Punkt.PRERADOVIC: David Claudio Siber „Schluss mit der Verbotspolitik“

Haben wir ein Demokratieproblem? Ja, sagt der Ex-Grüne David Claudio Siber. Der Politiker wurde von seiner Fraktion geschasst, weil er eine offene Diskussion zu den Corona-Maßnahmen in Gang bringen wollte und auf einer Corona-Demo auftrat. Wissenschaftliche Fakten wären ihm als Verschwörungstheorie ausgelegt worden. Siber tritt jetzt mit der neuen Partei die Basis an. Ziel: Einzug in den Bundestag. Siber beklagt, daß die Politik derzeit nur mit Angst regiere und die Kollateralschäden nicht im Blick habe. Ein Gespräch über die Verbotspartei „Die Grünen“, Chancen für „Die Basis“, psychische Schäden bei Kindern, Blockwartmentalität und die seltsame Auswahl von Regierungsberater Drosten.

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wer regiert deutschland momentan die kanzlerin und die ministerpräsidenten also ein gremium das es gar nicht gibt der bundestag ist ausgelaugt die opposition meist still aber warum hören wir so wenig kritische stimmen aus den altparteien alle einer meinung in sachen corona ich tippe da eher auf angst vor konsequenzen so wie sie david claudio sieber erlebt hat der grüne wollte in seiner partei offen über die korona politik diskutieren und trat dann auch noch auf einer corona demo auf daraufhin hat ihn seine fraktion rausgeschmissen aber sie war gibt nicht auf er dreht auf mit einer neuen partei im wahljahr 20 21 und er glaubt die könnte eine alternative sein für kritiker dieser krise darüber sprechen wir und über grüne und demokratie jetzt den punkt preradovic hallo david claudio sie bei hallo ich stelle sie kurz vor sie sind gebürtiger tiroler aus innsbruck sind 2017 nach flensburg gezogen und gleichzeitig zu den grünen dort gegangen sie waren in der flensburger grünen-fraktion und zwar bis zu ihrem auftritt bei der korona demo in belgien danach hat die fraktion sie ausgeschlossen sie sind inzwischen bei den grünen aus und in die basisdemokratische partei deutschlands eingetreten kurz die basis eigentlich wollten sie in diesem jahr ihren studienabschluss in politik und kulturwissenschaften machen daraus wurde wegen corona erstmal nichts und jetzt steht das war ja 20 21 an was haben sie und die partei die basis vor im nächsten jahr ja das ist erst mal soweit vollkommen korrekt die basis und ich haben vor eine neue form von politik zu installieren als möglichkeit als einzelne fraktionen etwas anders zu machen als die anderen parteien und dennoch aber in dem aktuellen system auch funktionieren zu können wir wünschen uns eine stärkere bürgerbeteiligung auf politischer ebene wir wünschen uns ein mitspracherecht und wir wünschen uns da die menschen wieder die verantwortung für politik selbst übernehmen und auch klar darüber sind dass ihre aussagen und ihre abstimmungen auch umgesetzt werden auf politischer ebene lassen sie uns noch mal ein bisschen bei der neuen partei die basis bleiben wo steht die basis in sachen corona politik ja sehr gerne die basis steht in sachen corona politik erst mal auf dem standpunkt dass wir sagen in einer demokratie möchten wir keinen zwang ja wir haben eine solidarität die ist wichtig wir haben einen umgang mit einer erkrankung den mann managen muss wenn man auf eine art und weise manager muss dass es nicht zu viele folgeschäden durch die maßnahmen gibt das heißt dass nicht mehr zerstört wird vielleicht als das virus anrichtet da muss man abwägen da muss man auch alle bevölkerungsschichten mit einbeziehen und fragen der standpunkt zur corona politik der findet sich auch aktuell auf der homepage von der basis das fordert grundsätzlich erstmal die beendigung aller zwangsmaßnahmen eine saubere aufarbeitung ein unabhängiges kritisches expertengremium oder zumindest ein expertengremium das sich auch so zusammengesetzt dass kritische stimmen dort auch zu wort kommen was im öffentlichen debatten raum zur zeit eher fehl zumindest was die beratung der regierung angeht in der brühler arzt darf ja auch nicht befindet selbst ja überhaupt nicht statt weder in den medien noch in der politik hat man den eindruck man man hat den eindruck wenn man sucht und wenn man sich viele auseinandersetzt dann findet man schon ab und an auch was kritisches in den öffentlich-rechtlichen der in der er hat etwas gemacht die berliner zeitung auch also es gibt es aber es findet nicht ausreichend stadt und in den der meistgeladenen talkshow gast war einfach karl lauterbach in den letzten monaten und dass das sagt glaube ich schon viel aus darüber und wir hatten die kritischen stimmen die sie auch in sehr sehr sehr großer anzahl gibt eigentlich im öffentlich-rechtlichen so gut wie gar nicht gesehen und wir haben den herrn henrik streik der ist auch gar nicht leicht hat mit seiner position muss man sagen obwohl ich die wissenschaftlich haltbar finde aber nochmal noch mal zurück zur basis unser standpunkt ist wir werden eine entscheidung treffen wollen die wir gemeinsam treffen innerhalb der partei und dann auch alle menschen dazu fragen das heißt wir möchten die beteiligung dafür und was am ende dabei rauskommt das wäre das wofür uns versuchen einzusetzen grundsätzlich ist die haltung in der partei aber kritisch gegenüber zwangsmaßnahmen wir sind ja auch aus einer bürgerbewegung entstanden aus einer bürgerinitiative heraus auch aus den crooner demonstrationen oder aus menschen die sagen mir passt die aktuelle politik nicht und da ist co da aktuell natürlich schon ein zentrales thema in der partei worüber sich auch viele ausgetauscht wird wie stehen sie zur impfung na ja ich würde ich würde sagen die impfungen müsste man sich eigentlich genauer anschauen ich bin nicht davon überzeugt dass man eine teleskop ihren bei einem neuartigen impfstoff durchführen kann es wurde zuvor 20 30 jahre geforscht an derartigen impfstoff produkt und man kam nie zu einem hinreichenden ergebnis deswegen das nicht eingeführt wurde der normale zulassungsprozess von impfungen ist sehr sehr sehr viel länger jahren länger die langzeitfolgen kann man nicht abschätzen man kann nicht abschätzen was es überhaupt bringt wie es dann nutzen wie ist das risiko das sind sehr sehr viele unbekannte variablen muss ich sagen und wenn wir das in ein verhältnis setzen zur risikobewertung von der erkrankung selbst dann muss man sagen das muss absolut freiwillig sein und es darf überhaupt keine vorteile geben für menschen die games industrie überhaupt keine nachteile geben für menschen die nicht geimpft sind da mache ich mir persönlich große sorgen man sieht es und auch der mediale aufarbeitung in diesem bereich ändert sich immer ein kleines stück weit man habe den eindruck nicht durch die hintertüre quasi zb wert auf reisen wird auf einreisen ausreißen jens spahn hat er hat ja jetzt auch gerade wieder gesagt also erhält restaurantbesuche oder konzertbesuche nur für geimpfte für möglich ja da fehlt ja wieder eine neue barriere das ist die impfpflicht durch die hintertür und dann landen wir doch in der zwei klassen gesellschaft auf jeden fall fragt sich nur wer dann die bessere klasse ist die leute die ihre gesundheit geschont haben und vielleicht auf den impfstoff erstmals verzichtet haben dann sind sie in ihrer freiheit beschränkt das erleben wir jetzt fortlaufend der größte teil der bevölkerung 99 prozent oder mehr sind gar nicht gefährdet durch das virus unter leben die gleichen einschränkungen wie alle anderen das heißt wir haben keine zielgerichtete politik auf den schutz von risikogruppen der schutz von risikogruppen gelingt nach wie vor nicht altersheim mit pflegeheime teilweise auch die risikogruppen zu schützen das funktioniert nach wie vor nicht gut hier hat die politik fast nichts gemacht hier müsste man auch noch mal nachschauen was kann man tun und dann muss man natürlich auch den vergleich heranziehen und ein vergleich ist keine gleichsetzung den vergleich heranziehen mit den vorangegangenen jahren mit dem virus in den vorangegangen jahren welche zahlen hatten wir da welche maßnahmen haben wir ergriffen wo gab es zwar gab es keinen und wenn man das mal ins verhältnis setzt sich dann einmal vor augen führt wie dieser impfstoff entwickelt und zugelassen wurde dann dann kann man schon einen kalten schauer den rücken hoch bekommen muss ich sagen ja also ich würde mich erst mal persönlich selbst nicht impfen lassen wo wollen sie denn eigentlich jetzt antreten das ist ein super wahljahr also da gibt es eine menge landtagswahlen es gibt die bundestagswahl will die basis antreten unser fokus liegt auf der bundestagswahl wir möchten in der öffnung des debatten raumes erreichen wir möchten eine neue form von politik bieten die extrem stark auf bürgerbeteiligungen das macht begrenzung abstimmungen die werbung daher können dann auch noch gleich um einzeln sprechen wir werden unser abstimmungsverhalten also das abstimmungsverhalten von mandatsträgern mandatsträgern egal ob auf landes oder bundesebene sollten wir gewählt werden koppeln an eine vorherige technische abfrage unter allen wahlberechtigten das heißt diese volksabstimmung die wir im deutschen grundgesetz nicht alle quo zum österreichischen finden die werden wir für unsere fraktion im kleinen umsätzen um die bürgerbeteiligung man zu kurbeln um auch zu zeigen das ist das abstimmverhalten im volk so stimmen wir als basis hat und das ist das abstimmverhalten der anderen parteien und dann kann man das einmal gegenüber stellen wie es eine der realitätscheck ja und der faktencheck für politik wie stehen die menschen ab und was macht dann eigentlich die politik und dann können wir vielleicht einen prozess ankurbeln der die demokratiequalität und auch die partizipation erhöht der mann hat ja schon den eindruck dass die menschen bei uns die bürger in den letzten vielleicht auch zehn zwanzig jahren gar nicht mehr sich so an der politik selbst beteiligen aber glauben sie wirklich mit einer ganz neuen partei auf anhieb in den bundestag zu kommen ja also erstmal zum beteiligung ich habe selbst dazu natürlich auch recherchiert ich habe studiert politikwissenschaften es ist durchaus so dass der verdruss was parteien angeht sehr viel größer geworden ist man sieht das ja auch die großen parteien verlieren laufend auch mitglieder gleichzeitig ist aber der wunsch nach partizipation und zwar nach verbindlicher partizipation gestiegen in den letzten jahren dazu gibt es forschungen zum beispiel der universität würzburg politischen partizipation aktionen und der wunsch danach wird größer je jünger die menschen sind und das ist also eigentlich erstmal überfällig gibt es eine möglichkeit für diese partei an der fünf prozent hürde zu schaffen zur nächsten bundestagswahl das ist ein großes ziel das ist ein sehr sehr großes ziel man kann das analysieren ich habe selbst eine wählerpotenzial analyse machen lassen von einer mathematikerin aus tübingen dann muss man zusammenfassen wer bewegt sich in diesen kritischen bereich wie viele menschen waren demonstrieren wie viele nichtwähler gibt es etc etc wenn man sich das einmal ansieht dann kann man sagen ja zahlen technisch ist das möglich das wählerpotenzial für so eine partei gibt es aber was wirklich funktionieren ist man muss man muss von der idee überzeugt sein und diese basisdemokratie die sind direkte bürger partizipation die findet man bei keiner anderen partei ganz im gegenteil andere parteien haben das durch auch schon durchaus auch schon wieder abgebaut und deswegen denke ich es ist es gibt ein feld und es gibt einen wähler verhält dass ich für so etwas interessiert und ich denke das wäre als kontrollfunktion diese partei im parlament zu haben doch sehr sehr wichtig auch wenn sie nur mit wenig sitzen vertreten wäre denn dann könnte man einfach diese differenz zwischen entscheidungen und dem abstimmungsverhalten und den wunsch der bürgerinnen und bürgern visuell woche für woche entscheidung für entscheidung einfach darstellen die frage ist natürlich schaffen wir das uns medial soweit auszubreiten dass man uns überhaupt auch erst einmal kennt und schaffen wir das auch uns durchzusetzen gegen angriffe von außen und gegen andere parteien kriegen von gegenwind wir kriegen moderaten leichten gegenwind tatsächlich dafür dass wir noch so neu und unbekannt sind haben es immerhin schon in die bild -zeitung geschafft ja also dann da gab es ein bisschen gegenwind unfairerweise aber damit muss man dann auch leben durch die medien zu gehen das ist eine harte schule und das wird auf uns zukommen und die säule dar schrieben das haben ich weiß gar nicht mehr wo das genau war das war die bild zeitung hier im norden irgendwo in schleswig holstein gab es ein treffen von der partei unter wurde von außen durch die fenster fotografiert und man hat gesagt mutmaßlich saßen die menschen ohne maske zu nahe zusammen das war ein artikel mit zu fünf spalten und die letzte spalte des artikels war dann sehr relevant dort stand nämlich das treffen war genehmigt polizeilich überprüft und vom ordnungsamt überprüft und ordnungsamt und polizei waren anwesend haben überprüft ob die vorschriften eingehalten werden und sie würden eingehalten das foto ist das einer schlechten kameraperspektive gemacht tatsächlich war das ordnungsamt ständig vor ort und hat das begleitet und das will ich gar nicht eine geschichte kann man so sehen es war ja es war das immer gleiche aber an dem gleichen tag hatten wir ja auch so eine geschichte mit bundestagsabgeordneten im restaurant am tag des bundestages ohne abstand und so damit muss man wohl einfach das neue kapitalverbrechen ohne abstand ohne masken zu kandidieren sie denn ich werde mich für einen listenplatz in schleswig-holstein bewerben ja es gibt sie eigentlich noch andere prominente mitstreiter prominent weiß ich nicht dass das kann ich nicht einschätzen es gibt menschen die sind zumindest im kritischen bereich bekannter als andere das wäre herr dr rainer für mich fabiane fischer professor doktor martin schwab locker ulrike kämmerer professor dr reuter dr claus köhnlein und auch noch einige andere man könnte also sagen prominente kritiker der korona maßnahmen ja das ist korrekt dass ist auch bewusst und das ist auch wichtig denn wenn wir es schaffen sollten zur bundestagswahl auch einmal medial wahrgenommen zu werden dann sind diese lagen diese menschen dann in der lage im öffentlichen debatten raum auch einmal eine gegendarstellung zu liefern und vielleicht auch einfach mal diese desinformation und diese verängstigung die unter vielen bürgerinnen und bürgern herrscht auch mal wieder ein stückweit abzubauen passen sie eigentlich aufhören ihre partei eintritt oder gibt es leute die sie da eigentlich nicht sehen wollen beides ja aber es ist natürlich ein ganz ganz wichtiger punkt ist auch für andere parteien schwieriger punkt unserer mitglieder vertrag schließt einige dinge aus extremismus beispielsweise angehörigkeit oder zugehörigkeit zu gruppierungen die beobachtet werden vom verfassungsschutz allzu viel kann man da nicht machen wir haben einen verifizierungscode es das heißt wer bei uns mitglied werden möchte der muss verifiziert werden dass er auch diese person ist mittels ausweisnummer im persönlichen gespräch oder telefonat das ist eine relativ hohe sicherheits würde das haben andere parteien nicht natürlich kann man sich nicht vor allem schützen bisher haben wir das aber sehr gut hingekriegt das sind die partei zieht insbesondere so ein links grün mit den liberalen spektrum an die anderen menschen die sich eher an dem rechten spektrum verorten die fühlen sich gut aufgehoben mit der kritik an den maßnahmen von der afg denke ich also werden sie bedingt grünen vielleicht was wegschnappen lassen sie ein bisschen über die grünen reden die haben sie ja damals aus der fraktion in flensburg rausgeschmissen weil sie auf einer corona demo waren ist meinungsvielfalt kein hohes gut bei den grünen meinungsvielfalt ist leider kein hohes gut bei den grünen da muss ich leider man sich der platte antworten mit es ist nicht tut mir leid ich habe das vorher nicht erlebt weil eine meinungsvielfalt auf kommunalebene erstmal als man kann nicht ins gewicht fällt bei den forderungen der grünen da geht es um fahrradwege oder der erhaltung von wald oder ähnliches dann muss man sagen da gibt es keine meinungsvielfalt weil da ist man einer meinung wenn wir bei der grünen partei ist das erlebnis das ich jetzt hatte durch meine ausscheren in der korona politik das war doch schon sehr eindrücklich und prägen die frage mich ob das auch passiert wäre wenn ich bei einem anderen thema ausgeschert wäre kann nicht mehr vorstellen ja wenn sie plötzlich sagen klimawandel gibt es nicht es hilft wahrscheinlich ist ähnlich wie bei corona sie haben ja auch versucht die grünen zur diskussion über die korona politik zu bewegen wie es ihnen damit ergangen na ja das habe ich wirklich versucht nicht besonders gut muss man sagen ich habe das parteiintern versucht monatelang so lange ich das könnte durch das teilen und auch zusammenfassung von wissenschaftlichen inhalten und das anregend von diskussionen man hat das ausgespart auf bundesebene und auf kommunalebene die grünen haben ganz lange sich gar nicht geäußert außer dass man solidarisch sein muss und jetzt nicht die zeit ist für politische grabenkämpfe sich auch so sehen aber das heißt nicht dass man kritiklos bleiben muss und ich war die erste person innerhalb der grünen partei die sich dazu positioniert hat parteiintern das wurde mir dann vorgeworfen als vorwegnahme der möglichkeit der formulierung einer eigenen position ich lebe ja in flensburg das ist der wahlkreis von robert habeck der dort auf listenplatz eins kandidieren möchte auch in schleswig holstein leben das direktmandat in flensburg versuchen möchte und es war es war nicht erwünscht das war mein gefühl es war von anfang an nicht erwünscht eine kritische stimme aus dem hohen norden zu haben an der parteipolitik und ich habe auch schwierigkeiten bekommen damit äußerungen zu tätigen die gegen die landesliga stehen parteiinternen ist das auch nicht gut gelungen natürlich habe ich austausch gefunden mitmenschen dass der grünen partei natürlich habe ich auch einen kritischen austausch tief und ich habe auch sehr viele menschen kennengelernt innerhalb der grünen partei die das genauso sehen wie ich tatsächlich die sah ja was einige davon sind tatsächlich ausgetreten finden sich jetzt auch bei der basis wieder ich kann das nicht genau beziffern ich denke es waren vier bis fünfhundert grüne gewesen sein mit denen nicht in kontakt war die gesagt haben ich sehe das genauso wie du wir haben das auch versucht auf kommunalebene wir sind abgewürgt worden von der landesebene dies ist das passt nicht zur landesebene gab es auch vorfälle die die meinen meine venen die menschen hatten jetzt nicht den wunsch damit in die öffentlichkeit zu gehen was sich auch respektieren aber meine geschichte hat sich schon in den unterschiedlichen bundesländern mehrfach so abgespielt mal abgesehen von der demo rede ja boris palmer zum beispiel ist ja auch was ist ein bürgermeister von tübingen der ist ja auch im frühjahr schon sehr angeregt und da ging es auch darum ob man ihn aus den grünen rauswirft weil er mal die korona maßnahmen also die verhältnismäßigkeit ein bisschen in frage gestellt hat wie aber wie geht denn gerechtfertigt die partei denn diese rigide haltung gegenüber mitglieder mit anderer meinung ich erinnere mich noch an die anfänge der grünen die haben ja gestritten bis die farbbeutel flogen damals ja daran erinnere ich mich tatsächlich nicht mehr weil ich jung bin ja ich habe es mir ja ich hab’s mir ausführlich erzählen lassen in den letzten wochen und monaten weil ich viele gründe gründungsmitglieder kennengelernt habe naja der umgang innerparteilich oder dann auch wenn man in die öffentlichkeit geht dann hat man ja vorgemacht bekommen deshalb konnte man an meinem beispiel sehr gut sehen lehrbuchhaft ich habe angekreidet dass sich innerhalb der partei nicht einen fuß in die tür bekommen kritische informationen zu teilen weil man das ab wirkt als ich mein erstes wissenschaftliches papier intern geteilt habe wurde mir nach 30 sekunden vorgeworfen über einen e mail verteiler parteiinternen dann mehr oder weniger die meisten namhaften personen dass das eine verschwörungstheorie sei und dass das rechtsradikal sei und dass das keine fakten sind ja nach wie vor waren das wissenschaftlichen studien ausschließlicher und und das heißt dieser umgang ist wir setzen uns nicht inhaltlich auseinander wenn wir eine position sehen die uns nicht gefällt sondern wir moralisieren und geben eine zuschreibung und erstellen eine gruppe in der wir diese person einfügen um sie aus dem debatten raum aus zufügen und ihr somit das recht abzusprechen eine eigene meinung zu äußern nach wie vor es ist aber auch um mit an arien zu sprechen grundsätzlich auch schwierig wenn man sagen würde wir werden jetzt hier fakten als bloße meinung ab tun denn ich habe ja dazu gar keine meinung geäußert das erste mal eine meinung dazu geäußert habe ich tatsächlich auf der demo reel vorher habe ich auch nur fakten geteilt und wenn man sich dann ansieht was passiert ist nachdem ich diese rede gehalten habt das waren inhaltliche gravierende vorwürfe eine grüne partei von meiner seite aus ich möchte das noch mal gerne wiederholen ich habe gesagt dass die grüne partei sich für den lockdown entschieden hat damals märz april ausschließlich aufgrund der informationen die sie erhalten haben in einem meeting mit professor doktor osten wo es bilder gab aus bergamo und bilder gab aus new york das war die ausschließliche informationsgrundlage für grüne partei im parlament zuzustimmen das fand man auch sehr gut weil der herr thorsten ist ja so ein kompetenter hat man gesagt als sich dagegen dann vor gegangen bin und gesagt dass ich das nicht einsehen dass man keine eigenen experten hat kritische experten nicht wert und auch die komplette bandbreite an studienlage nicht zur verfügung nimmt dann hat das nicht dazu geführt dass es eine inhaltliche diskussion gab es hat nur zur stigmatisierung geführt und zur ausgrenzung und nachdem ich die rede gehalten ab konnte man den gleichen mechanismus des ausgrenzen es wiedererkennen öffentlich schon zwei stunden nachdem ich die rede gehalten ab und im zug saß lange bevor die szenen auch am reichstag sich abspielen kamen schon in den sozialen medien vom landesvorstand und auch vom fraktionsvorsitzenden hier aus flensburg kamen dann schon die ersten diffamierungen dass man völlig enthemmt mit faschos paktiert hätte und den reichstag gestürmt hätten wieder keine inhaltliche auseinandersetzung wieder das zu schreiben von gruppierungen was natürlich volle kommentaren in büchen ist und in falschen sachvortrag denn es waren an diesem tag ganz viele demos angemeldet ich war sehr weit weg von den vorfällen hatte damit auch nichts zu tun und man macht sich auch nicht das möchte ich ganz klar sagen man macht sich auch nicht gemein mit einem rechtsradikalen oder linksextremem gedankengut was auch immer wenn man auf die straße geht für ein thema das einem wichtig ist wenn man eben gegen den g20-gipfel in hamburg demonstriert dann ist das in ordnung dann ist das auch dann in ordnung in die antifa dort straßenzüge verwüstet dann habe ich mich nicht gemein gemacht mit diesen menschen ich mich auch nicht gemein gemacht mit rechtsradikalen die vor dem bundestag in der bannmeile demonstrieren obwohl sie das gar nicht dürfen das ist diese art von kontakt schuld jetzt zu starten waffe in diesem jahr gebracht also wer das gleiche sagt was die falschen sagen oder wer sich in die nähe begibt der ist halt auch ein falscher und ja auch schon bedenklich ja das ist ja ein moralisches demonstrationsverbot wenn man da gar nicht hingehen darf ja das ist richtig ja das ist ein moralisches demonstrationsverbot und viviane fischer hatte auch den innensenator geisel gefragt also über der zeit dieses gespräch hatten die rechtsanwältin aus dem untersuchungsausschuss richtig genau die rechtsanwältin aus dem untersuchungsausschuss und sie hatte den innensenator von berlin gefragt herr geiseln welche möglichkeiten sehen sie denn überhaupt dass menschen momentan demonstrieren und auf die straße gehen und seine antwort ja das halte ich momentan tatsächlich er für problematisch nicht zu vergessen dass die demonstrationen von al-ko cc denn noch immer erlaubt werden aber diese demonstration die regierungskritisch sind gegen die eigene regierung das ist problematisch selbst anwenden den maßnahmen eingehalten werden gegen die man eigentlich demonstriert ich frage mich auch ich frage mich doch schon auch wie diese kontakt schuld wie die im extrem sich ausleben würde wenn jetzt ein rechtsradikaler oder neonazis einen baum pflanzt müssten die grünen dann hingehen und müssten die entweder ausreißen vielleicht was kann man machen wie weit geht das wo gehen wir eigentlich in der gesellschaft reibung wir versuchen dinge zu einen und dinge zu heilen und mit achtsamkeit umzugehen so in ordnung bringen wenn wir immer nur über ausgrenzung arbeiten und über stecken aktivieren dann kriegen wir gar keine probleme gelöst das ist einfach so ja aber es sieht nicht so aus als ob das aufhört also die korona krise hat unter den verlust persönlicher freiheiten gebracht eine ziemliche bevormundung durch die politik und Karl Lauterbach sieht das auch schon beim nächsten thema klimawandel kommen er sagt:

Wir benötigen maßnahmen zur bewältigung des klimawandels die analog zu den einschränkungen der persönlichen freiheit in der pandemie bekämpfung sind

ist das auch politik im sinne der grünen?

ich würde sagen das ist überhaupt keine politik der politik dreht sich darum das zusammenleben von menschen zu regeln ja und diese äußerung dreht sich darum dinge zu verbieten um ein anderes ziel zu erreichen das heißt hier wird abgebogen und hier gibt es zwang und der mensch steht dabei nicht im mittelpunkt sondern in dieser aussage steht daneben die natur im mittelpunkt das ist merkwürdiges umwelt verständnis würde ich erst einmal sagen das passt das passt schon auch irgendwie zu dem gebaren der grünen in letzter zeit als verbots partei aufzutreten und restriktive dinge zu fordern und dabei aber stets nicht im auge zu haben wie wirkt sich das eigentlich auf den einzelnen aus ja was man wirklich tun müsste er und ich spreche jetzt nicht vom klimawandel sondern spreche von umwelt wandel weil das ist natürlich ein stärkeres von dem phänomen ist betrifft vieles nicht nur das klima sondern auch die ganze umwelt das ist nicht nur mensch gemacht das kann man natürlich klar sagen aber was der mensch tut ist insbesondere nicht herunter zu brechen auf das individuum wenn wir uns alle vorbildlich und korrekt verhalten dann ändert das nichts an verhalten anderer länder und es ändert auch nichts an den emissionen von großen von größeren schwerindustrie das heißt hier braucht es einen transformationsprozess um einen umwelt wandel abzumildern und auch die folgeschäden davon zu verringern aber das darf nicht wieder auf dem rücken des einzelnen ausgetragen werden genau wie jetzt die korona politik wird auf dem rücken des einzelnen ausgetragen der mittelstand wird zerstört etc ich brauche das gar nicht alles aufzuzählen das ist bekannt so funktioniert politik eben nicht ja wenn man das zusammen regeln von menschenleben muss dann muss man sehen ist das gemeinwohl fördern und hat es keine minderheiten diskriminierung das funktioniert nicht wenn man nur mit verboten arbeitet und sagt wir brauchen jetzt maßnahmen um den klimawandel umwelt wandel aufzuhalten ähnlich wie die in der korona politik dann weil sie nach dem motto hat ja gut funktioniert die leute machen ja nicht dann können wir doch gleich weitermachen also so klingt das ist jetzt meine spekulation so klingt das für mich haben wir ein demokratieproblem ja wir haben wir haben großes demokratieproblem also scherz deshalb sage ich wir befinden uns in einer defekten medien diktatur defekt deswegen weil man uns wahrscheinlich noch wählen lässt ja aber ansonsten die art und weise wie der öffentliche debatten raum gestaltet ist der ist ja kontrolliert der ist ja gar nicht frei der ist eingeschränkt und er ist massiv fokussiert wir haben ja einen tunnelblick auf ganz wenige themen und alles was davon ab shirt wird eigentlich gar nicht mehr gebracht oder wenn es gebracht wird dann nur in diffamierender art und weise und wenn ich vergleiche was ich mir selbst angeeignet habe an wissen über über corona anhand von studien und wissenschaftlichen aufsätzen und ich lege das einmal neben einem durchschnittlichen zeitungsartikel oder nehmen eine tagesschau das ist das wirklich gravierend die unterschiede sind gravierend und das spiegelt nicht die realität widerspiegelt auch nicht die realität aus wissenschaftlicher sicht wieder und es bietet auch irgendwo den gesunden menschenverstand nicht wirklich wieder was wir hier erleben und es wird ja auch mit angst und druck reagiert und ich frage mich kann es eigentlich ein zurück in den früheren politik stil geben in den etwas entspannteren wo wir mehr auf also wir bürger auch ein bisschen mehr auf augenhöhe waren mit der politik dann kann es dass nach diesem jahr eigentlich geben ja das kann es geben das kann auch funktionieren dafür müsste man aber ein paar dinge ganz klar machen einmal müsste man sagen als politik werden fehler gemacht und wir stehen zu diesen fehlern auch wir benennen diese fehler wie die sind uns passiert weil und dann kann man darüber reden dann kann man einmal sehen wie sind wir in diese situation geraten was hat die politik dazu beigetragen dafür muss man auch verantwortung übernehmen aktuell ist das ja so dass mein persönliches empfinden die verantwortung für die aktuelle situation wird aus der politik sehr gerne in die wissenschaft verlagert da findet sich dann die leopoldina wieder mit einem vollkommen unwissenschaftlichen papier und dass es dann die erklärungs grundlage das heißt die verantwortung für die entscheidung die trage ich nicht als politik selbst sondern die haben die wissenschaftler für mich vorweggenommen und ich halte mich jetzt daran das ist so eine art von gehorsam und das wegschieben von verantwortung und gerade dieses arbeiten über angst das habe ich auch im märz schon gesagt das habe ich immer gesagt wenn man politik durchführt in dem man angst erzeugt oder überhaupt emotionen versucht zu steuert dann verliert man in der sekunde wo man damit beginnt einfach die komplette kontrolle über die folgeschäden davon und wir sehen die kulturellen und die gesellschaftlichen folgeschäden aufgrund der maßnahmen die wir jetzt haben die werden uns über jahre oder jahrzehnte begleiten wir eine spaltung in der gesellschaft wir haben neue blockwart mentalität und so weiter und so fort das heißt es sind sehr viele dinge passiert ausgelöst durch diese angst die man sich nicht hätte vorstellen können man geht in einen supermarkt und jemand vergisst seine maske anzuziehen und dann gibt es sofort zehn menschen die die mit dem finger auf ihn zeigen und nach vorne springen man denkt sie fast schon in deutschland bräuchte es eigentlich gar keine polizei mehr das haben die bürger übernommen jahren durch diese angst auch und können wir das ändern können wir das wieder zurückführen jahres können wir zurück und das ist ja auch ein grund warum ich in der partei die basis eingetreten bin weil wir diese vier säulen haben mit der achtsamkeit insbesondere jetzt hier einen neuen kommunikationsstil wiederzufinden nicht mehr immer nur auf die persönliche ebene zu zählen sondern wieder inhaltlich zu argumentieren und auch einmal zu schauen dass man das gegenüber in seiner argumentation vielleicht auch mit einbezieht und nicht verletzt so dass man eben wieder zusammenkommen kann sich unterhalten kann und diskutieren kann und nicht immer nur das so darstellt dass ob jemand kein recht hätte etwas zu sagen weil er zur gruppierung xy gehört man kann jemanden nicht dass das menschsein absprechen ja aber was glauben sie warum gibt es diese art der politik und diese ganzen restriktionen wegen eines virus das selbst von der whu ja inzwischen in die so was die sterblichkeitsrate angeht in die mehr einer grippe gestellt wird dass das müssten das müssten unsere politiker ja auch wissen aber es geht immer weiter wie erklären sie sich dass warum das ist das ein sehr schwieriger punkt höher motivationen und hintergründe spreche ich unheimlich und gerne weil dann gerate ich nämlich auch selbst in spekulieren was für mich meine argumentation struktur war seit ende februar anfang märz war folgendes wir haben einen pcr-test der leistet nicht was gesagt wird dass er leistet wir haben keine fälle und neu infizierte so funktioniert das nicht punkt 1.2 ist die ermächtigung des infektionsschutzgesetzes über die verfassung über das grundgesetz war rechtswidrig wir haben keine prüfung der verhältnismäßigkeit vorgenommen passiert nach wie vor nicht jens spahn hat gerade gesagt maßnahmen bis märz oder darüber hinaus und verschärfung der maßnahmen das ist in einem rechtsstaat unhaltbar ist muss eine prüfung der verhältnismäßigkeit vorgenommen werden und bei einschränkungen der grundrechte für alle bürgerinnen und bürger stunden aktuell oder zumindest tagesaktuell wir können nicht sagen in drei monaten schauen wir uns das noch einmal an dass das sehe ich als grundsätzlich schwierige situation muss ich sagen ich bin mir nicht ganz sicher wie die politik daraus einen ausweg finden will ich denke man hat auch gefallen gefunden und man hat auch ein stück weit gefallen gefunden an dieser art der politik und man sieht man kann hier aus seiner persönlichen sichtweise heraus als minister oder so man kann hier viel erreichen und viele formen die berührung zu den folgeschäden der maßnahme oder das was das anrichtet die hat man nicht und wenn ich mich dann jetzt tragen noch mal zurückzukommen auf ihre frage wegen motive wie kommt man in so eine situation und ich habe mir das immer so erklärt dass die art und weise wie entscheidungen getroffen werden in der politik eine rolle spielen und entscheidungen werden in der politik häufig so getroffen dass politikerinnen und politiker angewiesen sind dafür externe beratung die haben eine sehr sehr hohe stundenanzahl in der woche 80 stunden mehr teilweise sogar das heißt sie haben wenig zeit sich selbst ins zu informieren und das ist dann gewöhnlich üblich sich über komplexe sachverhalte informieren zu lassen von expertinnen und experten so auch passiert in der korona situation und dann kann man sich fragen wie werden diese expertinnen und experten eigentlich ausgewählt damit habe ich mich ein bisschen beschäftigt das ist oft passiert dass traditionsbewusst diese menschen machen das schon sehr lange und das ist der zugriffs punkt für akteure die politik fremd sind für wirtschaftliche interessen diese experten warum sind die dort warum sitzen die da und mit wem arbeiten das ist so die zusammen das ist ein zugriffs punkt für lobbyismus und im schlimmsten fall das ist auch ein zugriffs punkt für korruption und da gibt es bei politikern und politikern eine gewisse betriebsblindheit denn die sind gewohnt auf diese beratung zu vertrauen und sich daran zu halten und in vielen teilen mag das auch richtig sein aber wenn es einen großen aufschrei gibt aus der bevölkerung und auch weltweit kritische stimmen gibt und man die trotzdem nicht hört weil man sich sehr daran gewöhnt hat sich auf seine experten zu verlassen dann muss man sagen das reicht nicht das reicht nicht um der verantwortung gerecht zu werden die politik hat ja ich meine warum man ausgerechnet auf drosten ich meine er hat ja damals in der schweinegrippe auch schon alarm gemacht er hat die Schulschließung gefordert und er hatte nachträglich wie ihre wo tag im Europaparlament bewiesen hat unrecht wäre nicht meine erste wahl als absoluter top berater der regierung nein ja das kann man durchaus so sehen das ist eine Argumentation die ich für vollkommen schlüssig halte diese argumentation lesen sie so in der zeitung nicht ist aber von anbeginn dann eigentlich ein thema das ich mir sagen moment mal wer hat hier eigentlich 2009 welche rolle gespielt wer hat alles daran gesetzt die menschen zu schützen vor dem impfschaden und wer hat eigentlich versucht die menschen impfen zu lassen und durch impfen zu lassen ja dieses konfrontieren mit der vergangenheit und mit fehlern der vergangenheit das funktioniert unheimlich schlecht da kann man wirklich ein wahnsinn verfiel schon erschrocken so lange mir ist gar nicht so lange her aber auch frühere aussagen von herrn drosten zum 2014 2016 da ist mal kurz ein bisschen mehr am gaumen und das hoch drüber hinweg und es sehe aus als wäre die personifiziert ist ja aber gar nicht weil der pcr test ist unheimlich sensibel alles vergessen er hat gesagt was etwas korrekt ist ja damals so konnte man das auch einschätzen aber wissen sie ich denke nicht darf auf einer inhalts ebene werden wir das problem wahrscheinlich nur noch schwierig sie haben sich sehr mit dieser ganzen corona krise beschäftigen auch mit den kollateralschäden wie schätzen sie die 1 in dieser krise ja wenn maßnahmen schwerwiegender sind als das was man versucht damit abzuwenden dann ist das verfassungswidrig in einem rechtsstaat automatisch in dieser situation befinden wir uns in deutschland sehr wahrscheinlich sehr wahrscheinlich in einer globalen perspektive befinden wir uns dieser sieht in dieser situation zu 100% wir haben eine sterblichkeit des virus die sehr gering ist und wir haben eine sterblichkeit durch die folgeschäden der maßnahmen den faktor 100 bis 1000 erhöht ist das heißt für jede person die an oder mit 19 stirbt haben wir 100 bis 1000 menschen die langzeit daran sterben werden dass diese maßnahmen gibt wir haben diese extreme armut weltweit todesursache nummer eins wir haben das abrutschen von schwellenländern die sich gerade gut entwickelt haben weil wichtige wirtschaftszweige wegbrechen wie tourismus oder ähnliches wir haben das aussetzen von hilfsleistungen für afrika da geht es insbesondere um ernährung und auch malaria impfstoff und das heißt eine vervielfachung der todeszahlen in diesem bereich die wir hier aktiv durch diese politik auch ausgelöst haben und gerade wenn man das der grünen partei auch kommt ist diese globale perspektive was richtet mein handeln als irgendeinem punkt in der welt was richtet das weltweit an und das fehlt ungeheuerlich es findet überhaupt gar keine beachtung gerade diesen punkt der folgeschäden der maßnahme das ist ja mein thema eigentlich den habe ich so oft so stark gemacht in der partei und laut gemacht in der partei bündnis 90 die grünen haben das wirklich auch ein bisschen moralisiert weil man das dort so gewohnt ist gesagt schaut mal es kann nicht sein dass wir global maßnahmen treffen die dafür sorgen dass in afrika zehnmal mehr kinder sterben werden das geht nicht dafür können nicht aber egal ja ja grundsätzlich schon und es kann nicht so beantwortet hat mich auch sehr sehr massiv schockiert war egal das geht auch in dem bereich das ist eine verschwörungstheorie natürlich gibt es studien nation natürlich gibt es daten dazu mittlerweile sogar relativ viele man muss sagen die folgeschäden der maßnahmen sind verheerend sie sind in deutschland verheerend und sie sind global katastrophal die bank of india hat eine studie gemacht und haben herausgefunden dass 20 mal also zwischen 14 und 20 mal mehr menschen an den Folgeschäden also an den an den folgenden der lok downs und der maßnahmen berben in indien ja natürlich sollte die von ihrem dollar am tag leben und wenn der wegfällt haben dem problem ganz genau wir haben ja hier auch das problem das wir dass die kinder die kinder und die jugendlichen die wachsen jetzt mit angst und masken auf ja sie haben selbst sechs kinder deswegen frage ich sie da als spezialist was beobachten sie da eine große verunsicherung erstmalig beobachte bei den kindern eine große verunsicherung und je nach alter des kindes ist es auch irgendwo etwas was man nur noch schwer erklären kann ja jetzt gehe ich zu hause damit und auch meine frau begehen damit sehr kritisch und haben mit den kindern von anfang an darüber auch gesprochen wie wir die gefahr einschätzen das war ja auch der grund warum ich mich ende februar anfang märz so intensiv damit beschäftigt habe denn ich wollte als vater von sechs kindern erst einmal wissen wie gefährlich ist das überhaupt mir gefährlich wird das vielleicht für meine kinder ich möchte das etwas genauer wissen also Tagesschau niveau und ich konnte mich dann relativ schnell auch beruhigen und für kinder je nach Altersgruppe ist es eine Situation die vor allem in prekären Situationen oder schwierigen familiären situationen sich so stark auswirkt dass das das ganze leben des kindes prägen wird negativ prägen wird selbstverständlicher es erzeugt eine art von von von druck und auch von von angst diese verantwortung aufgeladen zu bekommen ja man hört es leider immer wieder von politikern und politikerinnen aussagen darüber dass wenn sich menschen nicht an die maßnahmen halten oder wenn sich kinder nicht an die maßnahmen halten dass sie dann vielleicht mit schuld daran sind dass älteren menschen der oma opa wie auch immer was schlechtes passiert dass die vielleicht sogar sterben weil sie sich infizieren das heißt es wird kindern klar gemacht dass sie eine gefahr sind eine potenzielle gefahr für die menschen die sie neben in ihrem umfeld und das ist in erster linie burghauser das geht überhaupt nicht so seine verantwortung nehmen wir einem kind zu schiebt die es nicht verarbeiten kann mit der es nicht umgehen kann es auch eine verantwortung die erwachsenen nicht tragen können oder nur schwer ertragen können für kinder ist es negativ prägendes erlebnis das schwere psychische folgeschäden nach sich zieht wir hatten schon auch zur studienlage von kindern habe ich wirklich 50 studien mindestens gesammelt auf meiner homepage und schon im sommer haben wir klar gesehen es gibt einen anstieg von psychischen erkrankungen bei kindern von über 90 prozent ja und die schwere der folgeschäden der maßnahmen oder der aktuellen politik an kindern wird gravierender und größer je größer das soziale oder wirtschaftliche defizit auch ist in der familie und es wird größer und schwieriger die situation von kindern vorher auch schon war und das trifft dann eben gerade immer die schwächsten am stärksten und bei kindern muss man sagen wenn man sich vorstellt dass es eltern gibt die mit der situation in angst umgehen weil sie die aktuelle regierungspolitik so voll mitgehen und auch das gefährdungspotenzial als killer virus so einschätzen dann führt das natürlich zu situationen die man sich gar nicht vorstellen möchte dass kinder zu hause isoliert werden oder ins zimmer geschickt werden weil man sich gegenseitig als gefahr war nimmt das ist eine unzumutbare situation die politik hier erzeugt hat doch eine rhetorik die angst macht und das ist nicht zu billigen ich stimme mit ihnen überein vielen dank herr sieber ich wünsche ihnen nächstes jahr ordentlich glück dass sie ihre partei in schwung bringen und dass das klappt dass sie sich dafür die bundestagswahl aufstellen lassen ich finde so ein bisschen frischer wind dann können wir da in berlin ganz gut gebrauchen ich danke ihnen recht herzlich danke ihnen guten rutsch ist danke ebenfalls tja leute die ich glaube das nächste jahr wird genau so aufreibend und anstrengend wie dieses und das muss aber noch nichts schlechtes heißen das kommt ein bisschen darauf an was wir daraus machen und es kommt darauf an was wir mit uns machen lassen in diesem sinne wünsche ich euch einen guten rutsch entspanntes neujahr bis bald

Ruhrkultour: Grünes Denkmuster gegen David Siber. „Wer querdenkt, wird abgekanzelt“

Der Grünen-Kommunalpolitiker David Claudio Siber wurde wegen seiner Rede gegen die staatlichen Anti-Corona-Maßnahmen auf der „Berlin invites Europe“ Demo am 29. August 2020 in Berlin aus der Fraktion in der Flensburger Ratsversammlung ausgeschlossen. Die Demo wurde von „querdenken711“ organisiert. Siber sprach unter anderem über die Ignoranz der Grünen gegenüber Wissenschaftlern, die die Meinung des Virologen Prof. Dr. Christian Drosten nicht teilen.

Kommentar von Daniel Richter

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