reitschuster.de: Erkauft sich Facebook mit Unsummen für die Medien die Gunst von Regierungen? Beispiel aus Australien könnte Schule machen

Kann das gut gehen? Facebook lenkt im Streit um das australische Mediengesetz ein und ist „mehr als gewillt“, die Medien in den kommenden drei Jahren mit mindestens einer Milliarde Dollar zu unterstützen. Schon 2018 hatte der Konzern 600 Millionen Dollar in die Nachrichtenbranche investiert. „Wir sind uns absolut darüber im Klaren, dass Qualitätsjournalismus das Herzstück des Funktionierens einer offenen Gesellschaft ist – er informiert und befähigt die Bürger und zieht die Mächtigen zur Rechenschaft“, so der frühere britische Vizepremier Nick Clegg, der heute die Abteilung Globale Beziehungen und Öffentlichkeitsarbeit bei Facebook verantwortet. Ein Beitrag von Christian Euler.

Boris Reitschuster Youtube Kanal: Boris Reitschuster | Spenden
lesen Sie bitte hier weiter:

Die nachfolgenden Inhalte wurden von obige Quelle als Sicherungskopie für den Fall der Löschung oder Sperrung der Original Quelle kopiert. Wir gehen davon aus, dass unserer Vorgehensweise im Sinne der Urheber ist. Sollte dies nicht der Falls sein, bitten wir um eine kurze Nachricht an redaktion äät deutungsvielfalt.de. -> weitere Hinweise

Der Zuckerberg-Konzern steht mit seinem Medien-Engagement nicht allein. Google hatte bereits im Oktober angekündigt, Verlage ebenfalls mit einer Milliarde Dollar dafür zu bezahlen, „spezialisierte Versionen von Geschichten und anderen Formen von Nachrichteninhalten für seine Google News Showcase-Plattform zu erstellen.“

Vorausgegangen war ein hitziges Gerangel um ein neues Mediengesetz, das die australische Regierung plant. Australien will Facebook und Google per Gesetz dazu bringen, Verlage und andere Medienhäuser für Meldungsausschnitte zu bezahlen, die die Tech-Giganten von deren Webseiten abgreifen. Der „Media News Bargaining Code“ sieht vor, dass die Internetkonzerne mit jedem Anbieter von Nachrichten über den Wert der journalistischen Inhalte verhandeln müssen, die sie auf ihren Seiten verlinken. Google und Facebook wiesen dies als „völlig unrealistisch“, zurück. Google drohte zunächst an, seine Dienste in Australien zu sperren, lenkte aber früh ein. Facebook blieb standhaft – und blockierte nicht nur journalistische Nachrichteninhalte.

Die australische Regierung konterte mit ihrer Ankündigung, die neue Impfkampagne gegen das Coronavirus breit im Internet zu bewerben, aber nicht auf Facebook. Harte Verhandlungen folgten. Nachdem die australische Regierung das Gesetz in einigen zentralen Punkten veränderte, stellte Facebook am Dienstag die australischen Nachrichtenseiten wieder her und beendete damit einen nie dagewesenen wochenlangen Blackout, der sich nicht nur in der Sperrung der Facebook-Seiten großer Medienhäuser manifestierte, sondern zudem einige Seiten öffentlicher Einrichtungen lahmlegte. In Westaustralien etwa blieb die Facebook-Seite der Feuerwehrbehörde leer – zu einer Zeit, als in dieser Region die Gefahr verheerender Waldbrände für größte Unruhe sorgte.

Durch die Änderungen an dem Gesetzestext bekommen die Internetunternehmen zwei Monate zusätzlich Zeit, um weitere Vereinbarungen mit den australischen Medienhäusern zu treffen. Facebook begrüßte die Anpassungen sehr.

„Desaströs für den Fortbestand der westlichen Demokratie“

Die Unnachgiebigkeit der australischen Regierung könnte sich indes als Pyrrhussieg erweisen. Kaum vorstellbar, dass Facebook aus reinem Gutmenschentum handelt, um die Welt besser zu machen. Die wahren Gründe dürften vielmehr in handfestem Eigeninteresse liegen – der Vernetzung der Welt und dem Bestreben, die Welt mit eigenen Informationen zu überfluten.

Dass sich die Mega-Plattformen mit Milliarden die Gunst der Regierungen erkaufen können, ist höchst problematisch. Facebook muss sich entscheiden, ob es ein Medienkonzern sein möchte oder nicht. Mit eigenen Medienangeboten ist der Silicon Valley-Titan ein globales Medienunternehmen mit mehr als 2,3 Milliarden Kunden und muss entsprechend reguliert werden, etwa durch die Haftung für Netzinhalte.

Die Zeit drängt, denn das Ringen um die Regulierung des Online-Nachrichtenmarktes in Australien findet weltweit Beachtung. In einigen Ländern gibt es Bestrebungen zu einer Neujustierung der Beziehungen zwischen den Onlinekonzernen und den klassischen Medien. Facebook befindet sich nach eigenen Angaben bereits in aktiven Verhandlungen mit Verlagen in Deutschland und Frankreich.

„Die ungebrochene Macht sozialer Netzwerke ist gefährlich“, mahnte der Harvard-Historiker Niall Ferguson schon vor Jahren – und sagte voraus: „Die Politik wird Google oder Amazon nicht aufspalten, das können Sie vergessen.“ Facebook sei durch seinen Newsfeed der mit Abstand größte Herausgeber von Nachrichten in der Geschichte der USA. „Das ist desaströs für den Fortbestand der westlichen Demokratie.“

Schon heute wirken Facebook und Google politisch nicht neutral, ihre Löschpraxis ist sehr einseitig. Wenn sie nun mit Milliarden Einfluss auf die Medien nehmen, kann man die Gefahr nicht von der Hand weisen, dass sie auch hier ihre politische Agenda durchdrücken – mit schlimmen Folgen für die ohnehin arg gebeutelte Meinungsvielfalt.https://www.youtube.com/embed/oEBkKLDxCzg

Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!

Dipl.-Volkswirt Christian Euler widmet sich seit 1998 intensiv dem Finanz- und Wirtschaftsjournalismus. Nach Stationen bei Börse Online in München und als Korrespondent beim „Focus“ in Frankfurt schreibt er seit 2006 als Investment Writer und freier Autor u.a. für die „Welt“-Gruppe, Cash und den Wiener Börsen-Kurier.

Frank Hannig: Beleidigung gegen Politiker eine Straftat?

Webseite hannig-rechtsanwaelte.de | facebook.com/hannigwirloesenprobleme | facebook.com@stadtrathannig

Frank Hannig (Rechtsanwalt) – Wikipedia

Vorsicht mit Infos aus Wikipedia! Hinweise hier –> Wikipedia & Psyram

Quelle: https://www.facebook.com/169041869781888/posts/3972659542753416/

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Ich spreche über das Thema Beleidigung Die Frage ist nur warum steh ich zu diesem Zwecke vor der sächsischen Staatskanzlei dem Sitz des sächsischen Ministerpräsidenten das hat seinen Grund die Beleidigung ist eine Straftat die je nach dem deutschen Strafrecht nach dem SGB mit Freiheitsstrafe oder Geldstrafe bestraft falls Straße bis zu 2 Jahren steht auf Beleidigung die Beleidigung ist eine ja abschneiden der vorsätzliche Behauptung also ein Angriff auf die Ehre von irgendjemanden Beleidigung beschäftigen uns immer wieder bei so Fragen was machen Polizeibeamte oder wie werden Polizeibeamte beleidigt auf mein Finger zeigen darf man Bullen sagen und so weiter aber neuerdings haben wir ganz ganz ganz spannendes Thema also extrem erschreckt weil Wir haben Beleidigung gegen Politiker und zwar nicht dass sie jetzt denken dass wir also das also Leute von Politiker stehen und ihn beschimpfen bespucken den Finger zeigen oder ähnliches das passiert bestimmt auch Nein Wir haben neuerdings ein neues Phänomen die staatskanzleien die Ministerien beschäftigen offensichtlich ein Heer von Mitarbeitern mit der Durchsuchung von Facebook Accounts Ich habe ungelogen mittlerweile einige Daten auf dem Tisch ich hab verhandelt in Essen schon wegen einer belei Billigung des gesundheitsministers sparen der in einem Facebook Post meines Mandanten als Verräter am Wähler bezeichnet wurde und dem angesagt hoffentlich findet sich irgendwann ein Tribunal dass ihre Politik bewertet das soll eine Beleidigung gewesen sein ich hab mittlerweile einen Fall da sagt jemand der angehende Diktator Kretschmer könnte dies oder jenes tun er wird angezeigt wegen Beleidigung Wer macht sowas sitzen die hier in der Staatskanzlei allen Ernstes da und durchforsten facebook’s Account so ein Quatsch rauszufinden kann ich dir nicht sagen ich halte den Crash Ministerpräsidenten von angehenden Diktator ist das eine Beleidigung ist vielleicht auch einfach nur Unsinn ist es vielleicht das was in unserem Grundgesetz steht als freie Meinungsäußerung kann mir irgendjemand noch erklären wieviel Angst muss seitens eines Ministerpräsidenten eines gesundheitsministers oder eines sonstigen politikers dahinter stecken wenn er seine Mitarbeiter anstatt Arbeit für den Wähler und für die Interessen des gewähl Das Volk für das dass sie gewählt hat zu tun tatsächlich Mitarbeiter dafür bezahlt facebook’s zu durchwühlen um anzeigen zu schreiben alles Gesundheitsminister sparen ist der Fall ganz interessant ausgegangen weil natürlich muss eine solche Beleidigung ja auch unter Beweis gestellt werden derjenige der beleidigt worden ist muss ich ja auch beleidigt gefühlt haben und Wer will mir denn erzählen daß der Minister sparen tatsächlich da sitzt und die facebook’s Post von lieschen Müller um die Ecke ließ um dann rauszufinden ob eine Beleidigung zu beklagen hat das konnte die Staatsanwaltschaft nicht beweisen das interessiert sie aber auch nicht die Staatsanwälte klagen seit an und das ist das wahrlich erschütternd an der ganzen Geschichte ob diese Taten überhaupt jemals verurteilt werden können ob sie überhaupt Beleidigungen sind ob es überhaupt eher ruhig oder eher verletzende angriffe auf die Persönlichkeit sind oder was auch immer dahinter steht vielleicht ist derjenige der den Ministerpräsidenten von Sachsen als angehende Diktator bezeichnet ein großer Fan der Diktatur und wollte ihn eigentlich loben Wer weiß es denn die Tatsache dass Staatsanwaltschaft und so etwas überhaupt annehmen dass solche Prozesse geführt werden beweist dass sie nichts anderes dahinter steht als eine meinungssystem Die Menschen die sich äußern in den sozialen Medien die sich kritisch äußern sollen mundtot gemacht werden der Druck eines Strafverfahrens ist für die meisten Leute ein so großer Druck das in Zukunft unterlassen das erzogen werden dass ich diszipliniert werden man muss sich nur ein Verteidiger nehmen der Verteidiger kosteten auf dem Geld das gebe ich zu das ist halt so da muß man vor Gericht gehen mit der Angelegenheit dann muss man das gewinnen und dann wird das auch gewinnen Justiz entscheidet schon noch korrekt auch im Falle des Essener Mandanten wo man dann also gesagt hat natürlich okay das Verfahren mussten eingestellt werden eigentlich hat man sogar frei sprechen müssen weil natürlich viel der Minister Spanisch erschienen ist am Amtsgericht Essen um seine Beleidigung zu verhandeln als Zeuge und so mit all diesen Fällen gehen wenn ich Politiker bin dann muss ich sowas auch ertragen das ist das Recht auf freie Meinungsäußerung Wer die Hitze nicht verträgt soll nicht in die Küche gehen sagt ein altes Sprichwort und der Kritik nicht verträgt auch unsachliche Kritik der soll nicht in die Politik gehen das Volk aber mundtot zu machen durch Strafverfahren durch teure Prozesse und durch die Androhung von Haft oder Geldstrafen für Meinungsäußerung das ist tatsächlich eher einer Diktatur würdig als einer Demokratie und insofern wird sich durchaus der ein oder andere Politiker die Frage gefallen lassen müssen ob er denn ein angehender Diktator ist

Ernst Wolff: Unser Geld bekommt ein Verfallsdatum

00:59 Vorstellung Ernst Wolff
01:29 Buchvorstellung
03:17 Die Pandemie als Sündenbock?
05:04 Profitieren die Eliten?
07:34 Bargeld und digitales Geld
14:49 Hyperinflation
22:00 Vermögen in der Krise schützen
26:10 Der Goldstandart
30:40 Enteignung
32:50 Schluss

https://www.youtube.com/watch?v=_DKQTDFCH8Q
https://www.youtube.com/watch?v=_DKQTDFCH8Q

Die reichsten und mächtigsten Firmen der Welt:

Amazon, Apple, Microsoft, Google, FaceBook, Netflix, Blackrock, Vanguard State Street, Fidelity

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Reset ins Spiel also er möchte eine Welt schaffen in der digitale und physikalische und medizinische Identitäten geschaffen werden alles was er will ist das bestehende System zugunsten derer die im Moment die Macht in der Hand halten aufrechtzuerhalten und dieses System im Moment konzentriert sich in immer weniger Händen also wenn man nur 10 oder 20 Jahre zurückgeht dann war es noch relativ größere Gruppen die die Macht und das große Geld in den Händen gehabt haben aber heute sind es nur noch ganz wenige also im Moment sehe ich zum Beispiel an der Spitze der Welt nur noch 6 Konzerne die 6 Konzerne das sind Amazon Microsoft Apple facebook’s und nett und Netflix und na sagen wir die 5 dann kommen dazu noch die großen vermögensverwaltung das sind eben bleib rock bernhard vielleicht steht und viele die noch dazu das sind also weniger als ne als 2 hände voll von

Dann geht ja auch ganz in eine ganz wichtige Richtung also was wir unbedingt erwähnen müssen ist das digitale Zentralbankgeld was demnächst vermutlich eingeführt werden soll also L man wird versuchen die gesamte geldschöpfung den Banken wegzunehmen und in die Hände der Zentralbank zulegen das ist ein ganz ganz entscheidender Trend das wird das gesamte Bankensystem total verändern und Ich denke das ist auch der Kern des des grade resetten wir demnächst sehen werden also was wenige Leute wissen ist dass in Amerika in den USA im März und zwar am 23. März bereits ein Entwurf eines Gesetzes eingebracht worden ist ins Parlament der vorsieht dass jedem Amerikaner ab dem 1. Januar 2021 also in 4 Wochen ein digitales zentralbankkonto zusteht und das wird natürlich hundert Prozent ohne Bargeld funktionieren und das Gesetz ist auch schon in der Anhörung gewesen im Juni und das muss nur noch verabschiedet werden und das ist nur noch ein kleiner also wenn man sich erinnert die fette Research der das Gesetz für die Federal Reserve erstmal verabschiedet worden 23. Dezember als die meisten Abgeordneten schon im Urlaub waren und die die noch da waren eigentlich in Gedanken schon bei ihren Familien war also das ist dann ganz schnell durchgewinkt worden Ich denke das gleiche wird mit diesem Gesetz auch passieren und es ist einfach erschreckend zu wissen dass ab 1. Januar jedem Amerikaner schon ein solches sind ein solches Konto zu stehen und Ich habe es weiter recherchiert Es gibt inzwischen über Ich glaube sind 36 Zentralbanken auf der Welt die an diesem Ziel digitalen Zentralbankgeld arbeiten diese zentralbankwährung unter anderem auch die also uns steht auch so etwas bevor und dieses digitale Zentralbankgeld wird natürlich die absolute Kampfansage an das Bargeld sein und deswegen kann man jeden einzelnen nur dazu aufrufen möglichst daran festzuhalten möglichst viele Zahlung im Alltag immer wieder äh mit Bargeld vorzunehmen und auch darauf zu bestehen also wenn im laden gesagt wird bezahlen Sie bitte per Karte sollte man einfach sagen Nein das möchte ich nicht Ich möchte auf jeden Fall darauf bestehen dass ich weiter auf abbezahlen kann Es gibt ja auch eine relativ prominenten Geld viel Geld Wissenschaftler in Deutschland den Norbert Hering vom Handelsblatt der sogar Prozesse geführt hat um seine GEZ Gebühren war einzahlen zu können Ich denke solche Sachen die müsse man unterstützen aber langfristig sehe ich da schon große Schwierigkeiten auf uns zukommen wenn man zum Beispiel auch darüber nachdenkt dass es mittlerweile schon bestraft wird in manchen Stationen auch in manchen Filialen für lokal gesehen dass man eben mit Bargeld bezahlt also das heißt immer mehr drängt schon darauf und subventionieren unter anderem auch schon die digitalen Zahlungen indem man beispielsweise die Mehrwertsteuer erlassen bekommt wenn man mit Karte zahlen also alles Entwicklungen die nicht gesund sind Die Frage ist für jemanden der noch nicht so tief in der Materie wie sie oder wie ich warum unbedingt am Bargeld festhalten Herr Wolf haben sie denn was zu verstecken sind sie denn kriminell weil das sind genau die vorwände die immer von den von den Mainstream Medien gehalten wenn sie wissen das ist rhetorische Frage aber Ich möchte den zuschauern einfach machen auch denjenigen die neu in diese Materie einsteigen Was ist das wichtige am Bargeld Bargeld ermöglicht anonyme Zahlungen also wenn ich bar bezahle dann weiß derjenige der das Geld von mir bekommt und ich wir beide wissen dass wir eine einen Handel abgeschlossen haben dabei ist kein dritter darüber Bescheid das Problem beim nicht waren bezahlen also einen digitalen bezahlen ist das nicht nur derjenige der kauft und derjenige der Verkauf darüber informiert wird sondern auch ein dritter nämlich der Finanzdienstleister im Hintergrund und dieser Finanzdienstleister wird mit dem Staat zusammenarbeiten so dass der Staat auch darüber Bescheid weiß so daß wir praktisch auf diese Art und Weise zu völlig gläsernen bürgern werden und die abschaffung des bargeldes die bedeutet nicht nur dass wir nicht mehr bezahlen können sondern wenn wir dann irgendwann vollständig digital zahlen gerade über dieses digitale Zentralbankgeld dann werden uns die Steuern zum Beispiel sofort abgebucht dann werden wir gar keine Steuererklärung mehr abgeben müssen das wird uns weggenommen werden dann können uns aber auch Strafzahlung auferlegt werden das heißt wenn wir uns nicht willfährig den fügen was der Staat von uns verlangt dann kann kann uns Geld abgezogen werden oder uns können Schwierigkeiten in den Weg gelegt werden man muss dazu nur ein nach China gucken in China gibt es ein sozialpunktesystem wenn sie da nicht so funktioniert wie die Regierung das möchte dann wird ihnen entweder Geld abgezogen oder sie können mit ihren Zahlungen bestimmte Dinge nicht mehr machen dann können Sie nicht mehr fliegen können Sie nicht mit der Bahn fahren können Sie nicht mit dem Bus fahren also da wird in das Leben eingegriffen also Bargeld ist eigentlich viel mehr viel mehr als nur einfach ein Vorgang bei dem ich irgendetwas auf den Tisch lege sondern das ist ein ein Vorgang bei dem ich mir noch ein bestimmtes Maß an Freiheit erhaltet daß wir dann genommen wird wenn ich digital bezahlen besonders interessant dabei ist dass eben die nächste Generation alleine schon durch den Mainstream so gehirngewaschen wird auch meine Generation das einfach viel attraktiver ist digital zu bezahlen und hier sind wir an der Stelle die Frau Lagarde hat angekündigt mit den nächsten Jahres 2021 soll sozusagen der digitale Euro als testballon starten In den USA haben sie gesagt gibt sogar schon Gesetz was mich persönlich sehr bewegt ist auch das Thema Enteignung was natürlich mit der abschaffung des bargeldes durchaus einfacher gestaltbar wäre nehmen wir doch mal an sie sind systemkritiker Herr Wolf und die Meinung gefällt gewissen Menschen nicht dann könnte man sie und mich natürlich relativ schnell aus dem Spiel nehmen und diese Sachen verhindern aber Ich möchte auf eine andere Entwicklung und zwar möchte ich darauf hinaus dass wir das Thema Hyperinflation oder Inflation in massivem Maße in den letzten Jahren vor allem jetzt auch in diesem Jahr gefördert haben durch die gigantischen Geldmenge das heißt die Gelder fließen nicht in den Konsum oder nur zu geringen teilen und fließen vielmehr in geldwerte das heißt Wir haben momentan noch gar keine richtige Inflation die kommt erst jetzt so ein bisschen das Gefühl der lockdown ist dazu da um auch die Menschen in entsprechend von einem Banken Run fernzuhalten und auch die umlaufgeschwindigkeit des Geldes klein zu halten was halten sie von der These und vor allem können sich vorstellen dass im Zusammenhang dessen die Inflation aufgehalten werden kann das wird gar keine Inflation bekommen dass diese Angst unbegründet ist also unbegründet sie ganz bestimmt nicht nur wir werden die Deflation vielleicht nicht sofort bekommen also im Gegenteil wir werden jetzt wahrscheinlich erstmal noch ein paar Monate einer deflationären Phase erleben weil wir werden jetzt vor uns stehen ja jede Menge äh firmenzusammenbrüche ähm der Mittelstand ist ja ist ja wirklich ein ganz ganz großen Schwierigkeiten und Wir werden sehen dass sehr viele also Hunderttausende von Firmen in Insolvenz gehen werden und diese Firmen werden natürlich versuchen sich über über Wasser zu halten die werden ihre waren erst mal sehr viel günstiger anbieten anbieten so daß wir ein Einfall der Preise erleben werden in den nächsten Monaten danach allerdings wird es dann ganz kritisch werden weil das das das Finanzsystem das wird den der der nächste Zusammenbruch steht bevor und Wir sind bei 0 Zinsen angekommen das heißt das nächste Mal werden nicht mehr Billionen sondern da werden 2 bis dreistellige millionenbeträge in dieses System hinein gepumpt werden müssen und das wird natürlich dazu führen dass die Preise auch angezogen werden und was ganz wichtig ist wenn dieses Zentralbankgeld diese zentralbankwährung ausgegeben wird in meinen Augen wird die kommen in der Form von helikoptergeld also Wir werden sehen dass sehr viele Leute arbeitslos werden und dann wird die Regierung das machen was sie am liebsten tun sie wird eine schlechte Maßnahme als Wohltat verkaufen sie wird den Leuten sagen wir zahlen euch als helikoptergeld damit wir euch auf diese Art und Weise unterstützen und helfen aber sobald dieses Handy kommt das Geld gezahlt wird sagen wir mal tausendfünfhundert Monat für jeden der keine Arbeit mehr hat wird dieses Geld dann auch sofort der für den Konsum benutzt werden also es wird auch ein Geld mit ablaufdatum sein das ist übrigens auch ein interessantes Phänomen beim beim digitalen Geld digitales Geld kann ein ablaufdatum haben das heißt die Regierung kann dieses helikoptergeld auszahlen und sagen wir zahlen euch das am ersten des monats aber ihr habt es bis zum 30. des monats aus zugegeben es gab jetzt in China einen Test wo das Geld 6 Tage lang gebraucht werden konnte und dann abgelaufen war und dieser Test ist mit 50.000 Menschen in Spanien durchgeführt worden also die bereiten sich genau auf dieses Szenario vor und wenn das passiert wird natürlich die Industrie sofort nachziehen die Anbieter werden dann sofort die Preise erhöhen und dann werden wir in eine Spirale reinkommen eine Spirale die erst in eine galoppieren dort anschließend in einer Hyperinflation führen wird also das wird nicht ausbleiben also dieses digitale Zentralbankgeld wird auch nur eine Übergangslösung sein die auf jeden Fall ihr eigenes Ende schon in sich trägt jetzt war die Frage lässt sich dann mit den digitalen Geld eine Hyperinflation aufhalten also wenn man jetzt davon ausgeht das digitale Geld läßt sich durchsetzen und wie man jetzt die Agenda beobachtet geht in großen Schritten voran also Wir haben jetzt heute also wenn wir mal Wir sind im Jahr 2020 25 Wir haben kein Bargeld mehr für die Inflation würde jetzt in großem Maße voranschreiten weil das Helikopter Geld das sie ansprechen auch im Konsum ankommt lässt sich dann aber durch so ein ablaufdatum beispielsweise Inflation kontrollieren weil letzten Endes ist es ja auch eine Inflation man verkauft die Menschen woanders die das Problem wird dann sein dass die steigenden Preise wahrscheinlich aufgehalten worden daß daß daß man dann irgendwelche preisbremsen einführen wird und auf die Art und Weise wie die Realwirtschaft ausbremsen wird also man wird die nächste wirtschaftskatastrophe damit auf jeden Fall dabei führen auf der anderen Seite kann man natürlich auch versuchen über dieses digitale Geld dann die Geldmenge zu reduzieren was aber nichts anderes als bedeutet als dass man die Leute dann massenweise enteignet genauso sind sind wirklich also egal wie rum ist man es dreht und wendet Es sind wirklich schreckliche Aussichten die uns da drohen welche Schutzmaßnahmen empfehlen sie den Menschen gegen Eingriffe in ihre Ersparnisse jetzt ist ja bekannt daß wir edelmetallhandel sind die Menschen genau aus diesem Grund Gold und Silber kaufen aber sehen sie denn welche Alternativen sehen was kann der einzelne für sich tun um sich diesem System zu entziehen ja eigentlich als einzelner wahrscheinlich herzlich wenig er kann natürlich für sich selber vorsorgen also ich

Wikihausen: Maren Schmidt: Bill Gates, genmanipulierte Insekten und Klimawandel

Themen

  • Bill gates und seine Investitionen abseits von Impfungen:Gen-Drive, CRISPR Cas – Freisetzung von Transgenen Gelbfieber-Mücken
  • Klimawandel stoppen: Mission Innovation
  • Break Through Energy coalition – Vereinigung der Ultramilliadäre
  • Aliko Dangote- Weltbank fördert weltgrößte Erdölraffinerie – wie ist das vereinbar mit CO2 -Reduktion?
  • Bill Gates ist außerdem befreundet mit Aliko Dangote

Quelle: wikihausen.de/2020/08/24/gates-watch-3-bill-gates-genmanipulierte-insekten-und-klimawandel-wikihausen-im-interview/

Groteskes und Postfaktisches präsentiert von Dirk Pohlmann und des Biologen Markus Fiedler wikihausen.de

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

ein herzliches willkommen zurück aus der sommerpause während diese sendung hier online geht ist schon die nächste folge von geschichten aus wiki hausen in produktion diesmal noch eine folge von wg hausen im interview bevor wir uns aber mit der aktuellen sendung beschäftigen habe ich noch einen nachtrag zur sendung von geschichten aus wiki hausen und zwar in der letzten geschichten aus wixhausen sendung habe ich mich unter anderem mit dem spiegel beschäftigt und zwar mit den unterschieden der spiegel-artikel zu bill gates aus dem jahr 2007 und aus dem jahr 2018 man merkt doch dass der spiegel von einem sehr kritischen magazin zu einer sehr wohlwollende berichterstattung gewechselt hat was bill gates anbelangt und dass ich das überhaupt wusste dass das war nicht auf meinem mist gewachsen sondern auf dem mist von maren schmidt und zwar hat mir die maren diesen hinweis gegeben dass muss ich unbedingt nach tragen und es tut mir unheimlich leid dass das ist schon das dritte mal eigentlich vergessen habe weil ich habe es in der sendung vergessen dann noch mal zwei mal im schnitt der gates watch interviews deswegen bitte ich ganz ganz herzlich um entschuldung also ganz wichtig maren schmidt hat mir diesen hinweis gegeben und jetzt kommen noch viele viele weitere kleine und große absonderlichkeiten man glaubt es kaum

Unsere reihe wixhausen im interview geht heute mit der sendung gates watch 3 in die dritte runde was die maren schmidt anbelangt und sie hat heute wie eine ganze menge sachen dabei die wirklich hanebüchen sind also es gibt sachen die einem die spucke wegbleiben lassen und zwar wir reden über den

Gene-Drive

CRISPR Cas

Freisetzung von transgenen Gelbfiebermücken

Klimawandel stoppen

innovations- mission mission in den innovation oder die breakthrough energy commission und das ist eine vereinigung der ultra milliardäre was machen die was haben die vor und dann gibt es noch einen

aldi wo dangote den reichsten mann aus afrika und die weltbank fördert für ihn die welt größte erdölraffinerie und dann fragen uns natürlich wie ist das vereinbar mit dem co2 reduktionsziel der weltbank ja und dann haben wir noch das bild natürlich mit aldi gut an google befreundet ist und dann gibt es noch jeff bezos mit seiner überwachungssoftware und ich denke mal das reicht als teaser für diese sendung und wir steigen sofort ein viel spaß [Musik] [Musik] [Musik] so das ist die sendung drei von unserem projekt gamespot gates watch bezieht sich auf den hans dampf in allen gassen in sachen finanzen will gates und seine bildung melinda gates stiftung ich sitze immer noch oder schon wieder gegenüber von frau schmidt ihres zeichens pharmareferentin ja frau schmidt erst mal ein herzliches hallo wieder an die behandlung genau und heute haben sie mir ein thema mitgebracht das finde ich lecker weil das ist ja eigentlich genau in meinem fachgebiet dass es geht um umgehen scheren und das ganze nennt sich gegen jeff als als oberthema und wir reden heute über diese tolle technik chris packers vielleicht und worum gehts ja genau also laut ärzteblatt wenn jean drive als das ende der vererbung regeln bezeichnet und die habe ich jetzt den den den armen münchen also es gibt auch diesen tollen münchen heißt doch gregor mendel und da haben wir noch ganz viele vererbung regeln beigebracht ist jetzt passé gilt das nicht mehr doch er geht schon noch aber es könnte sein dass in zukunft alles ein bisschen anders abläuft wenn menschen gott spielen wollen dann ist das so eine sache finde ich gut die haben wir heute den wieder den bezug zum wilden länder gc foundation die sagen natürlich jeans ist eine ganz wichtige geschichte denn wir können damit zum beispiel ja die malaria übertragung unterbinden und jetzt hektisch diese mücken übertragen und dann wird er den job ansetzen wenn wir die gegen schere ansetzen könnten mit da liegst diese verjährungsregeln außer kraft setzen das wird sich natürlich freundlich an und wäre natürlich auch für menschen die in den betroffenen gebieten wohnen möglicherweise durchaus den segen nur wir müssen uns fragen wenn es um so tiefe eingriffe geht die uns alle betreffen wenn wir solche techniken entwickeln es ist gut aufgehoben wenn immer wieder bestimmte große große geldgeber mit eigeninteressen daran beteiligt sind das ist sehr sehr viel macht und da muss man sich fragen vor allen dingen wenn so viele themen und es um so viele themen geht die jährigen den ganzen planeten eigentlich betreffend ob sie als trio engineering oder wie viele andere dinge die wege und so weiter und so weiter das sind dinge die die menschen auf dem ganzen planeten betreffen und wenn wir da bestimmte strippenzieher immer wieder haben die dann auch noch einfluss nehmen auf die einflussnahme sag ich jetzt mal also die auf uns damit der einfluss nehmen dann ist das eine gefährliche sache und damit das muss man sich sehr genau angucken was da getrieben wird und das habe ich weniger getan aber das hat zum beispiel corporate bio getan das ist so eine organisation die guckt immer mal auf die finger wer macht bei der efsa zum beispiel irgendwas denn bei der efsa zum beispiel das wie gesagt diese europäische lebensmittelbehörde da gibt es schon durchaus eine abteilung die sich eben auch mit dem teamdrive beschäftigt und da ist man bei corporate europe draufgekommen dass da doch der eine oder andere forscher auch dann wieder finanziell verbandelt ist mit der gates foundation auch nochmal noch mal zurück zu also zu der transgenen lebensmitteln oder zu transgenen pflanzen insgesamt oder zugehen manipulierten pflanzen muss man sagen das ist transgen hat sich schon so gut anders ist das ein cooler begriffe es und manipulation am genmaterial wir haben ja aus der vergangenheit gelernt dass genmanipulationen zwar irgendwann vielleicht mal funktionieren es gibt pflanzen die sind da sehr empfänglich für das sind sagen wir mal die pflanzen die geringere abwehrmechanismen haben um fremd dna zu erkennen ist die pflanzen die sind ziemlich gut drin im erkennen von fremd dna also zum zum zeitpunkt meines studiums wussten wir noch eigentlich dass alle rosengewächse ziemlich schlechte kandidaten für genmanipulation waren fällt die sich ständig dagegen gewehrt haben und man hat also die gegner nicht reinbekommen also rosengewächse ist alles das was wir als früchte kennen also äpfel birnen kirschen erdbeeren und solche sachen das sind alles rosengewächse und das ist auch ein grund warum die also noch nicht als gehen meinte franzen kennt weil das lange jahre nicht möglich war klammer auf ist jetzt aber auch möglich kann man zu so und wir wissen aber zum beispiel von von mais der sich ja relativ einfach geht manipulieren lässt da gab es zu diesem thema ist so gibt es immer noch und das ganze ging darum dass also ein meist künstler nicht gewollt war in den feldern der machte den meisten beifall weil er den angeknabbert hat und dann hat also ist auf die geniale idee gekommen ein gift ein protein in den meisten ein zyklon ihren der kristallbildung bei meistens leider im darm führt ja aber natur kennt ja dieses tolle stichwort evolution und was ich als biologe als erster gelernt habe warum gibt es sex in der natur geht sagen die schüler meistens ja bald spaß macht aber das ist nicht der grund wir höheren lebewesen die uns mit die wir uns mit sex vermehren haben ja ein grund dafür nämlich dass es eine größere diversität in der population gibt das heißt also wenn wir viele viele verschiedenartige individuen in der population haben für das am ende dazu zum beispiel beim meister ist es garantiert mindestens ein meister gibt der sich auch gegen dieses gift was wir jetzt neuerdings im mais haben zur wehr setzen kann und der vermehrt sich dann schlagartig das heißt nach ein zwei drei generationen was nur eins ich glaube ich nur eins zwei drei jahre hat es gedauert nachdem der dhb thema das zum ersten mal eingesetzt wurde bilden sich resistenzen bei meist schon zwar aus anders als bei bakterien die bislang dafür brauchen also da haben also diese sexuell vermehrenden organismen die bilden sehr schnell resistenzen aus das heißt also meine ganze energie die da rein gesteckt habe in die entwicklung eines transgenen mais sind für die katz muss klar zu sagen weil am ende die meisten trotzdem wenn man meist drin ist und noch mehr als je zuvor und ich kann nichts dagegen machen so also jetzt immer bei dem thema genmanipulation mein lieblingsthema was macht will jetzt nämlich dann geht’s schon wieder einiges also wie gesagt ich bin hier jetzt auf europäischer ebene oder nämlich europäisch sondern auf eu-ebene und da hat in diese untersuchung gegeben von der corporateworld das ist so eine organisation die immer wie gesagt mal guckt ob alles so richtig läuft und oder ob irgendwo merkwürdige verstrickungen zu gange sind und das hat man dann eben hier in dieser abteilung die dafür für die für die jean-jacques eben zuständig ist bei der efsa schnell festgestellt und die schreiben dann die arbeitsgruppe Gene Drive der EFSA wird von experten mit interessenkonflikten dominiert die arbeitsgruppe besteht aus sechs experten von sal also

Arbeitsgruppe Gene Drive der EFSA

Drei, nämlich Bonsall, Crisanti und Mumford haben finanzielle Verbindungen zu Entwicklern von Gene-Drives, also dieses Target Malaria Projekt der Bill & Melinda Stiftung. Zwei  Bonsall und Wimmer haben direkte finanzielle Verbindungen zum GM-Insekten Unternehmen Oxitec .Oxitec gehört zu den Unternehmen gehört, die auch von der Bill & Melinda Stiftung Geld bekommen haben.

Da geht es jetzt also über bande kann man jetzt sagen also der eine wird direkt mit forschungsgeldern versorgt und einmal geht’s hier ins eck in dem die geht’s von dessen nämlich oxid im juni 2008 10 7 millionen dollar überwiesen hat ja und so haben die noch mal eine verbindung eigentlich sie entscheiden sich immer dafür den spruch zu folgen follow gemacht in dem fall ist also ziemlich einfach wir haben es hier mit einem milliardär zu tun der auch ein sehr großes sendungsbewusstsein hat sage ich mal erhält ja wenig mit seinen aktivitäten hinterm berg man muss jetzt nicht eine verschwörung oder irgendwie sowas der tat verschwörung ist ja was so im geheimen abläuft das macht er ja gar nicht das können sie alles nachlesen man kann ja alles nachlesen man kann es hier gar nicht als verschwörungstheorie was ohnehin schwere sicherheit sind ja gar keine verschwörung auf der spur er hat ja so ein sendungsbewusstsein mit seiner internetseite gates foundation da wird ja immer alles öffentlich gemacht was die für wen ausgegeben haben das lässt sich total einfach nachvollziehen das ist übrigens noch eine seiner internetseiten er hat ja auch noch geht’s los da ist er dann als privatperson unterwegs und auch da hält er aber kaum mal hinterm berg ich bei twitter ist auch aktiv also er erzählt ganz gerne eigentlich wo er überall aktives wasser alles so macht eine verschwörung ist das im leben nicht das ist alles offen ok also dass gerade in diesen jetzt das so stark auf diese gentechnik setzen das ist das muss dann runter ich kann ja jetzt nur den offiziellen grund wiederholen da geht es um malaria da geht es um die mücken und so weiter und so fort also es geht eigentlich bei allem was die geht’s von dacian so tut um das wohl der menschen in diesem fall natürlich inwent in ländern wo halt diese problematik mit malaria ist und was wollen dass wir halt keine malaria übertragen können da kann man sagen ist das sinnvoll ist das nicht sinnvoll könnte ich mir vorstellen dass das sinnvoll ist nur es geht mir persönlich immer um die kernfrage darf dürfen einzelne milliardäre so viel einfluss an so vielen entscheidenden stellen haben denn würde er jetzt nur dieses thema war kann würde sich da doch kein mensch darüber aufregen würde er nur in anführungszeichen sich mit geo engineering oder nur in anführungszeichen laufen reaktoren beschäftigen würde doch auch kein mensch sich darüber aufregen wäre er nur ein absoluter im fan würde auch kaum jemand sich wirklich darüber aufregen wenn es in dieser rolle allerdings ist sieht die geschichte ganz anders aus dann sieht die geschichte ganz anders aus und wenn ich hier sehe dass darin an entscheidenden stellen diejenigen finanziert werden die darüber zu entscheiden haben ob das jetzt ein segen für uns sein soll oder nicht dann stelle ich mir wieder viele fragen wie ich das ja so häufig tue wenn ich mit dieser thematik zu tun habe und wo ich wenig antworten liefern kann aber jedem raten sich doch auch mal gedanken dazu machen oder oder sich fragen zu stellen wem nützt es wäre eine frage das denn wenn ich weiß dass ich ja ständig dem geld folgen dann würde ich ja sagen wir finanziell wird es auf jeden fall beginnt finanziell wird das vielleicht nicht immer will geht das denke ich auch eher ab viele unternehmungen wo sicherlich nicht erst mal viel geld fließt ist

Stiftungswesen

ja wir haben für ein falsches verständnis von diesem ganzen stiftungswesen stiftungswesen bedeutet zum einen erst einmal ich parke mein geld in einer stiftung und zahle keine steuern drauf da ist es erstmal vor der steuer relativ geschützt und dann kann ich hingehen und mit den stiftungsgeldern natürlich auch sehr viel einfluss nehmen indem ich in bestimmten bereichen oder in sehr vielen bereichen dinge vorwärts bringen und da kann man natürlich sagen da leite ich aus napoli aus einer stiftung mit der ich wir steuern schon mal sparen das heißt jemand anders muss diese steuern die ich nicht zahle muss jemand anders parabeln das ist derjenige der an der tankstelle arbeitet oder deren taxi fährt der muss dann natürlich für die steuern aufkommen die jemand anders in einer steuer in einer stiftung park wenn ich dann noch hingehen mit dieser stiftung politik zu machen und mich überall auf diesem planeten in die wirklich wichtige dinge rein zu drängen und auch regierungen motivieren meine aktivitäten entweder mit einem geschlossenen augen irgendwie abzusegnen oder aber sogar finanziell mit zu unterstützen wie das ja in vielen fällen unsere bundesregierung mit da geht es von den markt dann laufen wir gefahr dass wir uns in richtung bewegen die nicht mehr viel mit demokratie zu tun müssen wobei noch nicht mal das ist eine diktatur eines einzelnen ist das ist ja manche nennen das auch oligarch oder auch plutokratie oder sogar kleptokratie auf das könnte es hinauslaufen da gibt sicherlich überzeichnung demokratie sicherlich gehört aber nicht zu den bezeichnungen die wir hier noch verwenden können denn meines wissens ist er von niemandem gewählt worden ja so klar dass und assistenten natürlich auch gemeinde milliardäre es ist eine komplette perversion der ganzen geschichte das heißt normalerweise sage ich ja ich übergebe geld an den staat und der staat entscheidet per im besten fall per votum vom volk das wäre das optimum erstattet der staat darüber was mit dem geld passieren sondern das wir jetzt haben ist hier nimmt jemand steuergeld weg was dem staat abhanden kommt der kann dann darüber nicht mehr entscheiden das heißt es können bestimmte projekte nicht mehr geschadet wenn jetzt kommt jemand der ganz viel unterwegs ist um die mobilität philanthropen sind woher also dass menschen freundin wohltäter ist die definition für finanzprogramm ich extra nachgelesen und dieser wohltäter gibt jetzt also das geld was wir vorher im staat genommen hat in dem es immer irgendwo eine windige die steueroasen in so eine windige foundation eingesetzt hat was er eigentlich für das geld auch eine schöne oase ist und dann sagte er guck mal ich habe so viel geld übrig wollte nicht mehr zuviel weise von mir was haben und dann können wir doch mal folge das projekt anstoß das heißt er gibt das projekt vor was ergibt die agenda vor und wenn er dann noch diejenigen die die experten in diesen bereichen da dennoch sponsert sag ich jetzt mal vorsichtig denn es ist doch kein wunder wenn das vertrauen insgesamt in institutionen zusammenbrechen müssen wir einfach nicht mehr vertrauen zu begraben in bestimmte projekte die er macht habe ich sicherlich sogar vertrauen also da gibt es ist nicht so dass ich jedes projekt einzeln an kreide es gibt projekte da sag ich mensch tolle sache was mir zu schaffen macht ist diese fülle das kann ich nur immer wieder betonen das geht mir gar nicht darum ob jetzt gefährlich ist ob es ungefährlich ist ich kann es nicht bewerten ich bin kein biologe ist es überhaupt nicht mein gebiet ich kann nur feststellen dass hier entscheider mit geldern versorgt sind und muss mich dann fragen können sie noch unabhängig sein und da sagt corporate europe zum beispiel ganz klar dass diese arbeitsgruppe der efsa den unabhängigkeits test nicht besteht das ist mein motor und das ist ein votum und wenn ich mir dann diese gelder angucke und wenn ich sehe dass sofort 50 prozent seiner forschungsgelder von der gates foundation bekommt und dann noch diese über bande dieses gespielt damit der oxid die dann auch noch mehr als sieben millionen bekommen die übrigens dann auch noch ein paar die auch noch ein feldversuch gestartet haben im letzten jahr und ganz viele mücken die malaria in der brasilien bei eben freigesetzt haben so geht das eigentlich nicht das sind alles dinge die viele menschen betreffen und wir sollten mal unsere politiker mal wieder ein bisschen mehr erden dass sie nicht in jedes projekt was irgendjemand sich auf denkt er sehr viel geld hat das da hat einfach so freie bahn gelassen wird die verstand er ist ein feldversuch gestartet was das ist dann auch an mir vorbei dann versuchen wir tätig sind die sind da geht es auch um malaria natürlich und die sind in steht schreibt das ärzteblatt dazu gentechnisch veränderte mücken breiten sich in brasilien aus ja bei einem feldversuch mit gehen mit gentechnisch veränderten mücken sind nach forscherangaben teile aus deren genom in die natürlichen wirken populationen lang je nach stichprobe hätten 10 bis 60 prozent der gelbfiebermücken in der ortschaft genau hier lesungen in der ortschaft jakobiner im nordosten von brasilien entsprechende spuren im genommen berichteten forscher im journal seinen traffic report welche folgen die übertragung des genäht des gentechnisch veränderten erbguts auf künftige generationen von gelbfiebermücken habe sei noch unklar tja heftiger kritik an der studie überprüft die redaktion des fachjournals gerade die darin gemachten angaben der forscher also es ist ja also ich dass ich hier mal absieht jetzt ja nicht also dass das ist ja unverantwortlich weiß dass wenn ich auch nur wirklich eine genmanipulierte pflanzen hätte ich jetzt gerade an das labor wo ich gearbeitet habe ich selbst auch versucht pflanzen und alle zu transgenen pflanzen zu machen und so ganz viel tabak war dabei auch ackerschmalwand welche lösung untersuchungsobjekt habe jobs ist tatjana so und wenn man diese pflanzen von a nach b bringen wollte dann musste man einen dicken blauen aufkleber auf dem wahrhaben dass musste genehmigt werden man darf da nicht irgendwie die route fanden muss die route an gegen die wand fährt nicht darf nicht einfach mit solchen dingen durch die gegend von und hier wird einfach mal lücken frei haus irgendwie anders in die umwelt entlassen offensichtlich super ja okay es geht also dann wenn man mit hellen bill gates und seinen geldern ausgestattet ist das haben wir vielleicht mal machen zumindest hatten diejenigen die es gemacht haben gelder von der gates foundation bekommen das lässt sich auch seine eigenen politischen seite sein

Klimagipfel November 2015

das haben sie so viel überraschung für mich ach ja natürlich willkommen in die unterschiedlichsten bereiche gerade auch in die in diese bereiche die im letzten jahr natürlich für viel spaltung gesorgt haben klima und da müssen wir uns über den klimagipfel 2015 unterhalten und dann müssen wir uns unterhalten wie mister geht’s auf der bühne stand mit dem damaligen präsidenten barack obama und die breakthrough energy koalition ankündigte und das ist eine vereinigung das ist das who ist who der ultra multimilliardäre da können wir uns einige kandidaten auch mal genauer angucken sitzt die da den klimawandel stoppen wollen und im gleichen atemzug wurde die mission innovation vorgestellt das ist eine ist ein Zusammenschluss verschiedener Regierungen die alle ordentlich einzahlen ja was eigentlich kann ich kann das gar nicht genau wo bewährten im wasser eigentlich genau angezeigt wird und wie diese gelder vor allen dingen fließen es geht auf jeden fall mit viele viele milliarden und diese beiden gruppen also einmal mission renovation mit den regierungen auf der einen seite auch deutschland natürlich und der pure energy koalition rundum begeht sind aber auch jeff bezos und mark zuckerberg und einige andere multimilliardäre dabei die arbeiten hand in hand um den klimawandel zu stoppen und es werden milliarden von hier nach da mischung wobei es für mich nicht wirklich ersichtlich ist wo für dieses geld überhaupt genau eingesetzt wird und wer bekommt was und wo gehen eventuell patente hin wenn da tatsächlich von irgendwelchen start-ups tolle dinge entwickelt werden die eben co2 frei funktionieren wo geht das geld hin wer verteilt es gibt es da auch berater honorare für diese milliardäre also zwacken die sich dann noch was ab kann ich nirgendwo nachlesen ich weiß es nicht aber ich weiß dass damals im november 2015 diese beiden projekte vorgestellt wurden und wieder bill gates was soll also den klimawandel natürlich stoppen am zwölften hat euronews den interessanten artikel dazu veröffentlicht und zwar war die überschrift „wie bill gates und seine milliardärs freunde industrien säubern wollen die sie reich gemacht haben“ und zwar geht es hier jetzt tatsächlich um diesen klimagipfel auf dem eben diese projekte energy koalition die vereinigung der ultra milliardäre vorgestellt wurde und eben auch gleichzeitig diese mission innovation das ist diese zusammen oder dieser zusammenschluss verschiedenster starten ließ die sich auch eben zusammen tun um den klimawandel zu bekämpfen erst mal können wir hier über zahlen reden deutschland vertreten durch peter altmaier ist mit 900 millionen euro dabei im jahr und gleichzeitig ist deutschland natürlich als teil der eu noch mal mit dabei denn die eu die zahlt 1,97 4 milliarden an ja woran eigentlich ich weiß es nicht genau auf jeden fall geht es um entwicklung von technik co2 freie technik und diese mission und innovation die arbeitet eben mit dem privaten sektor zusammen und das ist dann halt diese projekte energy koalition gegründet von bill gates da gucken wir uns mal an was sind eigentlich so die ziele von dieser funktion ab die koalition das weiß man dass worden wie gesagt es geht natürlich immer um den klimawandel aber welche felder haben die sich eigentlich so angeguckt da geht es um genau fünf felder das kann man nach gucken auf der internetseite www bt energy und das fällt unter den begriff lenz gibt dann das sind die grand challenges und da geht es einmal um

5 Felder der Breakthrough Energy

1) Energie (Elektrizität)
2) Transport, Mobilität
3) Landwirtschaft
4) Herstellungsprozesse
5) Gebäude

Quelle: breakthroughenergy.org

das heißt die wollen hier unsere energieversorgung steuern transport transportation also auch wie wir uns bewegen autos usw landwirtschaft wie wir uns ernähren wie wir dinge herstellen und wieviel wohnen das gilt gerade vorher schon wir hatten schon das große feld der gesundheit wir hatten auch schon auch eine digitalisierung da kommen wir auch noch dazu aber schon alleine dieses ganze drumherum von der whu wo unsere gesundheit schon abgedeckt ist unter anderem durch bill gates jetzt kommen wir hier noch in einem bereich der alles andere ist quasi eigentlich abdeckt das gesamte leben wird gesteuert durch beginnt nicht nur aber er hat zumindest mal überall in allen diesen entscheidenden bereichen irgendwie die finger immer mit drin ja vor allem das was inhalt gesagt wurde wie wir uns ernähren transportwege also wie wir uns fortbewegen da klingelt es bei mir sofort das heißt die agenda ist ja weg vom individualverkehr mehr hinzu zu einem öffentlichen personennahverkehr also zu allen abhängigen verkehrssystem ist dass ich bin abhängig von dem verkehrssystem mit das verkehrssystem ich mir dass ich ein problem und vielleicht nicht nur öffentliche geht es natürlich auch um elektrofahrzeuge und sie ja ok aber schon auch individualverkehr aber jetzt das ist ja genau die punkte die zum beispiel durch dieses fast future getrieben so propagiert werden jetzt frage ich mich natürlich als allererstes die schüler wieder auf der straße sind klammer auf ich weiß es sind nicht nur schüler ist und ja eigentlich leute die da viel älter sind die da die fäden in der hand halten kann dazu so die schüler die auf der straße sind vertreten gar nicht ihre eigene meinung sondern die vertretene offensichtlich die meinung die hier durch dieses normal gewesen das eine ist die mission innovation dell das ist dieser zusammenschluss von regierungen ursprünglich waren ja auch die usa mit dabei die sind ja mittlerweile ausgetreten china ist dabei wie gesagt wir sind alle wie in europa alle mit dabei und das andere ist der private sektor und umwelt das ist so renner die koalition so die vertriebenen die titel der brics energy commission ja da ist man offensichtlich so scheint es zumindest einer meinung und die wiederum diese diese gruppierung der ultra milliardäre die wiederum fördern dann auch zum beispiel startups die gucken sich an auf der welt wo gibt’s tolle projekte tolle ansätze tolle innovation die dazu helfen die dazu beitragen könnten dass wir die welt co2 frei gestalten und fördern hat solche projekte nehmen das unter ihre fittiche es hat aber natürlich die frage inwiefern nehmen sie die unter die fittiche und mit welchen geldern nehmen sie die unter die fittiche und was springt für sie selber dabei aus also ich habe sofort natürlich einen gegner zum glück im kopf galionsfigur der bewegung die ganz klar rekrutiert wurde von jemanden der bei der organisation von elko mit dabei ist ich frage mich natürlich in welchen zusammenhang gibt es ja nichts für mega bereichen gehört mit beginn zusammen ist das eine eigene unternehmen also zumindest ist er hier bei dieser vorgeschichte nicht wieder da ist dann nicht mit dabei aber fast greta thonberg oder auch die feindes vorfluter gruppierung angeht gut da gibt es auch viele wege finanzielles wege die man sich mal angucken sollte ich persönlich glaube nicht dass greta thunberg wissentlich sich vor einem geld kann hat spannen lassen das glaube ich nicht also das habe ich oft gelesen das glaube ich absolut nicht ich glaube schon dass ihre eigenen motivation alles ist nur bin ich mir nicht so ganz sicher ob er überhaupt klar ist dass sie mit ihrem pappschild sie sagt ja damals immer mit dem rad schritt vor der schule ob sie jemals bekannt geworden wäre wenn es nicht diese agenda gebe ich habe für mich den verdacht dass wir kinder mit pappschildern auf der straße nur dann bekannt machen in diesem system in dem wir uns befinden wenn sie genau das tun was uns gerade sehr sehr gut in den kram passt ich möchte behaupten also nicht uns sondern der elite die halt auch die fernsehstationen unter ihre kontrolle teile der medien sicherlich ja ich möchte behaupten wenn gerät auf gretas schild gestanden hätte schulstreik um die digitale entwicklung zu stoppen da wir sind gegen weitere digitalisierung wir wollen keine idee 2020 zum beispiel ich glaube nicht dass wir hier vom kröte treter gehört hätten das glaube ich nicht und die 20 20 schon der nächste ball noch mal hier an wer ist da denn eigentlich so bei diesen multi milliardär wer ist also gut ein paar namen kennt man natürlich besser geht’s kennen wir jetzt alle schon ziemlich gut ich glaube ich jedenfalls und wir wissen jetzt auch zum beispiel in welchen feldern erste unterwegs ist übrigens mit mit landwirtschaft da sprechen wir auch wieder über gentechnik natürlich ne das hatten wir schon mal hier mit den vielen seiten er möchte diese genmanipulation bei den bei der beim saatgut natürlich voranbringen und stichwort saatgut da werden wir noch auf ein ganz anderes thema später kommen da sind wir dann auch wieder bei seinen ganzen aktivitäten zum beispiel in afrika wenn es um entwicklungshilfe geht da habe ich mir jetzt größte schwierigkeiten ihn als menschenfreund zu sehen weil wenn ich weiß dass gehen meine prägt das saatgut ist das ist diesmal das ist noch eines monopol problem das heißt dann bin ich bei den pharma riesen die das rausbringen bei den tresen ja das sind ja auch pharmariese zurück und monsanto ist ja auch ne und übrigens ein schönes stichwort man es halt so ist er jetzt inzwischen das ist dabei aber ein schönes stichwort denn als die zulassung noch mal erteilt wurde für die eu bezog man sich daher unter anderem auch auf ein gutachten de oder auf eine aussage der whu dass glyphosat nicht krebserregend sein jetzt halten wir nun mal kurz inne und fragen uns wie war das noch mit der bh und dann stellen wir fest ein großer anteilseigner von monsanto geschichten und auch mit saatgut und so weiter ist auch wieder mister geht’s da kommen wir wirklich immer wieder in diese schwierigkeiten wo wir uns fragen müssen ist sind das echt unabhängige urteile die da gefällt werden ja also die frage kommen so wie sich dort und da immer wieder drüber so aber jetzt gucken wir uns einfach mal an der gehört eigentlich so zu dieser big to energy koalition da haben wir zum beispiel alico alico dann gut von dem hat wahrscheinlich kaum mehr jemand gehört ich gebe ja das ist der reichste mann afrikas oder soll der reichste mann afrikas seien laut wikipedia was macht ihr eigentlich soja der hatten ganz großen konzern das ist ein mischkonzern gehört heute gute group soll der größte industrielle mischkonzern den rest afrika sein er kommt das nicht gehe ja dann wir erhalten jetzt mal fest mister dann gut ist einer derjenigen die unser klima retten wollen klima betreten bedeutet in diesem fall co2 frei dann liest man am 10 04 2009 10 bei der deutschen welle weltbank fördert erdöl raffinerie in nigeria und schon fällt der name alicante die weltbank fördert die erst wenige jahre die weltbank will eigentlich kein geld mehr im projekt rund um fossile brennstoffe stecken recherchen aber zeigen dass die organisation eine riesige neue ölraffinerie in nigeria fördert und dann geht es hier los und zwar ist hier geplant die grösste erdölraffinerie größte ölraffinerie der welt zu erbauen der mann hinter alledem alico dann gute also xto energy mitglied die paz zu zwar wird das ist eine gute frage und eine sehr gute frage ist auch wie ist die Weltbank eigentlich dazu gekommen dieses projekt auch noch zu fördern denn die wollen ja eigentlich nur noch eine CO2 neutrale Technik wer ist bei der Weltbank zufolge weil sie herrin bild geben das über nicht da ist mir so nichts bekannt aber ich weiß dass auch deutschland drei jahren einfluss hat und da offensichtlich auch die zustimmung gegeben hat interessant ist auch dass das manager magazin hat auch 2009/10 dazu geschrieben der reichste Afrikaner und seine giga pläne war die überschrift nebenbei soll die Raffinerie die gesamte nachfrage des 190 millionen einwohner landes nach plastik decken ebenso entsteht dort für rund fünf milliarden dollar eine Düngemittelfabrik natürlich auch ein Weltrekord dimension 3 millionen tonnen jahreskapazität ja das sind auch genau dann findet man noch mal bei geht’s los beide minister bill gates am 11 10 2009 10 den eintrag ja wie ich meine Freundschaft mit Aliko Dangote zementierte sie sind gute kumpels. Dann hätten wir noch aus indien den reichsten Mann aus Indien Mukesh Ambani was macht der eigentlich was ist wo man hat er alle seine milliarden verdient Petrochemie Firma Reliance Industries das ist interessant der wohnt übrigens in einem ganz tollen haus ende 2010 schreibt wikipedia bezug ambani sein privathaus antalya im Zentrum Mumbais. Das haus ist 173 meter hoch und bietet auch 27 etagen 37.000 quadratmeter platz enthalten sind unter anderem eine privatklinik sowie die autosammlung ambanis moment klima autos ist eigentlich schlecht oder aber gut egal enthalten sind unter anderem eine privatklinik sowie die autosammlung ambanis für die eigens sechs etagen vorgesehen sind ja auch so und dann hat nochmal eine tochter von ihm geheiratet schreibt wiki hier und die hochzeit hätte 100 millionen dollar alleine schon gekostet da war übrigens auch hillary clinton habe ich mal gesehen die worte auf der hochzeit

Was schreibt der export manager exportmanager online 2015 Brilliance Industries in klammern rl wird ist abgekürzt ist das größte privatwirtschaftliche unternehmen indiens der konzern ist außer auf die öl und gasförderung vorrangig auf die raffination sowie produktion petrochemischer zwischen und erzeugnisse spezialisiert. Das passt irgendwie so gar nicht zu klima oder jetzt ist auch noch der reichste mann asiens geworden also vorher war der reichste mann indiens jetzt von ganz asien der reichste mann es war vorher Jack Ma (China, Gründer der Handelsplattform Alibaba). Jack Ma ist auch Teil der Breakthrough Energy Koalition. Aber wie ist er jetzt eigentlich der neue reichste Mann Asiens geworden? Grund für diesen blitzartigen Aufstieg von Mukesh Ambani, das schreibt Die Welt am 23.04. ist ein Beitrag des superreicher Facebook Chef Mark Zuckerberg übrigens auch Mitglied der Projekt Ruhr Energie Koalition. er war am mittwoch mit mit seinem sozialen netzwerk netzwerk bei Jio Plattforms einem indischen Telekommunikationsunternehmen eingestiegen komplett für uns ist eine tochterfirma des petrochemie konzerns rallye ass also von ambani ja und so wurde der schon wieder etwas reicher facebook begründete genau die beta die begründungen sind immer sehr schön facebook begründete die beteiligung vor allem mit seinem interesse am online marktplatz mit hilfe des eigenen messenger dienstes whatsapp wolle facebook den menschen helfen mit den 60 millionen indischen kleinunternehmen in kontakt zu treten jaja sind so die mitglieder so bild zu ots es gibt sicherlich auch noch einiges zu sagen der ist ja auch nicht nur mit Amazon am start der macht ja auch noch viele andere dinge auch mit überwachung indem er zum beispiel klaus bereitstellt und weiter für Polizei für Gesichtserkennung und und und und also da gibt es auch der ist noch mal ein ganz eigenes feld im grunde genommen wir haben hier sehr sehr runde und wie gesagt ich kann mir schwer vorstellen wenn Greta Thunberg auf ihrem pappschild oder wenn auf ihrem Pappschild gestanden hätte gegen die übermacht der teck oligarchen wir schmeißen die handys beck die smartphones ich glaube nicht dass ich jemals drin gewesen wäre oder geworden wäre es natürlich spekulation wir folgen ja eigentlich paar themen bleiben die wir belegen können aber ich habe meine zweifel dass so viel macht bei so viel geld habe ich meine zweifel so viel macht so viel geld wir sind auf der Spur des Geldes und steigen dabei ganz tief in den kaninchenbau ein das ist jetzt die dritte sendung gewesen zu dem thema und es folgen noch weitere weil die habe ihr also ich habe am anfang mal gesagt wir haben ja alle zehn zentimeter start gehabt und dessen lange nicht durchgearbeitet liegt auch soviel um wir werden noch sprechen wenn ich das kurz sagen darf zum beispiel denn jeder stadt per live-video denn jeder schritt für live video aus dem all beobachtet wird und welcher name taucht jetzt wieder auf wenn sie mich raten billig für live videoübertragung aus dem all auch zu bekommen ok

ID2020 Aliance

Dann kommt noch die ID2020 Aliance das ist der krönende Abschluss der ganzen Geschichte und entwicklungshilfe genau das recht auf eine persönliche identität auch wie lieb sind die leute zu wissen ja was soll ich sagen ich bin geplättet es kam viele viele informationen die mir selbst noch nicht mal im ansatz von treiben bekannt ich habe keine ahnung dass begeht es auch immer investiert ist den klimawandel geschickt damit wir eine weitere sendung zu ende zum thema bill gates und gates watchers genannt hat es gibt noch weitere sendung ich vermute mal mehr als eine weil dem papier nach zu urteilen wird das noch ein bisschen was werden und zum start wäre ich bedanke mich ganz herzlich bei ihnen gerne haben sie noch ein letztes wort für uns dass letztlich ja was soll ich dazu sagen zu all diesen bilder war es ist ein wirklich unübersichtliches geflecht und ich kann eigentlich nur jemandem empfehlen sich mal selbst ein bisschen näher mit alledem zu befassen selber mal zu recherchieren oder zumindest ich glaube hier werden verschiedene dinge auch verlinkt die ich so raus erarbeitet habe oder vielleicht auch bestimmte artikel abschnitte werden hier sicherlich auch gezeigt und wenn man sich vorstellt dass jedes teil oder jedes thema über das wir hier sprechen eigentlich ein puzzleteil ist und dann bei versuchen diese puzzleteile so ein bisschen zusammen zu setzen und sich mal fragen was für bilder gibt es eigentlich. Wir reden im moment viel hier über Verschwörungstheorien und auch Bill Gates will die Weltherrschaft an sich reißen und vielleicht sollten wir uns nicht so sehr darüber streiten ob es die Weltherrschaft an sich reißen will oder ob es vielleicht sogar schon getan hat wir sollten uns vielleicht auf jeden fall alle mal fragen wenn wir wissen wo er überall mit beteiligt ist, aber zumindest die möglichkeit hätte das zu tun und ob er möglicherweise sogar die 4 oder so viel einfluss hat selbst Pandemien größer aussehen zu lassen als sie sind womit ich nicht sagen das was in diesem falle passiert ist es geht nur um die grundsätzliche frage hätte er so viel einfluss um es tun zu können und ich glaube dann sind wir auch wir müssen vielleicht mal weg von der frage hat er die weltherrschaft an sich gerissen oder hat er so eine krone pandemie veranstaltet um sich selbst mehr macht zu sichern oder oder oder da wird es immer einen sagen ein geben der sagt ja ist so und einen der sagt Verschwörungstheoretiker du spinnst ist nicht so vielleicht treffen wir uns in der mitte und fragen uns einfach mal nur über die möglichkeiten dazu hätte und dann können wir vielleicht anders miteinander reden da wird auch welche geben die sagen 0 hat er nicht aber ich glaube der anteil ist kleiner und wir haben auch gerade schon auch so bekommt darüber gesprochen haben sie einen ganz schlauen satz gesagt in der gegend wo wir uns bewegen also bei diesen super super super reichen geht es gar nicht mehr um mehr geld weil die haben alle schon die können sich alles kaufen es gibt nichts was sie sich nicht kaufen können es gibt bei dem was jetzt aber den und macht letztendlich um macht und dann müssen wir auch uns unterhalten über das Weltwirtschaftsforum wo diese macht auch ganz öffentlich eingefordert wurde da kann ich nur auf Dr. Norbert Häring verweisen da ganz ganz viel dazu geschrieben hat aber da kommen wir später noch mal dazu sie fordern seien sie wollen als gleichwertige partner betrachtet werden die genauso politische Entscheidungskraft haben wie gewählte politiker und da kommen wir alle spätestens an der stelle kommen da eindeutig zur frage demokratie ist das demokratie was hier abläuft oder also die frage beantworten das ist dann keine demokratie mehr das müssen wir das ist ganz klar eindeutig die frage ist ob das jetzt schon nicht mehr haben viele reden von einer fasste haben demokratie und ich würde mich sogar innerlich in großen teilen dem anschließen was ich sagen kann ist politik war sicherlich immer das hat man vor 20 30 40 50 jahren auch schon gesagt auch da geht es immer nur um geld und die macht haben die machen und so ihr ding ich glaube politik war über viele viele jahre meines lebens zumindest irgendwie so in der mitte so in dieser schiedsrichter diese position würde ich jetzt was sagen auf der einen seite die als auszubalancieren die interessen der reichen und mächtigen die natürlich auch ein berechtigtes interesse haben und der normalbevölkerung und das ist flöten gegangen ja wenn ich den klingeln ist das ende der sendung angekommen ich bedanke mich ganz herzlich bei infor mit und gerne sprechen wir jetzt erstmal die fcz abwehr ebenso lange schon beobachtet also wer geht es ist ja jetzt momentan in vieler munde nur mein anfang war natürlich ein ganz anderer berufsbedingte neugier und so hat sich entwickelt dass ich einfach über die jahre dann immer mehr seine aktivitäten beobachtet habe und da kommt man natürlich zu nach umfangreichen sammlung nicht und dann da könnte man eigentlich tage drüber sprechen und selbst wenn wir alles nur so ein bisschen an risen ist ja schon relativ viel zeit die man dafür braucht das ist eine ganze menge zahlen genau vielen vielen vielen dank bis zu einem nächsten mal und wir machen an der stelle weiter gamespot geht dann in die nächste runde ok ich bedanke mich bei ihm auch wieder sie auf wiedersehen.

notebookcheck.com: Facebook sagt gleich alle größeren Events bis Juni 2021 ab

Facebook-Boss Mark Zuckerberg rechnet offenbar bis Mitte 2021 mit größeren Einschränkungen durch das Coronavirus und kündigte in einem Facebook-Post an, sämtliche Events mit mehr als 50 Teilnehmern bis Juni 2021 abzusagen.

lesen Sie weiter auf -> notebookcheck.com

Kommentar der Redaktion: Notebookcheck veröffentlicht sehr fundierte Testbereichte von Notebooks und anderen IT Produkten, empfehlenswert.

Diese Nachricht sollte vielleicht auch Anlaß sein, sich von FaceBook, WhatsApp und Instagram zu verabschieden und sichere Alternativen zu verwenden. Lesen Sie hierzu unsere Empfehlungen zur Datensicherheit.

wikihausen.de: Corona-Shutdown, Wikipedia als Propagandainstrument

Im Zuge der ausgerufenen Corona-Pandemie werden abweichende Meinungen zur Lage, auch wenn sie von Fachleuten kommen, als Spinnereien dargestellt.

Gespräch Dirk Pohlmann (Profil auf Rubikon)
YouTube Kanal: Wikihausen

109 min

Jassina: Von der Leyen – Yes or NO ?

YouTube Kanal: Jassina BitCute Kanal: Jassina Spenden: patreon.com/Jasinna| /tag/jasinna

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Stell Dir vor da wäre sagen wir mal ein Bankangestellte ja der sie sagt immer nur bankangestellter sein das reicht mir nicht ne ich will jetzt als E kfz Mechaniker arbeiten also ich will es nicht lernen ne das ist mir zu mühsam und ich gebe zu Ich habe keine Ahnung aber wir können ja ein paar überraschte anhören und die beraten mich dann in meiner ahnungslosigkeit was ich zu machen was würdest du zu so einem bankangestellten sagen eventuell würdest du ihm sagen du bankangestellter man kann ja grundsätzlich alles machen was man möchte ja aber so ein bisschen Ahnung von dem Job wäre schon ganz cool ja willst du es nicht irgendwie lernen oder so und er dann nö mhm das brauch ich jetzt nicht wir werden ja Berater bezahlt und jeder der so ein kleines funktionierendes Gehirn hat ja also selbst auf minimallevel funktionierendes Gehirn hat der sagt sich dann äh wieso sollte man denn einen bankangestellten kostenintensiv Berater bezahlen mit N Auto reparieren kann ich so nicht gleich einen der Ahnung von der Materie hat jetzt wunderst du dich natürlich was das alles soll aber ich sag’s dir gleich ne ähm genau so erging es Frau von allein die Dame war gynäkologin ehrenwerter Beruf mit Sicherheit ne und wurde dann nach ein paar zwischenstationen verteidigungsministerin und weil gynäkologin wie schon sagte ein ehrenwerter Beruf ist aber überhaupt nichts verteidigungsministerin zu tun hat hat die Dame also von allein natürlich sehr viele Berater gebraucht und ich meine nicht viele und ich meine auch nicht ein bisschen viel viele Nein ich meine sehr sehr sehr viele ne genau genommen für 200 Millionen Euro seit letzter Woche gibt es einen Untersuchungsausschuss zur sogenannten Berater Affäre im Verteidigungsministerium über 200 Millionen Euro soll sie seit 2015 für externe Berater verballert haben ja die einen mögen 200 Millionen Euro für Berater viel finden Frau von der lain hingegen fand zu wenig und deshalb hatte sie gleich mal nach geordert ja das ist ja auch klar wenn du irgendwo ähm berufsfremd arbeitest oder schon viele viele viele viele viele Berater ja und bei einer dieser von ihr angehörten beraterfirmen erarbeitet ihr Sohn und um genau zu sein er arbeitet bei McKinsey und der will natürlich auch was für die ne das kann man ja verstehen aber okay ist immer nicht so nachfragen einfach haben die vielen ist 200 Millionen Euro teuren Berater der Bundeswehr wenigstens irgendetwas gebracht und da seh ich hier Oh nee also die Bundeswehr ist in einem desaströsen Zustand ist kurz quizfrage Was ist aktuell noch kaputter als die Bundeswehr richtig die Karriere von Ursula von der leien ne da hat er sich geirrt also polit Versager werden bei uns nicht entlassen ja die werden befördert verteidigungsministerin Ursula von der layen ob heute in der Rolle als selbstverteidigungsministerin der Untersuchungsausschuss um die berateraffäre in ihrem Ministerium nimmt die Arbeit auf Es gibt Fragen über Fragen wie konnte es sein dass über Jahre bestimmte beraterfirmen immer wieder Aufträge bekommen haben Wer hat alles beraten welche unter Firmen gab es vor allen Dingen welche freundschaftliche Verhältnisse gab es die freundschaftlichen Verhältnisse sind brisanten es liegt der Verdacht vor dass Mitarbeiter aus von der Lions Ministerium Freunden und bekannten Aufträge zugeschanzt haben allein in den vergangenen 2 Jahren wurden mehr als 200 Millionen Euro für externe Berater ausgegeben jetzt könnte man sagen Na ja also trotzdem netten Bilder die gemacht wurden die Stärke und Kompetenz der signalisieren sollten war verteidigungsministerin eben nicht so ihr Ding ja dann musste sie einfach mal alles an beraten anheuern was ich bekommen konnte jedoch laut dieses Artikels stehen schon in ihrem früheren Ministerien die Berater Kosten exorbitant in die Höhe das heißt also egal was Frau von der lain macht sie braucht ein riesen Stab an externen beratern und diese wie soll ich sagen als selbstverständlich außerordentlich kompetente Dame wurde jetzt zufällig nach einer Bilderberg Konferenz so EU Kommissarin auserwählt und das obwohl die Berateraffäre noch gar nicht aufgeklärt ist ja der hat Frau von allein schon ganz viele gute Ideen für Europa also wenn man den heutigen Zustand der Bundeswehr denkt da muss ein ja richtig Angst werden Ursula von der lein sollte die Bundeswehr eigentlich auf Vordermann bringen und hat stattdessen nur Pannen zu verantworten die Verteidigungsministerin hat in 5 Jahren kaum etwas erreicht Es gibt auch keine Konsequenzen die von der dann gilt in der Bundeswehr inzwischen schon als Kampfjet weil auch sie nicht fliegt Dazu kommt ihre Berater wäre 40 Millionen wurden im Verteidigungsministerium Berater beschäftigt krönender Abschluss sollte in diesem Jahr eigentlich die feierliche Umbenennung der Konrad Adenauer Kaserne in McKinsey Kaserne werden jetzt gibt es wegen der vielen Berater leider ein Untersuchungsausschuss im Bundestag ärgerlich viele Fragen sich natürlich warum die ganzen externen Berater wenn man überlegt dass ich eine wollmütze für einen Soldaten offenbar die gleichen bürokratischen Wege zu gehen hatte der Kauf eines Kriegsschiffs braucht man dann erkennen sie um zu erkennen dass das absurd ist darf ich sagen Nein von der Landkarte aber erstaunlicherweise immer schon einen gewissen Hang zu beratern schon als die Familienministerin war es vielen aufgefallen aber haben viele Berater als Arbeitsministerin hatte sie ebenfalls sehr viele Berater Ich glaube wenn die abends mit ihrem Mann im Restaurant fragt welche Pizza nehmen sie sagt im Moment da Ruf ich mal eben bei Accenture an und Ich habe ein furchtbarer Verdacht Liebe Zuschauer Liebe Zuschauer könnte es eventuell sein dass Frau von allein schon immer falsch beraten wurde vielleicht schon durch den berufsberater was lief schief im Leben von Ursula von der leien Tag Soldaten und Soldaten Frau Ministerin schreibt aber du willst meine kriegst du nur über meine Leiche Schau mal das ganze denken wir gehen jetzt bringt Ich bin ja also diese Dame sollte nächste EU Kommissionspräsident in werden und wenn man ihre bisherigen Erfolge betrachtete man schon Frau Von der Layen wurde nicht erwählt weil sie so sehr kompetent ist sondern weil man weiß sie wird alles abwinken ja also alles im Sinne von alles und also externer Betrachter welches bin dann finde ich es so krass dass man nicht die am geringsten Skrupel hat diese Frau also mit dieser wie soll ich sagen beruflichen Qualifikation ja viel wo ein Verfahren noch nicht mal abgeschlossen ist ja also dieses Berater Verfahren noch nicht geklärt ist mir jetzt gemacht ne was korrekt was sie gemacht hat oder nicht daß man eine solche Frau supported dass sie dann ähm EU Kommissionspräsident in werden sollen ja also wie gesagt ich finde es so krass ist wieso ne weiß ich nicht ein paar geworfen Eiswürfel mitten ins Gesicht also im Grunde könnte man auch gleich sagen he also was ihr wollt dann geht Nobody genau weil wir grundsätzlich mal das machen was wir wollen ja also wie gesagt noch sehr viel deutlicher kann man es gar nicht zum Ausdruck bringt so gegen Ende des wird jetzt noch ganz schnell ein paar Fragen beantworten die ich per Mail aktuell häufiger bekomme also erste Frage ist Wo ist ein CO 2 bitte ja da kann ich nur sagen youtube hat es weltweit gesperrt ah mhm auf meinem Budget Kanal könnte es aber streßfrei anschauen nach wie vor und zweite Frage genau warum antworte ich nie wenn ich am auf Facebook eine Nachricht bekommen oder eine Frage oder so etwas und dazu kann ich nur sagen Ich war seit 2 Jahren nicht mehr eingeloggt auf diesem Facebook entschieden und ich will den auch gar nicht mehr genauso wenig wie ich am WhatsApp benutzen nicht mehr Instagram ich unterstütze diesen Spionage für ein Facebook und WhatsApp usw mag ich nicht hab ich avision gegen und du jetzt ein Ende hat dass ihr denkt ich schreib mir über Facebook und ich antworte dann nicht ne äh machen wir jetzt ganz einfach so also das hier ist meine Facebook Seite gewesen muss ich jetzt sagen und jetzt machen wir der Sache ein Ende ja also hauen wir die Sache Weg ne ich will diesen ähm ich Sperre dich für 30 Tage für ein ja oder äh ich lösche dies oder jenes oder keine Ahnung was für ein Ich möchte dich nicht mehr okay also es tritt okay das war es für heute Ich wünsche euch ein wunderschönes Wochenende und am vielleicht ja bis bald

Der Spiegel: Die Facebook-Müllabfuhr

Besuch im Berliner Löschzentrum

Ein Team in Berlin löscht für Facebook unerwünschte Inhalte. Der Konzern schirmte die Einheit hermetisch von der Öffentlichkeit ab – bis jetzt.

Das vom Dienstleister Arvato betriebene Zentrum war von Anfang an ein Geheimprojekt – seit wir im Januar 2016 im SPIEGEL berichtet hatten, dass Facebook still und leise ein Löschteam in Berlin aufgebaut hat, das darüber entscheidet, welche der Nutzerbeiträge, nachdem diese gemeldet worden sind, gelöscht werden und welche nicht.

lesen Sie weiter auf -> spiegel.de

https://www.spiegel.de/netzwelt/web/facebook-neues-loesch-team-geht-gegen-hasskommentare-vor-a-1072175.html

https://www.sueddeutsche.de/digital/exklusive-sz-magazin-recherche-inside-facebook-1.3297138

https://www.spiegel.de/netzwelt/netzpolitik/heiko-maas-und-facebook-das-netzdg-ist-erst-der-anfang-die-analyse-a-1155222.html

https://www.sueddeutsche.de/digital/exklusive-sz-magazin-recherche-inside-facebook-1.3297138

Joachim Steinhöfel: NetzwerkdurchsetzungG – Rede im Stasimuseum, Berlin, 28. Juni 2017

Politische Elite im Kontrollverlust – Justizminister Maas und sein Frontalangriff auf die Meinungsfreiheit

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

also nochmal von vorne ich freue mich sehr dass wir sprechen darf ich glaube es gibt nur das aktuelle thema keinen besseren platz meine freundin bittet mich weiß ich auch mit dem iphone auch noch mal von vorne anzufangen also ich freue mich sehr hier sprechen zu dürfen und ich glaube es gibt für das aktuelle thema keinen besseren ort als der stasi museum in berlin viele die mit mir über dieses thema gesprochen haben haben den eindruck dass man aus der vergangenheit der deutschen geschichte sehr viel lernen kann um entwicklungen in der gegenwart möglicherweise vorzubeugen ich habe bereits im rhein spaziert ich habe bereits beim ersten mal eine rede zum heutigen thema gehalten die wie folgt begann wir stehen vor einem drastischen eingriff der politisch medialen eliten eins unserer wichtigsten grundrechte und zwar durch ein gesetzesvorhaben das verfassungswidrig europarechtswidrig und überflüssig ist knapp zwei monate später steht man mit diesen einschätzungen zum netzwerk durch rettungsgesetz von heiko maas auf noch solideres fundament allerdings muss man in der einleitung den hinweis ergänzen dass das gesetz nach einschätzung der vereinten nationen auch noch völkerrechtswidrig ist nachdem die bundesregierung von frau merkel diesen gesetzentwurf durchgewunken habe gab es eine erste lesung im bundestag eine öffentliche anhörung im rechtsausschuss und geringfügige irrelevante überarbeitung wie wir diese worten ist heute bekannt und zwar gegen 14 uhr herzlich im zug saß und freitagmorgen um 8 uhr sollen die abgeordneten darüber abstimmen man hat also wenn man sofort zugriff auf diese minimalen änderungen hat gerade mal 24 stunden zeit oder etwas länger die änderung der irreführung der öffentlichkeit und der abgeordneten die sich rückgrat los im fraktionszwangs koordinieren und den eindruck haben sollen die beispiellose kritik an diesem gesetzgeberischen fiasko sei irgendwie berücksichtigt worden vor diesem hintergrund bieten die spd-bundestagsfraktion und fraktionschef thomas oppermann gestern diese woche kommt das netzwerk durchsetzungs gesetz in den bau ob man wörtlich das ist eine epochale iv gesetz weltweit einmalig fügte die bundestagsfraktion hinzu das stimmt ein vergleichbares gesetz gibt es in keinem zivilisierten land und europa man sollte sich die frage stellen ob es angemessen ist diesen deutschen sonderweg als weltweit einmalig zu beginn breit man wirklich mit einem verfassungswidrigen gesetz oder zeigt dass nur die grenzenlose arroganz der macht wir alle dürfen erwarten dass ein justizminister ein wertiges gesetzesvorhaben erst dann auf den weg bringt wenn man eine solide fakten grundlage zu straftaten und persönlichkeitsrechtsverletzung in den sozialen medien hat wenn sie das auch von unserem justizminister annehmen kennen sie heiko maas schlecht auch die anfrage eines nachrichtenportals beim justizministerium wie viele fälle strafbarer sex dort bekannt sagen kam die antwort keiner im regierungsentwurf zu diesem gesetz heißt es noch immer werden zu wenige strafbare inhalte gelöscht ein von jugendschutz.net durchgeführtes monitoring der lösch praxis sozialer netzwerke aus januar februar 2017 hat ergeben dass die beschwerden normaler nutzer gegen hasskriminalität und andere strafbare inhalte nach wie vor nicht unverzüglich und ausreichend bearbeitet werden dieses monitoring ist die einzige fakten grundlage für das umstrittene gesetz mit welcher kompetenz und welchem personal eine nur für jugendschutz fragen zuständige stelle strafrechtliche bewertungen vorgenommen hat ergab sich aus der antwort des justizministeriums auf eine anfrage des juristen professor li ching die mehrzahl der bei facebook youtube und twitter jeweils 180 ausgesuchten und angeblich sprach beuren beschwerdefälle wurden von rechts line bewertet die vorher eine schulung erhalten haben die ganz überwiegende zahl der von diesen rechts amateuren bewerteten fälle nämlich 140 betraf den selbst zur strafrechtler komplizierten statt party stand der volksverhetzung soweit herr maas nach spiegel online waren signal an juristisch zu nachlässige plattformbetreiber senden will muss er sich die gegenfrage gefallen lassen mit welchen juristischen mit welcher juristischen sorgfalt die grundlagen ermittelt wurden welche nunmehr die massiven eingriffe in die meinungsfreiheit rechtfertigen sollen der sachkundenachweis von herrn mas ist damit aber noch nicht vollständig in einer talkshow wurde der justizminister von zeit chefredakteur di lorenzo zum namen des gesetzes befragt di lorenzo wer denkt sich so etwas aus was antwort kann ich ihnen auch nicht so genau sagen sie können das bei youtube sehen thomas hat sich jüngst auch als erfolgreicher buchautor einen namen gemacht sein referenzwerk heißt aufstehen stadt wegducken eine strategie gegen rechts eine so ein rezensent großartige mutige und nie zuvor dagewesene abrechnung mit dem braunen abschaum der sich recht von der spd breit gemacht hat und die bundesrepublik zu übernehmen droht diese wohlwollen der rezension blieb nicht ohne wirkung das buch von heiko maas rangierte am 23 juni in der amazon bestsellerliste auf platz 74 1738 nur wenige monate vor dem ende seiner politischen karriere zieht heiko maas mit hilfe eines ghostwriters bilanz über sein lebenswerk schrieb ein anderer ich fürchte dass das ende der politischen karriere angeht war möglicherweise andere würden sagen bedauerlicherweise etwas zu optimistisch anfang mai am tag der pressefreiheit meldete sich der minister bei facebook zu wort nun präsentierte sich als entschlossener kämpfer für die meinungsfreiheit er postete dort kritischer journalismus ist unverzichtbar für jedes freie land ohne meinungsfreiheit gibt es keine demokratie die pressefreiheit ist keine selbstverständlichkeit sie muss er kämpft verteidigt und geschützt werden in deutschland und weltweit in immer mehr ländern fassen die mächtigen politische kritik als persönliche beleidigung auf und unterdrücken meinungsfreiheit auch mit dem strafrecht zitat ende ich habe dies bei facebook mit folgende anmerkungen kommentiert sehe ich genauso und weil der kritischen journalismus auch in der brd unter beschuss gerät habe ich mich ja dazu ganz im sinne unseres justizministers und insbesondere dessen gesetzliche vorhaben ein paar gedanken gemacht zitat ende dazu habe ich einen eigenen videokommentar verlinkt das facebook gesetzt justizminister maß anschlag auf die meinungsfreiheit der kommentar war kurze zeit später halbe stunde stunde top kommentar unter diesen posten von heiko maas dann wurde er gelöscht facebook bietet eine funktion an den kommentar der gestalt zu entfernen das er für den kommentierenden also mich und meine facebook freunde sichtbar bleibt für alle anderen aber nicht diese funktion wurde gewählt wie eine recherche zweifelsfrei ergeben hat mein kommentar befasst sich im video geht es mit dem netzwerk umsetzungsgesetz war jedoch und ich glaube ich kann das beurteilen in keiner weise justiziabel knapp zweieinhalb stunden nachdem ich um erläuterung bad meldete sich herr scholz auf der pressestelle des justizministeriums er bestätigte den sachverhalt also dieses sogenannte shadow berning es lasse sich aber nicht mehr nachvollziehen wie es zu dieser sperrung des kommentare gekommen sein der kommentar sei jetzt wieder für alle sichtbar freigeschaltet das ministerium löschen uhr beiträge die gegen die eigenen etikette verstießen dies sei bei meinen beitrag nicht der fall man bitte um entschuldigung wenn das ministerium angibt die sei nicht mehr nachzuvollziehen so können sie und ich schon eins und eins zusammenzählen heiko maas gefällt der kritischen journalismus nur dann wenn er sich nicht gegen ihn selbst richtet anstatt dies im interesse der meinungsfreiheit die der minister so eben noch brief zu ertragen wurde die perfide los möglichkeit von facebook genutzt wird der mann entfernen kann ohne dass der kommentator die zugleich merkt als sich dann ein so heißt das ja normal ship storm abzeichnete oder seemann zurück wie wir sehen hatte justizminister Maas mit seinem posting völlig recht die pressefreiheit ist keine selbstverständlichkeit sie muss er kämpft verteidigt und geschützt werden schade nur dass das auch gegenüber denjenigen gilt die sie zu verteidigen eigentlich berufen sind und schade auch dass minister Maas in der begründung zum netzwerk durchsetzungs gesetz zwar behauptet niemand müsse es hinnehmen dass seine legitimen kommentare aus sozialen netzwerken gelöscht werden der minister und seine erfüllungsgehilfen aber die ersten sind die sich darüber hinwegsetzen ich möchte ein wenig den kontext um dieses gesetzesvorhaben darstellen die medien oder politische diskurs quellen aktuell jeder bekommt auf jeden tag mit mit den begriffen haft kriminalität hate speech fake news alternative fakten über wenngleich kein mensch so genau was präzise das eigentlich sein soll denn auf den hacks beats und fake news begriffe mit einer beispiellosen erfolgsgeschichte die entwicklung zu diesen denk und sprechverbote die sich dahinter verbergen begann mit den ersten flügen der sprach reinigung den säuberungswelle der politischen korrektheit und das hat konsequenzen denn es ist schwer über etwas nachzudenken wenn man es nicht mehr benennen darf noch schwerer es einsteins aufforderung zu folgen von ihm stammt die erkenntnis dass man täglich mindestens eine halbe stunde das gegenteil von denen denken muss was die kollegen denken wenn man verrechtlichen wissenschaftlichen fortschritt erreichen will überlegen sie mit welchen reaktionen beruflichen und sozialen umfeld sie rechnen müssen wenn sie die eu in ihrer gegenwärtigen form kritisieren die euro-rettung die flüchtlingspolitik oder die energiewende wenn sie dem brett oder einzelnen lichten momenten von donald trump gar etwas positives abgewinnen können all diese überlegungen werden spätestens am abend wieder zurechtgerückt wenn claus kleber im heute journal das wort ergreift und den zuschauer tief und betroffenen in die augen blickt anders als in den usa oder waren des politisch korrekten weitestgehend auf die unis beschränkt ist hat er bei uns fast die gesamte gesellschaft weshalb über 100 millionen euro wendet das ministerium von porsche sich aktuell für den kampf gegen rechts extremismus rassismus antisemitismus gewaltbereiten islamismus und andere formen von demokratie und menschenfeindlichkeit auf linksextremismus und nicht gewaltbereite islamismus sind in der mieten ist in der liste der familienministerin nicht aufgeführt ich glaube dass diese entwicklung mit dem intellektuellen niedergang der politischen linken zu tun hat seit der konservativen revolution durch regen thatcher und johannes paul den zweiten und den zusammenbruch der sowjetunion hat die linke intellektuelle nichts mehr anzubieten kennen ihn jemand von ihnen sprach polizeiliche initiativen von konservativer seite wird immer melden diese kommt sämtlich von links dort setzten die denunzianten meinungs-kader und polit offiziere wenn man eine debatte verliert versucht man den gegner zu diskreditieren zu stigmatisieren monto zu machen die angriffe auf den politischen gegner sind dabei ab prominenten es soll nicht das argument entkräftet werden der gegner soll zerstört werden die attacken richten sich gegen anhänger von politischen überzeugung eine taktik des rot grün medialen komplexes die tatsächlich auch half rede ist und sich nahtlos in die hassrede in flüchtlinge juden schwule und andere gesellschaftliche gruppen einfügt die dramatisierung und hysterisierung der debatte über hass rede halte ich für maßlos übertrieben das ausputzen dient einem zweck und zwar in erster linie dem versuch wird es kurz kontrolle andererseits im finanziellen wohlergehen der so genannten institutionen der zivilgesellschaft die sich ihren partner einsatz an der front gegen hasskriminalität mit millionen von steuergeldern versilbern lassen die amadeu antonio stiftung unter leitung der ex stasi m anetta kahane ist nur ein beispiel wir leben in einer zeit in der sich der politische diskurs in einem gewaltigen umbruch befindet und in einem grossartigen prozess der demokratisierung früher gab es eine handvoll relevanter tageszeitung und die öffentlich rechtlichen radio und tv sender diese räumten den politischen mandatsträgern ein forum und das privileg ein meinungsbildend zu sein heute kann und darf jeder seine meinung der gesamten öffentlichkeit präsentieren das meinungsmonopol das establishment löst sich auf das ist erstmal eine durchweg positive entwicklung und ein sieg für die freiheit facebook ab manche bereits das forum romanum der gegenwart bezeichnet natürlich gehe dort auch der stammtisch online und der dort gepflegte des chors ist nicht immer ein schlagender beweis dafür dass wir das land der dichter und denker sind das ist sicher richtig aber das ist die floskel dichte und plattitüden fertigung die bundestagsrede häufig aufweisen auch nicht dieser fundamentale wandel der politischen debatte und des ortes an dem diese stattfindet trifft mit dramatischen und weitreichenden veränderungen in der bundesrepublik zusammen es scheint als werden wir zeugen der verwandlung eines relativ homogenen landes in einen vielvölkerstaat diese transformation läuft nicht konfliktfrei ab und sie spiegelt sich in einem aufgeheizten diskurs in den sozialen medien wieder dieses aufbegehren relevanter teile der bevölkerung die diese entwicklung nicht widerspruchslos hinnehmen wollen glaubt man in weiten teilen der politisch medialen klasse am besten durch repressive massnahmen kontrollieren zu können bevor es zu dem jetzt vorgesehenen gesetzgebungs initiativen kam wurden die bürger weichgeklopft der therapeutische staat und seine multiplikatoren haben unerwünschte meinungen und abweichendes verhalten als krankheit als islamophobie oder xenophobie etikettiert das operieren mit so wagen begriffen wie hate speech und fake news war dabei brillant aber was bezeichnen diese begriffe denn ohne die rente ist sicher oder wir schaffen das die verwendung des begriffs wirtschaftsflüchtling denen die mit millionen von steuergeldern subventionierte linksextreme amadeu antonio stiftung als rechte rassistische hetze brandmarkt überlegen sie mal wie wir nennen jemand wirtschaftsflüchtling was ein völlig legitimes verhalten eines einzelnen ist er sich besseres leben wünscht das ist eine sachliche bezeichnung des lebens eines individuums der canasil anspruch hat in ein land zu auszuwandern bot ihm besser geht völlig menschlich und legitim das ist aber rechte rassistische hetze oder sind fake news die fake news wahrheiten unserer kanzlerin multikulti ist gescheitert hat sie mal gesagt und atomkraftwerke sind sicher auch mit mir wird es keine pkw-maut geben ehe für alle nein jetzt wissen wir hier für alle doch wer verwendet ja man kann dafür und dagegen sagen es geht mir um den wechsel der position der kanzlerin das hin und her ich nehm dazu gar keine stellung besonderes thema heute wer verwendet diese begriffe und warum die formen sind ungenau schwammig und instrumente von akteuren die jenseits der gesetze das ziel verfolgen zulässige meinungsäußerungen die ihrer politischen ausrichtung zuwiderlaufen zu kriminalisieren das permanente operieren mit unbestimmten rechtsbegriffen wie hate speech oder fake news ist deshalb so geschickt weil es für unsicher rang in die öffentliche debatte trägt und für verängstigung der menschen bei der wahrnehmung ihrer grundrechte führt nicht jeder ist so mutig wie wir eine anfang 2016 veröffentlichte studie über die auch die faz berichtet hat der universität habe wenn ich mich recht erinnere hat belegt dass das wissen um die systematische staatliche überwachung zur selbstzensur führt wenn die eigene ansicht von der mehrheitsmeinung abweicht dabei ist die verteidigung von wahrheit seitens der politik nichts als ein alibi krieg nach außen geht es um wahrheit tatsächlich wird es um macht dazu passt das geständnis von jean claude juncker wenn es schwierig wird muss man lügen und im anlaufenden wahlkampf erleben wir täglich wie recht er damit hat die eliten treten als sachwalter der wahrheit auch bekämpfen jedoch mit mitteln der gesetzgebung den für die wahrheitsfindung unverzichtbaren widerspruch in der debatte die uneingeschränkt freie meinungsäußerung dieses nichts anderes als die durchsetzung eines geradezu autoritären machtanspruchs auf den besitz der wahrheit das mittel dazu ist die zensur ein schiit des bundesministeriums des inneren aus dem juli 2016 lautete wir sprechen uns gegen hate speech aus egal ob strafbar oder nicht jeder darf seine meinung äußern aber sachlich und ohne angriffe im grunde ist das ein veritabler skandal heißt doch dies nichts anderes als dass das grundrecht auf freie meinungsäusserung nur noch eingeschränkt ausgeübt werden soll und nicht in dem weiten rahmen den das grundgesetz und das verfassungsgericht bis zum heutigen tage an rohren nach diesem dauerfeuer von politik und medien dass die bevölkerung jüngsten umfragen zufolge jetzt mehrheitlich der meinung des etwas gegen hass und hetze rechtspopulismus und rassismus im netz getan werden müsse der rechtsextremismus hat sich nämlich in die mitte der gesellschaft hinein gefressen dürfte die ex stasi m anetta kahane unwidersprochen und sekundiert von stichwortgeberin gabi bauer im ard nachtmagazin von sich geben und jetzt im internet können die leute machen und reden wie sie räumen hat sie dort weiter erklärt dass wir ja noch immer schöner staatsfeindliche hetze hieß die vorschrift in der ddr mit der oppositionelle mit hilfe von ebenfalls unbestimmten rechtsbegriffen nach belieben weggesperrt wurden und auch zuvor was in deutschland verboten eine unwahre oder glücklich entstellende behauptung tatsächliche art aufzustellen oder zu verbreiten die das wohl des landes oder der regierung schwer zu schädigen geeignet ist so heißt es im Heimtückegesetz das am 20 dezember 1934 in kraft trat mit seinem netzwerk durchsetzungs gesetz bereitet justizminister Maas jetzt in gravierenden anschlag auf die meinungsfreiheit vor den die republik seit adenauers versuch ein staatsfernsehen zu gründen erlebt hat adenauers vorhaben scheiterte bekanntlich vor dem verfassungsgericht und dieses prophezeie ich auch dem projekt von Maas ein passenderer titel wäre meinungsfreiheit bekämpfungsgesetz das gesetz ist verfassungswidrig europarechtswidrig und völkerrechtswidrig es ist auch überfluss was plant keine neuen verbote das gesetz nötig die sozialen netzwerke viel mehr dazu bestimmte verfahren und fristen beim umgang mit rechtswidrigen inhalten einzuhalten dieser eingriff in die unternehmensorganisation kollidiert bereits mit der durch artikel 12 des grundgesetzes gewährleisteten berufsausübungsfreiheit dass der staat im übrigen besser als das betroffene unternehmen weiß welche organisatorischen maßnahmen zum erreichen eines bestimmten vieles geboten sind konnte noch nirgendwo zum beispiel auch nicht am berliner flughafen bewiesen werden und erinnert mich im übrigen android regens berühmtes diktum tarif ein worst case language and from the government und einem hier der von der bundesregierung gebilligte gesetzentwurf führt eine reihe von strafgesetzen auch bei deren verletzung zu löschen ist offensichtlich rechtswidrige inhalte sind innerhalb von 24 stunden nach beschwerde eingang zu entfernen rechtswidrige inhalte innerhalb von sieben tagen daran wurde heute noch ein kleines bisschen gedreht so dass man unter umständen diese frist ein bisschen verlängern kann aber das sind nur augenwischerei und marginale eingriffe kopien dieser gelösten inhalte sind zu beweiszwecken zu sichern online befindliche durch teilen verbreitete kopien müssen ebenfalls gelöscht werden außerdem müssten die netzwerke wie sich das für eine behörde so gehört vierteljährliche berichtspflichten außerdem werden die netzwerken umfangreiche vierteljährliche bericht pflichten auferlegt überanstrengung und mechanismen zur unterbindung strafbare handlungen die anzahl der beschwerden die anzahl der fälle in denen externe hilfe zum beispiel eines anwalts in anspruch genommen wurde die zahl der löschungen mit beschwerdegrund das führungspersonal wird zu kontrollen verpflichtet das netzwerk noch seinen angestellten schulungs und betreuungsangebote machen bei verstoß gegen diese vom staat vorgeschriebenen maßnahmen des beschwerdemanagements drohen nicht nur dem unternehmen sondern auch den leitenden angestellten bußgelder bis zu 50 millionen euro schon jetzt ist bei facebook beim löschen und sperren chaos ausgebrochen einige von ihnen werden vielleicht die von mir eingerichtete facebook wall of shame kennen auf der ich seit einem knappen jahr groteske fälle von sperrungen einerseits und unterbliebenen lösung die aber hätten erfolgen müssen andererseits dokumentiere ein profilnamen vergast alle deutschen verstößt angeblich nicht gegen die gemeinschafts anders ebenso wenig das posting eines fdp-politiker der afg kollegen als braune ratten bezeichnete wir leben in einer zeit in der der kampf gegen hass und hetze zu dem ergebnis führt dass das noch vergleichsweise harmlose schimpfwort muse bei facebook zu einer 30 tage sperre führt während das soziale netzwerk die beleidigung von dreck chronisten online lässt und störe bei einer veranstaltung an der humboldt-uni gerade vor ein paar tagen eine 82 jährige überlebende des holocaust niederbringen können ohne dass das irgend welche folgen hätte Imad Karim ist ein vielfach ausgezeichneter deutsche libanesischer tv-produzent ein posting von ihm wurde gelöscht und er wurde für 30 tage gesperrt weil er ein übrigens gerichtlich vereidigter übersetzer eine passage auf dem koran ins deutsche übertrug das profil des renommierten islamwissenschaftlers abdel hakim uri wurde ganz gelöst und erst nach anwaltlichen schritten wieder hergestellt die meldungen die ich für diese seite erhalte sind natürlich nicht repräsentativ aber sie zeigen ein unerbittliches sperren und löschen von islam-kritischen stimmen oder auch natürlich auch unsachlicher aber auch sachliche kritik an der flüchtlingspolitik werden strafbarer antisemitismus massenhaft durch geworben wird abgeschnittene köpfe von ios aufwand bleiben opfern seinen online alter zeigt wie schon erwähnt sie bei facebook herrscht was das angeht ein völliges chaos es fehlt jedes professionelle und rechtsstaatliche verfahren im umgang mit diesen inhalten darf ist in der tat unentschuldbar ist es nicht zu rechtfertigen und muss für facebook twitter und andere spürbare konsequenzen haben aber nicht durch den dilettantischen ansatz von heiko maas man kann sich lebhaft vorstellen wie leitende manager oder leitende mitarbeiter des beschwerdemanagements angesichts dieser jeder verhältnismäßigkeit hohn sprechenden und bei privaten den führenden mitarbeitern des beschwerdemanagements existenzgefährdenden strafdrohung bei eingang einer beschwerde vorgehen was würden sie machen verteidigen sie die meinungsfreiheit desjenigen dessen äußerungen gegenstand einer beschwerde ist dessen äußerungen vielleicht grenzwertig aber möglicherweise trotzdem zulässig ist sind sie selber bereit für diesen in die persönliche haftung zu gehen wenn die denunziation kommandos erst einmal fahrt aufgenommen haben um politisch möglich wieder gegner egal von welcher seite durch massenhafte koordinierte beschwerden mundtot zu machen wird folgendes passieren die löschtruppen von facebook werden erbarmungslos säubern und aufräumen denn am ende haben sie gar keine andere wahl natürlich werden auch inhalte gelöscht die zu löschen sind die strafbar sind aber die erzwungenen kollateralschäden und um die geht es hier werden gigantisch sein ich glaube das handy wird immer dann wenn jemand entweder meiner meinung ist oder anderer meinung ist können sie am ende noch mal erläutert ich könnte nicht weiter schlimm werden hat mich ein bisschen an den bundestag wenn die fünf minuten abgelaufen sind da werde ich langsam nervös natürlich werden auch inhalte gelöscht ich sagte schon die strafbar sind aber die erzwungenen kollateralschäden werden die ganze zeit was hier geschieht ist nicht nur ein frontalangriff auf die meinungsfreiheit sondern gleichzeitig ein anschlag auf die gewaltenteilung die entscheidung über die strafbarkeit von äußerungen obliegt nicht mehr gerichten sie wird an ein privatunternehmen mit juristisch nicht hinreicht geschulten mindestlohn akteuren ausgetauscht eine privatisierung der grundgesetzliche untersagten zensur die durch gigantische bußgelder faktisch erpresst wird und zu einem massenhaften löschen zulässiger inhalte führen wird overclocking nennt man das man hat also für diesen grundrechts das los und einen wunderbaren begriff gefunden die massenhafte verletzung des rechts auf meinungsfreiheit ist das was dahinter steht die privatisierung dieser rechtsdurchsetzung geöffnet einer willkürlichen und letztlich am zeitgeist unter dem zeitgeist unterworfen kommunikations kontrolle tür und tor man könnte sich jetzt auf den standpunkt stellen dass das löschen als zu kritischer stimmen den politischen akteuren angesichts der bevorstehenden bundestagswahl gerade recht kommt aber das ist natürlich nur eine verschwörungstheorie wie unaufrichtig maß operiert zeigt folgende passage aus der gesetzesbegründung niemand muss hinnehmen dass seine legitimen äußerungen aus sozialen netzwerken entfernt werden plattformen mit journalistisch redaktionell gestalteten angeboten betrifft das gesetz übrigens nicht bild de spiegel online und so weiter sind also raus und warum in der gesetzesbegründung heißt es bei den klassischen medien wird eine rechtswidrige situation nicht in gleicher weise perpetuiert wie im internet wurde war blätter die sich schon einmal als persönlichkeitsrecht verletzungs maschinen erweisen droht eine abmahnung und je nach belastung der zivilkammer nach ein oder zwei wochen eine einstweilige verfügung das gesetz sieht eine maximale ordnungsmittel androhung von 250.000 euro vor statt 50 millionen euro kein löschen innerhalb von 24 stunden oder sieben tagen ob diese diskriminierung vor dem verfassungsgericht bestand haben kann daran habe ich große zweifel und das noch dazu wo die mainstream-medien den möglicherweise rechtswidrigen inhalt selber verfassen und facebook nicht wenn ein identischer inhalt von den mainstream medien publiziert wird werden diese klar privilegiert dass auch die qualitätsmedien massenhaft gesetzesverstöße begehen darf man angesichts von tausenden von presserechtlichen verfahren mit tausenden von verboten pro jahr an der bundesrepublik ohne weiteres unterstellen allerdings dürften auch spiegel weltweit und konsorten opfer dieses gesetzes werden soweit sie nämlich ihre texte auf den sozialen netzwerken verbreiten oder liegen sie dann plötzlich den selben schritt er wird nicht weiter verwunderlich dass maas gesetzentwurf auch handwerklich dilettantisch ist bei besitz oder speicherung von kinderpornografischen schriften drohen bis zu drei jahre haft das gesetz verpflichtet nun aber die sozialen netzwerke gepostete kinderpornografie zu beweiszwecken zu speichern der mitarbeiter des sozialen netzwerk kann sich also aussuchen ob er sich wegen speicherung von kinderpornografie strafbar macht oder sich den immensen geldstrafen des meinungsfreiheit bekämpfungsgesetz aussetzt das gesetz verlangt bereit die löschung rechtswidriger inhalte nicht ausschließlich strafbare inhalte das ist wichtig denn rechtswidrigkeit allein genügt für die strafbarkeit nicht ohne verschulden keine strafe gelöscht werden soll also auch wenn die äußerungen zulässig ist und zu keiner verurteilung führen würde damit erzwingt das gesetz ein löschen von inhalten weit in den bereich des strafrechtlich zulässigen hinein ein privates unternehmen wird unter strafandrohung benötigt zulässige meinungsäußerung zu vernichten die stellt die rechtspraxis und erst recht die länder von facebook überlegen sie mal wer da sitzt vor unlösbare schwierigkeiten die meisten vom gesetzentwurf verpassten straftatbestände sind im lichte der meinungsfreiheit auszulegen und das würde ein strafrichter genauso tun ob eine herabsetzende äußerungen im öffentlichen diskurs hingenommen werden muss oder nicht hängt fast immer vom konkreten kontext ab wenn sie jemand arschloch nennen der sie vorher blöder sagt gesagt hat darf man das vielleicht ohne diese vorangehende debatte aber nicht also man kann nicht einfach nur ein begriff herausnehmen und löschen sondern muss schauen in welchem umfeld hat sich das ganze abgespielt meinungsäußerung genießen grundrechtsschutz und dieser schutz gilt unabhängig von ihrer bewertung als wohl abgewogen polemisch oder gar abstoßend die freiheit der meinungsäußerung findet nach deutschland verfassungsverständnis erst dann eine absolute grenze wenn eine aussage die menschenwürde beeinträchtigt und nach dem bundesverfassungsgericht und dem bundesgerichtshof ist die bloße verletzung der ehre eine person noch nicht als angriff auf die menschenwürde zu klassifizieren das bundesverfassungsgericht liegt den begriff der schmähkritik eng aus und nach jüngsten entscheidungen noch mal ein kleines bisschen länger der bloß abwertende inhalt einer äußerung nach diese noch nicht source – eine bloß überzogene oder auffällige kritik reicht ebenso wenig ein missbrauch wird nur angenommen wenn bei einer äußerung nicht mehr die auseinandersetzung in der sache sondern die diffamierung der im fokus steht vielleicht sollte ich bei meinem facebook postings in zukunft dann auch mal wieder etwas vorsichtiger sein die pflicht sofortigen löschung ist nur in den seltenen ausnahmefällen vertretbaren denen sich die unzulässigkeit aus der äusserung selbst ergibt das dürfte zum beispiel bei der vorbereitung oder anleitung zu einer schweren staatsgefährdenden straftat sollte sie über facebook verbreitet werden oder bei einer öffentlichen aufforderung zu straftaten der fall sein bei der masse der weiteren in dem gesetz genannten straftatbestände aber nicht wichtig ist allein dass die sozialen netzwerke gezwungen werden eine zustelladresse im inland vor zu halten ein vorschlag übrigens wenig schon im januar 2017 in tiflis einblick gemacht habe diese einrichtung verhindert enorme verfahrensverzögerung weil man seine klage oder abmahnung erst nach england schicken muss uns übersetzen muss und es dauert ewig kann man das in hamburg münchen oder frankfurt zu stellen wird das verfahren extrem beschleunigt und damit auch der druck auf die netzwerke die man nämlich auch ohne weitere vier in deutschland in anspruch nehmen kann denn schon auf geltendem recht haftet jedes soziale netzwerk ab kenntnis für unzulässige inhalte und zwar sowohl zivil als auch strafrechtlich los das netzwerk nach beschwerde einen beleidigenden inhalt nicht kann jeder von ihnen facebook genauso verklagen wie eine tageszeitung schon jetzt die strafverfolgungsbehörden kann gegen die verantwortlichen personen vorgehen wenn strafbare inhalte nicht entfernt werden schon jetzt und ich frage mich wieso findet aktuell keine rechtsdurchsetzung durch die strafjustiz oder die medienaufsicht statt wenn strafbare inhalte vorliegen das geht aufgrund der geltenden rechtslage anstatt die justiz mit hilfe der länder entsprechend auszustatten sowohl schnelle zivilrechtliche abhilfe als auch strafrechtliche ahndung erfolgt verlagerte justizminister diese hoheitliche aufgabe und der verletzung verfassungsrechtlicher vorgaben unter gewaltenteilung an einen privaten durch drohende sanktionen in millionenhöhe preston und eingeschüchterten sicherheitsdienst eine vorschrift die den von zu unrecht erfolgten lösungen und profil sperrungen betroffenen eine handhabe gegen diese maßnahmen gebe ist in dem gesetz nicht vorgesehen beim säubern des netzes von unserem gedankengut hält maß von materialschäden bei der meinungsfreiheit also für verkraftbar der entwurf des gesetzes scheitert bei dem versuch überhaupt nur einen legitimen zweck für das gesetz zu benennen kläglich ist es nicht zu finden was über die grundsätzlich allein des stoffs die zu fallenden aufgabe hinauf ging die einhaltung des strafrechts zu gewährleisten hierfür brauchen wir keinen meinungsfreiheit bekämpfungsgesetz wir brauchen allein eine konsequente anwendung und durchsetzung des bestehenden strafrechts unter der oberhoheit von frau merkel wird eine lodge infrastruktur eingerichtet wie wir sie bisher nur aus china und der türkei kennen dazu passt ist dass man sich nach auskunft von reporter ohne grenzen offenbar auch in weißrussland und anderen autoritären staaten für das vorhaben von heiko maas interessiert das hat der sachverständige im rechtsausschuss des bundestages am montag letzter woche berichtet ich habe mir die gesamte anhörung ich will nicht sagen angetan das war sehr interessant sei drei stunden bei ebenso hohen temperaturen die heute dabei was ich aktuell sehe ist eine elite im kontrollverlust der die herrschaft über den politischen diskurs und die deutungshoheit entgleitet und die mithilfe eines verfassungswidrigen gesetzes verlorenes terrain zurückzuerobern versucht die absicht äußerungen mit schädlichen oder in ihrer gedanklichen konsequenz gefährlichen inhalt zu behindern hebt das prinzip der meinungsfreiheit selbst auf und ist illegitim urteilte das verfassungsgericht 2009 und das gelte sogar für das anliegen die verbreitung verfassungsfeindlicher anrichten zu verhindern die wertlosigkeit oder auch gefährlichkeit von meinungen als solche seien kein grund diese zu beschränken artikel 5 absatz 1 grundgesetz verbiete es die meinungsfreiheit einen generellen abwägungs vorbehalt zu stellen auch der wissenschaftliche dienst des bundestages hat dem gesetzentwurf mehrfach schwerste mängel attestiert seit dem 31 mai existiert eine ausarbeitung mit dem thema der entwurf des netzwerks umsetzungsgesetz vereinbarkeit mit dem herkunftslandprinzip diese ausarbeitung prüft die vereinbarkeit und entwurfs das netzwerk durchsetzung des gesetzes mit europarecht genauer metallen der e commerce richtlinie der wissenschaftliche dienst kommt zu dem ergebnis dass gesetz ist europarechtswidrig der gesetzentwurf hat im justizminister dann wenige tage später eine demütigung der vereinten nationen angebracht die als bedenken vorgebrachte kritik des sonderbeauftragten der vereinten nationen für meinungsfreiheit david kaye vom erster juni ist vernichtend das gesetz wecke schwerwiegende bedenken hinsichtlich seiner eingriffe in die meinungsfreiheit und das recht auf anonymität insbesondere sieht der sonderbeauftragte verstöße gegen den internationalen pakt über bürgerliche und politische rechte dinopark 2 denn auch die bundesrepublik ratifiziert hat das gesetz verstößt mithin auch gegen das völkerrecht zensurmaßnahmen dürfen nicht an private rechtsträger delegiert werden so ok soweit der gesetzesentwurf hohe strafen von bis zu 50 millionen euro vorsehen könnte dies eine rechtswidrige behinderung des rechts auf freie meinungsäusserung darstellen die höhe der strafen weg auch bedenken hinsichtlich der verhältnismäßigkeit die strafen könnten soziale netzwerke dazu veranlassen auch rechtmäßige inhalte zu löschen dieses risiko ist eine umso höher als rigide fristen von 24 stunden bzw sieben tagen für das löschen vorgegeben sein leben sein dies könne zu einer überregulierung führen um bußgelder zu vermeiden eine solche vorbeugende zensur ok würde mit dem recht informationen aller art im internet zu suchen zu erhalten oder weiterzugeben kollidieren darüber hinaus hat der sonderbeauftragte bedenken wegen des mangels an gerichtlicher kontrolle hinsichtlich der an die netzwerke delegierten pflicht solle schon die auf die privaten unternehmen verlagerte verantwortung die inhalte dritter ohne gerichtliche überprüfung zu entfernen ist nicht mit den internationalen menschenrechten vereinbar zitat ende nur notdürftig als anfrage verschleiert verdammt der sonderbeauftragte auch die vorgesetzten die vorgesehenen eingriffe in die anonymität der nutzer deren daten jetzt ohne vorherige gerichtliche prüfung an personen weitergegeben werden sollen die eine rechtsverletzung nur behaupten die vorgabe umstritten ist auch bewährte inhalte sowie zugehörige nutzer informationen für eine unbestimmte zeit zu speichern und zu dokumentieren wir kennen das aus diesem haus erleichtere schließlich eine staatliche überwachung der betroffenen zudem empfängerkreis derartige anschreiben gehört ein westliche demokratien bis heute nicht aber das war dann auch noch nicht die letzte beschämenden niederlage für heiko maas eine haben wir noch der wissenschaftliche dienst des bundestages hat am 12 06 ein gutachten abgeschlossen das sich mit der frage befasst ob der entwurf des netzwerk durchsetzung des gesetzes mit der verfassungsrechtlich verankerten meinungsfreiheit vereinbar ist zitat die vorgebrachten einwände lassen zumindest einen mittelbaren eingriff des staates erkennen die vorgaben geben zahlreiche und nachhaltige anreize für dienste anbieter also facebook und so weiter als private zwischengeschaltete instanz vorsorglich inhalte zu löschen oder zu sperren welche sich in einer gerichtlichen überprüfung als rechtmäßig erweisen könnten eine dem start zurechenbare grundrechts beeinträchtigung ist zu erwarten paragraf 3 des gesetzentwurfes demzufolge einen eingriff in die meinungsfreiheit dar die begriffe hate speech und fake news seien mangels klarer gesetzlicher definition problematisch vernichtend übrigen auch die klarstellung in dem gutachten wonach studien über die zahl und entwicklung der häufigkeit von hasskriminalität und anderen fällen strafbare in einschließlich der vom gesetzentwurf erfassten falschen nachrichten nicht angegeben würden auch beispiele wurden nicht genannt weiter führten die begrenzten rechtsschutzmöglichkeiten des betroffenen zu erheblichen zweifeln an der angemessenheit des eingriff in die meinungsfreiheit das fazit des wissenschaftlichen dienstes ist eindeutig das gesetz ist verfassungswidrig zitat dieser eingriff erscheint nach abwägung der erörterten belange nicht verfassungsrechtlich gerechtfertigt zu sein bereits im januar 2017 bin ich weit weniger wissenschaftlich formulieren für den selben ergebnis gelangt damals habe ich in einem text dazu formuliert ich freue mich schon auf den gesetzentwurf von justizminister maß die einstweilige anordnung des verfassungsgerichts gegen diesen rechts und sinn liegt auf dem tisch bevor das frühstück saal gekocht ist und dann fand am letzten montag eine dreistündige anhörung im rechtsausschuss des bundestages statt wollte man danach eine prognose wagen konnte diese nur lauten dass sich um eine offenkundig verfassungswidrige totgeburt handelt sieben von zehn sachverständigen spiegel online spricht sogar von acht ich bin mir nicht ganz sicher erklärten das gesetz in seiner aktuellen fassung für verfassungswidrig verfassungswidrig europarechtswidrig schwerwiegende grundrechtseingriffe denkbar das gesetz wird in karlsruhe scheitern das bundesverfassungsgericht wird seine rechtsprechung nicht vom netzwerk durchsetzungs gesetz faktisch einen ebenen lassen facebook wird gedrängt richter über die meinungsfreiheit zu sein ohne dass dies rechtsstaatlich begleitet wird das gesetz bedroht die meinungs-und pressefreiheit ausdrückliche verfassungsrechtliche bedenken nicht verfassungsgemäß völlig praxisfern die geäußerten anregungen und bedenken aus dieser anhörung bis zum ende dieser woche der letzten sitzungswoche in dieser legislaturperiode sind unter keinen umständen in einem geordneten parlamentarischen verfahren sorgfältig zu prüfen und in einen geänderten verfassungsgemäßen entwurf einzuarbeiten der mitarbeiter an der csu-abgeordneten erzählte mir beim tag der anhörung im bundestag die csu sei mittlerweile fast geschlossen gegen das gesetz viel gebe ich auf diese bekommen und nicht ohne an aus der bundesregierung über die fraktionsvorsitzenden gegenüber den abgeordneten ausgeübten parlamentarischen gewaltakt ist das gesetz und jetzt kommt der haken dieser regierung und insbesondere ihrer regierungschefin traue ich auch einen solchen schritt ohne weiteres zu doch der kisseler von cicero formulierte treffen die exekutive als regentin die legislative als gnaden empfängerin selten liest man den macht kern der demokratie so klar und tatsächlich hat sich volker kauder merkels mann fürs grobe am wochenende zu wort gemeldet und erklärt wegen ein paar fehlern könne man das gesetz dürfen nicht noch mal verschieben denn dann würden sich facebook und freunde ja freuen und das ginge nicht wie kann es angehen dass eine solche person irgendeine politische verantwortung trägt und auf welchem intellektuellen niveau sich die jungs die törichte anmerkung seines fd spd-kollegen oppermann bewegt dieses gesetz sei epochal und weltweit einmalig habe ich hoffentlich deutlich machen können ich möchte ihnen jetzt garantieren dass sich merkel und Maas in fahrt vor bis auf die knochen blamieren wenn die verfassung und die dazu ergangene rechtsprechung noch irgendeine bedeutung haben und dann immer wenn ich kurz davor bin erinnere ich mich an eine verantwortung des deutschlandfonds aus dem januar 2016 auf 3 andreas voßkuhle der präsident des bundesverfassungsgerichts zu gast war und sich auf den standpunkt stellte in den vergangenen fünf jahren sei eine sensibilität eingetreten dafür dass man rechtliche regelung nicht immer durchsetzen kann zitat ende am freitag um 8 uhr stimmen unsere abgeordneten über dieses gesetz ab machen sie sich auf eine deprimierende darbietung von opportunismus von charakter und rückgratlosigkeit gefasst ich danke ihnen für ihre aufmerksamkeit sollte mal auf shop folgst du mal auf stoff mein freund frank wilde macht das

Nachdenkseiten: Ausgerechnet „Correctiv“ soll Facebook von Falschmeldungen befreien?

Die Debatte um „Fake-News“, also Falschmeldungen, auf Facebook nimmt kein Ende. Nun soll ausgerechnet das selbsternannte „Recherchezentrum“ Correctiv für Facebook in Deutschland fragwürdige Nachrichten überprüfen und Falschmeldungen etikettieren. Dafür verlangt Correctiv offenbar von Facebook keinen einzigen Cent. Ein seltsamer Deal. Vor allem dann, wenn man bedenkt, dass Correctiv selbst alles andere als neutral ist und eine fragwürdige Finanzierungsstruktur aufweist. Da wird der Bock zum Gärtner gemacht. Die Beauftragung von Correctiv ist ein weiterer Schritt in die falsche Richtung. 

lesen Sie weiter auf -> nachdenkseiten.de

SZ: Wer löscht bei Facebook?

Wer löscht die Hasskommentare, Kinderpornos und Fake News auf Facebook? Im SZ-Magazin sprechen erstmals Mitarbeiter aus dem 600 Mann starken Löschteam in Berlin über ihre belastende Arbeit. Sie sind bei dem Dienstleister Arvato angestellt und fühlen sich nicht ausreichend unterstützt. Einblicke in einen grauenvollen Job und die streng geheimen Lösch-Regeln. .

lesen Sie hier weiter -> sueddeutsche.de

Kommentar der Redaktion: Ein privatwirtschaftliches Unternehmen, die Bertelsmann Tochter Arvato löscht unter hohem Zeitdruck Facebook Einträge. Eine fundierte rechtsstaatliche Prüfung ist bei dieser Arbeitsweise in Frage zu stellen. Die „strenge“ Geheimhaltung der Löschregeln ist ein sicherer Indiz. Verflechtungen zwischen die Bertelsmann Beratungstätigkeit der Regierung, Bertelsmann Medien, Bertelsmann Facebook Zensur sind im Sinne der Gewaltentrennung fragwürdig. In Zukunft werden „intelligente“ Algorithmen diese Aufgabe übernehmen, die eine Nachvollziehbarkeit von Entscheidungen weiter erschweren werden.

Swiss Propagande Reserarch: Medien in Deutschland