Telepolis: So werden Joe Bidens Mitarbeiter von der Rüstungsindustrie gesteuert

Ein Drittel des Teams für das Verteidigungsministerium mit Kontakten zu Waffenkonzernen und Lobbygruppen. Auch Kamala Harris hat ein dunkles Geheimnis

Im Juli 2019 bekräftigte Joe Biden – damals inmitten des Wahlkampfes um die US-Präsidentschaft – in einer programmatischen Rede zur Außenpolitik, es sei „an der Zeit, die ewigen Kriege zu beenden, die uns unermessliche Mengen an Blut und Geld abverlangt haben“. Nun aber rekrutiert der designierte Präsident für sein Kabinett Spitzenpersonal mit engen Verbindungen zur Rüstungsindustrie. Darauf weisen zunehmend alternative Medien in den USA hin, während der Mainstream über den Anti-Trump Joe Biden und seine Vizepräsidentin Kamala Harris, die erste Afroamerikanerin und Frau auf dem Posten, jubeln.

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Sahra Wagenknecht: Finanzgauner, Bankster und ihre Hintermänner – am Beispiel Olaf Scholz

Stellen Sie sich vor, Sie werden bestohlen. Was würden Sie tun, wenn Sie um mehrere hundert, möglicherweise gar tausende Euro betrogen werden? Sie würden als erstes etwas unternehmen, damit Ihnen nicht noch mehr gestohlen werden kann, nehme ich an, dann die Täter ausfindig machen, Anzeige erstatten und ihr Geld zurück verlangen. Klar. Nicht so klar ist das für die Politik, im speziellen für Finanzminister Olaf Scholz. Denn die Geschichte ist keine Fiktion – wir wurden beraubt, jeder von uns um mindestens einige hundert Euro. Banken ließen sich Steuergelder, die sie nie gezahlt haben, als vermeintliche Rückzahlungen von den Behörden “erstatten”. Über 30 Milliarden Euro verschwanden so aus den Deutschen Steuerkassen. Aber Scholz, der Wächter über unser Steuergeld, holt sich das Geld nicht zurück. Als Hamburger Bürgermeister ließ er die Fristen für Millionen Euro Rückzahlungen aus betrügerischen Cum Ex Geschäften verstreichen. Die Termine wurden nicht einfach vergessen, sie fallen zusammen mit mehreren Treffen zwischen Scholz und dem Chef der betroffenen Warburg-Bank sowie einer stattlichen Spende ebendieser Bank an die Hamburger SPD. Alles Zufall? Warum belog Scholz dann den Finanzausschuss des Bundestages und stritt Treffen mit dem kriminellen Banker ab – obwohl nun weitere Zusammenkünfte in aller Ausführlichkeit durch dessen beschlagnahmte Tagebücher dokumentiert sind? Wie kommt es, dass Scholz’ Finanzministerium tief versteckt in einem der Corona-Hilfsgesetze einen brisanten Paragraphen durchmogelte, durch den die Rückforderung eines großen Teils der illegalen Cum Ex Geschäfte nicht mehr möglich sein wird, selbst wenn die Täter von Gerichten verurteilt werden? Über Scholz’ pikante Rolle im Cum Ex Skandal, die generelle Verflechtung von Politik und Finanzwirtschaft und was man dagegen tun kann, spreche ich diese Woche in meinem Video.

Marko Bülow: Gespräch mit Annika Joeres (Autorin, „Die Klimaschmutz Lobby“)

Marko Bülow ist ein Mitglied des Deutschen Bundestages, zunächst in der SPD Fraktion, dann parteilos und laut Wikipedia seit 17.11.2020 Mitglied Die Partei marco-buelow.de | Martin Sonneborn & Marco Bülow über die PARTEI im Bundestag – Jung & Naiv: Folge 487

Annika Joeres arbeitet bei Correctiv Webseite: annika-joeres.de

Seit über zwei Jahren demonstriert „Fridays for Future“ für die Einhaltung der Pariser Klimaziele. Das Thema Klimawandel ist in aller Munde. Dennoch bewegt sich in der Politik erstaunlich wenig. Warum ist das so? Darüber sprechen Marco Bülow (MdB, parteilos) und Annika Joeres (Autorin, „Die Klimaschmutz Lobby“).

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aber wer verhindert eigentlich darf sich nichts ändert seit jahrzehnten letztendlich darüber wird ja eigentlich viel zu wenig gesprochen es geht gar nicht darum dass die lobby so stark ist da kann man ja fast noch verstehen warum sie das machen sondern dass sich die politiker alle wieder oder fast alle wieder einfangen lassen haben ja hallo zu der nächsten und neuen folge klartext bülow freue mich sehr annika joeres ist heute mein gast sozusagen oder meine gesprächspartnerin journalistin moderatorin autorin vor allen dingen auch von diesem berg die klima schmutz lobby ein begriff der sich mittlerweile auch schon etabliert hat auch mit mit hashtag by the twitter und co da gehen wir gleich natürlich noch mal drauf drauf ein ich freue mich dass sie dabei sind vielleicht auch mal ganz gut zur sendung wäre das noch nicht kennt wir haben so ca 30 minuten es ist eher ein gespräch viele sagen ja immer ich bin unabhängig unparteiisch und arbeitet journalistisch nein bei mir ist es genau andersrum ich vertrete meine meinung ich bin zwar in keiner partei bin aber parteiisch und versuche immer meine meinung auch rein zu bringen also es wird kein neutrales gespräch sein dass schon mal vorab ja ansonsten geht’s los erste frage an sie was ist was sollten die menschen die das ich das jetzt angucken unbedingt über sie wissen oder was ist wichtig zu wissen außerdem den bezeichnungen aber die haben ja viele was ist wichtig zu wissen ja ich bin journalistin in frankreich das ist glaube ich hoffe ich mal ein vorteil immer ein bisschen von außen auf dem deutschen kosmos drauf guckt ich bin sagen ja ich bin mega neugierig das wahrscheinlich das was mich in den individualismus getrieben hat und ich habe mich wie viele andere tausende millionen weltweit auch gefragt nach rom ist eigentlich vorwärts geht mit der klimaschutzpolitik und das hat uns sozusagen zu diesem buch gebracht was noch privat fand interessant ist dass ich so ein selbstversorger garten betreiber also wir leben hier mit den söhnen von unserem eigenen gemüse und getreide und das hat mich auch ein bisschen zu dieser agrarlobby gebracht die glaube ich häufig mal beschrieben wird von leuten die noch nie gezogen haben sag ich jetzt mal und das ist sozusagen mein vorteil bei dieser bei dieser berichterstattung über die die große agrarlobby die im buch eine große rolle spielt und in der politik auch eine riesenrolle die meistens ein bisschen unterbelichtet ist sie wissen worüber sie reden habe ich gelesen sie kommen aber aus springen aus dem ruhrgebiet das musste ich natürlich jetzt erwähnen welche selber ja genau ich komme aus dem pott aus recklinghausen ist auch interessant als ich zuletzt mal eltern besucht habe konnte man jetzt wenige gehminuten von meinem kinderzimmer aus sozusagen plötzlich das dattelner kraftwerk sehen also da hat sich auch sozusagen die klimaschutz lobby direkt vor meiner haustür durchgesetzt indem er die sachen sicher turm zu sehen ist wo früher eigentlich also als ich dazu grundschule geradelt binden nur grüne wiesen und felder waren und sonst ist es natürlich teilweise auch anders es wird ja eigentlich in diesem bereich sehr viel abgebaut aber ja manches auch künstlich am leben erhalten aber da kommen wir vielleicht auch noch drauf weil sie noch spannend fand sie sind noch aktiv beim korrektiv vielleicht dann nochmal einsatz weil vielleicht weiß das nicht jeder was das ist aber ich bin das entspannt positiv ist das erste tatsächlich gemeinnützige recherche netzwerk in deutschland das heißt wir arbeiten nicht auf profit sondern leben von unseren mitgliedern von unseren leserinnen und lesern und von von spenden und insofern würde ich sagen sind wir wahrscheinlich die unabhängigsten die es überhaupt gibt in der in der berichterstattung und wir können es uns leisten also das ist unsere idee unser prinzipielle idee dass wir lange an themen dranbleiben und da besonders tief fühlen das heißt wir bringen es nicht jeden tag zum thema raus und dann ja einmal in der woche oder manchmal auch noch größere abstände dazwischen mit recherchen an den halt wirklich viele leute lange gesessen haben und das ist ja das was häufig mal fehlt nicht nur die schlagzeilen abzuarbeiten sondern hinter die kulissen gucken so und das sehe ich so als unsere aufgabe an ja ich will attraktiv insgesamt ein problem dass journalistinnen und journalisten ja eigentlich immer weniger zeit für immer mehr was sie produzieren müssen haben und dass das natürlich natürlich leidet dann die qualität was dann häufig den journalisten angelegt angelastet wird aber eigentlich gar nicht mehr machbar ist wenn ich glaube das ist ein großes problem das wir haben und deswegen glaube ich eine solche bücher oder echt herrschen gerade natürlich über zum beispiel die fast nicht mehr machbar weil man einfach dafür gar keine zeit mehr hat aber genau das wird man in einem land wie sind sie auf die idee gekommen denn so ein buch zu machen hat sich das ergeben und sie haben das jetzt zusammen mit susanne götze gemacht haben sie irgendwann beim glas wein abends die idee gehabt oder ist ein glas wein ja sowieso aber wir haben vor allem mal vor vier jahren gibt inzwischen längst über die klimaleugner sind ja diejenigen die fed weniger macht haben als die bremser über die wir vor allem schreiben aber so die ja die leute den verein sitzen so wird hart lane institute in den usa oder us institute in deutschland die halt definitiv sagen es gibt überhaupt keinen klimawandel über deren wir zuerst recherchiert das war auch ganz interessant aber dann halt auch gemerkt okay das sind aber dann doch eigentlich leute die nicht so viel einfluss haben viel wichtiger sind die da so ein bisschen zwischen sitzen die sich so ein bisschen bei denen bedienen bei der argumentation der klimaleugner die aber jetzt nicht dezidiert sagen es gibt keinen klimawandel ist traut sich heute sozusagen kein vernünftiger mensch mehr zu sagen so zu sagen aber die trotzdem alles dafür tun dass es keine klimaschutzpolitik gegen die klimakrise gibt und insofern haben was okay das müssen jetzt mal machen und haben dann auch gemerkt was sehr viel häufiger im bundestag merken dass über lobby viel zu wenig gesprochen wird und haben gedacht dass das fehlt einfach noch in dieser ganzen klimadebatte da gibt es sehr viele bücher dazu was können wir ändern wie können wir etwas ändern aber wer verhindert eigentlich dass sich nichts ändert seit jahrzehnten letztendlich darüber wird ja eigentlich viel zu wenig gesprochen so damit das okay das ist jetzt echt noch eine lücke in die wir springen und wir beschäftigen uns zu sein und ich schon seit vielen jahren mit klimaschutzpolitik und insofern war das jetzt quasi der serie unbedingt machen wollte muss man aufzudecken was da eigentlich die ganze zeit blockiert oder wer vorher ich muss ehrlich sagen ich zeige es noch mal ich habe auf dieses buch gewartet und es hat auch den richtigen titel ich bin jetzt fast 18 jahre im bundestag und binde als umwelt und energiepolitiker reingekommen bin auch seitdem in diesem umweltausschuss der hauptsächlich dafür verantwortlich ist und ich habe diese ganzen höhen und tiefen erlebt und habe vor allen dingen eine hochphase erlebte 12 13 jahren wo wir eigentlich doch eine menge angepackt haben mit dem erneuerbaren energie gesetz auch beim klimaschutz ging es insgesamt voran effizienz wurde gesteigert da waren leute wie hans ulrich von weizsäcker der faktor viel geschrieben hat das habe ich in meiner jugend gelesen und hermann scheer der solar papst und ich saß auf einmal mit denen und habe da zusammengearbeitet und dachte jetzt bricht hier die grüne revolution aus und wir hätten in diesen 12 13 jahren unglaublich viel schaffen können aber dann hat das imperium zurückgeschlagen sozusagen und die lobby ist wieder so stark geworden allerdings sagt ich ja es geht gar nicht darum dass die lobby so stark ist da kann man ja fast verstehen warum sie das machen sondern dass sich die politiker alle wieder oder fast alle wieder einfangen lassen haben und alles wieder zurückgegangen ist und wie jetzt diese 13 jahre verloren haben oder zwölf jahre verloren haben die wir auch nicht so schnell wieder aufholen können und das finde ich irgendwie dass das große problem und deswegen finde ich sehr wichtig dass das jetzt jetzt kommt dieses buch weil das diesen ein aspekt den sie gesagt haben dann sehe ich nämlich auch da sitzen gehen millionen auf die straße von jugendlichen schon peinlich genug dass uns die jugendlichen dieses thema wieder irgendwie sozusagen in die öffentlichkeit bringen müssen aber die fragen sich natürlich warum passiert da nichts und der aspekt des lobbyismus der spielt mittlerweile auch in der öffentlichkeit eine rolle aber immer noch nicht die rolle die ein nämlich eigentlich spielt weil das ist sozusagen eigentlich dass ich auch denke und so schön sie finde ich es auch im buch wieder was uns wirklich bremst deswegen finde ich es gut dass das jetzt stärker dadurch diskutiert wird ist denn jetzt sozusagen nach dem buch gibt es da viele anfragen wird dann mehr darüber diskutiert kriegen sie auch einen shitstorm mit wie sieht das eigentlich aus genau da ist eine ganze menge passiert also wir haben sehr viele anfragen tatsächlich erhalten auch viel von auf seiten von files for future weil die natürlich auch sozusagen ihre ihre gegner kennen müssen sozusagen wer ist das eigentlich wer verhindert dass das wofür sie auf die straße gehen nicht passiert schied dort natürlich auch schon einige hinter uns also muss natürlich sagen dieses buch natürlich ohnehin unter schwierigen bedingungen entstanden war natürlich die niemanden die man möchte sich in diesem buch sehen sozusagen mehr wir decken netzwerke auf die eigentlich lieber so bisschen eben verborgenen agieren und insofern wollten da schon die leute nicht mit uns sprechen im gegensatz zu ihm sie sind ja auch teil unseres danach unseres buches aber dann natürlich sozusagen als wenn man so will informant aus der aus der bundestag szene was sie da was sie da beobachtet haben und sie haben ja auch beobachtet dass da die vergabe von von kreuzfahrten bis teuren einladung ist wer letztendlich alles alles möglich im bundestag wo mit da mehr oder weniger bestochen wird aber was wir herausfinden wollten waren so diese großen zusammenhänge zwischen den leuten die sich die sich treffen und die eigene die politik in eine richtung drehen sollen so und die wollten natürlich nicht mit uns sprechen also da wurden uns teilweise türen zugehalten bei konferenzen wenn auch sehr viele ökonomie professoren angefragt weil sie nämlich auch teil dieser lobby blase sind also die immer wieder sagen das scheint uns wirtschaftlich die sozusagen die arbeitsplätze beispielsweise in der autoindustrie oder in der kohleindustrie künstlich hochrechnen um deine veränderungen zu verhindern also die haben natürlich auch angefragt also materialistisch gearbeitet das heißt jeder durfte sich auch wehren gegen das was ihm da sozusagen zur last gelegt wird und die haben teilweise gar nicht geantwortet oder mit anwälten gedroht oder gesagt mit ihnen möchten wir zeit unseres lebens nichts mehr zu tun haben was irgendwie auch ganz schön absurd ist für öffentliche professoren lehrstühle sozusagen die eigentlich genau dazu da sind die öffentlichkeit aufzuklären also haben wir alles mögliche erlebt weil genau eben diese diese netzwerke besonders gut funktionieren wenn sie nicht an der öffentlichkeit sind so das hat man ja bei der auto lobby merkel sind die meisten leute jetzt schon sensibilisiert nach den vielen skandalen dies dies da gab da ist die sensibilität schon ein bisschen höher als beispielsweise in der agrar lobby aber das ist sozusagen auch die aufgabe dann dieses buch ist das sozusagen was im verborgenen liegt genau an die öffentlichkeit zu ziehen möglicherweise in grafiken mit namen das war auch unser anspruch dass wir nicht so ein bisschen diffus sagen da gibt es so netzwerke sondern wirklich immer mit namen und funktionen wer ist das eigentlich der sich da ständig mit abgeordneten trifft und welche abgeordneten gehen jetzt immer zu den treffen von lobby organisationen wie beispielsweise den familienunternehmen man die halt immer dafür kämpfen dass es beispielsweise keine co2 steuer gibt es jetzt für die für die klimaschutzpolitik das sind genau meine erfahrungen ist es spannend es ich bin ja wie gesagt da ziemlich belegt reingekommen und anfang 30 in den bundestag und wollte einfach fach politik machen und hätte nie gedacht dass lobbyismus man irgendwann mal ein thema sein wird und ich mich damit auseinandersetzen muss ist es dann aber immer mehr geworden weil ich gemerkt habe dass man eigentlich mit sachargumenten und mit guter politik jetzt nicht unbedingt weiterkommt oder kurzfristig und dann aber vehement gestoppt wird wenn dann auch einmal mächtige interessen entgegenstehen und im energiebereich geht es halt um mächtige interessen weil es da um viel geld geht [Musik] interessant war dass eine grüne kollegin damals als ich anfing nicht darum zu kümmern gesagt habe das geht doch so nicht gesagt hat naja dann musst du dich abfinden wenn dann musst du eine lobby durch die andere ausstechen das ist die einzige chance die du hast ich finde das ist ein bisschen ko der auch eingeführt also eigentlich ein ja sie sind ja selbst aufgaben dann bist du ja sozusagen eigentlich nur als spin doctor da der versucht irgendwie einen gegen den anderen auszustechen ich habe den anspruch dass ich legitimierter volksvertreter bin und deswegen sozusagen versuche meine position und die in meinem wahlkreis und so weiter durchzusetzen oder darüber zu diskutieren und dann eine lösung zu finden sondern auch ein kompromiss zu finden gar keine frage und nicht zugucken wie kann ich eine lobby gegen die andere ausstechen das ist nicht mein politikverständnis ich habe aber gemerkt das ist genau so läuft und es war interessant wo sie das sagen in dem verborgenen das habe ich genauso gemerkt aber es gab natürlich auch so gruppen also es gab zum beispiel immer ein energiepolitisches frühstück der spd es wurde nie von der parteispitze oder fraktionsspitze eingeladen dass man immer 234 abgeordnete die das gemacht haben natürlich mit sehr guten kontakten eine schon längst nicht mehr im bundestag er war selber im aufsichtsrat eines großen energieversorgungsunternehmen er war selber berater für energiefirmen hat also mehr geld außerhalb des bundestages verdient als seine diäten der dieses frühstück organisiert das wird natürlich bezahlt von der lobby und damit waren verbunden dann auch gerne andere einladungen noch woanders hin und dort sind immer die gerne der spd-fraktion hingegangen die sich auf dieser seite dieser lobby gestellt haben nennen wir es mal klimaschutz lobby und wir wollten das immer auflösen oder gesagt das geht so nicht so machen wir nicht politik weil wir haben ja eine arbeitsgruppe energie gehabt in der spd da wollten wir die auseinandersetzung haben wir aber gemerkt die politik wird bei diesen energiepolitischen frühstück gemacht und dann haben wir irgendwann die sonne freunde gegründet da rollten dann tatsächlich einige das umdrehen genauso im sinne der grünen abgeordneten und wollten so zu sagen dann dass wir über unterstützt werden von den erneuerbaren finden die dann gerade entstehen waren habe ich und ein paar andere damals gesagt das wollen wir ihnen gerade nicht weil dann machen wir es ja genauso in grün und das wollen wir eben nicht wir bezahlen dass selbst wir lassen uns nicht einladen wir laden leute ein die können gerne zu uns kommen damit bezahlen mit ihnen das brötchen kommt das getränk und hören uns auch verschiedene seiten an und haben versucht so ein bisschen gegendruck zu schaffen das hat eine zeit lang auch funktioniert aber am ende mussten wir merken dass der sog der klimaschutz sowie eigentlich viel stärker wahr und das finde ich fatal aber ich meine dass ich meine als gerade als journalistin ich wollte mir sagt man dazu dass es sozusagen jetzt strategie der politik ist die eine lobby durch die andere auszustechen ist dann kann man so politikverständnis definieren ich finde dich ja das klingt relativ absurd vor allem ist das glaube ich unrealistisch dass wir zum beispiel in brüssel haben wo es ja ein lobbyregister gebten fehlerhafte sozusagen aber immerhin gibt es da ein paar zahlen dazu werde akkreditiert ist im brüsseler parlament als lobbyist und da ist ja ein absolutes ungleichgewichten also ist ja nicht so als könnte man jetzt sozusagen das die kohlelobby einfach austauschen durch die windrad lobby oder so das sind ja viel mehr gelder und lobbyisten unterwegs für die klimaschutz glaube ich für die alte fossile industrie als jetzt für die neuen wege die sich auftun also in brüssel hat man eben diese zahlen dass die zehnmal so viele lobbyisten akkreditiert haben im parlament und zehnmal so viel geld ausgeben können für ihre kampagnen wird die seite der die aus beispielsweise und das heißt die haben natürlich viel mehr ja finanziellen background und kraft und personen als jetzt die die klimaschutz lobby so insofern kann man die gar nicht gegeneinander austauschen das geht schon mal allein wegen das kräfteverhältnis es nicht so dass was einfach und gleichgewichtig ist noch von dem so von macht und und power und geld ja wenn sie denn eigentlich überhaupt noch eingeladen jetzt zu durch eine lobby veranstaltungen oder sind sie sozusagen für die jetzt ohnehin verloren und sind gar nicht mehr versucht sie da noch einzuspannen also jetzt tatsächlich wirklich wenig das war aber lange schon noch so weil natürlich denken die man kann einen doch noch umkrempeln und ich sag mal so jetzt richtig schön karriere machen können weil ich sozusagen von der anderen seite da bekam weil wenn so einer gedreht wird und das habe ich leider sehr häufig viel erlebt dass das dann bei kolleginnen und kollegen passiert das ist natürlich dann immer der größte fang den man machen kann wenn selbst der das so sagt man ja dass es deswegen haben sie das schon ziemlich lange versucht möglichen mitteln also mit lockerungen mit druck da wird dann wirklich alles gespielt meistens natürlich dann immer über überträger und nie direkt oder auch durch kolleginnen und kollegen dann die das dann vermitteln das ist schon sehr spannend aber ja dieses ungleichgewicht ob das ist das größte problem also die waffenungleichheit die mittel eingesetzt werden also nicht nur die finanziellen mittel oder die personalmittel sondern auch wie man es macht also ich sag mal so dass die haben auch dazugelernt aber wenn einer von einer ngo kommt oder von einem umweltverband also erstens ist er meistens kein ausgebildeter lobbyist das heißt die sind ja ganz anders geschult und ausgebildet er hat meistens eher nein ein fachliches interesse und ist meistens referent für irgendwas und macht dann sozusagen die lobbyarbeit wenn dann nebenher und muss dann irgendwie fünf abgeordnete weil er mal nach berlin fährt irgendwie hintereinander verarzten meistens sagt er dann auch eigentlich was was alles schlecht läuft und was man besser machen müsste und der profi oder profit lobbyist wie ich die nenne die beim ersten gespräch redet er gar nicht fachlich sondern der kommt halt von dem fußballverein der hat eine tante in der stadt wohnen sonst war es der baut ja nur ein gutes verhältnis auf und dann liefert der sogar teilweise also ich habe zum beispiel erlebt dass ich dann von diesem lobbyisten papiere bekommen habe aus form ist also vom ministerium papiere obwohl ich ganz so zu sagen da bin ich kannte die papiere noch nicht und ich war damals umweltpolitischer sprecher der fraktion und das war auch noch ein spd haus das umweltministerium und ich kannte die papiere nicht also ich habe einen gefallen bekommen von dem lobbyisten und irgendwann fangen sie natürlich anders du dann das wieder gutmachen muss weil du fängst müssen natürlich irgendwann in deren schuld naja das ist alleine diese vorgehensweise ist eine ganz andere als das ngo s machen deswegen gibt es eine totale waffenungleichheit und ich glaube das ist das wirklich größte problem absolut was für uns auch sehr interessant war wir hatten da jemand aus dem informanten aus dem wirtschaftsministeriums wo er auch die energieabteilung jetzt angesiedelt ist und der hat ja gesagt das ohnehin schon einfach die die meisten politiker von cdu aber sicherlich auch spd wie sie sagen sich einfach der alten industrie noch zugehörig fühlen also den großen konzernen rwe volkswagen und so weiter die sind einfach auf einer ebene so wenn die sich treffen da funktioniert es einfach man ist auf einer wellenlänge wohingegen wenn da so ein umweltaktivist oder aktivistinnen daher kommt jetzt mal das ist für die sowohl das geschrieben dass es wie so ein stör gefühl also die stören da so eine gut geölte maschine und deswegen selbst wenn da jetzt eine super ausgebildete lobbyist hilfszusagen hergeben selbst dann wäre es noch schwieriger weil einfach die voraussetzungen da kommt jemand der stört den ablauf das soll alles anders werden als es vorher ist was er ohnehin immer schwieriger als ein system aufrechtzuerhalten was wir seit jahrzehnten sozusagen so funktioniert und das ist auch was das sozusagen diese diese ideologische nähe zu der alten fossilen industrie die uns die klimakrise beschert hat dies einfach riesig in den ministerien also eben beim minister aber genauso gut bei den ganzen mitarbeitern noch bei vielen und das aufzubrechen deshalb viel schwieriger jetzt für die umweltaktivisten als du selbst die lobbyisten die einfach nur weiter das hat in dieselbe richtung drehen wollen wir schon wie schon lange ja ich glaube dass es ist auf jeden fall auch ein faktor der der sehr wichtig ist vor allem für viele ist es wirklich normal also das ist genau wie sie haben das gesagt diese maschinerie das ist so man kommt in diese fraktionen das ist eigentlich ziemlich normal dass man mit bestimmten leuten redet umändern die das machen dann die mitarbeiter vielleicht oder es gibt dann eine pressemitteilung die in der mappe liegt das ist halt ein ganz anderes vorgehen also nur beispielsweise als ich umweltpolitischer sprecher der fraktion mörder war das so peter struck war damals fraktionsvorsitzender da war das so dass alle umweltverbände zusammen zusammen also das waren dann 25 30 die waren auf einmal eingeladen von peter struck der musste dann aber auch schnell wieder weg und uli kelber war damals stellvertretender fraktionsvorsitzender und ich bin um mögliche sprecher wir haben dann wir kannten dich ja aber wir haben dann sozusagen das gespräch dann noch weitergeführt das war sozusagen ein mal im jahr und die also alleine rwe weiß ich nicht wie viel treffen die mit der fraktionsspitze hatten und dann kommen alle anderen auch also alleine diese häufigkeit und dieses was das war galt als normal also es war sozusagen er sogar ein zugeständnis dass man dann auch mal die umweltverbände eingeladen hat und da leidet das zeigt ja schon so ein missverhältnis mal was wahrscheinlich fast überall herrscht bei den grünen mag das dann mit umweltverbänden bisschen anders sein da ist es dann aber vielleicht bei den sozialen ngo ist dann wieder ein problem also das aufzubrechen ist wirklich unglaublich schwierig ich glaube übrigens gleich da noch einen drauflegen konzerne aber das fängt es natürlich nicht auf weil wer sich wo wie trifft selbst wenn man das ein bisschen mehr weiß wird das nicht sehr viel helfen übrigens das war auch meine erfahrung warum ich übrigens dann irgendwann weniger eingeladen worden bin ist als ich gesagt habe ich liste alle lobby termine auf bei mir also ein bisschen hilft transparenz schonen weil ich noch nicht mal dass ich ein wort ablauf schreibe ich sag nur worum es geht und wer mich trifft und da haben viele dann ihre ihre kommen wieder revidiert oder meint die einladung an nicht revidiert natürlich nicht weil sie krank weil die gesagt haben sie habe angst dass sie dann da öffentlich gemacht werden sondern es gab da ein paar anständige begründung brauche ich dann nicht mehr eingeladen wurde also ein bisschen hilft es aber es reicht nicht aus und dann ist uns andere maßnahmen ja aber was weiß dass ich jetzt fragen heute bezüglich des buches sie haben das am anfang schon mal angedeutet wir machen ja drei kategorien auf die leugner die rechtspopulisten und die bremse wobei sie dann hier selber schon gesagt haben die leute als ich noch in usa ist es natürlich noch mal eine andere nummer aber bei uns sind die ja nicht so einflussreich die leute deshalb beschäftige ich mich auch stärker noch mit den bremsen aber vielleicht ordnen sie die drei kategorien noch mal kurz zu das nicht immer sehr spannend also wir haben das aufgeteilt in die klimawandel leugner da sind dann diejenigen die wie bei diesem institut in deutschland tatsächlich sagen es gibt überhaupt keinen klimawandel und die haben dann ihre eigenen studien die sind dann meistens nicht peer reviewed oder so aber untereinander machen die ihren konferenzen wo es darum geht dass es schon immer schwankungen gab im klima und das ist das alles sozusagen erfunden wäre von irgend einer imaginierten grünen grün lobby also aus deren sicht ist sozusagen die grüne bdi den klimawandel erfunden hat um irgendwelche technologien wie windenergie durchzusetzen so das ist ein ziemlich krude theorie die auch von allergrößte mehrheit natürlich der wissenschaftler also dem nicht standhält dem wissenschaftlichen standard sie haben an sich wenig einfluss ist so eine gruppe von meist wirklich verendeten älteren herren also ist eine sehr männern dominierte welt auch gegen eine klimaschutz lobby sozusagen der frauen dominierte welt ist wie beim bike race for future sieht die haben aber natürlich trotzdem auch dann wieder für die zweite kategorie die wir auch machen für die rechtspopulisten haben die eine bestimmte bedeutung geben weil die diese gefakten studien liefern die dann von den rechtspopulisten wie der afg in deutschland oder dem masters finale frankreich dann immer trotzdem in die parlamente getragen wird also deren krude theorie findet dann widerhall manchmal bei parlamentarischen anhörung von afg leuten im bundestag so und das sind die rechtspopulisten die sind dass es auch europaweit so gehören die zu den klimawandel leugnen oder zumindest zu denen die sagen ja selbst wenn sich das kind ist das alles nicht so schlimm also muss man da auch nichts machen so da gibt es zwei verschiedene strömungen und für die hat er sozusagen die funktionen das jetzt nach dem thema migration wo sie ja auch immer sozusagen bestimmung machen für sich also gegen gegen das volk gegen flüchtlinge aber für sich machen die stimmung mit dem thema migration genauso machen sie es dann bei der klimakrise und behaupten das wäre sozusagen klimaschutzpolitik währende politik gegen den kleinen mann den sie der angeblich verteidigen natürlich unsinn ist weil die klimakrise wird natürlich wie alle anderen krisen auch vor allem die ärmere bevölkerung und in den so genannten erfunden kleinen man sozusagen treffen als als die reichen also insofern ist klimapolitik immer auch eine politik für für die nicht so reiche bevölkerungsschicht so aber das ist deren das ist deren theorien und dann gibt es noch die die gruppe die wirklich einflussreiche gruppe zu der es auch überschneidungen gibt es zu den rechtspopulisten manchmal aber der bremser das sind also diejenigen die dann im bundestag in den netzwerken in vielen denkfabriken die sich da hinstellen und sagen mir klimawandel das ist alles ganz schlimm und damit jetzt auch unbedingt was dagegen tun das sagen ja inzwischen auch konzerne wie exxon oder shell oder rwe die so zu den größten klimasündern in der geschichte gehören aber auch die sagen ja jetzt wir müssen jetzt unbedingt was tun gegen die klimakrise und gleichzeitig versuchen aber alles um das sozusagen herauszuzögern mit dem typischen argumenten wir brauchen wenn dann weltweit die gleichen regeln was dann verhindert dass man in deutschland schnell was verabschieden könnte oder indem man auf irgendwelche technischen erfindungen wartet die dann angeblich so zu sagen dass das klima retten ohne dass wir jetzt was ändern müssten an unserem an unseren lebenswandel so das sind so die größten strategien dieser bremser die sie ja sicherlich auch dann gut aus dem bundestag kennen also heute stellt sich ja kaum noch jemand hin wie die weder fdp noch kürzlich und sagt es ist alles erfunden es gibt gar keinen klimawandel dass das ist wäre einfach nicht mehr opportun heute da würde man sofort sozusagen wählerstimmen verlieren arbeitete das ja die die größe strategie ist jetzt zu sagen wir müssen jetzt ganz schnell was tun aber und dann bitte erstmal zurückgelehnt und alles aufgezählt was jetzt dagegen spricht dass man jetzt beispielsweise suvs höher besteuert oder dass man fleisch teurer macht oder der windräder unterstützt oder was es geht ja unendlich viele möglichkeiten was man machen könnte der hand wollte und all das wird aber dann verhindert von diesen bremsen das sind also die die wirklich mächtigen der klima schmutzler einig sind dass ich finde das ist eigentlich die wichtigste gruppe weil die auch dann teilweise also ich wäre fast noch eine vierte gruppe das sind die die die wirklich wissen dass man was machen muss die sich aber nicht trauen weil sie sozusagen sich dann mit den mächtigen anlegen müssten weil sich vielleicht lieber besser karriere machen wenn sie es nicht tun und die deswegen das doch irgendwie noch beschönigen so nach dem motto ja natürlich müsste man auch mehr machen aber wir sind auf dem richtigen weg also wir machen ja schon was wir sind auf dem richtigen weg und die habe ich in meiner fraktion zuhauf gehabt und die das trotzdem nicht so ganz als nicht ganz wichtiges thema haben und jetzt einfach mal kapiert oder sich wegducken näher die union verhindert ja alles oder die sind ja noch schlimmer oder coop tochter an was die afg sagt also die sich hinter anderen verstecken und deswegen sogar als vielleicht sogar noch positiv progressiv dastehen und ich halte auch die für sehr gefährlich weil auch wenn sie gar nicht alleine so mächtig sind aber weil sie das ganze sie verhindern dass es wirklich wenn die aktiv werden würden dann wird sich auch was verändern und die müssten eigentlich den hintern hochkriegen da sage ich auch immer der bewegung ihr müsst sie in den wahlkreisen kriegen weil in berlin verstecken sie sich hinter den anderen und ihr müsst sie sozusagen vor ort stellen weil eigentlich haben es in der hand weil eigentlich ist ja im bundestag autonomen wir haben das ja schon mal gezeigt das eeg ein parlamentsgesetz haben hat auch nicht die bundesregierung geschaffen aber weil wir sondern hierarchie haben die regierung gibt alles vor die regierungsmehrheit setzt durch die opposition kann sowieso nichts machen verändert sich nichts und das muss aber jetzt passieren deswegen finde ich diese kategorien richtig gut aber wie gesagt mir fehlt fast ne kategorie weil das sind nicht die haben jetzt nicht die netzwerke das war das ist trotzdem daneben eine masse die glaube ich wichtig sind und wo auch genau die klimabewegung ran muss wenn sie was verändern will damit diese leute sich nicht mehr wegducken das entscheide ich wie viele in ein argument sagen dass ich glaube dass es eben falsch ist zu sagen wir sind auf dem richtigen weg sondern es ist das gegenteil wir verlieren jeden tag zu zeigen wir sind auf dem falschen fuß ist das was wir an rückschritt größer [Musik] man ist verschuldet man hat eine million schulden und man muss jeden tag 5.000 euro zinsen zahlen selbst wenn man dann mal 2000 euro zahlt am tag hat man trotzdem diese 3000 – noch jeden tag und so sehe ich das beim klima und deswegen finde ich es auch gut dass sie zum schluss dann auch noch mal ein appell gemacht hat wo man denn eigentlich ran muss aber vor allen dingen dabei bleibe ich muss man an die lobby ran und muss damit und an die ängste ran der abgeordneten dies am ende in der hand hätten selbst wenn sie keiner lobby angehören selbst wenn sie irgendwo besticht bestochen werden selbst wenn sie niemals einen job hinterher der energielobby kriegen aber die sind dass dies am ende verhindern weil sie sozusagen dann nicht doch den armen der richtigen strecke stelle genau dass das werden wir noch kurz ganz wichtig zu sagen ist das ja nicht darum geht die lobby jetzt sozusagen uhr die klimakrise feierte man hat sich verändert ja auch davon bin ich zutiefst überzeugt wirklich ein besseres leben weil ich glaube klimaschutzpolitik ist auch politik für ein leben was viele wahrscheinlich begrüßen würden wenn sie mal die möglichkeit hat so hätten dann sozusagen es zu leben wie beispielsweise das zeigt so die die begeisterung die es gibt dann für fahrradstraßen oder für fußgängerzonen die geschaffen werden wenn die autos ein bisschen verdrängt werden das führt meistens dazu dass die leute sich die die plätze wieder zurückerobern leute jetzt auch erneuerbare energien gut finden und am anfang da auch die lobby der riesenangst vor aufgebaut hat also insofern muss man sagen dass diese klima schmutz lobby sozusagen auch das bessere leben verhinderte verhindert klimaschutz aber damit einher erinnert sie auch eigentlich das bessere leben dass klimaschutz ermöglichen solle für die für die allermeisten von uns ja und man darf nicht vergessen diejenigen die die zeche zahlen müssen das sind meistens die ärmeren und die nicht so viel haben die anderen werden sich noch länger schützen können und hat deswegen ist es auch eine soziale frage das versucht man versucht ihm das gegenteil weiszumachen aber genau das ist glaube ich eher im umkehrschluss also diejenigen die jetzt nicht viel haben die haben am wenigsten zum klimawandel beigetragen die müssen aber die meisten die zeche zahlen und sicherlich auch noch zum problem wir haben schon überzogen aber ich fand es sehr spannend und könnte eigentlich noch viel länger und es ist auch noch viel mehr drin jeder hat so muss man das buch lesen und weiter diskutieren darüber ich halte das für eine zentrale frage und in diesem sinne ja vielen dank ich habe ein paar sachen noch die müssen wir dann andere mal klären vielen dank fürs gespräch haben sie noch eine abschlusssatz oder eine frage die bringe sonne unter lest dieses wunderbare buch weil es genau richtig ist einmal zu wissen wer das eigentlich war die vergangenen jahrzehnte es ist nicht ist also wichtig ist zu wissen das ist kein naturgesetz dass wir es da wo wir sind sondern wir hätten sie eine hand gehabt gab es auch heute noch in der hand das zu verändern so und das geht halt nur wenn diese netzwerke aufgebrochen sind also dass wir sozusagen die sache ist es muss nicht so bleiben und deswegen ist das auch nicht frustrierend oder so die zu kennen sondern sobald man sie kennt und weiß wer die wehr die köpfe sind die das verändert haben kann man auch was neues schaffen ist kein naturgesetz vielen dank [Musik]

Telepolis: Gekaufte Wissenschaft

von Christian Kreiß

Nur noch ein Sechstel der Forschung ist frei, der allergrößte Teil findet im Dienste der Gewinnmaximierung statt. Die Fehlentwicklung wäre leicht zu ändern, wenn der politische Wille vorhanden ist

In Deutschland ist momentan etwa ein Sechstel der gesamten Forschung frei, fünf Sechstel sind weisungsgebundene Forschung, der größte Teil davon im Dienste der Industrie, ein kleinerer Teil durch detaillierte staatsbürokratische Vorgaben. Anders ausgedrückt: Von den gut 700.000 Menschen, die in Deutschland forschen (Vollzeitäquivalente) können weit über 500.000 NICHT ihren eigenen Forschungsfragen nachgehen, sondern bekommen Vorgaben von der Konzernleitung oder anderen Stabsstellen, worüber sie zu forschen haben.

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ARD: Krankenhäuser schließen – Leben retten?

Krankenhäuser kann man nicht genug haben – das glauben viele Menschen. Je näher man es zu einer Klinik hat, desto schneller ist man schließlich da. Das stimmt. Allerdings: Schnell ist nicht unbedingt gut.

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Aus den Kommentaren

Herr Augurzky ist kein Mathemetiker. Er hat ein „Studium der Volkswirtschaftslehre, Universität Heidelberg“ und danach eine Promotion im Bereich der Wirtschaftswissenschaft abgeschlossen.

Meike H die Fernsehjournalistin, scheint ja mit SNC verbandelt, die wiederum von der Bertelmannstiftung unterstützt wird ( Quelle Telepolis).