WIR – Wissen ist relevant: Paul Schreyer: Pandemie-Planspiele – Vorbereitung einer neuen Ära?

Kommentar der Redaktion: Hier finden Sie unsere Übersicht der vergangen Pandemie Planspiele.

Die Politik in der Corona-Krise kam nicht aus heiterem Himmel. Der „Kampf gegen die Viren“ begann schon in den 1990er Jahren als „Kampf gegen den Bioterror“. Eine Recherche zeigt: Über zwanzig Jahre lang wurden seither in Planspielen immer wieder Pandemie-Szenarien geprobt, erst in den USA, später international abgestimmt, auch mit deutscher Beteiligung. Die Titel dieser Übungen erinnern an Hollywood-Produktionen: „Dark Winter“ (2001), „Global Mercury“ (2003), „Atlantic Storm“ (2005) oder „Clade X“ (2018). Beteiligt waren hochrangige Behörden- und Regierungsvertreter sowie bekannte Journalisten, zuletzt, bei „Event 201“ im Oktober 2019, auch Vorstandsmitglieder großer Weltkonzerne. Nachdem die Weltgesundheitsorganisation WHO 2020 eine Coronavirus-Pandemie ausgerufen hatte, wurden viele der jahrelang geprobten und diskutierten Maßnahmen global umgesetzt. In den Drehbüchern tauchten schon vor 20 Jahren Passagen wie diese auf: „Der Anblick von bewaffneter Militärpräsenz in amerikanischen Städten provoziert Proteste gegen die Beschneidung der bürgerlichen Freiheiten (…) Die Frage ist, wie und in welchem Maße wir diese Dinge durchsetzen. Wie viel Gewalt wendet man an, um die Menschen in ihren Häusern zu halten?“ Im Falle einer Pandemie könnten „grundlegende Bürgerrechte wie das Versammlungsrecht oder die Reisefreiheit nicht länger für selbstverständlich“ genommen werden. Freiheitsbeschränkungen, aber auch Massenimpfungen, waren regelmäßiger Bestandteil der Planspiele. In diesem Vortrag wird chronologisch nachgezeichnet, wie es zu diesen Übungen kam, wer sie organisierte und welche Parallelen der Drehbücher zur aktuellen Situation bestehen. Ist das Virus nur ein Vorwand für eine länger geplante weltweite Umgestaltung? Und war ein schweres Börsenbeben im September 2019 vielleicht der eigentliche Auslöser für den globalen Lockdown? Der Vortrag wurde am 20.11.2020 in Berlin aufgenommen.

Infos über Paul Schreyer

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Mein Name ist Paul Schreyer ich bin freier journalist autor und Mitherausgeber des Magazins Multipolar. Ich möchte heute über ein aktuelles thema sprechen über die Corona Pandemie der titel des vortrags heißt pandemie planspiele vorbereitung einer neuen ära ich möchte allerdings nicht über die aktuelle situation sprechen über die aktuelle Corona krise sondern über das was vorher geschehen ist und da ist sehr viel interessantes passiert stichwort pandemieplan spiele die situation die wir jetzt im moment erleben also angst vor einem virus und darauf aufbauend dann ganz starke freiheitsbeschränkungen genau diese situation ist in den vergangenen jahren sehr oft und sehr intensiv geprobt worden in verschiedensten planspielen das sind jetzt keine spekulationen dass es gut belegt das ist gut dokumentiert und die beläge möchte ich ihnen hier heute präsentieren ja der zweite teil des titels vorbereitung einer neuen ära viele menschen haben den eindruck dass jetzt mit dieser krise eine neue ära ein neues zeitalter beginnt und dass das keine gute ära ist sondern eine ära der demokratie abgebaut wird in der freiheiten abgebaut beschädigt zerstört werden und ich möchte mit diesem vortrag dazu beitragen und dazu helfen dass man den blick vielleicht etwas weiter und auch eine historische perspektive gewinnt ich mache mal kurz ich sage ein paar worte zum inhaltsverzeichnis worüber ich heute sprechen möchte also ich beginne tatsächlich schon in den 1990 er jahren mit dem kampf gegen den terror stelle dann verschiedene planspiele vor komme dann zum loxstedt szenario ein sehr interessantes szenario aus dem jahr 2010 werde dann nochmal einige neuere planspiele vorstellen die in der zeit der tramp präsidentschaft stattgefunden haben und kommen dann zum letzten punkt das sind die geschehnisse an den börsen im september 2009 10 das ist aus meiner sicht ein sehr interessanter punkt ein sehr wichtiger punkt den ich auch in meinem buch war sich zu diesem thema geschrieben hat noch nicht mit drin habt das heißt für diejenigen unter ihnen die mein buch schon gelesen haben diesen punkt dieser punkt enthält möglicherweise informationen die für sie auch neu sein können ja eine neue ära beginnt welche ära ist zu ende gegangen auf welche ihrer blicken wir zurück das ist natürlich die ära des kalten krieges die auch schon 1990 tatsächlich zu ende gegangen ist was war das für ein zeitalter um es noch mal kurz in die erinnerung zurück also es war natürlich dieses gegenübertreten von zwei großen machtblöcken die sowjetunion auf der einen seite die usa auf der anderen seite und allgemeiner gesprochen im grunde der westen und der ostblock standen sich gegenüber beide waren hoch gerüstet mit atomwaffen und bedrohten sich gegenseitig mit totaler vernichtung das war die globale situation von 1945 bis 1990 das war eine situation die war geprägt von großer angst großer unsicherheit große bedeutung viele menschen hatten angst dass ein atomkrieg ausbrechen könnte das war ganz real die menschheit stand mehrere male kurz vor einem ausbruch eines atomkrieges 0 62 in der raketenkrise auch in den 80er jahren gab es noch mal ganz brenzlige situationen wo nur mit viel glück so ein atomkrieg tatsächlich dann vermieden werden konnte oder aus glück tatsächlich nicht ausgebrochen so muss man es heute sagen also im grunde wenn man das mal einen größeren geschichtlichen rahmen ein ortet eine total verrückte zeit dieser kalte krieg die bedrohung so massiv und so existenziell und diese zeit ging 1990 zu ende symbolisiert durch den mauerfall in berlin ein großes aufatmen war überall in der welt zu spüren in die sowjetunion zerfiel es gab glasnost und perestroika das begann ja schon in den 80er jahren in der zweiten hälfte der 80er jahre das man reformen im ostblock angestoßen hat dass die menschen dort mehr freiheiten bekommen haben und diese dieses gefühl größerer freiheit dieses gefühl das aufatmen es dass eine angst aufhört eindruck von den menschen genommen wird das ist im grunde das lebensgefühl ab 1990 gewesen internationalen nicht überall auf der welt natürlich aber in vielen teilen besonders im ostblock aber auch insgesamt auf der welt kann man das schon so sagen aber diese zeit hat nicht überall nur für freude gesorgt es gab auch gruppen und einflussreiche gruppen die große probleme damit hatten zum beispiel das militär und der gesamte verteidigung komplex denn für die brach in dieser situation natürlich der feind weg hatten keine feinde mehr die sowjetunion zerfiel und wie konnte man jetzt noch rechtfertigen dass man solche riesigen militärausgaben aufrechterhalten muss also hier im bild ein amerikanischer flugzeugträger ist ja so man kann sagen das symbol schlechthin für den sicherheits start für die militärapparat für die machtausübung überall auf der welt die man dafür diese waffensysteme braucht man ja dafür um überall auf der welt macht auszuüben wie konnte man das fortan noch rechtfertigen und ich hab da ein schönes zitat gefunden genau aus dieser zeit nämlich aus dem 1991 von colin powell der ist damals der oberste militär in den usa gewesen und damit auch der oberste militärische berater des präsidenten später wurde er dann außenminister und er sagte 1991 in einem zeitungsinterview ein bisschen mit einem sarkastischen unterton aber schon ernst gemeint wir gehen die teufel aus wir gehen die schurken aus wir bleiben nur noch castro und kim il sung und castro war damals der präsident von kuba und gesungen der präsident vor nordkorea also einige der ganz wenigen verbliebenen kommunistischen staaten auf der welt die aber natürlich als feinde für die usa nicht ernsthaft herhalten konnten dazu waren diese länder viel zu unbedeutend und militärisch viel zu schwach also wie konnten die usa ernsthaft nach 1990 noch sagen wir brauchen ein starkes militär sie sollen sie das tun und genau in diesem kontext genau in dieser fragestellung begann in den 1990 er jahren der kampf gegen den terror es gab wirklich eine zeitenwende die ist auch personell symbolisiert durch den übergang vom präsident bush dem älteren zu präsident clinton bush hier links im bild ist ja noch ein vertreter des kalten kriegs ein wirklicher kalter krieger der in den 70er jahren chef der cia gewesen ist und dieser übergang von bush zu clinton hat auch für viele hoffnungen gesorgt also clinton war ein hoffnungsträger galt nicht als ein falke ganz und gar nicht ist ein moderner weltoffener mensch er wurde im januar 1993 ins amt eingeführt und nur wenige wochen später ereignete sich ein sehr großer terroranschlag auf das world trade center damals dann ja noch die twin towers das ist ja die zeit eleven und dieser bombenanschlag in der tiefgarage des world trade center hier ein bild aus der zeit im februar 93 war ganz massiv zu dem zeitpunkt der größte terroranschlag in der geschichte der usa 700 verletzte also die tiefgarage vollkommen verwüstet die absicht war es den türme zu fall zu bringen was ja letztlich dann erst im jahr 2001 gelungen ist hintermänner dieser dieses angriffs dieses bombenanschlags sollen islamisten gewesen sein unmittelbar darauf im folgejahr veröffentlichte präsident clinton eine nationale sicherheitsstrategie das ist jetzt erst mal nicht so ungewöhnlich das macht im grunde fast jeder präsident und er gibt damit seine er gab damit seine leitlinie vor wo er seine schwerpunkte setzen will und ich will mein kurzes zitat daraus bringen weil es interessant ist clinton sagte der kalte krieg mag vorüber sein doch die notwendigkeit einer amerikanischen führung im ausland bleibt so stark wie schon immer es ist mir ein anliegen einen neuen öffentlichen konsens zu schaffen um unser aktives engagement im ausland aufrecht zu erhalten das ist ein bisschen coach sprache also wir kennen das vielleicht aktives engagement im ausland heißt nichts anderes als militäreinsätze oder kriege im ausland dass es einfach nur ein schönes wort dafür aber interessant ist der punkt dass clinton hier sagt wir müssen einen konsens schaffen oder er möchte gern einen öffentlichen konsens dafür schaffen dass wir weiterhin auf der welt unser militär überall einsetzen können das heißt zu der zeit gab es diesen konsens nicht zu der zeit gab es sicher schon sagte große debatten die leute haben gesagt wir wollen jetzt eine friedensdividende so war das stichwort wir wollen dass dieses ganze geld was jetzt jahrzehntelangen die rüstung geschlossen ist das soll jetzt zu uns fließen wir wollen unsere eigene wirtschaft aufbauen unsere gesellschaft soll profitieren und dieses verteidigungsbudget soll zurückgefahren werden und in den 90er jahren wurde ist auch zurückgefahren weil der öffentliche druck einfach so groß war das ist 94 gewesen jetzt kommen wir ins nächste jahr 1995 im märz 95 und das ist ein bild von joe biden ist jetzt präsident der usa damals hatte ja auch schon eine wichtige funktion vor 25 jahren war er vorsitzender im justizausschuss des senats und er hat hier das ist diese aufnahme im senat ein gesetz eingebracht und dieses gesetz sollte für den fall eines großen terroranschlages den präsidenten mehr vollmachten geben und überhaupt der regierung mehr vollmachten geben und dieses gesetz traf auf sehr großen widerstand in dieser zeit wenn man sich die presse archive anschaut ich habe das getan ich wurde das damals diskutiert dann sieht man das ganz einflussreiche bürgerrechtsgruppen sofort auf die barrikaden gegangen sind und gesagt haben das geht zu weit wir wollen keine sondervollmachten für den präsidenten für die regierung das soll alles demokratisch kontrolliert sein wir wollen dieses gesetz nicht großer widerstand wenige wochen später im april 95 gab es wiederum einen großen terroranschlag auf das regierungsgebäude in oklahoma und auch dieser anschlag war zu diesem zeitpunkt das ist ja alles noch vor nine eleven der gros der größte und tödlichste terroranschlag in der geschichte der usa bei diesem anschlag starben 170 menschen ungefähr 1000 verletzte man sieht der schaden ist immens eine autobombe mit zwei tonnen sprengstoff ein gigantischer schaden und die öffentliche aufmerksamkeit für das thema terrorismus schoss in die höhe mit diesem anschlag und blieb dort für ganz ganz lange zeit dieser anschlag auf das gebäude in oklahoma war wirklich eine eine wegmarke eine eine wasserscheide ein ganz entscheidender moment dafür dass das thema terrorismus gefahr durch terrorismus völlig neu viel ernster genommen wurde ganz anders wahrgenommen wurde ja und dann wurde auf dieser welle will ich mal sagen auf dieser welle der terrorgefahr wurde weiter ja stimmung gemacht kann man sagen das ist ein zeitungsartikel von 1997 der ist aber nicht von journalisten verfasst er ist von politikern verfasst nämlich von dem ehemaligen cia direktor james woolsey und einem ganz hohen pentagon beamten und die überschrift des artikels lautet wie man sich gegen den feind im schatten verteidigen kann und der erste satz des artikels nimmt direkt bezug auf die großen anschläge die ich gerade erwähnt habe die so heißt es die zerstörung des regierungsgebäudes in chroma city und der bombenanschlag auf das world trade center in new york haben amerika haben die amerikaner schockiert aber und jetzt kommt der große punkt diese tragödien werden noch viel schlimmer gewesen wenn dabei atomwaffen biologische oder chemische waffen verwendet worden wären und im weiteren verlauf des artikels führen die autoren dann aus dass diese gefahr von chemischen und biologischen waffen in den händen von terroristen ganz real wäre eine ganz große gefahr wäre und man das ganz große anstrengung unternehmen müsste um sich davor zu wappnen dieser artikel ist nur ein beispiel aus dieser medienkampagne in dieser zeit ist ganz viel in dieser art in dieser richtung publiziert worden ich will ihn noch ein anderes beispiel bringen auch aus dem gleichen jahr der damalige verteidigungsminister william cohen hat auf einer pressekonferenz erklärt ganz oben auf der agenda chemische und biologische waffen sind eine wahrscheinlicher bestandteil zukünftiger kriegsführung behauptet er und mit dieser behauptung begründet er dass man eine milliarde dollar mehr in den nächsten fünf jahren in den verteidigungshaushalt stecken will also man sieht hier ging es von anfang an um sehr viel geld um sehr große budgets die damit gerechtfertigt worden sind und william cohen hat auch in diesem jahr einen bemerkenswerten resse auftritt hingelegt kann man sagen er ist im frühstücksfernsehen aufgetreten also nicht jetzt irgendwie auf der bühne des pentagon sondern ganz einem in einem programm wo man eigentlich nicht so viel mit politik konfrontiert wird da saß er im frühstücksfernsehen und hat eine packung zucker in die kamera gehalten und hat gesagt wenn saddam hussein diese menge also soviel menge wie diese packung zucker enthält ein antrags also mit brandt erreger über einer stadt wie washington versprühen würde wäre mindestens die hälfte der einwohner tod nur einen atemzug und sie sterben wahrscheinlich fünf tagen also die moderatoren des frühstücksfernsehens waren sprachlos und diese diese dieser fernsehbeitrag hat große wellen geschlagen in der presse weil es so drastisch gewesen ist dieses beispiel und es ist ganz klar man kann dieses statement eigentlich nicht anders als angstmache bezeichnen das ist ganz krasse angst mache den menschen wird eingeredet sie sind unmittelbar in lebensgefahr ja das ist die stimmung gewesen die in der zweiten hälfte der 90er jahre immer mehr aufgebaut worden ist das ist die eine seite die bedrohung vor einer neuen gefahr wird erklärt wird diskutiert auf der anderen seite wird genau diese gefahr diese waffen an diesen waffen baut man zur gleichen zeit selbst das ist sehr interessant wusste ich vorher auch nicht aber ich erst im rahmen der recherche hier gefunden 1997 sind mehrere ganz umstrittene waffen projekte vorangetrieben worden in den usa die cia hatte ein projekt mit dem namen clear vision da wurde eine bakterien bombe entwickelt die das ist der militärische geheimdienst des pentagons hatte ein projekt jefferson da wurde eine genetisch veränderte antrags variante entwickelt als biowaffe und diese forschung ereigneten sich vollkommen im geheimen da gab es keine parlamentarische kontrolle oder irgendwas das wusste niemand zu dieser zeit das ist im september 2001 öffentlich gewordenen new york times artikel und daraufhin hat das pentagon eine pressekonferenz einberufen und erklärt es handele sich um rein defensive forschung was natürlich ziemlicher blödsinn ist wenn man eine biowaffe baut ist das keine defensive forschung in dieser zeit bekam auch dieser mann gewicht oberst Robert Kadlec kein bio waffenexperte der war im irakkrieg 1991 biowaffen inspekteur der usa im irak und einer der führenden waffenexperten wie gesagt der usa in einem strategiepapier in einem pentagon internen strategiepapier schrieb er zu diesem thema 1998 das ist ein sehr bemerkenswertes zitat auf das wird mein kollege dirk pohlmann aufmerksam gemacht hat was wirklich sehr wichtig ist jetzt kurz vor lesen

„werden biologische waffen unter der tarnung einer räumlich begrenzten oder natürlich auftretenden solche benutzt lässt sich ihr einsatz glaubwürdig abstreiten. Das potenzial schwere wirtschaftliche verluste und in der folge politische instabilität auszulösen, verbunden mit der möglichkeit den einsatz glaubwürdig abstreiten zu können, übertrifft die möglichkeiten jeder anderen bekannten waffe“ (Robert Kadlec 1998)

das ist 98 und in die der kontext in dem diese sätze stehen in dem papier ist der dass robert kert lag warnt dass feinde der usa solche waffen benutzen könnten genau in so einem zusammenhang aber wenn man das papier gründlich liest dann fällt auf dass die formulierung dass man den einsatz glaubt sollte ich abstreiten kann an mehreren stellen immer wieder auftaucht und das macht auch ein wenig hellhörig.

In dieser zeit wurde auch eine institution gegründet die bis heute eine ganz große rolle in diesem Themen spielt sie heißt heute Center for Health Security also zentrum für gesundheitssicherheit ist angesiedelt an der Johns Hopkins Universität und sie haben den namen vielleicht schon mal gehört im rahmen der korona krise diese institution eine große rolle gespielt weil dort die ganzen corona zahlen von anfang an seit frühjahr 2020 zusammengestellt in einem dashboard präsentiert werden und an die medien von den medien überall in der welt verbannt werden dieses institut wurde im jahr 1998 gegründet damals noch unter einem anderen namen science center fossilien bio defense strategies also für zivile bio verteidigungs studien das hat er also noch ein militärischen akzent später wird man dann den akzent mehr auf die gesundheit gelegt in der außendarstellung aber es ging eigentlich um das gleiche und

Planspiele

Dieses zentrum hat einige ganz wichtige und wesentliche planspiele zu diesem thema organisiert übungen katastrophenübung auf die ich im folgenden bisschen näher eingehen möchte das ging los 1999 also das institut gab es gerade ein jahr gegründet mit dem geld einer reichen milliardärs stiftung der sloan foundation das geld vom ehemaligen chef des konzerns general motors der ist schon lange tot aber seine stiftungs verwalter haben da viele viele millionen in dieses bio terrorplan spielfeld hinein gegeben und 99 gab es eine erste konferenz das ist ein ganz großes ereignis gewesen viele hundert teilnehmer aus zehn ländern trafen sich in arlington also vor den der hauptstadt zu einem nationalen sind symposium zu public health also öffentliche gesundheit und den reaktionen auf bio terrorismus wie geht man damit um wenn irgendwo ein anschlag kommt was kann man da machen wir müssen wir uns abstimmen und im rahmen dieser konferenz das ist hier februar 99 hier ist auch nochmal der veranstalter johns hopkins center for the williams and studies in zusammenarbeit mit dem gesundheitsministerium und verschiedenen wissenschaftlichen vereinigungen im rahmen dieser großen konferenz fand auch das erste mal eine solche übung statt eine übung bei der getestet wurde dass terroristen einen poken erreger ausbringen in den usa und in den usa eine pocken epidemie eben ausbricht mit ganz vielen opfern und wie kann man darauf reagieren das planspiel müssen sich so vorstellen da sitzen leute ein paar stunden lang am konferenztisch rum und spielen rollen sie spielen verschiedene staatliche funktionen und sprechen dann miteinander wie so wie sie in der krise miteinander sprechen müssen wie sie dann der telekom telefonkonferenz durchführen würden in der realität um die reaktion abzustimmen diese art von konferenz spielt man dann durch wer sagt was wer hat was zu entscheiden wo entstehen konflikte wo entstehen probleme im abschlussbericht zu dieser übung finden wir folgende sätze wie weit kann die polizei gehen um patienten in quarantäne zu halten wir brauchen einen konsens wie mit den impfungen verfahren werden soll hätte das kriegsrecht verhängt werden müssen und wir müssen die botschaft kontrollieren die an die öffentlichkeit geht und wie können wir diese botschaft kontrollieren all diese fragen wurden 1999 diskutiert und das sind fragen die uns natürlich sehr an die gegenwart erinnern auf dem symposium sprach auch richard clarke damals hochrangiger anti terror berater der us-regierung gerade ein jahr frisch im amt und er sagte zum ersten mal ist das gesundheitsministerium teil des nationalen sicherheitsrates der usa also da ist wirklich dieser weg beschritten worden dass man diese gesundheitsfragen zum militärischen fragen macht im gleichen jahr also 1999 vorstellt das pentagon weiter an biowaffen es gab das sogenannte projekt bacchus da wurde eine antrags fabrik in der wüste von nevada gebaut und das ziel ist folgendes gewesen das pentagon hat seinen mitarbeitern gesagt also diese abteilung die das machen sollte entwickelt eine kleine antrags fabrik aber nur mit materialien die frei im handel erhältlich sind so also man hat quasi und das ist auch gelungen nach wenigen monaten das kam auch erst mehrere jahre später raus das pentagon hat diese antrags herstellung mit handelsüblichen materialien entwickelt war also in der lage wenn man es jetzt mal böse denkt waren der lage selbst so einen anschlag durchzuführen und nachher sagen zu können das habe aber terroristen gemacht dann alle bestandteile sind ja frei im handel erhältlich und so gefährlich ist dass also dieses potenzial diese fähigkeit ist zu dieser zeit entwickelt worden das fand statt auf einen militärstützpunkt in nevada das ist jetzt der gesamte militärstützpunkt davon früher atomwaffentests stadt und in den 90er jahren hat man dann die dort eben auch solche biowaffen forschung weitab der zivilisation wenn ich mal sagen stattfinden lassen okay es ging dann im raschen schritten weiter schon im nächsten jahr im jahr 2000 gab es das zweite große symposium vom gleichen veranstalter wieder zu diesem thema einziger unterschied und hat jetzt keinen poken ausbruch getestet sondern ein fest ausbruch aber wieder bio terror an den druck also diese dokumente die ich ihnen jetzt sagen dass es jetzt ein original webseite aus dem jahr 2000 man findet es noch im internet archiv und die zitate die ich in zeige das sind alles offene dokumente die können sie im internet finden das sind jetzt keine geheimnisse das hat jetzt kein whistleblower oder so veröffentlicht das ist alles offenes material ich will ihnen ein paar worte zitieren aus den unterlagen zu dieser übung von dem jahr 2000 darin heißt es der anblick von bewaffneter militärpräsenz in amerikanischen städten provoziert proteste gegen die beschneidung der bürgerlichen freiheiten die frage ist wie und in welchem maße wir diese dinge durchsetzen wie viel gewalt wendet man an um die menschen in ihren häusern zu halten das sind also die dinge die auf diesen übungen ganz konkret von hochrangigen beteiligten diskutiert wurden vor wie gesagt 20 jahren zu dieser zeit gab es in den usa viele wenn sich erinnern auch eine ganz wichtige präsidentschaftswahlen präsident bush der jüngere kam ins amt im januar 2001 hier neben ihm recht dick cheney sein vizepräsident der großen einfluss in dieser regierung hatte und nur wenige monate nach der amtseinführung dieser beiden herren gab es schon die dritte große bio terror übung innerhalb kürzester zeit die nannte sich dark winter wieder eine pocken übung und diese bunte seite ist auch eine original website dieses zentrums aus dem jahr 2001 damals sagen die webseite noch ein bisschen bunter aus bisschen unordentlich das ist wirklich aus dem original internet archiv hier steht auch direkt von wem das geld kommt sponsor bei alfred sloan foundation and robert wood johnson foundation das ist ganz offen gemacht worden ja und diese übung ist professionalisiert gewesen die vorhergehenden übungen haben in hotels stattgefundenen konferenzraum ganz einfach diese übung fand auf einem militärstützpunkt stand andrews air force base ist ein großer militärstützpunkt vor den toren der hauptstadt washington und das ist also nochmal eine stufe höher eskaliert worden die ganze sache sagt winter das hat auch so ein bisschen die anmutung eines hollywood films also es gibt es hat fast etwas wie ein marketing kann man sagen für diese ganz für dieses ganze thema öffentlichkeitswirksam das ist auch alles öffentlich gemacht worden da wird auch darüber geschrieben zu der damaligen zeit das ist jetzt nicht in dunklen hinterzimmern gemacht worden das muss man sich klar machen dass ist wirklich auch für die öffentlichkeit gedacht tatsächlich

schauen wir uns mal an wer da eigentlich teilgenommen hat das ist auch aus den original unterlagen der übung und wenn man sich mit diesem namen ein bisschen beschäftigt oder wenn man sich ein bisschen mit amerikanischer politik in dieser zeit beschäftigt werden viele namen bekannt vorkommen das sind sehr einflussreiche leute wir haben zum beispiel den die rolle des direktors ist gespielt worden von james e der war aber wenige jahre vorher wirklich sehr direktor oder wenn wir schauen der gouverneur von oklahoma also der bundesstaat der diesen schrecklichen angriff hatte wir hatten das vorhin frenking der war zum zeitpunkt der übung auch wirklich gouverneur von oklahoma also jetzt gar nicht nur gespielt er war es tatsächlich und ähnlich sind auch die anderen funktionen besetzt von sehr rang hohen leuten man kann wirklich sagen sie haben hier einen notstand geprobt auf höchster ebene das waren jetzt kein das war jetzt kein mittleres management von behörden das war eine ganz hohe ebene auf der diese dinge besprochen worden sind was auch auffällt wenn man sich diese übungs unterlagen anschaut ist die rolle der presse denn bei diesen übungen war presse dabei die war mit eingebaut in die planspiele die spielten mit und zwar auch keine kleinen journalisten sondern landesweit bekannte journalisten zum beispiel für hier judith miller von der new york times eine ganz bekannte journalist in dieser großen zeitung oder auch fernsehreporter von den großen netzwerken nbc cbs die waren mit dabei das ist also auch ein foto aus der übung direkt und haben im grunde eine fingierte pressekonferenz durchgespielt also die politiker haben gespielt wir haben jetzt diesen notstand da ist jetzt eine pocken übung da ist jetzt ein poken anschlag auf die usa und die reporter machen dann eine pressekonferenz stellen fragen die politiker üben schon mal wie die presse darauf reagiert und was sie der presse dann sagen auch dass wurde geübt sehr ausführlich und sehr hochrangig ok dann wurden lektionen gelernt das gehört jetzt so eine übung dazu dafür macht man es ja eigentlich und die ergebnisse waren dann so dass man gesagt hat wir sind schlecht vorbereitet auf den bio waffen angriff haben nicht genug impfstoff und gewaltsamer einschränkungen der bürger sind wahrscheinlich die einzigen werkzeuge die verfügbar sind wenn dennoch nicht genug impfstoff da ist also wir müssen die bürgerrechte einschränken das ist jetzt das jahr 2001 hier taucht auch wieder robert kert lag auf den wir vorhin schon hatten der dieses strategiepapier für das pentagon geschrieben hat und gesagt hat dass man eine bio waffe auch im schatten einer realen solcher einsetzen könnte und dass man das dann glaubwürdig abstreiten könnte und dieser robert cat lag nimmt hier als biowaffe experte an der übung teil diese aufnahme die sich hier sehen das ist ein presse 1 1 5 ein fernsehbericht eines fiktiven nachrichtensenders da wo sie müssen sich vorstellen die leute sitzen da machen diese übungen dann hängt ein großer fernseh bildschirm und da werden fiktive nachrichten eingespielt die aber extra vor produziert worden sind und da taucht dann der experte robert kert leck auf und sagt das problem ist wir haben nicht genug impfstoff und das bedeutet das könnte ein sehr dunkler winter ein amerika werden ist barry dark winter in america und das ist ja auch der titel der übung lag winter und wenn man jetzt mal schauen was ist aus robert cadillac später geworden er ist jetzt in der korona krise im jahr 2020 einer der wichtigsten berater der us regierung steht hier in der mitte am pult neben ihm mike pence vizepräsident unter trump und inzwischen ist ja beiden zum präsident erklärt worden der usa und nur wenige tage nachdem die großen amerikanischen fernsehsender ihn zum präsidenten erklärt haben hat er gesagt amerika drohe barry dark winter also die gleichen worte wirklich genau die gleichen worte das kann man jetzt für einen zufall halten kannst natürlich jetzt auch nicht belegen dass das mit der übung zusammen hängt aber der verdacht liegt doch sehr nah dass diese sprache eben auch aus diesen alten vorplanungen übernommen worden ist zumindest ist es gleich zurück ins jahr 2001 in den unterlagen zur übung hieß es

„Die Amerikaner können grundlegende Bürgerrechte wie das Versammlungsrecht oder die Reisefreiheit nicht länger für selbstverständlich nehmen “ (Dark Winter, Bioterrorism Exercise, Andrews Air Force Base, 22-23. Juni 2001, Final Script S. 39)

ja das war also die dritte übungen ganz kurzer zeit zu diesem thema das war ganz stark in der öffentlichkeit und nur wenige das ist jetzt juni 2001 dann gehen wir den september das sind die anschläge von einem neffen und das ganze thema terrorismus wird noch mal eine ganze ebene höher gepusht jetzt ist es wirklich der weltöffentlichkeit total präsent die terrorgefahr ist das thema was über jahre hinweg den gesamten politischen die gesamte politische diskussion lenkt und prägt september 2001 dann oktober 2001 einen monat später tauchen antrags briefe auf briefe mit diesem feinen weißen pulver des mit brandt erregers werden geschickt werden versendet an diese beiden politiker tom tesche und patrick lee tom daschle war damals mehrheitsführer im senat und patrick lee kiefer vorsitzender des justizausschusses diese beiden politiker hat in dieser zeit verbunden dass sie beide den gesetzesänderungen die nach dem 11 september 2001 beschlossen werden sollten stichwort patriot act also einschränkungen von bürgerrechten macht ausweitung für die regierung kompetenzausweitung für die geheimdienste diese ganzen gesetzesmaßnahmen die in dieser zeit auf den weg gebracht worden sind da waren sie dagegen sie haben sich auf die seite der bürgerrechte gestellten haben gesagt diese ausweitung können wir so pauschal nicht durchgehen lassen wir müssen das im einzelfall diskutieren wir müssen das genau abwägen und in dieser situation haben diese beiden antrags briefen bekommen deren urheberschaft bis heute eigentlich strittig ist muss man sagen am anfang hieß es das kommt von bin laden das kommt von al qaida das kommt vom irak das liest sich alles nicht belegen letztlich hieß es dann die briefe werden von einem verwirrten wissenschaftler der eigenen amerikanischen biowaffen forschung bekommen auch das ließ sich nicht wirklich belegen ganz viele verschiedene geschichten kursieren im raum faktisch sind diese anschläge bis heute nicht aufgeklärt fakt aber ist dass nachdem diese beiden politiker diese briefe diese drohbriefe bekommen haben und da muss man nochmal kurz sich klarmachen wenn sie einen brief mit einem giftigen pulver an so ein politiker schicken dann ist es klar dass sie damit den politiker nicht umbringen denn diese politiker öffentlicher post nicht selbst die haben natürlich mitarbeiter dafür die so was machen das heißt wer das auch immer gemacht hat wollte die beiden nicht umbringen dann hätte er andere mittel und wege von sondern er wollte sie bedrohen er wollte ihn ein signal senden hier ist eine rote linie wie auch immer woher die wer auch immer der urheber dieser briefe ist diese beiden politiker sollten bedroht werden und in angst versetzt werden und wie auch immer sie dazu gestanden haben das weiß ich nicht aber fakt ist unmittelbar nachdem sie diese briefe bekommen haben haben sie ihren widerstand aufgegeben und die gesetze wurden so verabschiedet mit diesen antrags briefen wurde dann etwas sehr interessantes begründet im november 2001 also wieder ganz kurze zeit später wurde eine neue internationale organisation gegründet auf initiative der amerikanischen regierung die nannte sich Global Health Security Initiative (GHSI) also initiative für globale gesundheitssicherheit und begründet wurde das damit dass man gesagt hat diese antrags briefe das war damals das große welt thema sie können überall zuschlagen jede regierung ist bedroht der irak unter saddam hussein oder osama bin laden könnte dieses giftige hoch giftige pulver an jedem von ihnen verschicken wir müssen uns jetzt zusammentun international alle staaten und gemeinsam dagegen vorgehen da hat man diese initiative gegründet die teilnehmerstaaten sind hier durch die flaggen symbolisiert da unten also das ist kanada europäische union frankreich deutschland italien japan mexiko großbritannien usa und als technischer berater auch die whu mit dabei november 2001 gegründet diese gruppe ist im grunde die g8 also die einflussreichen industriestaaten des westens ergänzt und mexiko und die europäische union hat als extrakt höher die haben sich dann fortan regelmäßig getroffen auf ganzer ebene elf ja die gesundheitsminister der staaten persönlich oder ganz hochrangige stellvertreter von ihnen und haben über dieses thema bio terrorismus dann gesprochen und sich koordiniert nur ein jahr später ist man einen weiteren ganz wichtigen schritt gegangen 2002 man hat nämlich festgestellt dass es große gemeinsamkeiten in der notfallplanung gibt für bio terror und für eine grippe-pandemie das heißt man hat fortan ab 2002 immer für beides geprobt und sich auf beides vorbereitet also man braucht nicht mehr unbedingt einen terroranschlag als gefahr sondern hat gesagt na ja so ein virus kann ja auch einfach so sich verbreiten und auch das ist genauso gefährlich auch darauf müssen wir uns vorbereiten dieses ganze thema pandemievorbereitung im englischen als spd mit prepaid es also alarmbereitschaft für pandemien das begann auf internationaler ebene durch diese institution im jahr 2002 war dann eine technische arbeitsgruppe gebildet zur grippe pandemie die von usa und england geleitet worden ist und dann begannen übungen die nicht mehr nur in den usa stattgefunden haben sondern die international koordiniert fahren die erste von diesen übungen war 2003 die übung global mercury das ist eine eine grafik aus den übungs unterlagen habe ich von der webseite des rk ii und da sieht man die mitspieler in dieser grafik also ich stehe direkte players europäische kommission frankreich deutschland italien japan mexiko großbritannien usa die whu kanada das sind die spieler und obendrüber gibt es einen direktor und ein übungs planer die die ganzen die das drehbuch geschrieben haben für die übung und unten wird halt gespielt da hat eben auch deutschland teilgenommen vertreten durch das lka das ist eine sehr aufwendige übung gewesen über mehrere tage viele hundert leute waren daran beteiligt und haben das eben durchgespielt von dieser art übungen gab es eine ganze reihe in dieser zeit sehr wichtig war im jahr 2005 die übungen Atlantik Storm in der mitte am rednerpult hier medien breit die ehemalige außenministerin der usa hat bei dieser übung die rolle des präsidenten gespielt in den unterlagen zu dieser übung können wir lesen wie sollten nationale führungskräfte über grenzschließung oder quarantäne bestimmen wenn maßnahmen zur einschränkung der bewegungsfreiheit ergriffen werden wie lange müssen sie aufrecht erhalten werden wie würden sie international koordiniert und wie würde die entscheidung getroffen werden sie aufzuheben also im grunde genau die art fragen die jetzt im moment im jahr 2020 überall auf der welt diskutiert werden sind auf dieser übung schon sehr ernsthaft und auf sehr hoher ebene miteinander gesprochen worden nicht einmal wer daran teilgenommen hat unter anderem zwei politiker aus frankreich und deutschland danach ging er links und rechts Werner Hoyer der Bernhard Kouchner er ist ehemaliger französischer gesundheitsminister gewesen später wurde er außenminister also teil der regierung und zu dem zeitpunkt als die übung stattfand war er gerade im gespräch als nächster kandidat für die für den direktorenposten der WHO also zu der zeit eine ganz wichtige person in diesem bereich rechts neben ihm ach ja und er spielt die rolle des französischen staatspräsidenten rechts neben ihm Werner Hoyer ist ein FDP-politiker der war staatsminister im auswärtigen amt und spielte die rolle des deutschen bundeskanzlers die saßen da meinen tisch aus allen diesen ländern und spielten das durch und das sind halt leute gewesen die tatsächliche regierungsverantwortung auch schon getragen haben ja der werner hoyer sagte nach der übung für jemanden der seit vielen jahren in den bereichen sicherheit und verteidigung tätig ist dort ist eine ziemlich überraschende und atemberaubende übungen. Ich glaube dinge wie diese sind nur eine sehr kleine minderheit von politikern in europa bewusst

okay ich habe ihn jetzt eine ganze menge von diesen übungen vorgestellt sie erkennen vielleicht die parallelen sie erkennen das muster worum es hierbei geht ich will mal ein kurzes zwischenfazit ziehen na klar worum ging es dabei natürlich ging es um einen gesundheitsnotstand es ging um entscheidungs probleme um kompetenzen wer darf was entscheiden wer hat die oberhoheit aber es geht eben nicht nur um diese dinge es ging auch um ein ausnahmezustand um die aufhebung von grundrechten um massenimpfung und um autoritäre politik ohne beteiligung von parlamenten auch um diese punkte ging es bei all diesen übungen und das finde ich sehr bemerkenswert denn das ist logisch nicht unbedingt notwendig wenn sie eine pandemie oder einen terroranschlag die reaktion darauf proben müssen sie nicht automatisch auch eine aufhebung von grundrechten proben das ist da nicht automatisch mit dabei es wurde aber so gemacht sodass sich ein beobachter der eindruck aufdrängen kann, dass diese ganzen übungen vielleicht auch eine tarnung gewesen sind um einmal einen politischen Ausnahmezustand schon mal testen zu können und schon mal durchspielen zu können, wie man dann eigentlich agiert wenn so etwas passiert das ist zumindest mein persönlicher eindruck

ja dann kam auch bald die finanzkrise im jahr 2007 und 2008 und das thema pandemie übung geriet ein wenig in den hintergrund auf der internationalen bühne 2009 als die finanzkrise gerade so durchbrach auf die weltwirtschaft kamen dann die schweinegrippe-pandemie um die ecke sag ich mal lax und im frühjahr 2009 als das gerade losging mit dieser Schweinegrippe geschichte und noch niemand so richtig wusste was daraus wird da hat sich dieser herr dazu geäußert das ist Jaques Attali den kennt vielleicht auch nicht jeder in frankreich ist er allerdings sehr bekannt er ist ein präsidentenberater er war lange ein ganz wichtiger parameter für präsident françois mitterrand er hat die g 8 treffen für mittwoch vorbereitet als sogenannter sherpa also jemand der ganz nah an der macht dran gewesen ist für lange zeit ein vordenker der eliten in frankreich und auch jemand der zum beispiel wie ich aus der frankfurter allgemeinen gelernt habe den präsidenten den jetzigen präsidenten manuel makro zum aufstieg verholfen hat er sagt selbst von sich er hat makro entdeckt und das ist auch relativ glaubwürdig wenn man sich anschaut wie gutjahr katali in den französischen eliten vernetzt ist er sagte anfang 2009 in einem medien beitrag in der presse das können sie heute auch noch aufrufen zum thema schweinegrippe die geschichte lehrt uns dass sich die menschheit nur dann signifikant weiterentwickelt wenn sie wirklich angst hat die beginnende pandemie könnte eine dieser strukturierenden ängste auslösen dann werden wir viel schneller als es allein aus wirtschaftlichen gründen möglich gewesen wäre die grundlagen für eine echte weltregierung schaffen können ich will es gar nicht weiter kommentieren das sind einfach seine aussagen aus dieser zeit ich finde das sehr bemerkenswert in der regel werden solche aussagen ja in den mit dem rubrum verschwörungstheorie bezeichnet aber das ist real das ist eine reale aussage von einem mann der großen einfluss hat und er hat es 2009 geäußert ungefähr zu dieser zeit ein jahr später im jahr 2010 ist in den usa eine studie veröffentlicht worden die auch so ein bisschen in diese richtung geht das so genannte loxstedt szenario ist ein teil dieser studie ich will es mal kurz vorstellen damit sie ein bisschen wissen worum es geht die studie selbst ist diese das ist der titel szenarien für die zukunft von technologie und internationale entwicklungen das klingt das ein bisschen langweilig bürokratischer titel unspektakulär da erwartet man jetzt nicht da große neuigkeiten zu erfahren auf den ersten blick die studie wurde entwickelt mit geld der rockefeller foundation unten ist das logo abgebildet die rockefeller stiftung ist eine der mächtigsten und reichsten stiftungen der welt der name geht zurück auf den stifter david rockefeller war vor 100 jahren tatsächlich auch der reichste mann der welt die stiftung hat heute noch großen einfluss in vielen bereichen und diese studie aus dem jahr 2010 hat im grunde hat das thema planspiel auf eine ganz neue ebene gehoben man hat nicht mehr nur irgendwie gesagt was passiert wenn dies passiert wenn das passiert sondern man hat globale vier globale zukunftsszenarien entwickelt in welche richtungen könnte sich die welt in den nächsten jahren entwickeln ganz allgemein gesprochen und man hat vier richtungen definiert und eine dieser möglichkeiten die man da eher skizziert hat einfach mal um so ein bisschen out of the box die man so in managerkreisen sagt also mal ein bisschen über den tellerrand zu schauen zugucken

eine dieser richtungen nannte sich lok step und loks gleichschritt und in diesem szenario vor zehn jahren geschrieben kommen folgende dinge vor

also eine influenza-pandemie breitet sich über die ganze welt aus und führt zu globaler panik china wird in der panik zum vorbild mit seinen restriktiven vorgehen es wird überall eine masken pflicht eingeführt überall auf der welt autoritäre kontrolle wird ausgeübt und bleibt auch nach ende der pandemie noch bestehen die bürger geben bereitwillig ihre freiheit auf und breiter widerstand entsteht erst nach über zehn jahren das ist das szenario aus dem jahr 2010 und das ist schon sehr seltsam wenn man das jetzt im jahr 2020 liest und das ist die realität die wir jetzt zur zeit erleben wenn man die studie ließ dann findet man dort die formulierung das ziel sei eine neue strategische debatte unter entscheidungsträgern auszulösen wir wissen nicht oder ich weiß nicht wer mit wem über dieses szenario damals gesprochen hat in welchen kreisen dass zirkuliert ist kann man nicht sagen dazu habe ich keine daten aber es existiert die studie ist aufrufbar und sie ist mit geld von einer sehr mächtigen stiftung finanziert worden also man kann schon davon ausgehen dass die studie damals schon ein paar leute gelesen haben die einfluss haben ja dieses ganze thema notfallübung pandemie übung nahmen neue fahrt auf ab 2017 was war 2017 es gab einen neuen präsidenten in den usa donald trump und stelle das hier in einen zusammenhang weil mit dieser zusammenhang sehr naheliegend erscheint also januar 2017 jump wird ins amt eingeführt hier ein bild aus dem oval office im weißen haus in der mitte der schreibtisch des präsidenten links barack obama scheidender präsident zeigt also donald trump das erste mal dass open office ja und alle werden sich noch erinnern da ging wirklich ein schock durch die medien überall auf der welt trump ist präsident wie kann das sein niemand hat’s vorher gesagt alle haben es für unmöglich gehalten dass so was passieren könnte dass so ein außenseiter so krassen aussagen der sich so gar nicht danach schert was der mainstream sagt dass so jemand präsident wird hat also schockwellen um den globus gesendet es gibt ja dann diese großen internationalen konferenzen die immer jedes jahr stattfinden in davos im januar münchner sicherheitskonferenz im februar und in diesem jahr 2017 wurde bei diesen konferenzen eigentlich über nichts anderes geredet als über den neuen us-präsidenten was bedeutet das jetzt für das weltsystem für den welthandel fürs finanzsystem für die internationale diplomatie kann es überhaupt noch so weitergehen ob der Münchner Sicherheitsedkonferenz im februar 2017 ist John mccain aufgetreten und er hat gesagt

„Ich weigere mich den Untergang unserer Weltordnung zu akzeptieren“

der kellner damals noch gelebt ist ja einer der militärischen falken und hardliner in den usa gewesen mit großem einfluss in der internationalen diplomatie und seine rede hat großem beifall gefunden auf dieser konferenz wo sich militärs und diplomaten der westlichen welt der nato treffen jedes jahr und wenn man sich nochmal die dokumente anguckt die artikel anguckt aus diesen aus dieser zeit der konferenz dann wird deutlich dass damals wirklich ganz viel auf der kippe gestanden hat und in diesem elite kreisen man sich große sorgen gemacht ob die Nato und dieser form überhaupt noch weiter bestehen kann ob die jetzt verfällt ob die durch jump das alles auseinander fliegt und in diesem zusammenhang ist eben dieser satz gefallen merkel sagt ich weigere mich den untergang unserer weltordnung zu akzeptieren da hat eine riesen beifall von den kollegen aus der westlichen welt am nächsten tag auf der gleichen konferenz tritt Bill Gates auf und hält auch eine rede und er sagt

„Wir ignorieren die Verbindung zwischen Gesundheitssicherheit und internationale Sicherheit auf eigene Gefahr und er sagt ein Biowaffenangriff wird kommen. Es ist nur eine frage der Zeit, wir müssen darauf vorbereitet sein. Wir müssen uns auf Epidemien so vorbereiten die das Militär auf einen Krieg“

und unmittelbar darauf geht das mit diesen internationalen pandemie übungen noch mal richtig los das übungsgeschehen startet neu wir sind jetzt im jahr 2017 im mai 2017 in berlin findet das erste mal in der geschichte einen treffen der g-20 gesundheitsminister G20Gesundheitsministertreffen also g20 sind die 20 reichsten mächtigsten industriestaaten der welt also also auch china und indien und brasilien mit dabei und dazu noch die ganzen europäischen industriestaaten und das erste mal haben sich hier eben die gesundheitsminister gezielt getroffen um eben dieser bio terrorgefahr dieser pandemie gefahr sich gemeinsam zu stellen sich vorzubereiten und da fand eine große pandemie übung statt in berlin im mai 2017 wir sehen hier in der ersten reihe die ganzen gesundheitsminister hier hermann gröhe war damals der vorgänger von ihnen sparen deutsche gesundheitsminister neben ihm seine kollegin aus china aus den usa brasilien kanada australien alle sitzen da nebeneinander und vor ihnen läuft auf dem bildschirm eine pandemie szenario was passiert wenn ein neues virus sich ausbreiten was können wir dann gemeinsam tun das virus damals hieß nicht saß das hieß mountain associated respiratory syndrome also das ist jetzt ein fiktives virus das offenbar aus den bergen gekommen ist laut drehbuch ja und wenn man sich das anschaut wenn man sich dieses bild noch mal anschaue dann wird vielleicht auch ein bisschen klar warum heute jetzt in der krise alle länder oder die meisten länder sehr koordiniert vorgehen und überall das gleiche passiert weil all diese verantwortlichen leute den gleichen input bekommen haben in der zeit vorher schon vor der krise und die gleichen rezepte vermittelt bekommen haben die man dann umsetzen muss die sind schon synchronisiert worden durch dieses zur übungsgeschehen so stellt sich das zumindest da wir bleiben im jahr 2017 sind jetzt im august 2017 und hermann gröhe der gesundheitsminister stellt in diesem monat ein beratergremium vor ein internationales beratergremium was die deutsche gesundheitspolitik beraten sollen mit blick auf die globale also deutschland soll eine globale gesundheitspolitik machen soll das vorangehen und dieser herren und damen sollen die regierung beraten dabei da fällt natürlich ins auge gleich in der mitte den kennen wir alle christian drosten ist also mitglied dieses beratergremiums links neben ihm ilona kickbusch eine akademikerin aus deutschland die also zu diesem thema pandemie gefahr und so weiter auch viel geforscht hat die beinahe whu eine rolle gespielt hat dann hier jörg hacker das ist der ehemalige präsident des lka eine dame aus afrika wie herr regionaldirektoren von afrika aber entscheidend sind aus meiner sicht die beiden herren ganz außen links und rechts denn die spielen in einer ganz anderen liga wenn man sich das mal anschaut wir haben links jeremy ford vom wellcome trust das ist eine britische stiftung die über 25 milliarden dollar verfügt das ist eine unglaublich einflussreiche stiftung im feld gesundheitspolitik also vom geldvolumen sind die einflussreiche als die rockefeller stiftung als die stiftung von george soros sie haben also mehr geld und er ist in der internationalen gesundheitspolitik extrem gut vernetzt ganz rechts dass christopher elias von der Gates foundation und die gates foundation ist ja nur noch mal eine nummer größer die haben sich 25 milliarden sie haben 50 milliarden und sind noch besser vernetzt und spielen in der internationalen gesundheitspolitik also eine führende rolle in der welt kann man sicher ohne übertreibung sagen diese beiden herren sind ab 2017 berater der deutschen bundesregierung an einem tisch mit christian drosten und dem gesundheitsminister sollte man vielleicht schon mal gehört haben ok kommen wir ins nächste jahr 2018 gibt es in den usa wieder eine große bio terror übung das ist diesmal keine international übungen hier um diesen konferenztisch in washington sitzen personen die den nationalen sicherheitsrat repräsentieren also leute politiker beamte wichtige leute mit hohen funktionen die spielen sie wären jetzt der nationale sicherheitsrat und es gibt essen ein bio terrorattacke und sie müssen reagieren interessant ist dass aus verschiedenen perspektiven wir sehen hier in der mitte eine videoeinspielung eines fernsehsenders und das ist eine vorproduzierte fernsehsendung die beiden frauen die dann miteinander sprechen sind in den usa ganz bekannte fernsehmoderatorin wenn das jetzt in deutschland wer ist das so als ob der sandra maischberger und maybrit illner miteinander gerade über den bio terroranschlag konferieren und die leute da reagieren dann darauf man hat sich mühe dabei gegeben das so realistisch wie nur möglich zu machen das wirklich die leute die da an den tisch setzen das gefühl haben das ist jetzt real mit großem aufwand ist das gemacht wurden ok bei dieser übung ging es darum dass eine fiktive hochrangige elitäre sekte in einem biolabor in zürich einen fiesen virus entwickelt hat dienst dann zirkulieren hat lassen auf der welt eine pandemie entsteht und das ziel dieser sekte soll es gewesen sein die weltbevölkerung zu reduzieren also ein ganz dämonisches ziel das ist das szenario dieser übung klartext gewesen auch wieder organisiert vom center for security diese ganzen anderen übungen auch schon geplant haben im jahr zuvor mit dabei ist rechts den hatten wir vorhin schon mal einer der empfänger der antrags-briefe zwischenzeitlich ist er als lobbyist für das gesundheits für gesundheits unternehmen tätig gewesen und hier hat er eben an der übung teilgenommen links neben ihm sitzt terror tool das ist eine bio security experten die sehr viele drehbücher für diese übung geschrieben hat also zum beispiel für die übung lag winter vorhin hat sie das drehbuch geschrieben sie jetzt ja auch mit am tisch sie hat später eine wichtige funktion in der regierung gespielt und mir ist eine schlüsselperson in dieser ganzen szene tatsächlich jetzt sind wir also schon sehr nah an der gegenwart und bevor ich ihnen etwas über die letzte übung events 201 erzähle im oktober 2009 10

möchte ich noch mal ein ganz anderes fass aufmachen weil ich denke dass es in diesem kontext gehört in den kontext sich die frage zu stellen warum dann diese ganze corona pandemie im januar 2020 man kann natürlich sagen naja da tauchte das virus auf dann in der offiziellen erklärung bleiben und dann ging dann das eben seinen lauf es ist eben schicksalhaft so passiert wenn man jetzt unterstellt dass das nicht so schicksalhaft passiert ist sondern dass das von einigen kreisen gelenkt worden ist als gedankenspiel dann ist es vielleicht nicht uninteressant sich klar zu machen was im September 2019 passiert ist da hat sich nämlich ein sehr großes beben an den börsen ereignet. Ich hatte davon fast nichts mitbekommen ich hatte das damals nur ganz am rande als kleine meldung wahrgenommen aber nicht weiter verfolgt und erst jetzt für diesen vortrag mit dass man nie angeschaut wie ich vorhin schon eingangs sagte, in meinem buch habe ich dieses thema auch noch nicht drin um ihnen zu vermitteln was da wirklich passiert ist will ich ihn einfach mal einen kurzen zeitungsbericht dazu zeigen der das ganz gut zusammenfasst das ist ein artikel aus der zeit der ist im oktober 2009 10 erschienen und da heißt es kurzschluss im finanzsystem die us notenbank will mit milliarden dollar ein totalausfall am geldmarkt verhindern wie kritisch ist die lage

ich lese hier mal die wichtigsten infos aus dem artikel vor damit sie verstehen was da los war die krise kam über nacht banken droht das geld auszugehen notenbanker pumpen hunderte milliarden dollar in den geldmarkt los um das schlimmste zu verhindern das alles klingt nach dem höhepunkt der weltfinanzkrise vor elf jahren doch tatsächlich beschreibt es den montag vorletzter woche also september 2009 10 da stand ein wichtiger teil des weltfinanzsystems kurz vor dem zusammenbruch und die öffentlichkeit bemerkte so gut wie nichts in der nacht vom 17 september schoss ein bestimmter zinssatz ohne vorwarnung nach oben der satz der für banken die sich kurzfristig etwas leihen wollen normalerweise werden banken dort für etwa zwei prozent zinsen mit cash versorgt aber plötzlich kostete cash dort zehn prozent das letzte mal dass die notenbanker am repo markt so heißt dieser finanzplatz eingreifen mussten war nach dem untergang der investmentbank lehman brothers 2008 die schieflage der investment bank löste damals einen notstand in diesem teil des finanzsystems aus was fast zum kollaps der weltwirtschaft geführt hätte ich fand das sehr interessant finde das immer noch sehr interessant und habe mir die ich hab versucht das mal zu überprüfen um mir die zahlen anzuschauen wenn auf die website der federal reserve gegangen also der amerikanischen notenbank und da findet man folgende grafik für alle die sich jetzt mit finanzwesen und zahlen nicht so auskennen nicht erschrecken diese grafik ist kein zauberwerk nicht so kompliziert wie es auf den ersten blick aussieht ich will es ihnen kurz versuchen zu erklären die grafik zeigt die balance sheet also die bilanzsumme der notenbank das könnte man so übersetzen die grafik zeigt mit wie viel geld sich die notenbank an der wirtschaft der usa beteiligt also wie viele staatsanleihen gibt sehe wie viele staatsanleihen kauft sie auf diese unternehmensanleihen kauft sie auch auf das bedeutet die notenbank schöpft geld bringt es in den markt um auszugleichen dass banken sich selbst kein geld mehr leihen weil sie das vertrauen verloren haben das ist also das was passiert man könnte das ein bisschen als vereinfacht gesagt als fieberkurve der amerikanischen wirtschaft auch bezeichnen das ist es tatsächlich wir fangen mal links an 2008 vor der finanzkrise hatte die federal reserve eine bilanzsumme von ungefähr einer million also 1000 milliarden us dollar das verdoppelte sich in wenigen wochen im herbst 2008 ja warum verdoppelte sich das weil die banken sich untereinander kein geld mehr geliehen haben das vertrauen für weg und da muss die notenbank einspringen denn sonst kollabiert das system das es passiert was interessantes ist dass das nicht zurückgefahren wurde sondern das niveau blieb gleich in den nächsten jahren 2010/11 wo das erhöht 12 13 14 wurde es weiter erhöhten dann gab es eine platte phase von 2015 bis ende 2017 mit eine sehr hohe plateau phase 4 billionen also der 4 einfache wert von vor der krise und wenn man sich das jetzt mit dem abstand von heute mal anschaut dann sieht man diese blase war gigantisch und es ist klar dass man eine so große blase nicht auf ewig aufrecht erhalten kann irgendwann muss man die luft ablassen oder sie platzt und genau das hat die amerikanische notenbank ende 2017 versucht sie hat entschieden langsam und gezielt kontinuierlich luft aus dieser blase abzulassen vermögenswerte zu verkaufen und damit geld wieder zu löschen aus dem system und das ging zwei jahre lang gut von ende 2017 das ende 2019 und wir suchen da mal mehr an da sieht man es nochmal die kontinuierlich also monat für monat versucht hat die notenbank luft aus der blase abzulassen und die märkte haben mitgespielt die investoren haben das akzeptiert und im september 2009 10 ist irgendwas passiert ich weiß nicht was kann ich nicht sagen aber fakt ist das vertrauen an diesem finanzmarkt an dem repo markt ist zusammengebrochen im september 2009 10 und das bedeutete das führte dazu dass die notenbank ihren kurs total ändern musste was sie zwei jahre lang gemacht hat musste sie komplett umkehren sie musste wieder zu kaufen das ist also ein schock gewesen für diese bank und man sieht dieser anstieg hier der hat überhaupt nichts mit corona zu tun dass hier ist der januar 2020 das ist der anstieg im schatten von corona im märz aber das hier oktober november dezember 19 hat nichts mit der korona krise zu tun es ist aber die gleiche bewegung die sich später nur noch verschärft hat wenn man das jetzt mal einen gutachter zuvor das möchte ich ihnen noch einen bericht zeigen aus dem januar 2020 also auch noch bevor corona das große medien thema wurde vom 16 januar da hat der handelsblatt journalist norbert häring zu diesem anstieg ein artikel gemacht und darin schreibt er

die fed begründete ihr eingreifen wenig überzeugend mit einer temporären eigenen fehlkalkulationen man dürfe keinesfalls schließen dass die banken sich gegenseitig nicht mehr trauen die angebliche fehlkalkulation ist offenbar ziemlich hartnäckig vier monate später gibt es die notfallkredite immer noch in ungebremster höhe und ein ende ist nicht absehbar die namen der empfänger der kredit erhält die fed geheim damit diese nicht den ruf der bedürftigkeit bekommen vielleicht befindet sich der von den notenbanken befeuerte finanzmarkt boom in der endphase vor dem zusammenbruch

Ich will das mal in größeren zeitlichen kontext stellen ich habe mir eine grafik rausgesucht der bilanzsumme der federal reserve die nicht nur zehn jahre zurückgeht, sondern 100 jahre zurückgeht so lang gibt es diese bank er schon das ist diese kurve da sehen sie im grunde mit welchem anteil die notenbank an der wirtschaft der usa beteiligt ist

und wir sehen dass es hier 2008 die finanzkrise ein solches ausmaß hat es zuletzt in der weltwirtschaftskrise 1930 gegeben werte bis zum zweiten weltkrieg wurde nach dem zweiten weltkrieg langsam zurückgefahren auf dieser ebene dieser schwere bewegen wir uns bei der finanzkrise von 2008 und auch bei der krise die im september 2009 10 neu ausgebrochen ist das ist die dimension der wir uns da befinden finanzpolitisch im oktober 2009 10 fand die nächste übung statt i went to one das ist der ort das hotel in dem diese übung stattfand das ist ein edel hotel in manhattan an der fifth avenue die wir sehen das ist der central park darüber und wenn man die straße hier ein stück weitergeht ein paar blocks weiter ist der trump tower das ist also hier die teuerste straße von manhattan und dieses hotel ist 1930 mit in der wirtschaftskrise eröffnet worden mit dem geld von großen wall-street-banken und die architektur dieses dachgeschoss ist angelehnt an die schlosskapelle von versailles also dieser barocken prunk von ludwig dem 14 dem in diesem prunk wollten die wall street banker die das da finanziert haben eben auch gern leben und sich auch gaben sich auch so ein bisschen auf diesem level gesehen ja das hotel gibt es bis heute und dort genau dort in new york fand diese übung statt event to one wo tatsächlich eine corona virus pandemie geprobt worden ist ich will immer kurz sagen wer hier an dem tisch sitzt dass man einen eindruck bekommt welche personen hier also geprobt haben das ist der moderator von dem zentrum vorher security neben ihm sitzt der christopher s den hatten wir vorhin der iss aus dem der gates foundation und ist ja nun berater der bundesregierung gewesen wie wir vorhin erfahren haben rechts neben ihm sitzt der chef der amerikanischen seuchenschutzbehörde das ist der chef der chinesischen solchen schutz behörde die haben auch an dieser übung teilgenommen das ist der vize chef von johnson johnson des nach börsenwert weltgrößten pharmakonzerns der welt das ist die ehemalige präsident vizepräsident in der city hat auch in dieser runde gesessen und daher hier vorne ist der präsident der pr agentur edelman das ist die größte pr agentur der welt auf dieser konferenz bei dieser übung wurde wie gesagt eine corona die rust pandemie durchgespielt auch mit blick auf die öffentlichkeitsarbeit das heißt in den unterlagen zu dieser übungen regierungen werden mit medienunternehmen zusammenarbeiten müssen um geschicktere ansätze zur bekämpfung von fehlinformationen zu erforschen und zu entwickeln dazu muss die fähigkeit entwickelt werden die medien mit schnellen genauen und konsistenten informationen zu überfluten die medienunternehmen ihrerseits sollten sich verpflichten dafür zu sorgen dass amtlichen botschaften vorrang eingeräumt wird und das falsche botschaften unterdrückt werden auch mit hilfe von technologie und das ist ja im grunde genau das was jetzt gerade passiert hier noch mal ein anderes bild auf diese konferenz wir sehen hier die organisatoren das ist die direktorin des center for security an die ta cicero sie ist eine anwältin sie hat bevor sie für dieses institut gearbeitet hat für eine große anwaltskanzlei als pharmalobbyistin gearbeitet sie hatte 300 anwälte unter sich und zu ihren gesprächspartnern gehörten mitglieder der europäischen kommission gehörten politiker aus dem amerikanischen senat denen sie die interessen der pharmaindustrie nahegebracht hat bevor sie dann vize-direktorin diese centers wurde und übungen wie diese mit veranstaltet hat was ich sehr interessant finde ist die präsentation links oben auf dem bild wo man eben sieht wie diese krise die da fiktiv durchgespielt worden ist veranschaulicht wird also man sieht jetzt eine grafik die fallzahlen wie sie sich entwickeln man sieht welche länder wie stark betroffen sind man sieht wie sich die börsenkurse entwickeln zeitgleich wie viele tote es gibt projiziert auf die nächsten monate das ist genau die art von präsentationen die für in der korona krise durch die johns hopkins universität bekommen und die wir auch vermittelt durch diese institution in allen medien vermittelt bekommen genau diese art der grafischen darstellung der zahlen das ist genau das was jetzt unsere realität ist und die vorgeschlagenen beschränkungen der von social media und so weiter und das youtube und google und die großen konzerne da also beschränkt und eingreifen sollen auch das was hier vor geplant wurde ist jetzt realität im moment und ich denke all diese informationen zusammen genommen sind ein wichtiger hintergrund um sich eine meinung zu bilden was hier im moment eigentlich gerade passiert ja ich danke für ihre aufmerksamkeit [Musik]

medico international: Gesundheit für Alle!

Diskussionsveranstaltung aus der Reihe „Der Utopische Raum“: Mit Prof. Dr. Albrecht Jahn, Institut für globale Gesundheit an der Universität Heidelberg, Edda Grabar, Wissenschaftsjournalistin, Florence Stürmer, European Center für Constitutional and Human Rights (ECCHR) und Anna Cavazzini, Mitglied des Europäischen Parlaments-Bündnis 90/ Die Grünen

Inhalt

26:41 Prof. Dr. Albrecht Jahr
– Zusätzliche „Quasi Patente“
– TRIPS Agreement
– Zwangslizenz nach Doha
– Verweigerung des Patentschutzes nach §3d
– Pharamagate Südafrika 2014 (Michael Azrak)

1:08:13Edda Grabar Dateneklusivität

1:19:43Florence Stürmer Patentrecht, Kolonialisierung, Allgemeines Zoll– und Handelsabkommen (GATT)

Anna Cavazzini

Infos zu Medico-International

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

gesundheit für alle über die vergesellschaftung essentiellen gesundheitswesens das ist der titel der heutigen veranstaltung des utopischen raumes zudem ist sie alle herzlich begrüße sie diese hier im saale dabei sein können aber auch vor allem die die im livestream mit dabei sind und diese debatte verfolgen können wir haben jetzt die technischen probleme gelöst ich hoffe dass es auch dabei bleibt für die die vielleicht das erste mal dabei sind willig kurz sagen dass der utopische raum getragen wird von drei organisationen vom institut für sozialforschung der frankfurter rundschau und von der stiftung medico international mein name ist thomas gebauer ich bin der sprecher der stiftung wir hatten uns gewünscht dass wir auch diesmal wieder mit im rahmen dem gewohnten rahmen mit publikum tagen könnten das ist leider nicht möglich sie wissen den grund die infektionszahlen sind nach oben geschnellt und das ist auch die ursache dafür dass wir heute nicht mit allen panelisten hier am podium vertreten sind zwei werden zugeschaltet das war nicht anders möglich wir hatten überlegt ob wir absagen aber das ist etwas was wir gerade in krisenzeiten für wenig tragfähig achten es kommt gerade jetzt darauf an auf alternativen zu pochen und nicht sie sozusagen auf die lange bank zu schieben das motto fisch andere muss jetzt auch diskutiert und besprochen werden und wir wissen dass die krise noch möglicherweise länger anhalten kann zumindest so lange bis ein impfstoff oder bis medikamente gegen cupid gefunden sind und damit sind wir auch schon mitten im thema der heutigen veranstaltung das thema könnte aktueller nicht sein es geht um die frage wie wir den zugang zu medikamenten zu impfstoffen für alle menschen sicherstellen können ist eine frage die die hiesige öffentlichkeit in der vergangenheit vielleicht nicht so sehr beschäftigt hat erst jetzt mit der frage das erarbeiten eines impfstoffs ist das thema sozusagen virulent geworden es verweist aber auf ein skandal der schon viel länger wird vor allem in den ländern des südens wo zwei milliarden menschen ist es gut ein drittel der weltbevölkerung schon überhaupt keinen zugang seit langem schon kein zugang zu essenziellen national mitteln hat sie sind entweder zu arm um sich diese arzneimittel leisten zu können oder sie leiden an krankheiten für die nicht geforscht wird weil es dafür keinen markt gibt weil sie sich nicht verkaufen das sind die medikamente ganz offenbar sind die kräfte des marktes nicht imstande ein menschenwürdiges leben zu organisieren darüber wollen wir heute sprechen dass es das thema für heute und es wird aber vor allem auch die frage beschäftigen was zu tun ist damit diese wunderbare idee von gesundheit für alle nicht länger eine utopie bleiben muss die themen die wir heute aufrufen werden liegen auf der hand wir müssen natürlich fragen was die gründe für das marktversagen sind und warum menschen keinen zugang zu essenziellen gesundheitsfürsorge mittel haben und wir werden auch zu überlegen haben oder zu untersuchen haben warum bestimmte krankheiten gar nicht erforscht werden und warum wir jetzt zum beispiel auch hierzulande befürchten müssen dass es schon bald keine antibiotika mehr gibt die wirksam gegen multiresistente keime handeln können es ist zuletzt immer wieder davon gesprochen worden dass ein corona im stoff ein öffentliches gut sein muss dass allen zugänglich sein wird das klingt gut aber dazu bedarf es womöglich und das werden wir diskutieren eine revision des bestehenden forschungs paradigmas das klingt kompliziert aber genau das ist die aufgabe auch dieser debatte hier genauer hinzuschauen hier kommt auch das utopisch andere dann ins spiel eine utopie die keine mehr sein müsste es gibt die idee eines internationalen vertrages der forschung und entwicklung zu einem öffentlichen gut macht aus berufenem munde von der whu oder einer expertengruppe der eu damals vorgestellt darüber werden wir heute auch diskutieren können es sind viele andere lösungsvorschläge zuletzt diskutiert worden und aufgetaucht sie schwingen hinschauen haben sie letztendlich alle mit einem problem zu tun mit dem bestehenden patentrecht und darin eingebettet mit dem herrschenden eigentums begriff nach wie vor ist es ja so dass selbst arzneimittel die allen zugänglich sein sollten gesundheitswissen das für alle notwendig da es privat angeeignet werden kann und damit auch kontrolliert wird braucht es also zur verwirklichung des rechts auf gesundheit nicht auch der korrektur des eigentums begriffs eine frage die wir heute auch diskutieren werden und natürlich dann am last but not least die wichtige frage was alles politisch zu tun ist um diese situation und diese skandalöse auch zu verändern das ist viel stoff für ein abend aber ich bin zuversichtlich dass wir mit einer mischung aus gesprächen mit inputs mit debatten auch mit ihnen hier im saal aber auch mit denen die im internet dabei sind es gibt eine chat-funktion sie wird hier betreut dass wir mit diesen möglichkeiten das schaffen und wenig licht in diese komplexe materie zu bekommen und ich bin vor allem auch zuversichtlich dass es uns gelingt weil wir wirklich kompetente gesprächspartnerin und gesprächspartner für diese veranstaltung gewonnen haben die ich es hier begrüßen möchte und ihn kurz vorstellen möchte ich fange an zu meiner linken also mit den gästen die erst mal hier auf dem podium sitzen die beiden anderen wenn natürlich auch vorgestellt werden aber zu meiner linken mit frau undercover ziehen die ist mitglied der grünen seite 2009/10 mitglied des europäischen parlaments und sie arbeitet dort im ausschuss für internationalen handel ich zitiere mal was hier auf ihrer homepage geschrieben hat von diesen eindrücken und für eine andere eine gerechte globalisierung bei der die menschen und die umwelt im vordergrund stehen und nicht die konzerne unter eine profitmaximierung dafür will sie dort streiten in der kabine war viele jahre lang als wissenschaftliche mitarbeiterin im brüsseler parlament tätig aber auch beim auswärtigen amt bei den vereinten nationen in new york und dann bis sie dann abgeordnete im europaparlament wurde auch als referentin bei brot für die welt also sie kennt viele bereiche das ist sicher für uns hilfreich sie beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit handelspolitischen fragen und dabei auch mit den fragen jetzt zum beispiel eigentumsrechte oder das was das patentrecht bedeutet aber vor allem natürlich mit der frage wie die gegenwärtige handelspolitik transformiert werden muss transport transformiert werden muss damit der zugang zu arzneimitteln nicht länger für menschen verwehrt ist ich freue mich schon jetzt auf das gespräch was wir führen herzlich willkommen franka was ihnen der der applaus der ist ein vielfältiges höher zu bewerten wenn man das heißt wie viele leute hier im raum sein können also es ist ein herzlicher applaus vielen dank dafür zu meiner rechten ist albrecht jaan albrecht jahren ist professor am institut für globale gesundheit an der universität heidelberg und leitete dort unter anderem die forschungsgruppe globale gesundheitspolitik und systeme er war viele jahre lang als arzt im ausland tätig so zum beispiel in tansania und in kenia dann als scientific officer for health research in der generaldirektion für forschung bei der europäischen kommission nicht im parlament bei der kommission und dem zusammenhang immer auch in verbindung mit der whu seit 2011 ist er mitglied der whu consulta tief expert working group on research & development und ich glaube ich werde dann hinterher auch hören von dir albrecht was es sich damit auf sich hat und was ihr da auch so gemacht hat ich sage jetzt zum allgäu weil wir uns seit vielen jahren kennen wir haben gemeinsam an forschungsvorhaben gearbeitet unter anderem im vorfeld der verabschiedung der der sustainable development goals der un-agentur 2030 haben wir mit dorfgemeinschaften in allen in ausgesuchten ländern der welt versucht herauszubekommen was die interessen der betroffenen sind was sie wirklich wollen wenn es um die frage der gesundheits verbesserung geht und da war nicht immer alles was sie gesagt haben identisch mit dem was die entwicklungs bürokratie dann am ende daraus gemacht hat albrechts herzlich willkommen auch die iren auch tiere zugeschaltet jetzt aus berlin ist uns florence stürmer die ich ebenfalls begrüßen möchte sehen wir sie schon ich hoffe dass sie bald im bild auftaucht florence stürmer studierte politikwissenschaften soziologie und jura und arbeitet gegenwärtig beim european center for constitutional and human rights human rights sorry des bch er kurz abgekürzt und da ist ja noch nicht bitte ok also das falsche knöpfchen gedrückt aber sie wird gleich gekommen ich erzähle trotzdem weiter seit längerem beschäftigt sie sich mit themen an der schnittstelle zwischen recht und kolonialismus sie werden sehen dass das was mit unserem thema zu tun hat sie war unter anderem beteiligt bei der erstellung eines rechtsgutachtens zur rückgabe menschlicher gebeine die wir in der kolonialzeit entwendet wurden und untersucht heute aus kolonialer perspektive aktuell die rolle von eigentumsrechten in fragen des zugangs zu arzneimitteln arzneimitteln vielleicht noch ein wort zum echt european center for constitutional rights es ist eine ngo mit sitz in berlin das sich vor allem mit strategischen klageverfahren einen namen gemacht hat zuletzt zum beispiel mit einer klage gegen das textilunternehmen kick sie alle kennen es und hat dauert in dem verfahren auf entschädigung für die opfer der brandkatastrophe in einer textilfabrik in karachi getränkt sie haben davon wahrscheinlich gehört jetzt sehen wir sie im bild hallo florence stürme super über ihr kommen dann die kommen dann gleich weiter zur stelle war vorgabe als auch zugeschaltet sie ist wissenschaftsjournalistin schreibt für die zeit die faz das bild der wissenschaft und viele andere medien wobei sie sich auf die recherche und features rund um die pharmazeutische industrie spezialisiert hat ihre breite hrige etwa zum geschäftsgebaren der firma roche oder über die allerdings höchst bedenklichen zunehmenden kooperationen der fahrzeugindustrie mit big data mit den daten konzernen sie sind allerdings sehr lesenswert ich kann das nur empfehlen ebenso auch die artikel die sie verfasst hat über das marktversagen das bestehenden forschungs paradigmas in die entwicklung von antibiotika das ist etwas was wir heute auch untersuchen wollen sie konnte leider aus familiären umständen auch nicht anreisen aber ich glaube wir haben das technisch ganz gut gelöst und frage aber ich würde ganz gerne gleich mit ihnen beginnen wenn es machbar ist wir begrüßen sie natürlich auch mit einem kleinen kleiner dürfen [Applaus] guten abend wie haben sie größe gut sie fragen fragen vor allem glücklich da will ich darf da würde sie fragen wollen was ist denn ich habe es schon erwähnt mit dem marktversagen auf sich hat warum müssen wir befürchten dass es vielleicht schon bald keine antibiotika mehr gibt die wirksam gegen jetzt die multiresistenten keime eingesetzt werden können ja erstmal natürlich dank für die einladung ich komme auch so fordert ihrer erfahrung also ich würde noch nicht mal mehr von einem marktversagen bei den bei der antibiotika entwickelt und sprechen dich wird nun system versagen sprechen ich vergleiche also wir sind da alle stecken alle mitten in der korona pandemie und lebenden merken also es sind glaube ich alle einigermaßen erschüttert wie sehr uns ein einziges virus still legen kann und ich würde aber behaupten dass wenn antibiotika zunehmend nicht mehr wirksam sind dass wir dann vor einer ungleich größeren problemen stehen und wenn das uns das jetzt wie ein tsunami vorkommt dann würde ich das noch mal gerne vergleichen dass wir dann kein tsunami haben sondern wir sitzen mitten auf einer sandbank und habe nicht bemerkt dass die fluten kommt und werden dann langsam alle irgendwie von dem wasser eingeschlossen und wir müssen uns irgendwie einen weg suchen wie wir uns dann auch wieder raus fangen das system versagen von der antibiotika zur entwicklung hat meines erachtens ganz verschiedene gründe und die sind auch nicht so ganz einfach zu umreißen dazu muss man glaube ich auch in die vergangenheit zurückblicken antibiotika also penicillin das wohl bekannteste antibiotikum oder 1928 von alexander fleming entdeckt 15 jahre später etwa kam es zu den ersten menschen zugute zwischendurch auch schon aber 15 jahre später und in den 50er jahren und die darauf folgenden dekade ist dann wie antibiotika entwicklung so richtig entstanden die pharmaforschung hat das sehr vorangetrieben und ich würde auch behaupten dass eigentlich ein großer teil der bedeutung die die pharmaindustrie heute hat also zumindest einen teil davon geht auf die antibiotika entwicklung zurück und dann muss man sich auch und ganz kurz noch mal zurück erinnern was das eigentlich damals bedeutet hat dass antibiotika entwickelt worden das ist wir müssen uns immer wieder vor augen halten dass noch bis in die 50er jahre hinein die häufigste todesursache nicht krebs und auch nicht herz kreislauf erkrankungen waren sondern infektionskrankheiten so und diese die antibiotika waren eine wunderwaffe wirklich und schon aber schon alexander fleming hat in seiner rede zu seinem nobelpreis 1945 bekam gewarnt dass diese mittel mit bedacht eingesetzt werden müssten weil sie ansonsten ihre wirkung verlieren würden und genau daran hat es gescheitert auf der einen seite also die medizin hat diese mittel nicht mit bedacht eingesetzt die pharmaindustrie hat in den ersten jahren sehr viele antibiotika auf den markt gebracht ich gehe jetzt nicht darauf ein dass es klassen und anti wird antibiotika gibt es gibt workshops lassen und einzelne wirkstoffe aber die medizin ist wirklich verschwende bestand umgegangen und der vor auf der der gesellschaft irgendwie zu machen ist ist dass sie damit den respekt vor den infektionskrankheiten verloren hat also ich meine mein gefühl ist dass man sozusagen die dringlichkeit für hygiene verloren hat hier wir kennen alle die studien aus krankenhäusern und die erzählungen von krankenhäusern so das ist dieser eine punkt zudem wurden infektionskrankheiten libertäre erkrankungen auf einmal behandelt weiteren punkt die irgendwann in den 80er jahren liefen die patente für die antibiotika aus und die generische industrie hat quasi die die antibiotika entwicklung beziehungsweise die herstellung übernommen das legen auch eine weile gut zur gleichen zeit traten so die erste resistenzen auf aber die hat noch keiner ernst genommen und und gleichzeitig hat sich die pharmaindustrie aber auch andere große krankheitsbilder konzentriert oder bzw sie hat so ein switch vollzogen auf einmal waren krebs und herz-kreislauf-erkrankungen wichtiger oder nahmen einen großen bestandteil ein und in dem moment wo infektionskrankheiten an bedeutung verloren gegen das interesse daran zurück und gleichzeitig verloren sind rein stärkere patente aber nicht mehr patente sondern es sind die preiswertere händigen generischen bereichen rutscht und zeigt gleich haben wir ein system das besagt jetzt aktuell nicht mehr für die antibiotika dass die zulassung eines neues mittels so so liegen muss das ist etwas besser wirkt als das mittel was vorher da war das ist alles später gekommen ist kann man zeitlich einordnen aber das sind so um verschiebungen die passiert sind dieser preisnachlass oder dieser preisverfall der dann auch passiert ist ist durch etwas entstanden was eigentlich ein probates mittel ist das sind oder zumindest nicht nur entstanden aber mitgetragen dadurch dass rabattverträge von den krankenkassen auch aufgelegt worden sind dass es wurden angebote gemacht und gesagt wir schreiben eine ein antibiotikum aus welcher hersteller gibt uns das preiswerter preiswertesten ganz grob und ganz plump und geschrieben und dann kam es zu einem unterbietungswettbewerb auch also man kann das schon am beispiel amoxicillin verleiten eine packung amoxicillin kostet vielleicht 13 euro davon gehen 8 euro 50 an den apotheker davon gehen noch ein paar tage drei euro und klatschte an den großhändler es bleibt ungefähr 1 euro und noch ein bisschen was übrig was eine zehnerpackung abzulegen kostet dafür würde kein europäisches unternehmen das herstellen in zuge dessen hat sich eine industriebranche verlagert und das ist von der rohstoff herstellung und die ferne zwischenprodukten rohstoff herstellung das sind die liegt im moment also hauptsächlich in china bei der antibiotika die zwischenprodukte das ist da ist in indien ein sehr sehr großer markt das ganze diente dazu also ich bin da so ein bisschen bei diesen kick effekt bei diesen bettler über der bekleidungsindustrie das ist so ein bisschen so ein click effect wir verlagern das alles nach woanders hin wir kriegen es preiswerter aber den preis bezahlen wir jetzt irgendwann weil wir erstens abhängig sind von ein paar rohstofflieferanten die quasi das dass das der das geschäft hauptsächlich in der hand haben also 80 prozent des penicillins kam 1980 oder 90er jahre lang aus europa jetzt 95 prozent des bips aus china und es führt dazu dass wir laxe sicherheitsbestimmungen haben und jetzt kommt wieder ein punkt diese lachs in oder um selbstbestimmung waren diese laxeren umweltbestimmungen die wir uns erkauft haben führen dazu dass in den werken rund um hyderabad also hyderabad in indien ist so ungefähr der größte generische weltmarkt also das sitzen all die indischen pharmafirmen die die generika herstellen da hat man messungen in dem wasser gemacht und da verschwunden hat antibiotika rückstände und auch da würden sich resistente keime und das sind so vielschichtige probleme die zusammenkommen und die nachher zu einer zu dieser resistenzen in auch in europa auch in deutschland geführt haben und jetzt haben wir einmal niedrige preise wir haben ruhe resistenzen und wir brauchen neue antibiotika und wie können oder können wir gewährleisten dass neue antibiotika entwickelt werden die nun nicht mehr in massen vertrieben werden sollen sondern als notfallmedikamente und notfall antibiotika in kliniken vor allen dingen bereit stehen soll und möglichst nicht eingesetzt werden sollen und daraus ist ein wie sich sagen marktversagen entstanden weil einfach keine lösung dafür gefunden ist wenn das bezahlsystem über erstattung funktioniert wie soll man ein medikament bezahlen was was eigentlich nicht eingesetzt werden soll ja ich glaube das ist relativ deutlich also die frage sie haben völlig recht dass sie auf das system für wahrsagen hingewiesen haben es ist mehr als das mag für sagen in der frage jetzt warum wir keine forschung entwicklung für neue medikamente haben da auch das problem auf was sie gerade am ende gesagt haben die medikamente müssten wenn sie dann vorlegen eigentlich nur für notfälle eingesetzt werden sie könnten also nicht so vermarktet werden wie das vorher der fall gewesen ist möglichst für alle krankheiten auch für kleine erkältung es ist ja seinerzeit auch damals der fall gewesen oder aber auch im kontext der tiermedizin zum beispiel was auch dazu beigetragen hat dass resistenzen sich hergestellt haben und haben sie vielleicht ganz kurze antwort weil wir ein bisschen auch mit der zeit immer hat er viele lösungsansätze die im moment sagt man man versucht das leben so zu lösen wie man es versucht bei den bei den seltenen erkrankungen zu lösen das heißt man man man gibt es den mann gibt den pharmafirmen oder gegenüber den bio tags das sind inzwischen ja hauptsächlich bei uns nehmen die großen pharmafirmen haben sich bis auf wenige aus dieser forschung zurückgezogen man geht ihnen sozusagen gutschriften also patent gutschriften für patent verlängerungen das heißt sie können ihr medikament länger unter ihrem patent laufen lassen oder sie hat man sie sagen man kann auch mit diesem gutschriften handeln man kann auch sagen dieses ich nehme mich hat noch ein krebsmedikament in der pipeline ich möchte eigentlich dass das zwei jahre länger auf dem markt ist sie können aber auch diese gutschriften verkaufen an andere firmen und dann so ihren return on invest wieder hereinspielen das hat dazu geführt also nicht nur dass das möchte ich immer sagen aber eine auswirkung dieser regelung bei den seltenen erkrankungen war dass man ich glaube zwischen 2006 und 2010 oder 2012 hat man auf jeden fall die dreifache menge an zulassungen erreicht bei den seltenen erkrankungen als zuvor das hat aber nicht nur damit zu tun also muss man immer so ein bisschen einschränken aber man hat einen einem bereich gefunden wie man es machen kann die andere der andere weg ist den auch zum beispiel unserer teuren spaß an der whu die auch bei der bh und arbeitet schon mal vorgeschlagen hat ist dass man nicht nur ein anreizsystem zur entwicklung schafft sondern auch eine nachfrage anreiz um dieser nachfrage anreiz könnte von könnte sozusagen ein verordnungs unabhängiger erstattung sein das ganze wird gerade in den in dem fall also in großbritannien ausprobiert da hat man sich 2009/10 dazu entschlossen zu sagen wir suchen uns gewisse antibiotic heraus da zahlen wir eine summe ex vor rein wir gucken nicht darauf wie oft es verordnet ist die unternehmen kriegen das geld und das lassen wir zwei jahre laufen und wir werden 2021 vielleicht die ersten zwischenergebnisse erfahren also ich bin gespannt wie sich dieses wie sich dieses system etablieren könnte die andere möglichkeit wäre diese ganzen forschung öffentlich zu machen oder staatlich zu machen und vorzugeben was erforscht werden müsste ich bin da so ein bisschen skeptisch dass das funktioniert nicht weil die forschung nicht gut wäre sondern weil ein staat und die staatliche forschung einfach etwas träger ist als private forschung und weil private forschung und vom pharmaunternehmen vielleicht schneller dazu sich entscheiden können etwas zu ändern oder vielleicht auch ein projekt einfach zu packen weil es sich als nicht erfolgreich herausstelle gute darüber werden wir zu diskutieren haben es gibt auch gegenteilige stimmen die sagen dass der privatsektor eben an der stelle nur aktiv wird wenn es auch etwas lukratives zu verdienen gibt und das hat eine gewisse trägheit auch daraus resultiert wenn es um solche fragen geht die wir gerade diskutiert haben aber es sind die ansätze die jetzt alle im gespräch sind und einen weiteren ansatz den ideen haben sie gerade angedeutet frage aber ist die frage eben der öffentlichen finanzierung von forschung und entwicklung und da würde ich jetzt gerne über leighton zu albrecht jahren die in in einer kommission tätig war in dieser form ihr schon erwähnten experte [Musik] research and development bei der veu angesiedelt und sich explizit mit diesen fragen hat sich ex mit diesen fragen auseinander gesetzt und überlegt was denn lösungsstrategien sind und sie hat damals 2012 einen vorschlag unterbreitet den wir jetzt auch hier an dieser stelle zur kenntnis nehmen sollten album ja

26:41 Prof. Dr. Albrecht Jahn
Zusätzliche „Quasi-Patente“

Prof. Dr. Albrecht Jahn: Guten abend einen ganz herzlichen dank für die einladung ich habe ein paar slides dazu da können wir anfangen ich habe noch einen kurzen vorspann bevor ich jetzt gleich dazu komme dass bei dem prozess rauskamen also ich will erst mal ganz kurz auch anknüpfen an dem thema dieser ganzen reihe gesundheit für alle dann noch mal noch ein paar andere aspekte erwähnen warum quasi die jetzige medikamentenentwicklung des funktionales und zwar nicht nur im hinblick auf antibiotika sondern im prinzip auch viele andere medikamente auch und dann kurz darstellen wie wir wie ist der prozess der dann in unserer arbeitsgruppe geendet hat weil die debatte um pharmapreise um patente die ist wirklich alt er hat also kann man schon vor 100 jahren gab sie debatten also will ich zumindest noch kurz darauf eingehen wie die whu sich der in verschiedenen phasen dazu gestellt hat diese frage die auch im rahmen im raum stand ja jetzt heute morgen schon oder er jetzt hier ist gesundheit ein öffentliches gut sind essentielle medikamente in der öffentlich ist gut ich denke von der normativen seite also quasi was sagt internationales recht dazu ist es ihren klarer fall und dazu kurzes nächstes leid es gibt die un sozial konvention in der auch das recht auf gesundheit abgehandelt ist und darunter gibt es auch eine ausführung weil klar ist man kann jetzt nicht auf anhieb eine perfekte gesundheitsversorgung aus dem hut zaubern was sind kelemen zwar sind kern verpflichtungen also sozusagen das mindestmaß was eigentlich nach internationalem recht und nach diese hohen konventionen jedem zusteht und da ist zugang zu er zu essenziellen medikamenten mit dabei in den systemen gold ist es auch noch mal aufgegriffen provide access to medicines for all also auf der normativen ebene sage ich ist es eigentlich ein klarer fall der aber wir wissen ja im moment stehen menschenrechte nicht so hoch im kurs international aber darauf darf der fall ist eigentlich von der von der normativen seite klar kurz dem nächsten slide ich will noch mal kurz darauf hinweisen patente stehen nicht nur isoliert komme ich gleich darauf dazu diesen legales monopol auf zeit bei medikamenten sind es 20 jahre auf produkte und auch auf herstellungsprozesse da komme ich nachher nochmal darauf zu sprechen weil das heißt es ein medikament nicht sozusagen ein patent hat wo die substanz patentiert ist sondern ganz anders und das war eben die in monopoly halbe schafft immer die möglichkeit für extra profite und die sollten quasi an zur entwicklung weiterer medikamente anregen patentschutz in deutschland gibt es erst seit 1968 also davor gab es auch schon viele medikamente also sozusagen das goldene zeitalter der antibiotika entwicklung von der wir kurz gesprochen haben das war vor 1968 ohne patentschutz in deutschland also dieses argument ohne patente gibt es keine innovation ist schon aus der deutschen historie widerlegt nexus lab kurz ja was aber in der zwischenzeit passiert ist also das ist eigentlich man kann verfolgen das ist eine dauernde tausende auseinandersetzung war dass länder oder versucht haben quasi über regelungen zugang zu schaffen und dann auf der anderen seite wieder andere maßnahmen quasi eingeführt wurden um die monopole zu erhalten und im moment ist es so dass sozusagen rein formal könnten viele pharmafirmen inzwischen fast auf die patente verzichten weil es ein anderes regelwerk gibt dass im hintergrund ist gar nicht so bekannt ist aber dass genau der die gleichen effekte hat ja das ist mehr so bisschen unter dem radarschirm alles gelaufen weil man immer nur auf die patente guckt 1 ist der unterlagen schutz data exklusivität englisch das heißt die zulassungsunterlagen können von generika-herstellern nicht benutzt werden also das patent ist frei aber jetzt muss der generika-hersteller dann auch die unterlagen einreichen um sein generika anzumelden ja er kann die vom original hersteller nicht verwenden die studien die die früher gemacht wurden zu machen wäre quatsch aber er kann das gar nicht ja weil kein ethikkomitee würde erlauben einen medikamenten versucht nochmal nach zu spielen wo man das ergebnis schon vorher weiß also das ist ein ziemlich ziemlich klarer mechanismus wo acht jahre ist erstmal ruhe im karton danach gibt es zwei jahre marktexklusivität und es gibt tricks um die noch zu verlängern zum beispiel wenn man eine indikation noch dazu erfindet oder eine andere darreichungsform das führt manchmal dazu dass blockbuster wo es also um milliarden umsätze geht da ist dann also ein jahr mehr ist dann schon eine beträchtliche summe dann wird eben noch gab es zum beispiel so in kaugummi form eine kinder formulierung entwickelt das wird eigentlich nicht bei kindern angewandt aber man hat eben eine neue quasi eine neue indikation und und eine neue eine neue formulierung kriegt nur noch ein jahr dazu also mit diesem ganzen mit diesem ganzen regelwerk kann man auch etwas tricks nur wenn man die sehr clever macht kann man im prinzip den schutz eines patienten über ressort ist schutz eines medikamentes über 20 30 40 jahre immer weiter spielen ja also nach dem gängigen regelwerk der eu und den usa ist es auch plus zwei plus eins was dazu kommt dass diese regeln werden dann auch unter computer vielleicht noch darauf zu sprechen versucht in handelsabkommen mit anderen ländern durchzusetzen dass die das quasi auch so machen das heißt und da gibt es beispiele dafür dass führt in der regel zu preiserhöhungen im pharmabereich in ländern die sich diesen regeln unterwerfen von plus 20 prozent nächstes leid kurz ich weiß nur noch einmal zusammen die folgen des innovations-modell mit mit nicht patientenschutz patentschutz als wichtigsten anreist wird erstmal dazu dass die orientierung ist nicht am gesundheits gewinn also mit welchen produkten schaffen wir mehr mehr gesundheit sondern am erwarteten gewinn und deshalb ist auch das dilemma mit den antibiotika nicht nur das sie dann vielleicht als reserve an reserve antibiotikum erstmal gar nicht groß eingesetzt werden würden sondern antibiotikum wenn’s weg das nimmt man die woche fünf tage vielleicht zehn ja- und selbst wenn es teuer ist ist es dann vorbei aber die die die selbst in quasi die gewinnmöglichkeiten bei chronischen erkrankungen das vielfache vielfach höher das heißt die ganze große pharma herz kreislauf krebs im prinzip alles krankheiten wo wenn man mal in die behandlung eingestiegen ist das eben über jahre in der regel fortgeführt wird das ist quasi eine ganz andere da ist mir einer ganz anderen dimension was was gewinnmöglichkeiten angeht neuer medikamente sind teuer kommen wir vielleicht noch mal drauf es werden auch medikamente die nicht patentierbar sind nicht weiterentwickelt also dieses argument wir brauchen ein patient der für innovation das stimmt wirklich nicht weil es an bestimmten punkten auch innovation verhindert also wenn quasi weil kein patentschutz möglich ist wird ein stoff nicht weiterentwickelt wird oder was wir auch sehen dass auch medikamente die die nicht mehr patent geschützt sind die verschwinden irgendwie vom markt also wir haben ja geredet dass des standard als erste antibiotikum penicillin das ist ja nun immer noch für viele krankheiten mittel der ersten wahl wenn man nach lehrbüchern geht aber wenn man das einfache penizillin in der apotheke heute kaufen will der mann kann man gucken müssen sich das bestellen oder andere einfache billige medikamente die werden einfach zum teil gar nicht mehr produziert her also das ist noch ein weiterer effekt der nächste punkt warum das system eben auch ineffizient ist weil es zu parallel forschung kommt also beispiel viagra ist auf markt ist ein riesen knüller ja ist geschützt durch diverse patente ja damit ist eigentlich jetzt sag mal die indikation ist eigentlich bedient sich maja man bräuchte das nicht viermal und natürlich jede andere firma firma oder viele versuchen über umwege an den bestehenden patenten vorbei irgendwie auch ein produkt herzustellen was die gleiche wirkung hat also über diese me to forschung die dann wirkungsgleich aber chemisch anders hergestellt oder strukturierte medikamente herstellt geht sie gehen sehr viel ressourcen verloren das ist eigentlich unstrittig dann dann werden patente eingesetzt um ein pharmabereich zuzumachen ganz einfach nennt sich blocking peytons und es hat ausgelösten patentierung soir der auch jetzt bis an die universitäten reicht die haben ja alle auch eine abteilung inzwischen für das management von patenten die meisten universität machen dabei keinen gewinn muss man dazu sagen aber man hat eben das gefühl wenn man irgendwas hat was vielleicht das werden können da mussten wir gleich mal die hand darauf halten ja und das führt dazu dass einzelne wirkstoffe nicht nur mit einem patent geschützt sind auch nicht nur mit 100 sondern mit 1000 da ist es dann also dass daher kommt dann der begriff space agency geht also selbst wenn die jetzt einfach mal konstruierte ganz diese ganzen patente sind halten vor gericht nicht stand ja das nützt ja nichts wenn wir dann dort sozusagen als generikahersteller das machen will weil bis wir die ersten 100 patente sozusagen jetzt gerichtlich irgendwie aus dem weg geschafft hat hatte man immer noch 900 vor sich also das sind also wirklich auch tricks die ihm hinter die dem im hintergrund wirken nächstes slide noch kurz in der diskussion stößt man immer wieder auf die strips agreement also das ist für die diskussion wichtig dass man weiß group um was es da geht vorher hatten eigentlich viele länder zum teil gar keine patente auf medikamente indien zum beispiel auch nicht ja aber im rahmen der der verhandlungen und für die welthandelsorganisation wenn man beitreten wollte dann muss man dann gab es eben vertragliche regelung zu intellectual property also betrifft nicht nur medikamente betrifft auch andere andere bereich und der wurde nach vielen jahren dann ein trips agreement geschlossen 1995 das eben patente auf medikamente vorsieht und das aber das ist auch wichtiger punkt bei medikamenten und im gesundheitsbereich ausnahmen vorsah zum beispiel wenn es eine notfallsituation gibt dann kann dann keinen patente gebrochen werden interessanterweise das erste land das wirklich diese regelungen anspruch genommen hat war nicht ein entwicklungsland sondern war die usa als sie dieses thema hatten mit der bioterrorismus wo jemand antrags pulver verschickt hat und dann haben sie sich das mit vorsichtiger mit antibiotika eingedeckt und haben dafür haben da für diesen notfall regel in anspruch genommen und dann und dieses regelwerk ist für alle wto mitglieder schnell zum nächsten des trips also das war zum teil eben auch präsident rips kam aids kam und damit die debatte um zugang zu zur behandlung für andere für andré retro virale behandlung und das war dann hat zu konflikten geführt hier zum beispiel in südafrika wurde dass er massiv ausgetragen 49 pharmafirmen haben die südafrikanische regierung damals verklagt wegen der wegen der verletzung des trips agreement hinsichtlich von aids-medikamenten es gab große demos und letzten endes wäre da nicht aids gewesen denkt ich wäre des trips irgendwie mehr so auch in den alltag eingekehrt aber da gab es ebenso eine starke bewegung das klare so kam es auch nicht ganz machen und dann kann man als nächstes ist glaube ich das nächste sliders übernächste die doha declaration das ist eine erklärung zu trips zu dem klub segment wo eben dann noch mal betont wurde wenn es eben ein public health im virgin zu oder ein problem gibt dann hat immer der zugang zu medikamenten für alle vorrang vor trips das war im prinzip die politische reaktion die aber unter juristen umstritten ist ob sie jetzt quasi den charakter hat wie eine rechtliche regelung oder nicht aber um dieses um diese zwei dokumente geht es immer zum nächsten in also in folge dieses tricks agreements gab es diverse prozesse in vielen ländern besonders wichtigen indien weil indien quasi gesagt die apotheke der welt und der welt ist und besonderes die apotheke für die in ärmeren ländern und indien hat diese diese trips flexibilität diese ausnahmen für sich in anspruch genommen es gab prozesse darüber das ist hier nur eine auswahl und deshalb eben dazu geführt wurden dann zwangs lizenzen vergeben das eben behandlungskosten und hier habe ich jetzt nicht aids medikamente sondern die betrifft eben letzten endes auch alle medikamente dann deutlich sind die deutlich zurückgegangen und ein punkt des indischen patentgesetzes das ist also der pharmaindustrie also wirklich völlig zuwider das ist der paragraph 3 d nachdem nur wesentliche änderungen patentierbar sind und diese ganzen tricks ich habe molekül dann mache ich irgendwie in der gruppe anders und dann nenne ich es anders und dann geht das ganze spielchen mit patenten meter von vorne los wird in indien nicht akzeptiert sondern nur wenn substanzielle neue endungen sind das war das vorbild auch für andere länder zum beispiel für südafrika und dann sind wir hier schon beim nächsten slide südafrika wollte auch oder war auch dabei ein neues gesetz zu intellectual property zu machen und dann sieht man was so undercover alles passiert dann gab es also eine mobilisierung innerhalb der pharmafirmen in südafrika um dieses gesetz zu fall zu bringen und es kam eben raus weil eine e mail von dem herrn michael sack bekannt wurde aber der ist ganz klar dargestellt wir müssen jetzt hier eine kampagne starten das ist jetzt hier der originaltext sind in englisch wo man eben darstellen muss wenn südafrika dieses gesetz macht dann bedrohtes den weiteren wohlstand und dann gibt es keinen dann machen wir kein investment mehr und wir müssen das machen so dass zumindest in dieser legislaturperiode das nicht mehr denn nicht mehr verabschiedet wird und das wurde dann in der legislaturperiode auch nicht mehr verabschiedet aber dann in der nächsten das sind mir beim nächsten zeit und da kamen dann sozusagen der nächste sage ich mache nächste tritt ja das ist da geht es darum dass die das eben dann länder um ihre pharmaindustrie zu unterstützen und die eu ist ja auch nicht viel besser länder sagt wenn ihr diese trips flexibilität in anspruch nimmt wenn ihr zwangs lizenzen vergibt meinetwegen dann könnt ihr das machen aber dann geht es für euch keine zoll erleichterungen und so weiter und so fort ja das heißt de facto sind auch diese chips flexibilität ist nur durchsetzbar für länder die selber relativ stark sind also wer das gemacht hat ist thailand ist indien südafrika in dem fall aber andere länder ärmere länder die können sich dieses drucks gar nicht erwehren schnell zum nächsten jetzt kommen wir schon zu der wie herr rohr arbeitsgruppe also auch als als ergebnis der erfahrungen mit trips hat sich die whu mit dem problem beschäftigt und hat 2003 eine resolution verabschiedet um sich mit mit zufahrten zu befassen mit dem problem intellectual property innovation und public health also um das thema über das wir jetzt auch die ganze zeit reden und die die prozesse bei der weko dann gibt es nicht eine arbeitsgruppe die macht macht einen vorschlag dann geht es wieder in die nächste welt weltgesundheitsversammlung usw deshalb hat es schon länger ablauf und dann wurde daraus über mehrere schritte in ein größeres gesundheitsprogramm des die global strategy and play off action ich gehe da jetzt nicht näher darauf ein das war ein problem ein großes programm wo es unter anderem auch um zugang zu medikamenten ging aber es ging dann auch um andere dinge und es wurde beschlossen das war dann jeder wahrheit dass wir dieses neue diese neue global storage und blender action geschafft hat und dann hat das nur einen schönheitsfehler es gab kein geld dafür dann kamen auf die idee dann brauchen wir einen experten überdies die und sagt wie kommen wir dort wie können wir das finanzieren und dazu gab es dann eine expert werk in grub 2000-2008 die dazu vorschläge machen sollte unsere unsere vorläufer kommission die hat ein bericht vorgelegt aber da war klar dass ein teil des berichts vorher an die pharmaindustrie gelegt ist und dass die pharmaindustrie an dem mitgeschrieben hat dann wurde der dieser bericht wieder einkassiert und aus der experte working group wurde dann eine consulting experte working group also kam zähler vor der ich dann angehört habe und die hat dann 2012 nach ungefähr zwei jahren ihre vorschläge vorgestellt da kommen wir jetzt zu dem an das nächste also ich kann nicht den ganzen prozess jetzt darstellen sondern einfach das wichtigste was er was da rauskam und die wichtigsten ergebnisse genau es gab einige mehr so vorschläge die wurden dann open source openaxs es dann zb die verwendung von preisen meilenstein preis und das ist eben würde das ansprechen was bei antibiotika angesprochen wurde dass man dass man bestimmten preis aussetzt für die entwicklung eines antibiotikums also jetzt unabhängig davon in welchem umfang dies hinterher genutzt wird ich gehe jetzt aber dann mal zu den größeren größeren themen dann entkopplung von entwicklungskosten und preisen die linken ist ein großes stichwort ja dass im prinzip auch patente ein stückweit aushebelt aber das von der wirklichkeit gar nicht so weit weg ist weil auch jetzt wird ist ungefähr ein drittel der pharmaforschung öffentlich öffentlich finanziert und in manchen bereichen zwei drittel also so weit von der öffentlichen finanzierung sind wir im moment gar nicht weg und dann der andere vorschlag das ist ein dass es quasi in globalen zum globalen mechanismus geben soll der durch einen das ist der letzte punkt durch einen globalen rahmenvertrag unter whu und rund am dach der whu geregelt ist ein bisschen vergleichbar wie mit der tabak konvention die weko hat das recht in der nationale verträge zu machen also der erste war die tabak konvention also nach nach diesem modell und hier dann und dieses im rahmen dieses vertrages und da war der vorschlag 0,01 des bips dafür zu verwenden und dann wie viel es ist dann kurz im nächsten es leid ja das wären damit man nur eine idee hat ja davon sollte dann ein teil geburt sein also letzten endes über die bh oder unter der aufsicht eba euro gemanagt werden und es wären dann nach unserem vorschlag wenn wir 20 prozent der von der mit 1,3 milliarden also wir sind ja jetzt nicht hin in bereiche gegangen die irgendwie jetzt völlig fantasie summen sind sondern das waren also alles vorschläge die absolut machbar gewesen während nächstes leid so sah das dann in einem schönen diagramm aus diese einzelnen maßnahmen wo eben die eingebettet sind in die in die konvention und nächste ich sehe schon ich dampf machen ja noch kurz im nachgang was ist aus den vorschlägen geworden ja diese kleinteiligeren maßnahmen wurden im großen ganzen unterstützt ja dann gab es den vorschlag in vier demonstrationsprojekten mal ausprobieren wie man dieses konzept umsetzen könnte die sind aber letzten endes nicht zustande gekommen zum großen teil weil weiter erwartet wurde dass ich dafür länder finden die das finanzieren und es hat nicht stattgefunden eine verbindliche konvention wurde erst mal abgelehnt auch von der eu und von deutschland und im moment ist angedacht sondern auch schon so eine finanzierung zu schaffen aber auf freiwilliger basis es ist allerdings die aktuelle beschlusslage wenn es auf freiwilliger basis nicht gelingt dann wird diese dieser verpflichtende mechanismus wieder auf der tagesordnung dbh erscheinen und nächstes gut das können wir über gehen ja aktuell ist gab es im letzten jahr dann als folgende wie herodot situation für transparenz bei arzneimittelkosten die wurde letzten endes verabschiedet aber insbesondere nach widerstand aus deutschland etwas abgeschwächt und verbessert und die aktuelle debatte da sind wir jetzt wieder bei trips ist südafrika und indien haben bei der bh roth den antrag gestellt jetzt im rahmen von kogit den patentschutz und ähnliche maßnahmen auszusetzen das ist aber noch unter das ist noch in der diskussion bei trips aber eu und auch die meisten europäischen länder haben das abgelehnt also das war’s danke ja ganz herzlichen dank ich glaube das war sehr wichtig auch mal den überblick zu bekommen und die ganzen details auf sich zur kenntnis zu nehmen damit wir wissen was wir reden mich hat beeindruckt die finanzen wenn wir immer von utopie reden und dann heißt es immer es nicht machbar viel zu teuer gibt es keine ressourcen und wenn man das dann rechte dann stellt man fest eigentlich fest doch macht war wir reden ja hier wohl utopisch ist was konkrete utopien sind also dinge die sich tatsächlich umsetzen ließen ich glaube dass wir deutlich gemacht wie notwendig das ist diesen pfad den ihr damals davor geschlagen habt und ich war bei der präsentation dieses dieses konzept ist der im palais die nation selbst zu gange und es ist auch große zustimmung getroffen am ende ist da nichts da oder wenig draus geworden diesen pfad weiter zu verfolgen es ist ja jetzt einiges angesprochen was unmittelbar in ihren bereichen dahin reicht also die frage zum beispiel des notfalls wir haben jetzt mit einen notfall und wir könnten jetzt alle die die maßnahmen die des trips dream and zu lassen umsetzen wir haben gehört dass es mit den zwangs lizenzen schwierig ist aus bestimmten gründen wir haben gehört von dem von der initiative südafrikas und indiens die trips regelungen jetzt vorübergehend auszusetzen solange wie das problem mit cupid existiert und sie haben leider auch vernommen dass die europäische union sich dagegen etwas gesprungen ist ist das ist nicht das parlament sondern die union erstmals großer unterschied aber ich will sie trotzdem fragen wie das im parlament diskutiert wird und was die haltung des parlamentes dazu ist ja ja gerade das an gemacht genau erst mal viele herzen dank für die einladung und auch meine vor impulsgeberin weil das war super super spannend ich habe meinem täglichen leben in der tat mehr mit handels politiker innen oder mit der wirtschaft oder mit handels angeles zu tun und nicht im detail mit gesundheitsexperten und es ist für mich auch sehr sehr spannend gewesen hier nochmal diesen input mitzunehmen aber ich möchte natürlich auch selber meinen beitrag leisten also wie diskutiert dass im parlament ich habe das gefühl dass immer und es ist ja oft so ist auch in der öffentlichkeit so wenn halt dann irgendein problem oder ein besonderer fall auftaucht dann wird es diskutiert ich kann mich daran erinnern als ich selber mal vor jahren im europa-parlament gearbeitet hatte das haben sie erwähnt da war die diskussion auf einmal ganz ganz groß wegen einem freihandelsabkommen mit indien verhandelt haben und da wollte die europäische union daten exklusivität rein verhandeln und da gab es eine riesen kampagne dann von verschiedenen organisationen wie ärzte ohne grenzen und so weiter und so fort weil eben genau ihnen diese rolle der apotheke der welt hat und dann ist das thema wir sind verschwunden habe man ein gefühl und in der tat jetzt durch die kurven 19 krise ist es wieder hoch gelobten auf einmal sind es mehr leute auch mehr abgeordnete die sich mit dem thema wieder beschäftigen deswegen ist dieser bisschen platte spruch ja in jeder krise liegt auch eine chance da auch ein bisschen war aber ich habe vorher wirklich nicht gesehen ist das thema im parlament sehr sehr starke rolle gespielt habe zumindest in der zeit wo ich da jetzt auch noch nicht solange gewählt aber jetzt mit dieser cockpit 19 krise habe ich schon das gefühl dass es eine große große einigkeit im parlament gibt er zu sagen wenn es einen impfstoff gibt dann muss der zugänglichkeit für alle und nicht nur der impfstoff sondern auch alle anderen medikamente oder behandlungen und medical equipment was auch man braucht muss für alle zugänglich sein und wir hatten dazu auch zwei resolutionen im parlament auch eine debatte wo wir dann jedes mal versucht haben auf druck auf die kommission auszuüben und da habe ich selbst sage ich mal konservative abgeordnete die sonst bei zwangs lizenzen glaube ich über dem wort wegrennen vor schreck die sagen können ja denn jetzt weiß ich nicht trump sagt er sichert sich den impfstoff und behält den dann für die usa dann muss die eu auf zwang setzen einsetzen also sozusagen die debatte hat ein bisschen an fahrt aufgenommen ich glaube jetzt ist es daran auch wenn man interesse hat es weiter zu treiben dass man es nutzt und dass man dieses momentum nutzt und sagt wir bauen jetzt darauf machen das thema ein bisschen größer weil es geht halt nicht nur um in dem stoff gegen crettenand ihn das geht halt auch um ganz viele andere medikamente die wir ja wo ist das problem der fehlende zugang ist oder die hohen preise würde denn jetzt so ein vorschlag den wir geradezu integriert am ende gehört haben also die forschung entwicklung öffentlich komplett öffentlich zu finanzieren wo sie schon zu zwei dritteln öffnen also ein drittel öffentlich finanziert ist würde es heute auch mehr gehör finden im parlament zum beispiel also was das parlament jetzt mehrfach auch in diesen resolutionen gesagt hat ist aber das ist jetzt auch nicht so revolutionär wenn öffentliche gelder rein genannt muss das öffentlich sein am ende also das ist auf jeden fall würde ich sagen ist auch ein fraktionsübergreifender konsens wir versuchen ja gerade im mehrjährigen finanzrahmen das ist auch so ein schönes buch hat er sozusagen dem jährige haushalt der eu rein zu verhandeln als parlament dass mehr gelder insgesamt in die forschung gehen weil wir gratis großes problem die mitgliedstaaten wollen das wollen nicht bei den koalitions mittel kürzen und die wollen auch nicht beim agrarhaushalt kürzen sondern sie wollen bei erasmus bei forschung und bei den gesundheitsausgaben kürzen und das ist ein riesen riesengroßes problem also man muss sozusagen das auch immer in diesem kontext der aktuellen haushaltsverhandlungen sehen und unserer meinung nach weil wollen der rat also die mittels daten genau an den falschen stellen kürzen und ich glaube das liegt auch daran dass halt so zu sagen hast du die forschungs community oder jetzt weiß ich nicht die erasmus austauschen oder wir kämpfen natürlich als grüner auch stark für sozusagen klimaschutz ausgaben dass die hat nicht so eine große lobby haben wie weiss ich ganz mittel und ost europa braucht halt die koalitions mittel und südeuropa da natürlich dann sagen die hinter wird nicht gekürzt also das wie immer so ein problem von nach balance und wer welche interessen und ich glaube auch signal um das noch zu ende zu sagen auf so einer meta-ebene würden vielleicht viele im parlament grundsätzlich auch übereinstimmen dass es mir forschung in den bereich oder mehr öffentlich finanziert werden soll aber die aktuellen macht balance im rat und wieder haushalt handelt wird laufen die genau entgegengesetzte richtung das richtig schlecht jetzt habe gerade gehört von dem vorschlag von südafrika und indien die trips regelung auszusetzen meines wissens ist am letzten wochenende schon darüber befinden wir uns mit ihm im trips council und das ist abgelehnt worden aber es gibt immer die wto generalversammlung im dezember wo es noch mal thema werden wird gibt auch den vorschlag der der least developed countries oder der ärmsten länder zumindest die die sonderregelung die es für sie gibt zu verlängern sie laufen auch im nächsten jahr aus eigentlich also da ist jede menge handlungsbedarf wenn man das jetzt alles ernst nimmt das rundum kurve diskutiert wird ist das wird dass sie wie wollen sie da druck machen dass so etwas auch dann wie sie haben sich ausweise zu mit der kommission mit dem rad das auch dann sich vielleicht umsetzen können ja also genau diese frage zu der initiative von indien und anderen diese frage habe ich erstmal zunächst der neuen oder eine der kandidatinnen für den wto generaldirektor außenposten gestellt weil wir hatten am montag im handelsausschuss eine anhörung mit den beiden kandidatinnen die einen letzten runde sind also jetzt bald wird sozusagen der oder das wird jetzt eine frau weil es ja noch zwei frauen gemeinden die neue wto generaldirektorin quasi hand oder gewählt und ich hab zum mit also ich habe versucht und das ist ja immer so dass was abgeordnete machen können dass man über fragen im ausschuss und über solche dinge dass das thema auf die tagesordnung stellt und obwohl ich von der iranischen kandidatin grundsätzlich überzeugt war hat sie da eine sehr schwache antwort gegeben weil ich glaube sie weiß ganz genau dass ist halt für die eu logo also für die kommission und für das was die mitgliedstaaten zu vertreten und die antwort war nicht zufriedenstellend ich glaube was man noch überlegen könnte und da aber muss ich ganz ehrlich gestehen war ich jetzt auch noch nicht aktiv aber ich finde dass gerade auch eine gute idee wenn ich darüber nachdenke man könnte einfach mal sagen man versucht fraktionsübergreifend nochmal ein brief sozusagen oder eine schriftliche anfrage an die kommission zu schreiben und zu sagen liebe kommission das ist eine richtig wichtige initiative viiv erhaltet ihr euch dazu ihr könnt das nicht einfach ablehnen wenn immer so ein bisschen es probleme und es noch kurz zu erklären das sind ja sozusagen so internationale verhandlungen also ist auch im handelsbereich genauso wir sitzen als parlament dann nicht am verhandlungstisch und wir haben da auch am ende je nachdem wie man es früher nicht so viel zu sagen ich will natürlich sagen klar wer handelsabkommen der stimme müssen am ende zustimmen und natürlich ist das schon wichtig aber wir können halt nicht änderung der rhein verhandeln oder wir können nicht am verhandlungstisch sitzen das ist auch so ein bisschen dann ein exekutiv problem also die exekutive ist sehr sehr stark und wir müssen halt dann wirklich auch über öffentliche druck arbeiten das ist natürlich ein stichwort jetzt was meine kolleginnen auf den plan rufen wird den öffentlichen druck weil wir reden über kritik wir reden über über vorschläge die die vielleicht auf dem tisch liegen und auch sind fällig wären aber vieles von dem setzt sich nie um ohne dass es diesen öffentlichen druck gibt wir wollen in diesem zwischenraum immer auch anregungen geben verhandlungsoptionen wir kommen auf die gespräche noch mal weiter zurück aber ich würde gerne meine kollegin anne jung jetzt bitten etwas zu dem appell zu machen als vorzutragen du kannst gerne hier vorkommen den medico zusammen mit vielen infos aus allen teilen der welt erarbeitet hat jetzt gerade vor wenigen wochen publiziert worden ist unter dem stichwort patente töten und versucht eben das was wir hier schon diskutiert haben in eine politische handlungsoptionen zu setzen kann zu kurz vielen dank dass ich den aufruf hier vorstellen kann also dass wir so einen aufruf machen müssen ist an sich schon durch ein skandal wenn wir das bisher gehört bei uns anschauen wie lange diese vorschläge schon auf dem tisch liegen und dieser aufruf für die aufhebung des patentschutzes auf alle essentiellen arzneimittel unter dem stichwort patente töten von uns vor wenigen wochen los hier zusammen mit einem ganz wichtigen partner von medico international dem people’s health movement er fordert im kern nichts anderes als das was die whu eben schon vor vielen jahren erarbeitet hat und was einfach seit jahrzehnten als idee schon auf dem tisch liegt aber sich nicht umsetzt wie notwendig das ist jetzt gerade in zeiten von corona diesen großen bogen noch mal zu spannen und überquert 19 hinauszudenken zeigen jetzt die ersten zahlen die jetzt ein knappes jahr nach dem bekanntwerden von kogit 19 bekannt geworden sind nämlich dass die industrienationen die etwa zehn prozent der weltbevölkerung repräsentieren sich jetzt schon über 50 prozent der zukünftigen impfdosen gegen kuwait 19 gesichert haben und zwar vor allen dingen durch konzepte von public private partnerships das heißt also der kooperation zwischen den öffentlichen geldgebern und der pharmaindustrie und das verweist eben auf das grundsätzliche problem dass ja jetzt auch durch meine vorrednerin schon sehr gut benannt wurde nämlich dass gewinne privatisiert werden und die risiken die gesundheitlichen risiken weiter teil der gesellschaft bleiben wir versuchen beispielsweise auch schon seit längerem rauszufinden an welche bedingungen ist eigentlich geknüpft wird wenn die pharmaindustrie die vielen milliarden zur verfügung gestellt wird um weiter zu forschen das würde mich natürlich auch nochmal aus sicht des parlamentes interessieren was es da eigentlich für ein regulierungsrahmen gibt das heißt also es ist ganz wenig darüber bekannt welche konditionalität es gibt unter welchen preisvorstellung die pharmaindustrie diesen zukünftigen impfstoff überhaupt auf den markt zu bringen gedenkt und diese ganzen entwicklung zeigen und wir haben auch heute gehört dass diese forderung nach der aufhebung des patentschutzes auf essentielle national mittel keine utopische forderung ist dass wir das im bereich der utopie ansiedeln ist wahrscheinlich eines der großartigsten ergebnisse der werbe politik der pharmaindustrie selber dass wir das überhaupt gar nicht mehr denken können und dieser irrglaube sich so in unseren köpfen verfestigt hat ohne die pharmaindustrie gäbe es keine forschung und entwicklung und deswegen ist natürlich so eine veranstaltung wichtig und das ist auch die idee unseres aufruf ist eben das wieder auf die politische agenda zu bringen und das zusammen in dem wirklichen menschheits interesse auf voranzutreiben was es eben gibt diese forderung umzusetzen und deswegen sind wir eben sehr froh dass ich jetzt organisation gesundheitsorganisationen und wissenschaftlerinnen aus über 30 ländern auch sehr viele aus den ländern des globalen südens da zusammengefunden haben um dieser forderung nachdruck zu verleihen und wir glauben dass die politische situation die wir im moment haben da auch ein fenster geöffnet hat und dass es gelingen kann dem jetzt wirklich so einen politischen druck zu machen dass das auch gelingen kann und wir haben ja eben heute auch schon gehört dass dazu erst also dass wir merken dass da etwas in bewegung geraten ist und daran sollten wir auch an nur kurz zurück frage wo kann man den aufruf finden und wo kann man ihn unterzeichnen also ich habe ein paar exemplare hierfür das spärliche publikum dass wir heute hier im raum haben können und für alle die jetzt zugeschaltet sind findet man ihn unter www.pandatel.de sein kann würde gerne noch zwei fragen aufgreifen die mir jetzt in der debatte gekommen sind aber ich möchte gerne vorher an florence stürmer zumindest die bitte geben noch die bitte recht noch ein bisschen nach sich zu haben eigentlich sollte sie jetzt schon ihren beitrag leisten wie macht ein bisschen später ich würde vielleicht ist denn die frau gab an noch im bilde sind auch da wird sie uns noch zu wunderbar großartig weil wiesen zwei dinge aufgefallen die jetzt bei beiden gesprächspartner und schon gekommen sind die frage der daten exklusivität die möglicherweise auch dazu beitragen könnten dass die patente umschifft werden können als als ein hinderungsgrund sie hatten sehr wenig anziehen im kontext der verhandlungen die schon ein paar jahre zurück liegen da ist es noch gelungen die rauszuholen albrecht hatte es auch erwähnt die daten exklusivität als eine möglichkeit auf eine andere weise sozusagen zu verhindern dass der zugang zu medikamenten für alle zugänglich ist und sie haben ja darüber geforscht gaba und recherchiert und sind sehr in sorge dass sie über den strukturwandel in der industrie sprich also big pharma kommt zusammen mit big data die kooperation genau diese prozesse dann noch weiter verschärft werden teilen sie die sorge die wir hier gerade gehört haben also ich bin ganz ehrlich ich habe jetzt ein kopfhörer auf ich hoffe dass wir trotzdem gut also ich habe eine ganz andere sorge aber ich möchte noch mal ganz kurz auf diese patentsituation zurückkommen und auch auf die situation jetzt mit coco mit 19 und dann gehe ich auf ihre frage ein also ja es ist natürlich richtig ist gab in der vergangenheit und es gibt auch immer noch unglaublich viele umschwungs methoden irgendwie patente in die länge zu ziehen aber wenn ich wenn sie mich nicht korrigieren wollen aber wenn für eine indikation also für eine krankheit wir machen erstmal es für diabetes ein mittel entwickelt wird und dass sich zufälligerweise auch für herz kreislauf erkrankungen im nachhinein gut als gut herausgestellt ich bin vor sich hin also ich gehe in dem einfach nur beispiele dann ist das trotzdem nach den unterlagen schutz der maximal vier jahre dauern kann frei gegeben also das für diabetes jahr nur nicht dass für die herz-kreislauf-erkrankungen wenn ich da richtig informiert bin und was ich ganz wichtig finde was er jedoch schon gesagt hat ist das ist ganz wichtig ist das ist ein transparenz verpflichtung gibt für die industrie also es müssen definitiv studien veröffentlicht werden und zwar in viel größerem maße eben um diese metro präparate zu verhindern also und da geht es gar nicht nur um präparate da geht es auch darum das einfach doppelt forschung aus unwissenheit geschieht also das muss nicht zwingend ein ein wirkliches schlechter gedanke hinter stecken sondern können auch forschung parallel forschung passieren und das ist das ist wirklich zu kritisieren und da ist finde ich hat die eu oder beziehungsweise die ema vorgelegt da muss die fdp eigentlich nachziehen also die amerikanische gesundheitsbehörde ein punkt finde ich allerdings ein bisschen kritisch das ist es mit den kindern was sie erwähnt haben wenn hat center auch kinder ausgedehnt werden also ich glaube wir müssen uns doch eigentlich darüber sein dass wir einfach froh sind wenn kinder studien gemacht werden und wenn wir nicht mehr kinder auf level behandeln das halte ich für ganz große zumutung dass die kinder immer noch zu großen teilen nur noch nur mit herunter gerechnete dosierungen nicht werden und nicht mit dosierungen die wirklich für sie bestimmt sind da finde ich es ist tatsächlich ein schlechtes beispiel david 19 glaube ich ist das problem nicht so massiv wie in anderen wie damals zum beispiel bei der hiv als die hiv medikamente nicht weitergeleitet worden da hat die industrie aber auch die politik glaube ich sofort richtig eingelenkt also die europäische union hat ja unter federführung von niederlanden deutschland italien und frankreich verhandelt mit den pharmakonzernen und hat immer mehr gestellt um auch dafür zu sorgen dass auch schwellen-und entwicklungsländer versorgt werden und ich glaube gerade dass dieses projekt produktions halten diese produziert also diese nationalistische haltung der usa dazu beigetragen hat dass dann umdenken stattgefunden hat jetzt ja jetzt komme ich auf ihre frage also insgesamt finde ich diese patent diskussion die die gar nicht so gravierend du meine begriffe wie das was im hintergrund gerade passiert und das sind sind so sachen dass sich halt pharmakonzerne zunehmend kooperieren oder firmen aufkaufen die in der daten branche tätig sind ein beispiel über das ich auch geschrieben hat es der roche-konzern der foundation heißt die firma aufgekauft hat die machen tumor profile und die arbeit die machen ist hervorragend das ist überhaupt ohne zweifel die schaffen für ärzte also die die machen genetische analysen von krebstumoren und machen dann sozusagen der handhabung und sagen diese mutation ist auch betreten diese mutation auch betreten diese mutation aufgetreten wir können das und das und das und das und das als therapie empfehlen das muss der arzt nicht machen definitiv nicht dafür gibt zu tun haben und so weiter das problem was sich dabei sehe es diese daten die dabei eingesammelt werden und das macht nicht nur rasch das macht auch die sp mit mit einem anderen unternehmen sie landen jetzt bei roche also patienten sagen okay ich brauche eine biopsie ich möchte das gehen profil eines tumors untersucht untersuchen lassen und liefern ihre daten aus an das unternehmen das unternehmen generiert immer mehr und mehr und mehr und mehr daten und ein krieg draußen entwicklungsvorsprung einfach also die seen viel früher was von einer so genannten wichtigen treiber mutation es was eine treiber mutation ist was eine eine weniger wichtige mutation ist oder welche sich dazu entwickelt eine wichtige mutation zu werden also welche veränderungen im genom wirklich krebsfördernd sind oder mit der metastasierung vorschub leisten oder so und diesen fortschritt dieses wissen der behördlichen dann das gehört nicht in ein unternehmen das gehört der allgemeinheit zur verfügung gestellt weil daraus definitiv alle ein profit schlagen könnten oder alle profit nicht materiell und profit sondern wissen profis bilden könnten und das ist für mich eigentlich eine entwicklung die die daten und konzerne sind eh sehr unreguliert und diese kombination beobachte ich wirklich mit sorge ja ich glaube es sollten wir alle tun da stimme ich ihnen völlig zufällig zu recht ist das ein problem auf das hinzuweisen ist ist dass frau kann man ziehen die auch schon debatte im parlament ich glaube und hat ihn unter manchen vacha karten schon aber ich glaube es ist noch nicht richtig in die breite getrunken was wir gerade sehr sehr starkes parlament diskutiert ist die frage von wie reguliert waren die großen plattformen wie reguliert wenn die großen konzerne die daten sammeln und dann sozusagen noch nicht so direkt im bereich medizin aber ich glaube ich seh da anknüpfen und wo man sagen kann das kann das eigentlich kann man die debatten gut verbinden weil ich glaube der appetit ist man sagt man muss die großen konzerne der stärkere million gibt es auf jeden fall und das ist auch würde ich sagen fraktionsübergreifender konsens was ist denn jetzt ihr ansatz wie würden sie sagen ist der zugang zu medikamenten über handelspolitische fragen zu verbessern was sind ihre ideen ich glaube die problematik hat herr jahren schon sehr gut aufbereitet also wir haben das grundproblem wto so wo es natürlich diese tritt flexibilität und ein paar ausnahmen gibt aber ist es manchmal auch schwierig die dann einzufordern und wir haben das große problem dass wir in den bilateralen freiheits abkommen immer noch eins draufsetzen und ich merke das einfach sehr sehr schwierig weil ich mache das nicht nur weil im bereich was ich patente sondern hat auch im bereich nachhaltigkeit und menschenrechte und dass man jedes mal bei jedem neuen freihandelsabkommen diesen kampf neu führen muss gerade organisiert die europäische kommission an neuausrichtung der europäischen handelspolitik und was glaube ich total gut wäre also wie grüne geben natürlich da auch machen eine eingabe wir haben jetzt auch eine parlamentsresolution das vielleicht sozusagen die gesundheitsakte sich auch noch mal beteiligen die kommission macht keine riesengroße konsultation und da halt auch noch mal die eingaben machen wir müssen bitte auch auf dieses gemacht weil es ist glaube ich ein bisschen unterbelichtet und ich glaube wenn man es schafft sozusagen diese gesundheitscommunity und diese handels community noch ein bisschen stärker zu verbinden und die kommission noch müssen darauf aufmerksam zu machen dann hat es vielleicht chance in diesem neuaufstellung der europäischen handelspolitik läuft mit einfließen zu lassen weil ich glaube dass es am ende braucht und das war ihre ihre frage ist dass man zumindestens eben in diesen die lateralen handelsabkommen nicht noch irgendwie trips plus hat also dann sozusagen noch mal stärkere regeln die ja eigentlich dann fast unmöglich machen wir den zugang zur medizin noch viel viel teurer machen und im übrigen fordern wir grünen das auch nicht nur für medizin und patente auf medizin sondern auch patente für erneuerbare weil wir wollen ja auch so zu sagen dass ich erneuerbare energien auch weltweit verbreiten und fischer ist es gerade der fall ist und schaffen wir es einfach nicht die klimakrise in den griff zu bekommen und das wird auch gerade unterbunden durch handelsabkommen und ich die richtige ist gegen eigentums stark verankert sind aber genau ich will nicht total pessimistisch heute wirken aber handelsprodukten sehr dickes brett das ist einfach so nah dass deswegen erfordert das beständige zusammenarbeit zwischen die im netz wie gesellschaft druck von der straße unterhalt abgeordneten und ich kann sagen um noch im positiven outlook zu geben es ist so dass abgeordnete aufdruck auch reagieren wenn dann mails kommen wenn da leute aus dem wahlkreis anrufen wenn der ngo s aktion machen das hat schon auch einen eindruck also da merkt man schon ja das funktioniert halt auch irgendwie das demokratische system aber es braucht beides hat diesen druck und dann auch sozusagen abgeordnete vorantreiben ja da wollen wir das beste tun dass wir sie unterstützen indem wir ihnen druck machen ich würde jetzt gerne schluss stürmer dazu holen ich weiß dass die vkw früher gehen müssen deswegen müssen ein bisschen umgebaut wir haben aber noch einen input den sie sich unbedingt anhören sollte weil immer wie es wir drehen und wenden haben wir es immer auch mit rechtsfragen zu tun es geht ja um patentrechte es geht um den unterlassungs unterlagen stützt somit auch rechtlich abgesichert ist geht es geht um den großen konflikt denen wir gerade aufrufen werden mit in dem beitrag von hoffnung als stürmer den großen konflikt zwischen dem recht auf gesundheit auf der einen seite und dem recht auf eigentum und wo wir gerade in den debatten jetzt schon festgestellt haben dass das möglicherweise nicht zueinander passt dass es bestimmte formen von eigentums begrifflichkeiten gibt die dem universellen anspruch allen menschen die zugang zu bestmöglicher gesundheit zu ermöglichen entgegenstehen und da ist eine debatte entgangen die vielleicht auch für das parlament befürchten sein könnte die vielleicht neuen neue impulse setzen könnte da würde ich gerne jetzt fürs stürmer bieten ihren beitrag uns zu berichten

Florence Stürmer ok ja auch von mir erst mal vielen dank für die einladung ich freue mich sehr heute abend teilt dieses panels zu sein wenn auch bloß virtuell und vielleicht ein paar neue blicke auf das patentrecht zu geben und ja die koloniale perspektiven darauf zu sprechen wie wir schon einführen von thomas gehört haben haben zwei milliarden menschen weltweit noch immer keinen zugang zu essenziellen medikamenten wenige multinationale pharmakonzerne besitzen monopolstellung und damit die preismacht und entscheiden primärer profit gesetzte gesichtspunkten darüber wer versorgt wird und wir nicht ermöglicht wird dies durch ein patent system nach westlichem vorbild was einseitig auf die bedürfnisse ehemaliger kolonialmächte und heutiger industriestaaten zugeschnitten ist das ist ein system was auch noch heute postkoloniale strukturen kultureller sozialer und wirtschaftlicher ausbeutung aufrecht erhält um diese schieflage im globalen patentrecht zwischen eigentumsschutz auf der einen seite und öffentlichen belang sowie die menschenrechtsschutz auf der anderen seite ein auslauf in einklang zu bringen muss sich etwas ändern wie wir ja auch heute schon mehrfach festgestellt haben die koloniale perspektiven aber auch solche der trail also der world of rochester international können uns dabei helfen diesen dringend nötigen ausgleich herzustellen ja zum patentrecht der ursprung des modernen patentrechts liegt im italien des 15 jahrhunderts von wo aus italienischer handelsleute das patentsystem erst nach zentral-und später nach westeuropa brachten dabei dienten kapitalismus die industrialisierung und individualismus als triebfeder der idee dass früchte geistiger anstrengung gegenstand exklusive rechte seien könnten jeweils bemerkenswert dass viele europäische staaten sich lange gegen die einführung von patentsystem gesträubt haben weil sie zum einen befürchteten dass diese eben schädlich für für den freihandel sein könnten aber auch dass sie gemeinwohl schädlich sein die patentrechts opposition brachte dann ungefähr zeitgleich mit dem aufkommen des europäischen imperialismus ein wohl als folge der großen depression und eines aufkeimenden ökonomischen nationalismus in europa verbreitete sich dieses patents system dann zum einen durch die brutale kolonisierung weiter teile der welt und zum anderen in den nicht kolonien durch ökonomischen zwang nur ganz wenige länder wie zum beispiel japan haben sie sich damals entschieden freiwillig patents systeme in ihre nationalen rechtsordnung aufzunehmen ein sehr populärer de kolonialer patent rechtsexperte catchy und georgi hat dieses unfreiwillige aufzwingen westlicher rechtsstandards als ökonomischen imperialismus bezeichnet der zu einer ideologischen philosophischen und rechtlichen monokultur geführt hat und führt er betont dass verschiedene kulturkreise total unterschiedliche vorstellungen von rechten an geistigem vom nicht materiellen hätten nicht westlichen gesellschaften zum beispiel werden erfindungen oder ideen oft nicht als verdienst des individuums begriffen sondern deren gemein gemeinen gemeinschaftlicher charakter wird betont sie werden als öffentliches gut verstanden diese westliche vorstellung von geistigen eigentumsrechten wandte sich im laufe der kolonisierung also ihren weg durch die welt nichtsdestotrotz konnten länder bis etwa mitte der 90er jahre wie auch schon herr jan angesprochen hat weitgehend frei entscheiden ob und inwieweit geistige eigentumsrechte geschützt werden sollten manche länder hatten sich zum beispiel entschieden agrar produkte oder medikamente von der patentierbarkeit auszunehmen zwar existierten schon damals auch auf internationaler ebene abkommen die die geistigen eigentumsrechte schützen sollten die waren aber allesamt zahnlose tiger zum einen weil sich keine durchsetzung aber auch keine streitschlichtung mechanismen rentierten um weltweit lukrative monopol abgeben zu können braucht es also einen globalen patentrechts rahmen die industrienationen unter federführung der usa und zwölf großen pharmakonzernen haben sich dabei in den 80ern stark dafür eingesetzt dass zu entrichten das internationale handelsrecht zu integrieren wie wir schon gehört haben und zwar in das allgemeine zoll und handelsabkommen kurz das gab einzugliedern dafür eine vertragsänderung dies gab die die zustimmung aller mitgliedstaaten erforderlich ist hieß es eine opposition von ländern des globalen südens zu fall zu bringen die gegen eine solche einbettung des patentschutzes auf dem internationalen oder auf der internationalen ebene war diese länder hatten also sein zum einen ihre interessen nicht als aussagen ihre interessen nicht als ausreichend berücksichtigt und fürchteten vor allem das hier zugang zu medikamenten und technologien durch eine weltweite harmonisierung erschwert werden würde um die die zustimmung dieser länder zu erzwingen machten vor allem die usa gebrauch von bilaterale handelssanktionen und ökonomischen druck dabei haben maßnahmen vor allem gegen brasilien und indien dazu geführt dass die die oppositions schließlich eingebrochen ist und 1995 schon gehört haben dass trips abkommen in kraft getreten ist und fortan eben eine grundlage der wto darstellt trips schreibt heute mindeststandards für geistigen eigentumsschutz fest der die welt war die westlichen rechtsnormen zum größten teil entsprechen verschiedene paragrafen des abkommens sind dabei zum beispiel abbild us amerikanische patent rechtsprechung war wie das tritt abkommen mechanismen vor wir auch schon mehrfach gehört haben wie parallelimporte oder zwangs lizenzen die angesichts von gesundheits stränden genutzt werden können um patente einzuschränken diese werden aber wie ich auch schon gehört haben wenig genutzt zum einen eben wegen politischen und ökonomischen druck und auf der anderen seite aber auch weil für bestimmte zusagen extreme extrem hohe bürokratische hürden bestehen ein weiterer grund der von james stewart die auch einem die kolonialen patentrechts wissenschaftler noch aufgezeigt wurde es auch dass das bestehen von investitionsschutzabkommen die zwischen pharmakonzern und nationalstaaten geschlossen werden und den unternehmen eben weitere anspruchsgrundlagen für entschädigungen klagen geben für den fall dass regierung beispielsweise maßnahmen im gesundheitsbereich erlassen die dann wiederum in die eigentumsrechte der unternehmen eingreifen mit blick auf staatliche maßnahmen zum gesunden gesundheitsschutz im rahmen der kurier 19 pandemie bereiten zb jetzt schon weltweit viele kanzleien klagen gegen regierungen aufgrund solcher investitionsschutzabkommen vor ja welche fatalen folgen des trips abkommen hatte haben wir ja auch schon gehört und es wird auch all denjenigen bekannt sein die die arbeit von medico zu diesem thema schon länger verfolgen million menschen haben während der aids pandemie 90ern ihr leben verloren weil die behandlungskosten viele anfangs noch bei über 10.000 dollar pro jahr lagen und auch sonst sollte sich zeigen dass die schaffung von trips für die länder des globalen südens kaum vorteile hatte heute sind sogar 90 bis 95 prozent aller im globalen globalen 7 erlassenen patent in der hand weniger unternehmen industrialisierter länder und dadurch das geistige eigentumsrechte wenigen multinationalen konzernen gehören können diese durch ihre monopolstellung immensen druck auf eigentlich formal unabhängige länder ab ausüben und abhängigkeitsverhältnisse schaffen all das wird durch das patentrecht formal gerechtfertigt der wirtschaft rechtsexperte andreas gram asian bezeichnet das in das internationale patentrecht daher als eine der wichtigsten triebfedern eines bestehenden ökonomischen neokolonialismus für die länder des globalen südens bedeutet die einführung globaler schutzstandards außerdem ein verlust von politischer souveränität also den verlust der freiheit patentrecht systeme inhalt auf nationaler ebene zu etablieren die eben angepasst sind an gesellschaftliche bedürfnisse und besonderheiten ja und jetzt um jetzt noch einmal den bogen zur ausgangsfrage zu spannen wir hängen die dekolonisierung von patentrecht und dessen veränderungen zusammen die dekolonisierung von recht kann auf verschiedenen wegen zu dessen veränderung beitragen wenn wir von dekolonisierung von rechts sprechen dann meinen wir zum einen dass wir das den status quo des rechts kritisch betrachten und zerlegen dahingehend also auf seine kolonialen und eurozentrischen wurzeln hin zerlegen durch benennung dieser kolonialen repressiven aspekte kann auf rechts diskurse und öffentliche debatten einfluss genommen werden ein gesellschaftliches bewusstsein dafür dass der status quo in manchen fällen eben ungerecht ist es auf jeden fall auch immer eine voraussetzung dafür aushandlungsprozess unrecht anzustoßen die dekolonisierung von recht bedeutet außerdem dass wir uns bei der suche nach lösungen auch an den vorschlägen die kolonialer expertinnen orientieren und solchen der virtual prozess zu international mit blick auf das patentrecht und dessen problematische rolle bei der verwirklichung des rechts auf gesundheit bietet bietet die fachliteratur viele vorschläge die dekolonisierung des partei rechts man schließlich dass wir einen blick auf andere rechtsform und systeme werfen und alternative eigentumsformen zb kollektive gemeingüter oder öffentliche güter als gleichrangig oder vorrangig anerkennen ganze dank das ist glaube ich etwas ganz bedeutendes und wichtiges gewesen weil ich verfolge zum beispiel diese debatte über patente und medikamente und den zugang zu als neubeginn seit gut 20 jahren aber wir haben es nie unter diesem gesichtspunkt debattiert die frage dass das recht was im hintergrund steht etwas ist was auch im die kolonialen konnten im kolonialen kontext betrachtet werden muss und auch die kolonisiert werden muss das sind debatten die heute stattfinden die heute vielleicht auch eine bedeutung haben und wenn wir globalisierung ernst nehmen ich glaube dann ist es wichtig auch dieses aufzurufen wir sind jetzt ein bisschen unter zeitdruck aber ich würde gerne weil vkc nicht bald gehen muss nochmal jetzt dem publikum die chance geben eine frage oder fragen zu formulieren die auch an sie frau gavazzi gerichtet sein können ich weiß es nicht ob es hier im raum wie man gibt oder felix ob jemand im chat sich gemeldet hat wenn das nicht der fall ist dann könnten wir auch nochmal jetzt vorziehen die fragen ob denn diese gedanken die wir gerade gehört haben also die frage der dekolonisierung von eigentumsrechten ob das etwas ist was das parlament auch aufgreifen könnte oder ist das etwas was ganz woanders sich bewegt also ich finde erst mal dass das training oder sie sagen die brille unter der man das auch das thema betrachten kann total richtig und wichtig und ich finde es auch unglaublich gut dass das jetzt dieser beitrag noch kam weil es auch einfach so eine aktuelle debatte ist ich muss sagen dass sozusagen das nicht nur im patent bereich aber dass insgesamt das handelsrecht sehe ich halte ehrlich gesagt als eine fortschreibung das ja da muss man einfach sagen dass kolonialen imperialen system soll jetzt mal ganz ganz offen sagen will weil wenn man sich die handelsströme anguckt es ist immer noch so dass die meisten entwicklungsländer so genannten entwicklungsländern er hat die rohstoffe exportieren ja dass wir sozusagen ihr die industriegüter in diese länder exportieren dass wir eben nicht irgend nicht nur ein bereichen geistige eigentumsrechte sondern auch in vielen vielen anderen bereichen investitionen beschaffung und so weiter und so fort eigentlich unsere regeln unsere also die europäischen und die westlichen wird aber da rein geschrieben haben das heißt ich finde man kann das so zu sagen wirklich noch ein bisschen das feld noch ein bisschen weiter aufmachen wenn ich sozusagen wir die debatten im handelsausschuss anschauen weil das war ihre frage ob das auch im parlament diskutiert wird dann sehe ich das überhaupt noch nicht überhaupt noch nicht also da wird ich würde sagen 90 prozent der menschen im handelsausschuss meiner quasi kollegin kollegen haben ganz stark diese brille nähe dass das sind ja jeder die konzerne die da auch viel geld rein geben und dann müssen die auch das also dass das was man eigentlich immer so ein bisschen hört und ich glaube es superschwer überhaupt erstmal diesen ersten schritt zu machen zu erklären das ist irgendwie auch nachteile hat das ist auch irgendwie nicht alles nur von diesen patentschutz abhängt um das ergebnis der tetra und dann glaube ich diese digitalisierungs debatte sehe ich da noch nicht ehrlich gesagt aber ich finde das wird richtig diese debatten zu führen und auch stärker noch mal an die entscheidungsträgerinnen heranzutragen gerade weil wir uns jetzt in so einem in so einer zeit befinden wo black life center größer so dass er eigentlich auch diskutiert wird in der gesellschaft aber ich glaube ich noch nicht so stark in diese ökonomischen sphären eingedrungen ist also ich kann einfach nur quasi so wissen was ist versprechen ja aber ich kann schon auch noch mal sagen ich kann versuchen diese themen auch ein bisschen stärker anzusprechen insgesamt ist es für uns natürlich schwierig da wir am anfang darüber geredet wir als parlament sind gerade wegen cockpit 19 auch ein bisschen beschnitten und haben kaum noch echte debatten und auch alles läuft nur über webex und man sieht sich eigentlich auch kaum als es macht hat die debatten auch nicht einfacher das kann mir gut vorstellen das ist ja etwas was wir alle erfahren und sehen uns ja auch jetzt hier das ist in der andere atmosphäre ist miteinander zu reden viele informationen aber es ist es komplizierter geworden es wird zeit dass sich das ändert und da sind wir wieder beim anfang also wenn es dann irgendwann auch möglichkeiten gibt mit diesen krankheiten anders umzugehen ist eine frage des wissens wird hier erst zu wissen zusammengetragen nachfrage dann auch möglicher medikamente da ist mir die frage ist das anzugehen nicht wissen medikamente und so weiter das ist der punkt also ich nochmal jetzt die frage ans publikum gibt es etwas was wir noch nicht berücksichtigt haben was wir uns gerne fragen wollten jetzt nicht nur zu frau karmazin felix gibt es irgendetwas dann reden sie hier noch ein bisschen weiter florence noch zu hören noch da ich wollte noch mal auf diese ideen zurückkommen die flasche aus die koloniale perspektive geäußert worden ist gibt es das ist kurz erwähnt andere formen von eigentum kollektiven eigentum und so weiter gibt es auch hier sind ihre vorschläge die ganz konkret sich beschäftigen mit möglichkeiten der lösung in dem kontext den wir hier diskutieren also der zugang zu gesundheit zur gesundheitswissen verbessert werden oder wie ist unter anderem daran anknüpft aber auch anders das phänomen der biopiraterie anknüpft ich weiß nicht inwiefern dieser begriff hier ein geläufig ist piraterie meint das phänomen dass indigenous wissen was durch jahrelange forschung und experimente sozusagen erlangt wurde von großen pharmakonzernen entschädigungslos angeeignet wird und dann durch patente markt durch patente geschützt später weiter vermarktet wird die dieses die piraterie hat relativ große ausmaße wenn wir und statistiken angucken dann ist es so dass knapp ein viertel aller globalen norden ausgestellten rezepte ursprünglich auf traditionellen heilpflanzen beruhen oder auf solche mini gehen wissen und im globalen süden ca 80 prozent der erstversorgung der bevölkerung durch solche traditionellen medikamente erfolgt und ein vorschlag der da beispielsweise gemacht wurde von dem rechtsexperten james tour party ist dass man eben bei der suche nach einem cockpit 19 impfstoff im rahmen dessen auch bereits schon einige traditionell genutzte heilpflanzen von der whu als potenzielle wirkstoffe anerkannt wurden dass diese dass diese indien wissens systeme viel mehr gefördert werden müssen auch finanziell und dass diese anerkennung finden genau bislang ist es auch so dass das trips abkommen diese in jedes wissensforum systematisch ausschließt bei einer erfordernis beispielsweise ist dass die erfindung industriell oder gewerblich anwendbar sein müssen und dass erfindung schriftlich beim patentamt angemeldet werden genau das zum beispiel ein vorschlag dass man eben weniger ressourcen starke und alternative wissenschaftssystem mehr beachtung schenkt und anerkennt ja es ist wirklich so dass es da auch jetzt in diesem kontext sind wir diskutieren mit 19 konkrete anknüpfungspunkte gibt also eine der kandidaten für einen stoff der greift zurück auf eine wirksubstanz eines kleides der in chile wächst und von denen mappus indianern dort seit jahrhunderten als als pharmazeutisch ist als heilmittel genutzt wird aus diesem rohstoff auf diesem kauf jeder grundlage basiert dann die entwicklung eines impfstoffes die am ende patentiert und den leuten dann teuer verkauft werden könnte diese kreisläufe die müssen wir sie ja sie kommen gleich ich kein st ja sie können gleich was sagen ich würde diesen satz noch zu ende führen darf ich das wollte nur auf diesen zusammenhängen zusammenhang hinweisen dass das hier in der tat auch bestimmte eigentums vorstellungen und kulturelle vorstellungen aufgegriffen werden und in ein system hineingepresst wird was dann möglicherweise und da bin ich gleich bei ihnen frau gab das system für sagen meint von dem sie anfangs gesprochen haben aber jetzt sind sie da ja okay ich wollte noch mal ganz kurz kritisieren dass mit dem innenstadt der ist ja von mubaraks der da hergestellt wird das ist ein zusatzstoff das ist agonie und diese von ihnen kommen aber nicht nur in diesem bau vor sondern sie sind auch bestandteil von kartoffeln also das ist sicher und das ist zusatzstoff also dieser deren dieser impfstoff ist in dna impfstoff und da wird wie das in den letzten monaten ja so oft beschrieben wird dieses protein eingesetzt und das problem was man damit hat ist dass man das in die zellen reinbekommen muss und dieser sabrina sind dafür bekannt dass sie hermann die durchlässigkeit der zellen erhöhen und das ist der beitrag sabrina zu diesem vielen dank für die für die klarstellung ja wir kommen jetzt langsam zum ende ich habe nicht den eindruck dass wir hier noch viel diskussion mit dem saale haben werden auch im jet glaube ich felix ist es soweit okay die vkw hört uns noch sitzt dort hinten macht glaube ich die abstimmung also wir können ja noch den dank ausdrücken dass wir hier gewesen ist und dass sie mit diskutiert hat ich würde gerne albrecht noch mal das wort geben vielleicht noch für abschluss bemerkung dass jetzt zugehört hier wir haben diskutiert über auch die ansätze die es vom ccc hsv-stürmer gekommen sind ist das etwas was in der medizin in der rolle spielt also ich fand es eine ganz wichtige ergänzung weil quasi wir fahren mit der betrachtung von von der patentsituation nicht so quasi bei trips oder wissen vorher und natürlich die diese ganze sage ich mal ideologie die dahinter steckt und woher kommt das finde ich fand ich sehr wichtig das ist noch mal klargestellt wird inwieweit es jetzt in der aktuellen diskussion hilft ja also wenn man im prinzip diese debatten miteinander verknüpft dann kann es auch quasi der auch denke ich argumentativ noch mal eine andere wirkung entfalten ja weil die sind ja im prinzip dann zwei diskussionen die bisher irgendwie eher getrennt voneinander geführt geführt wurden ja kann man darin eine chance sehen würde ich sagen ja ich glaube aber also da war wahrscheinlich auch ein bisschen realistisch dass wir hier gehört haben mit dem argument quasi der an der politischen front wo es also ob ihr damit so viel weiter kommt also man kann mal das kann ich jetzt nicht voraussagen ja wir haben sehr auf alle fälle sinnvoll dass das argument damit einzubringen und das miteinander zu verknüpfen er damit bei entscheidungsträgern eine höhere sensibilität und quasi dem er mehr erreicht das muss mir sicher wir haben wir gehört dass wir hier dicke bretter bohren dass es nicht darum geht etwas unmittelbar zu erreichen dass es darauf ankommt so etwas wie öffentlichen druck zu erzeugen aber das ist ja nur möglich wenn es auch dann noch mal die die die ideen die orientierung gibt was alles zu berücksichtigen ist und ich meine das was frau ganz am anfang gesagt hat dass wir es hier mit einem system für sagen zu tun haben das ist nicht nur ein medizinisch technisches mittel sondern eben auch ein gesellschaftliches und was wir gehört haben auch eine frage des rechtssystems des rechtsverständnisses und so weiter das macht ja nur deutlich kritik des brettes mit dem wir es zu tun haben und da kann man doch nur froh sein dass es also diese bewegung jetzt gibt die in der welt sich gebildet haben und versuchen etwas an diesen umständen zu verändern vielleicht die letzte frage an uns alle die man auch mit nach hause nehmen kann wir haben von dem appell gerührt von aufruf der in der bedeutung haben wird wir haben von anderen aufrufen gehört die zum beispiel von ähnliches geleistet worden sind um auf diese entscheidung der des trips council einfluss zu nehmen also die frage der aussetzung von vertriebs regelungen solange die kurve 19 erkrankungen existiert wir wissen aber auch dass vieles daran nicht unbedingt so einfach umzusetzen sein wird weil das bewusstsein fehlt nicht nur im parlament nicht nur in den handlungs im handelsausschuss sondern auch eben in der allgemeinen öffentlichkeit der letzte frage an alle beteiligten die nehmen sie dann auch mit was ist zu tun was können wir tun um dieses bewusstsein zu fördern voranzutreiben wer möchte zuerst schloss vorbei also ich glaube ja schon auf dem besten weg man muss über diese themen sprechen man muss darüber schreiben und man muss verein schaffen die eben in politische debatten reinzutragen und ja das gut danke frank o ja also ich finde in den in dem kontext gerade mit der kolonialisierung ist es einfach wichtig auf augenhöhe zu sprechen also es ist nicht nicht also ich glaube dass das problem ist die augen wird dies ist das was dort genau so geforscht wird und genauso gearbeitet wird und da auch da einfach sich im gegenseitigen respekt walten zu lassen das ist für die weitere entwicklung würde ich sagen also ich bin wie ich anfangs gesagt habe ich habe ein bisschen das gefühl dass staatliche forschungsvorhaben nicht funktionieren ich finde es ein bisschen unfair auf die ddr zurück zu zeigen und geschlechterforschung da lief weil das hat er dann auch noch andere gründe aber ich finde eigentlich diese diese kombination aus allen weil es dann doch gegenseitige kontrollmechanismen gibt so gut also ich finde staatlich gefördert das ist sehr korruptionsanfällig privates ist sehr häufig orientiert endlos sind manchmal vielleicht in sich selbst gefangen also ich finde eigentlich dieser diese verbindung aus einem drei sehr gesund vielen dank übrig da kannst du noch mal darauf antworten ja also ich ja mit einem öffentlich gefördert heißt ja nicht dass mir das jetzt sozusagen alles an öffentlichen instituten macht sondern dass es öffentlich gefördert wird und dann auch an diese die forschungsaufträge auch an auch an private unternehmen vergeben werden können das ist ja auch im moment so de facto besteht ja quasi immer mit ihr eine arbeitsteilung das ist ja gar nicht so dass die das private pharmafirmen mehr forschen und besser forschung als früher die haben ihre forschungskapazitäten zurückgebaut geben prozentual von ihren gewinnen wesentlich weniger für forschung aus und wesentlich mehr für marketing also das ist ein ganz ganz klarer trend insofern auf diese schiene zu setzen das finde ich jetzt das finde ich jetzt nicht überzeugend die frage ist ja nun aber was passiert mit den ergebnissen das dilemma bei der jetzigen forschung besonders eu forschung ist ja dass dort die pharmaunternehmen mit zum beispiel mit der enorm tief medizin initiativ und anderen finanzierungsinstrumenten unterstützt werden und die ergebnisse ausschließlich intel eckes eigentum der firmen sind das heißt wenn der nachahmermedikamente rauskommen dann hat der europäische steuerzahler das doppelt bezahlt erstens die entwicklung und dann später das teure produkt und das ist ein völlig unsicher unsinnig mechanismus im moment ich wollte noch kurz auf die zweite frage eingehend wie können wir quasi dieses thema verbreitern da finde ich auch noch in eine andere richtung weil diese vorstellung dass das jetzige pharma system in erster linie oder nur ein problem für entwicklungsländer für die anderen und so weiter ist das ist also über den punkt sind wir schon weit hinweg ja das betrifft uns das betrifft eu-länder es gab dann eine es gab eine riesen krise in griechenland und der der innerhalb der eu muss man sich klar machen diese diese forderung und diese whu resolution zu mehr transparenz des landes beantragt hat war italien und estland jetzt müssen wir gegen geschossen hat war deutschland beides eu länder also und diese diese absurden pharmapreise die wir inzwischen hat bei neuer krebsmedikamente und ich sag auch mal ungeschützt durch die entwicklungskosten absolut nicht gerechtfertigt sind es sind rein quasi politische preise aus meiner sicht ja und da bin ich nicht der einzige der das sieht aber das können wir jetzt nicht folgen das ist auch sehr schädlich für uns weil das sind auch unsere beiträge zur krankenkasse ezb-rates heißt das ist ein problem dass hier schon angekommen ist dass einzelne eu-länder schon sehr stark spüren deshalb ist es da auch ein thema und ich finde da muss man auch quasi die verbindung herstellen das ist jetzt nicht mehr nur um die rettung von irgendjemand da jemand anders geht ja dann sind wir jetzt am ende unserer debatte ich will noch mal kurz zusammenfassen oder den titel erinnern wir haben davon gesprochen und dass auch die veranstalter so genannte geht um die vergesellschaftung essentiellen gesundheitswissen das ging nicht darum zu sagen wir wollen uns die ganze industrie verstaatlichen das war nicht der punkt die das was er mit dem titel insinuiert war ist eigentlich viel bedenklicher dass die gedanken nicht mehr frei sind dass das wissen nicht mehr frei ist dass auch die prozesse und die entwicklung und die vkb mit sorge betrachte und geschildert hat also das aneignen von patientendaten um in vorteil zu haben und schneller als auf dem markt zu sein so weit all diese dinge entwicklungen sind die historische charakter haben können und dagegen dass zu setzen was wir als als ideen als utopien haben da geht es nicht darum dass staatlich zu machen es geht darum das wissen gesellschaftlich offenzuhalten gesellschaftlich relevant zu halten und allen zugänglich zu machen durch bestimmte ideen die wir haben und ist vor allem auch so zu gestalten dass auch das wissen von menschen die nicht in europa leben und nicht hier forschen ernst genommen wird weil wir wissen dass hat eine bedeutung das wäre das ende dieser veranstaltung heute vielen dank für ihre aufmerksamkeit eure aufmerksamkeit vielen dank die allen die auch an den im online mit dabei gewesen sind wir sehen uns dann das nächste mal im utopischen raum am schon bald am 12 november dort wird es dann um eine frage gehen die von großer relevanz wieder hier auch für die situation zu machen ford ist aber auch in anderen städten nicht die frage des rechts auf stadt für menschen die zu uns geflohen sind die hier leben die möglicherweise keine ausweisdokumente haben oder nur als flüchtlinge geduldet sind und deshalb kaum zugang haben zu zu institutionen oder sich nicht so ausweisen können wie es möglich ist und da gibt es ideen die tatsächlich eine bedeutung haben wie zum beispiel staatsbürgerschaften oder kommunale bürgerschaften die nicht an die nationale staatsbürgerschaft gekoppelt ist beispiele aus zürich wo wir uns anhören die züricher zum beispiel und andere ideen die existieren also wenn sie lust haben darauf wieder mitzuwirken zwölfter november hier im youtube kanal oder wo auch immer vielen dank wieder sind dank geht natürlich an alle die hier mit dabei gewesen sind florence da ist hier noch einmal vielen dank an frau aber dann und an albrecht und wenn frau cover ziehen uns noch fehlt wahrscheinlich dass unterwegs auch wenn sie den dank vielen vielen dank