Altlas Initiative: Dr. Hans-Georg Maaßen: FREIHEIT statt Sozialismus!

Ende der 70er Jahre warb die CDU vor Wahlen mit folgendem Slogan: „Freiheit statt Sozialismus“! Seit einigen Jahren beobachtet man bedauerlicherweise eher den konträren Leitsatz… Benjamin Mudlack sprach für die Atlas Initiative mit dem ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, unter anderem über die Entwicklungen in der CDU, die Rolle der Wissenschaft und über die aktuelle Krise. Freuen Sie sich auf ein breites Spektrum an Themen und klare Aussagen von Dr. Maaßen und seinen Beobachtungen zu den sozialistischen Tendenzen nach 1990. Über den folgenden Link haben Sie die Möglichkeit Mitglied bei der Atlas Initiative zu werden, um uns in unseren Aktionen zu unterstützen: https://bit.ly/3e8cOAd

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herzlich willkommen liebe freunde und mitstreiter der atlas initiative wir freuen uns heute ganz besonderen gast begrüßen zu dürfen den ehemaligen präsidenten des bundesverfassungsschutzes hans-georg massen herr dr maßen und herzliche grüße an sie und schön dass sie sich die zeit nehmen ich schieße gleich los mit einer offenen und persönlichen frage sie wurden in den einstweiligen ruhestand versetzt und dann könnte man ja meinen der gute mann könnte seinen wohlverdienten ruhestand genießen das macht er aber nicht er versetzt sich selber in den unruhestand und da würde ich gerne mal von ihnen hören für unsere zuschauer was sie antreibt was sie umtreibt und was sie besorgt und warum sie sich so lautstark meinungsstark engagieren ja vielen dank für die gelegenheit heute hier bei der atlas initiative mit ihnen ins gespräch zu kommen in der tat ich hätte nachdem ich den einstweiligen ruhestand versetzt worden war auch den weg gehen können den eigentlich der letzte sächsische könig vorgezeichnet hatte als 1918 gehen musste sagte meter macht doch euren dreck allein und hat sich dann auf sein altenteil zurückgezogen ich hätte damals auch sagen können ich bin mit der politischen situation in deutschland und wie mit mir umgegangen worden ist nicht zufrieden und ich mache jetzt noch mainz briefmarkensammlung oder wandern gehen das ist allerdings nicht meine sache ich bin beruflich aktiv ist es wirtschaftlich aktiv aber das ist nur die eine seite auf die äste hinaus wollen ist eben eine politische ambition mein mann politisches bekenntnis und das lautet ich habe festgestellt dass in deutschland einiges schiefläuft und gewaltig schief läuft und ich glaube den letzten zweieinhalb jahren als nicht ausgestiegen bin es ist noch schlimmer geworden das fängt an mit der migration über sicherheitsfragen meinungsfreiheit fehlender medien pluralismus außenpolitik und jetzt natürlich die korea-krise wo ich auch initiiert andere haltung habe als die jedenfalls im öffentlich rechtlichen medien ich bin der meinung man muss sich dann auch zusammen erhaltung bekennt man darf nicht aufgeben deutschland ist einfach dazu wertvoll und zu wichtig als dass es den falschen ball überlassen absolut nicht nur deutschland sondern auch die gesamte welt denke ich und da sind wir auch unseren bürgern schuldig wir haben es schon so ein stück weit erwähnt aber ich würde gerne über die wissenschaft mit ihnen sprechen sie haben kürzlich ein richtig tolles beispiel genannt wenn die bundeskanzlerin nicht fasste es kurz knackig zusammen wenn die kanzlerin möchte dass die erde eine scheibe ist dann zitiert sie ihren minister an der instruierten entsprechenden staatssekretär und er besorgt dann die wissenschaftler die das bestätigen vielleicht können sie da noch mal eingehen weil ich finde das war wirklich so wenn das der ein oder andere hört der noch sehr überzeugt es von der allgemein gültigen und politisch korrekten meinung der fällt dann aus den wolken wenn jemand wie sie das sagt das eis der im endeffekt dass die wissenschaft nur das bestätigt von denen sie auch bezahlt wie plätzen endes ja das ist ja hin in teilen so stellen sich auch vor sie möchten vor gericht etwas durchsetzen dann nehmen sie sich natürlich auch den rechtsanwalt ihre position vertritt und nicht den rechtsanwalt er sagt also sie sollten gar nicht antreten und die gegenseite hat recht nein sie möchten gerne dass ihre position durch gebracht und so habe ich es im in der bundesregierung auch erlebt ich habe über 20 jahre im innenministerium gearbeitet dass man sich natürlich die sachverständige aus auch ausgesucht hat die eine bestimmte politische sichtweise hat das beratergremium war für die bekämpfung der rauschgiftkriminalität oder man einen sachverständigen brauchte man hat den genommen der einem natürlich nahe steht wenn ich kann mich noch gut an ein telefonat mit einem sachverständigen erinnern der mir dann sagte herr maßen was wollen sie von mir wollen sie meine kompetenz haben oder ob es meinen namen haben das letztere ist toll habe ich gesagt gut das geld haben wir wir möchten ihren namen haben ich halte es nicht für verwerflich dass es so gemacht wird wie gesagt ist beispiel das anwalt sollte auch deutlich machen dass vielfach so gedacht wird man muss sich allerdings auch als bürger einfach darüber im klaren sein dass die vielen professoren die mit wohlklingenden namen und mehreren doktor stellen auftreten natürlich auch eine bestimmte sichtweise vertreten das ist nicht die unabhängige wissenschaft wie immer angenommen wird darüber muss man sich dann einfach im klaren sein wenn man sich darüber im klaren ist dann hat man auch das spiel besser verstanden letztlich ist es ja auch so dass es also würde ich mir das wünschen dass man mehrere meinungen hat mehrere wissenschaftliche meinung und dass das dann ergebnisoffen diskutiert wird das ist meine liebe zugegeben diese sichtweise beziehungsweise mein wunsch so würde ich es mir in einem freiheitlichen land vorstellen jetzt haben wir das beispiel gesehen von dem herrn Christoph Lütge wirtschafts ethikrat und der wurde abberufen von herrn söder habe ich jetzt heute morgen vor unserem gespräch noch ein artikel gesehen im bayerischen rundfunk das ist dann das was dabei umkommt dass wir eine art gesinnungs diktatur bekommen sprich wenn nicht der meinung ist die gewünschte wirkung abberufen und das ist sehr sehr bitter wie stehen sie zu diesem ereignis um den händen sie haben vermutlich auch erfolgt naja also wenn man jetzt die selber mal die sichtweise etwas verändert und die sichtweise annimmt dass natürlich die jeweilige regierung entscheiden kann wir in einem derartigen gremium ist und diese leute natürlich dann insoweit auch bach teich sind und partei beraten dann sehe ich auch gar kein anlass mehr für ein vorwurf denken sie zum beispiel an einen anderen fall da werden gesetze in den bundestag eingebrachte gibt es eine sachverständigenanhörung natürlich wird die regierende partei nicht leute zur sachverständigen ernennen die den gesetzentwurf auseinandernehmen und erklären dass dieser gesetzentwurf völlig inakzeptabel ist sondern es werden leute genommen die bestätigen dass dieser gesetzentwurf beispiel kleine änderung aber insgesamt gut ist so und wenn man sich einfach darüber im klaren ist dass das leben so funktionieren dass politik so funktioniert dafür nicht darf man sich auch nicht darüber beklagen dass jemand aus dem ethikrat gehen muss weil er die politische linie von herrn söder und streckt das ist sein gutes recht diesen mann aus dem ethikrat zu entfernen und jemanden aufzunehmen der seine politische auffassung teilt nur darf man dann von einem ethik rat auch nichts anderes erwarten als im grunde genommen die politische auffassung von herrn söder dann umschrieben mit einem jahr mit einem professoren briefkopf ja das ist natürlich dann kann man auch gleich dann anders aus gestalten aber letzten endes haben sie recht man muss es nicht dann sehen man muss realistisch sehen das ist leider so sie haben getwittert es ging um eine australische studie wo die maßnahmen die die maßnahmen für die um die krone krise beurteilt wurden ich glaube deutschland landete auf platz 55 von 98 vielleicht können sie da mal ein paar sätze zu sagen und sie haben ja auch gesagt sie haben eine dezidiert andere meinung das würde mich mal in kurzen sätzen interessieren ja bei der studie ist mir aufgefallen dass deutschland eben nicht so gut abgeschnitten hat bei dem einsatz der korona bekämpfungsmaßnahmen und das widerspricht eigentlich dem was man hier in deutschland in den veröffentlichten medien immer so lesen kann dass wir eigentlich super sind und das während ich dankbar sein können dass wir eine derartige politik haben und das ist nicht nur die australische studie sondern auch in anderen ländern wenn ich japanische größe verfolge so gut sind wir gar nicht das wird allerdings in deutschland selbst in der binnensicht gar nicht so dargestellt und ich selbst habe große zweifel an der politik die hier in diesem lande in dem letzten jahr gemacht wurde das fing schon damit an dass man als ich das risiko dieses virus unterschätzt wurde man hätte schon im januar ende januar letzten jahres dann im februar grenzkontrollen einführen können man hätte die flüge nach china und vor allem aus china hätte man unterbinden können man hätte dafür sorgen müssen dass dieses virus nicht nach europa kommt was hat die politik getan die politik hat zunächst mal das thema kleingeredet keine ansteckungsgefahr von mensch zu mensch kein risiko wir können die grenzen nicht schließen den grenzen können nicht geschlossen werden sie kennen hätten kannst worthülsen die damals abgegeben worden sind und plötzlich wurde alles in die andere richtung gemacht mit der folge lockdown niemals in der geschichte zuvor gab es ein lockdown und es gibt überhaupt gar keine evidenz dafür dass ein lockdown etwas bringt einzige ausnahme waren vorher in yuan gewesen die chinesen erstmalig ein lockdown machten und wo der von china favorisierte kommunist und jetzige vero direktor dann diesen lobt lockdown übermäßig pries seit dem werden wir hier mit einem lockdown beschwert ohne dass es eine wissenschaftliche evidenz aus meiner sicht ebenfalls für die sinnhaftigkeit gibt dass unsere punkte die mich beschäftigen und ich habe muss ich sagen mehr fragen als antworten weil ich nicht in der bundesregierung bin auch nicht die rolle der habe antworten zu geben aber ich nehme erschreckend war dass diese fragen von niemandem beantwortet werden gegenteil wenn man fragen stellt wie viele selbstmorde zum beispiel gab es im vergangenen jahr im zusammenhang mit corona wie viele leute sind wirklich an cholera gestorben und nicht mit gesunder gestorben werden diese fragen einfach nicht beantwortet und die leute die sie formulieren die werden diskreditierten das finde ich ganz ganz furchtbar zudem lockt baumaßnahmen gibt es ja auch konträre studien sprich stichwort Stanford Studie vielleicht dazu ein zwei sätze und vor allem was mich jetzt dem zusammenhang oder in in ihren ausführungen interessiert hat was schreibt denn die japanische presse sie haben wir ganz gute nach japan wie ich höre naja ich sehe in erster linie die situation doch den in japan das eben die zahlen der wesentlich niedriger sind als in deutschland das ist aber auch kein lockdown gibt so wie er in deutschland ist und das jedenfalls deutschland oder europa als hotspot wahrgenommen wird trotz all dieser lockdown maßnahmen beschwerung für die bürger einschränkung der grund-und freiheitsrechte so dass wir hier wirklich nicht auf der insel der corinna bekämpfung seligen sind die ihr die rezepte erfunden haben sondern wir haben massive probleme und wo man auch sagen muss dass die politik fehler gemacht hat nicht erwartet auch von politikern dass wir in der lage sind endlich zugeben es ist was falsch gelaufen und auch bekennen dass sie selber schuld und verantwortung haben und ich muss sagen das erschreckende ist in den letzten letzten jahr nicht nur im letzten jahr seien in den letzten jahren sind in der politik sehr viele fehler gemacht worden bei corinna viele fehler dass keine schutzmasken eingekauft worden sind noch nicht bei vorrätig gehalten worden sind das herum gelogen worden ist dass schutzmasken nichts bringen würden und plötzlich brachten schutzmasken etwas aber bei all dem keinerlei konsequenzen keinerlei rücktritte das finde ich schon erstaunlich dass die politiker und die medien zusammenhalt wie pech und schwefel wir halten uns an den händen und sorgen dafür dass keiner von bord gehen muss und dass wir nicht schrecklich in einer situation wo es für jeden zu greifen ist das hier manifeste fehler gemacht werden aber diese fehler haben keiner spürbaren konsequenzen für diejenigen die das zu verantworten haben sie sich selber denn auch mit dieser stamford studie beschäftigt und auseinandergesetzt die also belegt dass co locker dass kohl das lockdown maßnahmen nichts bringen also ich habe sie gelesen ich glaube das ist die erst zweite joannidis studie ich habe sie zur kenntnis genommen ja aber wissen sie was ich dann der politik und auch den die politik bereiten wissenschaftler vorhalt ist dass man sich mit diesen studien nicht auseinandersetzt jedenfalls nicht öffentlich auseinandersetzt das dass die kritik der politik geübt wird auch unter vorhalt dieser studie dass man dieser kritik einfach aus dem weg geht mehr noch das kritik tabuisiert wird und dass die kritiker von den medien regelrecht bekämpft werden ja ich habe das auch in der vergangenen woche wahrgenommen als zur frage der quelle dieses virus ein hamburger wissenschaftler eine studie vorgelegt wonach er zum ergebnis kommt dass das labor das staatliche labor in johann verantwortlich war für das ausbrechen der pandemie nicht dass seine kritik seiner eine gesichtspunkte und dokumente aufgegriffen wurden nein er wurde persönlich angegriffen und diffamiert verunglimpft seine wissenschaftliche qualifikation wurde infrage gestellt ich muss sagen ich bin einfach schockiert über die umgehens weise der medien mit diesem thema eigentlich wäre es aufgabe der medien der sich selbst immer lobenden investigativen journalisten und theorien an preisträger mal derartige studien zu machen woher stammt dieses virus anstatt leute die sich die mühe machen etwas zu untersuchen zu diskreditieren sie an den öffentlich-rechtlichen pranger zu stellen und letztendlich damit auch das thema tod zu machen das muss ich sagen ist sehr abträglich zu den politischen diskurs und aber auch für das thema bekämpfung der virus pandemie wenn man muss so etwas nicht mehr diskutieren darf andernfalls man gefahr läuft in an den pranger gestellt zu werden der meinungsstarke ausführungen ihrerseits herzlichen dank dafür ich möchte die gelegenheit nutzen ein bisschen in der geschichte zurückzuspulen und zwar in das jahr 1990 oder 89 viel mehr ich war da noch vergleichsweise jung insofern freue ich mich darauf ihre antwort damals das ist so das was ich im kopf habe hatte man den eindruck die marktwirtschaft ist das überlegene system sie hatte sieht der sozialismus ist bekämpft mit meinen worten sagen diesmal seitdem merken wir alles schritt für schritt wie der markt immer mehr oder die marktwirtschaft immer mehr zurückgedrängt wird wie über die eu und natürlich auch insgesamt die bürokratischen maßnahmen immer mehr zunehmen es immer unternehmer feindlicher wird immer komplizierter und uninteressanter überhaupt zu gründen wie haben sie die entwicklung nach 1990 empfunden und hatten sie auch so dieses gefühl ja der sozialismus ist jetzt besiegt und ist es vielleicht auch aus dieser unbesorgt hyde zu einer fehlentwicklung gekommen ist ein der grund zu suchen ja sie sprechen einige punkte an dem ich auch schon seit längerem beschäftigt auch in meiner rolle als verfassungsschutz-präsident nämlich wie hat sich deutschland nach 1989 1990 entwickelt und ich glaube die allermeisten menschen westdeutschland und im westen bei monster hat man sich der auffassung jetzt ist nicht nur der kalte krieg vorbei sondern wir haben ihn gewonnen und jetzt tritt quasi der ewige friede ein und wir haben es nur noch dafür sorgen dass freiheit und menschenrechte und marktwirtschaft von deutschland aus in alle welt exportiert werden ich glaube das war eine grundlegende fehleinschätzung der sozialismus in der form des kommunismus ist nicht besiegt worden die strukturen existierten seite muss auch sinn die alte bundesrepublik war in teilen auch von den 68ern und auch von anderen kräften unterwandert worden und vor allem die linke ideologie hat sich in weiten teilen teilen auch das linken bürgertums hat sich etabliert sie nannten sich dann nicht mehr sozialisten sie nannten sich dann ökologischsten sie nannten sich die umweltschützer aber man darf auch nicht verkennen dass das thema umwelt klima ökologie das war schon in den 70er jahren ein thema des sozialismus gewesen mit dem man den kapitalismus in sogenannten kapitalismus aus den angeln heben wollte von daher um ihre verantwortungen hat 1990 die situation aus meiner sicht falsch eingeschätzt der sozialismus ist heute stärker jedenfalls im westen denn je und das was wir hier sehen ist im grunde ein stilles hineinwachsen in den sozialismus sowie sacharow und gorbatschow sich das noch vorgestellt hatten irgendwann werden die menschen wach und sie haben kein eigentum mehr oder die im zusammenhang mit der agenda 20 30 von den global ist gesagt wird man soll kein eigentum mehr haben und glücklich sein 2030 das ist für mich nichts anderes als sozialismus auf den punkt kommen wir noch zu sprechen allerdings in dem zusammenhang dass wir auch zu nennen wir haben ich habe mich kürzlich mit einem jungen da das seinen gästen unterhalten ein sehr intelligenter mann absolut gefragt da und dann hab ich mal berufszweig den er da ausübt der gründet im ausland hatte auch mit daniel stelter ein gespräch der red recht bekannte ökonomen der sagte ja ich kenne viele die haben ihr gegründete ihre nächstes unternehmen gründen sie hier mit sicherheit nicht darüber hinaus wandern viele leistungsträger ab wie ist ihre einschätzung dazu teil haben sie das auch beobachtet in den gesprächen oder ist das eher einseitig von von meinen beobachtungen vielleicht dass ich da sehr darauf fokussiert war also ich habe ja natürlich auch nur einen eingeschränkten blick sagen mal auf die gesellschaft im blick den ich als person habe und der an mich herangetragen wird in gesprächen die ich im politischen bereich auch führe ich kann ihnen bestätigen dass es dem viele unternehmer gibt die sagen sie wollen hier in deutschland nicht mehr investieren und wollen schrittweise deutschland aber auch westeuropa verlassen amerikanischer unternehmer der mir sagte dass er sich aus deutschland zurückzieht weil er festgestellt hat dass ihr in deutschland die rahmenbedingungen stimmen andere die mir aber auch privat dann verließ sagen die wollen privat deutschland verlassen also ich will mein geld irgendeine familie irgendwo in sicherheit bringen und sich dann überlegen ob es möglich wäre schweiz oder kanada oder australien oder neuseeland wo ich allerdings sagen das ist meine feste überzeugung für ihn ist keine alternative denn die probleme die wir hier haben die politischen probleme mit dem sozialismus werden in einigen jahren oder in zehn oder 15 jahren auch in diese länder kommen so das ist letztendlich kein asyl mehr gibt sondern es gibt nur noch eine chance wir müssen einfach zu unserer freiheitlich demokratischen grundordnung stehen und sie verteilte für ihn ist keine lösung und das ist ein super überleitung gewesen zu der cdu da sind viele geflohen und haben dadurch erst ein politikwechsel möglich gemacht das haben sie war sehr schön formuliert dass viele konservative liberale die cdu verlassen haben und nur dadurch war es möglich eine mehrheit für die links sozialgerichte und auch grün angehauchte politik ja zu finden und jetzt haben wir natürlich dann die wahl des vorsitzenden gehabt es hat sich verstärkt sind viele getreten weiterhin sie haben auch dazu aufgerufen das nicht zu tun weil man nur in der partei wirklich auch veränderungen herbeiführen kann haben sie überhaupt hoffnung dass man das zurückdrehen kann über welche zahlen spricht man da überhaupt haben die dabei diese daten lassen einige 10.000 mitglieder wie man sagte sonst 40.000 gewesen sein in den letzten jahren aus der cdu ausgetreten und viele auch schon vorher die einfach mit dieser schleichenden politikwende in der cdu unzufrieden waren die aussagten wegen dieser politik bin ich nicht in den 80er oder 90er jahren in die partei eingetreten viele dieser frustrierten cdu-mitglieder sie an heute dann wieder bei der afd andere jedenfalls bei kleinstparteien mittlerweile gibt es über 100 kleinstparteien die beim bundeswahlleiter schon registriert sind das übrig geblieben heisst ist allerdings noch ein starker teil von särge mal klassischen cdu denkenden mitgliedern in der cdu die allerdings keine heimat die werte union will ihn in teilen eine heimat geben aber zumindest in anderen teilen will sie ihnen aber auch ein sprachrohr gehen nämlich die position der klassischen cdu-mitglieder und klassischen cdu wähler zu artikulieren ihre frage inwieweit jetzt hier noch eine änderung in der cdu herbeigeführt werden kann kann ich auch nicht beantworten das ist für die werte union die ich unterstütze und für die sage mal klassischen mitglieder nicht einfach sich in der partei zu artikulieren weil ein harter kalter wind weht gegen alle die jedenfalls die position der parteiführung nicht mittragen sie für falsch halten und nachjustierungen wollen in teilen empfinde ich das als feind bekämpfung innerhalb der partei aber es kann sich ändern und darauf setzen wir wir haben auch über corona gerade gesprochen wir haben auch über die wirtschaftliche situation gesprochen ist wird sich einiges denk ich an deutschland in der nächsten zeit ändern und nichts ist aus meiner sicht so stabil wie es aussieht ein wichtiger punkt den sie auch schon angeschnitten haben ist die Agenda 2030 des Weltwirtschaftsforums du wirst nicht mehr besitzen und hier wird es besser gehen das ist ein stichwort da gibt es auch ein blaues büchlein dazu ich habe es mir auch mal angetan muss ich sagen sie haben dazu getwittert kürzlich was passiert mir den menschen die dieser ideologie nicht anhängen daher die frage was meinten sie mit diesem satz und was für antworten gab es nun die 17 punkte der agenda 2030 sind alle sehr schön formuliert man möchte gerne geld einfach besser als das ist frieden gibt dass alle menschen genügend zu essen haben dass alle leute ein auskommen haben und so weiter das ist das wovon sehr viele menschen schon seit kann man kann sagen jahrhunderten träumen bei der umsetzung wird es mal problematisch weil die umsetzung regelmäßig nicht so einfach ist weil man widerstände überwinden will wenn man die armut in afrika mit dem geld aus dem norden bekämpfen will würde das bedeuten dass der norden sehr sehr viel abgeben muss man wirklich eine klimapolitik durchziehen möchte wie die politiker sich das in teilen in davos beim Weltwirtschaftsforum vorstellen wird es zu lasten von vielen von sehr sehr vielen menschen bei uns geben die jetzt schon wenig haben das heißt es werden viele menschen viel verlieren weil anders ist nicht umsetzbar über die umsetzung wenig geredet in diesen papieren und da frage ich mich wie geht man um wenn die menschen sich dagegen wehren dass diese Agenda 2030 zu ihren lasten umgesetzt wenn sie einfach sagen ich will es nicht ich bin ein freier mensch und ich lasse mir nicht vorschreiben wie ich zu leben zu reden und zu denken habe und da sind wir bei den alten problemen mit dass wir vorhin schon mit dem wort sozialismus umschrieben haben die sozialisten haben auch immer wolkenkuckucksheim gebaut und den menschen vorgegaukelt es wird irgendwann mal eine welt geben ein glücks königreich in dem alle menschen nahmen sich in den armen liegen und blumen in den haaren haben wo das geändert hat das wissen wir es hat den lagern geändert hat im gulag geändert es sind 100 millionen oder vielleicht 150 millionen menschen durch den kommunismus ums leben gekommen und da bin ich wieder bei den punkt die ziele die sind alle schön nur an der umsetzung fehlte und wenn die umsetzung über die menschen hinweg geht dann haben wir ein großes problem dann haben wir ein großes rechtliches problem weil das unsere freiheitlich demokratische grundordnung von den füssen auf kopf stellt und ich denke wir haben ein problem mit den menschen wie sich das auf dauer glaube ich auch nicht bieten lassen wollen weil die deutschen auch wenn sie duldsam sind und wenn sie auch großes vertrauen in die politik haben sie sind es gewöhnt über man kann sagen jahrhundert partizipativ zu leben mit seinen politischen entscheidung und frei zu sein und wenn das alles in frage gestellt wird man sich vorstellt die umsetzung der 17 punkte von davos könnte auf chinesische art und weise durchgesetzt werden wird es nicht schön werden wir hoffen sehr dass es nicht genügend menschen damit auseinandersetzen und sich wirklich dann auch bekennen und sagen das ist ein szenario was ich mir absolut nicht wünsche sie haben es ausgeführt über die köpfe der menschen hinweg ich erinnere mich an einen wahlplakat 1999 der cdu wo man den los um die einführung des euros ging wo man die menschen beschäftigt hat und gesagt hat kein land haftet für das andere es kam anders wie wir alle wissen mensch moment wo ich sehr gezweifelt habe an der politik dass man das halt immer wieder einem das verspricht und das was dass es dann gebrochen wird später in dem zusammenhang natürlich auch zu nennen die wie ich finde man da zur überschreitung der ezb sie als jurist wie beurteilen sie das was der im zusammenhang mit der griechenland rettung der vergeblichen euro-rettung wie ich es nenne geschehen ist nun ich habe den eindruck dass hier sehr ideologisch agiert wird an will bestimmte ziele durchsetzen und um diese ziele durchzusetzen lässt man fünf gerade sein und ich muss ja als jurist als westdeutscher als leidenschaftlicher jurist kann ich etwas nicht akzeptieren man kann vieles machen aber man muss das recht ändern wo man das recht ändert oder ändern will braucht man mehrheiten braucht das volk dafür was ich wahrnehme ist das hier vollendete tatsachen geschaffen werden ohne dass die notwendigen juristischen änderungen stattfinde ob das bei der euro-rettung oder bei der migrations krise ist ich frage mich wofür macht man ein asylrecht ein flüchtlingsrecht wenn letztendlich doch hunderttausende von menschen einfach in das land einreisen können ohne dass eine regelung erinnert wird ein weiterer punkt den ich für wichtig erachte ich mit definieren uns bürger gerne als gesellschafter unseres landes und als selbige haben wir echte natürlich aber auch pflichten und zu diesen pflichten gehört es auch einzufordern dass man uns vernünftig bericht erstattet ich hab das neue buch von dr stelter gelesen er sagt ganz klar wir müssen eine habe auch auf bundesebene im bund eine abkehr finden von der kameralistik müssen also vernünftig wie ein unternehmen bilanzieren dann würde man auch zum beispiel dass gerade angesprochenen euro thema die es eventuell verbindlichkeiten dort sehen man würde die pensionsverpflichtungen sehen man hätte also ein klares bild man würde auch sehen wann infrastruktur investitionen nötig sind weil man natürlich auch abschreibungen dann tätig wenn man diese posten auch in der bilanz aktiviert hat das sind wichtige punkte wir halten sie natürlich als gesellschafter des landes ist man dann auch in der lage oder sollte man auch dann die manager des landes abgerufen wenn sie halt ihren job nicht vernünftig machen wie halten sie es mit dieser bilanzierung und was halten sie von dem ausdruck gesellschafter unseres landes

Maaßen: ja ich komm her wie sie wissen nicht aus der wirtschaft sondern eher aus der juristerei und aus dem nachrichtendienst und der politik den mit dem berichten begriff gesellschafter würde ich etwas fremdeln für den allerdings im prinzip nach von vom vom denken her doch richtig würde eher den betrieb gegangen weil ich den begriff schöner finde und weil ich den begriff jedenfalls auch sachgemäßer kinder bürger besagt folgendes der bürger hat seine anteile am start erst mit verantworten da aber auch mit verpflichten das macht den unterschied aus zum Kunden und zum untertan. Ich hatte immer probleme gehabt als die behörden umschwenkten vom begriffbegriff bürger zum wort kunden weil das eine völlig andere perspektive ist der bürger ist quasi miteigentümer der bürger ist mit verantwortlicher der angestellte der ein reisepass ausstellt ist auch sein angestellter und der bürger ist insoweit nicht kunde der nur eine leistung gegen bezahlung entgegnet und das ist mir ganz wichtig dass man diese perspektive wieder hat ich bin bürger ich bin mit teilhaber wenn sie so wollen gesellschafter ich trage verantwortung für das ganze aber ich habe auch rechte und zu diesen rechten gehört es auch einfluss zu haben auf die politik und dazu gehört auch die perspektive dass ich nicht untertan bin sondern als mit teilhaber habe ich auch ein anspruch darauf dass der laden richtig läuft das sich informiert werde und wie sie sprachen vom management ja wenn die politische führung wenn das management versagt dass es gefeiert wird und dass andere leute dahin gesetzt werden die es jedenfalls im sinne der bürger besser können nur wir sind sehr weit weg von dieser mentalität zwischen teilen uns ab erzogen worden in den schulen kommt diese mentalität gar nicht mehr zum ausdruck er die untertanen und bürger mentalität wollen wir müssen uns dieser mentalität wiederholen wir müssen auch insoweit dem start wiederholen dass wir sagen das ist unserer stadt der uns allen gehört und wir entscheiden wie die zukunft aussieht und nicht sage mal eine selbsternannte elite von journalisten und politikern die uns bevormunden wollen bevor man kann man nur untertanen leute die im grunde war nicht bereit und nicht in der lage sind für den start und will ich selber mitzudenken deshalb ist es wichtig dass wir einfach die mentalität ändern und wieder zu bürgern werden hoffen wir sehr dass die bürger dieses selbstbewusstsein entwickeln sich in emanzipieren ein stück weit und auch die richtigen fragen stellen auch die richtigen handlungen dann folgen lassen letzte frage stellen sie sich vor sie treffen heute im jahr 2021 auch den 20-jährigen hans-georg maßen und sie müssten würden ihm ratschläge mit auf den weg geben welche zentralen ratschläge werden dass mein und welche aufgabe würden sie ihm mit auf den weg zunächst würde ich ihm den ratschlag geben dass du studieren als ich studiert habe nämlich hurra ich bin das ist eines der schönsten studien die man betreiben kann und nicht nur ein studium sondern es ist auch ein beruf den man hat weil heutzutage wird viel studiert von politikwissenschaften über kommunikationswissenschaften bis zur tralala wissenschaften aber das meiste sind studien aber ist kein beruf also das würde ich ihm wieder empfehlen und das zweite dass ich immer empfehlen würde sich politisch auch zu interessieren sich politisch zu engagieren damit wir hier auch diesen staat uns auch als bürger wieder in teilen zurück holen vom politischen establishment ich glaube das sind ganz wichtige aspekte und vielleicht noch ein dritter punkt jedenfalls nicht aufgeben niemals aufgeben ich muss immer in churchill denken dass ich glaube war 1941 gesagt hatte wir werden niemals kapitulieren und wir werden gewinnen wunderbar erhält auch glaube ich gesagt leidenschaft ist wenn man von misserfolg zum misserfolg läuft und trotzdem an das ziel glaubt und es umsetzt dass es auch fällt auch in diese kategorie denke ich ich bedanke mich sehr für dieses tolle interviews für diese super aussagen und auch für die persönlichen ausführungen am anfang und zum ende herzlichen dank an sie liebe zuschauer sie haben es gehört dr maßen definiert dass ein stück weit anders als ich für meinen aber das gleiche das heißt dass wir sie auffordern ermuntern wollen sich bei uns zu engagieren werden sie mitglied werden sie auch gern mitglied natürlich in der werte union die ziele sind ähnlich und damit dies antrag von uns finden sie wie immer unter dem video folgen sie uns bei twitter sehr wichtig teilen sie dieses interview mit ihren freunden sprechen sie vor allen dingen auch im freundes- bekannten-und familienkreis über diese themen informieren sie sich umfassend und nicht nur in dem was ihnen da jeden tag geliefert wird an tageszeitung und auch was in den medien der öffentlich-rechtlichen kommt sondern voll umfänglich und machen sie sich ein eigenes bild hinterfragen sie denn dass es auch eine wichtige aufgabe von uns bürgern oder von uns als gesellschaft des landes ich danke ihnen für ihre aufmerksamkeit herzlichen dank noch mal an sie herr doktor Maaßen war toll mit die hat spaß gemacht bleiben sie uns wohlgesonnen und bis zum nächsten mal

Hallo Meinung: Hans-Georg Maaßen in einem Interview zu den Mechanismen der bestellten wissenschaftlichen Ergebnisse

YouTube Kanal Hallo Meinung Klaus-Peter Weber, Nürnberg Kontakt: E-Mail: kontakt@hallo-meinung.de

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Hans-Georg Maaßen: Herr Weber, ich habe rund 30 Jahre in einer Administration gearbeitet über 20 Jahre allein in einem Ministerium Wir sind die Abläufe da sehr wohl bekannt Ich habe manchmal den Eindruck draußen die normale Menschen verstehen nicht wie wie man in einem Ministerium tickt ich will es ihnen einfach mal an einem Beispiel klarmachen dann erhält es auch wie es in dem Fall war jetzt mit den wissenschaftlern und und dem corona Virus stellen sie sich mal vor den Staatssekretär und Sie werden zumindest da eingestellt es geht Es geht um das Thema die Erde und der Minister spricht sie dann direkt im Stehen in seinem Büro an und sagt Herr Staatssekretär Ich habe gerade mit der Kanzlerin besprochen Wir haben entschieden die Erde ist eine Scheibe jeder andere politische Auffassung lässt sich nicht mehr durchsetzen dann werden sie als Staatssekretär sagen Herr Minister Wir haben jetzt 500 Jahre lang gesagt die Erde ist eine Kugel das wird relativ schwer sein das durchzusetzen sagt der Minister aber das ist wir müssen es irgendwie hinbekommen sagt der Staatssekretär Ich werde mich drum kümmern geh zurück in seinem Büro wird sein ministerialdirektor und unter Abteilungsleiter und Referatsleiter kommen lassen und wird den sagen Minister hat entschieden die Erde ist eine Scheibe das war der Wunsch der Kanzlerin wir müssen eine Lösung finden dann wird einer vorschlagen dass wir Gutachter beauftragen und der eine kennt den Gutachter und dann bekennt den Gutachter dann ruft man beim Gutachter an Professor ich hab auch schon mal bei einem angerufen und dann sagte mir der Professor es wird er wahrscheinlich in diesem Fall auch sagen was wollen sie denn von mir wollen sie von mir die Kompetenz oder wollen sie meinen Namen haben dass Letzteres teurer dann sagt man Ich möchte gerne ihren Namen haben und wir möchten gerne dass sie zum Ergebnis kommen die Erde ist eine Scheibe und dann wird der Professor sagen wieviel Zeit habe ich dafür und mit wem muss ich das machen bis Freitag so und dann wird ein 4 seitiges Gutachten gemacht dass du im Ergebnis kommt aufgrund wissenschaftlicher Erkenntnisse ist die Erde eine Scheibe und die letzten 500 Jahre haben wir uns geirrt damit geht man zum Minister und der Minister sagt Ich bin glücklich darüber wird sich auch die Kanzlerin freuen so diese Geschichte erzähle ich Ihnen deshalb weil das ein bestimmter Mechanismus ist die Bundesregierung und die Politik hat mir bestimmte Auffassung und dafür sucht man sich dann die Argumente ja also die Ziele sind schon vorgegeben man sucht sich die Argumente das ist nicht per se verwerflich Herr Weber wenn sie ein juristisches Problem haben und sie möchten gerne dies oder jenes erreichen zu einem Rechtsanwalt dann wird der Rechtsanwalt versuchen ihr Ziel durchzusetzen dafür die passenden juristischen Argumente zu finden aber Das bedeutet auch dass man als Bürger sich darüber im Klaren sein muss dass die Wissenschaftler die rechts und links von einem Politiker stehen die Leute sind die nur die Argumente liefern aber nicht die jedenfalls unabhängig über das Ergebnis zu befinden haben darüber müssen wir uns einfach im Klaren sein und jetzt komme ich noch mal zu ihrem ersten Punkt wenn der Inzidenz werd jetzt mal 35 sein sollte oder 10 sein soll da können sich auch vorstellen dass vielleicht die Vorgabe ist Herr wiler Herr drosten sorgen sie mal bitte für einen neuen Inzidenz Wert oder warum man plötzlich vom R Wert auf einen Inzidenz Wer kommt und warum hat man plötzlich einen ganz anderen neuen Wert erfunden hat das macht man deswegen damit das Ergebnis auch passt ist

WerteUnion NRW: Georg Maaßen, Max Otte … zu den Fragen der Zeit

mit Max Otte, Hans-Georg Maaßen

YouTube Kanal: PI Politik Spezial – Stimme der Vernunft

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nochmal wann wird was [Musik] mit der herr förster will wissen wann er dieses telefonat beendet dass es bei skype drauf geschaltet wird so nun so weit [Musik] ja herzlich willkommen zur ersten live veranstaltung der werte union nrw ich entschuldige mich auch zuerst für die verzögerung weil wir mit der zuschaltung paar kleine probleme hatten aber ich freue mich für alle der werte union die sich zu schalten konnten und natürlich auch für die gäste ganz kurz zur werte union 20 20 20 es war nicht einfach wie für viele in diesem jahr es musste jeder mit der situation umgehen ob in persönlichen oder im beruflichen bereich und wir haben das natürlich auch in der werte union gemerkt wir wollten eine unternehmergruppe gründen haben wir auch angefangen eine handwerker stammtisch wir wollten weitere kreis und regionalverbände gründen aber jeder von euch weiß sicherlich an dass es gelegen hat und es waren halt ganz einfach äußere umstände und nichts geht über den persönlichen kontakt das werden wir natürlich nachholen denn wie ihr wisst musste unsere jahrestagung auch verschoben werden aber das holen wir im nächsten jahr ganz gewiss nach der nicht sieht über den persönlichen kontakt das ist uns sehr wichtig politik muss natürlich auch hoffnung und zuversicht geben dass vermissen wir in der letzten zeit etwas ist sehr und vielleicht können wir heute etwas etwas mehr hoffnung zuversicht geben und auf einige fragen brennende fragen in der politik beantworten zum verlauf der veranstaltung wie ihr wisst sind ja menschen die mut und charakter haben werden von anderen oft meist gefürchtet das stammt nicht von mir sondern von hermann hesse es soll sich niemand fürchten aber oftmals ist es so dass menschen mit mut und charakter teilweise ausgegrenzt werden stigmatisiert werden oder auch diffamiert werden weil sie nicht die allgemeine meinung vertreten ich denke wir haben heute referent eingeladen die den mut und den charakter haben ihre meinung zu sagen und sie werden jetzt alle nacheinander ihr statement abgeben und im nachhinein könnt ihr fragen stellen denn ihr seid der mittelpunkt und ihr sollt eure fragen beantwortet bekommen die euch unter den nägeln brennen ich fange an mit unseren referenten wir konnten für diese veranstaltung unser prominentes mitglied dr hans georg maßen gewinn der ein statement geben wird zu demokratie zur situation in deutschland und zur sicherheit des weiteren konnten wir für diese veranstaltung gewinnen unser mitglied professor max otte der ihn euch alles beantworten wird zum thema vermögen bargeld und darüber hinaus als weiteres mitglied freue ich mich ganz frech diesen mann begrüßen zu dürfen er war der unternehmer des jahrzehnts den dich jetzt nicht weil er im moment hinter der kamera steht aber er wird ihnen dann auch kennenlernen wenn er sein statement gibt er kann alle fragen zum gesundheitswesen zu fitness beantworten und hat war mitbegründer der firma injoy desweiteren zum thema wirtschaft unserer mitglied udo kellmann übrigens der wichtigste mann der werte union weil er ist darunter stadt ist meister unser mitglieds dem förster der gymnasiallehrer der in dem thema bildung steckt und euch auch da alle fragen beantworten kann und jetzt muss ich euch noch was trauriges mitteilen vola ist leider erkrankt und kann heute nicht die moderation durchführen und wir haben seit gestern nachmittag den kabarettisten und moderator ludger kusenberg alias ludger k für diese veranstaltung gewinnen können und ich hoffe es wird für alle eine interessante und vielleicht auf unterhaltsame und veranstaltung seht es und nach wenn kleine fehler passieren es ist und wir haben das alles noch nicht gemacht denn wir sind keine profis in der politik wir sind alles basisdemokratische mitglieder und haben uns in der werte union zusammengebunden danke und alles gute so das war jetzt die übergabe nicht danke die wohnung baum ich glaube auch sie hat es nicht gelöst meine damen und herren zu diesem treffen ja ich darf auch um nachsicht bitten falls sich jemand ganz besonders auf mola adebisi bis heute hatte als moderator ist unchristlich gestern abend bekam ich den anruf und was soll ich sagen wenn die werte union anruft und fragt hast du zeit als konservativer sagt man da nicht nein ja falls sie vom ordnungsamt sind und sich hier eingefunden haben sei gesagt als information alle haben hier einen gruppe test kurz vor der veranstaltung gemacht aber niemand von uns waren auch beim friseur inwiefern letzte reise zu einem bußgeld führen sollte dass entscheiden sie bitte im einzelfall ja das hier ist ein hybrid meeting und seien wir mal ehrlich was wäre passiert wenn uns alle im letzten jahr heute vor einem jahr zu einem hybriden meeting eingeladen hätte ich garantiere neun von zehn leuten hätten gesagt hybrid meeting ich weiß nicht genau was es ist aber vermutlich findet es in einem autohaus statt wir konnten nichts mit dem begriff anfangen und jetzt gehört es zu unserem alltag der neuen normalität dazu das zeigt was für ihre zwölf monate hinter uns liegen hybrid ist die mischung aus präsenz meeting wir haben also hier referenten die wir anfassen könnten wenn wir es dürften und wir haben zugeschaltete referenten und ich freue mich sehr auf die nächste hoffentlich informative stunde die vor uns liegt lassen wir uns keine zeit verlieren der erste referent ist eine wichtige person man sieht es eben auch an schatzmeister bundesschatzmeister der werte union stellvertretender landesvorsitzender nrw und da passt das thema wirtschaft natürlich ganz gut lieber udo kennt man sie haben das wort ja muss natürlich zum ersten mal da hier berichtigen ich waren auch am dienstag als betreiber eines kaufhauses in bergisch gladbach bin ich in der glücklichen lage über einen eigenen friseursalon zu verfügen und hab mir dann am dienstag noch kurzfristig ein termin bei den damen dort geben lassen ja wie schon dachte ich betreibe ein konzernunabhängiges privates warenhaus und bergisch gladbach das war ein grauer vorzeit man eher teehaus wir haben das 1997 käuflich erworben und betreiben wir seitdem also wie gesagt konzernunabhängig sind jetzt die letzten 20 jahre durch die höhen und tiefen des einzelhandels gesteuert bleiben natürlich wie der gesamte stationäre handel schon seit langem unter ebay amazon und wobei ich diese vertriebsform auch toll finde amazon ist eine tolle erfindung es wäre nur als schöner wenn die rahmenbedingungen für alle gleich wären damit meine ich wenn amazon genauso viel steuern zahlen müsste wie ich wäre es ein fairer wettbewerb und gerade in der jetzigen corona zeit ist das alles sehr sehr verzerrt wir befinden uns auch wieder seit seit mittwochmorgen im lock down und ich habe zwar die botschaft gehört dass das am 10 januar dann vorbei sein soll ich glaube es allerdings nicht ich richte mich da auf eine längere durststrecke ein also vom märz habe ich nicht geplant dass ich meine tore wieder eröffnet wir hatten schon den den lockdown im märz und april diesen jahres der hat uns wie alle anderen auch sehr viel geld gekostet das waren 1,5 millionen euro umsatz daraus ungefähr 400 450.000 euro vermögensschadens ja ich habe natürlich auch diese 25.000 euro soforthilfe bekommen aber die sind in seinem betrieb in zwei tagen verbrannt also dass das das ist ein tropfen auf den heißen stein es gibt branchen die haben das viel härter getroffen die gastronomie künstler event-veranstalter die praktisch seit seit einem jahr keine einkünfte mehr haben ich habe vor der tür von einem kaufhaus an schausteller stehen der aufseher müssen öl wein verkauft mandeln zuckerwatte und so was der jetzt aus lauter verzweiflung in der 2 der fußgänger steht und bei mir vor der tür im handel verkauft um sich und seine frau und seine kinder zu ernähren und wie weit dieser lockdown der jetzt kommt wir werden den überleben also ich habe vorgesorgt in den guten zeiten die man dass das kaufmann macht geld auf die seite würde ich reserven gebildet ein teil davon ist eben dem frühjahr verbrannt worden und ich werde also noch im lockdown von drei vier fünf monaten überleben können auch wenn es natürlich finanziell weh tut ich weiß aber dass viele meiner kollegen mitbewerber nicht nur im handel vor allen dingen auch in der gastronomie das nicht überleben werden und ich weiß nicht ob es in zwei drei jahren wenn das ganze corona dem an hoffentlich abgeräumt ist ob es dann noch schausteller geben wird die die auf kirmessen ihr geschäft betreiben ob dann die gastronomie in der form wie wir sie in den letzten 100 jahren in deutschland schätzen und lieben gelernt hat ob es die denn noch gibt oder ob am ende dann nur die mcdonald’s und starbucks übrig bleiben die übrigens jetzt in dem lockdown also der firma starbucks die ich glaube mal vor sich die ausflug in deutschland sehr steueroptimiert unterwegs ist die bekommen jetzt 75 prozent ihres umsatzes von meinen steuergeldern und von den steuergeldern meiner mitarbeiter ersetzt während man den einzelhandel jetzt versucht mit mit almosen mit einem teil der fixkosten abzuspeisen also wer einmal kurz vor weihnachten beim douglas unterwegs war und alle ehemänner waren das sicherlich mal um noch oben letzten drücker ein geschenk für seine frau zu kaufen wer weiß das ist dem douglas nicht weiterhilft wenn man ihn teil der dezember miete eher lästig ich hab mal die zahlen gehört aus zuverlässiger quelle ich glaube du last macht mehr als die hälfte des jahresumsatzes im dezember und generiert sicherlich den kompletten jahresgewinne im dezember und da muss der staat am ende aller tage nicht nur für google sondern für alle mittelständischen einzelhändler auch einen teil dieses verlustes wieder generieren und da ist eine teilweise erstattung der miete oder oder von abschreibungen das nutzt uns nichts also und der der hinweis von von olaf scholz dass er dem handel sonderabschreibung großzügig gewähren wird das ist ja der blanke hohn abschreibungen nutzen einem unternehmer nur dann wenn der hohe gewinne macht um diese gewinne eben steuerlich zu minimieren wer verluste macht wie wir alle im einzelhandel außer natürlich wie gesagt einfach so die nutzen abschreibungen herzlich wenig die vergrößern da nur den verlust und lassen dann die finanzierenden banken noch kritischer auf die bilanz schauen das war so als erstes statement und ich freue mich auf die fragen aus dem publikum ja ich danke auch für diese für diesen einblick und vieles dieser statements ist ja fast sozialdemokratisch geprägt aber wenn man das wiederfinden möchte dann muss man offensichtlich sich heutzutage mit der werte union beschäftigen als als junger mann war ich bin in duisburg marxloh geboren da gab es gar keine ziel war natürlich an meine man als student war ich sozialdemokrat und damals gab es aber auch noch eine sozialdemokratische partei im sinne von helmut schmidt und willy brandt heute wenn es die heute noch gebe es ging so unser platz ist ja das war schon der beste geld bisher ich freue mich dass wir gleich in der fragerunde das thema wirtschaft natürlich auch nochmal aufgreifen werden und da wir kommen nun zu unserem nächsten referenten in diesem hybrid meeting das ist jetzt jemand der zugeschaltet ist ich begrüße das bundesvorstandsmitglied der wirte union und ebenfalls stellvertretender landes vorsitzender energie er äußert sich zu einem thema das immer wieder als eines der wichtigsten geäußert wird das ist das thema bildung und da ist er jemand der nun wirklich aus erster hand etwas zu berichten weiß ich freue mich sehr und begrüße stephen foster ich bedanke mich für die möglichkeit hier ein paar worte zu verlieren und auch ein statement abgeben zu dürfen ja das thema bildung ist natürlich nicht nur in corona zeiten ein wesentliches thema das thema bildung wir alle wissen das natürlich weil wir schule r und teilweise auch durchlebt haben da kann jeder etwas dazu sagen und jeder fühlt sich auch da bemüht sich da an dieser diskussion mit teilhaben zu wollen die punkte die ich heute puts zum besten geben möchte sind vor allen dingen die begrifflichkeiten der verantwortung der konstruktion und natürlich auch der unterstützung was meine ich damit ich meine damit dass wir in unserem bildungssystem darauf achten sollten dass es nicht nur darum geht gut ausgebildeten menschen auf den arbeitsmarkt zu bringen sondern natürlich auch gut gebe den menschen das ist etwas was den meisten vielleicht sehr abträglich erscheint war es unheimlich wichtig ist der ansatz den wir wählen sollten da bin ich ja zum glück als praktiker nach zehn jahren gymnasial erfahrungen auch dafür zuständig ist natürlich ein interdisziplinären antrag auch zu leben das heißt interdisziplinären dahingehend dass wir projekte machen die schülerinnen und schüler begeistern können jeder von uns merkt ja dass wir eine gewisse politisierung haben innerhalb der schülerschaft vielleicht nicht immer für themen die der werte und nahe stehen aber schülerinnen und schüler wollen mit sprechen und das können wir das können wir in verschiedenen projekten projekte die vor allen dingen fächer übergreifend agieren sollten unter anderem projekte wie zb keine leichten pakete dass ich mit dem goethe-institut in jerusalem machen durfte also austauschprogrammen nach israel austauschprogrammen nachholen und eben die fächer miteinander zu verbinden ein weiterer punkt der in der bildung aus meiner sicht momentan noch zu kurz kommt den wir aber in nrw vorangetrieben haben ist die bildung von sogenannten debattierclubs debattierclubs in ostwestfalen da haben den letzten sechs jahren von der behörde auch 40 verschiedene clubs gründen können und das ist ein ganz spannendes thema denn es geht ja darum die gedanken die schülerinnen und schüler auch einzufahren nehmen wir als beispiel die schülerinnen und schüler sagen wir wollen uns unterhalten befreites for future und es gibt ein pro und es gibt ein kontra kunst es eben zu hören zu können sowohl bei schülerinnen und schülern natürlich als auch bei lehrerin oder politisch interessiert und wenn jemand sagt ich bin total begeistert von freier software dann gehen wir mit diesen personen in einer debatte das schöne ist diese person sollte dann die position übernehmen der contra argumentation denn das ist auch etwas was manchmal etwas zu kurz kommen vielleicht auch in der werte union der umgang mit minder meinung und die fähigkeit zuzuhören und andere auch aussprechen zu lassen denn wenn freiheit etwas bedeutet und das sollte man den schülerinnen und schülern da näher bringen dann ist es die freiheit anderen leuten auch das zu sagen was ich vielleicht gerade nicht hören wollen also diese verbindende möglichkeiten für schülerinnen und schüler das ist das element wie man das erreichen kann diese frage ist ja meistens berechtigt der einsatz muss sein man dem großen rädchen der lehrerfortbildung zu drehen das heißt wir haben den letzten jahren viele möglichkeiten gehabt dinge umzusetzen aber nur wenn wir lehrerinnen ja da und wo sie auch wirklich sind denn wenn wir lehrer fortkommen und teilweise machen stellen wir fest darum vielleicht 20 personen zu einer sehr interessanten historischen vorlesung in form einer fortbildung und dann kommt ein nächstes neues thema und dann sind es wieder 20 leute und man könnte sich freuen und sagen jawohl es geht langsam in die lehrerschaft auch so rein dann sind es allerdings die selben leute das heißt unser kunst muss sein diejenigen zu erreichen die vielleicht nicht unbedingt auf fortbildungen momentan so registriert sind da müssen wir also ein bisschen arbeiten ich freue mich auf die spannenden fragen nachher zum thema bildung auch für nrw denn schließlich reden wir hier über 1 240 schülerinnen und schülern und über 160.000 lehrkräfte ich kann nur sagen was für schülerinnen und schüler wichtig ist es auch das wird in der politik wichtig ist nämlich dem anderen zuhören und ihm die hand reichen und versuchen gemeinsam es besser zu machen dankeschön herzlichen dank für dieses statement ich möchte nicht verhehlen dass wir hier leichte tonprobleme hatten also nicht alles ist angekommen akustisch zwischenzeitlich hatte sich bei uns so angehört wie die übertragung eines tabs meter konzertes aus wackeln also man hat textpassagen erahnen können aber nicht mehr aber das dankeschön abschluss habe ich zumindest an den lippen ablesen können und das gebe ich gerne zurück auch an sie gleich gibt es noch eine kleine fragerunde auf die ich sehr gespannt bin willkommen zu unserem nächsten referenten der ebenfalls zugeschaltet ist und vielleicht kennen sie die serie auf netflix moderiert von david lettermann my next guest nie zu entschuldigen und das trifft auf den nächsten gast in ganz besonderer weise zu ich würde mich fast schämen ihn als ehemaligen präsidenten des bundesamtes für verfassungsschutz anzukündigen als ob das nicht jeder wüsste er hat eine extrem hohe popularität er ist so bekannt fast bin ich hier nichts zu sagen in der üblichen rege der merkel geschafften der letzten jahre der heino und ich verhehle nicht und wir hatten auch mal eine persönliche begegnung als wir gemeinsam eingeladen waren bei einem gemeinsamen freund in köln bei einem grillfest und ich kann nur sagen alle haben einen seinen lippen gehangen weil er einfach eine unglaubliche prägnante weise weltsicht hat und das ganze auch noch sehr unterhaltsam rüberbringt dem ergebnis kann ich nur sagen das hier ist quasi grillfest reloaded herzlich willkommen hans-georg maßen sie haben das wort vielen dank für ihre freundliche worte herr guttenberg meine sehr geehrten damen und herren ich sollte etwas zur situation in deutschland vortragen als ex präsident des verfassungsschutzes beobachtet aufmerksam den zustand unserer freiheitlichen demokratie und ich mache mir sorgen kernelemente einer freiheitlichen demokratie sind volkssouveränität die gewährleistung der grundrechte wie der meinungsfreiheit pressefreiheit freizügigkeit der berufsfreiheit eigentums feiert freiheitliche demokratie gibt jedem politischen handeln auch wenn es noch so gut gemeint ist und ehrenhaft sein mag den rahmen vor freiheitliche demokratie gibt auch dem klimaschutz den rahmen vor um es plakativ und provokativ zu sagen die freiheitlich demokratische grundordnung ist wichtiger als der klimaschutz klimaschutz kann nur im rahmen der freiheitlich demokratischen grundordnung stattfinden jeder der von einem großen reset oder einer großen transformation träumt muss wissen dass dies als kriegserklärung gegenüber der freiheitlich demokratischen grundordnung verstand werden kann es entspricht das freiheitlich demokratischen grundordnung dass man sich auch zur klima thematik frei äußern darf man darf auch die herrschende meinung kritisieren und infrage stellen ohne dass man persönliche oder berufliche nachteile fürchten muss dem mann als verschwörungstheoretiker hallo hut klimaleugner oder rechtspopulist diskreditiert verspottet und verleumdet wird weil der klimadiskussion wird derzeit mit ideologischen glaubenssätzen gearbeitet ideologische glaubenssätze entsprechen nicht der grund vorstellung einer freiheitlichen demokratie werden sie nicht in frage gestellt werden dürfen ich würde diese politischen glaubenssätze die es in der politischen diskussion geht mit dir selbst und schreiben wollen erstens es gibt ein klimawandel zweitens er ist auch menschengemacht drittens das co2 ist mitverantwortlich und viertens durch eine reduzierung der co2 emissionen kann dalí klimawandel gibt treppe gebremst werden es mag sein dass diese vier glaubenssätze sogar richtig sind ich lasse das hier mal offen in einer freiheitlichen demokratie muss man aber auch diese sätze in frage stellen dürfen ohne medial oder gesellschaftlich sanktioniert zu werden und das muss die herrschende meinung aushalten nach meiner einschätzung ist es derzeit so dass derjenige der diese vier glaubenssätze anerkennt meinungsfreiheit genießt und mitdiskutieren darf derjenige der sie hinterfragt oder nicht anerkennt wird politisch oder medial diskreditiert und der lächerlichkeit preisgegeben dieser umgang mit den politisch in anführungszeichen ungläubigen widerspricht dem von der freiheitlich demokratischen grundordnung verbrieften recht auf meinungsfreiheit und jetzt komme ich zum corona virus ich halte das virus für eine ernsthafte gesundheitliche gefahr für risikogruppen und ich schütze mich auch davor anfang dieses jahres als bei uns die korona bmi in china bekannt wurde würde medien und teile der politisch verantwortlichen das thema klein minister spahn sprach damals davon dass die angst vor dem virus gefährlicher sei als das virus ist die gefahr für die bevölkerung sei gering bis sehr gering diejenigen die auf die risiken der epidemie aus china hinwiesen wurden von medien als besorgte bürger oder als verschwörungstheoretiker verspottet nachdem die gefahr bagatellisiert worden war und sich das virus bei uns breit machte verfolgte man im gleichschritt mit den regierungsnahen medien eine völlig gegenteilige politik diejenigen die zweifel an dieser politik äußerten und es waren nicht wenige wissenschaftler ärzte juristen und ökonomen wurden von den medien totgeschwiegen und als dies nicht mehr ging an den medialen pranger gestellt und diskreditiert von der politik wurden diese leute nicht beachtet schon gar nicht vor dem medialen mob geschützt es ist verständlich dass in einer krise auch fehler gemacht werden ich habe lange in einer bürokratie gearbeitet und auch in krisenstäben und ich weiß dass man in einer krise leicht fehler machen kann aber nachdem die erste corona welle abgeebbt war haben sich viele deutsche fragen gestellt und es werden jeden tag mehr menschen die sich diese fragen stellen die bis heute nicht beantwortet worden sind erstens warum ist die virus gefahr so groß wenn es im gesamten jahr keine über sterblichkeit im vergleich zum körper 2018 gibt warum wird nicht zwischen todesfällen mit und an corinna virus unterschieden warum wird mit incident ziehen und der zahl infizierter personen politik gemacht zahlen die einen geringen aussagewert haben und nicht mit der zahl der todesfälle und der schwerstkranken zweitens warum hat in der ganzen zeit keine untersuchung denn neben und folgewirkungen der corinna bekämpfungsmaßnahmen stattgefunden wie hoch ist die zahl der durch die maßnahme psychisch erkrankten der mangels behandlung verstorbenen der selbsttötungen was sind die auswirkungen der politischen maßgabe auf unsere volkswirtschaften auf unsere währung warum hat keine verhältnismäßigkeit prüfung stattgefunden viele menschen befürchten dass die von der politik verordnete medizin gefährlicher ist als die viruserkrankung und drittens warum hat man sich nur auf wenige einzelpersonen als berater verlassen und kein beratergremium mit sachverständigen aus unterschiedlichen disziplinen und aus der wirtschaft zusammen gestellt und viertens warum werden kritiker der maßnahmen politisch diskreditiert und die nähe von verrückten gestellt warum lässt politik zu dass der öffentlich-rechtliche rundfunk an derartigen kampagnen sich beteiligt weil diese maßen fragen nicht beantwortet werden und das auch medial und öffentlich nicht thematisiert wird machen sich viele menschen in deutschland gedanken und zweifeln an der politik ich könnte deshalb verstehen dass heute sehr viele bürger mehr angst vor den entscheidungen der politiker haben als vor dem virus meine sehr geehrten damen und herren im nächsten jahr finden die wahl des cdu parteivorsitzenden und die bundestagswahl statt das sind wichtige wahlen

aus meiner sicht kann eine veränderung in deutschland nur durch die cdu erfolgen politische führung der CDU hat die ausrichtung der partei in den letzten 15 jahren erheblich verändert die cdu sozialistischer geworden die werte union vertritt dagegen noch die klassischen position der west-cdu von helmut kohl und konrad adenauer wir werden von teilen der funktionärsschicht der partei in der öffentlichkeit als krebsgeschwür diskreditiert. Diese wortwahl ist teil einer technik die mir aus dem studium von stasi-unterlagen als maßnahmen der politischen feind bekämpfung bekannt ist ich bin nicht naiv und wundere mich nicht dass diese maßnahmen gegen uns eingesetzt werden, sondern eher darüber wo manche leute das gelernt haben können dass die eigene partei mit uns so umgeht ist ärgerlich aber wir lassen uns nicht stoppen wir müssen uns darauf einstellen dass man mit uns nicht mehr fußball sollen american football spielt und wir können dieses spiel auch spielen wir brauchen einen großen reset aber nicht so wie die leute vom weltwirtschaftsforum und die verschiedenen politiker sich das vorstellen wir brauchen einen großen reset in der cdu in der bundespolitik und in europa über brauchen wieder eine liberale und konservative politik in deutschland ich glaube persönlich nicht dass wir mit der wahl zum parteivorsitzenden mit der neuwahl des bundeskanzlers diesen wechsel schon erreichen werden da bin ich illusionslos aber es wird ein erster schritt sein wir brauchen einen langen atem auch wenn es schon spät ist.

28:28 Max Otte

vielen dank hieraus wir haben alles gehört wir applaudieren ihnen und ich kann nur sagen für den 31 12 wurde ein feuerwerk verboten das macht aber gar nichts denn ihr referat war das reinste feuerwerk über das man sicherlich auch gleich noch zumindest den ansatz diskutieren wird ich danke ihnen herzlich für dieses referat und freue mich auf die spätere diskussion ca auch hier kommen wir aber ohne umschweife zum nächsten real anwesenden referenten der neben mir sitzt das ist ein mann der mir auch ansonsten nach steht dass da habe ich unumwunden so sagen gerne wird er angekündigt als wirtschaftsfachmann und finanzexperte, das wird aber seinem wissen nicht gerecht er hat nämlich auch einen überblick über geschichtliche zusammenhänge, er ist der philosophie und auch der musik sehr sehr zugeneigt. Wenn man an den finanzexperten titulieren möchte dann greift man zu schlagworten und hätte ich einen zu wählen für meinen nachbarn, dann hätte ich gesagt er ist ein boom prophet weil er immer genau weiß wann es richtig ist zu investieren und wann gute zeiten kommen. Aber sie können das only bad news are good news deswegen gilt er nicht als Boom prophet sondern als crash prophet liebe hatte sie sollten sich über diesen titel nicht grämen denn immer wenn ich mit menschen zusammen wenn die sagen ach das ist doch alles so toll und wir leben den schönsten deutschland das es je gab dann kommt ein leichtes Angstgefühl in mir hoch aber wenn ich jemanden neben mir habe er genau weiß wann ein unheil herauf zieht und wie man es zeitlich bewältigen kann, dann kann man mit diesem mann sehr unbeschwerte schöne stunden verbringen zb auch in der heimischen eifel. ich freue mich dass ich heute referieren zu einem ihrer kernthemen, das ist mit einem wort schon prägnant genug umschrieben es ist Bargeld was wir jetzt besprechen werden lieber professor dr max otte sie haben das wort

MAx Otte: Danke lieber ludger kusenberg ja wir kennen uns schon eine weile und wir setzen uns und da geldwirtschaft corona ich habe drei themen in aller kürze dr maßen hat eben schon die medizinischen fragen zur bewohner gestellt die wir beide nicht beantworten können wir keine mediziner sind die wir uns aber stillen sollten und auch die die medien stellen sollten und wo auch eine pluralität von beratern der politik zugelassen werden sollte ich möchte sprechen über die wirtschaftlichen hintergründe in der krone und der transformation dem thema bargeld und vermögenssicherung und ausblick was tun wir angesichts dieser krise also ich letztes jahr mein buch welt systemcrash veröffentlichte und es war 20 12 wochen auf der in den top 20 der spiegel liste wurde zwar tot geschwiegen aber es waren trotzdem seinen markt habe ich einen vorausgesagt dass die welt kopf stehen wird weil er im finalen endspiel sind bei dieser finanzordnung die welt ist überschuldet und irgendetwas muss passieren ich habe nicht gesehen dass ein virus dieses endspiel einleiten würde das ärgert mich im rückblick denn man hätte es sehen können es gab testläufe mit sars 2003 mit der schweinegrippe 2009 wo schon drosten warnte und wodarg die richtigen fragen stellte aus meiner sicht also dies ist ein auslöser es gibt auch studien reports von stiftungen der rockefeller stiftung die öffentlich verfügbar sind wo diese szenarien schon vor zehn jahren durch gespielt wurden dieses virus ist ungeachtet seiner medizinischen relevanz ein gigantisches förderprogramm für Amazon, Facebook für die internetwirtschaft für die großkonzerne und es ist ein tödliches virus für den mittelstand für die selbstständigen für die künstler für das was wir noch an bürgertum haben als das in milderer form der cdu bundestagsabgeordnete carsten lindemann vor einigen tagen bei markus lanz sagte wurde es raus geschnitten und nicht gesendet vom zdf so weit sind wir in deutschland mittlerweile jeff bezos ist in diesem jahr 55 milliarden dollar reicher geworden ich habe das gerade noch vor ein paar tagen nach nicht dass ihm seine milliarden nicht gerne aber er verdient hier unter anderem damit dass das sie dem deutschen steuerzahler vorenthält weil amazon in deutschland keine steuern so gut wie keine steuern bezahlt wird vernichtet strukturen ist der nicht und sozialkapital das wird alles nicht gebucht also dieses virus fördert eine neuordnung der finanzwelt es fordert fördert die internet wirtschaft fördert digitales lernen wurf zu wir noch gar keine und digitales arbeiten wir noch gar nicht die gesetzliche grundlage haben und es ist ein großer angriff auf die realwirtschaft auf den mittelstand auf die selbstständig unbeachtlich der medizinischen relevanz in diese ganze geschichte kommt oder in dieses spiel auch mein zweites thema hinein bargeld die schulden dieser welt können nicht zurückgezahlt werden sie müssen weg inflationiert werden es muss vermögensabgaben geben oder es gibt schulden reorganisationen also schuldenstreichung irgendwas davon wird passieren auch eine mischung davon und die bargeld verdrängung die läuft ist ein teil dieses angriffs und die läuft jetzt seit ungefähr fünf jahren und vor vier jahren habe ich auch ein büchlein geschrieben rettet unser geld und habe eine initiative gestartet es war klaus peter willsch dabei von der cdu frank schäffler von der fdp sogar sagen wagenknecht von den linken peter hahne viele viele menschen haben sich an dieser initiative beteiligt für das bargeld denn auch die bargeld verdrängung ist ein teil dieses angriffs der internetwirtschaft bargeld geld überhaupt ist ein öffentliches recht gut und wenn wir das privatisieren dann ist vieles nicht mehr so wie wir es uns vorstellen für das vermögen heißt das wenn jemand was hat sachwerte immobilien obwohl die jetzt auch gestiegen sind also dieser sommer war der immobilienpreis anstieg der längste der schnellste seit fünf jahren der größte seit fünf jahren ist unglaublich aber es ist so aktien edelmetalle also sachwerte sachwerte denn geldwerte lebensversicherung kontoguthaben müssen aber schnell oder lang entwertet werden und wir deutschen legen gerne auf dem konto oder in lebensversicherungen an das wird es nicht bringen und es muss auch kein crash kommen denn wir kommen immer mehr in elemente einer zwangs verwalteten wirtschaft eine willkür wirtschaft ich habe mich im vorfeld mit hugo kern man darüber unterhalten und es kann sein dass diese flucht in sachwerte jetzt fahrt aufnimmt und damit wir sehen schon bei den aktienbörsen bei den immobilien gehen die sachwerte hoch weil immer mehr menschen merken dass geldwerte entwertet werden müssen also muss es gar nicht diesen crash kommen das kann kann die asset klassen können hoch gehen die vermögensklassen immobilien aktien edelmetalle was sollten wir tun seitens der wirtschaft da seitens der politik natürlich sollten wir diese verhältnismäßigkeit prüfen der lok da uns wir brauchen bei hilfe brauchen umsatz bei für den handel das habe ich schon vor dem bundestag in einer anhörung im juni gesagt wir müssen direkte umsatzausfälle finanzieren bis das verweist also wirklich quasi die wirtschaft oder den mittelstand die selbstständigen da massiv unterstützen die schulden gehen hoch das ist so aber dann haben wir nachher wenigsten noch eine funktionierende wirtschaft und wir müssen uns darauf einrichten dass es irgendwann schuldenstreichung geben wird vielen herzlichen dank für diesen alle umfassenden blick professor otte einen referenten haben wir noch auch der ist real nicht digital hier vorhanden und das besondere ist dass ich jetzt einen fliegenden wechsel gibt denn der nächste referent hatte sich nicht nehmen lassen und das ganze hier auch hinter der kamera zu betreuen und kommt jetzt hinter der kamera hervor wir leben in einer zeit wo die gesundheit da durch flexibilität sowieso und auch dahingehend gesundheit wird dadurch gehört das gesundheitszentrum geschlossen werden das ist halt eine der paradoxie aktuell wir haben jetzt also referenten den gründer der injoy fitnessstudio kette wir haben es eben gehört von simone bauunternehmer des jahrhunderts in der fitnessbranche meine damen und herren das ist ja nur eine frage der zeit und ich durfte sich nochmal als referenten erleben heute sehen wir uns wieder sie haben auch als einzigen richtigen referats titel hier nehmen lockdown folgen für die fitness und gesundheitsbranche und um das an zu zittern das betrifft uns alle sie haben das wort lieber herr paul underberg ja wo soll ich anfangen also die fitnessbranche wird natürlich in ihrer wirkung bezüglich deren der gesundheitsförderung verkannt ist nicht systemrelevant stellt aber im grunde genommen als einzige branche die vierte säule im gesundheitssystem nämlich die prävention da und wir befinden uns ja gerade hier in einer fitnessanlage bei uns trainieren zum beispiel 3000 sieben menschen ein großteil davon ist über 60 über 70 oder 80 und macht mit dem training so einen aktiven schutz gegen das pflegeheim das ist den gerade genommen worden und die fitness branche ist dergestalt betroffen dass der light lockdown lasst uns mal da kurz zuvor in der lite lockdown führen schon der htl lockdown war weil wir anfang november zu sperren mussten und ich habe in den letzten 30 jahren 35 jahren als unternehmer gelernt auch mit entscheidung die menschen betreffen pfleglich umzugehen das heißt treffen wir in der summe falsche entscheidung und nicht so gute entscheidung trifft uns das unternehmerinnen und als unternehmer und wir sind weg vom fenster zumindest als unternehmer und im laufe der zeit entsteht eine intuition das heißt wenn man glas gefressen hat wenn man am abgrund gestanden als unternehmer dann ist man irgendwann auch in der lage eine entscheidung zu treffen mit nicht ausreichenden erkenntnissen und das spreche ich der politik in dem fall des light lockdown sub nämlich wie kann man annehmen bitteschön annehmen das was im frühjahr acht wochen gedauert hat mit dem harten locker und die zahlen runter zu bringen wie soll der light lockdown das im herbst schaffen und mit dieser leichtfertigkeit mal eben so lang nehmen zu legen sind einfach existenzen wegradiert worden und dann kommt ja noch dieser nette begriff der november hilfe dazu die bis heute keine wirkung hat und nicht da angekommen sind wo die schäden sind ist es bei uns hier nicht und diese politik die muss sich das gefallen lassen dass sie vieles falsch gemacht haben dass sie noch vieles falsch machen sich vollmundig vor kameras stellen und teilweise populistisch über milliarden-hilfen sprechen das ist ja ein abstrakter begriff was nützt es wenn es bei dem einzelnen da wo es hingehört nicht ankommt aber wir das vorher mit den steuern schon bezahlt haben das ist eigentlich in so einer krisenzeit auch wieder dahin geführt wird wo es hingehört um den schaden letztlich nicht zu mindern oder aufzufangen und diese diese fehleinschätzung dass das geld unbürokratisch letztendlich schnell das kompensiert werden soll was ein schaden entstanden ist diese kritik muss sich die politik gefallen lassen für uns als fitnessbranche entsteht noch ein anderes problem wir sind nicht wie ein ikea store am nächsten tag wieder voll wenn alles wird auf grün gestellt ist wir haben mit den dauerschuldverhältnis der endkunden werden wir ein gap vor uns herschieben dann muss ich das erst wieder akkumulieren aufbauen bis dieses gibt letztendlich wieder geschlossen ist dann aufgefangen ist das das problem was wir haben und eben wie schon gesagt die systemrelevanz dass hier menschen trainieren die das training für sich benötigen um sich vor dem pflegeheim zu schützen und in diese ambivalenz das heißt natürlich auch bitter noch sagen in dieser ambivalenz einerseits mit dem training das immunsystem zu stärken und auf der anderen seite sich aber davor zu schützen dass man nicht lang wird in dieser ambivalenz leben wir und in diesem spannungsfeld muss man erst mal sein geschäft sauber aus nivellieren aktuell noch ohne unterstützung des staates vielen dank man merkt da liegt auch sehr viel aus erfahrung gespeist der emotionen in ihrem referat das ist von denjenigen die als unternehmer praktisch wirklich dran sind immer in besonderer weise beeindrucken sie haben hier sind durch mit unseren referaten ich bin ja geradezu euphorisch wie sich alle an die zeitvorgaben hier gehalten haben und als nächstes in dem script dass ich ja auch erst seit ein paar stunden kenne ist die abschließende fragerunde vorgesehen ich habe die ebene gereicht bekommen einige fragen die sie eingereicht haben auch wieder sich die ihr liegen wir hier vor ich kann ihnen nur sagen nehmen wir an wir würden jede einzelne frage wirklich abarbeiten dann wäre das sehr sehr zeitintensiv ich schlage vor wir machen es ein bisschen knackiger auch mit rücksicht auf die technische situation die ich wirklich auf der einen seite extrem beeindruckend ist auf der anderen seite sind wir aber alle bis dahin gehend profis die das wir jetzt in einen bruchteil von sekunden hin und herschalten könnten ich schlage folgendes vor wir gehen noch mal die reihenfolge der referenten durch und ich stelle dann einfach die fragen teilweise auch block wenn sie die persönlich eingereicht haben sollten gerade vom bildschirm hoffe ich dass ich ihrem anliegen genügend wir fangen an mit einem praktiker der udo kellmann zum thema wirtschaft sind hier folgende fragen eingereicht worden welche auswirkungen wird die korona krise langfristig auf die deutsche wirtschaft haben da ist ja schon einiges an geklungen und wie ist allgemein die stimmung im einzelhandel gibt es verständnis was die korona regeln betrifft also ich habe sehr sehr häufig o töne im fernsehen gesehen wo sehr viel verständnis von menschen geäußert wurde ich habe allerdings zweifeln dass die auswahl repräsentativ war ich halte sie eher für selektiv versagt de facto sie dürfen nicht alles glauben was im fernsehen gesagt wird also diese erfahrung habe ich gemacht und das schade immer zwischen der öffentlichen meinung und der veröffentlichten meinung und da gibt es teilweise doch erschreckende differenzen also wenn ich mit meinen meinen kollegen spreche mit meinen mit anderen einzelhändlern gastronomen ist die stimmung sehr schlecht wir alle gegen ganz stark davon aus dass der locker und sehr lange dauern wird es wird auch nicht der letzte lockdown sein wenn man den impfplan der bundesregierung sie jetzt auch im herbst 2021 wieder ein log darum geben der wird dann im oktober anfangen und wahrscheinlich dann direkt bis weihnachten oder länger dauern was aber noch viel erschreckender ist die stimmung unter den mitarbeitern es gibt über drei millionen mitarbeiterinnen nicht kennen da normalerweise nicht aber da ist es angebracht im einzelhandel ist eine branche in der zu 90 prozent frauen arbeiten und das sind alles keine können sehr gut bezahlten arbeitsplätze sondern die gehälter im einzelhandel sind eben relativ niedrig wenn man sie mit dem öffentlichen dienst vergleicht und ich weiß nicht wie viele beamte in deutschland in kurzarbeit sind ich vermute mal es sind der wert tendiert gegen null und dem öffentlichen dienst werden es auch nicht viele sein und wenn ja bekommt so weit ich weiß 90 oder 95 prozent meine mitarbeiterinnen hätten im ersten block 63 prozent bekommen und jetzt auch wieder und ich habe das damals aufgestockt auf 100 und werde es jetzt auch wieder aufstocken solange ich mir das finanziell leisten kann weil mit 60 prozent sind miete heizung und und nahrungsmittel einfach nicht zu finanzieren und die auswirkungen auf die auf die wirtschaft das hängt natürlich immer wie professor otte schon sagte von der branche ab bei amazon und ebay darf ploppen die sektkorken und weil irgendwo mal gelesen nach dem ersten block darum die firma söhnen die diese videokonferenzen macht war von heute auf morgen mehr wert als aller fluggesellschaften in amerika zusammen genommen ich habe sie noch mit der familie meine meine tochter ist promovierte mikrobiologin arbeitet bei einem amerikanischen pharmakonzern die kann wie kann praktisch 24 stunden am tag arbeiten weil dann milliarden an fördergelder was auch richtig und sinnvoll war für die korona forschung ausgegeben worden sind mein schwiegersohn arbeitet bei mtu aero engines in münchen die blauen flugzeugtriebwerke bzw die bauten flugzeugtriebwerke weil keiner mehr flugzeugtriebwerke braucht und der wird jetzt seinen arbeitsplatz verlieren 31.12 ist da wohl schicht im schacht für ihn und deshalb ist die stimmung eben sehr unterschiedliche wenn man die stelle fest dass einige dieser fragen die mir vorliegen bereits beantwortet sind durch ihren vortrag deswegen nehme ich mir jetzt einfach die freiheit zu aktiven redundanz vermeidung diese fragen nicht erneut zu stellen aber eine greife ich noch raus weil ich diese persönlich sehr interessant für mich zitiere die frage wie wird sich das europäische krisenprogramm pep was von der ezb um 500 milliarden euro aufgestockt wurde auf die deutsche haushaltslage aus wie viel müssen wir noch übernehmen hat die ezb überhaupt rechte sowas eigenhändig zu beschließen ich sehe das ganz tiefenentspannt wie professor otto schon sagte keine region in europa oder der welt wird jemals diese schulden zurückzahlen es ist auch nicht so dass die immobilien oder die aktien plötzlich mehr wert sind sondern der wert wird ja in euro gemessen das heißt der euro ist weniger wert und ich habe mein haus vor 20 jahren gekauft und wenn ich gucke was das heute wert ist angeblich in euro könnte ich es mir nicht mehr leisten obwohl ich wie gesagt auch besitzer eines kaufhauses bin und deshalb meine strategie ist ja auch ich habe meine meine kaufhausimmobilien da sind natürlich auch noch ein paar milliönchen schulden drauf die hab ich langfristig finanziert sind ist für die nächsten 18 jahre noch fest und wenn die inflation kommt sich dem tiefen und entspannt entgegen ich befürchte allerdings auch dass wir ähnlich wie nach dem krieg über eine art lastenausgleich zwangs hypotheken auf auf die hinbekommen werden und das wird das endhardt werden für viele menschen vielen dank keine ursache wir kommen zum ersten zugeschalteten zum thema bildung steven förster auch hier eine reihe von fragen ich versuche jetzt mal schwerpunkte zu setzen die das thema bildung ist ja nicht einheitlich in deutschland sondern föderal geregelt deswegen die frage sollte das thema bildung und schule in deutschland zukünftig in allen bundesländern einheitlich geregelt werden was spricht dafür was dagegen ja ist eine schwierige frage wenn es um vereinheitlichung geht dann ist natürlich auch immer der punkt wie muss man sich das vorstellen abitur es gibt durchaus unterschiede zwischen dem abitur in bayern was den anspruch betrifft und vielleicht auch dem abitur jetzt in anderen nördlichen bundesländer oder gar in der hauptstadt also ich glaube die große kunst ist hier der föderalismus zu sagen dass wir uns in gewisser weise aufeinander abstimmen müssen das wird zum beispiel gemacht beim abitur bis 2025 sind über 50 prozent der themen die da genommen werden müssen verbindlich das heißt wir können keine veränderungen dieser themengebiete auch machen das ist ein wesentlicher punkt zu sagen es ist zumindest eine art und weise dass man sagen kann die ergebnisse sind dann relevant auch für diejenigen die natürlich dann den universitäten gehen wollen das ist ja sehr ärgerlich für den ein oder anderen der vielleicht sein abitur in bayern sehr hart erkämpfen musste um dann festzustellen dass vielleicht jemand anderen gibt die ein 1,0 durchschnitt hat der wirklich sehr schwierig zu machen ist und man sich die frage stellt wie geht das denn alles also sprich es müssen natürlich fächer wie zum beispiel mathematik oder auch fremdsprachen so verbindlich sein dass man da nicht bei abiturprüfungen dies umgehen kann aber ich glaube da ist die kultusministerkonferenz auf dem guten weg es gab schon die ersten vereinheitlichung 2023 bis 20 25 kommt ihr die nächste phase so dass ich sage es muss ein geben und nehmen sein es muss man wissen föderalismus geben das richtig aber es muss natürlich unter dem strich auch einigermaßen vergleichbar sein zweiter und hier zu diesem themenkomplex letzte frage auch sehr brisant wie sehen sie die zukunft des islamischen religionsunterrichts an deutschen schulen und wie sollte damit umgegangen ja natürlich eine spannende frage angesichts der tatsache dass wir in nordrhein westfalen die islamische religionsunterricht auch bei uns auf unserer stundentafel haben und ich glaube das ist auch ein guter ansatz das wir islamischen religionsunterricht haben wir reden hier immerhin von einem bevölkerungsanteil innerhalb von nordrhein-westfalen von 1,5 millionen das sind etwa 350.000 schülerinnen und schüler die muslimischen glaubens sind und in unsere schulen in nordrhein westfalen gehen und der muslimischen religionsunterricht kann studiert werden in der universität in münster das heißt die ersten die diese die diesen studiengang belegt haben sind jetzt mittlerweile schon an den schulen und ich glaube es ist wichtig dass wir auch den ein angebot bieten und das vor allen dingen ein angebot ist was innerhalb der schule ist und was nicht ausgelagert wird durch andere instanzen in nordrhein westfalen ist es so dass wir hier eine gruppe haben von verschiedenen muslimischen verbänden das ist jetzt durchaus etwas heterogener geworden als das was wir in den letzten jahren hatten so dass das wirklich auch als gewinn betrachtet aber insgesamt haben wir hin zu gewinnen jedes jahr von etwa zwei bis dreitausend schülerinnen und schüler die sich auf diesem weg machen wollen und ich finde diese frage können wir durchaus zu beantworten das wird auch das vertrauen haben sollten innerhalb der lehrerschaft die sich mit diesen themen beschäftigen bei anderen religionsgruppen würden wir uns diese frage ja auch nicht stellen niemand von uns käme auf die idee den jüdischen religionsunterricht ins zu hinterfragen oder seit den katholischen oder evangelischen religionsunterricht solcher positionen gibt es halt in der werte union herzlichen dank für diese ich würde mich freuen sie persönlich kennen zu lernen und ja wir kommen jetzt zu hans-georg maßen da sind sehr viele fragen angelaufen auch hier gilt es zu gewichten sie sind ein sehr gefragter mann herr maßen fangen wir mit einem ganz leichten thema an die grünen wie sehen sie die grünen als potenziellen koalitionspartner der cdu ich lese hier die fragen nur vor wie sollte sich die union verhalten und ist eine koalition nach österreichischem vorbild denkbar fassen sie sich einen moment und dann freuen auf ihre antworten ja die grünen sind aus meiner sicht für die cdu kein koalitionspartner die grünen sind eine öko sozialistische partei die eigentlich unser politischer gegner wenn ich sogar politischer feind sind fein deshalb eine von ihnen so behandelt auch werden sie haben ganz andere zielvorstellungen als christdemokratische dann haben wir in der cdu eine funktionärsebene die sympathisiert mit öko sozialistischen positionen die wir als werte union ablehnen aus meiner sicht kommt eine koalition mit den grünen überhaupt nicht in frage wenn es gleichwohl koalitionsverhandlungen geben sollte sollte die cdu darauf drängen dass christdemokratische position durchgesetzt werden nicht wie bei der letzten koalitionsbildung und der vorletzten und eigentlich immer unter führung von frau merkel dass permanent christdemokratische positionen abgeräumt werden auf dem silbertablett verschenkt werden sollen wir müssen unsere positionen durchbringen auch wenn es manchmal schmerzt jedenfalls beim gegner müssen wir diese position durch bringen was österreich angeht kennt die lage in österreich zu wenig als dass ich sagen kann das ist ein vorbild und es ist kein vorbild insgesamt muss ich den habe ich allerdings den eindruck dass die österreichischen grünen angeht der unterschied zu den deutschen grünen ist im grunde genommen nur ein gradueller unterschied und für mich sind jetzt als grüne kein koalitionspartner sind sozialisten es sind in zeilen träumer idealisten aber es sind leute die wollen einen anderen staat wir schließen an diese frage ich möchte so formulieren wer grün sagt der muss auch genau sagen hier stellt jemand die folgende frage die cdu hatte einen unvereinbarkeitsbestimmungen träge stellt die nur mit den stimmen der afg eine mehrheit erreichen der unvereinbarkeit beschluss der cdu es verwehrt union mitgetragen worden wir halten die afd so wie wir sie heute wahrnehmen nicht als koalitionspartner für geeignet eine andere frage ist ob wir es akzeptieren dass die afg anträge die von der cdu gestellt werden unterstützt werden da muss ich sagen ja wenn die cdu der festen überzeugung ist dass eine position richtig ist wird sie nicht dadurch falsch dass afg politiker oder afg anhänger diese position auch für richtig halten habe zwar noch einige fragen aber die lassen sich auf einen kern thema zusammenbringen das ist die migrationspolitik in deutschland ich lasse ist man so offen wie ist ihr statement zur migrationspolitik der letzten jahre und auch mit ausblick auf das was in zukunft kommt was läuft falsch was läuft richtig die migrationspolitik der letzten jahre war aus meiner sicht ein politisches desaster gewesen in erster linie ein europäisches desaster weil das was wir in europa haben am stimberg fall der binnengrenzen zur folge haben muss dass wir vernünftige außengrenzen haben ein außen grenzschutz haben der auch das wort schutz verdient das funktioniert bis heute nicht nach deutschland sind viele viele menschen gekommen die kein asylrecht genießen die unseren schutz hier und unsere gastfreundschaft in anspruch nehmen aber auf der anderen seite straftaten begehen bis hin eben auch zu terroranschlägen wie wir es am berliner breitscheidplatz 2016 erlebt haben die situation hat sich zwar graduell verbessert aber nicht grundsätzlich verbessert auch jetzt kommen jeden tag nach hunderte von migranten nach deutschland über die in rom kaum berichtet wird auch die letztlich landy letztendlich im sommer übers jahr gesehen den zuwachs einer großstadt zu deutschland bedeuten für die letztendlich damit auch infrastruktur bildung krankenhäuser und so weiter zur verfügung gestellt werden müssen ich bin der meinung wir brauchen eine andere migrationspolitik eine migrationspolitik die auch den wortlaut des gesetzes erfüllt § 1 absatz 1 des aufenthaltsgesetzes heißt das aufenthaltsgesetz dient der steuerung und begrenzung der migration nach deutschland von dem merke ich in den letzten jahren leider nichts was auf uns zukommen wird auf uns zukommen wird weiterhin migration in hohem umfang was einfach daran liegt dass es push und pull effekte gibt die effekte sind ein hoher anreiz nach deutschland zu kommen deutschland ist interessant weil es in deutschland immer noch geld gibt mit dem man auch familienangehörige in der heimat versorgen kann die situation ist hier besser als in syrien oder als in schwarzafrika und es wird auch push effekte geben solange eben in afrika oder auch im nahen ostens diktatorische regime gibt die menschen verfolgen oder solange es auch dort regime gibt die nicht dafür sorgen dass jedermann ein ausreichendes auskommen hat prognose wird ist aus meiner sicht wir werden in den nächsten jahr noch mit erheblichen migranten nach deutschland zu rechnen haben es sei denn die politik lenkt ein und wird einen anderen migrationspolitischen kurs verfolgen aber sehr maßen die krise mit einem fortsetzung folgt das kann man so oder so interpretieren alles gute auch bald und für sie besonders bleiben sie gesund dankeschön ebenfalls macht es gut ja jetzt kommen wir zu einem nachbarn herrn hertel ihr fragt jemand franken frei und das fast viele fragen zusammen muss nicht mehr um mein bargeld sorgen machen müssen sie ja müssen sie denn ich habe schon mal gesagt ist findet ein krieg gegen das bargeld statt man wird das bargeld nicht komplett abschaffen das ist illusorisch man würde es behalten und sozusagen als alibi aber immer mehr transaktionen werden genehmigungspflichtig oder sie müssen ihre daten hinterlegen und das wird geprüft gescannt irgendwo ein gegeben also man wird nicht mehr so bezahlen können bargeld in gewisser gewissen ausmaß ist sicherlich ganz gut als reserve wenn man sicher verwahrt aber ich würde nicht das bargeld insgesamt als wertspeicher sehen inflation aber auch bargeld verdrängung die zahl obergrenzen bargeld obergrenzen dies in den südlichen ländern der europäischen union gibt 1000 2000 3000 euro alles darüber wäre dann illegal wenn man s bar bezahlen und sowas kann jederzeit kommen von daher nicht zu viel behalten das kannten auge gehen sie haben ja neben der deutschen auch die amerikanische staatsbürgerschaft da schließt sich die frage an joe biden als neuer präsident wir gehen mal davon aus er wird vereidigt werden wie kann man die transatlantischen beziehungen verbessern also ich gehe auch davon aus dass er vereidigt werden wird ich habe aus meinem verständnis donald trump und eine differenzierte sichtweise auf damit scheinbar auch den positiven seiten dieses präsidenten keinen hehl gemacht hat licht und schatten wie jede person beiden wird es werden alles bleibt anders oder wie es ist denn amerika betreibt seit jahrzehnten ein america first politik das ist nicht erst der donald trump so der hat es ausgesprochen das war ein großer fehler und mit amerika first hat er gemeint er möchte die spinnen städte wieder aufbauen möchte die kriminalität bekämpfen usw also sein appell an die anderen patrioten in anderen ländern dass jedes land sich bitte zuerst um sich selber kümmern möge und das eigene haus in ordnung bringen möge den halte ich auch in der ära beiden noch für in ordnung und deswegen meine ich das beste was wir tun können für unsere transatlantischen beziehungen ist deutsche interessen zu formulieren auch gegenüber den amerikanischen freundin und ich habe 15 jahre in diesem land gelebt und amerika betreibt eine knallharte interessenpolitik und wir müssen irgendwo auch lernen unsere interessen zu formulieren und zu vertreten denn wenn wir das nicht tun da werben tisch gezogen nach eine süffisante frage zum schluss nicht mehr gefällt haben sie auch den eindruck dass corona gut und gerne als vorwand für einen gescheiterten euro genommen wird oder anders gefragt ist corona eine art insolvenzverschleppung corona ist insolvenzverschleppung ist aber auch ein leitung der neuordnung des finanzsystems also natürlich wird jetzt noch mal geld gedruckt ohne ende die erste insolvenzverschleppung hatten wir schon nach 2008 2009 nach der finanzkrise seitdem ist es schlimmer geworden und in der tat wir haben diese insolvenzverschleppung mit vollgas aber wir haben wir bieten vielleicht die insolvenz ab in eine geordnete insolvenz eine transformation richtung neuer wirtschaftsordnung neue währungsordnung das läuft gerade wo wir da ankommen weil sie auch nicht nutzt wird nicht so bleiben wie es bislang war vielen dank heute ja unterberg ich sehe dass die fragen die hier zur branche der jährigen branche gestellt werden im grunde durch ihr referat bereits beantwortet sind und daher erlaube ich mir auch mit blick auf die uhrzeit zu sagen wir haben das was zum vortrag gebracht werden sollte zum vortrage gebracht sowohl hier als auch hoffentlich online und das letzte wort ob belegt beschäftigen sowohl bauen die wollen wir schließen oder gibt es noch einen punkt den es zu ergänzen geht an dieser stelle also zu den fachthemen was alles hier heute besprochen worden ist also da gibt es aus meiner sicht nicht zu ergänzen ich hoffe und wünsche mir natürlich sehr dass wir vielleicht auch öfters so eine veranstaltung machen können dass wir auch leute für unsere politik die art unserer politik interessieren wir sind wir vertreten die auffassung dass in der realen politik auch mehr basis und mehr mehr politiker sein soll die berufs und lebenserfahrung mit rein mit hineinbringen dass wir nicht nur von politikern unter letzten unser land gesteuert wird die eigentlich vom realen berufsleben eigentlich überhaupt gar keine ahnung haben die teilweise noch nicht mal eine abgeschlossene ausbildung besitzen und das muss ich denke ich in zukunft ändern es müssen alle bevölkerungsschichten durch die politik vertreten werden es müssen alle berufsgruppen durch die politik vertreten werden die werte union die vertritt eine politik der von ihm für vernünftige entscheidungen in dem basis dem in den grund themen wie energie wirtschaft migration bildung also alles was wir heute auch versucht haben abzudecken und ich würde mich freuen wenn es heute gezeigt hat dass es vernünftige leute sind die für vernünftige politik stehen und wir damit auch noch mehr leute überzeugen konnten ansonsten verbleibt mir nur noch zu sagen ich wünsche ihnen allen ein gesegnetes weihnachten kommen sie gut ins neue jahr und leisen gesund danke [Musik]

DeinTube: Dr. Hans-Georg Maaßen – Wie stabil ist unsere Demokratie?

⁣Rede des ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten vor unseren Gästen am 25. November 2020 in Berlin – Ein Highlight in unserer expandierenden Vortragsreihe

Bei unserem jüngsten Vortragsabend am 25. November in Berlin sprach der ehemalige Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Dr. Hans-Georg Maaßen, über die Demokratie. Maaßen äußerte sich zu Beginn seiner Rede ausführlich über die Umstände, die zu seiner vorzeitigen Versetzung in den Ruhestand führten, nachdem er in Widerspruch zur Bundesregierung öffentlich bezweifelt hatte, dass es in Chemnitz Hetzjagden gegeben haben soll. Maaßen kritisierte in dem exklusiven Vortrag für unsere Gäste, dass klassische Desinformation in den hiesigen Medien kein Einzelfall sei, sondern Diskreditierungs-Kampagnen weit verbreitet sind.

  • 42:28 Öffentlich rechtliche Medien (ARD, ZDF):

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

42:28 Medien, öffentlich rechtlicher Rundfunk

Meine Damen und Herren Wie ist der Zustand unserer heutigen Demokratie ich komme jetzt auf die Schwachstellen ich vorhin genannt habe in dem Zusammenhang zu sprechen die Medien. Die Medien erfüllen mich mit Sorge und da vor allem der öffentlich rechtliche Rundfunk öffentlich rechtliche Rundfunk hat eine andere Aufgabe in anderen Auftrag als die privaten Medien auch wenn es auch Journalisten sind der öffentlich rechtliche Rundfunk hat den Auftrag nach dem rundfunkstaatsvertrag meinungsvielfalt und eine breite tatsachengrundlage zu bieten auch vor dem Hintergrund dass eine Grundversorgung für alle Bürger zur Verfügung stellen soll und ich sagte vorhin schon das ist deswegen notwendig weil der Bürger auch der wahlbürger ist und letztendlich entscheidet wie die Politik in diesem Land aussieht dann muss man zur Kenntnis nehmen dass sich die Medien hier in diesem Lande die öffentlich rechtlichen Medien deutlich verändert haben bereits schon in den 50er Jahren sah man dass die öffentlich rechtlichen Medien von linken Journalisten in besonderer Weise bevorzugt worden dass sie in den öffentlich rechtlichen Rundfunk ging Adenauer hatte aus diesem Grunde genommen auch aus diesem Grunde schon das ZDF Gründen wollen in den 80er Jahren hatte Kohl die Erfahrung gemacht dass ARD und ZDF aus seiner Sicht schon fast verloren sind weil sie ihm zu links waren zu eindeutig positioniert waren und hat deswegen die privaten Fernsehsender auch persönlich unterstützt in Syrien damals Leo Kirch jetzt muss man feststellen dass 92% alle ARD volontäre entweder die Grünen wählen würden oder die nachfolgepartei der SED die linke und dann erst die SPD das heißt 8% würden dann CDU FDP oder andere Partei wählen nach einer anderen meinungsumfrage sind 70% aller Journalisten links oder grün oder tiefrot und Das bedeutet Wir haben eine keine Personen Vielfalt bei den Journalisten im öffentlich rechtlichen Rundfunk sondern es ist auch da kanalisiert auf eine bestimmte politische Ausrichtung und Das bedeutet wir werden dann bei 92% ARD volontären die wahrscheinlich auch von der die links sind die auch entsprechenden auch von entsprechenden personalreferenten eingestellt worden sind auch eine entsprechende Politik in Deutschland erhalten keine meinungspluralismus keine Tatsachen Vielfalt sondern wir werden dann eine linke Politik bekommen und das denke ich mir ist ein großes Problem für die freiheitlich demokratische Grundordnung ein zweiter Punkt der Sorgen machen muss ist die Erosion des rechtsstaates so das vom früheren Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Professor Papier gesagt worden und auch von den bekannten staatsrechtsprofessor und früheren Bundesverteidigungsminister Rupert Scholz die haben es beide mit Blick eben auch auf die migrationskrise von 2015 gesagt wo der Rechtsstaat nicht mehr funktionierte Ich würde so weit gehen dass wir teilweise ein doppelgesichtigen Rechtsstaat haben der in weiten teilen immer noch sehr sehr gut funktioniert was sie sehen wenn sie falsch parken wenn was sie sehen wenn sie beispielsweise ihre Steuerbescheid nicht bezahlen da funktioniert der Staat sehr sehr gut auf der anderen Seite kann er allerdings auch zeigen dass er gar nicht funktioniert auch nicht funktionieren will wenn man hier in Berlin an den Görlitzer Park und die offene drogenszene denkt wenn sie aber auch daran denken dass wir eigentlich eine Schulpflicht haben aber das aus politisch ideologischen Gründen von der Schulpflicht abgesehen wird bei frei des for Future das ist letztendlich eine Auflösung oder Erosion des rechtsstaates wenn man derartiges durchgehen lässt und wenn das von der Politik auch mitgetragen wird Ich habe als deutscher Jurist gelernt Rechtsstaat bedeutet Herrschaft des Rechts wie ich vorhin sagte und nicht Herrschaft durch das Recht wie es in der DDR der Fall gewesen war nach Artikel glaub 83 D Dr Verfassung von 1968 hatte das Recht den Auftrag sozialistische rechtssetzung und Gesetzgebung zu sein und das bedeutete dass in erster Linie der Sozialismus vom Gesetz umgesetzt werden musste und vom recht über der Rechtsprechung zu berücksichtigen war. Eine derartige Ideologisierung des Rechts ist jedenfalls in der Bonner Grundgesetz gerade nicht gewollt gewesen, sondern das Bonner Grundgesetz sah vor das über dem recht letztendlich nur noch der Souverän steht, nämlich der Bürger und nicht mehr irgendeine Ideologie oder Religion der das Recht der letztendlich unterworfen ist.

47:27 Ideologisierung der Politik

Die Ideologisierung des Rechts die Ideologisierung der Politik war auch in der alten Bundesrepublik und weitestgehend fremd weil wir in der alten Bundesrepublik von einer bürgerlichen Republik mit durchaus starken sozialdemokratischen Elementen, aber einer bürgerlich liberal sobald diese Politik ausgegangen war, die sich eigentlich jeder Ideologisierung entledigen wollte. Nun muss man feststellen dass wir bei einer ganzen Reihe von Themen eine sehr starke Ideologisierung haben, entweder unter der Überschrift Moral denken sie an die humanitäre Aufnahme von Asylsuchenden oder Flüchtlingen, wo man auch bestimmte Regelungen einfach mal nicht beachtet wenn es zum Beispiel um die sogenannte Seenotrettung im Mittelmeer geht oder die Einreise über die Grenze, oder wenn es um das Thema Klima geht und so den sogenannten Klimanotstand wohl bestimmte politische Positionen überhaupt gar nicht mehr diskutiert werden, weil sie stigmatisiert, sind also jegliche Kritik an diesem Ansatz des anthropogenen Klimawandels wird letztendlich politisch zurückgewiesen. Auch fies ist im Grunde um eine Ideologisierung des Politischen.

48:53 Political Correctness und Meinungsfreiheit

50:16 Neusprech, Framing

Der Kommunismus im Sinne des Lenis muss hatte zum Ziel gehabt die Gedanken der Menschen auch zu beeinflussen indem bestimmte Worte die Gedanken der Menschen bilden bestimmte Worte sollten nicht verwendet werden andere sollten verwendet werden man wollte auch Worte des Bürgertums übernehmen und diese mit neuen Inhalten füllen deswegen hat man so in der DDR den Begriff freie deutsche Jugend gewählt obwohl die freie deutsche Jugend nicht frei war vielleicht was Jugend gewesen aber auf keinen Fall frei die deutsche demokratische Republik war keine Demokratie im Sinne des Bürger der bürgerlichen Demokratie oder des bürgerlichen Demokratie Begriffs soll eine Verballhornung und Rechtsstaatlichkeit das war im Grunde auch keine Rechtsstaatlichkeit zu einer politisch angeordnete links und sozialistische Rechtsstaatlichkeit man hat diese Begriffe verwendet und andere Begriffe dürften auch nicht verwendet werden man wollte nicht dass diese Leute diese Begriffe verwenden und die sind dann auch ausgegrenzt worden ähnliche Tendenzen muss man leider bei uns auch feststellen in dem Sinne dass bestimmte Worte für bestimmte Gruppen bestimmte Dinge verwendet werden wie es früher nicht der Fall ist denken sie den Ausdruck Flüchtlinge Flüchtlinge hört sich an wie Säuglinge ein Mensch der Hilfe bedurft bedürftig ist diesen Begriff hat man pauschal verwendet für alle Menschen die zu uns kamen hat nicht den Begriff Migranten verwendet nicht den Begriff Einwanderer verwendet und nicht bei den Begriff Ausländer verwendet sondern Flüchtling ich hätte das bei einer Redaktionsbesprechung vor einem Jahr gegenüber Journalisten mal ausdrücklich kritisiert weil damit bestimmte Bilder im Kopf erzeugt werden und diese Bilder dazu führen dass die Menschen natürlich Gedanken haben und anderes nicht mehr denken und dass dieser Begriff auch schlicht falsch ist weil der Begriff Flüchtling eindeutig eindeutig auch definiert ist nämlich für all die Person die aus politischen Gründen auch anerkannt worden sind als Flüchtlinge nicht für jeden der über die Grenze kommt aber die Journalisten wollte nicht drauf eingehen und das zeigt er mir, daß sie ein bewusstes Framing ein bewusster Neusprech auch in der Gesellschaft von Journalisten vertreten wird und noch ein weiterer Punkt den ich ansprechen muss der auch Dazu gehört ist der Umgang mit dem politischen Gegner ich sagte vorhin schon in einer freiheitlichen Demokratie ist der Gegner der Gegner das ist derjenige der heute in der Opposition ist und morgen möglicherweise im im Kanzleramt sitzt der die Mehrheit im Bundestag stellen kann so ist die Demokratie wir heute regiert dann morgen Opposition sein der Wille des Bürgers insoweit des Souveräns ist maßgebend kann durchaus unterschiedlich in den mit den Jahren ausfallen der politische Gegner ist aber auf keinen Fall der Feind äh der Feind ist derjenige den man vernichtet den Mann nicht akzeptiert als gleichwertig der eine Gefahr darstellt für sich selber find kann man allenfalls sagen zu einem Extremisten der diesen Staat wirklich umwandeln will in einem totalitären Starter spricht man von vom Verfassungsfeind in einer Demokratie ist dies schlicht undenkbar für die demokratische Gruppierungen oder Parteien oder Einzelperson die sich am demokratischen Diskurs beteiligen mittlerweile muss man allerdings wahrnehmen dass bestimmte Personen Gruppen oder auch Parteien behandelt werden wie ich sage mal bei der kommunistischen Feind Bekämpfung der Zersetzung Bekämpfung mit dem Ziel eben der Vernichtung und das geht so weit dass Einzelperson die sich sehr kritisch äußern zu bestimmten Position des politisch medialen Mainstreams isoliert werden stigmatisiert werden dass sie diffamiert werden dass die diskreditiert werden ausgegrenzt werden mit dem mit dem Ziel dass niemand mehr Kontakt zu diesen Leuten nimmt mit der Folge dass sie sozial isoliert werden möglicherweise das wird dann im Internet dann auch immer den sozialen Netzwerken kolportiert hoffentlich bringen die sich dann auch um dass dies als mitschwingen des Ziel natürlich ist das eine soziale Isolation auch zu persönlichen folgen führen kann so etwas fand in der DDR Stadt so etwas von in der Sowjetunion Stadt mein Eindruck ist dass es bestimmte Kräfte in diesem Land gibt die dies auch durchaus hier in Deutschland praktizieren wollen.

50:02 Corona

Ich möchte jetzt noch zum Thema Corona ganz kurz kommen weil das was ich Ihnen gerade vorgetragen habe an Problemen die wir in den letzten Jahren Aus meiner Sicht Daten in der freiheitlichen Demokratie und die diese Demokratie für mich in teilen schon geschwächt haben sich jetzt noch fortgesetzt haben aber ich muss sagen in einem Tempo das wir schon fast ja mich schon fast schwindlig macht Corona oder Covid-19 diese Erkrankung ist aus meiner Sicht eine Erkrankung die man nicht auf die leichte Schulter nehmen darf eine schwere Erkrankung jedenfalls für bestimmte soziale Gruppen oder Altersgruppen eine Krankheit wo sich jeder nach Möglichkeit auch vor schützen muss und wo auch der Staat bestimmte schutzaufgaben hat Ich war erstaunt gewesen dass diese Corona Erkrankungen und zwar gibt es ja viele coronaviren schon seit den 2000 er Jahren als Thema angehängten angesehen werden müssen die auf uns zukommen können können es gab eine Übung eine äh stabsrahmenübung oder eine sogenannte lükex Übung zu diesem Thema über die es dann 2012 auch einen Bericht an den Deutschen Bundestag gegeben hat wo das Szenario das als Wurst Christina Rio beschrieben worden ist genau das ist was wir jetzt seit Februar dieses Jahres erleben und das schon 2012 beschrieben Damals war auch beschrieben worden dass dieses corona Virus aus China kommt möglicherweise von einem Markt in Südchina und von einer Fledermaus oder ein Gürteltier dann auf ein Menschen überspringt wenn ich dann dieses letzte dreiviertel Jahre wie passieren lasse muss ich sagen es ist leider nicht viel in der ersten Zeit gemacht worden ich hätte mir damals gewünscht daß man zumindest Atem oder Mund Nase Schutz Masken ein bunkert ähm hätte mir auch gewünscht dass in Kenntnis eben einer derartigen gefahren im Januar er sagt er hätte alle China Reisenden also aus China kommen Leute gehen in Quarantäne hätte mir auch gewünscht dass gesagt wurde die Flugverbindung nach China werden drastisch reduziert denn das Risiko diese Erkrankung konnte man im Januar nicht einschätzen und wenn man verantwortlich ist versucht man dann wenn man das Risiko nicht einschätzen kann auf Nummer sicher zu gehen und jedenfalls jedes Risiko nach Möglichkeit zu vermeiden muss wahrnehmen das jedenfalls das Gegenteil in der Politik der Fall war man hat jedenfalls bis Ende Februar Anfang März gesagt eigentlich ist nicht so schlimm und wir Wir haben das alles im Griff und Mund nasenschutz hilft ohnehin nicht und dann ist man das völlige Gegenteil verkehrt und hat von heute auf morgen gesagt dass eine ganz schwere Erkrankung wir müssen den ganzen Staat jetzt im krisenmodus schalten dies alles konnte ich auch noch nachvollziehen es kann sein dass man Fehler macht es kann sein dass man vergessen hat ausreichenden Mund Nasen Schutz zu bunkern kann sein dass man eben so töricht war und Mund nasenschutz ähm an im Januar an China abgegeben hat und vergessen hat dass man selber welchen brauchen könnte man kann Fehler machen und gerade bei Krisen jeder der sich mit Krisen beschäftigt hat weiß das Gras in Krisen viele Fehler passieren können was ich ebenfalls als großes Problem ansehe ist das nach dem also die ersten erfahrungen mit dem virus da waren

Fraagen

1:09:02 Ansatzpunkte zu Verbesserung der Situation

1:12:18 Politischer Isamismus

Michel Houellebecq Unterwerfung

1:15:40 Medienwandel in den 90er Jahren

1:20:09 Polizieeinsätze

Achgut: Infektionsschutzgesetz – verfassungsrechtlich höchst bedenklich

Georg Maaßen, ehem. Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, und Carlos A. Gebauer, Rechtsanwalt und Publizist, erörtern im Gespräch mit Burkhard Müller-Ullrich die handwerklichen Mängel des neuen Infektionsschutzgesetzes und wundern sich, wie der Gesetzgeber erhebliche Grundrechtseinschränkungen auf windelweiche Glaubenssätze und Befürchtungen statt auf belegbare Tatsachen gründen kann. 

Audio Podcast anhören auf -> achgut.com