Psychiater Bonelli: Corona – Zivilcourage gesucht!

Kommentar der Redaktion: Bitte lesen Sie auch unsere Seite zum Thema Vergleich Corona / Drittes Reich

Eine Frau wird in der Wiener Straßenbahn bedrängt und niemand sagt etwas. Wohin entwickeln wir uns?

Psychiater, Univ-Doz. DDr. Raphael Bonelli YouTube Kanäle RPP Institut | in vino veritas| rpp-institut.org | bonelli.info

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Sehr früh is es ist ein dreiviertel 10 erste Patient kommt gleich aber noch ist er nicht da und jetzt wollte ich Ihnen etwas berichten was ich heute erlebt habe und dann muss eine Patientin erlebt hat weil es geht wie sie wissen ich habs nicht alles hier nicht um deeskalation auf Alter der polis soweit auf mein Gott die ganze Etikette macht mir zu schaffen viell ich heute regnen der Schuster Bunde draußen und deswegen habe ich spontan beschlossen meine schöne beschlossen dass sie heute nicht in den Kindergarten wollen was mir recht weil ich es immer mit dem radel hin und dann habe ich mir überlegt okay oder besser gesagt meine Frau hat gesagt du fahr doch öffentlich gesagt Nein Thomas macht keinen Spaß Ich fand beim radeln aber dann bin ich nochmal raus gegangen wieder zurück sagt okay ich Ich mag das jetzt und dann ich Ich habe also Ich habe eine schwere Lungenerkrankungen Ich habe den ersten maskenverbot ich darf keine Maske tragen wir das große Stärke machen würden meine Atemnot verstärken würde aber das wissen natürlich die Leute nicht das ist so wie Ein kleines Kind das Angst vor Hunden hat und dann kommt ein erwachsener und sagt ähm aber Hunde die bellen die beißen ja nicht und dann sagt das Kind das weiß ich schon aber weiß dass der Hund und genau so geht es mir wenn ich in die ubahn oder in die schnellbahn oder in die Straßenbahn steigen nicht also ich weiß schon dass ich nochmal Fragen hab aber Ich weiß nicht was für Leute drinnen sitzen und welchen Grad an Psycho die die haben und wie die dann reagieren also natürlich kann ich mit dem geeigneten Organe neu vernünftige Konversation treiben ihnen möglicherweise auch dass er des zeigen wobei ganz ehrlich dazu haben sie eigentlich kein recht aber gut das ist eine rechtliche Frage egal Ich gehe jedenfalls hin und überleg schon okay soll ich Höflichkeit halber dann doch eine Maske tragen weil ich sehr sehr viel Respekt haben für Menschen mit Angst und Menschen die Angst haben den Versuch ich die Angst zu nehmen soweit ich das kann ja ich halte Abstand und ja doch sonst sehr respektvoll aber in dem Fall ist es glaub ich dann anders weil dann ist wäre es schon eine Angst bei mir man darf eben auch nicht immer das vermeidungsverhalten weitergehen was uns kriegt er angstpatient immer mehr Angst und Angst expandiert immer mehr irgendwann ist es schon wichtig denn angstpatienten zu konfrontieren mit Menschen die eine schwere Lungenerkrankung haben und die deswegen eben keine Maske tragen dürfen Na gut dann setze ich mich dahin natürlich auch im Hinterkopf die Geschichte die ich Ihnen nachher erzählen oder das Ereignis von meiner Patientin das hatte ich natürlich im Kopf das hab ich erst vor wenige wenige Stunden vorher gehört also im die Nacht war dazwischen und den war sehr aufgeregt und nicht eingestiegen ohne Maske und keiner hat mich angeschaut was Kein Wunder ist wenn alle Masken haben schaut man sich auch nicht anders dieses Erlebnis hatte ich schon im Supermarkt ne Maske und da hab mich hingesetzt und es war nix aber Ich bin mir vollkommen Schwarzfahrer also wie einer der jetzt der jetzt Grad von irgendeiner Seite irgendwann schnell attackiert wird oder etwas illegales macht es war nicht viel egal das ist überhaupt nicht illegal aber und Ich verstehe es mehr die vielen Patienten die ich hab die einfach nur Angst haben vor den mitbürgern das ist kein angenehmes Gefühl und deswegen glaube ich auch dass die Zahl der Mitläufer im extrem hoch ist die eben sagen naja Angst vor Strafe Angst vor sozialer Ausgrenzung Angst Halbpension und deswegen mach ich’s nicht bin ausgestiegen umgestiegen ubahn alles gut also niemanden es hat nicht einmal unfreundliche Blicke also ich hab genau geschaut und ich hab mich schon fast gefreut Am Anfang war natürlich dieser adrenalinstoß und ich wollte dann gleich Filmen oder zumindest aufnehmen dann den Adresse Fragen darf ich das auf youtube stellen aber leider nicht dazu gekommen aber also was ich Ihnen berichten will ist dass das es hier schon eine erwartungsangst gibt und zwar sogar bei mir und Ich bin kein ängstlicher Mensch glaub ich das hab ich in den letzten Monaten gewesen aber wie gesagt man weiß nicht ob der Hund weiß dass er nicht Essen darf oder das eigentlich nicht weißt ja weil im Hunde ganz verschieden sind und da komme ich jetzt zu einer Patienten ich hab die Unterlagen bei mir die gestern da waren wir sehr sehr ausführlich und auch würde ich sagen ausgewogen einem Vorfall erzählt hat der von dem sie mich gebeten hat dass ich ihn öffentlich machen weil sie das dann logischerweise nicht kann das mehrere Gründe das ist eine Frau mit einer schweren Lungenerkrankungen guck ich nenn das Wort nicht damit sie vielleicht nicht identifiziert werden kann weil sie das eine seltene Krankheit und gleichzeitig eine schwere angsterkrankung das heißt sie hat 2 Gründe für die Maske gefallen hat auch eine Massen Befreiung also wenn maskenverbot ist sehr lecker und Angst ja kein komm und Lungenerkrankung und ähm für sie ist das wie in einem Horrorfilm das Leben ähm sozusagen ohne Maske und weil sie das aus gesundheitlichen Gründen nicht aber sie hat immense Angst in der in der U Bahn und deswegen macht immer Kompromisse sie geht mit der Maske rein damit sie irgendwie jetzt nicht angefeindet wird gleich und dann wenn sie sitzt dann nimmt diese Art oder zumindestens diese runter damit eben noch Luft kriegt für Erkrankung und da war sie jetzt muss ich nachher noch eine E Mail geschrieben dass zu deutlichen davasi am 20. September Aktien im 41 R das ist eine Straßenbahn in Wien zwischen 15:30 Uhr und 16:00 Uhr ja also wenn die Leute auch sich erinnern können an der Vorfall bitte melden schreiben sie es unten oder schreiben sie uns eine Email das würde ich gerne noch genauer ähm Trachten vielleicht von einer anderen Seite interessant vielleicht auch eine Stunde später sie sich nicht ganz sicher und dass das paar um das es geht ja im anderen eine Frau sind am Auge nahm Platz zugestiegen saßen 3 Reihen hinter ihr also sie kam eben Nein offensichtlich sind die hintere zugestimmt dass es interessant mit Masken hat daneben die Maske gelüftet damit gescheit Luft kriegt ja und dieser Mann etwa 40 Jahre alt meine Patientin ist etwa 50 klein schmächtig ähm bescheiden ja auch vom Körper Ausdruck her schüchtern ähm überhaupt in keinster Weise eine Gefahr oder eine Aggression von ihr ausgehen vielleicht ist es auch ihr Problem jeden Fall schreibt dieser Mann dann der 140 jähriger mit starker diese Stimme jetzt setzen sie die Maske sofort wieder auf und hinten dann hat er sich umgedreht und hat dann ah ja genau als ihm umgedreht und hat nette Stimme gesagt entschuldigen sie das ist ja eigentlich gar nicht ihre Angelegenheiten und sie können hier nicht Polizei spielen das war sehr mutig von ihr weil wie gesagt eine Angststörung hatte dann schreit er sie verlassen sofort die Straßenbahn dann sagt sie äh entschuldigung ich bin ihnen keine rechenschaft schuldig aber wir sind in einem freien staat und es gibt berechtigte gründe warum man in der straßenbahn keine maske trägt und ich habe eine solche ich eine ärztliche Befreiung.

Danach sagte er hört das kann jeder sagen ja das ist immer die Antwort alle meine Patienten geschieden das kann jeder sagen und dann das müssen sie mir sofort sagen das heißt also erst steht nachher ein offensichtlich also das heißt sie muss jedem Menschen der neueinstieg sein entschuldigen sich eine Maske Fragen welcher die und die Krankheit Ich werde dann sterben ist das für sie okay oder nicht also das ist vollkommen absurd aber das ist irgendwie noch im also dass es nicht im Rahmen ja das ist nicht im Rahmen aber es wird es wird noch schlimmer ja ah okay das müssen sie sofort sagen dass mit der Polizei Zitat sie können hier nicht Polizei spielen kann erst nachdem das hab ich jetzt durcheinander gebracht das ist im Grunde auch egal nach etwa einer Minute steht der Mann auf komm zu dieser Frau nach vor pflanzt sich direkt Feuer auf mit seinem mit seinem ja großen Körper 1 90 groß stark muskulös wie gesagt 40 Jahre alt im besten Alter und sagt wegen Menschen wie ihnen müssen wir alle Masken Fragen solche Leute müssen solche Leute wie sie müssen eliminiert werden die Patientin hat daraufhin Zitat wir es bleibt das hat sie erzählen und ist voll den Tränen nahe oder weinend bei der Station währinger Straße 6 ausgestiegen sie hatte Angst dass es weiter eskaliert das ist die Geschichte das macht mich sehr betroffen weil sie wissen dass ich mich seit vielen Monaten für die Eskalation Einsätze und das ist tatsächlich ein ganz schlimmer Fall von Eskalation ähm jetzt kann man überlegen hätte diese Frau was anders machen können und hätte vielleicht noch unterwürfiger sein können das mit der Polizei hat sie auch nicht unbedingt sagen sollen dass die Polizei nichts Polizei spielen soll also trotzdem also sind wenn sie wenn sie diese Frau versichern dann würden sie das gar nicht zutrauen dass sie sich auch nur irgendwie werden aber was mich ich hab viel darüber nachgedacht weil ich wie gesagt gerade selber U Bahn gefahren bin aber eines was mich sehr betroffen macht ist dass keiner der anwesenden eingeschritten ist wie dieser 40 jährige stämmige gesunde Mann der kranken ist die fast alten Frage sagt aber diese jünger als ich also der Franken 50 jährigen Frau gesagt der Leute wie sie gehören eliminiert niemand sagt dass das ist einfach heutzutage darf man das sagen dass ich jetzt irgendwie das ist jetzt erlaubt weil wenn man keine Maske trägt und gehört mir eliminiert und da muss ich sagen lernen wir aus der Geschichte ja Ich bin ein äh ein großer Freund des jüdischen volkes ich hab überproportional viele jüdische Mitbürger als Patienten und sie sind immer wieder überrascht wie begeistert ich von ihrer Religion bin und manke bringen wir aus Israel dann auch viel Sachen mit und dann netterweise manchmal auch christliche Sachen weil ich es bin aber also Ich liebe das ist voll ganz besonders auch deswegen weil wir deutsche Österreich erinnern wirklich viel angetan haben und da das kann man gar nicht mehr gut machen deswegen hab ich mich hab viele Anna ich hab eine Frank gelesen und habe mich eben sehr beschäftigt mit dem leiden des jüdischen volkes gerade im letzten Jahrhundert und deswegen muss ich sagen psychologisch gesehen sehe ich eine parallele Herr also die die Frau ohne Maske ist die Frau die die die Jüdin die einsteigt in einer Straßenbahn der agressive 40 jährige ist der Nazi ganz klar ja aber das war es die schweigende Mehrheit in der Straßenbahn das sind die die Na die Nazis möglich machen das dürfen wir nicht weiter zulassen meine Damen und Herren Liebe Mitbürger und wenn sie dann diese Straßenbahn waren dann denken sie darüber nach selbst wenn sie eine Frau sind ich mächtig sind können Sie sagen dass es nicht in Ordnung was sie machen lassen sie die Frau in Ruhe je mehr Menschen aufstehen und sagen was haben sie gerade gesagt mit eliminieren das geht gar nicht das muss ja nicht muss ja nicht muss Ich bitte gestörten prügeln ja aber friedlich aber doch klar ja weil weil wenn wenn friedlichkeit der und deeskalieren darf nicht verwechselt werden mit sich ducken und alles dulden weil dann dann werden Menschen am Ende verfolgt nicht und und also die die diese Straßen Situation hab ich jetzt auf 1937 gemünzt nicht 1942 weiter waren ja die ganzen maskenträger querstrich Juden eben schon deportiert sondern dabei waren sie noch Teil des straßenbildes also in Deutschland Österreich 1938 938 vielleicht 39 noch ein bisschen also verstehen sie die Dynamik natürlich kann man das alles nicht 1 zu 1 auf die früher also diese Zeit war einfach kann man mit nichts vergleichen soviel bosheit das war einfach schrecklich aber gleichzeitig ist dieser Mann sicherlich böse ja der glaubt vielleicht sogar das im recht ist aber er ist sicherlich böse und er ist gleichzeitig banal Arendt hat das so schön formuliert von der Banalität des Bösen und da wünsche ich mir für alle nämlich auch für die das jetzt hören dass sie sich nicht an trösten und sagen was für ein Schwein also kann man schon sagen aber dann wieder zurückkommen in die innere Ruhe ja die in den inneren Frieden und bemühen sich zu deeskalieren also schade dass es mir nicht passiert ist aber vielleicht machen diese Leute das auch nur bei den alten und schwachen Ich weiß nicht mir ist wie gesagt noch nie passiert aber Ich war auch nicht täglich erfährt ich versuchs ja auch zu vermeiden vielleicht ist es auch ein angstverhalten aber Ich liebe Radfahren ehrlich gesagt und ich hab auch überhaupt keine Lust eröffnet sofern bin früher auch selten öffentlich fahren aber jetzt tatsächlich vermehrt ist ein bisschen was ich sagen will Ich war jetzt gerade In der Kirche und da sagte der Priester der Friede sei mit euch und ich mein Ich bin jetzt 52 und ich hab das echt schon aufgehört weil das ist das ist einfach ein Standard als der Friede sei mit euch aber die hat mich heute getroffen wie noch nie der Friede sei mit euch das ist eigentlich das was was wir brauchen im Frieden den inneren Frieden ja dieser Mann hatte keinen Frieden und durch seinen durch seine friedlosigkeit durch seine Aggression hat er eben große Unruhe gestiftet der an je mehr Menschen Wir haben die die den Frieden in sich haben ja die sozusagen in sich rum umso mehr schaffen wir den sozialen Frieden zurück können wir diesen diesen psychologischen Bürgerkrieg aufhalten die den ich und schlittern sehe ich äh ich Rede nicht zurecht so häufig von der deeskalation praktisch in jedem Video weil ich eben diesen psychologischen Bürgerkrieg auf uns zukommen sehen oder Wir sind eigentlich schon mitten drinnen ja diese Radikalisierung artistische herabwürdigung anderer Menschen obwohl es kommt man mein Patient jetzt muss ich gehen aber so deswegen würde ich gerne eigentlich ihnen auch sagen wenn es nicht so P Recall klingen würde der Friede sei mit euch aber wenn sie verstehen was sie meinen und wenn sie das nicht als als Übergriff meinerseits als religiöser dann sage ich Ihnen das erzählen wir alle friedlich sind ja also auch mahatma Gandhi ist ein sehr schönes Beispiel dafür nicht Er hat wirklich friedlich es geschafft Freiheit zu bringen in ein gequältes Land also möglichst viele Menschen mit Frieden dann können wir diesen Bürgerkrieg noch verhindern ich Grüße sie ganz herzlich

Psychiater Bonelli: Über den mutigen Widerstand im Nationalsozialismus

Widerstand im Nationalsozialismus war in gewisser Weise tollkühn, erforderte enormen Mut und war höchst gefährlich. Dennoch haben sich manche Menschen dazu entschlossen für ihre Überzeugung zu kämpfen. Raphael Bonelli spricht über das Leben der Maria Restituta Kafka, die ihr Leben an eine scheinbare Banalität verloren hat.

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Gesslerhut – Wikipedia

KenFM: Dirk Pohlmann: Verfassungsrecht auf Widerstand?

Artikel 20 des Grundgesetzes ist einer der wesentlichen Normen des Grundgesetzes. Das bedeutet konkret, dass die ersten 3 Absätze des Artikel 20 in ihrem Bestand und Sinn nie geändert werden dürfen. Das gilt ansonsten nur noch für den Artikel 1, der die Würde des Menschen und die Menschenrechte als Grundlage und Zweck allen staatlichen Handelns festschreibt. Ein Kommentar von Dirk Pohlmann.

Ein Beitrag von KenFM , hier finden Sie den Original Text:

https://kenfm.de/verfassungsrecht-auf-widerstand-von-dirk-pohlmann/

In den ersten 3 Absätzen des Artikel 20 wird festgelegt, dass Deutschland eine Demokratie mit Wahlen ist, ein Sozialstaat, ein Bundesstaat, in dem die Länder wichtige Regelungen treffen können und eine Republik. Die Umwandlung Deutschlands in eine Monarchie ist also nicht mehr legal möglich.

Wörtlich lautet der Artikel 20:

(1) Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.

(2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.

(3) Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.

Den ersten 3 Absätzen wurde 1968 ein vierter hinzugefügt. Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes lautet:

Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Was bedeutet dieses Recht zum Widerstand gegen die Abschaffung der verfassungsmäßigen Ordnung?

Das Recht auf Widerstand gegen eine tyrannische Herrschaft wurde von verschiedenen Philosophen seit dem Altertum deklariert. Aber dieses Recht ist ein Naturrecht jenseits des kodifizierten Rechts, also eine Idee und kein Gesetzestext. Ein juristisches Recht auf Widerstand gibt es in dieser Form nur in Deutschland. Das hat seine Gründe.

Jede Verfassung steht auf einem hohen Sockel und wird in vielen Sonntagsreden mit geradezu religiöser Inbrunst gleichsam als Zentralheiligtum des jeweiligen Staates beschworen. Wer erfolglos einen Staatsumsturz versucht, wird vom obersten Gericht des weiter bestehendes Staates nicht nur verurteilt, sondern auch als widerlicher Abschaum denunziert, bevor man ihn hinrichtet. Wie papiern der Anschein von staatlicher Ewigkeit ist, dessen Erscheinungsform die Verfassung ist, sieht man an den Schauprozessen gegen die Verschwörer des 20. Juli, die Hitler töten wollten. „Sie sind ja ein schäbiger Lump!“ dröhnte Roland Freisler als Staatsrepräsentant aus seiner edlen Robe, als ihm Ulrich Wilhelm Graf Schwerin von Schwanenfeld im Volksgerichtshof zur Erniedrigung und Vernichtung vorgeführt wurde.

Wie gesagt, Deutschland ist ein Sonderfall. Wenige Jahre später war Freisler die Symbolfigur eines schäbigen Lumps, und Graf Schwerin ein hochgeehrter Widerstandskämpfer, nach dem Straßen benannt wurden. Es gab eine neue politische Ordnung, Ergebnis eines verlorenen Krieges mit einer neuen Verfassung: dem Grundgesetz. Einerseits. Andererseits war es so: Der deutsche BND Chef und Nazigeneral Gehlen, ein treuer Diener des 3. Reiches und dann der USA , ein schäbiger Lump und erfolgreicher Karrierist, war in Sachen Helden des 20. Juli der Meinung: „Einmal Verräter, immer Verräter“ und ließ die Widerstandskämpfer auch in der BRD überwachen. Der neue Staat machte es ihm möglich. Verfassung hin oder her. So sieht es ungefähr aus, das realexistierende staatliche Zentralheiligtum. Von außen immer prächtig, von innen oft weniger und manchmal stinkt es wie eine Bahnhofsunterführung.

Es nützt nichts, das nur zu beklagen. Damit der Staat nicht verkommt, ist ständige Anstrengung, Wachsamkeit und Reparaturarbeit all seiner Institutionen nötig und in einer Demokratie sind dazu insbesondere auch die Einwohner sowie eine vielgestaltige, lebendige Öffentlichkeit aufgerufen.

Die Verfassung ist zentral, sie ist wichtig, sie muss hochgehalten werden. Aber sie ist im idealen Fall nur die Kodifizierung eines realexistierenden Geisteslebens. Nicht der Text garantiert die Existenz des Geistes, der Geist garantiert die Wirksamkeit der Verfassung.

Das deutsche Grundgesetz ist aber auch die Grundlage aller anderen rechtlichen Vorschriften und insofern tatsächlich höchst wirksam, keinesfalls nur eine Absichtserklärung im Sinne des  Komikers Groucho Marx: „Dies sind meine Prinzipien! Falls Sie ihnen nicht gefallen, habe ich auch noch ein paar andere.“ Denn aus der deutschen Verfassung folgen alle anderen juristischen Vorschriften mit Notwendigkeit. Sie ist Manifest und zentrales Regelwerk gleichzeitig.

Die deutsche historische Erfahrung mit Verfassungen ist wegen der Machtübernahme der Nazis einzigartig. Eine außerordentlich vitale Kulturnation verkam in den 30er Jahren innerhalb weniger Jahre zu einem Tiefpunkt der Menscheitsgeschichte. Rückblickend wurde als eine Ursache dieser selbstverschuldeten Katastrophe die Weimarer Verfassung identifiziert. Deswegen wurden im Grundgesetz neue Vorschriften als Brandmauer eingezogen. Das Regieren über den Ausnahmezustand, einer der Faktoren, der die Weimarer Demokratie zerstörte, wurde von den Müttern und Vätern des Grundgesetzes deshalb in bester Absicht gestrichen. Das Grundgesetz insgesamt ist von gutem Willen geprägt, es ist der ehrliche Versuch eines Neuanfangs. Aber die Bundesrepublik wurde nicht durch den Verfassungstext bestimmt, sondern von der politischen Wirklichkeit, sie veränderte sich durch die Netzwerke alter Nazis in neuen Führungspositionen, durch die Wiederbewaffnung, den Aufbau der Bundeswehr und der Umbenennung der CIA Organisation Gehlen in BND, in einen Staat der teilweisen Restauration des Reiches, vor der das Grundgesetz Deutschland eigentlich schützen sollte. Der Geist des Grundgesetzes war nicht bestimmend, weil er nicht der bestimmende Geist der BRD war.

Der Ausnahmezustand wurde dann 1968 unter der Bezeichung „Notstandsgesetze“ wieder in die Verfassung eingeführt. Das war damals äußerst umstritten. Eine große, außerparlamentarische Opposition aus Studenten, Intellektuellen und Gewerkschaften protestierte vehement gegen die Regierung, gegen die Grundgesetzänderung der Großen Koalition aus CDU und SPD. Die Vergangenheit des Ermächtigungsgesetzes, offiziell hieß es „Gesetz zur Behebung der Not von Volk und Reich“ war noch sehr gegenwärtig. Das Gesetz markierte den Beginn der Machtergreifung des Staates, der die Naziverbrechen durchführte. Der Protest gegen die Notstandsgesetze der BRD vereinigte deshalb Gruppen, die ansonsten wenig Gemeinsamkeiten hatten.

Er ähnelt insofern dem außerparlamentarischen Protest gegen das Coronagesetze vom November 2020, das ja ebenfalls ein „Ermächtigungsgesetz“ ist, diesmal zur Behebung der Pandemienot. Es setzt wegen einer angeblich katastrophalen Notlage vier Grundrechte außer Kraft und ermöglicht in einigen Bereichen den Maßnahmenstaat. Genau wegen dieser peinlichen Ähnlichkeit mit 1933 und 1968 betonen die im Parlament vertretenen Parteien und die angeschlossenen Funkhäuser so vehement, dass man diese Gesetze keinesfalls miteinander vergleichen könne und dürfe.

Um 1968 den Protesten gegen die Wiedereinführung des Ausnahmerechts etwas entgegenzusetzen, wurde vom Parlament damals der Absatz 4 den zentralen Vorschriften des Artikel 20 Absatz eins bis drei hinzugefügt, als weiße Salbe, als Beschwichtigungsversuch. Absatz 4 ist eine höchst merkwürdige und verkorkste Konstruktion, dieser politischen Situation geschuldet und seitdem Anlass zu unbegründeten Hoffnungen unter Protestierenden und zu Befürchtungen der Organe des Sicherheitsstaates.

Wer sich auf das Widerstandsrecht gegenüber der Polizei beruft, wird erleben, genau deswegen misshandelt zu werden, was folgerichtig von beiden Seiten als Machtdemonstration verstanden wird, egal ob man sie erleidet oder exekutiert, egal ob in Minsk oder Berlin. Die verbale Inanspruchnahme des Widerstandsrecht wird keinesfalls milderne oder verhindernde Auswirkungen auf Polizisten haben. Es gibt keine Zauberworte, die die Staatsgewalt stoppen. Es gibt nur Gewalt, die sie überwindet, oder Staatsgewalt, die Aufständische unterwirft. Der Staat wird immer dafür sorgen, dass das herrschende Recht das Recht der jeweils Herrschenden ist.

Ein Staatsstreich ist ein Staatsstreich, eine Revolution eine Revolution. Altes Recht wird gebrochen und neues Recht gesetzt. Oder der Versuch scheitert und wird mit Gewalt von der alten Herrschaft beantwortet. Die sich dann meist vor Empörung über die unglaubliche Verderbtheit der Verräter nicht mehr einkriegt, und am liebsten noch die Leichname der abgeurteilten Staatsfeinde auf dem Müll entsorgen will. Das ist eine Funktion des Machtwechsels, keine rechtliche Figur. Jedes Rechtssystem deklariert das Recht des Staates zur gewaltsamen Wiederherstellung der alten Ordnung im Ausnahmerecht, weil es die Abwesenheit einer staatlichen Ordnung als schlimmsten möglichen Fall darstellt, angesichts dessen Gewalt und Einschränkung von Grundrechten das geringere Übel sind.

Artikel 20 Absatz 4 des Grundgesetzes ist bestenfalls eine Aufforderung an Staat und Staatsbürger, in einem Zwischenbereich vor dem Staatsstreich oder angesichts der Pervertierung der Grundordnung durch den Staat selbst die alte Ordnung kurzfristig wieder herzustellen. Es ist ein Appell, diese Ordnung zu schützen, keine Garantie auf ihren Bestand. Die Garantie ist unmöglich, weil der Bestand der Verfassung letztlich durch den Bereich des Politischen garantiert wird. Wenn der Staat in die Hände von Kräften fällt, die andere Absichten haben, wie es bei den Nationalsozialisten der Fall war, ist Schluss mit den vorher gültigen verfassungsmäßigen Rechten.

Das Widerstandsrecht gilt nach dem Verfassungstext nur, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist. Dieser Satz ist ein weiteres Eingeständnis, dass die Vorschrift sinnlos ist. Denn solange es Gerichte gibt, vor denen man potentiell sein Recht einklagen kann, auch wenn es faktisch nicht möglich ist, wird der Staat behaupten, dass der Widerstandsfall nicht gegeben ist. Das heißt im Klartext: nie. Es gibt kein vom Staat deklariertes Recht auf Widerstand, es gibt höchstens Handlungen von Citoyens oder auch Staatsbeamten, die ihre Rechtsauffassung gegenüber einer Obrigkeit durchsetzen wollen, der sie den Abfall von der bisher gültigen Rechtsordnung vorwerfen. Solange der Staat mit seiner Rechtsordnung besteht, hat man das Recht, eine Handlung zu stoppen, um dann vor den Gerichten dieses Staates zu klagen. Darauf reduziert sich das Widerstandsrecht des Artikel 20 Absatz vier.

Die verfassungsmäßige Garantie des Artikel 20 Absatz 4 ist von Seiten des Staates weiße Salbe, die Berufung auf das Widerstandsrecht durch die Bürger ist Ausdruck eines Untertanenbewusstseins, das selbst eine Revolution rechtlich geregelt wissen will. Eine Art Bausparermentalität, wie sie auch in der verkünstelten Rechtsauslegung der außenpolitischen Souveränität sichtbar wird, die angeblich gelöst ist, sobald es einen Friedensvertrag gibt. Die außenpolitische Souveränität eines Staates kann durch einen Vertrag kundgetan werden, wenn sie realpolitisch vorhanden ist, aber ein Vertragstext wird niemals die Souveränität erzeugen. Außenpolitische Souveränität gehört nicht zur Rechtssphäre, die jeder Staat, egal ob totalitär oder demokratisch, regeln muss und regelt, wie Kaufverträge, Nutzungsverträge, Strafrecht, all die Dinge des Lebensalltags. Die außenpolitische Souveränität entstammt der Sphäre politischer Macht, man nimmt sich die Souveränität, weil man es kann, oder man besitzt sie nicht.

Die Sache mit dem Widerstandsrecht wird von der Regierung, vom Staat und den Mainstream-Medien eindeutig beantwortet: Zum Beispiel in der Tagesschau unter der Schlagzeile „Mit dem Grundgesetz zum Umsturz? Radikale Aktivisten berufen sich immer wieder auf das Widerstandsrecht. Auch „Corona-Kritiker“ behaupten, man könne legal die Regierung stürzen. Doch was genau steht im Artikel 20 des Grundgesetzes?„Wir stürzen unsere Regierung legal“, verkündet der YouTuber Hagen Grell, und Ken Jebsen ruft auf seiner Internetseite zum Widerstand gegen die Regierung auf.“ Dann stellt die Tagesschau nach einigen Argumenten fest: „Ein Fall des Widerstandsrechts aus Artikel 20 Absatz 4 ist also derzeit keinesfalls in Sichtweite. Das heißt aber nicht, dass Bürgerinnen und Bürger mit allen Verboten einverstanden sein und alle Maßnahmen akzeptieren müssen. Sie können, wenn auch mit Auflagen, demonstrieren und sie können sich vor den Gerichten gegen unrechtmäßige Maßnahmen wehren. Das zeigt: Die verfassungsmäßige Ordnung ist nicht in Gefahr.“

Die Tagesschau argumentiert also genau so, wie oben erläutert.

Aber: Mittlerweile gibt es allerdings Aktivitäten, die in die Kategorie Artikel 20 Absatz vier fallen könnten. Drei Beispiele:

1. In einem Brandbrief in der Bild-Zeitung fordert der Humangenetiker und Mitglied des Ethikrats Wolfram Henn Gegner einer Corona-Impfung dazu auf, auf Notfallmaßnahmen im Krankheitsfall zu verzichten. 

„Wer partout das Impfen verweigern will, der sollte, bitte schön, auch ständig ein Dokument bei sich tragen mit der Aufschrift: Ich will nicht geimpft werden! Ich will den Schutz vor der Krankheit anderen überlassen! Ich will, wenn ich krank werde, mein Intensivbett und mein Beatmungsgerät anderen überlassen.“

Die 26 Mitglieder des Ethikrates werden je zur Hälfte von der Regierung und vom Parlament vorgeschlagen und vom Präsidenten des Deutschen Bundestages ernannt. Es ist also eine Institution mit Staatsnähe.

2. Der Direktor des Instituts der deutschen Wirtschaft, Michael Hüther, fordert  im Handelsblatt Konsequenzen für Gegner einer Corona-Impfung.

„Zu prüfen wäre daher, ob Impfverweigerer wegen der aus ihrem Verhalten resultierenden externen Effekte dadurch sanktioniert werden können, dass bei ihnen kein Versicherungsschutz im Falle einer Covid-19-Erkrankung besteht“.

Hüther bezeichnet eine Impfverweigerung nicht nur  als unsolidarisches Verhalten, weil Impfverweigerer im Krankheitsfall angeblich enorme Kosten für die Allgemeinheit verursachten. Impfgegner aus dem solidarischen Finanzierungsprinzip herauszunehmen, sei deshalb gerechtfertigt.

„Natürlich, das geht erst einmal nur in der Gesetzlichen Krankenversicherung. Und ja, es ist eine teilweise Abkehr des Solidarprinzips. Dem steht aber das Schutzinteresse der Solidargemeinschaft vor übergebührlicher Inanspruchnahme entgegen.“

Das Institut der deutschen Wirtschaft ist ein Sprachrohr der Arbeitgeber. Trägervereine sind die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände und der Bundesverband der Deutschen Industrie. Es ist eine wesentliche Institution der Gesellschaft.

Somit kommen aus der Mitte des Staates und eines wesentlichen Verbandes Vorschläge, die originäre Nazi-Ideologie sind.

Ich bin kein Freund von Nazi-Vergleichen, aber in diesen Fällen handelt es sich nicht um weitläufige Ähnlichkeit, sondern um eine Identität der Nazi-Ideologie und der genannten Argumente. Es handelt sich weiterhin um den Versuch, neue Regeln im Sinne dieser Ideologie einzuführen.

Artikel 1 Absatz 1 des Grundgesetzes lautet: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.

Dass Artikel 1 so lautet, war die bewusste Reaktion auf die Menschenverachtung der Nazis im 2. Weltkrieg. Auf eine rassistische Vernichtungsideologie, der massenhaften Tötung von auf angeblich wissenschaftlicher Grundlage aussortierten Menschen als „lebensunwertes Leben“.

Und jetzt wird man ja noch mal sagen dürfen, dass die Selektion am Beatmungsgerät schon eine gute Idee wäre? Wer sich nicht impfen lassen will, soll doch im Zweifelsfall freiwillig sterben? Das ist verfassungsfeindlich. Mit solchen Vorstellungen wird man in den deutschen Ethikrat berufen? Als Mitglied des Deutschen Ethikrates kann man auf Artikel 1 Grundgesetz pissen? Und auf den Hippokratischen Eid?

Vorzurechnen, wieviel Behinderte und Asoziale die Allgemeinheit kosten, Geld, das gesunden arischen Familien gegeben werden könnte, war originäre Nazi-Ideologie und Grundlage der Aktion T4 zur Ausrottung des erbkranken Nachwuchses und der sogenannten Asozialen. Die Bewertung menschlichen Lebens nach Kosten-Nutzen-Analyse und gesellschaftlicher Wünschbarkeit mag einem Arbeitgeber gut in den Kram passen, ist aber Nazi-Ideologie und verfassungsfeindlich. Mit solchen Vorstellungen kann man Direktor des Institutes der Deutschen Wirtschaft werden und bleiben?

Michael Hüther hat sein Menschenbild noch nicht ausdekliniert. Die Impfgegner sind doch nur eine Gruppe der Asozialen. Es gibt aber noch viel mehr kostenintensive Subjekte, die unsere Krankenhäuser verstopfen. Warum nicht Raucher die teure Krebsbehandlung selbst zahlen lassen? Die sind doch selbst schuld! Eine kostengünstige Spritze zum Einschläfern wäre volkswirtschaftlich sinnvoller! Warum nicht übergewichtige Menschen die Kosten für Rücken und Hüft-OPs, die sie ja selbst zu verantworten haben, auch selbst zahlen lassen? Muss man die überhaupt behandeln? Das sind doch keine wertvollen Arbeitskräfte? Die kosten nur, bringen aber nicht genug in die Kasse. Warum nicht Menschen, die nicht genug Sport getrieben haben, im Alter die Intensivstation bei Herz-Kreislauf-Problemen verweigern? Das hätte die doch selbst verhindern können, mit einem guten Fitness-Programm!

Und dann wären da 3. noch die Schweigemärsche. Deren Teilnehmer halten akribisch 1,5 m Abstand, laufen brav mit Maske, Fahnen und Transparente sind nicht erlaubt. Es gibt nicht einmal Sprechchöre. Die Demonstranten sind die Streber unter den Demonstranten, was sie abliefern, ist sozusagen übelste Gandhi Imitation. Aggressiv pazifistisch mit Nähe zum friedvollen Terrorismus, genau wie dieser bebrillte Fanatiker der Gewaltfreiheit.

Wie wir alle wissen, musste ja die große August-Demonstration in Berlin von der darüber sehr traurigen Polizei notgedrungen aufgelöst werden. Die Polizei drängte erst die Demonstranten zusammen, so dass die den Abstand nicht einhalten konnten und obendrein wurde die Maskenpflicht nicht befolgt. Also wurde die Demo aufgelöst.

Die Schweigemärsche sind ganz anders, werden aber trotzdem verboten. Begründung: Weil sie gegen die Regierungspolitik sind. Sie sind damit ein Experiment auf die Verfassungstreue der Regierungen. Die Demonstranten halten sich an alle Regeln. Nützt es etwas? Nein. Womit bewiesen ist, dass es gar nicht um die Einhaltung der Regeln geht, sondern um die Abschaffung von Demonstrationen, die nicht genehm sind. Was nicht nur als Vergehen, sondern als Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung bezeichnet werden kann.

Es sind drei Angriffe auf die verfassungsmäßige Ordnung, die, würden sie von KenFM geäußert werden, einen Orkan der Entrüstung zur Folge hätten und Minuten später die sofortige Sperrung aller Kanäle von KenFM.

Apropos: Die Löschung der Internetkanäle diverser alternativer Medien ist ein weiterer Beleg für den Angriff auf die verfassungsmäßige Ordnung. Die Meinungsfreiheit, die über YouTube außer Kraft gesetzt wird, ist „schlechthin konstituierend für die Demokratie“, hat das Bundesverfassungsgericht entschieden. Dass das deutsche Parlament und die Regierung hier nicht regelnd im Sinne des Artikel 5 eingreifen, sondern die Zensur billigend in Kauf nehmen, ist ein Alarmsignal.

Ob die deutschen Gerichte, die deutschen Beamten, die deutschen Politiker, die Regierungen und die Tagesschau wohl jetzt gemeinsam im Sinne des Artikel 20 Absatz 4 dafür sorgen, dass die in den beschriebenen Fällen laufende Abschaffung der verfassungsmäßigen Ordnung gestoppt wird?

Oder wird im Gegenteil demnächst aus der Mitte des Ethikrates und der Tagesschau die Einführung der ethisch qualifizierten Hand gefordert, die bei Impfgegnern und Coronamaßnahmengegnern das Beatmungsgerät abschaltet?

Und wer wäre dann nach Artikel 20 Absatz 4 aufgefordert, die verfassungsmäßige Ordnung wieder herzustellen?

Club der wahren Worte: Dr. Reiner Füllmich „PCR-Klage“ eingereicht

Webseite clubderklarenworte.de Interessante Dokumente: clubderklarenworte.de/dokumente/ Youtube Kanal Langemann Medien
Zur Zeit ist die Webseite aus unbekannten Gründen nicht erreichbar!

Langemann Medien: PCR-Klage eingereicht. Update Dr. Fuellmich. Öffentlich einsehbar.
Datensparsame, Resourcenschonende Audio Podcast Version

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Markus Langemann, ich bin Polizist in diesen Stunden möchte ich sie zunächst darauf hinweisen dieses Video hier gleich zu sichern Wir haben keine Garantie dafür dass diese Plattform hier Meinungsfreiheit oder journalistisch seriöse Arbeit künftig weiter ermöglicht deshalb gleich zu Beginn der Hinweis wenn sie weiter in Kontakt mit uns bleiben wollen dann abonnieren Sie bitte den kostenlosen Newsletter den Link finden Sie unter dem Video oder auf der Seite Club der Clan porte de so können wir sie auch dann mit validen Informationen versorgen wenn andere kommunikationskanäle nicht mehr zur Verfügung stehen über den Newsletter und die Webseite informiere ich sie im übrigen häufiger und kurzfristiger als hier über den Video Kanal

Für viele Menschen war die vergangene Woche sehr bewegend aus politischer Sicht extraordinär bedeutend für die Parlamentarier in Berlin die das infektionsschutzgesetz auf den Weg gebracht haben bewegend war die Woche für jene die gegen dieses Gesetz protestiert haben vor Ort am Heimatort oder auch nur im Herzen die Woche war sicher auch bewegen für jene Polizisten die den Wasserwerfer bedient haben in Berlin um die Menschen zu beregnen nicht mit Wasser zu beschießen Menschen die von ihrem demokratischen Grundrechte Demonstration gebraucht hatten die Woche war bewegend weil eine Juristin Strafrechtlerin Jessica Hamed  in einem 17 seitigen Brandbrief an die Länderchefs und alle Parlamentarier 2 Tage vor der Abstimmung im Parlament einen offenen Brief schrieb in dem sie anmahnte Verantwortung zu übernehmen und das Gesetz so nicht auf den wegzubringen

Propaganda in der DDR und dem Dritten Reich

ja und die Woche war bewegend für engagierte Menschen weil Videos gelöscht wurden sogar ganze Kanäle youtube hat auch hier ein Interview mit dem Juristen Doktor Rainer für mich gelöscht das ich für internationale Zuschauer extra nochmal transkribieren ließ um es mit englischen Untertiteln zu versehen und die vergangene Woche war bewegend weil youtube parallel aufwendig produzierte Propaganda Videos der Bundesregierung verbreitet die videoserie über die Bundes Marine und die Videos nix in Edeka werbe Optik Style diese Kriegsveteran Opas für die Streaming konditionierten instar Idioten für die Regie der Kampagne # BesondereHelden zeichnet Jano Ben Chaabanee verantwortlich der auch schon für die ARD tätig war und über sein Dramaturgie Verständnis sagt ich zitiere:

„Ich versuche alles leicht zu überhöhen um damit auch die Freiheit zu schaffen Dinge behaupten zu können die der Zuschauer sonst vielleicht nicht kaufen würde. Da kommen Kameraeinstellung und Ausstattung Farbkonzept nicht Musik Schnitt aber auch eben Figuren Zeichnungen Story zusammen alles muss schön und schon in der Vorproduktion in der Gesamtkonzeption mitgedacht werden“

Diese Social Media Video Pille hat nicht dann an Leni Riefenstahl denken lassen sie hat mal über ihren parteitagsfilm Triumph des willens gesagt Zitat Wo liegt meine Schuld ich kann bedauern ich bedaure dass ich den Parteitagsfilm 34 den Triumph des willens gemacht habe ja ich kann aber doch nicht bedauern dass ich in der Zeit gelebt habe nächste was Herr rabanne man muss nicht jeden Job annehmen für den Reichs Film dramaturgen Fritz Hitler war der Film als Gattung übrigens ein perfektes propagandamittel weil er alle Bevölkerungsschichten eher emotional als intellektuell anspricht und weil seine Wirkung auf den rezipienten intensiv und deshalb dauerhaft ist Es gibt viele Publikationen zum Thema Film und ns Zeit wollen sie vielleicht etwas über die Wirkung von Propaganda lesen Ich stelle ihn auf der Webseite unter clubderklarenworte.de/dokumente die Masterarbeit einer Studentin der Universität Wien über Leni Riefenstahl „Triumph des Willens“ zur Verfügung zum Download sie finden die Arbeit aber auch anderenorts im Netz betreut hat die Arbeit übrigens Professor Oliver hart Kolb Er hat eine Professur für neuere Zeitgeschichte und ist Mitglied des Senats der Uni Wien seine forschungsschwerpunkte sind NS perceptions Geschichte und Kultur und Medien Geschichte Siegfried krakauer war jonah List und filmtheoretiker die filmförderung badenwürttemberg hatte ihm sogar einen Preis gewidmet und eine seiner hauptthesen ist dass die faschistische Film Propaganda den Zuschauer manipuliert indem sie seinen Intellekt unterdrückt und sein Gefühl mobilisiert er schrieb mal im visuellen Bereich wird viel davon Gebrauch gemacht das Bilder direkt unsere Bewusstsein und nervensysteme ansprechen viele Mittel werden nur eingesetzt um beim Publikum bestimmte Emotionen wachzurufen klar Propaganda aber noch wichtiger scheint mir Einblick in die Anatomie der Staatssicherheit der ehemaligen DDR auf Club der klaren Worte unter ebenfalls Download stelle ich Ihnen das Staats Sicherheits Handbuch zur Verfügung Ich empfehle ihnen dringend ein Blick mindestens auf Seite 286 und folgende unter Punkt 262 Formen Mittel und Methoden der zersetzung können Sie vieles nachlesen was ihnen möglicherweise bei der Betrachtung der aktuellen Situation in diesem Land bekannt vorkommt:

Bewährte anzuwendende Form der Zersetzung demnach sind systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufs des Ansehens und des Prestige auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer überprüfbare und diskreditieren Dr sowie unwahrer glaubhafter nicht widerlegbare und damit ebenfalls diskreditierende Angaben zielstrebige Untergrabung von Überzeugungen im Zusammenhang mit bestimmten idealen Vorbildern usw und die Erzeugung von zweifeln an der persönlichen Perspektive örtliches und zeitliches unterbinden beziehungsweise Einschränken der gegenseitigen Beziehungen der Mitglieder einer Gruppe Gruppierung oder Organisation auf der Grundlage geltender gesetzlicher Bestimmungen.

Das Buch ist übrigens kein Geheimnis sondern sie finden es öffentlich zugänglich in der deutschen National Bibliothek und das ist ja auch ein Phänomen der Neuzeit alle Daten und alle Fakten sind öffentlich zugänglich und dennoch setzen sich Erzählungen durch Erzählungen vieler leitmedien die ein komplett anderes meinungsbild in der Öffentlichkeit Zeichen und Politiker machen sich diese native auch zu eigen indem sie immer und immer und immer wieder die gleichen Bilder verbal zeichnen nicht selten mit falschen zahlen

Falsche Zahlen zur Intensivbetten

Auf der Seite clubderklarenworte.de finden Sie auch unter Dokumente ein Dokument aus dem Bundesgesundheitsministerium mit dem Titel Covid-19 die Lage am 17.11. Darin können Sie sich ab Seite 15 über die tatsächlich belegten Intensivbetten sich informieren Bayern so die Kommunikation der bayerischen Staatsregierung ist ja das Epizentrum des Corona Ausbruchs und deswegen kurz ausgewählt ein paar bayerische Standorte:

Quelle: Video Screenshot einer RKI Veröffentlichung des RKI vom 17.11.2020

Augsburg 931 Intensivbetten, 28 sind belegt, ein Bett mit Covid-19, Rosenheim 181 Intensivbetten ,57 sind belegt, 2 mit Covid-19, Hof 2, Aschaffenburg 2, München Landkreis 0, Kempten 2, Bad Tölz 5 und so weiter. Schauen sie einfach selbst nach es ist wichtig sich in diesen Tagen über vertrauenswürdige Quellen zu informieren

Kontakt zum Gesundheitsamt München

Gestern erst hatte ich telefonischen Kontakt mit einem Mitarbeiter des Gesundheitsamtes München, beziehungsweise einer Mitarbeiterin die Kontakt mit mir aufnehmen die Mitarbeiterin beziehungsweise der Mitarbeiter möchte ungenannt bleiben. Klar verständlich diese Quelle sagte mir

Circa 50% der Mitarbeiter des Gesundheitsamtes in München stehen nicht hinter den Maßnahmen, zahlreiche Mediziner schütteln nur den Kopf, nicht wenige der Kolleginnen und Kollegen würden sich niemals impfen lassen

so diese Quelle und auch innerhalb der Polizei in allen Bundesländern gibt es wachsendes Unverständnis immer mehr Beamte verstehen offenbar die Volksvertreter nicht mehr bleibt die Frage offen wen vertreten die Volksvertreter noch.

Klage Dr. Reiner Fuellmich gegen Volksverpetzer

Klageschrift: PDF Download

Abschließend Stelle ich Ihnen heute ein Dokument von Dr. Reiner Fuellmich zur Verfügung es ist die am Nachmittag des heutigen Tages eingereichte Klage die erste Stufe der juristischen Aufarbeitung des drosten PCR komplexes ist da klagen strategische juristische Instrumente sein können um bestimmte Ziele zu erreichen muss man sie manchmal auch erklären und genau darum habe ich Doktor für mich heute am Nachmittag gebeten hier ist das heute geführte Gespräch

Langemann: Herr Doktor Fuellmich, heute ist Montag der 23.11.2020 vor fast 2 Monaten haben zumindest wir beide zum ersten Mal miteinander gesprochen damals ging es um eine große Sammelklage die sie vorbereiten sie haben in den letzten 2 Monaten sehr viel gearbeitet und auch selber publiziert. Heute ist für sie glaube ich ein ganz besonderer Tag denn heute ist eine Klage rausgegangen und diese Klage die sollten sie uns ganz kurz erläutern, denn man sieht als Absender der Klage Doktor Wolfgang Wodarg und der Beklagte ist Philip Kreißel. Wer ist Philip Kreißel?

Fuellmich: Philip Kreißel gesagt Autor die eines Mediums das sich Volksverpetzer nennt. Dieses Medium und seine Autoren nennen sich wiederum „Fact Checker“ ähm sind aber in Wahrheit anderes als Verleumder weil sie im Auftrag von Anderen ganz offensichtlich und mit Geld von Anderen dafür eingesetzt werden alle coronakritischen Berichte beziehungsweise Coronamaßnahmen kritischen Berichte und Meinungsäußerungen mit möglichst viel Schaum vorm Mund, das macht mir dann auch besonders unsympathisch zu verunglimpfen.

Wir haben diese Klage für Doktor Wodarg erhoben weil wir 2 Dinge auf ein Schluss damit erledigen können also 2 mit einer Klappe bekommen können. Zum einen ist es eine Äußerung rechtliche Klage von diesem Personen vorgeworfen wird er würde lügen Wer unter anderem wenn er behauptet die geehrte ungeeignet sind zur Feststellung von Infektion. Diese Klage hat für uns den Vorteil dass die Beweislast dafür dass hier gelogen wird auf der anderen Seite liegt. Wir müssen nicht beweisen dass Wolfgang wo das die Wahrheit sagt sondern wir müssen beweisen Entschuldigung sondern wir müssen wir die Klage anhängig machen und sagen das stimmt nicht was Wolfgang Wodarg sagt entspricht der Wahrheit habe ich ausführlich dargelegt dieser Klage teilweise sehr technisch weil der Unterstützung von hochkarätigen Wissenschaftlern haben sie sich in diesem Bereich zehnmal besser auskennen als jeder Jurist, aber Ich glaube auch dass die Klage insgesamt zumindest die ersten 2 Drittel etwa so verträglich sind dass sie für jedermann nachvollziehbar ist

Der zweite Punkt ist der das im Zentrum dieser Klage gleichzeitig die PCR-Tests stehen denn das ist das Hauptanliegen dieser Person wenn sie Wolfgang wo der vergisst, natürlich packen auch gleich wieder in die rechte Ecke und in Verschwörung und alle und der übliche Blödsinn den sie da von sich geben, aber im Zentrum steht jedem der PCR-Test und für uns ist klar nach der von allen möglichen Seiten angegriffen wird -beziehungsweise behauptet er sei als noch plus Ultra Gold Standard, weil dieser PCR-Test, wohlgemerkt der Drosten PCR-Test, so als auch weltweit weil dieser PCR so genau sei ist für uns klar dass ein absolut Wunder Punkt ist brechen das den kaputt so wie es bereits von paar Tage ist am 11.11. war das ein portugiesisches Berufungsgericht getan hat dann bricht das Kartenhaus zusammen. Warum bricht das Kartenhaus zusammen nun es steht erstens inzwischen fest dass die Gefährlichkeit des Virus mit 0,14% Infektion Mortality Rate, also Mortalität bezogen auf die Infektion etwa der Gefährlichkeit eines normalen Grippevirus entspricht. Bundes steht zweitens fest dass es noch nie einen nachgewiesenen Fall einer asymptomatischen Infektion gegeben hat. das sind ja die beiden Kernbehauptung mit in die Welt in Panik gehalten wird Achtung ihr müsst Angst haben vor jedermann weil Wer gesund aussieht keine Symptome hat er kann gefährlich sein deswegen Maske auf. Wenn das weg ist dann brauchen wir keine Angst vor jedermann zu haben sollen wir müssen so wie immer und einfach nur vorsehen wenn sie jemanden sehen der Symptome hat wenn er nicht sowieso von allein zu Hause bleibt weil ich mit deinen Kopfschmerzen Halsschmerzen unwohl fühlt und der zweite ist der PCR denn wenn der PCR-Test äh wie wir nachweisen können wie unter anderem auch der doof Gerichte Portugal angenommen hat wenn der PC er nicht in der Lage ist Infektion festzustellen was haben wir denn da weder eine Welt eine Welt umfassende schlimmes Krankheitsgeschehen noch haben wir irgendwelche Infektion sollen Wir haben das was wir immer haben der ganz normale Katze mit vielleicht ein bisschen mehr Coronaanteil und dann bricht das Kartenhaus Gera die diesen Corona-Hawks will ich jetzt auch mal nennen brauchen um ihre eigene Agenda durchzusetzen zusammen

Langemann: Lassen sie uns nochmal für uns juristisch nicht kundige verstehen und nicht versuchen zusammenzufassen sie benutzen Doktor Wolfgang wodak und die anwürfe denen er sich ausgesetzt sieht oder sah durch einen gewissen Philipp Kreißel von den sogenannten Volksverpetzern, sie benutzen also diese anwürfe um innerhalb der Klage die rund 54 Seiten umfasst im hinteren Teil dann auf den PCR Test zu kommen, zu verweisen und damit den Beklagten zu zwingen helfen sie mir weiter den beklagten zu zwingen um den Nachweis erbringen dass Wolfgang wodarg falsche tatsachenbehauptet.

Fuellmich: Wir wissen ja wir wissen ja lange man das Wolfgang wodarg hier falsche Tatsachen behauptet sondern viele Preise und Co sowie diverse andere sogenannte „Fact Checker“ das aufmachen facture wieder inzwischen wissen ich hatte ihn ja vor der Aufzeichnung gesagt Es gibt ja gerade senatsanhörung in den USA daraus ist ersichtlich geworden dass die Tech Industrie also FaceBook, Twitter unter Google äh youtube zusammenarbeiten im Rahmen ihrer Zensur und externe sogenannte „Fact Checker“ ausdrücklich anstellen und bezahlen dafür dass die unliebsame Meinungen als falsch diskreditieren. Diese Klage hat einmal den Vorteil daß wir den Patch ackern so ein bisschen auf auf den auf den P Brücken ich hab da auch ein wunderbares Gutachten von Prof. Martin Schwab eingebaut in dem über das Totalversagen der Mensch Medien jetzt müssen aber gleich sagen die Kaperung der Menschen Medien durch die Konzerne geschrieben wird und hinten drin aber das zieht sich durch die ganze Klage hindurch gibt in der Sache im Kern um die PCR-Test.
Der Vorteil den wir hier in dieser besondere klageform haben ist der daß diejenigen angreifen beweisen müssen dass da wo da gibt das könnte schwierig sein weil der Kern der gesamten PCR-Test Auseinandersetzung ist ja sogenannte Drosten-Protokoll Er war derjenige der mit Hilfe der who die das ganze weltweit empfohlen hat die PCR als Goldstandard sozusagen für die Feststellung von Infektionen propagiert hat die ganze Welt hat nachgemacht und das entscheidende Papier stammt vom 23.1.2020, wird gerade von einem Dutzend glaube ich Sachverständiger aus aller Welt angegriffen ist im Detail auseinandergenommen worden, wir haben Teile der Argumentation in dieser Klage, demnach muß dieses Papier weiß nicht nur schwer unwissenschaftlich ist das kann ja mal passieren einer irgendwie schlecht schlafen hat und ein Haufen mit super verbringt sondern offensichtlich gezielt in wissenschaftlich ist um so viel wie möglich positive Testergebnisse zu produzieren die man dann wiederum als Fälle und als Infektion bezeichnet danach muß dieses Papier retracted werden zurückgezogen werden mal sehen ob das passiert jedenfalls diese Argumentation der die ich alleine gar nicht bewältigen könnte weil Ich bin Anwalt und und als Jurist habe ich diese Kenntnisse gar nicht aber diese Argumentation haben wir hier von wirklichen echten korrigieren die teilweise selbst PCR-Testhersteller sind haben wir die bekommen und die habe ich in diese klare mit eingebaut also wir meinen dass diese Klage sehr stark ist und Wie ist die Blaupause für alle anderen klagen die in dieser Weise weltweit jetzt erhoben werden

Langemann: Also ich fasse zusammen: In dem Fall die Klage von Doktor Wolfgang Wodarg so wie sie es eben gerade gesagt haben als Blaupaus, im Grunde genommen als Handbuch für viele andere Juristen weltweit. Was ist übrig geblieben von der großen Sammelklage?

Fuellmich: diese Klage die ich jetzt gerade hier in in Deutschland einreichen sie ist Bestandteil auch der Sammelklage in den USA soll die Woche glaub ich spätestens nächste Woche eine von einer Reihe von Klagen rausgehen. Auch die konzentrieren sich alle auf die PCR-Tests die eigentliche Schadensersatz Sammelklage kommt da also wir wollen ja die Pflöcke einschlagen klarzumachen dass der PCR Test ich Ich weiß noch also simpel ein aux ist und nur als reines Mittel des Terrors benutzt wird um eben die Bevölkerung unter Kontrolle zu behalten mit dieser Panik Nummer daran zu hindern irgendwelche Fragen zu stellen und die eigentliche Agenda dieses berüchtigten „The Great Reset“ durch zu also eine Art der Konzern beherrschte Machtstruktur weltweit zu installieren und zu festigen wenn das einmal klar ist so wie es jetzt portugiesische Berufungsgericht klar gemacht hat dann glauben wir ist es kein problem mehr Diejenigen die für Diesel ähm pandemie für diese inszenierte andini verantwortlich sind und damit meine ich nicht die Skype Calls oder die Leute deren Fäden andere ziehen also Dorsten usw das sind das sind die Partner die da vorne kannst auch für äh sondern diejenigen die wirklich verantwortlich sind das sind die großen Konzerne aus der Pharma und der Tech Industrie die ganz offensichtlich beteiligt sind das sind die mit den Deep Pockets solange die Amerikaner und das sind die die am Ende bezahlen müssen möglicherweise auch mit ihrer wirtschaftlichen Existenz

Langemann: Wenn man sich die Klage anschaut dann ist sie eigentlich so eine Art argumentatives Handbuch und ich könnte mir ganz gut vorstellen dass neben Juristen auch Bürger in diesem Land Interesse haben so eine Klage einfach zusehen um vielleicht auch zu verstehen, dürfen die Menschen diese Klage in den Händen halten oder machen sie sich damit eines vergehens strafbar?

Fuellmich: Na diese Klage ist öffentlich weil wird ein öffentlicher Rechtsstreit daraus entstehen die Angreifer sind ja eben weiß öffentlich Wer sich ins öffentliche Licht beliebt der kommt gegebenenfalls darin umgebracht man immer oder die bildzeitung hat noch ein bisschen platt formuliert werden mit uns hoch geht muss auch ab und zu mal nach unten fahren viell das heißt also selbst in einer mündlichen Verhandlung die wird ja auch öffentlich sein da kann jeder teilnehmen der will also gibt es auch keinen Grund zu sagen diese Klage ist geheim sondern Wolfgang wodarg hat kein Problem damit dass die veröffentlicht wird die ist ja dafür da der Öffentlichkeit weltweit als Orientierungshilfe zu

Langemann: wann ist mit einem Ergebnis ähm dieser klageeinreichung schrägstrich mit einem Urteil zu rechnen typischerweise sind solche Verfahren und es ist ein reines Hauptsacheverfahren Wir haben kein Eilantrag drin weil wir eben in die Beweisaufnahme wollen ohne dass wir da vorher unnötig Zeit und Energie verschwenden typischerweise ist in einem solchen klar Verfahren mit einer Entscheidung in innerhalb von 9 Monaten oder einem Jahr zu rechnen. Das ist aber ja nur ein Teil unserer Strategie das ist der Kern Teil der Strategie aber Es gibt ja viele viele Kollegen die insbesondere im verwaltungsrecht im verfassungsrecht unterwegs sind die können und werden, das auch in verwaltungsgerichtlichen Rechtsstreit einbauen diese PCR Test Argumentation so wieder in Portugal ja auch der Fall gewesen ist man dann festgestellt dass es Freiheitsberaubung wenn man Leute aufgrund der Ergebnisse eines komplett und zuverlässigen Test in ihrem Hotelzimmer einschließt weil sie positiv getestet waren was auch da übersetzt worden war bis dahin jedenfalls mit infiziert und krank aber den Kollegen die jetzt in die Verwaltungsrechtsstreite einsteigen werden ich hab von Anfang angesagt Mensch Leute benutzt das hier das ist der Kern von allem das ist der Dominostein mit dem bricht das ganze Kartenhaus zusammen die machen das jetzt auch und da werden dann Eilanträge drin sein und dann können wir nur hoffen, das muss man immer wieder betonen, dass wirklich die dies der letzte Rettungsanker der Demokratie ist und dass es da genügend Richter gibt die einfach geltende Recht anwenden mehr braucht man nicht wenn äh bei streitigen sachverhalten muss im Zweifel Beweis erhoben werden und dieser Beweis kann Satz darin gibt es aus meiner Sicht überhaupt keinen Zweifel nur so ausfallen wie ist ja der Erfinder von PCR-Tests Kary Mullis immer wieder gesagt hat, dieser Test kann keine Infektion kann keine Krankheiten feststellen, er ist nicht für diagnostische Zwecke überhaupt auch nur zugelassen. Wenn gleichzeitig vielleicht sogar auf wissenschaftlicher Basis ähm das berühmte oder eher berüchtigte Drosten-Paper also zurückgezogen werden muss dann bricht das Kartenhaus tatsächlich zusammen und ich persönlich rechne damit dass wenn jetzt amerikanischen die australischen und ändere Kollegen die ja ebenso argumentieren werden weil Wir haben gemeinsam besprochen in vielen vielen vielen Zoom Konferenzen, ich persönlich rechne damit dass wenn die damit an den Start gehen und da ist ja eine Beweisaufnahme unvermeidlich da kommt ein Licht auf die Idee zu sagen auch so dass der in meinem Ermessen ob ich Beweisaufnahme machen oder nicht wenn die damit an den Start gehen wird sehr schnell Wirkung haben weil jeder Depp erkennen kann dass aufgrund von Äußerungen aus der Pharmaindustrie hochkarätige Äußerungen wie Mike Yeadon oder Roger Hodkinson (Canada) aber natürlich auch der Professoren um Prof. Ulrike Kämmerer  und andere das aufgrund solcher Äußerungen das Ergebnis nur genauso lauten kann wie es von Berufungsgerichten Lissabon festgestellt worden ist diese PR Test sind ungeeignet für die Feststellung von Infektionen und plötzlich haben wir keine äh corona panini mehr sondern für jedermann sichtbar das ja genau das was andere Seite versucht zu verhindern indem die Menschen Medien eben ähm ja mit dem investiert wurde sondern Wir haben eine PCR Test von demis eine reine inszenierte pandemie

Langemann: Herr Doktor Fuellmich, vielen dank für das Gespräch keine Ursache die Klage ist wie gehört öffentlich und sie können Sie auch auf der Webseite Club der klaren Worte unter Dokumente herunterladen nur wenn sie tatkräftig unsere Arbeit unterstützen können wir auch weiter informieren deswegen vielen dank für ihre Zuwendungen vielen herzlichen dank dafür und bis zum nächsten Mal.

Falco Kinski: Über das Verbrennen von Büchern & Cancelculture

Haben die Bücherverbrennungen des 10. Mai 1933 in deutschen Städten etwas mit der heutigen Cancelculture zu tun? Finden wir es heraus.

Infos über Falco Kinski

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Was bereits im frühen 19 Jahrhundert schrieb Heinrich Heine dort wo man Bücher verbrennt verbrennt man am Ende auch Menschen auch wenn man meinen möchte dass das ein wenig übertrieben ist und es immer noch ein Unterschied zwischen Sachbeschädigung und dem Mord an Menschen gibt dieser Satz sein wahren Kern zumindest wenn man das Buch als das Werke des Menschen betrachtet und dieses Werk als die Selbstverwirklichung als das Leben eben jenes Menschen und trotzdem verging in der zivilisationsgeschichte des Menschen nahezu kein Jahrhundert ohne dass Bücher im Sinne von Moral Politik oder Religion verbrannt worden sind machen wir uns nichts vor seitdem Bücher geschrieben werden werden sie auch verbrannt sei es nun durch Personen der römisch katholischen Kirche wie beispielsweise während der Inquisition oder seines staatenführer Herrscher oder einzelne Gesellschaftsschichten verbrannt wurden ovid Erasmus Luther DV Voltaire und Rousseau verbrannt wurden so unfassbar viele es wäre wohl mehr Arbeit diese alle aufzuzählen als den Stein des sisyphos den Berg hoch zu Rollen oder Atlas Platz als Träger des Himmels einzunehmen man hat nicht nur gegen die Autorin sondern auch gegen ihre Bücher gewütet indem man insbesondere Kommissare beauftragte die geistes Erzeugnisse der bedeutendsten Köpfe auf offenem markte zu verbrennen natürlich meinte man in diesem Feuer die Stimme des Volkes die Freiheit und das Gewissen töten zu können man hatte ja obendrein die großen Philosophen ausgewiesen und alle echte Kunst und Wissenschafts ins Exil getrieben damit nirgends mehr etwas edles und ehrliches anklagend auftreten während in 15 Jahren gerade die geistig lebendigsten durch das wüten des Führers umkamen sind nun wir wenige nicht nur die Überlebenden von anderen sondern auch von uns selber weil ja mitten aus unserem Leben so viele Jahre gestohlen wurden in denen wir aus jungen zu alten männern geworden sind indessen wird so stummheit verurteilt waren ja sogar im römischen reich sind Bücher verbrannt worden denn das gerade gelesene stammt nicht aus der Feder eines verbrannten während der Nazizeit es stand von tacitus einem römischen Geschichtsschreiber der eben jene Sätze 96 nach Christus verfasste um die Herrschaft des ermordeten Kaisers domitian zu beschreiben In Deutschland sind wohl die Verbrennungen von büchern während der Herrschaft des ns Regimes some geschichtsträchtigsten wenn man in Deutschland dann Bücherverbrennungen denkt dann wohl an 10.5. 1933 als in allen deutschen Hochschulstädten die Hinrichtung des ungeistes vollzogen wurde verbrannt wurden Namen wie Heine blin Kafka Kästner oder Mann und das sind nur wenige Vertreter einer Liste voller prominenter Schriftsteller die von Joseph Goebbels Propagandamaschinerie als un deutsche Geister eingestuft worden sind der eigentliche Grund war ganz klar die Gedanken die einer elitären Gruppe im Land nicht passten zu vernichten da konnte dann auch ein völlig verquer der Vergleich mit dem wartburgfest 1817 erhalten bei welchem preußische Polizei vor Schriften und Schriften die die aufkommenden freiheitliche nationalen Gedanken der Bürger der deutschen reiche zunichte redet auch wenn selbst diese Verbrennungen zu verurteilen sind wenn man Heinrich Heine weiter im Hinterkopf hat richteten sich die Verbrennung in 1817 gegen die preußische Hegemonie und für den Gedanken eines geeinten freiheitlichen Deutschlands gefundenes Fressen für die Nazis deren Verbrennungen sich dann aber offensichtlich gegen Freiheit Moral und das denke toom letzten Endes auch gegen das deutsche gerichtet habe Der Kopf hinter den Verbrennungen in der Nazizeit war Joseph Goebbels den Erich Kästner einst als personifizierten Minderwertigkeitskomplex bezeichnet hat Goebbels hat es als revolutionären Akt verkauft das Bücher verbrennen alte Werte werden eingerissen und neu aufgebaut so wie es bei Bücherverbrennungen immer war Christen verbrannten heidnische Schriften die Nazis in Deutschland jene die gefährlich für ihre Ideologie werden konnten damit jegliches Zeugnis der vorherigen Werte verschwindet und der Nährboden für das neue das was nun werden gewollt war bestand aus der Asche des alte und das ganze geht nicht nur Bücher sondern ist universell anwendbar Was ist mit kulturstätten die heute lediglich zur Erinnerung und zur Forschung dienen die von einzelnen Gruppen zerstört werden antike Tempel in palmyra durch den is zum Beispiel da der heidnischer Ursprung dieser Ruinen ihre Auslegung des Islams behindert holocaustgedenkstätten die Opfer der heimsuche von Neonazis werden weil ihre Ideologie nicht zulässt dass diese Art der Erinnerung existiert Was ist mit großen denken des Mittelalters und auch der frühen Neuzeit die von der katholischen Kirche als ketzer verschrien worden oder exkommuniziert wenn nicht sogar ermordet Es gibt unzählige Beispiele dafür und unter allen scheint die bücherverbrennung an sich harmlos zu sein zumindest wenn man nicht versteht das bücherverbrennung gleichzeitig auch die Verbrennung der Gedanken und Meinungen von Menschen sind aber das ist ja alles ein Alter Hut der in unserer heutigen zivilisierten Welt gar nicht mehr passieren könnte könnte man zumindest meinen wenn man in der eigenen Ideologie so sehr gefangen ist dass man nicht merkt was vor sich geht damit cancel Culture erleben wir die modernen Auswüchse der bücherverbrennungen die wir heute doch so harsch verurteilen wie viele Statuen wurden alleine in diesem Jahr mindestens Opfer von Vandalismus wie viele große Persönlichkeiten der Neuzeit wurden verschrieben als rassisten und Zerstörer und bei wie vielen ist dies nur passiert weil Teile ihrer Denkweise nicht in das Bild einer Gruppe passen die sich selbst die deutungs und meinungshoheit über gesellschaftliche und politische Themen zu geschrieben hat aber nicht nur längst Tote Menschen werden Opfer der cancel Culture sondern auch lebende Politiker Denker Künstler Kabarettisten Sportler und jeder der halbwegs in der Öffentlichkeit steht und sich nicht konform einer Mainstream Meinung äußert oft reicht dazu auch Kontakt Schuld also man muss nicht mal aktiv etwas sagen um gecancelt zu werden es reicht wenn man mit einer Person gesprochen hat die längst verbrannt ist wodurch man selbst schuldig wird denn wenn man mit einer Person zu tun hat deren Meinung nicht an das vorherrschen generativ angepasst ist muss die eigene Meinung und die eigene Denkweise zwangsläufig dieselbe sein die eben auch der verbrannten Person anhaftet dabei er sind verschiedene Meinungen das wichtigste das den Diskurs in einer Demokratie und diese an sich am Leben hält wie John Stuart Mill bereits sagte sollte jede Wahrheit hinterfragt werden keine sollte als gegeben hingenommen werden Es gibt nicht die Wahrheit oder nur eine Meinung wie blauhaarige demagogen einem weis machen wollen Es gibt vielleicht eine subjektive Wahrheit sowie Meinungen immer subjektiv sein sollten aber Es gibt niemanden der dem Individuum vorschreiben darf was denn nun die Meinung ist die Wahrheit enthält Es gibt zugegebener Maßen Themen bei denen es quasi unmöglich ist eine stark abweichende Meinung zu haben wie zum Beispiel bei den Geschehnissen um den Holocaust und die Nazizeit oder andere historische Ereignisse bei denen die quellenlage eben für die offizielle Wahrheit spricht aber dennoch gibt es unzählige Quellen zu unzähligen Themen mit denen man sich erstmal auseinandersetzen muss um eine für sich selbst gültige Wahrheit zu finden Es gibt aber auch unzählige Themen bei denen man nicht gelenkt eine Wahrheit entdecken kann weil diese Wahrheit nicht einmal subjektiv zu erreichen ist Dazu gehören gesellschaftliche Themen wie die ganze Rassismus Debatte rund um Black lives matter deren wahrheitsanspruch die Mühlen der cancel Culture so richtig zum malen gebracht hat oder das leidige Thema des menschengemachten Klimawandel sind mittlerweile auch das Thema rund um das corona Virus und immer wieder werden Menschen wegen anderer Meinungen zu diesem Themen gecancelt und das sogar auf sehr ekelhafte Art und Weise jemand der sagt dass es schwachsinnig sei dass ein deutscher Autor der 1960 das N Wort genutzt hat ein rassist sei oder daß struktureller Rassismus existieren jemand Zweifel wegen undurchsichtiger faktenlage daran dass George Floyd wegen Rassismus gestorben ist oder jemand bezweifelt wegen der öffentlich auffindbaren zahlen zu Gewalt Verbrechen und daraufhin von Polizisten Worten weißen und schwarzen Verbrecher eine hohe rassistisch motivierte Polizeigewalt in den USA Was ist mit Menschen die behaupten dass Sprache nicht rassistisch sein kann alles rechte wenn ich sogar Nazis gecancelt Was ist mit Menschen die die absolut undurchsichtige faktenlage zum corona Virus zum Anlass nehmen nicht alles zu glauben was ein Christian drosten sagt die auch so etwas hinterfragen das sind unsolidarische corona leugner Apropos leugner klimaleugner gibt es ja auch noch und wisst ihr was das Wort leugner an andere Wörter heran zu hängen ist eine der wohl perfidesten Arten Menschen zu canceln denn woran denkt der Durchschnitts gebildete deutsche unbewusst sofort wenn das Wort leugner ins Spiel kommt richtig an holocaustleugnung was in Deutschland ein Verbrechen ist Holocaustleugnung ist ziemlich uncool und ekelhaft naja und wenn das Wort Leugner unweigerlich damit verbunden ist gibt es zumindest im Unterbewusstsein die Härte von Worten wie klimaleugner corona leugner und was weiß ich alles an leugnen an aber die optische Regierungssprecher und andere wieso Medien und so sagen doch dass das alles stimmt ja aber wisst ihr was wenn eine mehrheit in deutschland alles glaubt was in den medien zu sehen ist und alles glaubt was die regierung sagt zeigt das dass wir so gut wie nichts aus der zeit des Nationalsozialismus gelernt haben denn wie kommt in solchen System ein Stein auf den anderen wenn der Bürger nicht hinterfragt was die Regierung und deren Sprachrohr von sich geben aber welchen Grund hätte die Regierung uns anzulügen bei Themen wie corona dem Klimawandel oder bla bla bla keine Ahnung will ich auch nicht bestimmen ich will ja nicht dass ihr aufhört das zu glauben was sie euch sagen sondern ich will das hier anfangen zu hinterfragen was sie euch sagen und nicht irgendwelche vorgefertigten Meinungs gaben aus der Süddeutschen übernimmt wieder zurück zu canceln Alter der modernen Art des Bücher verbrennen sh wisst ihr was Erich Kästner Zeit seines Lebens über 10.5. 1933 gedacht hat Er hat gedacht warum hast du damals nicht widersprochen es macht keinen Sinn passiv zu bleiben alles über sich ergehen zu lassen es macht Sinn den Mund aufzumachen und die Dinge anzusprechen die einem nicht passen Unrecht ist und war erfolgreich weil zu wenige Menschen aufstehen und wenn viele Menschen zu spät aufstehen ist es normal zu spät was wäre mit Erich Kästner passiert wenn er am 10. Mai 1933 Deutschland gezeigt hätte wäre wohl ziemlich schnell im Lager gelandet wenn nicht sogar noch an Ort und Stelle kaputt geprügelt worden und das Problem beim Widerstand zeigen die Angst und damit macht die cancel Culture Politik und wovor haben Menschen Angst leider vor relativ banalen Dingen wie rufverlust denn darauf kann leider ein jobverlust folgen den Ruf verliert man schnell durch kontaktschuld oder wenn man etwas falsches zu einer falschen Zeit gesagt hat noch diese Angst muss ewig so weitergehen wenn ihr nicht entgegengewirkt wird deshalb muss man über seinen Schatten springen ovid hat gesagt und ja Wir sind wieder entfernen antiken Zeiten aber dennoch gilt es noch heute ovid hat gesagt Prinzip is obs da was so viel bedeutet wie wehret den anfängen bedeutet dass der Beginn bekämpft werden muss denn wie ovid weiter feststellte sero Mediziner paratur später helfen keine Salben wenn es zu spät ist ist es zu spät deswegen möchte ich euch an dieser Stelle auf den Appell für freie debattenräume von milosc mattischeck und Gunnar Kaiser aufmerksam machen in der videobeschreibung findet ihr einen Link zu einer Website auf der ihr eure Unterschrift zur Befreiung des freien denkens aus dem würgegriff abgeben könnt ihr helft da mit der Beendigung von kontaktschuld mit solidarisiert euch mit jenen Menschen die bereits gecancelt haben sind und tretet einen großen Schritt der andauernden entmündigung des Individuums entgegen ich wäre euch wirklich sehr verbunden wenn ihr euch das mal anschaut Videos zum Appell gibt es einige bei Gunnar Kaiser zudem findet ihr auf der Webseite des appells eine bislang unvollständige Liste der erstunterzeichner bei der der ein oder andere Name überraschen könnte nun noch ein paar Worte an alle Spezialisten die zwischen ihrer geliebten cancel Culture und dem 10. Mai 1933 keine parallele ziehen können das passiert nämlich komischerweise immer im Oktober 1965 haben Jugendliche des Bundes entschiedener Christen Bücher von der borghoff camu oder Gras verbrannt und auch die haben jede parallele zum 10. 219 133 entrüstet von sich gewiesen sie fühlten sich dann eher dem Apostel paulos verbunden der heidnische Bücher der fsr verbrannt haben soll doch das canceln von kulturgütern büchern schriftstücken Filmen und damit von Menschen egal ob noch lebend oder bereits verstorben egal welche Intention dahinter steht muss heutzutage zwangsläufig 1933 gleichgesetzt werden und BM Aktivisten die Kolumbus Statue zerstören ein Verbot vom vom Winde verweht fordern Druck auf Verlage und Buchhandlungen ausüben Autoren aus ihrem Portfolio zu nehmen oder die Umbenennung irgendwelche Universitäten fordern sind am Ende nicht besser als Joseph Goebbels der Kafka Tucholsky freut Heine und jeden anderen der verbrannten Autoren verbrannt hat man kann Bücher verbrennen wenn man deren Inhalt bis belegt war sogar für Erich Kästner kein Problem solange das im privaten und nicht im öffentlichen Raum passiert und man es mit seinem Eigentum macht man kann die Meinung von Kabarettisten ******* finden Mann ist nicht gezwungen sich deren Inhalte anzuschauen aber man hat kein recht ihnen das Auftreten zu verbieten oder ihnen Schaden anzudrohen man kann Zeitungsartikel schlecht finden weil der Auto etwas geschrieben hat dass einem nicht passt oder man findet den Auto generell nicht gut das gibt einem jedoch nicht das Recht dem Auto das schreiben zu verbieten und die mögliche Plattform zu Veröffentlichung zu verbieten Leben und Leben lassen frei nach Voltaire schönes Repeater Koch er wechselte wo did manage vlady was so viel bedeutet wie ich Stimme nicht mit dem was sie sagen überein aber Ich würde mein Leben dafür geben daß sie es sagen dürfen Im Hinblick auf die cancel Culture ist eine weitere knebelung und Vergewaltigung des freien geistes nicht länger hinnehmbar geistige Sklaverei ist bald schlimmer als körperliche denn der Geist ist das intimste das einem Individuum bleibt und auf den Geist eines Menschen hat niemand außenstehendes einzuwirken und jedem der das anders sieht ist um ein weiteres Mal Erich Kästner in seinen Briefen in die Röhrchen Straße zu zitieren nichts als Verachtung entgegen zu bringen soviel dazu ich musste das ganze mal loswerden da mich das schon etwas länger beschäftigt ihr könnt mir mal eure Meinung zur cancel Culture in die Kommentare schreiben hier wird nichts gelöscht egal welcher Meinung ihr seid zumindest wenn es keinerlei strafrechtliche Relevanz hat das einzige was passieren kann ist dass ihr youtube triggert und für ein paar Tage im Spam Ordner landet bisher habe ich aber jeden aus dem Spam Ordner zurück in die Öffentlichkeit gebracht. Wenn etwas gegen die Grenze Culture tun wollte was ich eigentlich von jedem normal denkenden Menschen erwarte dann lege ich euch hier nochmal ans Herz den Appell von milosc mattischeck und Gunnar Kaiser zu unterschreiben der erste Link in der videobeschreibung führt direkt dorthin. Ansonsten Schau doch mal bei mir auf Twitter vorbei und folgt dort für unfassbaren shittalk und die neuesten Informationen Der Link dorthin befindet sich ebenfalls in der videobeschreibung. Ich bedanke mich wie immer fürs zuschauen Wir sehen uns dann hoffentlich im nächsten Video wieder bis dahin macht’s gut

Gopal Norbert Klein: So etwas wie damals würde uns nie passieren. Ich führe nur meinen Befehl aus

Gopal Norbert Klein: Webseite: traumaheilung.net | Youtube Kanal: Gopal Norbert Klein | lbry.tv/@gopal:6 | Beiträge auf deutungsvielfalt.de

  • Damit müssen wir jetzt halt Leben.
  • Was soll ich als Einzelner schon machen.
  • Die da oben wissen schon was sie tun.
  • Ich führe nur meinen Befehl aus .
  • Die Politiker haben es auch nicht leicht.
  • Ich habe Angst etwas zu sagen.
  • Die Anderen werden das schon richten.
  • Es wird alles gut.
  • Davon haben wir nichts gewusst.
  • Ich vertraue auf Gott.
  • Ich bin zu schwach um etwas zu tun.
  • Das sind doch alles Verschwörungstheoretiker.
  • Was wenn ich eine Strafanzeige bekomme?
  • Wir vertrauen den Experten.
  • Was kann ich schon tun?
  • Es ist besser zu meditieren.
  • Was sollen die Nachbarn denken?
  • Ja aber was wenn ich meinen Job verliere.
  • So etwas wie damals würde uns nicht passieren, so etwas wie damals würde uns nie passieren!

ARD Akte D: Die Macht der Pharmaindustrie (Doku 2016)

Die deutsche Pharmaindustrie sieht sich selbst als Garant für Gesundheit und ein langes Leben. Doch Aufsehen erregt sie seit Jahrzehnten mit Skandalen – und mit unaufhörlich steigenden Arzneimittelausgaben. 2015 sind diese Ausgaben in Deutschland auf über 35 Milliarden Euro gestiegen. Wieder ein neuer Rekord. Zahlen müssen das die Krankenkassen – und damit am Ende die Verbraucher über ihre Beiträge. Die Pharmaindustrie dagegen gehört seit langem zu den profitabelsten Branchen des Landes. Die Apotheke der Welt Die Dokumentation von Winfried Oelsner zeigt auf, wie die Macht von Bayer und Co. entstanden ist und warum Deutschland bis heute einen Spitzenplatz bei den Medikamentenpreisen belegt. Diese Entwicklung geht mehr als hundert Jahre zurück bis in die Kaiserzeit, als Deutschland zur „Apotheke der Welt“ wurde. Schon damals arbeitete die Pharmaindustrie mit fragwürdigen Methoden, die bis heute zum Einsatz kommen. Marketing für Heroin und Aspirin Denn für den Verkaufserfolg eines Medikaments ist das Marketing fast genauso wichtig wie die Wirkung. Dies galt für das weltberühmte Aspirin genauso wie für das einst ebenfalls weltweit erfolgreiche Husten- und Schmerzmittel Heroin. Contergan ist nicht der einzige Skandal Die Bedingungen für die Pharmaindustrie waren in Deutschland immer günstig, denn dank ihrer wirtschaftlichen Macht musste sie fast 100 Jahre lang keine gesetzlichen Regulierungen zur Arzneimittelsicherheit fürchten. Erst der Contergan-Skandal von 1961 legte die Missstände offen. Weitere Skandale wie der Blut-Aids-Skandal zeigten, wie eng die Pharmalobby mit den Behörden verbunden war – mit katastrophalen Folgen für die Patienten. Gleichzeitig stiegen die Arzneimittelpreise in der Bundesrepublik jahrzehntelang in immer neue Rekordhöhen. Fast jede Bundesregierung hat sich an Reformen versucht. Dank erfolgreicher Lobbyarbeit meist mit wenig Erfolg. Bis heute.

„Akte D“ ist eine investigative Dokumentationsreihe, die die Zuschauer auf Spurensuche in die Vergangenheit mitnimmt, verdrängte Kapitel der deutschen Nachkriegsgeschichte neu beleuchtet und mit Mythen und Legenden aufräumt. Die erste Staffel dieses Formats wurde 2015 mit dem Adolf-Grimme-Preis ausgezeichnet.

Buch und Regie: Winfried Oelsner, Redaktion: Beate Schlanstein (WDR), Thomas Kamp (WDR), Astrid Harms-Limmer (BR), Marc Brasse (NDR)

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sie sieht sich selbst als garant für gesundheit und ein langes leben die deutsche pharmaindustrie doch aufsehenerregende skandale bestimmen seit jahrzehnten die schlagzeilen zugleich steigen die arzneimittelausgaben von jahr zu jahr in immer neue schwindelerregende höhen fast jede bundesregierung hat sich an reformen versucht meist mit wenig erfolg 2015 sind die arzneimittelausgaben in deutschland auf über 37 milliarden euro gestiegen wieder ein neuer rekord zahlen müssen dass die krankenkassen und damit am ende die verbraucher über ihre beiträge die pharmaindustrie gehört seit langem zu den profitabelsten branchen des landes aber wie ist die macht von bayer und co entstanden und warum belegt deutschland bis heute einen spitzenplatz bei medikamentenpreisen das deutsche kaiserreich um 1880 wirtschaft und wissenschaft boomen es herrscht aufbruchstimmung in diesen jahren beginnt die geschichte der modernen pharmaindustrie wird in dieser zeit zu einer lite wissenschaft also wenn sie gymnasiasten in der zeit gefragt haben was wollen sie denn mal werden war chemiker die antwort die mit leuchtenden augen cup 1884 bekommt der junge Chemiker Carl Duisberg eine anstellung bei den farben fabriken friedrich bayer & co in elberfeld bei wuppertal die geschichte bayerns steht beispielhaft für die anfänger der pharmaindustrie schnell macht duisberg karriere und wird leiter der forschungsabteilung von bayer duisberg ist durch den betrieb gegangen und hat zufällig gesehen dass im hof der fabrik 30.000 kilo para nitro phenol lagerten in fässern keiner brauchte diese substanz es war also quasi chemischer müll duisberg hatte seinen chemikern die anweisung gegeben dass wir auf mach doch mal mit diesem para nitro phenol was wir müssen damit man experimente machen das sagt auch etwas aus wie damals forschung betrieben wurde nicht mein mann war einfach neugierig mann war getrieben davon etwas neues in die welt zu setzen auch deswegen weil man besser sein wollte und schneller sein wollte als die konkurrenten die an den gleichen produkten arbeit das ergebnis verzieht ihn ein kopfschmerz und grippemittel das vor allem bei der weltweiten grippewelle um 1890 zum einsatz kommt und das war eigentlich der einstieg der firma bayer in die arzneimittelherstellung bayer betritt einen markt der von anfang an hart umkämpft ist die bedingungen für die junge pharma branche sind günstig dank der bismarckschen sozialgesetze können sich nun auch fabrikarbeiter medizinische versorgung leisten die apotheker die bis jetzt die arzneimittel selbst hergestellt haben verlieren als produzenten schnell an bedeutung ihnen bleibt aber des verkaufs monopol industriell hergestellte fertigarzneimittel dürfen nur in der apotheke verkauft werden die apothekenpflicht besteht in deutschland bis heute das war natürlich eine wunderbare methode auch bestimmte personen für die werbung anzusprechen man musste nicht den konsumenten direkt ansprechen und konnte den apotheker ansprechen das marketing spielt auch bei bayers größtem verkaufsschlager eine entscheidende rolle aspirin dabei hat bayern nie ein patent auf den wirkstoff acetylsalicylsäure gehabt entscheidend für den erfolg ist der name sie können sich ein arzneimittel namen überall schützen lassen selbst wenn sie die substanz nicht patentiert bekommen der name der sitzt sich durch wenn sie ihn genug bewerben was bringen wurde aggressiv beworben und gleichzeitig war es natürlich so dass es auch wirkte name werbung und wirkung dieser erfolgsformel gilt auch für ein anderes medikament von bayer heroin ein neues husten und schmerzmittel 1898 startet bayer einen weltweiten werbefeldzug gesteuert von der eigenen werbe und propaganda abteilung mit methoden die bis heute zum einsatz kommen wir müssen unsere präparate mit einem maximum an aggressivität vom markt darum ging es und da wurden alle register gezogen gute wissenschaftliche arbeiten viel propaganda material herstellen die ärzteschaft aufsuchen die ärzteschaft bearbeiten sie zu überzeugen versuchen dass unser präparat besser ist als das von der konkurrenz das ist natürlich etwas das geht jetzt aus heroin aber das gab es natürlich auch bei anderen präparaten heroin gilt bald als eines der wundermittel seinerzeit scheinbar wirkt es gegen fast alles es ging hin bis zur nymphomanin die indikation es gab diverse wissenschaftliche arbeiten über diese erkrankung mit dem komani die mit heroin behandelt werden konnte demenz konnte mit heroin behandelt werden unruhezustände es war so eine art palazzo ein mittel für alles was natürlich damit zusammenhängen dass jeder patient bekam beschwerde erleichterung erfuhr und der arzt damit auch zufrieden war und man an die ursächlichen dinge natürlich überhaupt nicht herankam oder sie vernachlässigt die suchtgefahr die von heroin ausgeht ist wegen niedriger dosierungen zunächst kaum bekannt dennoch gibt es früh warnende stimmen aber carl duisberg ist die profitable vermarktung wichtiger als eine wissenschaftliche analyse es gibt eine direktions konferenz in der duisburg angesichts der kontroversen beurteilung des heroins durch verschiedene meinungsbildende pharma professor und die zu einer kontroversen bauchtanz medikaments kamen was duisburg nicht hinnehmen wollte und dem pharmakologen dreser sagte herma zu mein lieber du musst jetzt mal eine arbeit schreiben und damit die anderen mundtot zitat mundtot schlagen und das lässt natürlich gewisse rückschlüsse zu wenn man jemand mundtot schlagen will dann ist das eine ebene die auch mit mitteln arbeitet die eines wissenschaftlers nicht würdig sind ab 1904 wird heroin höher dosiert zunehmend als droge genutzt vor allem in den usa aber erst als über 20 jahre später ein weltweites verbot erfolgt stellt bayer die produktion ein bayer feiert aber auch bahnbrechende medizinische erfolge ebenso wie andere deutsche pharmafirmen solchen wie die syphilis die malaria oder die schlafkrankheit können dank neuer medikamente endlich erfolgreich behandelt werden sind unendlich viele neue entwicklungen gemacht worden neue innovation neue arzneimittel und deutschland galt zu dieser zeit als apotheke der welt das ist also nicht nur nationalistisch gemein sondern dass es tatsächlich so dass die meisten bedeutenden innovationen auf dem gebiet der arzneimittel damals in deutschland entwickelt worden sind das historische verwaltungsgebäude von bayer in leverkusen von hier aus beginnt der aufstieg zum weltkonzern 1912 übernimmt carl duisberg als generaldirektor die gesamtleitung von bayer aber duisburg hat noch größere pläne nach dem vorbild amerikanischer ultras will er ein kartell der deutschen chemiekonzerne errichten der vorteil weniger konkurrenz höhere profite ihm schwebte eine interessengemeinschaft vor hier treffen sie firmen und bestimmen die preise können den rohstoffe gemeinsam einkaufen können auch gemeinsam produzieren und das war natürlich für die firmen sehr vorteilhaft 1925 ist es soweit die chemie-und pharmakonzerne bayer basf hoechst und andere schließen sich zusammen der neue trust erhält den namen ig farben vorsitzender werden carl bosch von der basf und carl duisberg das war selbstverständlich sein ziel es war sein werk das war auch sein diplomatischer erfolg das ig farben haus in frankfurt heute teil der goethe-universität als 1933 die nationalsozialisten die macht übernehmen arrangiert sich die ig farben schnell um weiter ungestört ihre geschäfte machen zu können auch im pharmabereich was sich massiv verändert ist dass die himmlischen mitarbeiter unter druck geraten also ein brain drain stattfindet und da selbstverständlich viele patientin harrer kugelköpfe das land verlassen 1935 stirbt carl duisberg im alter von 74 jahren eine pompöse beerdigung für einen der mächtigsten industriellen seiner zeit duisberg hinterlässt ein wirtschaftlich kerngesundes unternehmen auch bei den arzneimitteln die unter der marke bayer verkauft werden läuft das geschäft die umsätze der ig farben im pharma bereich steigen von 1933 bis 39 von circa 90 auf fast 200 millionen reichsmark als deutschland in den zweiten weltkrieg zieht profitiert auch die pharmaindustrie medikamente für verwundete werden ebenso benötigt wie impfstoffe für die wehrmacht in den ersten kriegsjahren läuft aber auch das internationale geschäft noch weiter einer der wichtigsten zweige der deutschen chemischen industrie ist die heilmittel herstellung die deutschen heilmittel sind in der ganzen welt zu einem qualitätsbegriff geworden sie stellen auch während des krieges einen begehrten exportartikel da auch am dunkelsten kapitel der deutschen geschichte ist die ig farben beteiligt dokumente belegen dass die ig farben ihre impfstoffe beruhigungs und narkosemitteln während des dritten reichs an kz-häftlingen abhoben ließ skrupel kannte man nicht nur auf englisch erhaltene zeugenaussage berichtet von einem briefwechsel in dem bayer mit dem kommandanten des konzentrationslagers auschwitz um den preis für 150 weibliche kz-häftlinge falsch 200 reichsmark pro frau sind bayer zu teuer der konzern will nur 170 zahlen in dem antwortschreiben aus auschwitz heißt es die versuche wurden gemacht alle personen starben wir werden uns bezüglich einer neuen sendung bald mit ihnen in verbindung setzen etwas abscheuliches kann man sich eigentlich nicht vorstellen als eine solche korrespondenz die aufzeigt dass die ig farben natürlich eine große schuld auf sich geladen haben die menschen versuchen gehen weiter bis zum kriegsende selbst als auschwitz im januar 1945 geräumt wird will die ig farben noch andere konzentrationslager mit test präparaten beliefern im gerichtssaal des nürnberger justizpalastes läuft der prozess gegen 24 direktoren des ig farben konzerns die anklage lautet unter anderem auf teilnahme an der vorbereitung von angriffskriegen und verbrechen gegen die menschlichkeit durch fast planung ausländer verarbeitet die ig farben manager werden in fast allen anklagepunkten freigesprochen auch für die menschen versuche in den konzentrationslagern die strafen belaufen sich meist nur auf wenige jahre haft reue zeigt niemand nach dem krieg kehren viele auf leitende positionen zurück der nächste aufschwung steht bevor 1951 wird die ig farben in der bundesrepublik aufgelöst war ja höchst und andere sind nun wieder einzelunternehmen mit dem wirtschaftswunder brechen goldene zeiten an auch für alle pharmahersteller preiskontrollen wie in den westlichen nachbarländern führt die bundesrepublik nicht ein so kann die pharmaindustrie ihre preise selbst festsetzen wenn die ärzte verschreiben müssen die krankenkassen jeden preis bezahlen die branche boomt es ist große erfolgreiche pharmaindustrie und vor dem krieg hatte die lag in trümmern 1945 am anfang der sechziger jahre hat man bereits wieder die zweit produktivste pharmaindustrie der erde in gegenwart des amerikanischen hohen kommissars john mccloy wurde in den höchster farbwerken eine der größten und modernsten penizillin anlagen europas in betrieb genommen bei einer produktion von 400 milliarden einheiten monatlich können die deutschen ärzte von nun ab dieses wichtige heilmittel ohne jede beschränkung anwenden nach dem krieg kommt vor allen dingen das penicillin office die antibiotika und das bedeutet sie können vorher tödliche infektionskrankheiten durch die einnahme von acht bis zehn tabletten wirksam bekämpfen es gibt plötzlich krankheiten wie die tuberkulose nicht mehr das ist natürlich ein riesenerfolg und das ist eine umwälzung die da stattfindet in der medizin wie man sie vorher nicht gekannt hat aber auch alltags medikamente boomen tabletten gelten nun als symbol für modernen lebensstil was eine große rolle spielt hinzu sachen wie alka seltzer und so kombinationspräparaten koffein und ephedrin und aspirin und eine mögliche dinge wieder zusammengeworfen werden tabletten und pillen pulver und pastillen jago liebe zuschauer die statistik beweist es der tabletten umsatz in deutschland hat um ein sehr beträchtlich zugenommen es gibt tabletten für alles und gegen alles meistgefragte arzneimittel sind schmerzstillende drogen es gibt nur noch keine tabletten gegen tabletten naja dann gibt es eben halt diese pillen gegen unausgeglichenheit gegen niedergeschlagenheit gegen kontakt armut als all das wurde contergan beworben in dieser produktion und forschungsstätte der chemie grünenthal ins stolpern ist das 1954 entdeckte thalidomid haltiges schlafmittel contergan ab 1957 vier jahre lang in einer gesamtmenge von 320 millionen tagesdosen hergestellt worden kontakt ein rezeptfreies beruhigungsmittel laut werbung so harmlos wie ein zucker plätzchen besonders häufig greifen werdende mütter und junge eltern zu der pharmazeutischen einschlafhilfe schon 1959 gibt es erste hinweise dass der wirkstoff thalidomid für nervenschädigungen verantwortlich ist doch grünenthal ignoriert die berichte stattdessen versucht man ärzte und patienten mit geld davon abzubringen gegen contador vorzugehen 1961 erkennt der kinderarzt widukindland einen zusammenhang mit behinderten babys aber erst als die presse anfängt zu berichten nimmt grünenthal contador vom markt insgesamt kommen in deutschland über 5000 kinder mit schweren missbildungen zur welt der contergan skandal ist aber nur möglich weil es in der bundesrepublik ein arzneimittelgesetz für die sicherheit von medikamenten gibt es gab in der bundesrepublik deutschland nach dem krieg kein gesetz weil man sich auch auf die soziale verantwortlichkeit der pharmaindustrie verlassen hat und davon ausgehen in dieser aufbruch phase damals dass man immer das eigene wirtschaftliche handeln mit der sozialen verantwortung abstimmt und konnte ganz skandal hat zum ersten mal richtig auf den punkt gebracht dass genau das nicht passiert man sich auf die soziale verantwortlichkeit von unternehmen die profi zielen hinterher jagen nicht verlassen kann der saal des casinos in alsdorf schauplatz für das tribunal ab heute noch nie gab es einen solchen rahmen für richterliche tätigkeit rund 150 journalisten aus der ganzen welt kameras aus deutschland der kontakt prozess 1968 verurteilt wird niemand das verfahren endete mit einem vergleich 200 millionen d-mark fließen auf ein stiftungskonto dafür verzichten die opfer auf alle ansprüche im prinzip muss man sich bei der analyse dieses kann bereits so übel das ist der position der anwälte der firma grünenthal anschließend nämlich versucht die schadensersatzansprüche dieser firma gering zu halten wenn sie deutlich gemacht haben dass die politik versagt hat dass es wirklich kein arzneimittelgesetz gab um der pharmaindustrie freien lauf zu lassen um auch diese industrie sparte zu fördern und damit habe so die argumentation der anwälte damals man billigend in kauf genommen was auf solch schädliche arzneimittel auf den markt kommen tatsächlich ist diese argumentation aufgegangen die richter sind dem gefolgt im kontakt angesetzt musste die firma grünenthal einen teil bezahlen und der staat den größten teil der kontakte an retten dass die argumentation strategie der anwälte war es schon für mich perfide das ist muss man schon sagen erst 1976 reagiert die politik mit einem gesetz zwar gab es schon 1961 ein erstes arzneimittelgesetz dieses forderte aber nur eine registrierung von medikamenten das neue gesetz macht nun zulassungsverfahren für eine bessere sicherheit zur pflicht 15 jahre nach dem kontakt nadal in den usa dagegen wurden die sicherheitsauflagen schon ein jahr nach dem skandal verschafft ich vertrete heute noch die auffassung es deshalb die amerikanische pharmaindustrie von vornherein mehr auf erfolg und nutzen getrimmt worden ist durch staatliche gesetze als mit der praktisch gesetzlosen politik bei uns dennoch die politik ist zufrieden bundesgesundheitsministerin katharina focke sieht ihren auftrag erfüllt frau minister lassen sich durch das neue gesetz arzneimittel katastrophe vom ausmaß des contergan falles verhindern herr von posa eine absolute garantie gibt es auf dieser erde mit fehlerhaften menschen nicht aber die größtmögliche sicherheit und eine wesentlich höhere als wir sie damals anfang der 60er jahre hatten wird durch dieses gesetz gewährleistet doch das neue gesetz hat eine lücke denn es gilt bei weitem nicht für alle medikamente die kritikpunkte waren das nur die neuen arzneimittel auf ihre wirksamkeit und sicherheit geprüft werden sollen das was alles am markt war das kriegt ein persilschein der für 12 jahre erst mal gültig war das heißt alles was in deutschland schon auf dem markt war bekamen eine sogenannte fiktive zu lassen hat sie auch schon bald gezeigt dass die behörden überfordert war diese unmenge von zigtausenden arzneimittel nach zuzulassen und insofern hat sich das immer weiter hinausgezögert und auch heute gibt es noch einzelne arzneimittel die immer noch keine nach zulassung haben das beruht letztendlich aber auch auf maßnahmen der komplett offenen firmen selbst durch einsprüche durch rechtliche tricks und so wird das immer weiter hinausgezögert seit ich eine indiskutable situation die enge verbindung zwischen pharmaindustrie und behörden spielt auch beim zweiten großen arzneimittel skandal der deutschen geschichte eine entscheidende rolle anfang der achtzigerjahre infizieren sich fast 1500 blut durch hiv verseuchte gerinnung spread mit aids dabei gibt es bereits ein verfahren mit dem man blutprodukte viren sicher machen kann doch das ist teuer und wird von den meisten herstellern daher lange nicht eingesetzt der skandal bei dieser arzneimittel gewinnung war dass es die möglichkeit gab sowohl medien als auch petit es vielen mit einem durchaus auch teuren verfahren zu eliminieren man hat dennoch diese produkte weiterverkauft obwohl man wusste dass sie potenziell eine viruslast in sich trug der blut aids skandal bringt auch das bundesgesundheitsamt in erklärungsnot denn der behörde war das risiko über jahre bekannt aber erst ab 1985 wird das antiviren verfahren zwingend vorgeschrieben in unserem berliner studio darf ich jetzt den präsidenten der berliner ärztekammer in ellis huber begrüßen herr huber ist ein kenner nicht nur der bürokratie sondern auch der pharmazeutischen industrie herr huber wer ist schuld es gibt im land immer mal schmutzige geflechte damals wusste ich dass die spitzen des bundes gesundheitsamtes und die führenden manager aus der pharma industrie und verbänden dort und auch die spitzenfunktionäre in der deutschen ärzteschaft dass die sich gut kannten persönliche beziehung daten gemeinsam golf spielen oder tennis spielen gehen und da entwickelt sich so eine gemeinsame sicht der welt quer zu den systemen und aus dieser gemeinsamen sicht werden gefahren die das gemeinsame wohlergehen gefährden könnten einfach verdrängen gesundheitsminister horst seehofer will diesen filz radikal beenden 1994 löst er das bundesgesundheitsamt auf ein untersuchungsausschuss stellt fest dass rund 60 prozent der hiv-infektionen hätten verhindert werden können es war bei den vermarktern der blutpräparate eindeutig profitieren es war bei dem behörden handeln schlamperei und nachlässigkeit und verdrängung wo sitzt der beamte der verwaltungsangestellte der mitarbeiter und hat der leitung des bundesgesundheits und verschwiegen dass es diese zusätzlichen fälle gibt dem minister verschwiegen dass es diese zusätzlichen fälle gibt dem ausschuss in seiner gesamtheit verschwiegen dass es diese verließ wer war das am ende kann sich gesundheitsminister horst seehofer bei den betroffenen nur noch entschuldigen der erde betroffenen familien für die fehleinschätzungen der bundesbehörden möchte ich die betroffenen im namen der bundesregierung um verzeihung bitten es gibt bei einigen schreckliche wollte in der geschichte dieses vertrauen in die westdeutsche pharmaindustrie war in der ddr so hoch dass man sich dachte ich kaufe doch lieber ein produkt aus dem westen und blut die in der ddr gelebt haben haben sich aus dem westen von verwandten diese medikamente schicken lassen die ddr präparate wären sicher gewesen weil es dort ja nicht gegeben hat das bundesarchiv in berlin hier lagern akten des ddr gesundheitsministeriums die belegen wie westliche pharmafirmen in großem umfang neue medikamente in ostdeutschland testen ließen unter ihnen viele hersteller aus der bundesrepublik das arzneimittelgesetz tritt 1976 in kraft das heißt klinische studien werden pflicht und klinische studien werden ziemlich schnell ziemlich kompliziert und ziemlich umfassend das heißt der markt oder der die die möglichkeit klinische studien durchzuführen wird enger wir haben mehrere beispiel an denen man sehr schön zeigen kann dass man in dem moment in die ddr geht wo es schwierig wird in westdeutschland kliniken zu rekrutieren oder wo diese klinik nicht vorankommen bei der rekrutierung von patienten die ddr dagegen bietet den west firmen ungeahnte möglichkeiten hier ist alles zentralistisch organisiert und es gibt wenig diskussionen nachdem der vertrag geschlossen war dann hat das gesundheitsministerium dem klinikchef in leipzig oder dresden gesagt da kommen die höchster die wollen das arzneimittel prüfen und du machst was so einfach war das so ist das bei einem zentral organisierten gesundheitswissen und dann hat er das gemacht das geschäft lohnt sich auch für aus berlin denn die hoch verschuldete ddr braucht dringend devisen insgesamt nehmen zwischen 1983 und 88 3000 patienten an den tests teil ein studienteilnehmer kostet bis zu 3800 dem markt die west firmen zahlen gern denn sie erhoffen sich wettbewerbsvorteile überlegen unternehmen immer so schnell wie möglich auf dem markt zu sein alle mal schneller als die konkurrenz sie unter umständen ein ähnliches präparat in der pipeline hat auf dem markt zu sein also versuchen sie ihre prüfungen zu beschleunigen wenn sie die patienten schneller zusammen kriegen wenn sie mehr zahlen zahlen sie werden die tests laufen nach westlichen standards ab in der regel werden die patienten aufgeklärt und informiert die haftung bei möglichen schäden übernimmt aber allein die ddr der vorteil für die west firmen sie müssen keine schadensersatzansprüche fürchten es war jedem beteiligten klar dass die ddr kein transparenter staat ist dass die patienten weniger möglichkeiten haben sich zu wehren und das die spielregeln anderen gesetzen gehorchen als im westen 1993 im wiedervereinigten deutschland steigen die arzneimittelausgaben der gesetzlichen krankenversicherungen auf 30 milliarden dem umgerechnet rund 15 milliarden euro die bundesregierung will gegensteuern um die kosten zu senken entscheidet gesundheitsminister horst seehofer eine sogenannte positivliste einzuführen die positivliste soll nur medikamente erfassen die nachweislich therapeutisch wirksam sind nur noch diese medikamente sollen von den ärzten verschrieben und von der krankenversicherung erstattet werden die pharmaindustrie sieht ihre umsätze in gefahr und macht hinter den kulissen druck ich bin selber nie bedrängt worden industrie das hat man wohl irgendwie nicht für opportun gehalten aber mitglieder unserer kommission zum beispiel ein mitglied aus wuppertal in wuppertal sind die firma bayer da ist dieses mitglied von dem oberbürgermeister dieser stadt eingestellt worden denn die sagt also das mittel sowieso von der firma bayer wenn sie das nicht auf die liste nehmen dann müssen muss die firma bayer hier 5000 leute entlassen überlegen sich das bitte noch mal das nenne ich druck der nach zwei jahren ist die positivliste fertig doch plötzlich wird sie wieder einkassiert von horst seehofer selbst auf einmal gilt die positivliste als unnötiger eingriff in die therapiefreiheit des arztes mehr noch auf einem empfang überreicht seehofers staatssekretär baldor wagner den pharmaverband präsidenten hans rüdiger vogel als geschenk eine zerschredderte positivliste eine symbolische geste jahre später gibt seehofer seine niederlage offen zu ja das ist so seit 30 jahren bis zur stunde das sinnvolle strukturelle veränderungen auch im sinne von mehr sozialer marktwirtschaft im deutschen gesundheitswesen nicht möglich sind wegen des widerstandes der lobbyverbände diesen widerstand bekommt auch die folgende rot grüne regierung zu spüren auch sie versucht eine positivliste durchzusetzen 2004 beerdigt bundeskanzler gerhard schröder die positivliste endgültig alf-aktien natürlich warum hat die pharmaindustrie diesen einfluss auf die politik ist hängt damit zusammen dass die gewinne und die umsatzmöglichkeiten deutschen industrie so hoch sind dass de facto nehmen jeden abgeordneten im deutschen bundestag und nehmen jeden minister ein pharma lobbyisten gestellt werden kann das alles über die arzneimittelpreise bezahlt und diese systematische über jahre hinweg gewachsene beeinflussung der denkwelten von politikern und abgeordneten macht eine informelle macht der pharmazeutischen industrie aus die von ihrer wirtschafts gewalt hier gar nicht begründbar ist das institut für qualität und wirtschaftlichkeit im gesundheitswesen iqwig in köln gegründet 2004 auch die geschichte dieses instituts zeigt wie weit der einfluss der farmer locken reicht das iqwig soll anhand von studien den nutzen neuer arzneimittel bewerten das ergebnis nur ein drittel der neuen medikamente ist wirklich besser als ältere dabei sind die neuen patentgeschützten medikamente meist wesentlich teurer als ältere präparate die keinen patentschutz mehr haben erster leiter des iqwig wird der diabetologe peter sawicki seine öffentlich geäußerte kritik bringt ihn schnell ins visier der pharmaindustrie ich bin ich ein farmer gegner es ist also eine konstruktive kritik leute ich weiß dass er geld verdienen müsst aber tut es bitte nicht mit medikamenten die gegebenfalls schädlich sind und tut es nicht auf kosten der solidargemeinschaft wucherpreise sind nicht angebracht denn die führen zum zusammenbruch unseres systems irgendwann und das wollte doch bitte auch nicht schon bald beginnt die pharmaindustrie sawicki zu bekämpfen ich habe den abgeordneten mir gesagt haben jeden tag ist bei mir jemand im zimmer der sich über sie beschwert gesagt ja warum treffen sich mit den leuten jeden tag 2010 wird sawickis vertrag überraschend nicht verlängert der vorgeschobene grund falsch abgerechnete park quittungen für seinen dienstwagen natürlich nach wegen gesucht um diesen behördenleiter wieder wegzubekommen und das hat man gefunden das weiß aber auch jeder politische beamte und jeder behördenleiter will ich jemand loswerden versuche ich reisekostenabrechnungen dort findet man immer irgendwelche kinkerlitzchen die man zum hebel machen kann letztendlich geht es darum einen menschen zu diffamieren zu sagen der muss weg und es muss jemand dahin der kooperativer mit der industrie arbeitet seit der jahrtausendwende hat sich die deutsche pharmaindustrie mehr und mehr zu globalen konzernen zusammengeschlossen unter anderem übernimmt bei jahr 2006 den berliner pharmahersteller schering höchst gehört seit 2004 zum französischen pharmakonzern sanofi wenn sie über eine milliarde in die entwicklung eines neuen wirkstoffs investieren müssen müssen sie in der lage sein dieses geld wieder zurück zu verdienen das geht nur wenn sie unternehmen haben die sehr große umsätze machen die global vertreten sind um diesen return dieses invest generieren zu können und das zwingt quasi zur konsolidierung rat diese steigende forschungs und entwicklungskosten führen dazu dass die unternehmen hier immer größer werden im laufe der jahre für die pharmaindustrie sind hohe forschungsausgaben das hauptargument für hohe medikamentenpreise doch entwicklungskosten von über einer milliarde euro halten experten für weit übertrieben sie halten maximal die hälfte für glaubwürdig ich persönlich finde es wirklich nicht mehr nachvollziehbar dass man mit diesem argument hohe forschungs und entwicklungskosten die inzwischen ja immer teurer werdenden arzneimittel begründet ich glaube wir haben genügend daten die zeigen dass die forschungs und entwicklungskosten deutlich niedriger liegen und das lässt sich natürlich andere faktoren dafür verantwortlich sind dass wir heute so hohe arzneimittelpreise haben ein wichtiger faktor für die hohen preise sind auch die hohen marketingausgaben der pharmaindustrie studien zeigen dass für marketing mehr ausgegeben wird als für die forschung die wichtigste zielgruppe wie vor 100 jahren die ärzte wenn die industrie die ganzen wissenschaftlichen kongresse der kardiologen der diabetologen der nephrologen der pomologe lungenfachärzte der rheumatologie im grunde überall dort wo medikamente verkauft werden wenn die industrie diese kongresse nicht finanzieren würde da würden die irgendwo in einem hinterraum irgendeiner universitätsklinik mit vielleicht hundert zweihundert leuten stattfinden diese großen pompösen veranstaltungen mit denen sich natürlich auch solche fachgesellschaften schmücken die leben von den geldern der pharmaindustrie ein wesentlicher faktor der hohen preise ist aber noch bedenklicher die entscheidenden gründe sind natürlich dass die industrie profitieren möchte dass sie inzwischen gemerkt haben dass sie mit hohen preisen in den markt gehen sie diese hohen preise auch umsetzen können mit wirkstoffen die diese hohen preise meist nicht rechtfertigen und dass der markt bereit ist vorwiegend natürlich in den industrialisierten ländern diese preise auch zu bezahlen obwohl sie weder den nutzen dieser arzneimittel widerspiegeln noch die neuartigkeit oder dem therapeutischen fortschritt ein beleg für überhöhte preise zeigt sich auch im internationalen vergleich deutschland hält seit jahren einen spitzenplatz die pharmaindustrie rechtfertigt dies vor allem mit der hohen mehrwertsteuer und den preis anteil der apotheken ist das so jede apotheke kann selbst bestimmen für welchen preis sie rezeptfreie arzneimittel verkauft der preisaufschlag für die rezeptpflichtigen arzneimittel ist aber einheitlich geregelt und bundesweit überall gleich apotheken sind also nicht der maßgebliche faktor für die hohen preise und die mehrwertsteuer in der tat muss auf medikamente in deutschland der volle satz von 19 prozent bezahlt werden den wesentlichen unterschied zwischen den europäischen ländern macht in der regel die mehrwertsteuer aus ist ein hoher prozentsatz und in anderen ländern die mehrwertsteuer entweder im reduzierten satz oder wird gar nicht erhoben auf mehr auf arzneimittel insofern kommt ein großteil des unterschiedes her das hat mit der mehrwertsteuer überhaupt nichts zu tun wir machen schon seit einigen jahren preisvergleich mit anderen europäischen ländern und da ziehen wir immer die mehrwertsteuer von den preisen ab und dann finden wir eigentlich immer wieder dass bei den spitzenprodukten bei der du dich nur bei den patentgeschützten spitzenprodukten dass unsere preise eben 20 30 40 prozent höher liegen berlin im herbst 2010 trotz zahlreicher rabatt und ein spa regelungen sind die arzneimittelausgaben in deutschland auf über 30 milliarden euro gestiegen gesundheitsminister philipp rösler will die kostenspirale nun endlich beenden die schwarz gelbe regierung beschließt das arzneimittelmarktneuordnungsgesetz amnog ein wendepunkt die pharmaindustrie soll künftig nicht mehr allein über den preis neuartiger medikamente entscheiden können das bundeskabinett billigte heute einen gesetzentwurf von gesundheitsminister rösler mit dem der arzneimittelmarkt umgebaut werden soll mit dem neuen gesetz muss die pharmaindustrie zu künftig den zusatznutzen für neue arzneimittel selbst nachweisen und dann innerhalb eines jahres einen preis mit den krankenkassen aushandeln wie als christlich liberale koalition wollen es nicht zulassen dass die arzneimittelpreise in deutschland deutlich höher sind als im europäischen ausland und deswegen habe dieses gesetz auf den weg gebracht und das wird künftig nicht mehr möglich sein vorausgesetzt sich dem dinge sehr zu vielen dank für aufmerksamkeit hat eine niederlage für die pharmalobby das unlock ist eine enorme herausforderung für die pharmazeutische industrie weil die spielregeln von anderen gesetzt werden nach denen die bewertung stattfindet wir hier eine lang andauernde methodische diskussion haben und den zusatznutzen von arzneimitteln nachzuweisen die latte wird hier extrem hoch gelegt an vielen stellen ein sieg was jedenfalls nicht gesundheitsminister rösler will mit dem gesetz zwei milliarden euro im jahr einsparen alle patentgeschützten medikamente also auch der bestands markt sollen in den nächsten jahren auf ihren zusatznutzen und ihren preis überprüft werden nun dürfen sie dreimal raten was passiert ist wieder haben sich alle leute die darin bestand markt waren mit ihren mitteln die so im schnitt 30 prozent teurer sind als im ausland sich massiv gewehrt dagegen dass das weiter gemacht wird und da dann die richtige regierung gar vom amt war ist dann im vergangenen jahr 1 april ein gesetz gemacht worden dass der bestands markt nicht mehr wird das ergebnis dieser nicht bewertung statt der geplanten zwei milliarden pro jahr wurden 2014 nur 440 millionen euro eingespart und das wird auch weitere acht jahre so bleiben bis der patentschutz der alten medikamente ausgelaufen ist mindestens so lange wird deutschland auch weiter einen spitzenplatz bei den preisen behalten das amnog gesetz weist aber noch eine weitere lücke auf bei den neuen patentgeschützten medikamenten darf die industrie ihre preise im ersten jahr nach wie vor selbst festlegen erst danach wird mit den gesetzlichen krankenkassen verhandelt der hersteller wird sich darauf so vorbereiten dass er eigentlich einen preis der in anderen europäischen ländern wahrscheinlich nicht durchzusetzen wäre noch mal erhöht und diese hohe abgabe preis wird dann später natürlich reduziert im rahmen der preisveränderung so belasten die hohen preise für patentgeschützte medikamente weiter das deutsche gesundheitssystem sie verursachen fast die hälfte aller arzneimittelausgaben 2015 sind die arzneimittelkosten der gesetzlichen krankenkassen auf über 37 milliarden euro gestiegen zahlen müssen das über ihre beiträge die verbraucher der gesetzgeber hat die kostenspirale kaum aufgehalten kein politiker wird sagen mir sind die interessen der versicherten und erkranken unwichtig die frage ist was passiert wenn man ganz klar im konflikt zwischen den interessen der versicherten die unter umständen fristig sind und zwischen den kurzfristigen gewinninteressen und auch den arbeitsplatz interessen der industrie wofür entscheiden man sich dann und daran scheiden sich die politiker zu häufig aus meiner sicht voll bei ihrer gesetzgebung dafür den standortfaktor zu berücksichtigen zu wenig dafür langfristig die solidargemeinschaft zu erhalten und die heute und hier die qualität der medizinischen versorgung sicherzustellen die geschichte zeigt die pharmaindustrie mit bayer & co profitierte in deutschland seit ihren anfängen von besonders günstigen bedingungen wenig preisregulierung jahrzehntelange lobbyarbeit und eine lückenhafte gesetzgebung dies sind die gründe warum die bundesrepublik bei den arzneimittelpreisen bis heute einen spitzenplatz hält deutschland war und ist für die pharmaindustrie ein gutes pflaster