule und kita eine priorität zu setzen die sehen übrigens alle bundesländer so es war auf der minister was im konferenz wieder ganz klar egal ob länder von grün schwarz oder rot regiert werden alle tragen dieses konzept mit wie heißt jetzt die philosophie

und wie heißt sie für die nächsten vier wochen und es ist ein planungszeitraum für die nächsten vier wochen sie heißt verlängern vertiefen helfen in kurzform den lockdown verlängern bis ende dezember zweitens vertiefen für alle im land und speziell und ganz besonders in den hotspots und drittens helfen wir geben an in fairen ausgleich gerade für die betroffenen branchen im einzelnen der lock down so haben sich alle vereinbart soll verlängert werden im bild dr rein formal als bis zum 20 dezember warum weil unser neues infektionsschutzgesetz sagt verordnungen gehen nur vier wochen das übrigens auch wichtig dass wir das haben klar ist aber auch wir haben ausführlich darüber geredet es macht keinen sinn übrigens die betroffenen branchen dann im ungewissen zu lassen ist vielleicht kurz vor weihnachten einen tag geöffnet oder nicht das bringt nichts deswegen haben wir uns klar kommuniziert klar gesagt das soll für den gesamten dezember geld ich weiß das ist sowohl für gastronomie für die kulturszene für den sport nach wie vor eine große belastung und danke übrigens auch wie tapfer diese entscheidungen mitgetragen werde aber es gibt eben auch an den ausgleich und dieser ausgleich vom november wird übertragen in den dezember er wird auf alle branchen arbeiter die so davon betroffen sind dazu gehört übrigens auch der bereich der schausteller und marktkaufleute die er leider von den ausgefallenen weihnachtsmärkten stark betroffen sind es ist jetzt wichtig dass die hilfen schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden es hat lange gedauert mein eindruck ist es geht jetzt richtig los der bundesfinanzminister und viele anderen der bundesliga haben das jetzt mit auf den weg gebracht so dass das funktionieren kann und wir in bayern begleiten das durch die iraker von oberbayern und das wirtschaftsministerium dabei herzliches dankeschön auch an hubert aiwanger und sein team und das ganze umzusetzen die zahlen sind ermutigend und ich sagen dankeschön ich sag mal dankeschön auch im namen eines minister werden ich lese immer dass viele den bund angreifen mehr geld fordern ich möchte danke schön sein das viele geld ist jetzt bezahlt wird für zwei monate sind über 30 milliarden euro kein anderes land in europa gibt bei härteren maßnahmen einen so großen ausgleich wie wir und dies hat der bund entschieden und es sind meine damen und herren möchte ich auch dem bund an der stelle einfach mal herzliches dankeschön sagen ohne diese unterstützung wäre es für die betroffenen branchen viel schlimmer und da gilt es auch einmal den bund dank zu zeugen ich möchte an dieser stelle tun wir alle wissen dass das nicht endlos gehen kann denn dann irgendwann wert deutschland überfordert und insofern muss man in den nächsten wochen jetzt nicht einfach endlos verlängern sondern muss noch mal bewusst an einigen stellen vertiefen und auch verschärfen um die infektionszahlen zu reduzieren das ist das entscheidende das ziel bleibt auf 50 incident hinzukommen was tun wir jetzt da wo darauf haben wir uns vereinbart nun ist bleibt dabei die kontakte im privaten bereich sind nun einmal der wichtigste bereich deswegen werden die kontakte hier noch einmal gebeten und neu geregelt neben dem appell sich daran auch zu halten heißt es auch dass bislang war die regelung auch in bayern zwei haushalte mit maximal zehn personen jetzt zwei haushalte mit maximal fünf personen und wie ich finde eine praxisnahe regeln was die kinder betrifft da gab es ja letzte woche etwas wie soll ich das sagen verunsicherung ob eine empfehlung wir haben das ohnehin nie angewendet aber ich glaube das ist jetzt klar gestellt zudem wichtig auch für ganz bayern weitere umstellungsprozess beispielsweise universitäten hochschulen volkshochschulen erwachsenenbildung sondern auf digital umgestellt werden auch da übrigens mal so nebenbei mein respekt wie das an den hochschulen klappt natürlich ist es nie perfekt und keiner möchte es dauerhaft haben aber was an den hochschulen stattfindet was professoren und studentinnen und studenten dort auf den weg bringen beeindruckt mich jedes mal da ist kein wehklagen da ist eine unglaublich hohe kreativität ein herzliches dankeschön an diejenigen die das wir müssen kontakte in den städten reduzieren intern deswegen wird die zahl der kunden der quadratmeter entwicklung bei den einkaufszentren und molls entsprechend verändert reduziert damit dort weniger an möglichkeiten sind gleichzeitig die verpflichtung draußen davor auch entsprechend zu reagieren und es gut zu managen die massen pflicht wird in ganz deutschland sowie in bayern jetzt generell angewendet ist ein wichtiger beitrag meine damen und herren umfassende masken pflicht schützt ich möchte mir gar nicht vorstellen wo wir jetzt werden wenn wir nicht die maske hätten und ich kann nur eines sagen bis auf den heutigen tag die negative einstellung zu machen und teilweise die ignoranz liegt nur ganz von masken gegen es nicht verständlich sogar donald trump trägt ab und zu eine maske meine damen und herren da könnte sich der einnahmen werden beispiel nehmen zumindest in dieser form wir bleiben bei den masken in den fußgängerzonen der innenstädten durch die kommunen definiert in den geschäften übrigens auch bei den geschäften aus leidenschaft den parkplätzen so war eine idee an jedem arbeitsplatz und ich sage ihnen auch sehr deutlich darüber abstand nicht möglich ist wir bleiben auch in bayern bei einer guten kontrolle ich glaube das ist wichtig durch polizei gewerbeaufsicht und ich rate übrigens auch das sowie in bayern zu machen ich finde es wirklich gut das demonstrationsrecht ist ein wichtiges gut wir lassen das natürlich zu aber ich finde meine damen und herren es ist einfach ein schlechtes signal ein schlechtes vorbild wenn bei demonstrationen masken bewusst nicht getragen werden ich finde dann muss mit bußgeldern operiert werden und wenn nachhaltig sich jemand weigert dann muss ihm einfach auch immer eine demonstration aufgelöst werden meine damen und herren das ist nicht wichtig die masken tragen auch zu erleichtern im unterricht beispielsweise unterstützen wir lehrer mit der ausgabe von fsp zwei masken und wir werden ergänzend zum bund der masken gibt für über 65-jährige insbesondere noch mal in alten und pflegeheimen von unserer seite aus eine massive unterstützungsleistung geben und dort mit ffp zwei masken breitflächig aus stützen denn es ist übrigens schon etwas beeindruckend ist dass die alten und pflegeheim obwohl obwohl sie höhere schutzmaßnahmen haben nicht völlig sicher sind vor kroner leider ist dort corona immer wieder da am wenn es dann in einem alten und pflegeheim ist ist das brandgefährlich mal mutter also lockdown verlängern ergänzungen vertiefungen breitflächig im land und eine spezielle hotspot strategie das war mir sehr wichtig dass auf bundesebene zu verankern weil es entscheidend ist und da ist auch bayern stark betroffen in einigen regionen laufen uns die zahlen seien etwas davon wir sind im moment in der situation laut lka haben wir ein hotspot über 403 über 300 und 24 über 200 sind in mengen warum hat bayern eigentlich soviel hotspots kommt dann die frage nur zum einen könnte man sagen es liegt daran dass wir zum teil sehr kleine gebietskörperschaften wo zahlen sich sehr stark ausweisen aber der hauptgrund ist glaube ich und das kann man an der karte nachvollziehen übrigens nicht nur in bayern sind die grenzregionen in den grenzregionen sind die hotspots leider zum teil besonders hoch wir haben auch um uns herum nur risiko hoch risikogebiete tschechien österreich wurde wir spüren es jetzt auch in bereichen wie berchtesgaden ging es los traunstein frei und passau regen überall ist ein besonderer eintrag erkennbar wir erleben es übrigens auch in anderen bundesländer bei sachsen ist es so sachsen war bis zu 34 monaten gar nicht betroffen ist die hohe zahl in tschechien spürt man dass es wurde uns sogar gesagt dass in mecklenburg vorpommern die zahlen wo es hoch sind im grenzbereich zu holen sein könnte wir wollen offene grenzen wir behalten offene grenzen aber das muss uns trotzdem bewusstsein und wir spüren zb umgekehrt jetzt in bayern die zahlen hof gehen sehr stark hoch was auch an den eintrag und der nähe beispielsweise jetzt zu thüringen ist deswegen meine damen und herren müssen wieder anderen auch bislang schon haben landräte an der stelle hervorragend gearbeitet und sich eingebracht jetzt haben wir noch mal klare regeln für alle eine hotspot strategie für über 200 und dann nochmal übertreffen wird was ist bei über 200 notwendig wir wenden dies übrigens konsequent an nicht nur optional ist ein event nissan auch das übrigens als wichtiges signal an alle gesundheits und schulämter beispielsweise wichtig eine einheitliche regeln zu dazu gehört wochenmärkte musik und fahrschulen sportstätten alkoholkonsumverbot auf öffentlichen plätzen aber das schwerste ist sicherlich die schule das ist sicherlich immer die schwerste entscheidung in den schulen ist auch eine diskussionen platz für uns ist das grundsätzliche idee schulen offen bleiben soll warum bildung ist für kinder wichtig und die betreuung für die eltern ich glaube so kann man es im kern definieren aber auch an der schule gibt es ein wachsendes infektionsgeschehen und die infektiosität ältere schüler ist mittlerweile so bestätigen hellem holz und andere wie bei den erwachsenen leopoldina empfiehlt uns meine sehr verehrten damen und herren abstand zu wahren klassen zu teilen diese empfehlung ging übrigens an alle länder an den bund und wir haben es jetzt auch umgesetzt in der beschlussfassung daher ist die option wechsel unterricht einzuführen oder hybrid eins von beiden kann man machen ab der achten klasse übrigens besonders wichtig in berufsschulen weil da die einträge deutlich höher sind nicht bei abschlussklassen förderklassen oder grundschulen das ist ein wichtiges signal übrigens ein wichtiges signal dass so viele eltern und schülern schüler wichtig ist wir reduzieren die kontakte auch in der schule oder cern die situation im öpnv neben dem 200er hotspot gilt auch für die 300 hier haben wir die vorgabe gemacht dass das gesundheitsministerium die regierung mit den kommunen gemeinsame maßnahmen arbeiten sollen umsetzen muss auch dort muss das öffentliche leben deutlich runtergefahren werden das kann dann auch schulschließung bedeuten einschränkungen in alten-und pflegeheime und natürlich auch ausgangs geschenken wie beispielsweise jetzt schon diskutiert wird in passau und wir werden ganz bewusst die möglichkeit gezielte reihen testeinsätzen mit antigen schnelltest oder mobilen teams um eine bessere klarheit oder völlig diffus geschehen zu erkennen und vielleicht auszuschließen wer besonders betroffen ist samir malschule und wo es besonders wichtig ist also bayern wendet jetzt die hotspot strategie an die wir ich sage es mal so mit durchgesetzt haben lasse mich gerne noch zur schule einige sätze sagen weil uns das alles sehr bewegt und ich selber schuld pflichtige kinder hat weiß ich auch ein bisschen wieder die stimmungslage und situation ist zunächst zum wechsel unterricht wo wechsel unterricht stattfindet ist es für mich glaube ich unverzichtbar dass ein zusätzlicher leistungsdruck nicht aufgebaut werden soll wenn eine klare linie es gibt welche die fordern jetzt die abschaffung generell von noten das ist der falsche weg das würde übrigens die gleichwertigkeit von bildungsabschlüssen dramatisch gefährden aber wo wechsel unterricht ist muss natürlich eine reduktion von leistungsnachweisen erfolgen beziehungsweise anpassen wir sind auch dagegen ein generell ist zusätzliches schuljahr zu machen wie ich jetzt gehört habe irgendwo die forderung natürlich nicht aber bei wiederholen soll dies dann nicht angerechnet werden es ist ganz entscheidend für uns alle meine damen und herren dass wir trotz der pandemie den schutzraum schule erhalten das vertrauen in den schulalltag gewährleisten ich weiß schon auch schule ist nie perfekt und da gibt es immer probleme übrigens auch in den besten zeiten preis so aber die wahrheit ist neben dem fieber steigt auch die nervosität in der schule die schulfamilie wirkt ziemlich gestresst elternverbände machen presseerklärung gegen lehrerverbänden umgekehrt und beide einigen sich zumindest darauf das kultusministerium anzugreifen ich möchte an der stelle an kultusminister trotzdem einmal das dankeschön sagen vertrauen aussprechen das ist in normalen zeiten schon nicht leicht so einen job zu machen und er gibt sich allergrößte mühe herzliches dankeschön dieser schweren zeit alles ist verbesserungsfähig aber mein rat lassen sie uns bitte in der schule mehr miteinander statt übereinander reden vielleicht könnte ein beispiel sein wie es bei den kitas abläuft wenn ich das sagen darf das ist überragend geräuschlos das findet statt mit einem großem bemühen ich muss ihnen ehrlich sagen wir nötigt die arbeit der erzieherin erzieher in bayern jeden tag aufs neue respekt habe und ich bitte noch mal ausdrücklich die kommunen weil es sind die bediensteten weg ohne zu überlegen ob nicht auch hier eine anerkennung möglich ist ich sage heute zu der freistaat bayern wäre bereit sich an einer solchen anerkennung zu beteiligen denn ich bin der festen überzeugung erzieherin erzieher die unsere kleinsten pflegen in dieser schwierigen situation haben nicht nur lobende worte sondern auch eine anerkennung verdient man es sehr fester nochmals zur schule alle sind in der diskussion nur eine gruppe ist ziemlich gelassen die schülerinnen schüler bei den schulgipfel war für mich an beeindruckend wenn ich die schülersprecher erlebt habe die schüler mit maske oder homeschooling umgehen ziemlich cool ziemlich gelassen muss ich ehrlich sagen ich bin ziemlich stolz auf diese generation die da heranwächst die unter diesen schwierigen bedingungen wo manchmal lehrer und eltern nervöser sind als die schule trotzdem die ruhe bewahren ich glaube da kommt eine kühle generation also lassen sie uns in der schule künftig arbeiten es wird kein normales schuljahr werden es soll aber ein faires kleid mit gleichwertigen bildungsabschlüssen dafür geben wir die garantie und wir müssen die schule and stressen dazu gehört auch und das ist glaube ich ein wichtiges signal die vereinbarung aller länder mit dem bund die quarantäne regeln zu bearbeiten zu verbessern bislang war die regel so in einer klasse ein schüler infektion 14 tagen gesamte klasse in quarantäne jetzt die regelung statt 14 5 dann mit den antigen schnelltest testen und wenn es infektionsgeschehen niedrig ist oder der schüler ihm keines hat dann kann sehr schnell wieder unterricht stattfinden ich glaube das tut allen gut an der stelle des zu erreichen und wir wollen die rahmenbedingungen bei schule verbessern anfangszeiten entfernen unterschiedliche anfangszeit in der schule noch einmal dringend der wunsch der kommunen dies zu machen nürnberg beispielsweise macht ist der freistaat bayern stellt geld für verstärker busse zur verfügung die verkehrsminister kerstin schreyer 350 verstärker busse sind im umlauf geld für weitere 400 ist da das kabinett hat sogar beschlossen bis ostern zu verlängern was ist also wirklich ein angebot ebenso wie das angebot bei lüftern und tablets bei lüftern stehen 50 millionen zur verfügung das sind bislang allerdings nur 17 prozent abgerufen und ich finde da geht mehr meine sehr verehrten damen und herren bei tablets sind über 100 millionen hinterlegt worden da sind allerdings schon 90 prozent ausbezahlt wenn es um die schüler tablets geht bei den lehrer tablets dass ich nochmal 93 millionen da sind bislang von 90.000 anzuschaffen piazolo schon 28.000 im einsatz es geht voran es könnte an einigen stellen noch etwas schneller gehen aber ich sag trotzdem und das meine ich jetzt in der gesamten zeit der pandemie ein dankeschön ob der engen und guten kooperation zwischen land und kommunen ich glaube einer der gründe warum es in der notsituation in bayern immer wieder gut funktioniert ist die enge kooperation deswegen stellvertretender an alle in der kommunalpolitik an unser oberbürgermeister landräte bürgermeister ein dankeschön für das gute miteinander in der pandemie verlängern vertiefen helfen wie wird es mit den ferien allerdings werden es beschäftigt der heute schon sehr viele wiesen der fehlen seite wo die länder haben sich über einstellung entschieden die ferienzeit etwas vorzuverlegen zwei tage das heißt der letzte schultag war der 18 dezember seien die zwei freien tage es geht um zwei freie tage bietet das gut das ministerium über die schulen an entsprechenden notbetreuung an ferien insgesamt aber darf sich keiner täuschen sind eine echte herausforderung jedenfalls 20 es bislang immer ich weiß noch ganz genau dass die faschingsferien waren damit ging es eigentlich los ich weiß genau wie die sommerferien waren wir haben davor gewarnt manche haben das übertrieben eingeschätzt danach waren die zahlen auf einem deutlich höheren level deswegen ist richtig das wäre eine typische botschafter afd typisch wäre in dem moment an die menschen einzusperren und sich dagegen zum jahren offene grenzen wir waren aber die eigenverantwortung der menschen spielt trotzdem noch eine hohe rolle mit diesem landesteil [Musik] also zunächst gilt es bei den ferien aufpassen und sorgsam sein wir müssen bei den fällen aber auch die richtige balance finden zwischen der lebensrealität der menschen um sie mitzunehmen denn alle verordnungen helfen nichts wenn die menschen nicht mitgehen und gleichzeitig auch der konsequenz und sorge vor der pandemie und die weihnachtsferien sind besondere fehlen weil es geht um weihnachten weihnachten ist das fest der familie ist doch ein stilist fest diesmal vielleicht ganz besonders oder besonders nachdenklich vielleicht wird der wert an war von weihnachten dieses mal nicht an der anzahl der geschenke gemessen also nicht kommerziell dem essen oder vielleicht gelegt ist diesmal zu erkennen dass das wertvollste geschenk gesundheit und zeigt wie der familie ist weit uns das so wichtig ist und wer die älteren die jüngeren an weihnachten zusammen bringen lassen wollen so viel familie wie möglich ist ist es wichtig dass man die zahl verändert auf die maximal zehn personen dann zu gehen kinder unter 14 jahre ausgenommen ich halte es für ein wichtiges signal die regel sollen längstens bis zum ersten januar gelten auch über silvester ich gebe zu silvester bin ich etwas zurückhaltend warum weihnachten ist das fest der familie sie fest dass das feste freunde aber auch da stellt sich die frage wie lebensnah oder die pandemische korrekt gehen wir vor natürlich kann man die ganze zeit sagen wir lassen kontakte schon egal wann ich glaube sie weiß dass auch ein fest von optimismus jedenfalls für sehr viele menschen deswegen ist es wichtig dass man familie und engsten freundeskreis vielleicht an der stelle zusammen bringen kann was übrigens gerade für singles schon ein wichtiger beitrag ist nicht ein einsames silvester zu feiern trotzdem vorsichtig sein keine großen partys daheim bleiben und deswegen auch die klare untersagung keine großen ansammlungen in stetten öffentlichen plätzen die sind und da gilt dann auch übrigens ein böllerverbot wir werden kein generelles böllerverbot machen ich selbst hab das mehrfach bin kein fan von böllern ich selber bin immer zu hause mit den hunden und passte auf am besten ist anders werden im kabinett darüber hat er lässt es gerne krachen insofern gibt es da unterschiedliche auffassungen aber das ist bayern und das ist auch die lebensrealität deswegen würde ich auch sagen da bin und raketen nicht per se eine pandemische wirkung hat sind wir vor sie stich wenn mir das böllerverbot andere große menschenansammlungen sind aber eine generelle einschränkung ist zum gegenwärtigen zeitung nicht geboten das ist so gar nicht anderes krone und noch zu einem thema das für viele wichtig ist das thema schäfer bayern ist ein volk der skifahrer und wie hieß es mal in einem älteren film das leben des brian gepriesen seien die skifahrer ich bin selbst früher mal gefahren nicht gut ich gebe ich zu aber ich weiß dass es für viele menschen sehr wichtig ist wirtschaftlich aber auch ganz privat aber auch hier gilt der grundsatz übrigens für viele andere freizeitaktivitäten vorsicht umsicht ist in dem fall der entscheidende basis und grundlage natürlich ist der ausflug in die natur möglich ski wandern oder langlauf aber lifte und bergbahnen können nicht geöffnet werden übrigens ist es auch so dass sie natürlich ein ersatz geleistet wird für alle die dortigen betreiber die gleiche dezember hilfe so dass der finanzielle ausgleich erfolgt dies gilt übrigens auch wo die in öffentlicher hand sind die entsprechenden lifte und seilbahnen wir machen es nicht anders in deutschland übrigens in italien und frankreich dies ist ein internationaler ansatz der gewählt wird es ist eine internationale initiative von frankreich italien deutschland marco konnte angela merkel hat es im bundestag ist angesagt wir schließen uns dem an warum weil du jetzt einfach sorgen machen ich gehe ist nicht vergessen gestern war ein beeindruckender kommentaren der süddeutschen zeitung der genau das beschreibt das auch in österreich große sorge ist ob man das wieder öffnen kann oder nicht weil keiner sicher sein kann dass dort eben an den engen liften und konnte nicht doch ein infektionsgeschehen entstehen kann das sind geht es nicht gegen jemand sondern ist eine gemeinsame die für eine hütte sicherheitslevel einmal in dieser schwierigen zeit der pandemie die menschen müssen auch so vieles verzichten an der stelle glaube ich sind wir gut beraten dort auch sehr vorsichtig zu sein klar ist klar ist reisen nach österreich wird derzeit reichen in ein risikogebiet mit zehn tage quarantäne ohne entschädigung das gilt auch jetzt für tagesausflüge ich weiß und sagt es ausdrücklich weil ich sebastian kurz und die regierung dort sehr schätze ich weiß dass das für österreich eine schwierige entscheidung ist deswegen meine damen und herren auch noch mal mein rad wir in deutschland geben eine großzügige entschädigung der stelle ich weiß nicht ob es dort möglich ist ich sag nur eines aus deutscher sicht aus bayerischer sicht als europäischer sicht gibt es eine klare tendenz der möchte ich mich anschließen diesen multilateralen ansatz nämlich zu sagen in der schwierigen phase des übergangs zum jahreswechsel der ferien sollen wir kein neues infektions geschehens risiko bekommen ich würde mich diesen anschließen und bitte um verständnis dafür meine sehr verehrten damen und herren ich weiß dass all die einschränkung des gesamten konzepts dass sie nicht einfach so einschränkungen belastungen aber es geht immer um ein höheres ziel ist übrigens jeden treffen kann der schutz der gesundheit und des schutz des lebens viele machen toll mit viele meine damen und herren wollen im moment sogar mehr maßnahmen haben bin er beeindruckte viele sahen macht noch mehr und die die skeptisch sind bleiben skeptisch das parlament und auch das ist ein fortschritt in der pandemie das glaube ich kann man sagen nicht nur über dem heutigen tag ist viel strenger strenger eingebunden als vorher und spricht ganz anders mit es war am anfang von der situation schwieriger weil man schnell entscheiden musste jetzt glaub ich ist es wichtig im gemeinsamen miteinander verantwortungs teilung auch die breite bevölkerung die basis in der bevölkerung zu verbessern das bund der bund hat ein infektionsschutzgesetz erlassen ist die basis setzt eine breite parlamentarische legitimation sagt übrigens ausdrücklich danke allen die im bund mitgewirkt haben neben union natürlich ganz besonders spd in den bundesländern auch die grünen muss man ausdrücklich sagen ich glaube nur die fdp länder konnten nicht mit abstimmen im bundesrat ohne die grünen übrigens wäre es da nicht möglich gewesen eine mehrheit im bundesrat zu haben hier in bayern ein dankeschön an alle regierungsfraktionen natürlich die freien wähler die csu aber auch andere die mit hilfen täglich das zu erreichen haben die verzahnung verbessert wir diskutieren das wir geben infektionsschutz verordnungen bereits vor dieser parlaments regierung heraus an die fraktionen haben eine fragestunde vereinbart um das kontrollrecht zu starken verordnungen gehen nur vier wochen meine damen und herren unter landtag kann jederzeit eine verordnung aufheben abändern oder sogar verschärfen wenn er das möchte mein dankeschön übrigens an der stelle auch deshalb nach den beiden fraktionsvorsitzenden thomas kreuzer und ansteigen wie allen anderen fraktionsvorsitzenden und das sei mir gestattet es zusagen auch an staatskanzleichef florian herrmann der die ganzen gesetze von früh bis spät an infektionen betreut bearbeitet ich bin sehr froh dass mit der juristischen kompetenz und der vernetzung und herzliches dankeschön

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

neben dem parlament braucht ist aber natürlich noch eine weitere diskussion in der bevölkerung das ist ein pandemie zeigen schon deswegen eine herausforderung weil wir uns nicht so sehen können auch für parteien ist es glaube ich gar nicht einfach weil videokonferenzen sind die seien aber sie setzen häufig nicht die nähe die wir aus vielen gesprächen als wichtig empfinden wir müssen meine damen und den sorgen und nöte ernst nehmen wir müssen Verständnis dafür zeigen und wir müssen uns darum kümmern aber es gibt grenzen nachdenken ja immer quer denken nein es ist eine gefährliche entwicklung im land unterwegs das sind die Querdenker ich empfinde es ganz persönlicher ist ein toxisches gebräu ausfällt muss angst Hass und Intoleranz es entwickelt sich richtig sektenähnlich die menschen werden bewusst geworben und dann gezogen und in einer blase zumindest argumentativ gefangen gehalten und es wird abgestimmt und man spürt es sogar wenn jemand ein bisschen den er derzeit spürt man die gleiche Rhetorik die gleichen Argumente die gleiche Wortwahl sogar und man spürt auch eine Entfremdung zum teil in Familienfreundschaften tummelt sich da rechtsextreme Reichsbürger auch die am anfang unterschätzt wurden von uns allen es hat sich gezeigt wie gefährlich sie sind verschwörungstheoretiker mit zumeist übrigens antisemitischen hintergrund ich finde vergleiche mit sophie scholl empörend ich finde es peinlich meinen vergangene woche war die wirklich beeindruckende kurzen feierstunde zu 75 an nürnberger prozesse internationale gäste da haben auf dieses leid hingewiesen und auf die sternstunde des völkerrechts draußen demonstrieren einige dieser gruppen und vergleichen das infektionsschutzgesetz mit dem ermächtigungsgesetz abgesehen davon dass das peinlich vor der welt ist meine damen und herren finde ich solche vergleiche zutiefst unangemessen und zeigen das bild der da die so etwas fordern ich bin nicht bereit ich werde argumentieren damit dass die verfassung verletzt wurde sind selbst aber intolerant und wollen sich an diese verfassung nicht teil ich lese immer wieder ich weiß nicht ob das stimmt das ist ein cfd mitglieder gibt die dabei sind dass dieselbe wortwahl verwendet wird für mich stellt sich dann die frage wer beherrscht wen oder wer vereinnahmt werden die querdenker die afg leute oder die alb die leute die querdenker spannend wurde es zu sein da genau hinzuschauen hinzuschauen vor allem wenn es um die verfassung geht der verfassungsschutz handel selbstständigen autonom aber wenn leute etwas anderes wollen ein anderes verständnis von verfassung haben dann muss er genau hinschauen ich zitiere aus seinem newsletter von frau storch Beatrix von Storch

in dem schreibt sie über das gesetz die merkel regierung ermächtigt sich per einfachen ist jetzt selbst grundrechte nach belieben außer kraft zu setzen das bedeutet in der konsequenz des verfassungsstaates wie wir ihn kennen die rückkehr zum vor parlamentarischen absolutismus und jetzt kommt die verfassungsfeinde sitzen in der regierung ein solches verständnis meine damen und herren gewählte vertreter im parlament als verfassungsfeinde zu interpretieren ist indiskutabel und weisen die inflation

[Applaus] also ist ein schlimmes jahr und ich hätte nie gedacht dass so etwas möglich ist ich bin ein kind der 70er und 80er jahre und ich habe da auch relativ viele herausforderungen erlebt raf waldsterben tschernobyl nachrüstung kalter krieg alles schwierige sachen und auch große psychologische herausforderung aber kroner ist irgendwie anders es betrifft uns alle noch viel stärker und es kann jeden treffen stellt unsere gesellschaft vor eine wirklich große probe die gefahr ist sehr sehr real und die wahrheit ist es handelt sich um fakten und keine fällt muss jederzeit meine damen und herren hat ihre sorgen bewährungen das ist derzeit rund ich habe irgendwo gelesen ein politiker gesagt man zeichnet sich dadurch aus dass politiker dass man seine visionen und programme umsetzt bei helmut schmidt glaube ich habe ich mal gelesen missionen sind das eine aber dass anderes wie man an die gestellten ungeplanten herausforderungen reagiert und ob man krisen meistert keiner von uns hier im raum hatte einen corona plan und es klappt auch nie alles perfekt jede maßnahme kann man so oder so sehen entscheidend ist auch nicht die einzelmaßnahme sondern die gesamtwirkung die uns da verbindet wir müssen diese krise meine damen und dann annehmen und zwar für die menschen meistern wir müssen mit empathie zu hören aber dann auch mit konsequenz entscheiden und die muss nachhaltig sein ich verstehe wirklich dass die menschen genervt sind täglich berichtet mir jemand dass die stimmung schwierig sein am nächsten aber es ist wichtig was wir fühlen aber ist auch entscheidend was wir denken und in dem falls im gefühle der eine teil aber diesen bauch und kopf in die richtige balance bringen deswegen geben wir orientierung sind wir vorbild meine damen und herren ich gebe zu ich hätte mich in diesem jahr gern öfters gehört ich hätte es wirklich gut gefunden wenn es als ein passant gewesen wäre von der zweiten bälle zu warnen es wäre froh gewesen wenn die sorgen bei krankenhäusern todesfällen übertrieben gewesen wäre das wäre ich wirklich da wäre ich wirklich sehr froh gewesen aber leider haben wir recht behalten und der kurs hat sich als richtig erwiesen übrigens nicht weil die einen besseren instinkt oder glück quatsch sondern weil wir auf empfehlungen und beratung entscheiden übrigens nicht nur in bayern sondern alle in deutschland wo nicht ein chef private entscheidet es gibt nicht den biologischen chefberater allein der alles projekte sind expertenteams das ist übrigens moderne politik rationale moderne politik global nicht eine entscheidet sondern viele verletzt horizontale entscheidungs bildung wenn beispielsweise max planck fraunhofer leopoldina helmholtz leibnitz wenn die zu einem veto kann wenn du zu einer entscheidung kommen und uns klaren hinweis geben wer wäre wirklich bereit das ignorieren meine damen und herren wir machen es auch übrigens alles zusammen manchmal sind wir schrittmacher manchmal nicht wenn wir schrittmacher sind dann ist es übrigens nicht weil wir besser sind oder klüger sein wollen sondern wir einfach weil wir stärker betroffen sind ich bin sehr gespannt was in einigen jahren historiker über diesen zeitabschnitt sagen werden ständig wenn sie sagen würden die demokratie hat diese bewährungsprobe bestanden und richtig schön wäre es wenn sie sagen würden die demokratie hat sich als ebenbürtig oder sogar besser gegenüber autoritären regimen empfunden auf eine solche krise zu reagieren und für bayern wenn es dann eine fußnote ist sie darüber verfasst wird finde ich es schön mitteln steht wir waren kein fähnlein im wind wir haben nicht nur die zustimmung absolut hoch ist entschieden sondern wir hatten auch die kraft zu entscheiden wenn es schwierig ist das darf ich ihnen versprechen wir haben nicht nach demoskopischen befunden sondern nach wissenschaftlichen erkenntnissen und auch persönlich innere überzeugung eines jeden einzelnen hier im raum also meine damen und herren das letzte kapitel corona ist noch nicht geschrieben wir haben die chance dass es im frühjahr besser wird so dass es keine endlos schleife das kann man sagen ist man nicht naiv wenn man darf optimist sein gibt natürlich keine garantie aber gute chancen zum schluss möchte ich all denen danken die somit machen ich muss wirklich sagen es sind so unglaublich viele helfende hände und gute geister im land von den pflegekräften angefangen den ärzten ärzten so viele menschen die so vieles leisten an den noten ich bin wie noch nie meine politischen politischen leben so beeindruckt von einzelpersonen und deren engagement ich bin manchmal allerdings auch überrascht wie manche starre struktur staat bleibt trotz dieser zeit deswegen ist mein appell nicht in erster linie öffentlichen diskurs zu bestimmen zu sagen was nicht geht das letzte schlupfloch zu finden eine umgehung statisch stand zu definieren sondern an der stelle statt zu jammern nachzudenken was sie macht und vorschläge zu machen wie es besser geht mein appell zum schluss ein dank an die bevölkerung mein appell aber auch an uns selbst halten wir zusammen ich glaube dass die politik insgesamt stärker davon profitiert wenn wir zusammen würden statt uns zu spalten die menschen die uns vertrauen sie finden nicht jede maßnahme gut aber sehe ein hohes vertrauen die demokratie und die demokratie meine damen und herren muss sich dieses vertrauens als wirklicher weisen krisen war dann immer das beste fördern immer das beste menschen und das schlechteste an der stelle heraus machen es sehr vielen anbietern zeigen wir in der mehrheit das gute zeigen wir das gute lassen sie uns politik nicht nur mitschwimmen sondern vorausgehen in verantwortung für das wohl der menschen nochmal meine bitte an alle mitzumachen die regeln einzuhalten die mehr als 1 halten desto besser wir tun das in bayern wir beschützen land und menschen und hilfe erwarten wir uns erhoffen wir uns von Gott. Gott schütze Bayern ein herzliches dankeschön [Applaus]

DeinTube: Dr. Hans-Georg Maaßen – Wie stabil ist unsere Demokratie?

⁣Rede des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten vor unseren Gästen am 25. November 2020 in Berlin – Ein Highlight in unserer expandierenden Vortragsreihe

Bei unserem jüngsten Vortragsabend am 25. November in Berlin sprach der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, über die Demokratie. Maaßen äußerte sich zu Beginn seiner Rede ausführlich über die Umstände, die zu seiner vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand führten, nachdem er in Widerspruch zur Bundesregierung öffentlich bezweifelt hatte, dass es in Chemnitz Hetzjagden gegeben haben soll. Maaßen kritisierte in dem exklusiven Vortrag für unsere Gäste, dass klassische Desinformation in den hiesigen Medien kein Einzelfall sei, sondern Diskreditierungs-Kampagnen weit verbreitet sind.

  • 42:28 Öffentlich rechtliche Medien (ARD, ZDF):

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

42:28 Medien, öffentlich rechtlicher Rundfunk

Meine Damen und Herren Wie ist der Zustand unserer heutigen Demokratie ich komme jetzt auf die Schwachstellen ich vorhin genannt habe in dem Zusammenhang zu sprechen die Medien. Die Medien erfüllen mich mit Sorge und da vor allem der öffentlich rechtliche Rundfunk öffentlich rechtliche Rundfunk hat eine andere Aufgabe in anderen Auftrag als die privaten Medien auch wenn es auch Journalisten sind der öffentlich rechtliche Rundfunk hat den Auftrag nach dem rundfunkstaatsvertrag meinungsvielfalt und eine breite tatsachengrundlage zu bieten auch vor dem Hintergrund dass eine Grundversorgung für alle Bürger zur Verfügung stellen soll und ich sagte vorhin schon das ist deswegen notwendig weil der Bürger auch der wahlbürger ist und letztendlich entscheidet wie die Politik in diesem Land aussieht dann muss man zur Kenntnis nehmen dass sich die Medien hier in diesem Lande die öffentlich rechtlichen Medien deutlich verändert haben bereits schon in den 50er Jahren sah man dass die öffentlich rechtlichen Medien von linken Journalisten in besonderer Weise bevorzugt worden dass sie in den öffentlich rechtlichen Rundfunk ging Adenauer hatte aus diesem Grunde genommen auch aus diesem Grunde schon das ZDF Gründen wollen in den 80er Jahren hatte Kohl die Erfahrung gemacht dass ARD und ZDF aus seiner Sicht schon fast verloren sind weil sie ihm zu links waren zu eindeutig positioniert waren und hat deswegen die privaten Fernsehsender auch persönlich unterstützt in Syrien damals Leo Kirch jetzt muss man feststellen dass 92% alle ARD volontäre entweder die Grünen wählen würden oder die nachfolgepartei der SED die linke und dann erst die SPD das heißt 8% würden dann CDU FDP oder andere Partei wählen nach einer anderen meinungsumfrage sind 70% aller Journalisten links oder grün oder tiefrot und Das bedeutet Wir haben eine keine Personen Vielfalt bei den Journalisten im öffentlich rechtlichen Rundfunk sondern es ist auch da kanalisiert auf eine bestimmte politische Ausrichtung und Das bedeutet wir werden dann bei 92% ARD volontären die wahrscheinlich auch von der die links sind die auch entsprechenden auch von entsprechenden personalreferenten eingestellt worden sind auch eine entsprechende Politik in Deutschland erhalten keine meinungspluralismus keine Tatsachen Vielfalt sondern wir werden dann eine linke Politik bekommen und das denke ich mir ist ein großes Problem für die freiheitlich demokratische Grundordnung ein zweiter Punkt der Sorgen machen muss ist die Erosion des rechtsstaates so das vom früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Professor Papier gesagt worden und auch von den bekannten staatsrechtsprofessor und früheren Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz die haben es beide mit Blick eben auch auf die migrationskrise von 2015 gesagt wo der Rechtsstaat nicht mehr funktionierte Ich würde so weit gehen dass wir teilweise ein doppelgesichtigen Rechtsstaat haben der in weiten teilen immer noch sehr sehr gut funktioniert was sie sehen wenn sie falsch parken wenn was sie sehen wenn sie beispielsweise ihre Steuerbescheid nicht bezahlen da funktioniert der Staat sehr sehr gut auf der anderen Seite kann er allerdings auch zeigen dass er gar nicht funktioniert auch nicht funktionieren will wenn man hier in Berlin an den Görlitzer Park und die offene drogenszene denkt wenn sie aber auch daran denken dass wir eigentlich eine Schulpflicht haben aber das aus politisch ideologischen Gründen von der Schulpflicht abgesehen wird bei frei des for Future das ist letztendlich eine Auflösung oder Erosion des rechtsstaates wenn man derartiges durchgehen lässt und wenn das von der Politik auch mitgetragen wird Ich habe als deutscher Jurist gelernt Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts wie ich vorhin sagte und nicht Herrschaft durch das Recht wie es in der DDR der Fall gewesen war nach Artikel glaub 83 D Dr Verfassung von 1968 hatte das Recht den Auftrag sozialistische rechtssetzung und Gesetzgebung zu sein und das bedeutete dass in erster Linie der Sozialismus vom Gesetz umgesetzt werden musste und vom recht über der Rechtsprechung zu berücksichtigen war. Eine derartige Ideologisierung des Rechts ist jedenfalls in der Bonner Grundgesetz gerade nicht gewollt gewesen, sondern das Bonner Grundgesetz sah vor das über dem recht letztendlich nur noch der Souverän steht, nämlich der Bürger und nicht mehr irgendeine Ideologie oder Religion der das Recht der letztendlich unterworfen ist.

47:27 Ideologisierung der Politik

Die Ideologisierung des Rechts die Ideologisierung der Politik war auch in der alten Bundesrepublik und weitestgehend fremd weil wir in der alten Bundesrepublik von einer bürgerlichen Republik mit durchaus starken sozialdemokratischen Elementen, aber einer bürgerlich liberal sobald diese Politik ausgegangen war, die sich eigentlich jeder Ideologisierung entledigen wollte. Nun muss man feststellen dass wir bei einer ganzen Reihe von Themen eine sehr starke Ideologisierung haben, entweder unter der Überschrift Moral denken sie an die humanitäre Aufnahme von Asylsuchenden oder Flüchtlingen, wo man auch bestimmte Regelungen einfach mal nicht beachtet wenn es zum Beispiel um die sogenannte Seenotrettung im Mittelmeer geht oder die Einreise über die Grenze, oder wenn es um das Thema Klima geht und so den sogenannten Klimanotstand wohl bestimmte politische Positionen überhaupt gar nicht mehr diskutiert werden, weil sie stigmatisiert, sind also jegliche Kritik an diesem Ansatz des anthropogenen Klimawandels wird letztendlich politisch zurückgewiesen. Auch fies ist im Grunde um eine Ideologisierung des Politischen.

48:53 Political Correctness und Meinungsfreiheit

50:16 Neusprech, Framing

Der Kommunismus im Sinne des Lenis muss hatte zum Ziel gehabt die Gedanken der Menschen auch zu beeinflussen indem bestimmte Worte die Gedanken der Menschen bilden bestimmte Worte sollten nicht verwendet werden andere sollten verwendet werden man wollte auch Worte des Bürgertums übernehmen und diese mit neuen Inhalten füllen deswegen hat man so in der DDR den Begriff freie deutsche Jugend gewählt obwohl die freie deutsche Jugend nicht frei war vielleicht was Jugend gewesen aber auf keinen Fall frei die deutsche demokratische Republik war keine Demokratie im Sinne des Bürger der bürgerlichen Demokratie oder des bürgerlichen Demokratie Begriffs soll eine Verballhornung und Rechtsstaatlichkeit das war im Grunde auch keine Rechtsstaatlichkeit zu einer politisch angeordnete links und sozialistische Rechtsstaatlichkeit man hat diese Begriffe verwendet und andere Begriffe dürften auch nicht verwendet werden man wollte nicht dass diese Leute diese Begriffe verwenden und die sind dann auch ausgegrenzt worden ähnliche Tendenzen muss man leider bei uns auch feststellen in dem Sinne dass bestimmte Worte für bestimmte Gruppen bestimmte Dinge verwendet werden wie es früher nicht der Fall ist denken sie den Ausdruck Flüchtlinge Flüchtlinge hört sich an wie Säuglinge ein Mensch der Hilfe bedurft bedürftig ist diesen Begriff hat man pauschal verwendet für alle Menschen die zu uns kamen hat nicht den Begriff Migranten verwendet nicht den Begriff Einwanderer verwendet und nicht bei den Begriff Ausländer verwendet sondern Flüchtling ich hätte das bei einer Redaktionsbesprechung vor einem Jahr gegenüber Journalisten mal ausdrücklich kritisiert weil damit bestimmte Bilder im Kopf erzeugt werden und diese Bilder dazu führen dass die Menschen natürlich Gedanken haben und anderes nicht mehr denken und dass dieser Begriff auch schlicht falsch ist weil der Begriff Flüchtling eindeutig eindeutig auch definiert ist nämlich für all die Person die aus politischen Gründen auch anerkannt worden sind als Flüchtlinge nicht für jeden der über die Grenze kommt aber die Journalisten wollte nicht drauf eingehen und das zeigt er mir, daß sie ein bewusstes Framing ein bewusster Neusprech auch in der Gesellschaft von Journalisten vertreten wird und noch ein weiterer Punkt den ich ansprechen muss der auch Dazu gehört ist der Umgang mit dem politischen Gegner ich sagte vorhin schon in einer freiheitlichen Demokratie ist der Gegner der Gegner das ist derjenige der heute in der Opposition ist und morgen möglicherweise im im Kanzleramt sitzt der die Mehrheit im Bundestag stellen kann so ist die Demokratie wir heute regiert dann morgen Opposition sein der Wille des Bürgers insoweit des Souveräns ist maßgebend kann durchaus unterschiedlich in den mit den Jahren ausfallen der politische Gegner ist aber auf keinen Fall der Feind äh der Feind ist derjenige den man vernichtet den Mann nicht akzeptiert als gleichwertig der eine Gefahr darstellt für sich selber find kann man allenfalls sagen zu einem Extremisten der diesen Staat wirklich umwandeln will in einem totalitären Starter spricht man von vom Verfassungsfeind in einer Demokratie ist dies schlicht undenkbar für die demokratische Gruppierungen oder Parteien oder Einzelperson die sich am demokratischen Diskurs beteiligen mittlerweile muss man allerdings wahrnehmen dass bestimmte Personen Gruppen oder auch Parteien behandelt werden wie ich sage mal bei der kommunistischen Feind Bekämpfung der Zersetzung Bekämpfung mit dem Ziel eben der Vernichtung und das geht so weit dass Einzelperson die sich sehr kritisch äußern zu bestimmten Position des politisch medialen Mainstreams isoliert werden stigmatisiert werden dass sie diffamiert werden dass die diskreditiert werden ausgegrenzt werden mit dem mit dem Ziel dass niemand mehr Kontakt zu diesen Leuten nimmt mit der Folge dass sie sozial isoliert werden möglicherweise das wird dann im Internet dann auch immer den sozialen Netzwerken kolportiert hoffentlich bringen die sich dann auch um dass dies als mitschwingen des Ziel natürlich ist das eine soziale Isolation auch zu persönlichen folgen führen kann so etwas fand in der DDR Stadt so etwas von in der Sowjetunion Stadt mein Eindruck ist dass es bestimmte Kräfte in diesem Land gibt die dies auch durchaus hier in Deutschland praktizieren wollen.

50:02 Corona

Ich möchte jetzt noch zum Thema Corona ganz kurz kommen weil das was ich Ihnen gerade vorgetragen habe an Problemen die wir in den letzten Jahren Aus meiner Sicht Daten in der freiheitlichen Demokratie und die diese Demokratie für mich in teilen schon geschwächt haben sich jetzt noch fortgesetzt haben aber ich muss sagen in einem Tempo das wir schon fast ja mich schon fast schwindlig macht Corona oder Covid-19 diese Erkrankung ist aus meiner Sicht eine Erkrankung die man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf eine schwere Erkrankung jedenfalls für bestimmte soziale Gruppen oder Altersgruppen eine Krankheit wo sich jeder nach Möglichkeit auch vor schützen muss und wo auch der Staat bestimmte schutzaufgaben hat Ich war erstaunt gewesen dass diese Corona Erkrankungen und zwar gibt es ja viele coronaviren schon seit den 2000 er Jahren als Thema angehängten angesehen werden müssen die auf uns zukommen können können es gab eine Übung eine äh stabsrahmenübung oder eine sogenannte lükex Übung zu diesem Thema über die es dann 2012 auch einen Bericht an den Deutschen Bundestag gegeben hat wo das Szenario das als Wurst Christina Rio beschrieben worden ist genau das ist was wir jetzt seit Februar dieses Jahres erleben und das schon 2012 beschrieben Damals war auch beschrieben worden dass dieses corona Virus aus China kommt möglicherweise von einem Markt in Südchina und von einer Fledermaus oder ein Gürteltier dann auf ein Menschen überspringt wenn ich dann dieses letzte dreiviertel Jahre wie passieren lasse muss ich sagen es ist leider nicht viel in der ersten Zeit gemacht worden ich hätte mir damals gewünscht daß man zumindest Atem oder Mund Nase Schutz Masken ein bunkert ähm hätte mir auch gewünscht dass in Kenntnis eben einer derartigen gefahren im Januar er sagt er hätte alle China Reisenden also aus China kommen Leute gehen in Quarantäne hätte mir auch gewünscht dass gesagt wurde die Flugverbindung nach China werden drastisch reduziert denn das Risiko diese Erkrankung konnte man im Januar nicht einschätzen und wenn man verantwortlich ist versucht man dann wenn man das Risiko nicht einschätzen kann auf Nummer sicher zu gehen und jedenfalls jedes Risiko nach Möglichkeit zu vermeiden muss wahrnehmen das jedenfalls das Gegenteil in der Politik der Fall war man hat jedenfalls bis Ende Februar Anfang März gesagt eigentlich ist nicht so schlimm und wir Wir haben das alles im Griff und Mund nasenschutz hilft ohnehin nicht und dann ist man das völlige Gegenteil verkehrt und hat von heute auf morgen gesagt dass eine ganz schwere Erkrankung wir müssen den ganzen Staat jetzt im krisenmodus schalten dies alles konnte ich auch noch nachvollziehen es kann sein dass man Fehler macht es kann sein dass man vergessen hat ausreichenden Mund Nasen Schutz zu bunkern kann sein dass man eben so töricht war und Mund nasenschutz ähm an im Januar an China abgegeben hat und vergessen hat dass man selber welchen brauchen könnte man kann Fehler machen und gerade bei Krisen jeder der sich mit Krisen beschäftigt hat weiß das Gras in Krisen viele Fehler passieren können was ich ebenfalls als großes Problem ansehe ist das nach dem also die ersten erfahrungen mit dem virus da waren

Fraagen

1:09:02 Ansatzpunkte zu Verbesserung der Situation

1:12:18 Politischer Isamismus

Michel Houellebecq Unterwerfung

1:15:40 Medienwandel in den 90er Jahren

1:20:09 Polizieeinsätze

Tagesschau: „Berichterstattung“ über Kritiker der Maßnahmen (24.11.2020)

Kommentar der Redaktion: Wie einmal bleibt eine Berichterstattung über Inhalte aus. Stattdessen versucht die Tagesschau Kritker mit Antisemitismusvorwürfen zu oder als Rechtsextreme, Reichsbürger oder als Verschwörungstheoretiker zu diskreditieren.

Man möchte scheinbar nicht, dass Menschen sich mit einer „Neuen Weltordnung“ oder der „Neuen Normalität“ („The New Normal“) beschäftigen. Dabei ist es überhaupt kein Geheimnis, das Weltwirtschaftsforum (Unterstützt durch Großkonzerne) eine neue Weltordnung mit der Bezeichnung „The Great Reset“ plant und fördert.

Man kann sich darüber streiten ob Vergleiche mit dem Dritten Reich unsensibel sind. Ein Blick in die Deutsche Geschichte in Hinblick auf die Grundprinzipien der Propaganda, der Ruf nach Gesetzen und starken Führern scheint in Anbetracht der Schärfe der Maßnahmen sollte jedoch nicht tabuisiert werden.

Tagesschau 24.11.2020 ab 3:23 min

Der Antisemitismus Beauftragte der Bundesregierung Felix Klein hat vor zunehmendem Judenhaß infolge der Corona-Demonstrationen gewarnt. Der Protest gegen die staatlichen Pandemie Maßnahmen verbinde verschiedene gesellschaftliche Gruppen die früher wenig oder gar keine Berührungspunkte gehabt hätten. Das Spektrum reiche von Esoterik Begeisterten über Reichsbürger bis hinzu offen Rechtsextremen. Sie eint der Glaube an Verschwörungsmythen.

Journalistin Griet von Petersdorff: Die Kritik an den sogenannten Querdenken Demos wächst. so zeigen sich dort zunehmend antisemitische Tendenzen zum Beispiel durch Verschwörungstheorien, warnt die Amadeo Antonio Stiftung die sich im Kampf gegen Rechts engagiert.

Jetzt in Coronazeiten hat das eine unglaubliche Konjunktur bekommen. Verschwörungsideologien haben immer, immer ein antisemitisches Betriebssystem.

Anetta Khane (Amadeu Antonio Stiftung)

Journalistin Griet von Petersdorff: Zum Beispiel dass eine neue Weltordnung hinter den Corona Maßnahmen stehe mit bösen meist jüdischen Mächten die die Welt beherrschen wollen. Aber auch das tragen von Davidsternen also einem gleichsetzen von Impfgegnern mit den Millionen Opfern des Völkermords sei eine Form des Antisemitismus sagen Forscher bei Protesten in Hannover kam es zu folgendem Auftritt

Ich bin Jana der Kassel und Ich fühle mich wie sie so wie Sophie Scholl da ich seit Monaten ja aktiv Widerstand bin reden heute auf Demos gehe Flyer verteile.

Sophie Scholl, Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus sie wurde hingerichtet. Den Vergleich mit ihr findet der Antisemitismusbeauftragte unerträglich.

„Eine solche Verharmlosung des Nationalsozialismus und seiner tatsächlichen Opfer erodieren nicht nur unsere hart erkämpfte Erinnerungskultur und verhöhnen die tatsächlichen Opfer.“

Felix Klein, Antisemitismusbeauftragte

Zudem warnen Politiker vor einer Instrumentalisierungen der Corona Proteste durch Rechtsextreme.

„Jeder Akteur der an einer solchen Versammlung mitwirkt hat eine eigene Verantwortung auf eine hinreichende Abgrenzung zu Verschwörungstheoretikern und Rechtsextremisten zu achten. Bestimmte Akteure wie die AFD warten nur darauf sich solche Überlappungen von Rechtsextremisten und besorgten Bürgerinnen und Bürgern zunutze zu machen.“

Konstantin Kuhle, Abgeordneter der FDP Fraktion des deutschen Bundetages

Mangel an Empathie, Geschichtsvergessenheit, Antisemitismus die Vorwürfe gegenüber den Corona-Protesten werden lauter.


Die gesamte Rede von Jana aus Kassler und Berichte der Süddeutschen Zeitung und RT Deutsch finden Sie hier:

Phoenix: Bundespresskonferenz: Radikalisierung und Normalisierung der Corona-Leugner-Szene

„Radikalisierung und Normalisierung – Gefahr durch Antisemitismus und Corona-Leugner-Szene wächst“, PK mit Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus; Anetta Kahane, Vorsitzende der Amadeu Antonio Stiftung und mit Kevin Kühnert, Stellv. Parteivorsitzender der SPD, Bundesvorsitzender der Jusos

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zeit die wachsende gefahr und ich möchte ihnen unsere gäste vorstellen zu meiner rechten felix klein der beauftragte der bundesregierung für jedes jüdisches leben in deutschland und den kampf gegen antisemitismus in der mitte unserer gäste alltag hahne die vorsitzende der amadeu antonio stiftung und ganz rechts kevin köhler der stellvertretende parteivorsitzende der spd und der bundesvorsitzende der jusos bevor wir inhaltlich einsteigen noch kurz ein paar sätze meinerseits zur bundespressekonferenz wie es in einem regierungs unabhängiger verein der hier in dieser stelle pressekonferenzen veranstaltet wir laden unsere gäste ein und dieser verein ist eine selbstorganisation der journalistinnen und journalisten die bundespolitik berichten wir gewährleisten dass unsere mitglieder und auch die mitglieder des vereins der ausländischen presse hier ihre fragen loswerden können und sie in unsere gäste richten können so wird es auch heute sein und dann darf das wort an frau gerade übergeben und bin gespannt auf ihre ausführungen bitte sehr jeden tag migros an ich muss mich um nichts gemacht das mikro es an genau vielen dank dass sie heute hergekommen sind das ist ja erfreulich in diesen zeiten denn mitunter denkt man gar nicht dass man noch reale menschen fröhlich sitzt sondern nur noch kleine café von bildschirm deswegen freue ich mich umso mehr wir haben heute ein sehr wichtiges thema zu besprechen nämlich antisemitismus in corona zeiten ich werde sehr kurz ein einleiten sozusagen einige punkte nennen ich werde über die aktionswochen der amadeu antonio stiftung sprechen die die anders sind für diese pressekonferenz das zweite werde ich über die demonstration sprechen und was die herausforderung sind und an dritter stelle werde ich über einige maßnahmen reden die wir uns vorstellen können von seiten der antonio stiftung die in diesen zeiten wichtig werden zum ersten seit 2003 führt die amadeu-antonio-stiftung aktionswochen gegen antisemitismus durch weil wir das gefühl hatten dass dies ein notwendiges und wichtiges thema ist damals lag es unterhalb des radars der öffentlichkeit denn wer hat sich in der in der zeit um die anfang der 2000er jahre schon mit antisemitismus beschäftigt das war kein thema was sozusagen die massen bewegt wenn ich das mal so sagen darf wir hatten allerdings den eindruck dass es total wichtig ist weil wir gemerkt haben dass da was in bewegung gekommen war was wir gerne von anfang an beschreiben wollte seitdem erfüllen wir auch eine chronik antisemitischer vorkommendes vorfälle die jetzt inzwischen von dem verein rias sehr vielen differenziert dann noch und aktiv betreut wird wir machen das zusammen mit dem anne frank zentrum das seit 2016 mit bei den aktionswochen ist heute dass wir heute hier sind in der bundespressekonferenz hat einen sehr wichtigen grund wir haben in den jahren bis heute über viele formen von antisemitismus geredet wir haben über rechtsextreme antisemitismus linksextrem antisemitismus islamistischen antisemitismus und andere formen gesprochen und hatten da jeweils auch schwerpunkte dazu dieses jahr allerdings hat sich etwas verändert wir beobachten eine eskalation eine verdichtung und eine bedrohung durch die korona proteste die sich überall in der bundesrepublik breit machen wir wollen einfach auch darauf hinweisen dass hier antisemitismus sich in einer weise in einer neuen weise verdichtet hat der das netz von antisemitismus immer enger geworden so dass wir jetzt demnächst damit rechnen dass der offene gerade direkte antisemitismus den wir von früher kennen sozusagen wieder ausbricht im moment drucks der sich noch sozusagen rum und ehrlich gesagt gibt es in breiten teilen der öffentlichkeit noch immer einen verdrängen verleugnen und verweigern der erkenntnis dass es tatsächlich dass sich hier etwas zusammenbraut was wir so bisher nicht gekannt haben wir haben neben diesen verschiedenen alten also neben den formen von antisemitismus die wir bisher beobachtet haben jetzt auch noch die verschwörungs ideologien dazubekommen verschwörungs ideologien gab es auch immer aber jetzt in corona zeiten hat das eine unglaubliche konjunktur bekommen verschwörungs ideologien haben immer immer ein antisemitisches betriebssystem weil der antisemitismus selbst sozusagen die als älteste verschwörungstheorie überhaupt ist die nämlich behauptet dass sie die juden irgendwelche bösen absichten haben und immer hinter allen bösen und schlechten in der welt stecken das heißt der antisemitismus selbst ist die idee vom vom bösen juden denen man sozusagen beschuldigen kann für alles was schief läuft und deswegen sind an sind verschwörungs ideologie immer auch antisemitisch selbst wenn sie sich mit leuten wie bill gates beschäftigen sind sie in ihrer form und ihrer struktur genuin antisemitisch und das muss man wissen wenn man sich mit den corona protesten beschäftigt und dazu komme ich jetzt die korona proteste haben etwas geschafft was vorher also in anführungsstrichen geschafft was vorher so nicht möglich zu sein schien nämlich dass verschiedenste milieus aus der bürgerlichen mitte plötzlich sich zusammenfinden in einer geradezu irrationalen form sich so auf zu wählen gegen die errungenschaften der moderne gegen die vernunft und gegen das was nötig ist in den corona zeiten ich will darauf hinweisen dass deutschland sozusagen der spitzenreiter dieser antigona proteste ist die finden wir in keinem anderen land in europa auf diese weise finde es vereinzelt in einigen europäischen ländern aber deutschland ist wirklich ein krasser ausreise an der stelle also die die deutsche bevölkerung scheint sich mit dem mit der korona pandemie auf eine seltsame weise zu auseinanderzusetzen die wo sie immerzu einen schuldigen suchen und den wahlweise in bill gates oder frau merkel oder servers oder sonstwem finden die radikalisierung dieser proteste ist auch eines bemerkenswert wir haben das in den letzten tagen gesehen auch die afg spielt dabei eine rolle wie wir deutlich im bundestag gesehen haben es werden immer weiter immer mehr gewalttätige übergriffe zur sind zu verzeichnen und das antisemitische motiv macht sehr anschlussfähig zwischen den verschiedenen milieus also die von den natur-heilern über ich will jetzt niemanden stigmatisieren oder so ich es ist nicht alle sind so aber wir haben sehr viele leute gesehen die normalerweise wir nicht eingeordnet hätten in antisemitische milieus wenn sie aber die wirtegemeinschaft fragen dann haben die schon immer sozusagen gewisse vorbehalte gehabt gegen bestimmte milieus die sich sozusagen mehr mit der natur und dem beständigen und dem bodenständigen beschäftigt haben als mit der wissenschaft und der modernen gesellschaft sich mehr damit zu identifizieren heißt antimoderne und antidemokratische strömungen zusammen fließen zu lassen wir haben gesehen die davidsterne benutzt wurden um sie um eine selbst vi teenie sierung durchzuführen sind sich selbst zum opfer zu machen sich zum juden zu machen ist natürlich auch eine krasse herausforderung ein antisemitischer akt sich als anne frank zu bezeichnen oder wie wir neulich gerade gesehen haben als sophie scholl also diese sich zu identifizieren mit denen er gerade mit jüdischen widerstandskämpfern oder mit personen so viel scheu ist natürlich eine wirklich eine ein zynischer verdrehung der umstände ich will an der stelle noch mal darauf hinweisen dass diese veranstaltung auf der die hessen diese frau aus kassel deren video jetzt kursiert die gesagt hat sich jana aus kassel lange aus kassel ist in hannover aufgetreten in hannover gibt es auch eine große szene die sich mit die sich gegen korona maßnahmen wie erd-und gerade ausgerechnet in hannover ich nur bei als kleiner einschub in hannover sagt die landesregierung ebenfalls das sozialministerium wir brauchen eigentlich keine projekte gegen verschwörungs ideologien ich will sag das jetzt mal in eigener sache wir haben dort ein sehr interessantes wichtiges projekt das einzige projekt in niedersachsen das sich mit antisemitismus beschäftigt und da hat man gesagt das brauchen wir jetzt nicht mehr das wird jetzt eingestellt das wird nicht weiter gefördert wir haben da kein problem also das ist wirklich ein skandal unser projekt yoo an jugendarbeit gegen antisemitismus und rassismus die gerade jetzt ein programm gegen verschwörungstheorien aufbauen wollen das ist wirklich sträflich und das kann ein wenig sein da komme ich zu den maßnahmen was wir wollen sind programme gegen antisemitismus und verschwörungs ideologien ist es ganz klar es gibt es bisher neue dimension er in den verschiedenen programmen er wir brauchen aber ein programm was ich explizit damit beschäftigt antisemitismus zu bekämpfen ist auch teil des gesundheitsschutzes heutzutage wir müssen auch ausbilden die verschiedenen mitarbeiterinnen des gesundheitswesens im umgang mit corona verweigerern leugnern usw ich finde auch dass für die client ehrlich gesagt wir haben das nicht abgesprochen aber ich finde auch er sollte vernünftigen haushalt bekommen damit er projekte fördern kann damit er selbst handeln kann weil das kann nicht sein dass der bundestag der antisemitismus beauftragte des bundes sozusagen nicht viel mehr machen kann als kleine veranstaltung oder so auch er braucht ein eigenes budget was ich was diesen namen auch verdient wichtig ist auch der schutz jüdischer bürger der muss im mittelpunkt der politik der bundesregierung stehen natürlich muss die polizei geschult werden im umgang mit verschwörungs ideologien und antisemitismus und wir brauchen selbstverständlich einen vernünftigen schutz der jüdischen einrichtungen dass der schütze des jüdischen lebens in der bundesrepublik wenn es der bundesrepublik wirklich so viel wert ist wie sie immer sagt weil jetzt fängt ja die 1700 jahre jüdisches leben in deutschland ein dann muss er das auch ernst nehmen und muss unbedingt dass in den mittelpunkt ihres handelns stellen vielen dank danke dafür dann komme ich zu klein vielen dank meine damen und herren wir haben es schon gehört judenhass ist im zuge der korona pandemie weiter angestiegen in vielen kreisen ist er wieder gesellschaftsfähig geworden er verbindet bei den protesten gegen die infektions schutzmaßnahmen politischen milieus die vorher wenig oder gar keine berührungspunkte hatten und das ist wirklich neu das spektrum reicht von esoterik begeisterten über heilpraktiker und friedensbewegte bis zu reichs bürgern und offen rechtsextremen die diese demonstrationen als mobilisierungs forum nutzen antisemitisch mindestens aufladbare verschwörungs wüten und auch ganz offene erzählungen über angeblich geheime mächte im hintergrund sind zurzeit das hauptbecken solche einstellung sie sind zentrale nach aktive sowohl in rechtsextremistischen als auch in islamistischen milieu verschwörungs erzählungen kommen auch in progressiven des linken bürgerlich gemäßigten milieus vor und verbinden so die gesellschaftliche mitte mit radikalisierten rändern und auch das macht es so gefährlich diese situation in der wir gerade sind etwa ein drittel der deutschen bevölkerung glaubt an solche vermeintlichen erklärungen belegen die daten der neuen autoritarismus studie aus leipzig das bedeutet dass ein drittel der bürgerinnen und bürger eines der frühesten und wohlhabendsten länder der welt unseres landes ein sehr verzerrtes bild ihrer eigenen stellung und ihrer eigenen rechte haben und noch gefährlicher ein höchst verzerrtes bild der stellung anderer nämlich juden sowie demokratisch gewählter politikerinnen und politiker diese anderen werden in einem solchen weltbild zu bedrohlichen tätern als deren opfern man sich nun wählt die meisten antisemitischen äußerungen im zusammenhang mit der globalen hdmi stammen laut einer israelischen studie aus den usa frankreich und deutschland das gefährdet die grundlagen unserer demokratie meine damen und herren denn wenn politische prozesse personalisierte und gesellschaftliche probleme einzelnen gruppen angelastet werden als deren opfer man sich fühlt wird gegenwehr zu vermeintlich legitimen widerstand da fühlen sich bürgerinnen die sophie scholl und kleine mädchen die wie millionen anderer gerade ihren geburtstag nicht so feiern können wie sie das möchten fühlen sich wie alle frank solche verharmlosungen des nationalsozialismus und seiner tatsächlichen opfer erodieren nicht nur unsere hart erkämpfte erinnerungskultur und verhöhnen die tatsächlichen opfer sie zeugen entweder auch von einer perfiden bewussten strategie oder von einem mangel an empathie und einem mangel an bildung auf vielen ebenen das selbstbild als verfolgtes opfer ist und war dabei ein zentrales element antisemitische einstellungen doch wer sich als opfer fühlt gibt automatisch die verantwortung ab und anderen die macht demokraten und demokratinnen dagegen übernehmen verantwortung für sich und ihre taten wir die demokratische mehrheit müssen heute lauter werden wir müssen radikalisierung verhindern wo immer wir solche tendenzen beobachten im internet viel in der nachbarschaft auf dem schulhof wie in chatforen und nicht erst wenn sich jemand offen rechtsextrem äußert worten werden schnell zutaten das haben die attentate in halle anna und dresden und die jüngsten ausschreitungen im zuge der sogenannten wiener protest wird deutlich gezeigt doch das ideologische vorfeld des rechtsextremismus beginnt vor der eigenen haustür jeder und jede von uns ist gefragt in der pandemie verantwortung zu überleben um sich und andere zu schützen wurde im forum virus genauso wie vor ansteckenden falschen überzeugungen dafür dann komme ich jetzt hat der vielen herzlichen dank meine damen und herren ich darf mich zunächst bei anetta kahane und der amadeu antonio stiftung bedanken dass ich teil dieser pressekonferenz sein darf und meine punkte ja auch mit einbringen darf an dieser stelle mir ist es wichtig in einer situation wo wir heute über verschwörungs mythen sprechen und auch die antisemitischen komponenten daran darauf hinzuweisen dass jetzt in dieser pandemie phase die noch mal als triebfeder für solche ideologien taugt dass das für breite bevölkerungsgruppen sichtbar wird was für jüdische menschen in unserer gesellschaft und den anderen gesellschaften auch in andere zeiten zum tagesgeschäft mit dazugehört deswegen sollten wir diese gelegenheit nutzen den blick tatsächlich etwas zu weiten es ist ja historisch keine einmaligkeit dass insbesondere eine gesundheitliche notlage dazu genutzt wird solche mythen zu verbreiten das fängt nicht zuletzt im mittelalter an nach dem dreißigjährigen krieg mit der verbreitung der pest und der erzählung von einer vergiftung der brunnen durch jüdinnen und juden das geht weiter über die spanische grippe die dann angeblich auch damals als biowaffe eingesetzt worden sein soll also sie erkennen das muster dahinter notstände und krisensituationen bringen menschen dazu nach halt zu suchen denn notsituationen sind momente in denen menschen haltlos sind es fehlen uns erklärungen für zusammenhänge die neue sinkt und die unser gewohntes leben durcheinander werfen und viele menschen finden halt in solchen situationen in verschwörungs erzählungen und deswegen ist es so wichtig sich nicht erst dann wenn sie durchbrechen mit ihnen auseinanderzusetzen sondern sich präventiv gerade auch im bereich der forschung und der entwicklung von gegenstrategien damit zu enthüllen auseinanderzusetzen ich möchte auf einen umstand hinweisen der mir in diesen tagen immer wieder auch durch zuschriften von bürgerinnen und bürgern bekannt wird sie wissen jetzt gerade rund um die beratung der ministerpräsidentenkonferenz am morgigen mittwoch steht die frage sehr stark und zentrum wie wir das weihnachtsfest in diesem jahr feiern werden oder um es etwas säkular zu sagen wie die feiertage in diesem jahr verbracht werden sollen und neben vielen die sich die ich auch darauf freuen enge verwandte zumindest im kleinen kreis über die feiertage treffen zu können gibt es auch diejenigen die sorge davor haben auf verwandte zu treffen bei diesem weihnachtsfest und an diesen feiertagen die in den letzten monaten ein paar merkwürdige abbiegung genommen haben die sich selbst radikalisiert haben durch obskure quellen im netz die seriöse nachrichten quellen nicht mehr auseinanderhalten können von unseriösen blogs die von politisch interessierten seiten geschrieben werden diesen menschen fehlt es an kompetenzen und strategien im umgang mit denjenigen die sie in ihr herz geschlossen haben die zu ihrer familie gehören den sie gerne helfen möchten aus diesem strudel herauszukommen aber sie wissen nicht wie sie dem begegnen sollen und sie treffen in unserer gesellschaft auch auf zu wenige stellen die sie dabei und stützen das heißt in diesen tagen und wochen machen viele eine erfahrung die anderen unserer gesellschaft schon häufiger gemacht haben sei es beschäftigte im medizinischen bereich die beispielsweise mit den sogenannten emv gegnerinnen und impfgegnern manche davon sind sehr friedfertig unterwegs auch wenn man trefflich über ihre position streiten kann und auch muss aber andere sind auch weniger friedfertig unterwegs setzten sich wer bahnen zum teil auch täglich hart mit den beschäftigten im gesundheitswesen auseinander machen ihnen die arbeit schwierig und gerade auch diese beschäftigten wissen wie notwendig es ist strategien an der hand zu haben mit solchen personen umzugehen ein anderes feld ist die öffentliche verwaltung letztlich reden wir über alle bereiche wo vertreterinnen und vertreter des staates oder andere arbeitsfelder mit einer breiten masse von bürgerinnen und bürgern in kontakt kommen ich bin vor einigen wochen beim oberbürgermeister einer deutschen landeshauptstadt gewesen und während unseres gut einstündigen gespräch musste die schon doppelt verstärkte tür abgeschlossen werden muss der polizei und sicherheitsdienst gerufen werden nicht meinetwegen sondern weil sich jemand aus der sogenannten reichs bürger szene und zwar nicht zum ersten mal wieder in dieser woche noch überhaupt in diesem rathaus dort zu schaffen machte und versuchte zum oberbürgermeister vorzudringen das ist wenn man mit beschäftigten im öffentlichen dienst spricht trauriger alltag dass diese personen nicht nur auftreten und ihre kruden ideologien dort versuchen zu verbreiten sondern dass sie sich auch immer mehr mächtig fühlen das wort zu ergreifen andere zu agitieren und diese öffentlichen räume als ihre räume zu begreifen und wir haben eine gemeinsame verantwortung als gesellschaft für die menschen die für uns alle und in unserer aller namen arbeiten dass wir denen strategien und natürlich auch den notwendigen schutz an die hand geben um das bewältigen zu können was heißt das also konkret aus meiner sicht müssen wir massiv in die bereiche der prävention der forschung der aufklärungsarbeit investieren haben beide eben dazu schon ausführung gemacht ich möchte diese forderung ausdrücklich auch einen parteipolitischen raum richten sie wissen dass wir seit mittlerweile langer langer zeit in deutschland und auch in der bundesregierung über ein gesetz zur förderung der politischen kultur in deutschland ringen ein gesetz was auch dazu taugen soll die finanzierung der initiative nicht war schon geneigt zusammen zahlreichen das sind leider gar nicht so zahlreiche die finanzierung der initiativen die seit jahren aufklärungsarbeit mit wenig mitteln und wenig personal leisten zu verstetigen und ihnen damit endlich die notwendige ruhe und übrigens den beschäftigten auch die planungssicherheit zu geben dass sie sich dieser wichtigen arbeit widmen können die amadeu antonio stiftung ist eine davon aber ausdrücklich nicht die einzige die das in diesem fall betreffen würde es geht hier nicht um einen parteipolitischen konflikt und ich möchte wirklich an alle ausdrücklich appellieren dieses für unsere demokratische kultur so wichtige thema auch aus dem bundestagswahlkampf des nächsten jahres heraus zu halten und dort vorher zu einer gemeinsamen einigung zu kommen denn wenn wir und das ist der zweite schritt initiativen verbände und auch bildungsträger haben wollen die beschäftigte im gesundheitswesen im öffentlichen dienst und gerade auch lehrkräfte in deutschland dazu befähigen sollen diskursiv standhalten zu können in den momenten in denen verschwörungs mythen auftauchen dann müssen dazu kapazitäten der ausbildung geschaffen werden dann muss die forschung auf dem aktuellen stand der dinge sein globalisierung bedeutet nicht nur globaler transfer von waren und von dienstleistungen sondern auch globaler transfer von ideologien die über alle kontinente hinweg kursieren und um die kuh allen erzählungen können wir das in diesen monaten in ganz besonderer weise feststellen und deswegen müssen wir uns breiter und professioneller aufstellen in der erforschung dessen und in der schulung dessen wir kennen das auch auf anderen feldern lehrkräfte die sagen sie steigen faktisch aus wenn 18 oder zwölfjährige vor ihm sitzen und versuchen sie in längliche diskussionen über die auswüchse des nahost konfliktes zu verwickeln sind das hinweise darauf dass es in der lehrer fort und weiterbildung beispielsweise kapazitäten fehlen die wir ganz 3 brauchen möchte abschließend mit dem womit ich begonnen habe für uns alle ist das im moment im rahmen der pandemie als gesamtgesellschaft eine schwierige situation wir haben gelernt wir sind auf herdenimmunität angewiesen wir werden viele menschen beispielsweise brauchen die bereits in sicht am ende freiwillig impfen zu lassen also alle ideologien und erzählungen die darauf abzielen dass man sich beispielsweise nicht impfen lässt sind nicht nur gift im gesellschaftlichen diskurs sondern auch eine ganz konkrete gefährdung der gesundheitssituation in der gesellschaft es muss aber eben auch für uns bedeuten wenn diese pandemie irgendwann überwunden ist dass wir unseren blick dann nicht abwenden aus meiner aus unserer sicht bedeutet das dass das versprechen dass es nie wieder in der deutschen geschichte nicht nur bedeuten kann die industrielle massenvernichtung von jüdischen menschen in deutschland zu verhindern sondern eben auch die wurzeln dessen auszureißen was das wissen wir aus der geschichte zu solchen entwicklungen am ende führt und genau das sehen wir im moment vor uns und müssen jetzt entsprechend handeln danke dafür dann komme ich zu ihren fragen und die erste frage der kollege rechts hinten ich habe zwei fragen zu den staatlichen maßnahmen sie haben jetzt bei den konsequenzen das stichwort verfassungsschutz nicht benannt es gab anrufe der verfassungsschutz müsse sich der querdenken szene stärker annehmen ist das auch ihre auffassung dass das problem auf diese weise gelöst wird und dann nehme ich an dass sie alle das video von riesa am wochenende gesehen haben ich würde mal interessieren ob sie die kritik an den unzureichenden staatlichen maßnahmen und auch dem agieren der polizei in verschiedenen bundesländern so teilen oder oft sie da eine überspitzung sehen bei der sie nicht mitgehen wenn sie weitere zusagen an wen sich die frage die ich dir zumindest die erste mal jetzt nicht etwas wie würdet ihr jetzt vor allem erst mal anfängt landbau berichten ergänzen ja wir brauchen eine gute mischung zwischen repression und prävention natürlich bei den repressiven maßnahmen ist es wichtig auch dass der verfassungsschutz tätig wird der das bundesamt für verfassungsschutz hat vor einigen wochen zum ersten mal auch auf meine bitte hin ein lagebild zum antisemitismus vorgelegt das für uns auf grundlage der arbeit ist wo zum ersten mal alle formen von antisemitismus dargestellt werden und auf meine bedienen wird das auch weiter geführt und natürlich müssen wir nicht nur den verfassungsschutz sondern polizei und staatsanwaltschaften in die lage versetzen antisemitismus zu erkennen und dann dagegen vorzugehen und das findet ja teilweise mit großem erfolg auch stadt auch in den verwaltungen ich freue mich dass einige städte mittlerweile bei den auflagen die gemacht werden bevor demonstrationen stattfinden können ausdrücklich geregelt wird dass das tragen des sogenannten juden sterns mit der aufschrift ungeimpft unzulässig ist dass es eben ein verhandlungs holocaust ich würde mir sogar eigentlich wünschen dass da auch strafrechtliche konsequenzen erfolgen also das ist es gut dass das so stattfindet und im präventiven bereich darum geht es ja hier vor allem auch ist es eben wichtig lehrern und lehrer sowie verkündet das gesagt hat in die lage zu versetzen mit antisemitismus umzugehen wir müssen die lehren lehrern die lage versetzen und ich glaube auch es ist wichtig dass wir das zu verbindlichen bestandteil der lehre ausbildung in deutschland machen müssen damit umzugehen dass auch zumindest geschichtslehrer und lehrerin verbindlich auch mal einen gedenkstätten besuch in ihrer ausbildung machen müssen und auch brauchen wir politische bildung nicht nur in der schule sondern auch außerhalb deswegen bin ich so dankbar dass es ja initiative gibt wie die amadeu antonio stiftung die sich darum kümmern dass wir auch die leute erreichen die eben nicht mehr den bildungseinrichtungen wirklich sind und ja es ist eigentlich eine gesamtgesellschaftliche aufgabe die der staat aber auch alleine nicht lösen kann sondern da sind wir alle ja vielleicht kann ich auch noch was dazu sagen also ich finde das eine sehr wichtige frage weil einer tat das aggressive potenzial was in diesem ganzen anti corona demo ist drin steckt gar nicht nicht nicht zu unterschätzen ist wir haben sozusagen auch durch die sozialen medien und durch die aggression die dort stattfinden eine art wort ergreifung strategien sowohl in den sozialen medien in den medien insgesamt aber auch auf der straße widerspruch wird nicht nur nicht geduldet sondern wird aggressiv niedergebrüllt es ist eine wirkliche hoch aggressive stimmung in dem ganzen bereich denn je weniger wahrheit in den argumenten steckte höher ist es aggressive potenzial das abzuwehren und recht zu behalten also die eine bedrohung ist zur normalität geworden ich finde wenn ich mal fünf jahre zurückschaue oder 10 so eine aggressive stimmung und so viel sparpotenzial und hass war damals nicht zu verzeichnen das hat sich wirklich exponentiell gesteigert ich will nur sagen es gibt jetzt auch eine liste die heiß liste von verdächtigen personen im rahmen der korona demos da sind irgendwie 200 leute drauf und die werden dann auch immer kategorisiert was das für leute sind und woher sie kommen und was sie vom mut für motive haben ich bin zb als antideutsche also mit antideutschen haltungen so gegen deutschland gerichtete haltung also vater hans verräterin usw und da gibt es ja maschine kategorien also da wird auch das wird jetzt auffällige personen genannt aber das hat sowas von von von ziel markierungen für irgendwelche pöbeleien oder schlimmeres insofern ja ich finde durchaus wenn es ein verfassungsschutz gibt soll er auf die verfassung schützen das heißt er soll durchaus auch leute in den blick nehmen die jetzt nicht gerade die npd sind oder sowas sondern ein milieu sich angucken was mit aggressiv mit hochaggressiven argumenten und antisemitischen stereotypen operiert und selbstverständlich war die waren die aktionen der polizei gerade am anfang dieser corona demos geradezu wie soll ich sagen lächerlich im vergleich zu anderen aktionen der polizei denn gesagt wurde die demo ist aufgelöst dann wurde die aufgelöste das war bei carola überhaupt nicht der fall also ich hab da auch sehr unangenehme beobachtungen gehabt in berlin aber auch in anderen orten das ändert sich jetzt ein kleines bisschen aber ich finde dass es sehr inkonsistent und man hat schon den eindruck dass man daneben zu nahe treten will dieses thema national treten wollen gibt es in anderen zusammenhängen bei polizeilichen maßnahmen nicht insofern würde ich sagen ja wir brauchen dann genaueres hinschauen wir brauchen eine bessere analyse und die umsetzung in die verschiedenen maßnahmen in richtung ausbildung von lehrern schulung von medizinischem personal schulung der polizei usw das sind ja seit jahren verlangen wir dass in verschiedenen in verschiedenen bereichen der demokratie bildung und da ist bisher wenig passiert und ich finde das wird jetzt langsam zeit weil wie gesagt deutschland sich so auf macht und sagt wir haben das verstanden mit dem antisemitismus wir gerade die jungs verstanden dann soll es bitte auch umsetzen weil es ist immer was konkretes ist es nie abstrakt das ist nicht mit lippenbekenntnissen zu machen sondern es muss sozusagen übersetzt werden die konkrete belassen eine kurze bitte an den kollegen nähe ist er seine frage digital gestellt hatte ich sie auf hilfe an wen richtet sich die frage und was es gemeinden mit was sich miteinander vermengen wenn sie mir da noch eine konkretisierung schicken würde und dann bin ich im saal bei den kollegen auf der linken seite der kollaps der brücker zeitung ich hab zwei fragen orkane bin will ich sie richtig verstanden haben sie gesagt sie hat gesagt dass es in deutschland besonders viel demonstriert würde und sie haben dann den satz wirklich gesagt die deutschen scheinen eine seltsame art des umgangs damit zu haben war das tatsächlich verallgemeinerung weil er aus meiner sicht die deutschen relativ wenig harten maßnahmen durch hohe disziplin die die krise relativ gut bewältigt haben vielleicht können sie das wird gerade rücken und den das zweite ich weiß nicht so richtig warum können sie sagen gibt es fakten kleine organe dass sie den antisemitismus so zentralstellen also ich glaube persönlich auch das ist eine rolle spielt aber ich sehe doch den alten die alten neonazis rumlaufen ich sehe staatsverdrossenheit ich viele esoteriker sozialprotest von knackis und leuten vielen job mehr haben es gibt vielleicht für viele quellen für diesen protest der sich auf den straßen hier zeigt wieso spitzen sie das auf antisemitismus zu und würde führt eine solche an die vielleicht nicht am ende auch in die erde was die gegenmaßnahmen angeht also haben sie fakten dafür dass wir sagen können semitismus sich der kern der sache selbstverständlich meine ich nicht die deutschen das ist völlig klar entschuldigung ist wenn ich das so formuliert habe das war jetzt nicht als generalisierung der deutschen gemeint sondern die deutschen im sinne von im gegensatz zu franzosen italienern schweden und weiter die in der zeit der pandemie sich sozusagen auf diese weise auch verschwörungstheorien verschwörungstheorien auf die straße bringen das war gemeint und nichts anderes das ist natürlich unsinn das betrifft jetzt nicht die deutschen sondern eben in deutschland ja warum wir den antisemitismus in die in das zentrum stellt ist auch eine gute frage mir liegt vor allen dingen daran klar zu machen dass diese verschwörungs ideologien ganz egal aus welcher quelle sie kommen immer einen antisemitischen kern haben und wir haben einfach gesehen bei den verschiedenen kundgebungen die wir beobachtet haben dass immer wieder auch direkt oder vermittelt an diese mit stereotypen da eine rolle gespielt haben also ja es hat etwas mit antisemitismus natürlich gibt es jede menge leute die probleme haben mit den eingeschränkten freiheitsrechten es gibt leute die probleme haben mit der art und weise wie der staat welche ausfälle fördert viele gruppen fühlen sich benachteiligt oder fühlen sich sozusagen im stich gelassen das ist alles klar und diese leute drücken dass auch aus aber sich mit nazis und mit mit wirklich klasse klassischen antisemiten auf die straße zu stellen und es macht ihnen nichts aus ist schon sehr bedenklich es gibt andere formen von protest und ich habe immer gesagt wenn ihr protestieren wollten gegen die art und weise wie die politik das organisiert und macht das aber doch nicht mit den nazis zusammen dann muss man eine akten fußballer eigenen demo machen sozusagen und andere slogans haben als nur zu sagen dieses wirkt denken quer nein man muss konkret denken und konkrete forderungen haben dann geht es auch also insofern ist der antisemitismus einer eine kernfrage der dieser des ganzen verschwörungsdenken und es geht nicht um den protest gegen reale probleme sondern es geht um die die idee dass da jetzt dass bei einer verschwörung dahinter steht und ich denke den unterschied kann man durchaus identifizieren und anna vielleicht nur ergänzen also was mich so beschäftigt ist dass antisemitismus als bindeglied fungiert die zwischen verschiedenen gruppen die normalerweise nie was miteinander zu tun hätten rechtsextreme linke gruppen esoteriker auch islamistische miliz weil diese antisemitischen negative so eingeübt sind in unserer kulturgeschichte werden sie immer wieder benutzt und das ist auch so deutlich zu sehen wir werden beobachten ja dass rechtsextreme gruppen versuchen diese sogenannten antigona demonstrationen für sich zu kapern und die haben natürlich versehen antisemitischen hintergrund und das ist das was mich so bewegt und sie können ohne ihn ablesen antisemitismus ist eine art brennglas sozusagen wenn sie da probleme lösen sagen lösen sie probleme in anderen bereichen mit und das ist nun mal leider so dass offenbar die versuchung sehr groß ist durch skandalisierung leben durch die die eigene opferrolle die damit sophie scholl und damit damit alle fragen wirklichen wird aufmerksamkeit zu erheischen das ist in deutschland also nicht dass man bei vergleichen mit vorgängen aus dem aus dem dritten reich immer sofort eine eine gewisse aufmerksamkeit dadurch erreichen kann gesehen sind diese antisemitischen native in anführungsstrichen zu so attraktiv das dass sie eben nicht verwendet werden wollte das moderne noch unterstreichen denn der stelle ich halte und das sage ich ganz bewusst jetzt auch als jemand der wirklich klappt politisch links positioniert ist ich halte diesen antisemitismus als eine für eine form von kleinsten gemeinsamen nenner in zusammenhängen die landläufig mit dem begriff querfront beispielsweise beschrieben werden das ist das worauf sich dort alle konten können miteinander worauf man sich tatsächlich noch einigen kann sowohl leute die sich irgendwie links fühlen wo ich immer zurückweisen würde dass das mit einem selbstverständnis von demokratie und offenheit und toleranz vereinbar wäre aber sie fühlen sich so uns ist vereinbar sowohl mit religiösen ideologien es ist natürlich mit dem rechtsextremismus traditionell vereinbar und so kommt diese gruppen zusammen nicht jeder der dort ein und muss sich dessen unmittelbar bewusstsein man kann erzählungen weiterverbreiten und befeuern ohne ihre verästelung durchdrungen zu haben im wesentlichen treffen wir dort auf unterschiedliche gruppen es gibt diejenigen die einfach nur als wirte sozusagen dort sind also nicht als gastwirte sondern wirte für das weitertragen dieser erzählungen und es gibt diejenigen die sie aus ganz bewussten politischen gründen in den diskurs einspeisen weil sie damit politische ziele verfolgen die motivationslage sind unterschiedlicher weshalb man dorthin geht aber anetta kahane hat vollkommen recht wer sich diese toxische mischung der demonstration die wir in den letzten monaten dort erleben hinein begibt muss verstanden haben dass er als katalysator dort funktioniert für etwas was er zumindest vorgibt gar nicht verbreiten zu wollen das ist das gefährliche situation ja klein haben sie eigentlich oder man versucht mit jana aus kassel zu sprechen haben sie mal angerufen und gesagt ich bin der antisemitismus beobachte ich erklären mal selbst sophie scholl wahr und was das bedeutet denken sie dass so etwas ist eine sehr gute frage natürlich müssen dass meine aufgabe aufzuklären und erst mal halb beste stellen ist ist unter welchen ich habe noch keinen hinweis bekommen dass man nicht frage schlecht gehört hat deswegen wiederholt rasiere ich ihnen noch mal kurz das war die frage ob fahne oder her klein bereits kontakt hatten mit jana aus leipzig hat eine entschuldigung aus kassel die sich selbst als anfang bezeichnet hat also ich habe keinen kontakt zu ihr es ist aber natürlich meine aufgabe auf die reaktionen von solchen aussagen auch dann stellungnahmen abzugeben und natürlich ist es wichtig herauszufinden ist es perfide strategie oder es tatsächlich mangel an wissen und bildung und das muss man erst mal auch thematisieren und ich glaube der die die große kritik an diesen äußerungen kann gibt es in der deutschen öffentlichkeit zeigen ja dass die mehrheit in unserem land richtig tickt oder das werk innere kompass funktioniert das dass er eben also auch da ging auf aufgeführt wird und so das finde ich auch richtig und diesen reflex möchte ich eben stärken mit meinen stellungnahmen ja ich finde man kann auch mit jana aus kassel reden ist nicht aus leipzig sondern aus kassel das kann man durchaus machen ich habe das natürlich nicht machen können in den letzten tagen dass das geht nicht aber grundsätzlich selbstverständlich soll man mit leuten reden die frage ist nur ob die ob die bedingungen so sind dass man überhaupt sprechen kann also ob man nicht sofort niedergebrüllt wird oder irgendwie beschimpft wird und so wenn das die gesprächs strategie ist dann bringt das natürlich nicht und ich finde das ist ein guter einwand von ihnen herr dr die frage ist ist es perfide oder ist das infantile also wenn jemand sagt ich bin ich habe jetzt widerstand gemacht deswegen bin ich wie sophie scholl ist klingt das ein bisschen infantil und wenn jemand sagt ich bin hier unterdrückten meiner meinung ich bin an wie anne frank dann finde ich das perfide das finde ich wirklich perfide und das kann man jetzt nicht einfach mal so als als solider hingeworfen und ohne absicht und aus versehen und als naiven vergleich sehen das ist wirklich perfide das ist wenn man sich sozusagen wenn man diejenigen die die kur oder maßnahmen propagieren also die sagen man brauche einen infektionsschutz dann als mängel das bezeichnet so das ist perfide weil das weiß jeder in deutschland das weiß auch weiß auch ein zwölfjähriges kind was von den eltern auf die bühne geschickt wird und sie uns wie anne frank also das ist wirklich und da finde ich es hörte es ein bisschen auf mit dem mit dem reden weil um das zu sagen muss man schon muss man schon sehr sehr zynische art haben die geschichte umzudrehen und die eigentlich aus deutschland zwischen 33 und 45 einschließlich der shoah zu missbrauchen für das eigene und das dass es nicht mehr akzeptabel also ich würde mit so eben mal nicht unbedingt reden will 15 minuten und ich habe bisher noch drei fragen das heute noch zu machen sei nicht das erste frage von den kollegen mädels digitale auf er ist freier journalist und fragt auch noch mal das ist noch mal eine wiederholung ich nehme die noch nicht nur dazu nach dem zusammenhang der demos mit dem antisemitismus ob da eben nicht zu viel miteinander vermengen werde und er fragt ich zitiere oder sind die vornehmlich orthodoxen demonstranten gegen anti corona maßnahmen in israelischen städten auch antisemitische verschwörungstheoretiker die mit ihren aktionen sogar ns-verbrechen verharmlosen wollen die frage richtet sich an frau gerne und kann klein erstes perfide also was haben wir jetzt mit den orthodoxen in israel zu tun da steckt in der frage einer eine art von gleichsetzung einer art von vergleich eine art von stimmungsmache reihe da da kann ich jetzt auf diese weise nicht vernünftig antworten weil ich das einfach nur perfide finde solche vergleiche wir reden hier über das was auf den corona demos in deutschland passiert und nicht und ich bin nicht bereit mich sozusagen instrumentalisieren zu lassen über so eine frage um also irgendwelche um klar zu machen dass die juden auch täter sind oder so was also das kommt überhaupt nicht in frage also insofern ist die intention dieser frage für mich inakzeptabel ansonsten die frage warum das im mittelpunkt unserer unserer aufmerksamkeit steht haben wir glaube ich genug gesagt wann immer leute anfangen zu fantasieren dass es eine heimliche macht gibt die im hintergrund die fäden zieht und irgendwie davon bösartig profitiert dann ist es eine verschwörungstheorie und die älteste verschwörungstheorie und auch die aktuellen verschwörungstheorien enden absichtlich immer irgendwann mit einem juden der im hintergrund sitzt und das alles organisiert und die ganze welt und weiß nicht was alles und das muss man einfach akzeptieren es hilft nicht dass dauernd zu verleugnen und zu verdrängen es ist tatsächlich so dass dieses antisemitische betriebssystem sage ich das mal von verschwörungstheorien und von all diesen fantasien die ist real das ist real es hilft nicht wenn wir jetzt immer so tun das ist ja das ist nicht so schlimm der antisemitismus spielt das nicht so eine große rolle doch er spielt eine zentrale rolle und ich bin davon überzeugt dass wenn es sich weiter so verdichtet mit dem antisemitismus dass wir in der nächsten zeit mit direktem krassen alten klassischen antisemitischen aussagen auf den straßen zu rechnen haben ich bin davon überzeugt dass das sich rächen wird und wir in nächster zeit tatsächlich wieder sozusagen direkt mit dem alten rollen antisemitismus konfrontiert sein werden der nicht mehr sozusagen verschwörungstheorien braucht und nicht mehr israel bezog braucht und nicht mehr den bezug zu orthodoxen juden in sonstwo in der welt braucht sondern der einfach direkt sagt ihr seid schuld ja ich möchte der antwort nicht viel hinzufügen organe hat auch problematik dieser frage hingewiesen es geht nicht dass man orthodoxe juden in israel als sogenannter alibi juden heranzieht und das möchte ich noch mal betonen dann bin ich jetzt bei herrn becker markus decker redaktions netzwerk deutschland können sie trotz morgen wenn das hier und da schon angeklungen ist noch mal etwas sagen zu der tatsache dass berührungsängste zwischen leuten die man in der vorwoche mittwoch phänotypisch sozusagen als linksliberale hätte betrachten können warum deren berührungsängste mit mit rechtsextremisten total verschwunden sind und also wie wie sich diese neue bis sich diese querfront von der kündigung gesprochen hat wie sich die wie sich das erklärt ich fange ich mal kurz an ich habe übrigens noch nicht darauf hingewiesen wir haben auch ein lagebild antisemitismus gemacht das ist einer der gründe warum wir hier sind sozusagen bild der aber der antonio stiftung wir haben uns darauf auch ein bisschen schwerpunkt gelegt auf die für einen bewegung die ja ganz offen antisemitisch ist wissen sie das ist mit den wenn wir sagen wenn wir jetzt theoretisch sagen es gibt antisemitismus in allen schichten der gesellschaft das ja einsatz sehen sie wahrscheinlich schon öfter mal gewehrt haben dann ist das aber wirklichkeit das ist nicht bloß einsatz und wenn es einen anlass gibt das zu zeigen dann ist es dieser jetzt dann wird es plötzlich deutlich und den antisemitismus hat noch nie vor links liberal strömen aber von den liberalen menschen halt gemacht antisemitismus ist eine denkweise antisemitismus eine gesellschaftstheorie antisemitismus ist mitunter auch eine psychopathologie werden wenn leute ganz besonders durchgeknallt sind aber antisemitismus ist eine vorstellung davon wie die welt funktioniert das am ende des tages irgendwo irgendwelche juden sich die hände reiben und sagen so machen wir das so und das macht nicht halt ich finde das auch ehrlich gesagt immer wieder viel zu einfach zu sagen antisemitismus ja ja das sind die rechtsextremen ja also wir haben jahrelang es war sogar so bei umfragen dies ist dann immer antisemitismus jetzt weniger als 15% und dann gehen aber die andere kategorien immer ganz hoch wie beispielsweise eine bestimmte autoritäres denken als auch typisch ist für an diese für antisemitisches denken oder für für andere faktoren die aus dem antisemitismus kommen es ist eben nicht nur dieses kleine stück dieser rechtsextrem orientierten sondern es ist was es ist antisemitismus ist überall da zu hause wo leute das gefühl haben dass die juden was böses im schilde führt am ende des tages und das ist nunmal in auch in linken milieus wir haben das in der verkürzten kapitalismuskritik in einer person personal personifizierten kapitalismuskritik goldmann sachs und die ostküste und wall street und weiß ich was für sie wir haben das aber auch in islamistischen kreisen wo sozusagen die juden das böse schlechthin sind und israel und überhaupt und wir haben es in bürgerlichen kreisen wo man sozusagen eigentlich so prozess protestantisch oder katholisch sozialisiert doch am ende denkt na ja die juden die haben da schon planen die sind da so so und wir haben es in rechtsextremen kreisen und alles zusammen wenn es getriggert wird zum richtigen moment kommt dann eben zusammen ja und so ist diese vorstellung dass es wirklich nur die neonazis sind hat uns eine lange lange zeit oder hat die medien eine lange zeit blind gemacht blind gemacht dafür dass antisemitismus durchaus auch in anderen gesellschaftsschichten zu hause ist trotzdem hat man diese trotzdem hat man diese leute ja fröhlich zusammen auf der straße gesehen also ich meine zähne erlebt da stand herr elsässer kopf der rechten szene unter brannten roma tor und 200 meter weiter sangen impfgegner imagine von john lennon ja dass ich kann ja nur sein aussehen wagen aus dieser perspektive uns wundert das nicht also ich kann nur sagen dass sehr viele leute juden die ich kenne das überhaupt nicht wundern weil dieses diese milieus tatsächlich sehr anfällig sind und dass elsässer neben impfgegnern und john lennons hat das also imagine ja stehen verwundert mich ehrlich gesagt nicht weil ich habe da und wie viele andere juden in meiner generation durchaus immer ein sehr skeptischen blick auf diese milieus gehabt das einzige was jetzt eben anders ist sie sehen ist weil die der direkt daneben wenn die direkt nebeneinander stehen das haben sie vorher nicht dann bin ich bei händler markus reder für den mitteldeutschen rundfunk vorne fährt ein bisschen angesprochen sie sehen eine gesamtdeutsche radikalisierung gibt wo der korona proteste ich will trotzdem nochmal differenzieren sehen sie zentren fragt das mit dem hintergrund von leipzig vor zwei wochen wo ja die proteste eskaliert sind ja es gibt eine interessante entwicklung und zwar beobachten wir dass wir haben aus dem südwesten deutschlands also die stuttgarter gegend so weiter sehr viel mehr leute aus dem esoterisch natur medizinischen komplexen da auf die straße gehen und wir haben in ostdeutschland gerade sachsen und wenn es woanders ist auch sehr viel mehr leute aus dem rechten und rechtsextremen rechtspopulistischen milieu also leute die früher oder so bei p&g damit gelaufen sind und und diese art von mut bürgerschaft vor sich her getragen haben sind jetzt auch dabei dass und in berlin und den beispielsweise in berlin mischt sich dabei berlin sozusagen mitten drin liegt und natürlich gibt es regionale besonderheiten aber das ist in ostdeutschland besonders viele rechte da drin sind es verwundert mich auch nicht so viele natur mediziner gibt es gibt es weitere dringliche fragen für eine hätten wir noch zeit das sehe ich nicht und ich sehe auch keine weiteren regungen auf dem podium dann fiel dank dass ihr uns rede und antwort stand und hielt man für jede fragen und eine schöne woche

Süddeutsche Zeitung: Sophie-Scholl-Vergleich einer Demonstrantin

Kommentar der Redaktion: Auch hier sehen wir, dass Menschen versuchen Kritiker mit Attributen wie „Holocaust Verharmloser“ oder „Holocaust Leugner“ zu beschmutzen.

Dass zur Zeit sehr radikale Maßnahmen autoritär umgesetzt werden und kritische Stimmen diffamiert werden sollte gerade unter dem Hintergrund unserer Geschichte aufmerksam betrachtet werden.

Wir finden nicht Vergleich sondern die Kommentierung der Süddeutschen „verquer“. Es ist doch nachvollziehbar, dass sich eine junge Frau Ängste entwickelt, wie Kritiker im Dritten Reich.

Bitte lesen Sie auch unsere Seite zum Thema Vergleich Corona / Drittes Reich

Eine Frau, die gegen die Corona-Politik der Regierung demonstriert, stellt in Hannover einen verqueren Sophie-Scholl-Vergleich an. Das dazugehörige Video macht im Netz die Runde.

lesen Sie weiter auf -> sueddeutsche.de

siehe auch Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): Die Wellnesswiderständler: Warum Sophie-Scholl-Vergleiche gefährlich sind

„Ich bin 22 Jahre alt, genau wie Sophie Scholl, bevor sie den Nationalsozialisten zum Opfer fiel.“ …

„Ich kann und werde niemals aufgeben, mich für Freiheit, Frieden, Liebe und Gerechtigkeit einzusetzen“,

Redeausschnitte Jana aus Kassel

RT Deutsch zu dem Vorgang

RT Deutsch: Querdenkerin vergleicht sich mit Sophie Scholl – Ordner unterbricht sie (22.11.2020)

Milosz Matuschek: Zensur in Zeiten von Corona: wovor hat man eigentlich solche Angst?

Die Cancelculture-Debatte ist in das Covid-Thema geschlüpft. Es herrscht ein Informationskrieg. Der Debattenraum ist das erste Opfer.

Es grassiert ein doktrinärer, totalitärer Zeitgeist bei einigen Journalisten und Politikern, die in Freund und Feind unterteilen, diffamieren und hetzen. Besonders heftig geht es gerade gegen Kritiker der Coronapolitik der Bundesregierung, die als Spinner, Covidioten und Extremisten unmöglich gemacht werden sollen. Der von der Kanzlerschaft träumende Markus Söder möchte sogar den Verfassungsschutz auf die Querdenken-Bewegung ansetzen. Differenziert und diskutiert wird schon lange nicht mehr. Es herrscht ein Informationskrieg, ein Kollaps des öffentlichen Debattenraums. Der freie Debattenraum als Herz der Demokratie setzt gerade hin und wieder aus.

lesen Sie weiter auf -> https://miloszmatuschek.substack.com/p/zensur-in-zeiten-von-corona-wovor

Die Zeit: Corona-Leugner – Wasser marsch!

Nein, die Corona-Leugner haben den Staat nicht ins Wanken gebracht. Aber sie sind ihrem Ziel wieder ein Stück näher gekommen. Es wird höchste Zeit, sie zu demotivieren.

https://www.zeit.de/politik/deutschland/2020-11/corona-leugner-staat-demokratie-berlin-demonstration-bundestag-stoerer

Tagesthemen: Debatte nach Unruhen bei Corona-Protesten in Leipzig, Kommentar Rainald Becker

0:00 Intro 0:16 Kampf gegen Corona: Biontech weckt Hoffnungen auf hochwirksamen Impfstoff 6:43 Nach der US-Wahl: Neue Wirtschaftspolitik? 13:04 Was Bidens Sieg für deutsche Unternehmen bedeutet 16:12 Debatte nach Unruhen bei Corona-Protesten in Leipzig 19:31 Die Meinung, Rainald Becker, SWR 21:43 Weitere Meldungen im Überblick 23:56 Hoffnungen und Ängste der jüdischen Gemeinde in Hamburg 27:38 #mittendrin: Grenzenloses Engagement, wie sich junge Leute um deutsch-deutsche Geschichte kümmern 32:32 Das Wetter

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Robert Claus (Kompetenzgruppe Fankulturen & Sport bezog. Soz. Arbeit)