Boris Reitschuster: Merkel setzt sich durch: Sie macht über Ostern dicht

Kanzlerin: Wir sind in neuer Pandemie

Es war nach halb drei Uhr in der Nacht, als Merkel, Söder und Müller heute Nacht endlich vor die Presse traten und Vollzug meldeten. Der so genannte „Corona-„Gipfel“, eine Runde von Länderchefs und Kanzlerin, die im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist, hatte seine Beschlüsse getroffen. „Wir sind einen wirklich harten Weg gegangen“, sagte die Kanzlerin. Und war sich offenbar gar nicht bewußt, wie doppeldeutig das ist. „Wir haben das Virus noch nicht besiegen können“, sagte sie – und brachte mit diesem kurzen Satz eines der Probleme der deutschen Corona-Politik auf den Punkt: Dass man das Virus für bespielbar hält.

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Die nachfolgenden Inhalte wurden von obige Quelle als Sicherungskopie für den Fall der Löschung oder Sperrung der Original Quelle kopiert. Wir gehen davon aus, dass unserer Vorgehensweise im Sinne der Urheber ist. Sollte dies nicht der Falls sein, bitten wir um eine kurze Nachricht an redaktion äät deutungsvielfalt.de. -> weitere Hinweise

Wir sind in einem Wettlauf mit dem Impfen“, sagte Merkel. Vorsicht und Flexibilität seien entscheidend. „Wir haben heute sehr sehr lange und neu gedacht“, sagte die Kanzlerin in der ihr eigenen Sprache. 1. und 3. April, also Gründonnerstag und Ostersamstag sollen Ruhetage sein. Damit gelte an fünf zusammenhängenden Tagen das Prinzip „Wir bleiben Zuhause“. Das öffentliche Leben soll vom 1. bis 5. April weitgehend herunter gefahren werden; Versammlungen im öffentlichen Raum seien in dieser Zeit verboten. Somit wurde offenbar ein Kompromiss ausgehandelt: Aus Teilnehmerkreisen hieß es, dass für die Ostertage sogar ein „totaler Lockdown“ mit Schließung des Lebensmittelhandels im Gespräch war. Offenbar scheiterten die Hardliner mit diesem radikalen Plan an den moderaten Kräften. Merkel sprach sogar davon, dass wir „im Grunde eine neue Pandemie“ hätten.

„Das war eine schwere Geburt heute“, sagte Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD): „Es war im Rahmen unserer Pandemiebekämpfung ein Paradigmenwechsel.“ Es zeigten sich die Erfolge, gerade für die Älteren, die Todeszahlen gingen zurück, so Müller. Dabei bemerkte der Sozialdemokrat offenbar gar nicht, dass er damit der großen Linie widerspricht – der Verschärfung der Grundrechts-Einschränkungen und Einschränkungen der Freiheit.

Söder sagte: „Wir sind jetzt in der gefährlichsten Phase überhaupt“. Sagte er so was früher nicht auch schon? „Wir sind jetzt in einer ganz neuen Pandemie“, so der Bayer synchron mit der Bundeskanzlerin. Er betonte, die neue Mutation sei deutlich gefährlicher als die bisherige Virus-Variante: „Ungeduld darf nicht zu unserer Schwäche werden.“ Menschen, die das Land verlassen wollen, warnte Söder, man müsse dann bei der Rückkehr die Konsequenzen tragen, etwa durch eine Testpflicht: „Ohne einen entsprechenden Test kann man dann nicht zurückkommen“. Ob das mit dem Grundgesetz vereinbar ist, Deutschen die Einreise ins eigene Land zu verweigern, sei dahingestellt. „Unser klares Ziel ist, die Pandemie zu bekämpfen, und sich ihr nicht zu ergeben“, so Söder im Stile eines Kriegsherren.

Journalisten als Einpeitscher

In der anschließenden Pressekonferenz kamen wie fast immer bei dieser Gelegenheit die gleichen Journalisten zu Wort. Wirklich kritische Fragen blieben aus, es wurden eher brav Stichworte geliefert. Und eingepeitscht. Eine Kollegin fragte: „Muss man das auch härter durchsetzen, da die Zahlen für viele ihren Schrecken verloren haben, muss man da mit Bußgeldern noch strenger vorgehen?“

Zuvor hatte sich der Krach auf dem Gipfel nicht mehr verheimlichen lassen: Die Kanzlerin war unzufrieden mit dem Verlauf, es war ihr so nicht hart genug. Während die Kanzlerin, die nicht mehr für Wahlen antritt und einen gewissen Hang zur harten Hand hat, auf massive weitere Einschnitte in die Grundrechte der Bürger bestand, regte sich bei den Ministerpräsidenten, die näher an den Bürgern dran sind als die Regierungschefin in Berlin, Widerstand. Viele von ihnen wissen, dass die Geduld der Bundesbürger mit dem harten Kurs nachlässt.

Die Kanzlerin hatte sich wieder einmal als Hardlinerin gezeigt auf der Konferenz. Als die Diskussion auf den Inlandsurlaub zu sprechen kam, mahnte die Kanzlerin laut Bild: „‘Wir beschließen heute, dass wir das einhalten, was wir letztes Mal beschlossen haben. Und das in einer Zeit exponentiellen Wachstums. Das ist zu wenig.‘ Weil zumindest die Küstenländer Inlandsreisen teilweise erlauben wollten, kam es dann zur stundenlangen Pause.

Merkel konnte sich damit erneut weitgehend durchsetzen, nur ihre radikalsten Forderungen wie Ausgangssperren und Schließung der Supermärkte über die Feiertage musste sie fallen lassen. Offenbar hatten die Ministerpräsidenten darüber hinaus nicht den Mut, bei ihren Positionen zu bleiben. Sie geben einer Regierungschefin nach, die nicht mehr zur Wahl antritt und in fast 16 Jahren an der Macht den Bezug zu den Wählern zu einem großen Teil verloren hat, Aus Feigheit gehen sie lieber mit der sturen Kanzlerin in den politischen Abgrund, als etwas politischen Mut zu beweisen und auf die Stimmungen im Land zu reagieren. „Merkel agiert wie alte germanische Fürsten, die ihre Gefolgschaft mit sich ins Grab nehmen, nur dass es in ihrem Fall ein politisches Grab ist“, kommentierte der frühere russische Vize-Regierungschef Alfred Koch das Vorgehen der Kanzlerin. Mit dem „politischen Grab“ könnte er aber etwas voreilig sein. Ob Merkel wirklich im Herbst abtritt, halten zumindest Skeptiker für keineswegs ausgemacht.

Einen ganz anderen Weg als Deutschland geht Österreich. Die Alpenrepublik verzichtet auf weitere Einschränkungen in der Corona-Krise, obwohl die landesweite Sieben-Tage-Inzidenz bei rund 240 liegt. Der bisherige Weg eines fast beispiellosen intensiven Testens werde noch ausgebaut, sagte Bundeskanzler Sebastian Kurz am Montag in Wien, wie die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) schreibt: „Gesundheitsminister Rudolf Anschober nannte die millionenfachen Tests ein ‘innovatives Gegenprogramm‘, um die Ausbreitung anders als mit Verschärfungen zu bekämpfen. Zur Bewertung der Lage werde gerade in den nächsten Monaten nicht nur der Inzidenzwert herangezogen, sondern vor allem auch die Auslastung auf den Intensivstationen und die Durchimpfungsquote der über 50-Jährigen.“

Diejenigen, die selbst wenig haben, bitte ich ausdrücklich darum, das Wenige zu behalten. Umso mehr freut mich Unterstützung von allen, denen sie nicht weh tut!

reitschuster.de: Von Merkels Orgien zu Söders Rausch. CSU-Chef zieht sich Kanzlerinnen-Maske über

Nun eifert Markus Söder Angela Merkel sogar schon in der Sprache nach. Was die „Öffnungsdiskussionsorgien“ der Bundeskanzlerin waren, ist nun des bayerischen Ministerpräsidenten „Öffnungsrausch“. Das soll wohl signalisieren, daß zwischen Merkel und Söder kein Blatt Papier paßt.

Ein Gastbeitrag von Thomas Paulwitz

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20. April 2020: In der Telefonkonferenz des CDU-Präsidiums beschwert sich Angela Merkel über „Öffnungsdiskussionsorgien“ – also über eine aus ihrer Sicht zu freizügige Debatte über die Rückkehr zu Grundrechten, die das Grundgesetz garantiert.

1. März 2021: In einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem sächsischen Ministerpräsidenten Michael Kretschmer warnt Markus Söder vor einem „Öffnungsrausch“: „Wir müssen kluge Entscheidungen treffen und dürfen nicht die Nerven verlieren. Es sollte keinen Öffnungsrausch geben, sondern ein kluges Öffnen mit Leitplanken.“

Geht es etwa um die Eröffnung von Bordellen und Besäufnisanstalten?

Von Merkels Orgien nun also zu Söders Rausch: Beiden Wortschöpfungen ist eines gemeinsam: Ein Wort wie „Öffnung“, das für Freiheit steht, wird durch ein anderes Wort zerstört, das Ausschweifungen und Sittenverfall kennzeichnet. Merkel verbindet freie Marktwirtschaft mit „Orgien“, Söder mit „Rausch“. Als ob es nicht um die langersehnte Öffnung des Einzelhandels ginge, sondern um die Eröffnung von Bordellen, Drogenhöhlen und Besäufnisanstalten.

Die Absicht dahinter scheint klar: Wer für freiheitliche Regelungen eintritt, handelt unverantwortlich. Er „verliert die Nerven“ und wird zum Sicherheitsrisiko. So stempelt man Regierungskritiker zu Feinden des Allgemeinwohls ab. Diskussionen über unterschiedliche Standpunkte, grundsätzlich Merkmal einer funktionierenden Demokratie, gelten als Orgien und rauschhaftes und zügelloses Verhalten.

Gezielt gestreutes Schlagwort

Söder wäre jedoch nicht Söder, wenn er nicht versuchte, Merkel zu übertrumpfen und ein noch schärferes Schlagwort zu schaffen. „Öffnungsrausch“ ist kürzer, kerniger und kraftvoller als das typische Merkelsche Mäandertalerwort von den „Öffnungsdiskussionsorgien“.

Ein weiterer, wesentlicher Unterschied: Während der Ausdruck „Öffnungsdiskussionsorgien“ eher zufällig an die Öffentlichkeit geriet, streute Söder den „Öffnungsrausch“ gezielt in die Medien: nicht in einer dem Wesen nach vertraulichen Telefonkonferenz, sondern in einer öffentlichen Pressekonferenz. Daß ihm das Wort am 1. März nicht einfach so herausgerutscht ist, ist daran zu erkennen, daß er es schon am Vortag in Umlauf brachte. Da gab er zum Beispiel dem Bayerischen Rundfunk zu Protokoll, daß man jetzt nicht in „eine Art Öffnungsrausch“ verfallen und eine „dritte Welle“ riskieren dürfe.

Söder mit Merkel-Maske

Bemerkenswert ist, daß Söder Angela Merkels Ausdruck in ähnlicher Form wiederaufnimmt, ungeachtet der Kritik, die sie im April für ihre abfällige Rede von den „Öffnungsdiskussionsorgien“ erfahren mußte. Hier tritt jemand selbstsicher und festen Schrittes in die Fußtapfen der Kanzlerin. In der „Fastnacht in Franken“ verkleidete sich Söder schon als Edmund Stoiber und Prinzregent Luitpold. Jetzt hat er die Merkel-Maske übergezogen.

Handelt es sich also möglicherweise um eine versteckte Botschaft an die Kanzlerin? „Sieh nur, wir sprechen dieselbe Sprache!“ Oder ist es gar eine Nachricht an die CDU insgesamt? „Seht nur, ich spreche die Sprache von Angela Merkel!“ In beiden Fällen wäre es dasselbe Signal: Söder kann wie Merkel sein, Söder kann Kanzler sein.

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Katholische Kirche Wismar: Markus Söder – Gemeinsam beten verbindet

Kommentar der Redaktion: Diese Scheinheiligkeit ist kaum noch zu überbieten. Peinlicher gehts nimmer! Für so etwas kommt eigentlich nur noch die Kategorie Kabarett, Satire, Humor in Frage

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Sie verlangt von uns allen viel ab für die einen sind ist die Einschränkung von freiheitsrechten die anderen sind damit Leib und Leben bedroht jeden Tag sterben Menschen In Deutschland aber überall in der Welt in manchen Ländern werden ethische Maßstäbe völlig neu bewertet Wer Leben darf und nicht wird entschieden über eine beatmungsgerät dass der Arzt zu teilen muss oder nicht in diesen Zeiten ist es wichtig unter zu halten und auch den glauben zu stärken der Glaube gibt Kraft der Glaube hält zusammen Der Glaube erfüllt das Herz mit Optimismus und zeigt dass es mehr gibt als die jetzige Situation wir können dass diese Situation herauskommen vielleicht sogar gestärkt es ist doch ein charaktertest für ein Land für eine Gesellschaft aber dabei zu helfen Was ist ein unglaubliches Engagement gibt dazu hilft das Gebet gemeinsam zu beten verbindet über die Konfessionen über die Religionen hinweg das unterhaken im glauben das Bekenntnis zu den werten des Glaubens zu der Menschlichkeit aber auch zur göttlichkeit ist das was uns alle verbindet und deswegen ist es mir eine ganz persönliche Ehre und Freude zugleich und ich bete jeden Tag Ich bitte eigentlich immer normalerweise auch wenn diesen Tagen bitte ich besonders für die Menschen die von corona betroffen sind für die Angehörigen und für alle diejenigen die gerade im Moment darum Ringen wieder gesund zu werden lassen sie uns gemeinsam beten und Dankeschön sagen an all diejenigen die gefährlicher Zeit eine schwierige Aufgabe als Pflege als Schwester oder als Ärzte übernehmen und uns so vieles an der Stelle auch vermitteln auf die wir so dringend angewiesen sind beten wir gemeinsam halten wir zusammen im glauben an Gott.

ZDF: Corona Krise – was läuft schief beim Impfen?

Zu wenig Impfstoff, zu viel Chaos bei der Terminvergabe, zu große Unsicherheit bei den Menschen. Ein Monat nach dem Start der Impfkampagne kommt die Corona-Impfung nicht voran.

Was hat der Impfgipfel heute gebracht, kommt nun die Wende, und wie soll die Strategie künftig aussehen? Diesen Fragen geht das „ZDF spezial“ nach. Moderator Marcus Niehaves spricht mit Politikern, Virologen und Experten.

mit Helmut Dedy (Hauptgeschäftsführer des deutschen Städtetages), Dr. Martin Stürmer, Prof. Ulrike Protzer (Virologin), Prof. Rüdiger von Kries (Ständige Impfkommission), Dr. Christoph Specht (Arzt und Medizinjounalist), Michael Müller (Vorsitzender der Ministerkonferenz)

Video Link:

https://www.zdf.de/nachrichten/zdfspezial/zdf-spezial—corona-krise–was-laeuft-schief-beim-impfen-100.html

Boris Reitschuster: Lockdown für den Pöbel, Drei-Gang-Menü für Söders Minister und Polizei-Chefs

Für Normalsterbliche ist selbst das Trinken eines warmen Getränkes in einem Café derzeit ein unerfüllbarer Traum. Zumindest in Deutschland. Während etwa in anderen Ländern die Polizei schon mal wegsieht, wenn Gäste durch den Hintereingang in ein Lokal gehen, wird der Lockdown hierzulande strengstens durchgesetzt. Während etwa Drogenhändler mit Migrationshintergrund im Görlitzer Park in Berlin auch im Lockdown in ihrem offenbar „systemrelevanten“ Geschäft ungestört nachgehen können, müssen Laden- und Lokalbetreiber mit strengstem Durchgreifen der Ordnungsbehörden rechnen. In den Ländern werden gar schon „zentrale Sammelstellen“ für die Internierung von hartnäckigen Quarantäne-Verweigerern geplant.

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Ruhrkultour: FFP2-Masken sind nicht zur privaten Nutzung empfohlen (RKI)

Markus Söder verkündete am 12. Januar eine FFP2-Maskenpflicht im Einzelhandel und im ÖPNV. Diese soll ab Montag (18. Januar) gelten. Niedersachsen erwägt die Einführung der FFP2-Maskenpflicht, wenn es einen kostenlosen Zugang zu einer solchen Maske gäbe. Auch eine Sprecherin der Staatskanzlei in Mainz lehnt den Vorschlag nicht grundsätzlich ab. Sachsen will darüber nachdenken und andere Bundesländer haben sich mit dem Thema noch nicht beschäftigt. Sie werden es tun und den Kreislauf politischer Fehlinformationen auf stets erhöhter Stufenleiter vorantreiben.

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Drei Tage vor Beginn des CDU-Parteitags zeigt eine Forsa-Umfrage im Auftrag von RTL und ntv, dass die Mehrheit der Bevölkerung Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder als gemeinsamen Unionskandidaten will. Mehr als jeder Dritte hält Markus Söder für weitaus besser geeignet als NRW-Ministerpräsident Laschet oder seine Mitkonkurrenten um den CDU-Parteivorsitz Norbert Röttgen und Friedrich Merz. Aus Angst um Gesichtsverlust, Geld, Macht und Karriere sagen die Politiker der großen Parteien den Menschen nicht die Wahrheit.

FFP2-Masken sind nicht zur privaten Nutzung empfohlen!

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FFP2-Maske, Foto: Antonio_Cansino, pixabay 

FFP2-Masken sind nicht zur privaten Nutzung empfohlen

Das Robert Koch-Institut (RKI) beantwortet die Frage nach der Funktion bzw. den Einsatzbereichen der FFP2-Masken außerhalb der Indikationen des Arbeitsschutzes klar und eindeutig: „In den „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“ werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen.“

Die folgenden Punkte sind den FAQ des RKI entnommen (Stand: 18.11.2020, aktuell gültig)

Nur für geschultes und qualifiziertes Personal

„Das Tragen von FFP2-(bzw. FFP3-)Masken ist laut RKI nur für geschultes und qualifiziertes Personal vorgesehen. Es wird z.B. im medizinischen Bereich im Rahmen des Arbeitsschutzes vorgeschrieben, wenn patientennahe Tätigkeiten mit erhöhtem Übertragungsrisiko durch Aerosolproduktion, z.B. eine Intubation, durchgeführt werden. Das RKI verweist hierzu auf die „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“.

Risiko durch erhöhten Atemwiderstand

„Beim bestimmungsgemäßen Einsatz von FFP2-Masken muss eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung im Voraus angeboten werden, um durch den erhöhten Atemwiderstand entstehende Risiken für den individuellen Anwender medizinisch zu bewerten.“

Bei der Anwendung durch Laien ist ein Eigenschutz nicht zwangsläufig gegeben

„Der Schutzeffekt der FFP2-Maske ist nur dann umfassend gewährleistet, wenn sie durchgehend und dicht sitzend (d.h. passend zur Gesichtsphysiognomie und abschließend auf der Haut, Nachweis durch FIT-Test) getragen wird. Bei der Anwendung durch Laien ist ein Eigenschutz über den Effekt eines korrekt getragenen MNS hinaus daher nicht zwangsläufig gegeben. In den „Empfehlungen der BAuA und des ad-Hoc AK „Covid-19“ des ABAS zum Einsatz von Schutzmasken im Zusammenhang mit SARS-CoV-2“ werden FFP2-Masken nicht zur privaten Nutzung empfohlen.“

Tragedauer zeitlich begrenzt

„Gemäß Vorgaben des Arbeitsschutzes ist die durchgehende Tragedauer von FFP2-Masken bei gesunden Menschen begrenzt (siehe Herstellerinformationen, i.d.R. 75 Minuten mit folgender 30-minütiger Pause), um die Belastung des Arbeitnehmers durch den erhöhten Atemwiderstand zu minimieren.“

Keine Untersuchungen zu den gesundheitlichen Auswirkungen vorhanden

„Bedingt durch den zweckbestimmten, zielgerichteten Einsatz sind keine Untersuchungen zu den gesundheitlichen, ggf. auch langfristigen Auswirkungen der Anwendung von FFP2-Masken außerhalb des Gesundheitswesens z.B. bei vulnerablen Personengruppen oder Kindern verfügbar. Bei Gesundheitspersonal sind Nebenwirkungen wie z.B. Atembeschwerden oder Gesichtsdermatitis infolge des abschließenden Dichtsitzes beschrieben. Beim Einsatz bei Personen mit z.B. eingeschränkter Lungenfunktion oder älteren Personen sind gesundheitliche Auswirkungen nicht auszuschließen.“

Anwendung unter ärztlicher Begleitung

„Die Anwendung durch Laien, insbesondere durch Personen, die einer vulnerablen Personengruppe angehören (z.B. Immunsupprimierte) sollte grundsätzlich nur nach sorgfältiger Abwägung von potentiellem Nutzen und unerwünschten Wirkungen erfolgen. Sie sollte möglichst ärztlich begleitet werden, um über die Handhabung und Risiken aufzuklären, einen korrekten Dichtsitz zu gewährleisten, die für den Träger vertretbare Tragedauer unter Berücksichtigung der Herstellerangaben individuell festzulegen und gesundheitliche Risiken/Folgen zu minimieren.“

Grundsätzlich keine Mehrfachverwendung

„Weiterhin sollten FFP2-Masken grundsätzlich nicht mehrfach verwendet werden, da es sich i.d.R. um Einmalprodukte handelt.“

Als Einzelmaßnahme wenig effektiv

„Es ist darauf hinzuweisen, dass im Kontext der allgemeinen Infektionsschutzmaßnahmen das Tragen einer Alltagsmaske eine wichtige Maßnahme darstellt, die allerdings einzeln angewendet nicht so effektiv sein kann wie die Kombination von mehreren Maßnahmen im Sinne eines Maßnahmenbündels. Deshalb sollte der Einsatz von Masken nicht dazu führen, dass andere Komponenten der AHA+L-Regeln vernachlässigt werden oder sogar Risiken bewusst in Kauf genommen werden (z.B. durch Erhöhung der Personendichte in geschlossenen Räumen mit schlechter Belüftung, oder Erhöhung der Zahl der nicht zwingend erforderlichen Kontakte).“

Engpässe bei der Beschaffung

„Abschließend ist darauf hinzuweisen, dass bei fortschreitendem Infektionsgeschehen es zudem nicht auszuschließen ist, dass es wie zu Beginn der Pandemie zu Engpässen in der Versorgung mit FFP-Masken im Gesundheitswesen, kommen könnte. Siehe auch die Stellungnahme der Deutschen Gesellschaft für Hygiene und Mikrobiologie.“

Alternative: Mund-Nasen-Bedeckung

„In der Allgemeinbevölkerung ist die Mund-Nasen-Bedeckung eine akzeptierte, verfügbare und einfach zu handhabende Maßnahme (siehe auch die Frage Was ist beim Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung in der Öffentlichkeit zu beachten?).“

Stand: 18.11.2020


„Sie haben noch kein Eichhörnchen auf Ecstasy gesehen, das eine politische Rede hält. Nicht einmal in Köln an Weiberfastnacht. Diese vier Minuten und elf Sekunden werden Sie nie im Leben vergessen!“, sagt Henryk M. Broder. Wer das Video gesehen hat weiß, dass Markus Söder jetzt nur noch zu einer Frau mutieren muss, damit er den Grünen gefällt.

Der Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Dr. Bodo Schiffmann fragt: „Lieber Herr Söder, sind Sie eigentlich gut versichert?“ Warum sollte Söder gut versichert sein? Er kann sich schließlich eine gemeinsame Regierung mit den Grünen vorstellen. „Ich glaube, dass Schwarz-Grün einen großen Reiz hätte, weil beide politischen Kräfte die ganz großen Fragen unserer Zeit im Blick haben, wie die Versöhnung von Ökologie und Ökonomie.“ Zweifellos – Bayern-Schwarz und Roth-Grün passen zusammen. Und der Ecstasy-Rausch sorgt höchstwahrscheinlich für mildernde Umstände.

Faina Faruz

Boris Reitschuster: „Gott schütze uns vor Söder“ Kubicki rechnet mit dem Corona-Napoleon ab

Dass die Opposition Politiker der Regierungsparteien angreift, ist eigentlich die normalste Sache der Welt. Sollte es zumindest sein. Was einst ein Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner austeilten, wäre heute sicher schon ein Fall für den Diskriminierungsbeauftragten des Bundestages. Bis auf die AfD, deren Kritik in den meisten Medien aber entweder totgeschwiegen oder tabuisiert wird, ist nicht viel zu hören an Tacheles. Dabei ist das eben das Salz in der Suppe der Demokratie. Aber wir bekommen im Jahr 16 von Merkel fast nur noch fade Einheitskost aufgetischt. Selbst Oppositionspolitiker wie Christian Lindner wirken eher wie Regierungs-Flüsterer. Oder zumindest kommen sie in weichgespülten Medien nur noch so rüber, weil Klartext im Zweifelsfall nicht vermeldet wird.

Wolfgang Kubicki

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Die Welt: Söder bringt Impfpflicht ins Spiel

Der bayerische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat beklagt, es gebe «unter Pflegekräften in Alten- und Pflegeheimen eine zu hohe Impfverweigerung». Der deutsche Ethikrat solle deshalb Vorschläge machen, «ob und für welche Gruppen eine Impfpflicht denkbar wäre» sagte der CSU-Chef der «Süddeutschen Zeitung»

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Kanzei WBS: Christian Solmeke – Rechtliche Bewertung einer Polizeikontrolle während Ausgangssperre in Bayern

Eine Verkehrskontrolle in Bayern sorgt derzeit auf YouTube für Wirbel. Ein Mann wird abends in seinem Auto kontrolliert. Eigentlich kein Grund, doch in Bayern herrscht wegen Corona eine Ausgangssperre. Wir haben uns das einmal genauer angeschaut und analysieren das Video.

YouTube Kanal Kanzlei WBS

Deutungsvielfalt-Seite Recht & Anwälte

Video der Kanzlei WBS

Sichtworte aus dem Video

Video Polizeikontrolle während der Ausgangssperre (Beilngries, 04.01.2021)

RT DE: Interview mit dem Autofahrer Martin Gerloff

Martin Gerloff wurde in seinem Auto von einer Polizeistreife angehalten. Sein Vergehen: der Verstoß gegen die 21h Ausgangssperre in Bayern. Eine Ordnungswidrigkeit, für die er nun eine Geldbuße bekommt. Doch das ist nicht alles. Weil er seine Auseinandersetzung mit den Polizisten aufgenommen und auf Youtube hochladen hat, und dort keine besonders netten Worte für Ministerpräsident Markus Söder fand, hat sich nun auch die Ingolstädter Kriminalpolizei eingeschaltet. Denn die Aktion des 34. Jährigen könnte eine Anzeige wegen Beleidigung und der Verletzung der Vertraulichkeit des Wortes nach sich ziehen. Im Interview mit RT erklärt Martin G. warum er zu seinen Aussagen steht und warum er hofft, dass er die Menschen durch sein Video zum nachzudenken anregt.

YouTube „Müllgesetze“ von „Penner Söder“ – Mann bei Polizeikontrolle empört über Ausgangssperre 11.01.2021

https://www.merkur.de/bayern/soeder-corona-bayern-lockdown-regeln-polizeikontrolle-ausgangssperre-folgen-video-beleidigung-zr-90163307.html

Land Bayern: Markus Söder Regierungserklärung vom 8.1.2021

Kommentar der Reaktion: Wolfgang Kubicki; „Gott schütze uns vor Markus Söder“

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frau präsidentin meine sehr verehrten damen und herren kroner dominiert auch das neue jahr 20 21 genauso wie das letzte und die lage ist unverändert ernst es bleibt auf absehbare zeit leider auch so jeder der meint die kroner zeit sei bald vorbei der irrt leider ich befürchte es geht noch länger wir haben hier bei schland tag bereits vor weihnachten umfangreiche maßnahmen beschlossen wie überall in deutschland und diese maßnahmen zeigen wirkung vorsichtig sie zeigen wird die infektionszahlen bayern heute vom lgl benannt mit 3663 fällen sind deutlich weniger als vor einer woche und vor allem weniger als der höchststand dem wir hatten mit 6000 fällen die inzidenz laut lka gesunken in bayern vom rückstand den wir hatten von 210 auf heute 136 und wir haben auch in einigen hotspots gottseidank entlastung bekommen zb hof passau regen andere gehen dagegen wieder etwas hoch alles ist eine sehr volatile lage im moment sieht es so aus meine sehr verehrten damen und herren das noch 17 regionen über 200 instituts in bayern haben davon 2 über 300 das heißt der zwischenstand nach diesen einigen wochen ist ja es gibt hoffnung dass das wir tun ist nicht umsonst und wir wollen auch alle dass es weiter so geht weiter runter geht mit den infektionszahlen inzidenz aber es gibt keine garantie dafür und deswegen müssen wir weiter dafür arbeiten und noch mehr tun denn die zahl der todesfälle meine damen und herren ist erschüttert werden in deutschland heute für gesamtdeutschland gesehen eine neue rekordzahl von fast 1200 toten in bayern laut lgl 164 das heißt ungerecht in deutschland stirbt weniger als alle zwei minuten ein mensch und in bayern alle elf minuten und ich sag das wird deutlich wenn man eine statistisch versucht auszuwerten ca 80 prozent der todesfälle in bayern sind über 80 ja das ist eine ganz bestimmte zielgruppe aber 20 sieht eben auch unter 80 jahren das heißt es kann jeden einzelnen treffen und meine damen und herren ich sagte so deutlich ich bin nicht bereit und wir sie nicht bereit diese zahlen einfach achselzuckend hinzunehmen wir müssen uns dem stellen unser großes bestreben ist die infektionen und damit am ende auch die zahl der todesfälle zu senken jeder einzelne todesfalle sein schicksal und jede einzelne meldung ist ein kleiner stich ins herz meine sehr verehrten damen und herren es war für uns alle und deswegen überlegen sich so viele wie es weitergeht es wurde vorhin jetzt schon kritik geäußert man wisse nie hundertprozentig genau woher die infektionen kommen was bei dem diffusen geschehen normal ist und übrigens keiner in deutschland das rk ihren alle installationen auf die wir ja auch um vertrauen können es bis heute nicht genau nachweisen es gibt wahrscheinlichkeit aber es gibt keine gewissheit wenn dann manch einer sagt maßnahme die jetzt getroffen werden von ministerpräsidenten von bundesregierung nach dem rat von experten zum schutz der mensch sei eine reine bürokratische gängelung oder möglicherweise aus der luft gegriffen kann ich nur eines sagen ich finde diese debattenkultur schlichtweg unangemessen ich finde wir müssen den ernst der lage endlich annehmen erkennen überall in der welt nicht nur in bayern nicht nur in deutschland überall in der welt finden zum teil weitaus drastischere maßnahmen und beschränkungen statt und sind die zahlen weitaus drastischer und höher als bei uns und es sind kann ihnen sagen wir leben in einer zeit der chancen jetzt leben aber auch in einer zeit in der wir diese bewährungsprobe bestehen müssen und meine empfehlung ist es jetzt ganz zu machen oder gar nicht halbe sachen führen uns nicht zur lösung mannes erfahren haben und herren es sind doch nicht nur die todesfälle die uns bewegen auch die situation in den krankenhäusern ist nach wie vor besorgniserregend wir hatten den anfang januar den höchststand der belegten intensiv bett mit beatmung es ist etwas runtergegangen aber es gibt nach wie vor viele regionen die kaum oder gar keine freien intensivbetten er mit invasiven beatmung und daher sage ich das sehr deutlich ich kann ihnen zu diesem tag hin zu diesem zeitpunkt nicht eine einfache entwarnung geben es ist die zeit jetzt weiter durchzuhalten und uns herausforderung zu stellen im gegenteil ich bin skeptisch ich bin skeptisch ob die gegenwärtigen zahlen das tatsächliche infektionsgeschehen genau wiedergeben dies bestätigen auch die installation wie das lka und unser lg indizien gibt es dafür eine menge zum einen ein mal es wurde über die feiertage weniger getestet als sonst übrigens reichen die test kapazität in bayern seit langer zeit sehr erfolgreich aus aber es wurde weniger getestet und gleichzeitig geht die positiv getesteten hoch es gibt schon die sorge vor der dunkelziffer gibt es auch die klare einschätzung von rk ihren anderen dass wir erst mitte ende nächster woche eine ehrliche einschätzung haben wie genau die festtage sich gestalten welche auswirkungen weihnachten silvester auf diese entwicklung von corona hatte vor allem und was wo wir alle glaube ich kein einfaches so gutes gefühl haben ist die frage wie finde die reise rückkehr staat insbesondere vieler familien heimkehrer die über die weihnachtsfeiertage bei ihren familien war schon im sommer war es so dass wir danach eine deutlich höhere instanz zahl haben deswegen haben wir in bayern übrigens auch anders als der bund der es jetzt wird diese woche macht haben wir anders eine doppelte testpflicht an der grenze eingeführt das ist ich bleibe übrigens dabei eine der großen herausforderung die europa hat wir sind nicht etwa eine insel sondern wir haben offene grenzen die wir sehr schätzen aber diese offenen grenzen mit euren ist jedes mal auch eine herausforderung insbesondere wenn in einem land krone eine höhere instanz hat wir haben es regelmäßig in bayern gespürt übrigens nicht nur wir auch anderen bundesländer geht es so bis gestern abend so sind die zahlen des innenministeriums haben in guter zusammenarbeit bundespolizei und grenzpolizei insgesamt über 37.000 kontrollen durchgeführt und aus den kontroll befolgten über 7700 zuweisungen an die gesundheitsämter wo eine entsprechende verfolgung notwendig ist ich sagte es deswegen woran man sehen kann die zahlen sind hoch aber ob es schon die abschließende bewertung ist kann ich ihnen nicht sagen und deswegen müssen wir weiter an der stelle konsequent und nachhaltig bleiben und vor allen dingen und vor allen dingen meine sehr verehrten damen und herren was virologen sorge macht muss auch uns besorgen das ist die entwicklung eines mutierten virus man sieht in großbritannien dass das trotz konsequenter maßnahmen dort die infektion sich sehr sehr rasch verbreitet und virologen erklären wir es auch sehr sehr genau sie erklären ein in der biologie ist das entscheidende für das video sich zu verbreiten und ein schneller sich verbreitende des virus ist erfolgreicher und damit dominanter und die gefahr die wird dort haben in großbritannien und anderswo kann ich ihnen nur sagen meine sehr verehrten damen und herren könnte auch eine große gefahr für uns alle sein und in den ländern wurde das mutierte virus bereits entsprechend tätig war haben wir gemerkt dass es sich auswirkt und zwar gerade bei jüngeren bei schülern bei schulen und deswegen müssen wir an der stelle entsprechend vorsichtig sein und es scheint so zu sein dass das nichts von der wirksamkeit der impfstoffe nimmt aber genau wissen wir es nicht und deswegen sage ich ihnen jeder der jetzt nach wie vor corona leugnet der korona relativiert der gefahren unterschätzt und meint sich aus der ganzen debatte einfach davonstehlen zu können der wirt der verantwortung die wir vor den menschen stehen müssen der wird dieser verantwortung nicht gerecht wir sind mitten in der zweiten welle es kann durchaus eine dritte welle passieren und deswegen sage ihnen wir diese herausforderungen gemeinsam bestehen müssen daher wäre es völlig falsch aufzugeben aufzuhören oder zu relativieren oder gar experimente zu starten wir setzen auf sicherheit wir bleiben geduldig übrigens mein großer dank an die bevölkerung mein eindruck war dass die bayern sich großartig über weihnachten und silvester mit dieser schwierigen situation arrangiert haben es war für kirche nicht einfach für die familien ich habe den eindruck es war am ende ein großartiges miteinander und dafür möchte ich mich bei unserer bevölkerung ganz ganz herzlich bedanken bedanken möchte ich mich auch bei allen die dabei mithelfen nicht nur weil es ihr persönliches fehlverhalten gegriffen sondern die auch arbeiten mussten in dieser zeit man dann nichts ist perfekt wurde er vorhin schon mehrfach versucht anzusprechen nichts ist perfekt es sind überall menschen die arbeiten es sind ungewohnte prozesse die stadt für den kürzester zeit musst etwas was über jahre normalschein oder beruf sich keiner gedanken gemacht hat umorganisiert neu organisiert werden unsere linien der staatsregierung die linie bayerns wird übrigens respektieren anerkannt bei uns aber anderswo aber das liegt nicht nur an eine entscheidung im kabinett und islam tages die sind übrigens leicht zu fällen aber die umsetzung draußen bei denen die dafür verantwortlich sind ist unglaublich schwierig dazu gehören natürlich alle die gearbeitet hat nur weihnachten und neujahr während wir uns vielleicht beklagt haben dass wir weniger deutlich feiern können haben pflegerin pfleger und ärzte im leben von menschen gekämpft haben polizei rettungsdienste und viele andere auch den gesundheitsämtern in den testlabors rund um die uhr gearbeitet um uns ein verstärktes gefühl von sicherheit zu vermitteln und deswegen sage ich auch an der stelle nicht nur danke der bevölkerung für die akzeptanz und das mitmachen sondern das was dort in diesen wenigen tagen auch geleistet wurde und der größten druck verdient und nötigt uns allen großen respekt hat man es erfinden und also ist klar wir müssen die maßnahmen verlängern wir müssen am ball bleiben und wir brauchen leider diesen langen atem übrigens nur noch mal zum vergleich es gibt nirgendwo anders jemand der ernsthaft ein anderes konzept vertritt man kann über jede maßnahme diskutieren das ist mehr als zulässig aber die gesamt linie das gesamtkonzept wird international und national mittlerweile von allen anerkannt das beispiel schweden zeigt die totale kapitulation einer philosophie die iraner verden immunität setzte und das beispiel was vorhin angesprochen wurde von herrn ramelow und anderen die eingestehen dass sie sich geirrt haben oder auch michael kretschmer dass man das virus unterschätzt hat nötigt mir respekt ab es nötigt mir aber auch ab zusagen dass wir in bayern was die grundeinschätzung der gefährlichkeit betrifft und zwar nicht nur der regierung auch weite teile der opposition sage ich das ausdrücklich in den letzten monaten keine fehleinschätzung haben wir machen nicht alles perfekt aber wir liegen in der linie richtig meine sehr verehrten damen und herren und diese linie setzen wir jetzt auch gemeinsam fort der lock down wird verlängert und auch vertieft und warum nun wir haben am letzten montag in einer videokonferenz mit den mit den besten experten lieber in deutschland zu haben mit der kanzlerin der ministerpräsidenten klare ansagen aussagen der wissenschaftler bekommen die klar sagen die gefährlichkeit der aktuellen lage auch der neuen entwicklung die wir auch zur wirksamkeit von maßnahmen sagen und da klare aussage je grundlegender je tiefer desto wirkungsvoller ist das ganze und wirkungsvoller ist möglicherweise kürzer je weniger klar je weiter ihr aufgeweichter desto länger und daher glaube ich dass es klug einfach ist und weitsichtig ist nicht zu zögern sondern zu handeln nicht im nachhinein dann wieder alles zu relativieren sondern lieber konsequent und klar für alle des darzustellen das ist für mich übrigens dann auch verhältnismäßig verhältnismäßig nicht nur weil es um den schutz von leib und leben geht sondern weil auch dann die dauer solcher maßnahmen kürzer ist als wäre endlose stop-and-go machen und viele unserer partner und freunde im ausland können davon berichten dass das schnelle lockern häufig dann immer wieder dazu führt dass man drei wochen später das gegenteil machen muss also wird er lockt dann verlängert ja dazu können all die maßnahmen die wir hatten schwierige maßnahmen für die menschen was die ausgangs beschränkung betrifft was auch die geschäfte betrifft auch wenn wir mit maßnahmen wie click & collect es ist etwas erleichtern und wie auch dringend davon dass die entschädigungsleistungen die institutionen den berlin dann auf den weg gebracht werden jetzt schneller gehen der wirtschaftsminister hat die woche nochmal berichtet dass jetzt ab 10 januar nicht auf verbesserungen da gehen wir hoffen sehr darauf dass die stadt findet vertiefen ja wo und warum das warum habe ich vorhin angesprochen damit es schneller geht aber wo an welcher stelle wurde ja vorhin gesagt oder heute den medien habe ich das schon mal gelesen na ja wo man kontakt hat ist doch völlig egal essen spielt jetzt keine rolle es ist nicht der fall die tatsache ist es gibt zwei parameter die entscheidend sind die kontakte oft einen seite aber die mobilität auf der anderen beiden ist nach wie vor höher als im frühjahr letzten jahres wo wir dann am ende aber übrigens auch nicht sofort sondern auch nach sechs wochen dann große das heißt große erste erfolge sehen konnten wir uns dann besser darstellen haben lassen in deutschland als im vergleich zum rest von europa diese beiden zentralen parameter kontakte und mobilität hat die minister weisen konferenz nach geschafft nicht einfach für den einzelnen auch wieder beschwerlich das weiß ich aber ich befürchte notwendig statt zwei haushalte mit fünf personen jetzt noch ein haushalt mit einer person bei singles eins zu eins und wir waren in bayern auch eine praktikable regeln für die kleinkinder finden bis 3 wie davon ausgenommen sind ergänzend wie im frühjahr dann das war ein guter vorschlag damals der aus der opposition kam die nehmen wir auf und halten ihn weiter für wichtig mit einer festen kontakt familie das können übrigens auch die großeltern seien als kontakt familie mit der jeweiligen entweder wechselseitigen betreuen oder der familienbetreuung dies ist und gerade für die nächsten paar wochen glaube ich ein vernünftiges konzept um kontakte zu reduziert und der lebenswirklichkeit der menschen zu entsprechen das gleiche gilt für das thema mobilität silber werde ehrlich wären bei nicht das gemacht was andere getan um andere haben gesagt vielleicht öffnen wir mal die piste irgendwo und dafür habe ich verständnis jeder wenn er die möglichkeit hat geht gern raus und fährt gerne ski oder rodeln oder ähnliches mehr aber wie waren die bilder und die waren die ergebnisse geöffnet am morgen meistens am nachmittag schon wieder geschlossen oder zumindest teilweise wir haben es nicht gemacht da ist es mir lieber von anfang an eine klare linie zu haben als selbst am eigenen tag am ersten tag sich entsprechend zu reduzieren wie sieht jetzt der vorschlag aus der vom bund kam die mobilität zu reduzieren dort wo der vorschlag gemacht für hot pots abge hotspots ab 200 die mobilität dermaßen zu reduzieren das vom wohnort und von der jeweiligen stadt oder ortsgrenze eben keine touristischen tagesausflüge mehr als weiter als 15 kilometer sein dürfen keine touristischen teil damit ist nicht gemeint dass einkaufen betreuung oder ähnliches mehr und es macht auch sinnvoll ist auch sinnvoll meine damen und herren übrigens ist es in deutschland auch eine milde regelung in israel gilt für alle 1 km von der haustüre das ziel ist nämlich dabei nicht irgendetwas zu verbieten eine den sport nicht zu gönnen oder den besuch irgendwo im allgäu oder oberland sondern es geht darum kontakte mobilität zu reduzieren vor allem die mobilität denn das eigentliche ziel ist doch daheim zu bleiben ein punkt der immer wieder zu sagen also daheim bleiben 15 km in den hotspots nur so lange dann keine juristischen tagesausflüge mehr einsatz zu unseren tourismusregionen die er seit wochen darüber klagen speziell im alpenraum in oberbayern im allgäu aber auch im bayerischen wald beispielsweise ich verstehe die beschwer und gerade am wochenende sehr viel los dass manche ist es auch zu viel aber ich bitte schon vernünftig damit umzugehen schilde die aufgestellt werden wir wollen diesen oder jenen stadt nicht bei uns haben finde ich kein optimales miteinander wenn ich das sagen darf aber wir haben noch mal die bedenken ernst genommen deswegen wird in der neuen in der veränderten infektionsschutz verordnung die ausdrückliche möglichkeit geschaffen die es eigentlich schon gäbe aber wir bestätigen sie noch einmal bekräftigen sie wenn es landkreisen zu eng zu viel ist dann können sie und zwar dort in den regionen wo es über 200 ist nicht nur von denen die auszogen kämen sondern für sich selber wenn sie über 200 s haben sie die möglichkeit per allgemeinverfügung auf touristische tagesreisen in ihren landkreis zu untersagen und damit haben wir eine doppelte regelung die gelten kann es ist ein muss was aus dem region betrifft und es ist ein kampf was in die region betrifft ich glaube dass das ein faires angebot ist ich bitte aber ausdrücklich darum wir brauchen ein sinnvolles miteinander von stadt und land und debatten die sie haben zum teil erlebt und bringen uns allen nichts die stadt braucht das land aber das land braucht auch die stadt meine damen und herren und den versuchen wir jetzt gemeinsam gerecht zu werden zu schulen und kitas natürlich ist es sehr sensibel und wichtig denn es geht um bildung aber auch um betreuer beides ist wichtig für eltern und für schülern schüler auch hier gibt es leider die erkenntnis wir haben sie schon von weihnachten gemeinsam geteilt dass auch hier die pandemie tätig ist und gerade schule ein extremer bereich sein kann in denen die verbreitung möglich ist nirgendwo gibt es so viele kontakte in kürzester zeit wieder deswegen meine damen und herren und weil die sorge besteht dass das neue vielleicht mutierte virus wir haben in bayern jetzt einige fälle nachgewiesen und es ist nur eine frage der zeit bis es mehr geben wird ist das klug und umsichtig auch da auf sicherheit zu setzen und keine experimente zu machen deswegen haben wir hier auch die beschlüsse die in berlin getroffen setzen wir setzen das um was beschlossen wird beschließen nicht in berlin ja und gehen heimat beschließen dann das gegenteil bis 31 januar handelt sich hier also zunächst mal 15 schul und betreuungstage wird es keine präsenz geben aber auch keine verlängerten ferien ich das sagen darf es gab übrigens ja schon 24 tage extra vor weihnachten dafür distanz unterricht womöglich an den weiterführenden schulen eklat an der grundschule wo es möglich ist und notbetreuung wer es braucht wir werden keine einschränkung machen auf systemrelevante berufe wer es braucht wer es wirklich braucht der ist systemrelevant und der bekommt auch ein entsprechendes angebot dazu gibt es für die eltern eine vom bund neu geschaffene möglichkeit die wir sehr begrüßen uns dafür bedanken das ist die möglichkeit wo keine andere form der betreuung möglich ist zehn zusätzliche krankheitstage einzureichen für alleinerziehende sogar 20 ein wort sein distanz unterricht weil es ja immer große diskussion gibt und zwar zu recht distanz unterricht und digitalisierung der schule ist ein dauerthema übrigens nicht nur in bayern sondern überall in ganz deutschland wir alles in der festen überzeugung der kurs müsste übrigens genauso wenn ich das sagen darf dass die digitalisierung der schule zu langsam voran und das obwohl geld zur verfügung steht der bund das land stellen geld zu verfügen insgesamt zwei milliarden 12 milliarden allein neuen förderprogrammen seit fast einem jahr und abgerufen ist noch nicht alles was eigentlich als angebot zur verfügung steht meine damen und herren die wahrheit ist dass die abstimmungsprozesse zur umsetzung mit den partnern und beteiligten viel zu lange dauern und es war schon der einsatz vieler beteiligter dass es am ende noch zu einem ergebnis gekommen ist um war nicht auch davor dass einer der beteiligten partner immer gern den anderen die schuld hin schiebt das ist schon ein gemeinschaftswerk ich sag das mal in aller deutlichkeit gesagt dass in aller deutlichkeit unser land bayern wie deutschland ist in der high tech digitalisierung sensationell aufgestellt robotik super aber in der alltags digitalisierung haben echt noch nachholbedarf das geht von mobilfunk los funklöcher funkmasten geht vor allem auch über die öffentliche verwaltung meine damen und herren und zum unterricht ich habe mir das lange genug bewertet und angesehen und ich erlebe immer das gleiche zig konzepte am ende setzten sich immer nur insellösungen durch wir müssen da einen schnitt machen wir brauchen disruptive prozesse die bequemlichkeit in der sich der einander auch im öffentlichen sektor eingerichtet hat was die digitalisierung betrifft die muss ein ende haben wir den nächsten wochen daran ist sehr entscheidende phase haben und die dinge komplett neu aufstellen ist darf ich ihnen hier an der stelle gesprengt [Musik] ein beispiel ist in der schule ein beispiel es ist neblig babys wurde eingeführt und entwickelt nicht für den distanz unterricht in erster linie als ergänzung und nicht als ersatz moment natürlich muss weges funktionieren dass man den fall schüchtern aber es ist übrigens nicht ein modernes konzept das eigentlich ein uraltes konzept es fehlt der direkte kontakt es ist eine anonyme form und damit meiner meinung nach nicht die optimale pädagogik deswegen wird es übrigens auch noch von rund 15 prozent genutzt nicht von mehr natürlich soll es klappen aber andere formate sind besser videoformate ich finde wir an hochschulen wir haben diese dinge ja alle im einsatz bereits wie ein hochschul ist zum beispiel auch online unterricht auf dauer die bessere lösung warum weil hier kann sich auch der pädagogen lehrer ganz anders mit seiner persönlichkeit einbringen und die nähe zu schülerinnen schülern finden deswegen meine damen und herren bitte ich einfach mal ganz herzlich und es fällt mir der schule auf wie nirgendwo sonst alle sind da gestresst und alle fordern vom anderen jeweils das maximale hier im landtag dürfen wir uns natürlich dafür angreifen das ist völlig normal und okay aber insgesamt wünsche ich mir einfach auch in den prozess der veränderung und zwar zum wohle der schülerinnen schüler dass hier manche schaukampf lassen dass er manche taktische auseinandersetzung zurückstellen denn es wird weiter ein schwieriges schuljahr bleiben und deswegen brauchen die schülerinnen schüler auch das vertrauen dass jeder das beste gibt um es besser zu machen aber nicht nur dass jeder ist einfach besser weiß als der andere mann ist sehr vertraut ich finde gut dass man sich gerade um die abschlussklassen in die schulabschlüsse herkules ist ja noch mal ganz besonders kümmert dass man dem wunsch von lehrer klausuren pläne anzupassen um zu entschlacken nachkommt und die bildungsqualität zu erhalten auf der einen seite aber keine zusätzlichen stress zu entfachen der ohnehin für alle beteiligten doch sehr groß ist und eines ist klar in berlin jetzt wieder 15 tage präsenzunterricht alle angesagt präsenzunterricht ist das wichtigste durch fast nichts zu ersetzen deswegen bei präsenzunterricht verloren gibt müssen wir schauen waren woanders die möglichkeit besteht präsenzunterricht nachzuholen oder aufzuholen ich glaube das sind wir uns jedenfalls viele einig deswegen haben uns gemeinsam entschieden in der koalition dass dies ja keine faschingsferien stattfinden nicht nur weil es kein fasching gibt sondern ich sage ihnen es auch sehr deutlich wir starten hoffentlich starten hoffentlich mit verstärkten unterrichtsformen wechsel unterricht zum ersten februar wenn dann am 15 februar aber schon die faschingsferien beginnen und wir wechseln unterricht hätten dann würde man eine woche quasi die schule gehen oder dann schon wieder zwei drei wochen frei ich glaube meine damen und herren ich verstehe dass distanz unterricht ist anstrengend da habe ich vollen respekt dafür aber ich glaube in diesen phasen die jetzt sind wir kommen aus langen ferien die weihnachtsfeiern man relativ lange an der stelle wir gehen an die zeit von distanz unterricht und wenn wir die möglichkeit an präsenzunterricht nachzuholen dann halte ich das gerade in dieser stelle bei diesen ferien den faschingsverein für sinnvoll und um sagen wir wir setzen diesmal nicht auf die faschingsferien sondern wir setzen auf präsenzunterricht in dieser zeit mannes zum impfen es ist von vielen schon angesprochen und vorher im früh und impfstoff ist natürlich ein lichtblick und hoffnung aber bitte keine falschen hoffnungen machen das wird natürlich seine zeit dauern ich glaube auch dass da genügend bestellt wurde es wird ja ständig nachbestellt probleme ist nicht wie viel bestellt wird sondern wann der impfstoff zur verfügung steht und es ist leichter jemand zu sagen bleibt geduldig sondern es keine lösung gibt so lange bei der denkbare lösung ist sogar die freude darüber dass ein impfstoff entwickelt wurde es ja sehr groß besonders dass ein impfstoff in deutschland entwickelt wurde das trübt die freude etwas woanders starker verimpft wird als bei uns trotzdem ich halte es verfahren wie es gewählt wurde auf europäischer ebene ein deutscher ebene für richtig und es gibt auch viele hoffnungen es gibt es schon zwei zugelassene impfstoff oder man geht davon aus dass zwei zugelassen werden es kann mehr verimpft werden bei einer dose als vorspiel nicht gedacht insofern meine damen und herren ist das positiv aber es bleibt leider so es wird dauern es wird dauern würde gesagt es gäbe im chaos in bayern ich kann das nicht nachvollziehen ist übrigens auch völlig unangemessen gegenüber den 99 impfzentren und den kommunen vorhin wurde gesagt die kommunen würden könnten bisweilen schwierig an ob sie es können und jeder macht wer will nicht jeder macht wie es will sondern jeder entscheidet in kooperation wie es die beste situation vor ort ist wer dieses konzept in frage stellt dem fehlt ein bisschen die realität bewusst sein wie das in bayern funktioniert meine damen und herren ich danke den kommunen ebenfalls sehr all den ärztinnen ärzten und alle die dabei sind für die bisherige arbeit es wird geimpft was geht und was erlaubt ist bislang rund 93.000 für impfungen hat es gegeben obwohl wir ja die hälfte zurück halten müssen von dem impfdosen nicht da sind rund 93.000 sind bei gemeldeten beim rkw 410.000 im deutschen vergleich kein so schlechter schnitt wenn ich das sagen darf während begonnen alten und pflegeheimen laut auskunft des gesundheitsministeriums 133 prozent der bewohner schon geimpft sein es geht stück für stück voran leider nur beim personal 16 prozent dort haben wir auch noch eine gewisse herausforderung an der auch in den krankenhäusern andere länder als beginnen ist bereits die für impfung findet statt krankenhäuser unikliniken dort übrigens mit einem sehr guten die behörden sehr guten bereitschaft sich auch gerade bei denen die kontakt haben auch zu patienten der entsprechenden zielgruppen das ganze vorangehen kann das team quote relativ hoch das heißt aber übrigens nicht dass wir in alten und pflegeheimen entwarnung geben können alten-und pflegeheime bleiben leider eine achillesferse nicht nur in bayern in ganz deutschland und leider auch in der welt dessen war es richtig dass neben den test pflicht die wir dort haben auf der einen seite den masken die wir zur verfügung stellen auch die schnelle eingreifen task force entwickelt wurde mit knapp 200 mitarbeiter die jetzt vor ort unterstützt vor ort unterstützung macht begehung und macht berater nacht in der personalgewinnung in der unterstützung bei testungen ich denke das ist auf dem richtigen weg nur eines möchte ich ihnen in aller klarheit sagen ich höre die vergangenen monate immer jeweils was die entsprechende strategie ist die einen sagen wir müssen die älteren schützen aber bedürfen nicht abstand die anderen sagen wir sollten irgendwie massentests machen das war auch ein vorschlag der vor weihnachten gefragt haben dort wo sie gemacht wann haben sie nun echte entlastung gebracht einfach ein massentest zu machen im gegenteil die einzig echte langzeitstrategie ist das impfen das kann man sagen aber klar muss uns immer sein corona nutzt jede kleine ritze jede kleinen freiraum um sich breit zu machen es ist wie die pestilenz an das kann man so sagen und dann bleibt auch bei allen im von einem schutzmaßnahmen unsere aufgabe alles dafür zu tun nicht nur die älteren zielgruppen quasi zu isolieren wieder einander wir wollen sie schützen nicht isolieren aber nur wenn es uns gelingt in der breite die kontakte und die mobilität zu reduzieren kann es uns auch gelingen das risiko für die alten und pflegeheime und auch für die behinderten einigte und deutlich zu reduzieren sorge macht uns nicht nur die menge an impfstoff sonne gibt offen zu auch die impfbereitschaft das beispiel der pflegekräfte wurde genannt wir haben es auch nationale ein paar fernsehberichten gehört es nicht an bayern so da gibt es noch leider eine große zurückhaltung wir sollten es sorgfältig beobachten es ist schon wichtig dass die impfbereitschaft hörst klappt müssen auch die impf bemühungen die impfkampagne verstärken die aufklärung ja wir sind glaube ich wird es auch neben dem fair empfunden den zielgruppen notwendig seien auch nochmal vorbilder zu setzen jeder kennt auch aus dem bekanntenkreis leute wir haben sagen grundlegend wäre ich bereit mich impfen zu lassen aber ab schauen wir mal vielleicht hilft ja noch eine gewisse zeit und war panamera bonner kombi gegen frage würdest du dich impfen lassen und wir bekommen die frage warum ist ihr euch denn eigentlich nicht ihr seid doch so wie wir heute auch zusammen sitzen theoretisch auch in einer etwas schwierigen konstellation an der menge der leute wenn ich das sagen darf aus unterschiedlichen bereichen und keiner weiß mit welchen kontakten jeweils einzeln über weihnachten nur jahr unterwegs war wenn ich das mal so sagen darf und viele anschauen so deswegen heißt es wir müssen auch da demnächst vorbilder setzen und auch einsatz bringen warum ist es wichtig und warum ist das impfen noch eine herausforderung und er sagt aus tiefer überzeugung neben der zahl der todesfälle bleibt die eigentliche empörende situation dass selbst die vielen toten nicht ausreichen damit manche endlich aufhören lügen und sind hetze und hass zu verbreiten meine sehr verehrten damen und herren das was querdenker verschwörungstheoretiker und teile auch der afg verbreiten bringt echt unheil über unser land meine surfer damit ein echtes unheil das beispiel [Applaus] unsere präsidentin hat in ihrer beeindruckenden ausführung zu beginn nein jetzt hören sie einmal zu nein sie hören einmal zu aber ich weiß es fällt ihnen schwer aber ich weiß sie müssen sich das jetzt anhören jetzt habe ich das wort das beispiel usa zeigt wohin hetze und lügen führen erst zu absurden ideen die man manchmal gar nicht ernst zu nehmen glauben kann und aus diesen immer wieder vorgetragenen kruden ideen und lügen kann dann irgendwann gewalt entstehen das muss das eindeutig dauerhafte lügen führen zu einer ja parallel und scheinwelt in der sich der einzelnen gibt er glaubt da das auch eine art scheinlegitimation zu ziehen im recht zu sein übrigens mit einer radikalen intoleranz die einer demokratie völlig unangemessen ist wer für sich rechte in anspruch nehmen darf das aber muss auch bereit sein die rechte anderer zu achten zu respektieren und zu schützen so will man das sieht meine damen und herren folgt nämlich dann als diesen prozess der leugnung der selbst leugnung des anliegens in diese welt dann ein moralisch erfundenes widerstandsrecht bis bereinigen und anderen in gewalt mündet das was querdenker rechtsextreme und einige die es in teilen der afg unterstützen machen und woran sie glauben ist eine art weltverschwörung das ganze wird sektenähnliche meine damen und 66 es ist natürlich normal und richtig in der demokratie war alles zu streiken wenn ich ein hat man schon gehört hat war das wirklich alles andere als eine liebeserklärung ja da wird gestritten über den weg in der demokratie jede einzelne maßnahme wird kritisiert dass ist demokratische kultur und am ende entscheide mehrheit unter berücksichtigung eines schutz von minderheiten natürlich das ist unser prinzip ist ein gutes prinzip aber umgekehrte weg zu gehen nämlich gar nicht mehr zu hören zu wollen und ab einem bestimmten zeitpunkt gar nicht mehr zuhören zu können erzeugt das gefühl dass ein teil dieser leute die so denken und reden eine art von gehirnwäsche unterzogen worden sind meine serie machen und da und deswegen sage ich auch wirklich ganz klar dass wir uns nicht falsch verstehen das was in den usa stattfand ist nicht weit weg denn ein teil dieser ideen den usa zu denen geführt haben was wir erlebt haben und was uns alle betroffen gemacht hat wurde ja schon in berlin auch so versucht und wer weiß was noch wo stattfindet ich kann nur sagen dort wo sich querdenker und ähnliche dazu zählen da kein eingetragener verein so leicht zu solchen aktionen hinreißen lassen wollen oder sogar zu gefährlichen aktionen verabreden wie es jüngst auf der autobahn 73 und damit bürger gefährden kann ich nur sagen sie alle müssen ab heute wissen sie stehen auch unter besonderer beobachtung des staates und des verfassungsschutzes ich bin nicht bereit ich bin nicht bereit für unser land diese art von stil und auch geistigen vergiftung unserer demokratie einfach zu akzeptieren wir haben die aufgabe corona zu bekämpfen aber dabei auch unsere demokratie zu schützen meine sehr verehrten unter uns werden die autos zu 100 so ist jetzt mit dem ersten februar alles vorbei können wir uns da entspannen ist da jetzt sicher wir müssen nur noch drei wochen durchhalten ich befürchte nicht meine sehr verehrten damen und herren wir bekämpfen corona solange es notwendig ist natürlich gibt es immer wieder hoffnung es gibt auch anders zu vertrauen im rückblick und in der zukunft natürlich wann zieht es weltweit aber auch bei uns aber corona ist und bleibt heimtückisch und keiner kann vorhersehen wie sich mutationen andere dinge entwickelt aber wir geben nicht auf das sind kann ich ihnen nicht ernsthaft sagen wann und wie gelockert wird und alle wollen ja eine rückkehr zur normalität aber es sind mitten im winter nicht jetzt kurz vorm sommer der impfstoff ist unsere hoffnung je schneller es geht je mehr bestellt je mehr verdient werden kann desto leichter fällt es je länger es dauert desto schwieriger wird es auch wenn uns übrigens auf diesen prozessen noch viele fragen bevor stehen wie sieht es aus mit sonderrechten und ähnlichem mehr da haben wir noch viele spannende debatten an der stelle führen eines möchte ich aber noch als letzte bemerkung wenn es gilt jetzt auch für einzelne maßnahmen es ist immer wieder beeindruckend dass anstatt sich nochmal gesamt dahinter zu stellen dass wir was verändern müssen es jedes mal das gleiche zunächst mal wird bei jeder einzelnen maßnahme im detail kritisiert und versucht einen schluck flora ausweg für sich zu finden und ich bin auch beeindruckt mit welcher qualität es gelingt egal bei welcher maßnahme den genau einzelfall herauszufinden der bei der maßnahme schwierig oder ungerecht erscheint und das wird dann mit zugegebenermaßen großer freude diskutiert lassen sie uns immer das gesamtbild sehen die wirkungen der breite keine der maßnahmen für sich allein regelt alles keine maßnahme für sich allein führt uns zu der erlösung der situation aber in der summe in der addition in dem zusammenwirken der gesamten maßnahmen hoffen wir in deutschland auf eine verbesserung und was mich wann mal ehrlich gesagt dann überrascht wie viele einzelne zielgruppen sich dann immer wieder gern als opfer der pandemie hochstilisiert dieser ist ein opfer der panne mit dieser wissen sie die eigentlichen opfer der pandemie sie die 38 1795 toten denn die haben keine hoffnung mehr und deren familien haben keine hoffnung mehr und die können nicht rechnen dass bei einer lok oder im sommer oder im herbst oder beim nächsten semester alles anders ist und deswegen ich bitt und werbe einfach dafür ich habe großes verständnis für sorgen vor allem im bereich wirtschaft um existenz geht um arbeitsplätze und es macht auch niemanden spaß das zehrt an alle nerven auch von uns es doch selbstverständlich aber es hilft einfach nichts es hilft nichts jammern und klagen darf man aber wir hier mein haus müssen den menschen gegenüber den eindruck vermittelt dass wir nicht selbst orientierungslos sind sondern dass wir kraft vermitteln hoffnung geben aber auch zeigen dass wir bis zur letzten sekunde mit voller konzentration versuchen die beste lösung zu finden und jede neue idee auch zu prüfen das einzelschicksal zuwegen jede maßnahme zu hinterfragen und dann aber vernünftig entscheiden und manchmal sind die entscheidungen 51 zu 49 das geht keinen übrigens locker von der hand auch in der koalition beraten wird genau da wird nichts einfach so schnell entschieden alles wird lange durchdacht und mehrfach überlegt deswegen brauchen wir alle kraft geduld rücksicht vorsicht aber ganz wichtig die innere bereitschaft diese situation anzunehmen wie sie jetzt ist in der jetzt gerade stehen nur so können wir corona überwinden wir waren besonders betroffen was bayern wir bleiben es immer wieder deswegen meine damen und herren ist es unser anliegen an der stelle konsequent zu arbeiten ich möchte der bevölkerung und herzliches dankeschön sagen noch einmal ausdrücklich für manche ermutigende nachricht aber vor allem für das wirklich dann auch großartig umsetzen ich weiß schon auch dass der eine frage ich halte nicht an jede maßnahme warum muss ich jetzt auch einschränkungen zusätzlich bekommen weil vielleicht andere sich nicht daran halten das tut mir leid dass das so ist aber es dient zum wohle aller eigenverantwortung ist ein wichtiges konzept aber es stößt gerade in diesen zeiten immer wieder auch an grenzen und es sind die balance zwischen eigenverantwortung und leid platten in schutz einen zentralen aufgaben ich hoffe dass wir das richtig setzen ich hoffe dass wir für die nächsten drei wochen eine weitere entlastung bei den zahlen bekommen und uns mehr möglichkeiten für unser normales leben dann bestehen versprechen aber wie und wann alles genau wirkt kann keiner aber das versprechen weiter zu hundert prozent auch im neuen jahr für die menschen in bayern zu arbeiten das kann und will ich für die gesamte staatsregierung leisten lassen sie uns gemeinsam diesen weiteren schwierigen weg bestreiten helfen sie bitte mit wo sie können jeder einzelne das infektionszahlen und todeszahlen gesenkt werden können indem wir alle auch ein gutes beispiel geben herzlichen dank für ihre unterstützung herzlichen dank für alle die mitmachen und gott schütze bayern weiter auch im neuen jahr herzlichen dank franken

Jürgen Höller: Intensivbetten

Nochmals umfangreiche Recherche und aktuelles Update. Nimm Dir die Zeit und schaue das Video bis zum Ende an. Was dann kommt, hat mich tief getroffen. Und wie immer: Wie ist Deine Meinung dazu? Ich lese JEDEN KOMMENTAR! Links: https://www.bild.de/ratgeber/2020/rat… https://www.helios-gesundheit.de/file… https://www.euromomo.eu/graphs-and-maps https://influenza.rki.de/Wochenberich… https://www.facebook.com/christiane.g… https://www.infranken.de/lk/bamberg/d… https://youtu.be/ZXGXy59ciSc https://youtu.be/wIEklntgTnI https://www.intensivregister.de/#/index

„Und denn, man muß das Wahre immer wiederholen, weil auch der Irrthum um uns her immer wieder gepredigt wird, und zwar nicht von Einzelnen, sondern von der Masse. In Zeitungen und Enzyklopädien, auf Schulen und Universitäten, überall ist der Irrthum oben auf, und es ist ihm wohl und behaglich, im Gefühl der Majorität, die auf seiner Seite ist. – Oft lehrt man auch Wahrheit und Irrthum zugleich und hält sich an letzteren.“ Goethe

Süddeutsche: Staatskanzlei-Chef infiziert, Söder in Quarantäne

Montag, 21. Dezember, 14.39 Uhr: Weil sich Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) mit dem Coronavirus infiziert hat, muss nun auch Ministerpräsident Markus Söder (CSU) in häusliche Quarantäne. Herrmann, Corona-Koordinator der Staatsregierung, machte seinen positiven Corona-Test am frühen Montagnachmittag via Twitter publik. Dort schrieb er: „Es geht mir den Umständen entsprechend gut.“ Nur wenige Minuten später twitterte dann Söder, dass er sich „als Kontaktperson 1“ nun ebenfalls in Quarantäne begeben werde. Seine Amtsgeschäfte werde er digital weiterführen, teilte der Ministerpräsident mit.

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Bild: Gernot Marx: „Von einer Triage sind wir sehr, sehr weit entfernt“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (53, CSU) warnte nach dem Corona-Gipfel eindringlich vor Überlastung und einer sogenannten Triage (gesprochen: Triasch) „Es gibt teilweise schon Triage in Deutschland“, so Söder.

Widerspruch von Gernot Marx, Intensivmediziner am Aachener Uniklinikum!

Trotz „starker Belastung“ der Kliniken sei Deutschland „von einer Triage noch sehr, sehr weit entfernt“, sagte Marx bei BILD Live.

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Phoenix: Bund-Länder-Treffen zu Corona-Maßnahmen

Kommentar der Redaktion: Unglaublich welchem Wahn unserer Regierenden verfallen sind. Vielleicht wissen sie jedoch auch einfach nicht, wie sie ungeschoren aus dieser Situation wieder heraus kommen. Hat sich Corona zu einem Kult entwickelt?

Die Vorgehensweise ist in Hinblick auf die offiziellen Zahlen der Todesfälle und Intensivbetten nicht nachvollziehbar: Die Corona Todeszahlen, ein Etikettenschwindel?

Amazon und die US-Amerikanischen Digitaliserungskonzerne bedanken sich für dieses Weihnachtsgeschenk! Qui boni, diese Frage sollten wir uns immer wieder stellen. Die Agenda des „Great Reset“ nimmt ihren Lauf.

Für eine Rücknahme der Maßnahmen wird immer wieder eine Inzidenz < 50 oder sogar genannt. Bei den vermutlich weiter steigenden Testzahlen und damit verbundenen falsch positiven Testergebnissen wird dieser Wert im Winter wohl kaum erreichbar sein, zumal die alljährlichen Coronavirenwellen typischerweise erst im Februar ihren Höhenpunkt erreichen: siehe Medscape: Jahreszeitlicher Verlauf unterschiedlicher Viren Erkrankungen

Über die Ergebnisse des Bund-Länder-Treffens informieren Kanzlerin Merkel, Finanzminister Olaf Scholz, Berlins Bürgermeister Michael Müller und der bayrische Ministerpräsident Markus Söder in einer Pressekonferenz.

YouTube Kanal: Phoenix

Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und Regierungschefs der
Länder werden im Lichte der weiteren Infektionsentwicklung am 5. Januar 2021
erneut beraten und über die Maßnahmen ab 11. Januar 2021 beschließen.

Quelle: Tischvorlage der Telefonkonferenz der Bundeskanzlerin mit den
Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder
am 13. Dezember 2020 PDF Download

Massnahmen vom 17.12.2020 bis zum 10.01.2020

Übersicht (Mitschrift aus dem Video)
  • Treffen im öffentliche Raum nur in Gruppen aus maximal 5 Personen aus zwei Hausständen erlaubt. Kinder unter 14 Jahren sind von dieser Regel ausgenommen.
  • Ausnahme an Weihnachten: Treffen im engsten Familienkreis ein Hausstand + 4 Personen. Kinder unter 14 Jahren sind von dieser Regel ausgenommen.
  • Treffen im privaten Raum entsprechend der vorstehenden Regelungen werden streng empfohlen. Grundsätzlich bleibt die private Wohnung unverletzlich, d.h. die Polizei hat hier keinerlei Befugnisse ohne richterlichen Beschluss.
  • Schließung des Einzelhandels (auch Baumärkte) vom 17.12.2020 bis zum 10.12.2020 mit Ausnahme des Lebensmittelhandels, Drogerien, Apotheken.
  • Schließung von Körperpflegeeinrichtungen Friseure, Nagelstudios.
  • Schnelltests in Altenheimen für Personal und Besucher wird vorgeschrieben.
  • Kein Verkauf von Feuerwerkskörpern. Bereits gekaufte Feuerwekskörper sollen nicht abgebrannt werden.
  • Versammlungs- und Ansammlungverbot an Silvester
  • Alkoholverbot im öffentlichen Raum.
  • Außer Haus Verkauf von Restaurants erlaubt, kein Verzehr vor den Einrichtungen.
  • Schulen: Möglichst Schule zu Hause, Bayer will Schulen schließen.

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

Volker Bouffier: Auch wenn sie dieses Jahr anders ist aber trotzdem bleibt doch die Freude an Weihnachten und natürlich auch auf den Start des neuen Jahres für die Weihnachtstage haben wir beschlossen dass in der Zeit vom 24. also vom Heiligen Abend bis 26. einschließlich Sonderregelungen gelten sollen und in dieser Zeit soll es so sein dass man mit dem eigenen Hausstand zusammenkommen kann und bis zu 4 weiteren Personen, die nicht im eigenen Hausstand angehören müssen aber aus dem engsten den Kreis da sind dann die Geschwister das können Kinder sein das können Eltern sein je nachdem und das ist der Versuch gerade an diesem Tag nicht in eine sehr schwierige Situation hinein zu kommen wenn man es mit einem Hausstand und einem weiteren macht und man hatte dann zum Beispiel 2 erwachsene Kinder und die Eltern laden sie ein dann hätten sie schon 3 Hausstände das wollen wir vermeiden deshalb die Möglichkeit dass man noch 4 weitere unabhängig vom Hausstand einladen kann aber aus dem Bereich des engeren der engeren Familie es gehört hier hinzu und das will ich deutlich machen Wir haben ja in Hessen die ganze Zeit immer wieder betonen das gilt auch heute und da sage ich heute genauso mit gleicher Überzeugung alle diese Beschlüsse werden nur erfolgreich sein wenn die Menschen sich daran halten wenn sie aus ihrem eigenen Interesse sagen ja es ist richtig möglichst wenig Menschen zusammenkommen zu lassen das ist schmerzhaft aber es ist richtig und genau das ist der Grund der auch heute gelten muss deshalb appelliere ich an alle versuchen sie so gut sie können nur im kleinen Kreis zusammenzukommen, wir werden in Hessen auch an der Regelung festhalten dass wir dies nicht mit Verordnung und der Polizei durchsetzen. Es gilt für uns weiterhin der besondere Schutz der eigenen Wohnung wie ich das mehrfach bereits erläutert habe und dieser Schutz der eigenen Wohnung der besondere Grund setzt gesetzliche Schutz hat uns in der Vergangenheit dazu geführt dass wir in Hessen dringliche Empfehlungen aussprechen. Das gilt auch jetzt für die Weihnachtszeit ich kann mir nicht vorstellen, dass wir mit Polizei unter dem Weihnachtsbaum Verordnungen durchsetzen müssen deshalb geht es darum dass jeder selbst auch sich danach richtet und ich bekomme sehr viel Ansprache von vielen Bürgerinnen und Bürgern auf und gerade von älteren Leuten die mir schreiben das ist richtig das werden wir dieses Jahr an Weihnachten auch berücksichtigen und ich kann mich nur herzlich bedanken bei all denen die das tun und diejenigen die sich noch überlegen auch auffordern zu überlegen ob man die Dinge so gestalten kann dass man vielleicht dann am ersten Weihnachtsfeiertag oder am zweiten kleine und Gruppe zusammenkommen Ich glaube dass es in diesem Jahr richtig ist und auch notwendig Entscheidend ist für uns hier das ist eine dringliche Empfehlung so wie wir das bisher auch gemacht haben und Ich glaube das ist aus unserer Sicht auch angezeigt Silvester auch ein ganz besonderer Tag Wir haben uns entschieden dass an Silvester die gleichen Regeln gelten die wir sonst jetzt auch haben das heißt 1 ein Haus stand plus ein weiterer aber nicht mehr als 5 Personen ich komme und in der Zwischenzeit zwischen Weihnachten und Silvester gilt das natürlich auch und dann bis zum 10. Januar ich komme nachher noch auf einige Besonderheiten aber weil es ja auch ein Thema ist das viele Menschen interessiert Wie ist es denn mit den böllern und mit den feiern wir bleiben dabei dass ist feiern und öffentliche Veranstaltungen und Silvester feiern etc nicht geben kann und Wir haben auch beschlossen dass der Verkauf von böllern und Pyrotechnik untersagt wird das wird nach allem was wir jetzt sehen bundesweit zu geschehen durch eine entsprechende Verordnung des Bundesinnenministers der Verkauf und wir machen es vor allen Dingen auch deshalb weil wir wissen und eben gerade jetzt wieder sehr dringlich auch von unseren Krankenhäusern und Kliniken gebeten wurden darauf Rücksicht zu nehmen dass sie schon jetzt in einer ganz außergewöhnlich schwierigen Situation sind und das letzte was du jetzt noch gebrauchen können sind Menschen die sich durch unsachgemäßes Verhalten durch Alkohol und manchmal auch durch Selbstverletzungen dann in eine Situation bringen dass unsere Notaufnahmen die jetzt schon extrem belastet sind dann noch zusätzlich belastet werden das wollen wir nicht Ich glaube das muss auch jeder verstehen und deshalb appelliere ich an alle bleiben sie an diesem Tag vernünftig man kann ins neue Jahr auch mit Freude gehen ohne eine solche zusätzliche Belastung zu zu ja wie soll ich sagen provozieren beziehungsweise doch zumindest die Gefahr dann zu haben Wir haben natürlich uns auch sehr intensiv auseinandergesetzt wenn es um die Frage geht Kontakte minimieren sind sie automatisch bei der Frage der Läden der Geschäft Wir haben beschlossen dass wir die ab Mittwoch schließen werden das ist schmerzlich das ist für viele Menschen in jeder Hinsicht eine sehr sehr harte Situation das weiß ich ja manche der sich sehr vorbereitet hat und viele die auch gerade in der Vorweihnachtszeit ihr Hauptgeschäft haben sind besonders betroffen das ist die eine Seite Die andere Seite ist aber wenn wir das nicht machen wird dieses Coronageschehen und die damit verbundenen schrecklichen folgen Außer Kontrolle geraten das kann niemand verantworten und deshalb werden wir die Geschäfte schliessen auch in Hessen die Geschäfte und Läden des täglichen Bedarfs werden offen bleiben der Lebensmittelhandel und vieles andere mehr natürlich auch die medizinisch notwendigen Dinge die Apotheken die Drogerien das wird offen sein aber die wesentlichen Bereiche werden geschlossen werden wenn man schließt muss man natürlich auch eine Antwort geben wie man diesen Menschen hilft der Bundesfinanzminister der Bundeswirtschaftsminister haben heute morgen noch mal erläutert wie das gehen soll es wird im Rahmen der dritten Überbrückungshilfe die jetzt vorgezogen wird schon und gültig ist dann ab dem 16. Dezember wird es weitere finanzielle Unterstützung geben dazu gibt es eine Reihe von Details Wir gehen davon aus dass er bald vielleicht heute aber jedenfalls morgen durch die beiden Ministerien eine öffentliche Verlautbarung erfolgt aus der man die Details sehen kann ich will jetzt nicht die alles hier vorbeten das reicht von steuerlichen Erleichterungen bis hinzu praktischen Zahlungen auch zu Übergangszahlungen wir wollen jedenfalls vermeiden dass jemand der unter Umständen Jahrzehnte ein Geschäft aufgebaut hat jetzt plötzlich das Gefühl hat er steht vor dem nichts das wollen wir vermeiden wir wissen aber sehr wie stark das einschneidet und deshalb solche Entscheidungen fallen niemand leicht aber Ich habe ihnen erläutert warum wir so entschieden haben die Bereiche im Bereich der Körperpflege so erzähl mir ziemlich erforderlich sind bleiben auf im übrigen sind sie von der Schließung ebenfalls betroffen ich komme dann zu 2 großen Bereichen die viele Menschen und Familien betreffen das eines die Schule das anders in die Kitas wir werden in Hessen das so machen im übrigen wir werden morgen in der Landesregierung als Kabinett Tagen es bleibt in Hessen für die kommenden 2 Tage bei dem was die ganze Zeit Geld die Schulen machen ihren normalen Betrieb weiter so wie sie ihn die ganze Zeit machen je nachdem der ein in seine Präsenz Unterricht der andere der Wechsel Unterricht eingeführt hat wird so machen Die Schulen machen normal weiter Montag und Dienstag Ab Mittwoch werden wir für die Zeit bis zu den Weihnachtsferien also Mittwoch Donnerstag und Freitag die Präsenzpflicht aufheben werden die Schulen nicht schließen sondern die Präsenzpflicht aufheben warum machen wir das wir glauben dass man natürlich berücksichtigen muss die Eltern zum Beispiel wenn sie beide berufstätig sind müssen sich ja einrichten können wir wollen dass möglichst viele dann zuhause bleiben aber es kann auch sein dass das nicht funktioniert dann muss es eine Möglichkeit geben wo die Schülerinnen und Schüler hin können und dann können Sie in die Schule gehen aber sie müssen nicht in die Schule gehen das ist der Unterschied zwischen einer Schulpflicht und der Aufhebung der Präsenzpflicht und das scheint mir eine gute Lösung zu sein wir wollen insgesamt alles zurück fahren wir immer kann bleibt zu Hause aber Es gibt vielleicht Situationen wo das nicht gut gelingt dann kann man in die Schule gehen ähnlich sind die Dinge bei der Kita bei den Kitas möchten wir auch das möglichst die Kontakte zurückgefahren werden viele Kindertagesstätten haben jetzt insbesondere dann in der Weihnachtszeit sowieso ihre eigenen Regeln wann sie schließen wenn sie öffnen das soll auch so bleiben wir werden kein Beherbergungsverbot kein Betretungsverbot in Hessen erlassen sondern wir gehen folgenden Weg wir wollen dass möglichst die Kinder zu Hause bleiben und gibt es aber eine Situation bei dem oder Dann muss er sich entscheiden ob er die wirtschaftlichen Möglichkeiten Es gibt ja Möglichkeiten des Ersatzes wenn er dann nicht arbeiten kann ob das für ihn eine Regelung ist oder für sie oder ob dann in einer solchen Situation in Anführungsstrichen die Notbetreuung gelten muss und dann muss es natürlich möglich sein dass wenn Kindergarten der normalerweise auf hätte und jetzt auch dann auf ist dass er dort seine Kinder hinbringen kann oder sie also die Kaskade sieht so aus ja

Bayern.de: Regierungserklärung Söder zur Corona-Lage (27.11.2020)

Kommentar der Redaktion: Es ist beschämend wie Herr Söder hier falsche Zahlen vorträgt die Maßnahmen verharmlost, Angst und Panik vor Krankheit und Tod verbreitet und wissenschaftlich haltlose Zusammenhänge für seine Machtpolitik missbraucht. Söder will Kanzler werden, er ist gefangen in seinem Kurs, wenn er Kanzler werden will.

Ab Minute 38: 18 wird es wirklich unerträglich! Und dann ein schöner freudscher Versprecher, die Gefahr ist sehr royal!

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

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die abweichung einverständnis ich sehe keinen widerspruch dann können wir auch so verfahren und wie vor wenn die tagesordnung eintretenden gebe ich ihnen auch bekannt dass der tagesordnungspunkt 3 erste lesung zum angekündigten gesetzentwurf die fraktion entfällt die auf die fraktion hat auch die einrichtung einreichung des im ältestenrat angekündigten gesetzentwurf verzichtet ich hoffe auf den tagesordnungspunkt 1 regierungserklärung bisher ministerpräsidenten dr markus söder zur lage hinsichtlich der für japan die nachteile in das wort frau präsidentin meine sehr geehrten damen und herren liebe mitbürger mitbürger corona geht in die nächste runde leider heute eine regierungserklärung und ich glaube es wird nicht die letzte sein zu diesem thema coroner wir haben vor vier wochen uns zusammengesetzt und haben für bayern wie für deutschland dann in lockdown leid geschlossen das positive was man vermelden kann es hatte erfolg zumindest teilweise die exponentielle entwicklung nach oben ist abgemildert worden die absolute zusammenbruch von gesundheitssystem konnte damit verhindert werden aber auch das ist die wahrheit es reicht leider nicht nur eine seitwärtsbewegung es geht einfach nicht darunter das ziel 50 indizes zu erreichen dadurch sind wir noch davon sind wir noch weit entfernt das heißt wir können heute einen teil erfolg verkünden aber eines nicht machen entwarnung geben die infektions lage bleibt auf sehr hohem niveau stabil heute kommen die zahlen ist zahl der 1 millionen infektion in deutschland müssen beschritten worden vor bayern können wir sagen derzeit sind so viele menschen erkrankt an corona wie noch nie zuvor in diesem jahr und leider bestätigen sich auch alle prognosen die vor der situation waren in den krankenhäusern die krankenhäuser laufen voll die krankenhausgesellschaft wand intensivmediziner und klinikchefs vor ort berichten von schwierigen zuständen gestern hat der chef der münchner kliniken axel fischer gesagt die lage ist wesentlich ernster als bei der ersten welle vor zwei monaten war nach und 43 intensiv bett mit beatmung belegt jetzt sind es weit über 560 viele häuser sind voll die verlegung von patienten muss stattfinden und op es werden erneut verschoben um in den krankenhäusern vernünftige arbeit leisten zu können doch nicht nur das die nächste folge ist auch erkennbar so schlimm wie noch nie die zahl der todesfälle nimmt dramatisch zu im november vier mal so viel wie im oktober nach den schätzungen wird im jahr 2020 beispielsweise in bayern das kurve tote betrifft er sechsmal so viel sagen die im straßenverkehr sind dreimal so viele menschen erkrankt der krebs hat bundesgesundheitsminister wird wahrscheinlich in diesem jahr kogit und corona die dritthäufigste todesursache in deutschland sein und die kommissionspräsidenten der eu frau von der leyen sagte vor wenigen tagen in der faz phasenweise ist es sogar die häufigste todesursache in europa heute auch wieder die zahl vermeldet 426 tote eine neue rekordzahl nach oben auch in bayern schwanken wir zum teil bis zu 80 tote am tag wenn sie es einfach so weitergeht meine sehr verehrten damen und herren haben wir in deutschland ist zum ende des jahres noch 12.000 tote und in bayern weit über 2000 tote zu beklagen ich sag das übrigens nicht um zu schockieren oder panik zu verbreiten sondern um wachzurütteln und bewusst zu machen was es eigentlich geht viele haben den ernst der lage immer noch nicht verstanden für mich persönlich ist es wirklich empört wenn corona immer noch heruntergespielt wird wenn es mit einer leichten grippe oder schnupfen verglichen wird es bleibt potenziell tödlich und hochgefährlich und jeder tote jeder todesfall ist nicht nur eine statistische größe sondern eine sehr für damen und herren das trifft familien das ist ein schicksal jeder einzelne hätte sich übrigens auch auf weihnachten gefreut deswegen sage ihnen in aller deutlichkeit und auch das ethische ziel und die ethische basis der gesamten politik der staatsregierung zu definieren ich bin nicht bereit und akzeptiere nicht gefahr zu verharmlosen ob aus bequemlichkeit aus wirtschaftlichen oder schon gar nicht aus politisch taktischen interesse für mich persönlich wie für die staatsregierung kann ich in einem st der schutz eines jeden lebens hat in bayern oberste priorität und dabei bleibt es auch daher dürfen wir nicht nachlassen oder abbrechen sonst not einen schweren rückfall kontakte einzudämmen ist übrigens mittlerweile weltweit das einzige konzept das existiert und derzeit corona zu begegnen eindämmen kontakte runde selbst in schweden die haben einfach eine ganz andere strategie verfahren haben wendet man im grunde genommen das ähnliche modelle viele bürger fragen warum dauert es länger als vier wochen warum dauert es länger als im frühjahr nun damals waren es vier wochen ja jetzt auch wieder firma der hauptgrund ist einfach beschrieben im frühjahr war es ein sehr harter ein klarer loch da jetzt ist es eine milde wir haben uns bewusst in deutschland für die milde variante entschieden deswegen muss uns auch klar sein dass wir deswegen länger atem und geduld brauchen das übrigens sind schnellere lockten zu schnelleren ergebnissen führt kann man in den ländern um uns herum sehen beispielsweise in frankreich dort gehen die zahlen deutlich runter insofern ist der zusammenhang zwischen maßnahmen und infektionszahlen erfolg relativ hoch trotzdem wir gehen diesen weg weil wir wissen was ihr gesellschaftlichen schäden mit einer sehr harten entscheidung verbunden sind für viele menschen aber klar ist auch ein aufheben von den maßnahmen oder ein aufgeben führt sehr schnell wieder zu unkontrollierten wachstum und damit entstehen schäden für die gesundheit und ich sage das ausdrücklich auch für die wirtschaft beides in gleicher weise überall dort wo man geglaubt hat corona zu ignorieren im interesse der wirtschaft sind die schäden führte stärker geworden das beispiel usa ist ein markanter wandels ist es jetzt alles hoffnungslos natürlich nicht es gibt eine hoffnung es gibt ein licht am ende des horizonts das ist natürlich die idee des impfstoffs nach aussagen des bundes kann vielleicht sogar im dezember ab januar ist die hoffnung groß mit einem impfstoff gerechnet werden daher bereiten wir uns auch jetzt schon neben den maßnahmen die wir machen perspektivisch auf das impfen vor bis zum 15 dezember sollen in zusammenarbeit mit den kommunen rund 100 sendern in bayern etabliert werden das ist übrigens eine große logistische herausforderung wenn ich das sagen darf da auch mein dankeschön an die gesundheitsministerin melanie huml den innenminister joachim herrmann die vielen kommunen die das großartig machen das ziel ist dann pro tag maximal circa 25.000 in foren machen zu können allein die zahl zeigt im vergleich zu bayern dass das dann alles nicht über nacht geht und der impfstoff ist übrigens auch keinen zaubertrank er wird wirken aber es dauert ich möchte das sind schon heute übrigens darauf hinweisen und ermuntern dann zu impfen es wird keine impfpflicht geben aber ein angebot natürlich gibt es auch eine impfstrategie und im ferrari besonders sind die risikogruppen die wohlhabenden in den krankenhäusern auch das personal dabei und die kritische infrastruktur ich sage hier auch allen bürgern den bürgern sehr deutlich wenn ich dran bin oder wenn wir dran sind werde ich mich impfen ich finde meine damen und herren auch wir haben eine vorbildfunktion und wir dürfen nicht in bürger den eindruck zu vermitteln wir mal nicht weil es nicht so sicher sein kann wenn in deutschland impfstoff zugelassen ist wenn er empfohlen ist dann finde ich sollte man in der vorbildfunktion auch erfüllen und den menschen damit mut machen ich weiß auf jeden fall tun man müsse parallel forschung wie auch in bayern unterstützt es auch mit den beiden mehrheitsfraktionen dann auch medikament in der medikamentenforschung voranzukommen und es zu begleiten um auch hier alternativen zu entwickeln bis diese maßnahmen alle wirken braucht es geduld braucht es um sicht das einzige möglichkeit die der hannes kontakte zu reduzieren es gibt leider nichts anderes helfen denn nicht doch noch erweiterte hygiene konzepte auch jetzt gibt es immer wieder fand ich hätte doch vielleicht ein ideenkonzept die ganze mühe ist nicht umsonst sie wird auch wieder wirken aber die wahrheit ist auch meine damen und herren das robert-koch-institut als entscheidende referenz stelle sagt ganz eindeutig wie die situation ist 25 prozent der infektionen können wir nachweisen die konnten wir auch zu einem früheren zeitpunkt bei niedrigen level relativ gut erkennen es waren ausbrüche in ernte höfen beispielsweise in schlachthöfen wurde an bestimmten party szene mittlerweile ist die lage aber so aufgrund des levels des hohen levels der infektion 75% eben nicht nachweisbar und es gibt rein weiß fälle bei den nachfolger wo könnten sie sich vorstellen angesteckt zu haben und viele der patienten sie wissen es einfach nicht selbst bei nachdenken wir wollen es übrigens auch noch besser herausfinden dafür bekannt geben dass wir jetzt in auftrag geben eine studie mit unseren großen universitäten und dem ärger noch hilfe zu geben wo infektionen stärker wahrscheinlicher oder weniger wahrscheinlich sind weil es auch für die zeit danach ein ganz wichtiges momentum ist dies besser zu fangen klar ist. Aber solange das niveau so ist solange es nicht erklärt was wo es ist müssen die kontakte breitflächig reduziert werden zumal wir uns gemeinsam entschieden haben bei arbeit und wirtschaft und schule und kita eine priorität zu setzen die sehen übrigens alle bundesländer so es war auf der minister was im konferenz wieder ganz klar egal ob länder von grün schwarz oder rot regiert werden alle tragen dieses konzept mit wie heißt jetzt die philosophie

und wie heißt sie für die nächsten vier wochen und es ist ein planungszeitraum für die nächsten vier wochen sie heißt verlängern vertiefen helfen in kurzform den lockdown verlängern bis ende dezember zweitens vertiefen für alle im land und speziell und ganz besonders in den hotspots und drittens helfen wir geben an in fairen ausgleich gerade für die betroffenen branchen im einzelnen der lock down so haben sich alle vereinbart soll verlängert werden im bild dr rein formal als bis zum 20 dezember warum weil unser neues infektionsschutzgesetz sagt verordnungen gehen nur vier wochen das übrigens auch wichtig dass wir das haben klar ist aber auch wir haben ausführlich darüber geredet es macht keinen sinn übrigens die betroffenen branchen dann im ungewissen zu lassen ist vielleicht kurz vor weihnachten einen tag geöffnet oder nicht das bringt nichts deswegen haben wir uns klar kommuniziert klar gesagt das soll für den gesamten dezember geld ich weiß das ist sowohl für gastronomie für die kulturszene für den sport nach wie vor eine große belastung und danke übrigens auch wie tapfer diese entscheidungen mitgetragen werde aber es gibt eben auch an den ausgleich und dieser ausgleich vom november wird übertragen in den dezember er wird auf alle branchen arbeiter die so davon betroffen sind dazu gehört übrigens auch der bereich der schausteller und marktkaufleute die er leider von den ausgefallenen weihnachtsmärkten stark betroffen sind es ist jetzt wichtig dass die hilfen schnell und unbürokratisch ausgezahlt werden es hat lange gedauert mein eindruck ist es geht jetzt richtig los der bundesfinanzminister und viele anderen der bundesliga haben das jetzt mit auf den weg gebracht so dass das funktionieren kann und wir in bayern begleiten das durch die iraker von oberbayern und das wirtschaftsministerium dabei herzliches dankeschön auch an hubert aiwanger und sein team und das ganze umzusetzen die zahlen sind ermutigend und ich sagen dankeschön ich sag mal dankeschön auch im namen eines minister werden ich lese immer dass viele den bund angreifen mehr geld fordern ich möchte danke schön sein das viele geld ist jetzt bezahlt wird für zwei monate sind über 30 milliarden euro kein anderes land in europa gibt bei härteren maßnahmen einen so großen ausgleich wie wir und dies hat der bund entschieden und es sind meine damen und herren möchte ich auch dem bund an der stelle einfach mal herzliches dankeschön sagen ohne diese unterstützung wäre es für die betroffenen branchen viel schlimmer und da gilt es auch einmal den bund dank zu zeugen ich möchte an dieser stelle tun wir alle wissen dass das nicht endlos gehen kann denn dann irgendwann wert deutschland überfordert und insofern muss man in den nächsten wochen jetzt nicht einfach endlos verlängern sondern muss noch mal bewusst an einigen stellen vertiefen und auch verschärfen um die infektionszahlen zu reduzieren das ist das entscheidende das ziel bleibt auf 50 incident hinzukommen was tun wir jetzt da wo darauf haben wir uns vereinbart nun ist bleibt dabei die kontakte im privaten bereich sind nun einmal der wichtigste bereich deswegen werden die kontakte hier noch einmal gebeten und neu geregelt neben dem appell sich daran auch zu halten heißt es auch dass bislang war die regelung auch in bayern zwei haushalte mit maximal zehn personen jetzt zwei haushalte mit maximal fünf personen und wie ich finde eine praxisnahe regeln was die kinder betrifft da gab es ja letzte woche etwas wie soll ich das sagen verunsicherung ob eine empfehlung wir haben das ohnehin nie angewendet aber ich glaube das ist jetzt klar gestellt zudem wichtig auch für ganz bayern weitere umstellungsprozess beispielsweise universitäten hochschulen volkshochschulen erwachsenenbildung sondern auf digital umgestellt werden auch da übrigens mal so nebenbei mein respekt wie das an den hochschulen klappt natürlich ist es nie perfekt und keiner möchte es dauerhaft haben aber was an den hochschulen stattfindet was professoren und studentinnen und studenten dort auf den weg bringen beeindruckt mich jedes mal da ist kein wehklagen da ist eine unglaublich hohe kreativität ein herzliches dankeschön an diejenigen die das wir müssen kontakte in den städten reduzieren intern deswegen wird die zahl der kunden der quadratmeter entwicklung bei den einkaufszentren und molls entsprechend verändert reduziert damit dort weniger an möglichkeiten sind gleichzeitig die verpflichtung draußen davor auch entsprechend zu reagieren und es gut zu managen die massen pflicht wird in ganz deutschland sowie in bayern jetzt generell angewendet ist ein wichtiger beitrag meine damen und herren umfassende masken pflicht schützt ich möchte mir gar nicht vorstellen wo wir jetzt werden wenn wir nicht die maske hätten und ich kann nur eines sagen bis auf den heutigen tag die negative einstellung zu machen und teilweise die ignoranz liegt nur ganz von masken gegen es nicht verständlich sogar donald trump trägt ab und zu eine maske meine damen und herren da könnte sich der einnahmen werden beispiel nehmen zumindest in dieser form wir bleiben bei den masken in den fußgängerzonen der innenstädten durch die kommunen definiert in den geschäften übrigens auch bei den geschäften aus leidenschaft den parkplätzen so war eine idee an jedem arbeitsplatz und ich sage ihnen auch sehr deutlich darüber abstand nicht möglich ist wir bleiben auch in bayern bei einer guten kontrolle ich glaube das ist wichtig durch polizei gewerbeaufsicht und ich rate übrigens auch das sowie in bayern zu machen ich finde es wirklich gut das demonstrationsrecht ist ein wichtiges gut wir lassen das natürlich zu aber ich finde meine damen und herren es ist einfach ein schlechtes signal ein schlechtes vorbild wenn bei demonstrationen masken bewusst nicht getragen werden ich finde dann muss mit bußgeldern operiert werden und wenn nachhaltig sich jemand weigert dann muss ihm einfach auch immer eine demonstration aufgelöst werden meine damen und herren das ist nicht wichtig die masken tragen auch zu erleichtern im unterricht beispielsweise unterstützen wir lehrer mit der ausgabe von fsp zwei masken und wir werden ergänzend zum bund der masken gibt für über 65-jährige insbesondere noch mal in alten und pflegeheimen von unserer seite aus eine massive unterstützungsleistung geben und dort mit ffp zwei masken breitflächig aus stützen denn es ist übrigens schon etwas beeindruckend ist dass die alten und pflegeheim obwohl obwohl sie höhere schutzmaßnahmen haben nicht völlig sicher sind vor kroner leider ist dort corona immer wieder da am wenn es dann in einem alten und pflegeheim ist ist das brandgefährlich mal mutter also lockdown verlängern ergänzungen vertiefungen breitflächig im land und eine spezielle hotspot strategie das war mir sehr wichtig dass auf bundesebene zu verankern weil es entscheidend ist und da ist auch bayern stark betroffen in einigen regionen laufen uns die zahlen seien etwas davon wir sind im moment in der situation laut lka haben wir ein hotspot über 403 über 300 und 24 über 200 sind in mengen warum hat bayern eigentlich soviel hotspots kommt dann die frage nur zum einen könnte man sagen es liegt daran dass wir zum teil sehr kleine gebietskörperschaften wo zahlen sich sehr stark ausweisen aber der hauptgrund ist glaube ich und das kann man an der karte nachvollziehen übrigens nicht nur in bayern sind die grenzregionen in den grenzregionen sind die hotspots leider zum teil besonders hoch wir haben auch um uns herum nur risiko hoch risikogebiete tschechien österreich wurde wir spüren es jetzt auch in bereichen wie berchtesgaden ging es los traunstein frei und passau regen überall ist ein besonderer eintrag erkennbar wir erleben es übrigens auch in anderen bundesländer bei sachsen ist es so sachsen war bis zu 34 monaten gar nicht betroffen ist die hohe zahl in tschechien spürt man dass es wurde uns sogar gesagt dass in mecklenburg vorpommern die zahlen wo es hoch sind im grenzbereich zu holen sein könnte wir wollen offene grenzen wir behalten offene grenzen aber das muss uns trotzdem bewusstsein und wir spüren zb umgekehrt jetzt in bayern die zahlen hof gehen sehr stark hoch was auch an den eintrag und der nähe beispielsweise jetzt zu thüringen ist deswegen meine damen und herren müssen wieder anderen auch bislang schon haben landräte an der stelle hervorragend gearbeitet und sich eingebracht jetzt haben wir noch mal klare regeln für alle eine hotspot strategie für über 200 und dann nochmal übertreffen wird was ist bei über 200 notwendig wir wenden dies übrigens konsequent an nicht nur optional ist ein event nissan auch das übrigens als wichtiges signal an alle gesundheits und schulämter beispielsweise wichtig eine einheitliche regeln zu dazu gehört wochenmärkte musik und fahrschulen sportstätten alkoholkonsumverbot auf öffentlichen plätzen aber das schwerste ist sicherlich die schule das ist sicherlich immer die schwerste entscheidung in den schulen ist auch eine diskussionen platz für uns ist das grundsätzliche idee schulen offen bleiben soll warum bildung ist für kinder wichtig und die betreuung für die eltern ich glaube so kann man es im kern definieren aber auch an der schule gibt es ein wachsendes infektionsgeschehen und die infektiosität ältere schüler ist mittlerweile so bestätigen hellem holz und andere wie bei den erwachsenen leopoldina empfiehlt uns meine sehr verehrten damen und herren abstand zu wahren klassen zu teilen diese empfehlung ging übrigens an alle länder an den bund und wir haben es jetzt auch umgesetzt in der beschlussfassung daher ist die option wechsel unterricht einzuführen oder hybrid eins von beiden kann man machen ab der achten klasse übrigens besonders wichtig in berufsschulen weil da die einträge deutlich höher sind nicht bei abschlussklassen förderklassen oder grundschulen das ist ein wichtiges signal übrigens ein wichtiges signal dass so viele eltern und schülern schüler wichtig ist wir reduzieren die kontakte auch in der schule oder cern die situation im öpnv neben dem 200er hotspot gilt auch für die 300 hier haben wir die vorgabe gemacht dass das gesundheitsministerium die regierung mit den kommunen gemeinsame maßnahmen arbeiten sollen umsetzen muss auch dort muss das öffentliche leben deutlich runtergefahren werden das kann dann auch schulschließung bedeuten einschränkungen in alten-und pflegeheime und natürlich auch ausgangs geschenken wie beispielsweise jetzt schon diskutiert wird in passau und wir werden ganz bewusst die möglichkeit gezielte reihen testeinsätzen mit antigen schnelltest oder mobilen teams um eine bessere klarheit oder völlig diffus geschehen zu erkennen und vielleicht auszuschließen wer besonders betroffen ist samir malschule und wo es besonders wichtig ist also bayern wendet jetzt die hotspot strategie an die wir ich sage es mal so mit durchgesetzt haben lasse mich gerne noch zur schule einige sätze sagen weil uns das alles sehr bewegt und ich selber schuld pflichtige kinder hat weiß ich auch ein bisschen wieder die stimmungslage und situation ist zunächst zum wechsel unterricht wo wechsel unterricht stattfindet ist es für mich glaube ich unverzichtbar dass ein zusätzlicher leistungsdruck nicht aufgebaut werden soll wenn eine klare linie es gibt welche die fordern jetzt die abschaffung generell von noten das ist der falsche weg das würde übrigens die gleichwertigkeit von bildungsabschlüssen dramatisch gefährden aber wo wechsel unterricht ist muss natürlich eine reduktion von leistungsnachweisen erfolgen beziehungsweise anpassen wir sind auch dagegen ein generell ist zusätzliches schuljahr zu machen wie ich jetzt gehört habe irgendwo die forderung natürlich nicht aber bei wiederholen soll dies dann nicht angerechnet werden es ist ganz entscheidend für uns alle meine damen und herren dass wir trotz der pandemie den schutzraum schule erhalten das vertrauen in den schulalltag gewährleisten ich weiß schon auch schule ist nie perfekt und da gibt es immer probleme übrigens auch in den besten zeiten preis so aber die wahrheit ist neben dem fieber steigt auch die nervosität in der schule die schulfamilie wirkt ziemlich gestresst elternverbände machen presseerklärung gegen lehrerverbänden umgekehrt und beide einigen sich zumindest darauf das kultusministerium anzugreifen ich möchte an der stelle an kultusminister trotzdem einmal das dankeschön sagen vertrauen aussprechen das ist in normalen zeiten schon nicht leicht so einen job zu machen und er gibt sich allergrößte mühe herzliches dankeschön dieser schweren zeit alles ist verbesserungsfähig aber mein rat lassen sie uns bitte in der schule mehr miteinander statt übereinander reden vielleicht könnte ein beispiel sein wie es bei den kitas abläuft wenn ich das sagen darf das ist überragend geräuschlos das findet statt mit einem großem bemühen ich muss ihnen ehrlich sagen wir nötigt die arbeit der erzieherin erzieher in bayern jeden tag aufs neue respekt habe und ich bitte noch mal ausdrücklich die kommunen weil es sind die bediensteten weg ohne zu überlegen ob nicht auch hier eine anerkennung möglich ist ich sage heute zu der freistaat bayern wäre bereit sich an einer solchen anerkennung zu beteiligen denn ich bin der festen überzeugung erzieherin erzieher die unsere kleinsten pflegen in dieser schwierigen situation haben nicht nur lobende worte sondern auch eine anerkennung verdient man es sehr fester nochmals zur schule alle sind in der diskussion nur eine gruppe ist ziemlich gelassen die schülerinnen schüler bei den schulgipfel war für mich an beeindruckend wenn ich die schülersprecher erlebt habe die schüler mit maske oder homeschooling umgehen ziemlich cool ziemlich gelassen muss ich ehrlich sagen ich bin ziemlich stolz auf diese generation die da heranwächst die unter diesen schwierigen bedingungen wo manchmal lehrer und eltern nervöser sind als die schule trotzdem die ruhe bewahren ich glaube da kommt eine kühle generation also lassen sie uns in der schule künftig arbeiten es wird kein normales schuljahr werden es soll aber ein faires kleid mit gleichwertigen bildungsabschlüssen dafür geben wir die garantie und wir müssen die schule and stressen dazu gehört auch und das ist glaube ich ein wichtiges signal die vereinbarung aller länder mit dem bund die quarantäne regeln zu bearbeiten zu verbessern bislang war die regel so in einer klasse ein schüler infektion 14 tagen gesamte klasse in quarantäne jetzt die regelung statt 14 5 dann mit den antigen schnelltest testen und wenn es infektionsgeschehen niedrig ist oder der schüler ihm keines hat dann kann sehr schnell wieder unterricht stattfinden ich glaube das tut allen gut an der stelle des zu erreichen und wir wollen die rahmenbedingungen bei schule verbessern anfangszeiten entfernen unterschiedliche anfangszeit in der schule noch einmal dringend der wunsch der kommunen dies zu machen nürnberg beispielsweise macht ist der freistaat bayern stellt geld für verstärker busse zur verfügung die verkehrsminister kerstin schreyer 350 verstärker busse sind im umlauf geld für weitere 400 ist da das kabinett hat sogar beschlossen bis ostern zu verlängern was ist also wirklich ein angebot ebenso wie das angebot bei lüftern und tablets bei lüftern stehen 50 millionen zur verfügung das sind bislang allerdings nur 17 prozent abgerufen und ich finde da geht mehr meine sehr verehrten damen und herren bei tablets sind über 100 millionen hinterlegt worden da sind allerdings schon 90 prozent ausbezahlt wenn es um die schüler tablets geht bei den lehrer tablets dass ich nochmal 93 millionen da sind bislang von 90.000 anzuschaffen piazolo schon 28.000 im einsatz es geht voran es könnte an einigen stellen noch etwas schneller gehen aber ich sag trotzdem und das meine ich jetzt in der gesamten zeit der pandemie ein dankeschön ob der engen und guten kooperation zwischen land und kommunen ich glaube einer der gründe warum es in der notsituation in bayern immer wieder gut funktioniert ist die enge kooperation deswegen stellvertretender an alle in der kommunalpolitik an unser oberbürgermeister landräte bürgermeister ein dankeschön für das gute miteinander in der pandemie verlängern vertiefen helfen wie wird es mit den ferien allerdings werden es beschäftigt der heute schon sehr viele wiesen der fehlen seite wo die länder haben sich über einstellung entschieden die ferienzeit etwas vorzuverlegen zwei tage das heißt der letzte schultag war der 18 dezember seien die zwei freien tage es geht um zwei freie tage bietet das gut das ministerium über die schulen an entsprechenden notbetreuung an ferien insgesamt aber darf sich keiner täuschen sind eine echte herausforderung jedenfalls 20 es bislang immer ich weiß noch ganz genau dass die faschingsferien waren damit ging es eigentlich los ich weiß genau wie die sommerferien waren wir haben davor gewarnt manche haben das übertrieben eingeschätzt danach waren die zahlen auf einem deutlich höheren level deswegen ist richtig das wäre eine typische botschafter afd typisch wäre in dem moment an die menschen einzusperren und sich dagegen zum jahren offene grenzen wir waren aber die eigenverantwortung der menschen spielt trotzdem noch eine hohe rolle mit diesem landesteil [Musik] also zunächst gilt es bei den ferien aufpassen und sorgsam sein wir müssen bei den fällen aber auch die richtige balance finden zwischen der lebensrealität der menschen um sie mitzunehmen denn alle verordnungen helfen nichts wenn die menschen nicht mitgehen und gleichzeitig auch der konsequenz und sorge vor der pandemie und die weihnachtsferien sind besondere fehlen weil es geht um weihnachten weihnachten ist das fest der familie ist doch ein stilist fest diesmal vielleicht ganz besonders oder besonders nachdenklich vielleicht wird der wert an war von weihnachten dieses mal nicht an der anzahl der geschenke gemessen also nicht kommerziell dem essen oder vielleicht gelegt ist diesmal zu erkennen dass das wertvollste geschenk gesundheit und zeigt wie der familie ist weit uns das so wichtig ist und wer die älteren die jüngeren an weihnachten zusammen bringen lassen wollen so viel familie wie möglich ist ist es wichtig dass man die zahl verändert auf die maximal zehn personen dann zu gehen kinder unter 14 jahre ausgenommen ich halte es für ein wichtiges signal die regel sollen längstens bis zum ersten januar gelten auch über silvester ich gebe zu silvester bin ich etwas zurückhaltend warum weihnachten ist das fest der familie sie fest dass das feste freunde aber auch da stellt sich die frage wie lebensnah oder die pandemische korrekt gehen wir vor natürlich kann man die ganze zeit sagen wir lassen kontakte schon egal wann ich glaube sie weiß dass auch ein fest von optimismus jedenfalls für sehr viele menschen deswegen ist es wichtig dass man familie und engsten freundeskreis vielleicht an der stelle zusammen bringen kann was übrigens gerade für singles schon ein wichtiger beitrag ist nicht ein einsames silvester zu feiern trotzdem vorsichtig sein keine großen partys daheim bleiben und deswegen auch die klare untersagung keine großen ansammlungen in stetten öffentlichen plätzen die sind und da gilt dann auch übrigens ein böllerverbot wir werden kein generelles böllerverbot machen ich selbst hab das mehrfach bin kein fan von böllern ich selber bin immer zu hause mit den hunden und passte auf am besten ist anders werden im kabinett darüber hat er lässt es gerne krachen insofern gibt es da unterschiedliche auffassungen aber das ist bayern und das ist auch die lebensrealität deswegen würde ich auch sagen da bin und raketen nicht per se eine pandemische wirkung hat sind wir vor sie stich wenn mir das böllerverbot andere große menschenansammlungen sind aber eine generelle einschränkung ist zum gegenwärtigen zeitung nicht geboten das ist so gar nicht anderes krone und noch zu einem thema das für viele wichtig ist das thema schäfer bayern ist ein volk der skifahrer und wie hieß es mal in einem älteren film das leben des brian gepriesen seien die skifahrer ich bin selbst früher mal gefahren nicht gut ich gebe ich zu aber ich weiß dass es für viele menschen sehr wichtig ist wirtschaftlich aber auch ganz privat aber auch hier gilt der grundsatz übrigens für viele andere freizeitaktivitäten vorsicht umsicht ist in dem fall der entscheidende basis und grundlage natürlich ist der ausflug in die natur möglich ski wandern oder langlauf aber lifte und bergbahnen können nicht geöffnet werden übrigens ist es auch so dass sie natürlich ein ersatz geleistet wird für alle die dortigen betreiber die gleiche dezember hilfe so dass der finanzielle ausgleich erfolgt dies gilt übrigens auch wo die in öffentlicher hand sind die entsprechenden lifte und seilbahnen wir machen es nicht anders in deutschland übrigens in italien und frankreich dies ist ein internationaler ansatz der gewählt wird es ist eine internationale initiative von frankreich italien deutschland marco konnte angela merkel hat es im bundestag ist angesagt wir schließen uns dem an warum weil du jetzt einfach sorgen machen ich gehe ist nicht vergessen gestern war ein beeindruckender kommentaren der süddeutschen zeitung der genau das beschreibt das auch in österreich große sorge ist ob man das wieder öffnen kann oder nicht weil keiner sicher sein kann dass dort eben an den engen liften und konnte nicht doch ein infektionsgeschehen entstehen kann das sind geht es nicht gegen jemand sondern ist eine gemeinsame die für eine hütte sicherheitslevel einmal in dieser schwierigen zeit der pandemie die menschen müssen auch so vieles verzichten an der stelle glaube ich sind wir gut beraten dort auch sehr vorsichtig zu sein klar ist klar ist reisen nach österreich wird derzeit reichen in ein risikogebiet mit zehn tage quarantäne ohne entschädigung das gilt auch jetzt für tagesausflüge ich weiß und sagt es ausdrücklich weil ich sebastian kurz und die regierung dort sehr schätze ich weiß dass das für österreich eine schwierige entscheidung ist deswegen meine damen und herren auch noch mal mein rad wir in deutschland geben eine großzügige entschädigung der stelle ich weiß nicht ob es dort möglich ist ich sag nur eines aus deutscher sicht aus bayerischer sicht als europäischer sicht gibt es eine klare tendenz der möchte ich mich anschließen diesen multilateralen ansatz nämlich zu sagen in der schwierigen phase des übergangs zum jahreswechsel der ferien sollen wir kein neues infektions geschehens risiko bekommen ich würde mich diesen anschließen und bitte um verständnis dafür meine sehr verehrten damen und herren ich weiß dass all die einschränkung des gesamten konzepts dass sie nicht einfach so einschränkungen belastungen aber es geht immer um ein höheres ziel ist übrigens jeden treffen kann der schutz der gesundheit und des schutz des lebens viele machen toll mit viele meine damen und herren wollen im moment sogar mehr maßnahmen haben bin er beeindruckte viele sahen macht noch mehr und die die skeptisch sind bleiben skeptisch das parlament und auch das ist ein fortschritt in der pandemie das glaube ich kann man sagen nicht nur über dem heutigen tag ist viel strenger strenger eingebunden als vorher und spricht ganz anders mit es war am anfang von der situation schwieriger weil man schnell entscheiden musste jetzt glaub ich ist es wichtig im gemeinsamen miteinander verantwortungs teilung auch die breite bevölkerung die basis in der bevölkerung zu verbessern das bund der bund hat ein infektionsschutzgesetz erlassen ist die basis setzt eine breite parlamentarische legitimation sagt übrigens ausdrücklich danke allen die im bund mitgewirkt haben neben union natürlich ganz besonders spd in den bundesländern auch die grünen muss man ausdrücklich sagen ich glaube nur die fdp länder konnten nicht mit abstimmen im bundesrat ohne die grünen übrigens wäre es da nicht möglich gewesen eine mehrheit im bundesrat zu haben hier in bayern ein dankeschön an alle regierungsfraktionen natürlich die freien wähler die csu aber auch andere die mit hilfen täglich das zu erreichen haben die verzahnung verbessert wir diskutieren das wir geben infektionsschutz verordnungen bereits vor dieser parlaments regierung heraus an die fraktionen haben eine fragestunde vereinbart um das kontrollrecht zu starken verordnungen gehen nur vier wochen meine damen und herren unter landtag kann jederzeit eine verordnung aufheben abändern oder sogar verschärfen wenn er das möchte mein dankeschön übrigens an der stelle auch deshalb nach den beiden fraktionsvorsitzenden thomas kreuzer und ansteigen wie allen anderen fraktionsvorsitzenden und das sei mir gestattet es zusagen auch an staatskanzleichef florian herrmann der die ganzen gesetze von früh bis spät an infektionen betreut bearbeitet ich bin sehr froh dass mit der juristischen kompetenz und der vernetzung und herzliches dankeschön

38: 18 Söder „Nachdenken ja, Querdenken nein“

neben dem parlament braucht ist aber natürlich noch eine weitere diskussion in der bevölkerung das ist ein pandemie zeigen schon deswegen eine herausforderung weil wir uns nicht so sehen können auch für parteien ist es glaube ich gar nicht einfach weil videokonferenzen sind die seien aber sie setzen häufig nicht die nähe die wir aus vielen gesprächen als wichtig empfinden wir müssen meine damen und den sorgen und nöte ernst nehmen wir müssen Verständnis dafür zeigen und wir müssen uns darum kümmern aber es gibt grenzen nachdenken ja immer quer denken nein es ist eine gefährliche entwicklung im land unterwegs das sind die Querdenker ich empfinde es ganz persönlicher ist ein toxisches gebräu ausfällt muss angst Hass und Intoleranz es entwickelt sich richtig sektenähnlich die menschen werden bewusst geworben und dann gezogen und in einer blase zumindest argumentativ gefangen gehalten und es wird abgestimmt und man spürt es sogar wenn jemand ein bisschen den er derzeit spürt man die gleiche Rhetorik die gleichen Argumente die gleiche Wortwahl sogar und man spürt auch eine Entfremdung zum teil in Familienfreundschaften tummelt sich da rechtsextreme Reichsbürger auch die am anfang unterschätzt wurden von uns allen es hat sich gezeigt wie gefährlich sie sind verschwörungstheoretiker mit zumeist übrigens antisemitischen hintergrund ich finde vergleiche mit sophie scholl empörend ich finde es peinlich meinen vergangene woche war die wirklich beeindruckende kurzen feierstunde zu 75 an nürnberger prozesse internationale gäste da haben auf dieses leid hingewiesen und auf die sternstunde des völkerrechts draußen demonstrieren einige dieser gruppen und vergleichen das infektionsschutzgesetz mit dem ermächtigungsgesetz abgesehen davon dass das peinlich vor der welt ist meine damen und herren finde ich solche vergleiche zutiefst unangemessen und zeigen das bild der da die so etwas fordern ich bin nicht bereit ich werde argumentieren damit dass die verfassung verletzt wurde sind selbst aber intolerant und wollen sich an diese verfassung nicht teil ich lese immer wieder ich weiß nicht ob das stimmt das ist ein cfd mitglieder gibt die dabei sind dass dieselbe wortwahl verwendet wird für mich stellt sich dann die frage wer beherrscht wen oder wer vereinnahmt werden die querdenker die afg leute oder die alb die leute die querdenker spannend wurde es zu sein da genau hinzuschauen hinzuschauen vor allem wenn es um die verfassung geht der verfassungsschutz handel selbstständigen autonom aber wenn leute etwas anderes wollen ein anderes verständnis von verfassung haben dann muss er genau hinschauen ich zitiere aus seinem newsletter von frau storch Beatrix von Storch

in dem schreibt sie über das gesetz die merkel regierung ermächtigt sich per einfachen ist jetzt selbst grundrechte nach belieben außer kraft zu setzen das bedeutet in der konsequenz des verfassungsstaates wie wir ihn kennen die rückkehr zum vor parlamentarischen absolutismus und jetzt kommt die verfassungsfeinde sitzen in der regierung ein solches verständnis meine damen und herren gewählte vertreter im parlament als verfassungsfeinde zu interpretieren ist indiskutabel und weisen die inflation

[Applaus] also ist ein schlimmes jahr und ich hätte nie gedacht dass so etwas möglich ist ich bin ein kind der 70er und 80er jahre und ich habe da auch relativ viele herausforderungen erlebt raf waldsterben tschernobyl nachrüstung kalter krieg alles schwierige sachen und auch große psychologische herausforderung aber kroner ist irgendwie anders es betrifft uns alle noch viel stärker und es kann jeden treffen stellt unsere gesellschaft vor eine wirklich große probe die gefahr ist sehr sehr real und die wahrheit ist es handelt sich um fakten und keine fällt muss jederzeit meine damen und herren hat ihre sorgen bewährungen das ist derzeit rund ich habe irgendwo gelesen ein politiker gesagt man zeichnet sich dadurch aus dass politiker dass man seine visionen und programme umsetzt bei helmut schmidt glaube ich habe ich mal gelesen missionen sind das eine aber dass anderes wie man an die gestellten ungeplanten herausforderungen reagiert und ob man krisen meistert keiner von uns hier im raum hatte einen corona plan und es klappt auch nie alles perfekt jede maßnahme kann man so oder so sehen entscheidend ist auch nicht die einzelmaßnahme sondern die gesamtwirkung die uns da verbindet wir müssen diese krise meine damen und dann annehmen und zwar für die menschen meistern wir müssen mit empathie zu hören aber dann auch mit konsequenz entscheiden und die muss nachhaltig sein ich verstehe wirklich dass die menschen genervt sind täglich berichtet mir jemand dass die stimmung schwierig sein am nächsten aber es ist wichtig was wir fühlen aber ist auch entscheidend was wir denken und in dem falls im gefühle der eine teil aber diesen bauch und kopf in die richtige balance bringen deswegen geben wir orientierung sind wir vorbild meine damen und herren ich gebe zu ich hätte mich in diesem jahr gern öfters gehört ich hätte es wirklich gut gefunden wenn es als ein passant gewesen wäre von der zweiten bälle zu warnen es wäre froh gewesen wenn die sorgen bei krankenhäusern todesfällen übertrieben gewesen wäre das wäre ich wirklich da wäre ich wirklich sehr froh gewesen aber leider haben wir recht behalten und der kurs hat sich als richtig erwiesen übrigens nicht weil die einen besseren instinkt oder glück quatsch sondern weil wir auf empfehlungen und beratung entscheiden übrigens nicht nur in bayern sondern alle in deutschland wo nicht ein chef private entscheidet es gibt nicht den biologischen chefberater allein der alles projekte sind expertenteams das ist übrigens moderne politik rationale moderne politik global nicht eine entscheidet sondern viele verletzt horizontale entscheidungs bildung wenn beispielsweise max planck fraunhofer leopoldina helmholtz leibnitz wenn die zu einem veto kann wenn du zu einer entscheidung kommen und uns klaren hinweis geben wer wäre wirklich bereit das ignorieren meine damen und herren wir machen es auch übrigens alles zusammen manchmal sind wir schrittmacher manchmal nicht wenn wir schrittmacher sind dann ist es übrigens nicht weil wir besser sind oder klüger sein wollen sondern wir einfach weil wir stärker betroffen sind ich bin sehr gespannt was in einigen jahren historiker über diesen zeitabschnitt sagen werden ständig wenn sie sagen würden die demokratie hat diese bewährungsprobe bestanden und richtig schön wäre es wenn sie sagen würden die demokratie hat sich als ebenbürtig oder sogar besser gegenüber autoritären regimen empfunden auf eine solche krise zu reagieren und für bayern wenn es dann eine fußnote ist sie darüber verfasst wird finde ich es schön mitteln steht wir waren kein fähnlein im wind wir haben nicht nur die zustimmung absolut hoch ist entschieden sondern wir hatten auch die kraft zu entscheiden wenn es schwierig ist das darf ich ihnen versprechen wir haben nicht nach demoskopischen befunden sondern nach wissenschaftlichen erkenntnissen und auch persönlich innere überzeugung eines jeden einzelnen hier im raum also meine damen und herren das letzte kapitel corona ist noch nicht geschrieben wir haben die chance dass es im frühjahr besser wird so dass es keine endlos schleife das kann man sagen ist man nicht naiv wenn man darf optimist sein gibt natürlich keine garantie aber gute chancen zum schluss möchte ich all denen danken die somit machen ich muss wirklich sagen es sind so unglaublich viele helfende hände und gute geister im land von den pflegekräften angefangen den ärzten ärzten so viele menschen die so vieles leisten an den noten ich bin wie noch nie meine politischen politischen leben so beeindruckt von einzelpersonen und deren engagement ich bin manchmal allerdings auch überrascht wie manche starre struktur staat bleibt trotz dieser zeit deswegen ist mein appell nicht in erster linie öffentlichen diskurs zu bestimmen zu sagen was nicht geht das letzte schlupfloch zu finden eine umgehung statisch stand zu definieren sondern an der stelle statt zu jammern nachzudenken was sie macht und vorschläge zu machen wie es besser geht mein appell zum schluss ein dank an die bevölkerung mein appell aber auch an uns selbst halten wir zusammen ich glaube dass die politik insgesamt stärker davon profitiert wenn wir zusammen würden statt uns zu spalten die menschen die uns vertrauen sie finden nicht jede maßnahme gut aber sehe ein hohes vertrauen die demokratie und die demokratie meine damen und herren muss sich dieses vertrauens als wirklicher weisen krisen war dann immer das beste fördern immer das beste menschen und das schlechteste an der stelle heraus machen es sehr vielen anbietern zeigen wir in der mehrheit das gute zeigen wir das gute lassen sie uns politik nicht nur mitschwimmen sondern vorausgehen in verantwortung für das wohl der menschen nochmal meine bitte an alle mitzumachen die regeln einzuhalten die mehr als 1 halten desto besser wir tun das in bayern wir beschützen land und menschen und hilfe erwarten wir uns erhoffen wir uns von Gott. Gott schütze Bayern ein herzliches dankeschön [Applaus]

BR24: Corona & Folgen: Söder stellt sich den Fragen der Bürger

8:55 min Söder: So lange es Corona gibt und zwar ohne Medikamente und ohne Impfstoff, dass ist das Entscheidende, so lange gibt es keine wirksame Maßnahme außer Distanz halten, außer Hygienemaßnahmen und die Schutzmaske.

22:50 min Söder: Wenn wir ein Instrument haben und das ist der Hauptpunkt, ein Medikament haben und wenn wir einen Impfstoff haben, verändert sich die Sache.

41:36 min Söder: Ich respektiere wenn jemand skeptisch ist und wir waren auch keine Impfpflicht machen aber wir würden natürlich dann eine Empfehlung ausgegeben

Kommentar der Redaktion: Zuerst haben wir auf ein Abflachen der Steigerungsraten gewartet (Intensivbettenkapazitäten), dann den R-Wert <=1, dann unter 100 „Infizierte“ pro 100.000 Einwohner. Da es aufgrund der falsch positiven RNA- Tests auch nach einem vollständige Verschwinden des Virus weiterhin täglich neue „Infizierte“ geben wird, liegt es auf der Hand, nur wer geimpft wird sich „freier“ bewegen dürfen. Wenn wir so weiter machen wird es auch mit Impfung eine Freiheit wie vor Corona wohl in absehbarer Zeit nicht geben.

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

[Musik] herzlich willkommen und einen schönen abend hieß jetzt geht die ihre bürger sendung im br fernsehen es ist heute unsere sechste sendung zu corona aber noch immer gibt es viele fragen gibt es viele punkte die diskutiert werden müssen das machen wir heute in den nächsten 45 minuten und natürlich meine damen und herren gibt es auch ganz unterschiedliche meinungen die einen sagen jetzt wird es aber langsam zeit dass wir erleichtern und die anderen sagen vorsicht vorsicht vorsicht diese pandemie ist noch nicht beendet wie immer werden wir die bürgerinnen und bürger zu schalten wir freuen uns dass wir heute interessante gesprächspartner haben aus niederbayern aus oberbayern und aus mittelfranken und ich freue mich dass der chef heute persönlich hier ist der bayerische ministerpräsident dr markus söder herzlich willkommen guten abend schön dass er mit dabei sind wie geht es ihnen nach mehreren wochen corona krisenmodus ja eigentlich ganz gut ich bin erleichtert und froh darüber dass wir durch diese krise bislang ganz gut gekommen sind wir waren ja am anfang mit abstand am stärksten betroffen durch die herausforderung der grenze zu österreich und wenn man so die bilder anschaut wie wir sie heute noch in der ganzen welt erleben und sieht wie wir jetzt bislang das ganze stabilisiert haben wir auf niedrigem niveau infektionszahlen dann glaube ich haben wir bayern insgesamt gut beschützt und dann bedanke ich mich bei allen die damit geholfen von bevölkerung aber natürlich gibt es auch kritische stimmen und die wollen heute höre natürlich gibt es auch fragen auf die wir bearbeiten und wie immer können sie sich online über alle kanäle behalt beteiligen mit franziska jeder ganz genau einen schönen guten abend auch von mir ja denn auch viele menschen in bayern müssen opfer bringen in dieser pandemie und da sind die fragen natürlich immer groß sie können die fragen an den bayerischen ministerpräsidenten per e-mail jetzt dreht pr.de oder sie verfolgen unseren facebook live stream auf brs 24 und jetzt geht’s los thema herr ministerpräsident dann geht es los wir schalten gleich mal hier nach oberbayern wir geben jetzt so thomas schrei aus münchen er hat dort eine große veranstaltungstechnik firma audio konzept ist dort der geschäftsführer erst mal herzlich willkommen schön dass sie mit dabei sind bei uns heute in der jetzt die sendung ja wie geht es ihnen momentan in diesen corona zeiten geschäftliche und wo drückt bei ihnen der schuh herzlich willkommen erst einmal der schuh drückt uns geht es wirtschaftlich bescheiden persönlich sind wir perspektivlos wir brauchen jetzt auf dauer und in kürzester zeit eine eine lösung eine perspektive die wir uns im betrieb weiterführen können und hoffen auf eine baldige eröffnung der veranstaltungen also ein ganz wichtiger punkt für sie es warm geht es wieder los mit wirklich größeren veranstaltungen und messen zum beispiel mit über 500 oder 600 teilnehmern vielleicht ganz kurz die fragen auch den rückgriff soforthilfen ist bei ihnen da was angekommen wie war die zusammenarbeit mit dem freistaat mit den banken dann müssen wir uns wirklich von der ministerpräsidenten bedanken die soforthilfen haben wunderbar bei uns funktioniert wir haben 15.000 euro beantragt weil haben wir auch recht kurzfristig wir haben nicht länger als drei wochen darauf gewartet bekommen die bundeshilfe hat ein bisschen länger gebraucht aber auch das geld haben an von dem her funktioniert mit den banken haben wir wahrscheinlich alle mittelständler die probleme das einfach kredite die korona schutzschirm kredite einfach nicht ja ich sage jetzt mal ausbezahlt werden die banken stellen sich da immer noch quer weil eine bank immer noch eine gewisse haftung hat die sie nicht tragen möchte also selbst einen kredit über gmbh kommend wo es heißt dass die zu 100 prozent finanziert werden die 100% geräte die haben jetzt nicht das problem den haben wir jetzt auch beantragt den kriegen wir auch diese woche ausgezahlt der ist natürlich jetzt von der summe mit 100000 euro abzüglich der soforthilfe also sprich 85.000 euro auch nur ein tropfen auf den heißen stein wir haben einfach monatliche betriebskosten dieses die 20.000 euro übersteigen das heißt wir kommen damit nicht weit das heißt wir kommen mit den liquiden mitteln noch bis oktober aber dann ist bei uns auch okay zapfenstreich also ministerpräsident starten zwei unterschiedliche fragen erst mal vielleicht die am einfachsten zu beantworten ist kann man heute schon sagen da waren zum beispiel wieder große messen zulässig sind also generell haben wir das problem und ich verstehen völlig seine branche ist mit einem stärksten betroffen das gilt auch für den galt für den bereich der gastronomie sehr stark aber veranstaltungen am stärksten die sind von dem lockdown betroffen ich kann ihnen nicht hundertprozentig sagen ab welchem zeitpunkt corona kein problem er ist wenn die entwicklung so weitergeht wie bisher dann können wir uns vorstellen das wäre als ob erster september beginnen wieder mit messeveranstaltungen das heißt wir haben das gestern noch mal überlegt wenn es denn stabil bleibt dann wäre es glaube ich eine perspektive für diese form der veranstaltung die sie auch beruflich annehmen aber ich kann ihnen nicht versprechen dass es 100 prozentig so wird denn wenn wir einen rückfall im herbst bekommen mit internationalen entwicklungen dann stehen wir wieder vor derselben schwierigen frage wie geht’s weiter aber nach derzeitigen stand und alle ist wenn alles so klappt wie bislang wer der erste 19 entwicklung parallel dazu werden wir nächste woche in berlin verhandeln die wir hilfe noch einmal verstärken können hilfen beispielsweise auch gerade für unternehmen wie sieht jetzt ein totalausfall haben also überhaupt keine möglichkeit am ersatzgeschäft zu machen wer mehr andere branchen im hotelbereich in der gastronomie im handel wo es ja jetzt wieder möglichkeiten gibt tätig zu werden so dass wir da noch einmal extra hilfen machen und ich freue mich dass das mit dem auch sofort grip bei der lfa jetzt klappt es macht nur bayern übrigens für betriebe bis zehn mitarbeiter diese 100.000 euro auszureichen und wir reden noch mal intensiv mit den haus so genannten hausbanken dass sie auch bei anderen krediten ihre ihre verantwortung auch wahrnehmen das sind wir selbst hinterher weil wir wollen dass der bayern entsprechend besser raus kommt aus der krise ich weiß aber wenn ich zu sagen darf das ist eine belastung ist eine schwere belastung für uns alle und deswegen nochmals danke für das was ich jetzt leisten wir versuchen ihm diese entwicklung so zu steuern so gut es eben geht aber das heißt also sie hören das schon auch öfters dass es mit den banken nicht immer so ganz einfach ist was die kredite was den kreditrahmen angeht ja wir haben da ja xv nachgesteuert dass wir haben uns wirklich mühe nicht nur gegeben sondern an der umsetzung mit unserer förderbank lfa sonderkredite zu machen mit längeren laufzeiten mit höheren volumen wir haben diese 100 absicherung auch gemacht für die kleinen kredit jetzt darf man nicht vergessen die wir wollten ja mehr auf europäischer ebene genehmigt bekommen aber europa verhält sich das muss jetzt ehrlich sagen sehr kontraproduktiv an einigen stellen also man hat den eindruck es wird gerade bei der kommission relativ bewusst versucht deutsche wenn etwas zu drücken nach dem motto die deutschen sollen nicht so erfolgreich aus der krise kommen mit den mitteln erleben es übrigens bei den kleinen unternehmen genauso wie bei den großen hab gerade die nachricht bekommen bei der lufthansa die jetzt hier ein rettungspaket nicht annehmen will weil man muss sich das mal vorstellen 50 prozent der slots zu hören wir ich kann es gar nicht glauben 50 prozent der slots also der flüge in münchen von der lufthansa weg gehen soll an ein billiganbieter wie ryanair erkennen oder amtes solche billiganbieter das ist auch meine sicht auch arbeitsmarktpolitisch nicht vertretbar so müssen wir einmal nachsteuern aber wir versuchen es so mittelstandsfreundlich wie möglich zu gestalten herr schrei bleiben noch ganz kurz bei ihnen bei audio konzept veranstaltungstechnik wenn sie jetzt das hören vom ministerpräsidenten also zb wieder messen ab september kann man so einigermaßen planen könnten sie bis dahin den anführungszeichen mit ihren kollegen und kolleginnen überleben mit mit hängen und würgen wird funktionieren aber die messen sind ja auch nur ein bruchteil der der branche die wir abdecken oder die kunden die wir abdecken es geht bei uns hauptsächlich um industriekunden und industrie events industriekunden brauchen veranstaltungen auch zeitnah am besten gestern als morgen sie müssen auch ihre produkte vermarkten können stellen sie sich vor ein ein hersteller der neue innovative maschine hat sie muss noch vermarkten sie muss der der breiten masse seiner kunden präsentiert werden da muss net gewirkt werden da muss müssen geschäfte aufgebaut werden und vielleicht gibt es die möglichkeit einfach dass man einfach ein bereich wenn man schon die messe ab 19 passiert dass man die öffnen kann dass man eventuell mit konzepten diesen bereich dieser business veranstaltungen vorziehen kann ok hersteller hat jetzt vielleicht mal ganz kurz zurück und vielleicht haben sie nachher noch einmal die möglichkeit bei uns noch mit dabei zu sein erst mal herzlichen dank für jetzt vielleicht können wir das konzept nach ja auch noch mal in der sendung vorstellen und unter umständen den ministerpräsidenten ein bisschen was mitgehen aber jetzt wollen wir auch noch mal schauen wir haben natürlich logischerweise auch viele viele viele menschen die uns online versuchen zu erreichen die ebenfalls fragen haben unglaublich viele die branchen sind unterschiedlich betroffen von der pandemie wirtschaftlich das haben wir gerade gehört es gibt ein thema von dem alle betroffen sind deshalb stelle ich es jetzt voran weil wahnsinnig viele fragen können waren die laufer fragt und elvira gebe

8:55 min Frage: Warum müssen 81 Millionen Menschen eine Maske tragen wenn „nur“ etwas über 8000 infiziert sind. Die frage die dahintersteht, wie lange gibt es die Maskenpflicht noch, ab welchen Zahlen kann man sie wieder abschaffen.

Söder: So lange es Corona gibt und zwar ohne Medikamente und ohne Impfstoff, dass ist das Entscheidende, so lange gibt es keine wirksame Maßnahme außer Distanz halten, außer Hygienemaßnahmen und die Schutzmaske. Wir haben uns das ja nicht ausgesucht. Man sieht ja alle Länder der Welt die anders verfahren und das nicht so ernst nehmen haben erschreckende Todeszahlen erschreckende Situationen in den Krankenhäusern. Deswegen ist unser Korsenz relativ klar, Erleichterungen ja, Erleichterungen aber mit entsprechenden Auflagen und die heißen Distanz, Hygiene, heißen eben auch Masken die man nehmen muss, man schützt damit sich, man schützt aber auch andere. Das ist glaube ich der entscheidende Punkt, also allein wie es jetzt diese Woche diskutiert wird nun auf Freiwilligkeit zu setzen, das haben am Anfang probiert, das hat nicht funktioniert, man muss schon ein bisschen auch die unvernünftigen mit herannehmen damit nämlich die Vernünftigen geschützt bleiben.

claudia scheibel schreibt noch hallo herr söder ich hatte nie gedacht dass ich ihnen mal in vollem umfang zustimmen würde das ist doch auch ganz nett und sabine bredow fragt sich ob sie gewusst haben bei der auslösung eines shutdowns das wirtschaftlich da so ein wahnsinnig immenser schaden verursacht wird also angst ist kein guter berater für einen politiker aber hatten sie auch mal angst vor den wirtschaftlichen auswirkungen die an alle treffen wenn ich ehrlich bin war wirtschaft ein teil aber das wichtigste war der schutz des lebens ich bin nicht bereit diese aufregung immer zu machen wie manche sagen naja der wirtschaft ist genauso wichtig wie das leben denn ohne das leben macht wirtschaft und kommerz keinen sinn ich hatte am anfang immer diese jeden morgen sondern schon echt schlimm im moment ist waren die zahlen der neuinfektionen die stiegen sprunghaft an die zahl der todesfälle stieg sprunghaft an und am abend das gegenteil was immer mehr abgenommen da war schutzkleidung masken sozusagen leeres lager zu besichtigen und dies aufzulösen war emotional und politisch die größte herausforderung das ist uns dann auch dank der bevölkerung glaube ich ganz gut gelungen aber zu wirtschaftlich nur eines sagen im grunde genommen haben wir nur im bereich gastronomie veranstaltungen und den handel eingeschränkt dass die automobilindustrie ihre bänder still gelegt hat lag nicht daran dass wir das verordnet haben sondern weil die märkte zusammengebrochen lieferketten aus italien weltweit und wenn sie an schon dass schweden heute die gleichen wirtschaftliche probleme hat bei mehr todesfällen obwohl sie nichts gemacht haben zeigt glaube ich relativ eindeutig dass wir da einfach pandemie bedeutet global und dass sie müssen uns jetzt auch klug überlegen wie wir zum beispiel den ausfall wirtschaftlich den wir global über den export haben über den über die binnennachfrage stärken können und übrigens meine damen und herren das kann ich bezeugen seine maske hat er immer am mann die ist immer in der sakkotasche also die weiß-blaue ministerpräsidenten gesichtsmaske ist immer mit dabei er geht mit gutem beispiel voran das ist ja auch immer ganz wichtig aber schauen wir gleich zu unserem nächsten redner eine nächste rednerin verena puls ist jetzt in der sendung sie kommt aus langenzenn das ist der landkreis führt das ist das schöne mittelfranken und wer jetzt hier ist das war jetzt gerade schon die nächste schaltung verena bulls mit ihrem sohn robin ist mit dabei sie ist aktiv in der elterninitiative bei der realschule und sie kann uns ja falls erzählen sie mal wie es dann gelaufen mit dem homeschooling in den letzten wochen gut mittel gut er schlecht was war so ihre erfahrung und vielleicht auch die erfahrung von robin herzlich willkommen erstmal danke dass wir in der sendung sein dürfen ministerpräsident ich freue mich dass wir hier im dialog gemeinsam stehen können und einfach wirklich mal im thema bildung zusammen sprechen können mein sohn habe ich dabei er es im abschlussjahr steht direkt vor den prüfungen ich denke vielleicht sollte er erst mit direkt aus seiner sicht sprechen wie er das empfunden hat wie es in diesem lockdown in dieser phase funktioniert hat oder nicht funktioniert hat gerne robin wie alam babys alter fortschritt also anfangs die ersten wochen hat es weniger gut funktioniert ich bin auch erst nach drei wochen wo der lockdown bereits war überhaupt in mich rein gekommen weil es eben immer wieder abgestürzt ist oder nicht funktioniert hat da ist überlastet war aber dann über die woche verteilt wurde das programm ja auch immer besser und die website und dann hat es auch eigentlich bisschen besser dann auch mit der zeit funktioniert aber es war trotzdem gar nicht so leicht da man nicht den direkten kontakt mit den lehrern hatte wo man theoretisch auch sich einfach mal melden konnte und fragen konnte es war ebenso ein kommunikationsproblem oft und das ist richtig es ist einfach schwierig in der schule für die schüler ist es war sehr einseitig es war ein bisschen unstrukturiert ich sag mal die lehrer haben wirklich ihr möglichstes gegeben was in ihren mitteln steht um einen unterricht oder ein hund cooling wie man sagt zu gewährleisten das war nicht ganz einfach weil viele lehrer sie waren sehr engagiert und haben wirklich versucht über skype und andere plattformen mit den schülern zu kommunizieren allerdings waren es auch andere wurden nur aufgaben bereit gestellt wurden über e-mail und dann nach ein paar tagen die lösungen bereitgestellt wurden gebrüllt und da mal unterbrechen da schüler auch ja wenn ich da mal unterbrechen das ist es genau der punkt also müssen wir da jetzt versuchen für die zukunft wirklich zu investieren also was geld in digitalisierung in die ausbildung der lehrkräfte angeht da man dabei dass man in zukunft eben besser mit solchen problemen umgehen kann auf jeden fall digitalisierung steht total im fokus das ist für uns das wichtigste wir als eltern und ich auch aus dem elternbeirat heraus ich spreche da für die schulen das wir unbedingt digitalisierung brauchen ich bin auch der meinung wir hätten jetzt auch schon innerhalb dieses lockdown es für die schüler digital arbeiten können und verstärkt ich komme selber aus der it branche und wir hätten wirklich es ist würden benötigt werden ein laptop für die lehrer eine webcam und eben auch ein medium wie zb microsoft teams das nur eine konferenzschaltung machen kann und dann würde es eigentlich funktionieren es ist jetzt wirklich die frage was kann man in dem bildungswesen machen die kann es voran bringen durch nebel ist es ist eine plattform die sehr gut schon da steht und auch sehr viele möglichkeiten gibt aber wir brauchen einfach die möglichkeit dass die schulen ausgestattet sind dass aber auch die schulen dass sie lehrer gebildet weitergebildet werden fortgebildet dass sie auch diese plattformen nutzen teil ministerpräsident wird schon ganz unruhig und möchte natürlich auch antworten also schauen wir doch mal genau drauf also geben wir wirklich genug geld aus und sind wir auch wirklich initiativ genug um da wirklich einen schritt weiter zu kommen es gibt natürlich programme des bundes es gibt programme des landes macht dabei und genug also nächste mal möchte ich habe ich sehr gern zugehört weil es deckt sich genau mit meinen erfahrungen die ich auch gemacht hat mit meinen kinder die jetzt genau also in einer fast ähnlichen situation waren was die schule betrifft also ich habe den eindruck ähnlich so wie es jetzt angesprochen wurde auch von von ihrem sohn am anfang war das natürlich deswegen schwierig weil es keine blaupause gehabt dafür mann war auch relativ überrascht wir mussten ja relativ schnell entscheiden als wir entschieden haben die schulen dann zu schließen da gab es auf deutscher ebene als ich das dann gerade noch unterschiedliche debatten alle sind gefolgt hat übrigens sich gut ausgezahlt 2 die erste große maßnahme die wir getroffen haben schulen und kitas da mal richtig gemerkt die zwei wochen später so lange dauert es immer wirklich eine deutliche reduktion der infektionszahlen also die entscheidung glaube ich war richtig dass zwei dass das anlaufen der digitalisierung hat gedauert hat aber jetzt wie ich es auch den eindruck habe sie sagen besser funktioniert als am anfang aber wir müssen noch massiv nachlegen wir dürfen erstens nicht das verlernen was wir jetzt gelernt haben an erfahrungen und wir müssen mehr investieren wir haben eigentlich sehr viel geld da nur das dauert zu lange bis das sozusagen in die schulen kommt deswegen werden wir jetzt noch mal überlegen sowohl was geld in berlin betrifft als auch vor allem in bayern den prozess zu beschleunigen dazu gehört zum beispiel dass wir nicht nur hardware zur verfügung stellen mit geräten sondern was sie gesagt haben dass mit konzepten unterlegen die lehrer mitnehmen übrigens auch andere formen der hausaufgabenbetreuung vielleicht sogar weiterentwickeln als idee und was ganz entscheidend ist übrigens wir müssen schauen dass wir dieses system administration an den schulen verbessern denn manchmal scheitert es daran dass der normale mitarbeiter an der schule nicht da ist das heißt es wird jetzt noch mal ein richtig großes konzept werden das waren gehen wollen und ich glaube dass auf dauer diese formen von unterricht als ergänzung auch nach der krise ein ganz wesentliches moment ist um zu helfen herr ministerpräsident wir haben ja diesen digital packt deutschland da gibt es ungefähr 700 millionen vom bund für bayern aber hat nicht bayern gleichzeitig im haushalt 1920 die eigenen 170 millionen förderung und rausgestrichen für die digitalisierung in den schulen nein das problem ist nicht das geld das problem ist wenn dich das geld das problem ist die frau wohl angesprochen hat das umzusetzen also es fehlen zum beispiel noch eine ganz banale geschichte es fehlen überall im land systemadministratoren deswegen haben wir jetzt entschieden studienplätze für für it noch einmal massiv auszuweiten mehrere tausend wenn jetzt neu ab dem nächsten semester auf den weg gebracht also sind viele viele bausteine trotzdem möchte ich auch sagen den schülerinnen und schülern ein dankeschön wie sie es bislang gemacht haben ich hoffe auch dass die prüfung gut laufen werden mein gefühl ist dass das gut werden kann den eltern ein super danke schön muss ich mal sagen übrigens auch ganz besonders den frauen in bayern denn den großteil der herausforderung haben haben die frauen geschultert ob in der kita oder in der schule und die möchte auch nicht dass jetzt wieder so diskussionen kommen wie ach das war doch eine gute sache das lassen wir so da muss man nochmal genau nachschauen wie man die entlastung gerade für unsere frauen an der stelle erreichen können und das dritte aber auch dankeschön an die lehrerinnen lehrer sie haben es angesprochen es gab einige denn wirklich viel viel gemacht und einige andere die motivieren und auch aber im grossen ganzen glaube ich ist es für diese ein resistenzgen besser genauer lehrer der oberlehrer so da muss schon sagen das geld ist eigentlich da wir müssen ein bisschen schneller werden das muss ein bisschen nella oberlehrers über der kultusminister und er macht es sehr gut an der oberlehrer der reckenfeld in dem fall nur vater fast schon hätte ich bei einer gesagt der das dann auch aus der perspektive sieht aber ich glaube dass wir da besser gelaufen sind als andere bundesländer aber lange nicht so gut wie ich mir das eigentlich wünsche also lieber puls wir kommen gleich noch mal zu ihnen sie sind noch nicht weg wir werden natürlich nachher nochmal auch auf die schulen kommen aber schauen natürlich auch noch franziska was online auch gefragt wird hat zwei themen manuela georg schreibt sehr geehrter herr söder kirchen bäder kinos konzerte tanzschulen 50 personen innen und 100 außen soll alles wieder erlaubt sein aber von privaten festen hört sie ihrer meinung nach zu wenig darf schreiben viele zuschauerinnen und zuschauer weil man sich natürlich eine hochzeit mit abstandsgebot und mundschutz gerade noch schwer vorstellen kann wird dass der regelbetrieb sein oder ab wann können sie sich vorstellen grünes licht zu geben führt zum beispiel eine hochzeit mit 100 leuten oder ein geburtstagsfest mit 100 leute also ich gebe zu das ist etwas was auch bewegt wo ich sehr viele auch anfragen über instagram einander bekommen dann können wir feiern wenn man auch leute geschrieben kleine hochzeit mit 250 leuten [Gelächter] naja sagen wir mal so man darf ja heiraten im moment natürlich ist die feier die herausforderung ich glaube dass ich eben gesagt wartet noch je schöner das wetter desto schöner kann die feier werden die wahrheit ist aber auch nachdem wir jetzt diese woche ja wieder zwei fälle gesehen haben in frankfurt in dem gebetshaus und eine lokalität in niedersachsen wie unglaublich schnell das geht wie sie macht mir selber ja mama so gefühle wenn die zahlen so stabil sind herrlich übertrieben ist es vielleicht zu viel gewicht und dann merkt man wieder die blitzschnell und wie heimtückisch dieses corona virus so das heißt gerade solche veranstaltungen wie eine private feier ist die mit abstand schwierigste form da abstand zu halten vielleicht sogar mit masken zu operieren getrunken sie haben völlig recht dass verstärktes und man hat ja auch gesehen wie sie nur beispiel hermann hat es gesehen in frankfurt wird diskutiert dass einer der gründe dass Singen ohne Masken war also das thema was ist in der luft es gibt auch zunehmend experten die sagen gerade auch bei den stark besetzten war das der grund weil auch im oder karneval war da ja echt lustig geht es zur sache und solange das aber alles nicht hundertprozentig geklärt ist das ist unser problem, normalerweise braucht man so experten sagen sieben jahre bis eine krankheit gut erforscht keine panik aber wir haben was ich sagen will, ich zitiere nur was die sagen die uns dann behandeln wenn es uns schlecht geht, dann sieben jahre bräuchte man dafür alles zu auszureichen wir haben sich massiv monate, dafür wissen wir viel und versuchen weg zu gehen. Ich hoffe dass wenn die zahlen jetzt nach pfingsten stabil sind also wenn der ganze erleichterung beim urlaub sich bewährt hat und wenn wir dann vor allen dingen durch die öffnung der grenzen keine neuen großen probleme kriegen. Ich kann mal unter uns ja noch nicht so richtig vorstellen wie ferien in mallorca stattfinden soll am ballermann wie da das distanz gebot und und ruhe stattfindende sehen wenn das stabil bleibt dann denke ich werden wir uns auch bei dem man für hochzeiten und übrigens umgekehrt auch beerdigungen sind so die zwei bereiche wie geburtstagsfeiern versuchen mal gedanken zu machen was geht und in welcher form

1:03:53 min Dann hoffen wir mal alle inständig und senden ein Stoßgebet zum Herrgott, dass es keine siebenjährige Corona Plage werden wird.

Söder: Wenn wir ein Instrument haben und das ist der Hauptpunkt, ein Medikament haben und wenn wir einen Impfstoff haben, verändert sich die Sache. Lasse sich vielleicht nur sagen damit die menschen ist auch mal verstehen wir wissen zum beispiel nicht genau welche folgeerkrankung es geben kann im märzen platz stand letzten artikel drin dass bei kindern ist doch erkrankung nachträglich geben kann wir wissen nicht welche schädigung wirkung corona hat bei jemand aufflogen anderen organen und ob corona damit möglicherweise beim zweimal tödlich sein kann also das sind so viele fragen und bis in meine philosophie ist einfach solange ich nicht hundertprozentig sicher bin ist besonnenheit und vorsicht der bessere weg als überstürztes Hopplohopp

das ist eigentlich ein gutes stichwort auch beim thema gesundheit weil natürlich müssen wir vor allen dingen auf die menschen achten die einen ganz besonderen schutz verdienen und auch brauchen und deswegen schalten wir jetzt zur andreas brunner nach töging am inn das ist der schütte landkreis altötting erst dort altenpfleger im senioren hof thering hof sieht man auch hübsch den hintergrund den innenhof wir hatten ihn schon mal in der sendung ist ein sogenannter spätberufener als spät sich für den tollen beruf des altenpflegers entschieden wie ist es ihnen ergangen in den letzten wochen und monaten ja zunächst einmal wunderschönen guten abend herr schäfer einen wunderschönen guten abend herr ministerpräsident sie ist es uns ergangen nicht nur mir sondern auch dem ganzen team hier im haus nicht nur die pflegekräfte auch die betreuungskräfte hier im haus oder auch die ergotherapeutin es war die zeit in der pflege vor coruna schon extrem schwer und schwer zu meistern immer wieder in der korona diese ist das ganze noch weiter eskaliert und den umständen entsprechend sehr sehr schwierige situation für die bewohner und für die pflegekräfte im allgemeinen also wir haben hier ansetzen durch die schließung der altenheime oder der senioren pflegeheim also mir persönlich ist grundsätzlich das anliegen dass die politik die pflege hier wieder mehr in den vordergrund stellt es ging am anfang der korona krise immer hauptsächlich darum dass sprach man von systemrelevanz in der pflege oder die pflegekräfte während systemrelevant standen menschen am fenster die geklatscht haben je länger die krise dauert umso mehr rückt die pflege wieder in den hintergrund man hört über wochen hinweg die diskussion ob die bundesliga wieder wieder anrollen sollte oder ob gar der automobilhersteller fragt prämie bekommen sollten die pflege rückt immer weiter hin wieder in den hintergrund länger die krise dauert es gab den chor ohne pflege bonus dafür herzlichen dank herr ministerpräsident hat auch sehr bei den meisten zumindest bisher sehr unbürokratisch schnell funktioniert aber es geht uns in der pflege nicht unbedingt so ums geld sondern dass die pflege mehr im mittelpunkt steht denn sie sprachen vorhin ja ministerpräsident wenn ich das kurze aufgreifen darf dass ihnen der schutz des lebens sehr sehr wichtig ist und wie pflegekräfte und alle die dazu gehören sind die garanten für den schutz des lebens und das muss viel mehr in den vordergrund treten herr brunner trotzdem noch eine flasche allem ein hin und her ganz wichtig ist die man unbedingt ein rechtlich vielleicht lösen müsste zum beispiel wird ja immer gesprochen von den einheitlichen tarifverträge das wäre natürlich eine möglichkeit bundesweite einheitliche tarifverträge aber wie ich es vorher schon mal erwähnt habe es geht gar nicht mal so sehr ums geld oder um die monatliche bezahlung die politik müsste jetzt reagieren und die pflege anders darstellen als als es in den vergangenen jahrzehnten immer wieder dargestellt wurde dass wir hier wirklich systemrelevant sind dass wir hier wirklich an der grenze des möglichen arbeiten und in der korona krise mit acht stunden maske auf dem gesicht arbeiten müssen wo es extrem schwer ist und dass wir wesentlich mehr leisten als gemeinhin unter pflege verstanden wird und dann müsste eigentlich ein bisschen mehr von der politik kommen das geld in die hand genommen wird für für werbemaßnahmen dass insider viel öfter die plattform wie diese hier geboten wird über diesen beruf zu reden dass der nachwuchs kommt dass wir mehr pflegekräfte kriegen das wäre die chance also riese wir werden muss als ich rein und seid ihr finden sondern auch im a lauf nehme das glaube ich ist ein ganz wichtiger punkt also herr ministerpräsident kammer da was machen oder ist so image pflege so ein jahrhundertprojekt da muss man wirklich dicke bretter bohren das wird muss man dann vielleicht auch leider sagen nicht von heute auf morgen gehen zunächst mal persönlich ganz großes dankeschön und ich glaube die mehrzahl kann gar nicht ermessen was das für eine schwierige belastung war belastung deswegen weil zum einen eimer ist mir persönlich besonders gefährdet die ansteckungsgefahr für pflegerinnen und pfleger parteien altenheimen war sehr sehr hoch und ist nach wie vor hoch so werden wir auch da was das thema material und tests betrifft jetzt ganz priorität immer arbeiten um die sicherheit sorgen sowohl für die bewohner als auch für alle pflegekräfte ich habe selbst übrigens eine schalte gemacht eine video-konferenz gerade zu beginn als die todesfälle sehr stark in den alten und pflegeheimen war habe eine video-konferenz mit den acht bis zehn betroffenen häusern geführt tag war das thema von der schutz materialien das große problem gesehen haben uns da die meiste mühe gegeben dass das schnell klappt also das war der eine teil der anteil ist material der zweite ist das thema bezahlung der pflege bonus den wird ausgelobt haben der bund überlegt auch noch ein zu machen was ich sehr gut finde das auch noch mal was kommt es war schon so ein signal des dankeschöns ist muss sich dauerhaft niederschlagen finanziell also natürlich brauchen wir eine insgesamt bessere bezahlung weil das auch das ansehen und den nachwuchs erleichtert also es gibt die einen die haben die berufung aber auch wer berufung sein will möchte angemessen honoriert werden weil die bezahlung ist ein teil von honorierung auch gesellschaftlich also muss auch deutlich besser bezahlt werden und wir wollen auch die ausbildung verbessern und also bei mir können sie ich war ja mal gesundheitsminister zu einem zehn jahren fast das ist übrigens heute grund warum ich mit der krise und diesen schwierigkeiten vielleicht auch an einigen anderen stellen vertraut war damals gab es die schweinegrippe wenn sie sich vielleicht noch erinnern als nicht so schlimm ist aber doch ähnlich herausfordere neuentwicklung also wir müssen alles dafür tun dass wir den ansehen des berufs die sozialen berufe insgesamt stärken soziale berufe haben uns in dieser krise genauso geholfen wie hoch entwickelte spezialist in anderen bereichen ihr seid experten für menschlichkeit und wenn man überlegt dass 90 prozent der todesfälle über dem sechzigsten lebensjahr war und fast 60 prozent der todesfälle über 80 also gerade in alten und pflegeheimen war das auch eine menschliche belastung für pflegerinnen und pfleger des zu sehen und das muss anders akzeptieren würden nicht nur einmal durch beifall in der krise können sie bei mir hundertprozentig sicher sein dauerhaft und zwar die ganze zeit herr brunner noch mal auch herzlichen dank formuliert dankeschön auch für ihre einlassung und wir werden es sicher auch bin ich mir ganz sicher bei jetzt de oder auch im br fernsehen noch mal auch noch mal vertieft behandelt dass man wirklich schauen dass man auch auf der webseite noch ein bisserl was machen können also versuchen können das wirklich auch in zukunft dieser wirklich wichtige beruf von vielen menschen ergriffen wird und dass eben dann auch da gute arbeit geleistet wird in allen bereichen ich glaube das wäre wichtig für die gesamtgesellschaft das ist auch attraktiver wird also ich mein gefühl ist ja wissen sie dass mehr leute jetzt auch wissen was das für eine wichtige arbeit ist dass junge leute sich auch mehr dafür entscheiden können und wenn man es mit bezahlung und struktur noch gut zusammenbringen dann glaube ich können wir auch einen schub als wir müssten diese krise jetzt auch als chance nutzen um einen schub zu geben für die pflege in ganz deutschland also nochmal herzlichen dank krise ist ja eher so ein stichwort wo man und jährlich auch versuchen muss hilfe zu generieren und diese hilfe gibt’s natürlich auf der einen seite von staatlicher seite was die milliardenschweren hilfsprojekte angeht aber ein kleines beispiel mal für sie aus oberbayern es gibt auch hilfe in anführungszeichen im kleinen wo sich einfach menschen zusammentun und sagen bei uns vor der haustür hier helfen wir freitag nach der arbeit michaela wagner muss noch mal los sie packt den kofferraum voll und fährt zum zirkus zum zirkus gegen der ist nämlich in kirchen gestrandet die saison hatte noch gar nicht begonnen da war sie auch schon vorbei keine auftritte null einnahmen corona pause waren am boden zerstört mal hat die ganzen reserven lassen wir uns von weihnachtscircus erspart haben um die winterpause zu überbrücken und den anfangs staat die wahrlich aufgebraucht die artisten sind gekommen die mussten bezahlt werden die angestellten und alles und ich musste alles bezahlt werden und dann waren existenzangst denn dann haben erst ein paar tage nicht mehr schlafen können wenn man die muslime weiter geht mittlerweile hatte wieder ruhigere nächte dank der vielen fleißigen helfer wie michaela wagner oder sandro maß sie packen an wo es nötig ist denn die kamele esel alpakas lamas und ponys haben immer hunger ich kenne den zirkel schon als ich ganz klein war es ist schon das war immer das highlight in unserem kleinen dorf wenn der zirkus kommen ist und deswegen als sie das gelesen habe das genau der zirkus jetzt hier in gilching campiert und hier feststeckt weil man natürlich dachte naja das war schon mein lieblings zirkus immer schon und deswegen habe mir gleich mit eingebracht der familie häufig und wir sind auch sehr gute freunde geworden und unterstützen uns habe angeboten dass wir vielleicht ein bisschen was lernen für die schule die kinder weil die kein homeschooling haben und bin eben wieder sascha auch sagt mit denen die familien mit reingewachsen man zieht sich täglich und haben wir einfach ins herz geschlossen trainiert wird natürlich trotz corona pause damit luciano loredana out leandro eine zukunft haben engagieren sich viele kirchen sie reparieren spenden unterrichten übernehmen tierpatenschaften der bauer dem die wiese gehört macht auch mit und sobald es wieder geht gibt es eine kostenlose vorstellung für alle helfer das ist die frühklassik vom ministerpräsidenten von mir so machen wir das immer deswegen sehen wir auch so gut aussah lachen also weiter auf der wir gehen gleich zu unserem nächsten gast heute wir schauen nach niederbayern zu franziska senftl in loiching das ist der landkreis dingolfing landau die junge frau ist politisch aktiv engagiert sich aber auch für freies for future und bei der ganzen debatte wie gehen wir wirklich mit corona um kroner und die folgen gibt es ja auch den großen bereich was machen sie mit der wirtschaft zum beispiel brauchen wir eine prämie für die autobauer für die kunden dass die dann günstiger und besser autos kaufen können was halten sie denn frau leuchte von dieser prämie guten abend erstmal an herrn söder und ein fußball ja also erstmal wir sind enttäuscht und wir sind auch extrem wütend würde ich sagen in der letzten zeit war eben diese kaufprämie für verbrenner motoren im gespräch dann ist jetzt auch im gespräch das der kohlemeiler datteln 4 ans netz gehen soll und jetzt ist auch noch die lufthansa bekommt milliarden unterstützung und das ohne irgendwelche strengen umweltauflagen und das macht uns schon wütend vor der krise haben wir gedacht dass dieses problem dass diese klimakrise bei allen menschen angekommen ist dass diese dieses existenzielle problem eigentlich verstanden wurde die ganzen menschen vor mir haben viele probleme angesprochen haben wir viele menschen gesprochen für viele berufsgruppen für viele altersgruppen und dieses thema das spricht für alle dieses thema ist fundamental weil das problem ist wir brauchen eine erde brauchen luft brauchen sauerstoff um zu arbeiten um einfach das leben auch zu genießen und deswegen ist es ja wir hatten eigentlich gedacht es hätten alle verstanden aber durch dass das jetzt diese kaufprämie für der verbrenner motoren wieder im gespräch ist es das hat uns schon schockiert so frau merkel unsere bundeskanzlerin hat von paar wochen auf den petersberger klimadialog auch noch von stärkeren klimazielen gesprochen damit wird es 1,5 grad ziel das wirklich notwendig ist damit diese klimakrise nicht zu eskalieren kann hat sie versprochen dass diese stärkeren klimaziele eingehalten werden oder es jetzt direkt an sie gesprochen wir haben uns schon im januar auf dem neujahrsempfang in dingolfing vielleicht erinnern sie sich darüber gesprochen und sie haben mir versprochen dass es dass sie nicht einfach nur auf einen zug aufgesprungen sind der ingels vielleicht viele wählerinnen und wähler zu kommen lässt sondern dass dieses thema sich wirklich angenommen haben diesem thema und dass sie das ernst nehmen und ich habe eigentlich schon gedacht dass sie das ist das system einfach ernst nehmen und auch die hoffnung gehabt aber das hat mich jetzt wirklich enttäuscht und jetzt bin ich selbst lassen sie mich da vielleicht mal ganz kurz rein gehen also diese kaufprämie ist ja noch nicht entschieden die muss es dann auch noch im bundeskabinett wirklich besprochen werden und es ist die frage kommen sie so überhaupt sie ist auch die frau sänfte recht nicht besonders beliebt in der bevölkerung es sagen nicht alle wir brauchen das unbedingt was glauben sie kommt die überhaupt und wenn ja in welcher form also nix mehr möchte ich sagen wo dies ein schlechter ratgeber wir brauchen gerade in der jetzigen situation vernunft freude am leben auch aber auch vernunft denn ich bin wie sie der festen überzeugung klimaschutz und klimaschädlichkeit hatte genauso eine pandemische wirkung und ich was in der birne haben wir die gleiche empfehlung wenn bestimmte tiere wieder zurückkommen im mittelmeer schwimmen delfine wenn luftbilder zeigen über den über den großstädten das meer rainer das dann ist das was positives also ich könnte nicht zu denen die der auffassung sind der klimaschutz gehört zurückgedreht im gegenteil wir sind beschleunigen dazu gibt es eine reihe von maßnahmen beim automobil wollen wir nur diejenigen unterstützen die die neue stufe des klimaschutzes erreichen also unser ziel ist primär elektromobilität zu fördern ladestationen zu fördern also die nächste generation an motoren zu entwickeln die eben diejenigen sind von denen wir fest überzeugen dass sie einen wichtigen beitrag für den klimaschutz und nicht dagegen übrigen also für das klare ziel ist wenn man etwas fördert dann nur das was weniger schadstoffausstoß hat also mehr saubere luft und ein besseres klima erzeugt was wir aber noch dazu machen weil sie fragen ob er aufgehört habe ich weiß nicht ob es ist gelesen haben wir in bayern gehen zum beispiel beim thema sonnenenergie weiter als jeder andere die grünen hatten im bayerischen landtag über gefordert wir sollen photovoltaik nach vorne setzen mit 60 großen anlagen werden jetzt beschlossen dass wir 200 große ich werde vorschlag unterbreiten zu verpflichten denn solaranlagen auf dächern beispielsweise dass wir machen also wir sind das sehr sehr stark und wir werden uns auch überlegen wie wir die anschaffung von rädern als zusätzliche form der mobilität von bayern aus unterstützen und fördern also wir machen das schon ein gesamtpaket nicht nur das eine sondern drei oder auch um die frau senftl wirklich aufzunehmen es ist schon so dass in diesen plänen auch mit drin ist wenn jemand sich ein modernes auto als diesel oder als benziner kauft könnte unter umständen auch die kaufprämie bekommen hat ist im moment nicht vorgesehen im moment wäre das modell der drei bundesländer gewesen sich im wesentlichen auf elektro oder auf einen bestimmten bereich das ist der modernste bereich dieser diesel sechst mpd den zu nehmen vor allen dingen aber wenn man ein schlechteres auto abgeben würde so die frage die man allerdings generell stellen muss macht s 1 inso eine industrie zu unterstützen die frage kann man herstellen aber sie kommen ja aus tingleff in der tat wir haben uns damals schon recht spannend unterhalten wenn ich das so sagen darf ja wir haben uns gut unterhalten wir waren nicht einer meinung aber ich glaube ich muss ich muss in einer demokratie bestimmt der fall sein ich glaube wenn sie jetzt einmal die region dingolfing nehmen oder viele andere es ist halt so es hängt da unglaublich viel nicht nur an dem automobilfirma es hängt da wirklich die halbe entwicklung in niederbayern in der oberpfalz in vielen teilen bayerns dran und ich möchte nicht dass wir das leichtfertig verspielen sondern wir sollten die chance die krise nutzen die nächste stufe eines modernen umweltfreundlichen automobilen zu erreichen wir wollen gleich auch noch mal schauen was online geschrieben wird aber eine frage frau selbst könnten sie damit leben wenn eine prämie gegeben wird wenn ich mir ein besseres auto kaufe ganz egal jetzt welcher antrieb ein besseres auto was die verbrauchs und die abgaswerte angeht also ich persönlich beziehungsweise auch man hat finde ich also man hat ja auch viele studien jetzt gehört dass selbst diese besseren verbrenner noch immer also mit dass wir mit diesem besseren verbrennen noch immer nicht die klimaziele erreichen können und da würde ich wenn dann schon ganz falls also falls diese kaufpläne kommen würde dann würde ich komplett von verbrennern abraten da würde ich mich auch das ist nicht nur meine persönliche meinung das belegen auch viele wissenschaftlerinnen und wissenschaftlern das ist uns ja auch immer ganz wichtig als französischer dass er wirklich nur das weitergeben was expertinnen experten uns sagen das will ich noch mal betonen und die sagen damit erreichen wir die klimaziele nicht wir müssen eigentlich weg vom individualverkehr elektromobilität kann und vielleicht muss auch sag ich mal als übergang dienen auf gerade jetzt vielleicht für kurzstrecken vielleicht auch gepaart mit wasserstoff autos so in verbindung aber generell sollten wir vor allem auch eben die öffentlichen verkehrsmittel weiter ausbauen und da ist vor kurzem auch erst eine studie heraus gekommen dass im letzten jahr zwei insgesamt 243 kilometer an straßen für autos gebaut wurden 106 kilometern verkehren das thema nochmal etwas tun da könnten sie mit rädern sie könnten uns zum beispiel helfen denn eines der probleme das wir haben ist dass der bau von schiene und auch von öffentlichen nahverkehr am längsten dauert wie übrigens alles lang dauert neue infrastruktur lade sollen wir müssen uns parallel überlegen zu investitionen die investitionssumme in die man ausgibt jetzt für bahn beispielsweise sind drastisch erhöht worden es wird bund und land erhöhen die mittel bewusst aber es dauert unendlich lange sich jahre bis das auf die im wasser des wortes bis zuschauer also wenn wir da alle überlegen wie wir solche verfahren beschleunigen dann können wir für klimaschutz auch die klimaziele schneller erfüllen weil das ziel des zur leider das sind 900 unsere senden dankeschön frau selbst leider dauert unsere sendung nicht so lange wir wollen auch wenigstens eine frage aus dem letzten noch kurz weiter geben ich möchte die frage von wolfgang bader noch weitergeben weil sie vorher den impfstoff angesprochen haben

41:36 min Frage: Woher kommt ihre Meinung dass eine Impfung eine Lösung für die Corona Krise sein kann, wenn man berücksichtigt dass auch bei einer Influenza Impfung zum beispiel der Impfstoff mal mehr mal weniger gut ist, dass es viele Jahre braucht um ihn zu entwickeln also sind sie wirklich fest der Hoffnung dass wir da bald einen Impfstoff haben oder sind sie manchmal auch skeptisch?

Söder: Natürlich bin ich skeptisch ich glaube dort auch jedem versprechen des Pharmariesen werde es andeutet ich hoffe halt auch ein stück weit weil natürlich wenn es einen Impfstoff gibt jeder Impfstoff der getestet wird und auch wissenschaftlich für positiv befunden wird hilft natürlich während es erlebt wenn sie sich anschauen bei uns viele Krankheiten können eben durch Impfungen deutlich reduziert und verhindert werden ich bin kein Impfgegner ich habe hingegen alles gibt was man sich quasi Impfung kann und bin bislang ganz gut damit gefahren. Ich respektiere wenn jemand skeptisch ist und wir waren auch keine Impfpflicht machen aber wir würden natürlich dann eine Empfehlung ausgegeben wann das allerdings kommt das weiß ja auch nicht eines weiß ich aber noch nie ist mit zu einem hochdruck global an einer solchen anzeigen Impfstoff gearbeitet worden und deswegen hoffe ich einfach dass es etwas wird aber wie bei alles was Corona ist ja eine hundertprozentige Planungssicherheit gibt es leider nicht.

schreibt herr söder bleibens in bayern das ist gescheiter es wären sie vielleicht in der netz viertelstunde gleich beantworten ob sie in bayern bleiben oder nicht bleiben also wir diskutieren auch eine viertelstunde weiter jetzt gibt es aber erst mal kontrovers dem br fernsehen die kollegen haben den neuen bayern trend des pr auch ganz wichtiger wird sich markus söder freuen denn die zustimmungswerte für die korona politik der staatsregierung sind immer noch sehr hoch ebenso die zustimmungswerte für die csu gleich mehr ihr bei uns nicht verpassen und wir diskutieren noch einer viertelstunde mit dem ministerpräsidenten weiter herzlichen dank für die aufmerksamkeit [Musik] [Musik] also herr ministerpräsident wir diskutieren auch eine viertelstunde weiter im netz können sie die frage gar nicht mehr hören so nach dem motto und zieht sind jetzt dann doch nach berlin also nächste woche jahr zum publikums aber ich freue mich dann wird er wenn ich heim kommen kann meine aufgabe ist hier in bayern und die mache ich mir große leidenschaft und jetzt einen blick das ist auch schon die hertha in berlin gegen den club in nürnberg nichts ja das ist jetzt eine etwas schwierige diskussionen aus dem tabellenstand ich habe mich zumindest gestern gefreut nachdem es jetzt immer so ein bisschen an gedichte der rivalitäten zwischen bayern nrw gab habe ich mich gestern schon gefreut dass die bayern die erde des freistaats gut hochgradig finde es sehr gut dass die herren schon beim fußball sind wir da kein zuschauer jörg bergmann anschließend er schreibt servus wie kann es denn sein dass die fußball-profis wöchentlich getestet werden und rettungsdienstler die täglich mit der gefahr des virus leben noch keinen einzigen test gehabt haben so zumindest seine erfahrung auf einer nürnberger rettungswache ab wann können die flächen deckend getestet werden wir haben jetzt gestern genau entschieden diese test kapazitäten massiv zu erhöhen und genau mit einem neuen test matrix prioritäten festzulegen dazu können rettungskräfte medizinisches personal pflegepersonal was wir auch schon ja vorhin diskutiert haben in der sendung auch für erzieherinnen erzieher und lehrer lehrer das anzubieten und wir wollen sogar auf einer garantie hinausgehen wer symptome haben soll innerhalb 24 stunden test und ergebnis bekommen und wer ohne symptome ist jetzt nicht jeden tag natürlich aber der soll innerhalb von 48 stunden die chance bekommen einen test zu halten und halb von einer woche das ergebnis dass jetzt der auftrag das wollen wir möglichst rasch umsetzen denn mit diesem anspruch gerecht gewährt werden kann die kosten übrigens wenig zusammen darf die kosten müssen auch reduziert werden das soll also nicht auf kosten der zu testenden sein sondern es müssen die krankenkassen bund und im zweifel zwar der freistaat bayern über den sie haben auch gesagt glaube ich dass lehrerinnen und lehrer auch getestet werden können weil die thema schule treibt die zuschauerinnen und zuschauer natürlich auch um dann jeder draghis schreibt lieber herr ministerpräsident wann können die kinder wieder normal beschult werden frau huber weiß nicht wie es weitergehen soll hat eine drittklässlerin die jetzt nur drei stunden unterricht angeboten bekommt und herr riedel macht sich sorgen um seine achtjährige tochter weil er sagt wir bemerken eigentlich eine extreme wesensveränderung bei ihr durch diese ob isolierung und sie bräuchte die schule dringend ähnliche zuschriften gehen auch in die richtung dass man sagt dramatisierung ist ein großes wort aber dass man zumindest sagt an den kindern geht es nicht spurlos vorüber dass sie die ganze zeit zu hause sind baden-württemberg wir die regel beschulung jetzt früher wieder angehen wie sieht es da in bayern also wir haben ja dann klares konzept gemacht das konzept sieht die schrittweise rückführung in die schule vor wir haben jetzt vor pfingsten 50 prozent der kinder in einem verminderten unterricht wieder 50 prozent schon wir begannen mit den abschlussklassen also prüfungen sowie vorhin bei der familie police zu sehen für realschulabschluss abitur und ähnliche abschlüsse dann haben wir die vor abschlussklassen rhein in der grundschule jetzt die erste klasse und wir setzen es nach pfingsten fort wenn die zahlen stabil bleiben dann gehen wir davon aus dass wir bis zum ersten juli dann nochmal alle kinder in der schule haben können es wird kein normales schuljahr werden es wurden aber es ist kein verlorenes wir werden deswegen auch eine konzeption machen dass wir in den ferien etwas freiwilliges nach ländern machen dass keiner sitzen bleiben muss beispielsweise sondern das versetzen auf probe gewährt wird wenn das derjenige will oder wenn ein schüler sagt der ob kann sind dass er daneben nicht versetzt wird aber es wird nicht angerechnet quasi auf die auf die sachen wir hoffen dass wir im herbst wenn alles gut läuft an normalen schulen betrieb haben kann normal heißt aber halt auch mit schutzmaßnahmen mit desinfektion das wird es jedenfalls auf absehbare zeit nichts ärgert sie dass das baden württemberg vorprescht ja so richtig vorpreschen tun die nicht das deckt sich ziemlich mit dem was wir uns vorstellen es ist halt immer so im moment das ist das grundproblem dass wir haben manche tun sich wahnsinnig für die füße still zu halten und wenn dann auch noch koalitionen überall sind dann kommen neben den ländern auch noch koalitions interessen ich kann nur jedem raten ich kann nur jedem raten nicht zu hoffen mit corona an politischen erfolg sagen also meint mein gefühl ist einfach dass man krone demoskopisch bewerten soll sondern wie es vorhin angesprochen oder deckt sich das mit freude erfüllt es gibt experten meinungen die muss man bewerten die muss man analysieren und dann muss man entscheiden das was richtig ist und nicht das was vermeintlich schnellen beifall findet wir wollen noch mal so thomas schrei nach münchen erschallten erster geschäftsführer von audio konzept veranstaltungstechnik und vorhin hatten wir mit ihm ja schon mal das vergnügen und da auch gesagt er hätte eigentlich einen ganz guten vorschlag eine idee wie man konkret vielleicht mit veranstaltungen etwas früher einsteigen könnte die haben sie glaube ich den ministerpräsidenten auch schon mal geschrieben weil sie auch bei csu veranstaltungen aktiv sind also was genau ist ihr vorschlag wie solltet ihr aussehen wir haben uns die letzten wochen natürlich überlegt wie kann es weitergehen man steckt ja nicht den kopf in den sand und wartet einfach mal ab und hoffe dass man gefördert wird und kredite bekommt und hilfsgelder sondern es wenn wir wirklich versucht zu schauen was kann man machen wir haben die situation betrachtet wird natürlich sämtliche lockerungsmaßnahmen beobachtet was in der gastronomie passiert was in anderen bereichen passiert und wir sind ja im endeffekt ja immer ausgeklammert worden wir haben uns in den letzten wochen intensiv auch unter betreuung einer großen medizinischen praxis in münchen ein konzept ausgearbeitet mit dem man business veranstaltungen also wir reden jetzt nicht von partys oder konzertveranstaltungen dass die dieses jahr nicht mehr stattfinden werden jetzt ist da brauchen wir nicht diskutieren aber es geht einfach um industrielle veranstaltungen wo wie schon gesagt habe kunden ihre produkte präsentieren können dh wir sind auch ein teil dieser zahnrädchen die zum wirtschaftsaufschwung beitragen können und auch werden und wir haben ein konzept erstellen wir auch am freitag bei der ihk in kleiner runde vor und da wäre es doch sehr interessant wenn herr ministerpräsident wieder an dem termin vielleicht teilnehmen könnte und dann könnte man das konzept einfach mal wirklich verdeutlichen erklären und mit beispielen belegen aber herr will dieses präsent ist das ein gangbarer weg also eine feste veranstaltungs halle wurde dann zb produktpräsentationen machst unter medizinischer aufsicht unter hygienische aufsicht das kann ein weg sein wir haben jetzt zwei denkbare beispiel das eines die im kirchenbereich da klappt das sehr gut ist ja auch ein geschlossener raum wo wir das gemacht haben da funktioniert ist in bayern sehr gut weil sie ja die kirchen toll daran halten und auch die gläubigen beispielsweise nicht maske abzunehmen und zu singen wie es jetzt in frankfurt war und wir waren als zweiten zwei beispielfall dann den kulturbereich haben der ist ja nicht ganz unvergleichbar mit dem was sie sagen wir einem 15 6 fangen wir an mit kulturveranstaltungen ihnen mit maximal 50 personen außen mit 100 es könnte so ein lackmustest seien in dem wie in ihre richtung gehen könnten also ich schaue mir das auch sehr gerne an freitag glaube ich wird es nicht klappen aber übrigens über die ihk dann zu uns kommt wenn man das sowohl im wirtschaftsministerium als aufseher im gesundheitsministerium rasch bewerten ich sage mal so wir wissen wie wir versuchen ja aber schritt für schritt zu gehen und schritt für schritt heißt nach dem 15 06 also wenn die pfingstferien vorbei sind wir haben uns nochmal genau überlegen wie es weitergeht und da könnte das ein bestandteil sein wir werden wir auch zusammenkommen aber trotzdem wir werden bei veranstaltungen auch wenn wir vielleicht sogar aufschließen schon auch immer noch erleben dass diese eineinhalb meter müssen immer noch eingehalten werden und es instanz ohne gegen einen universitäts gar nicht und zum beispiel ist ja auch so dass bewegung in solchen räumen mit masken ist wir haben zugesagt in der schule kann man ganz gut vergleichen in der schule ist auf den schul gängen masken pflicht im sanitärbereich masken pflicht wenn man dann mal sitzen festen sitzplatz hast dann ist anders in der kirche hat man nur deswegen noch den unterschied gewählt weil eben der gesang das hat man jetzt ja auch gesehen der gesang halt nur eine nicht hundertprozentig erforschte aber doch leicht vermutete besondere form der ansteckung ist also wenn sie veranstaltungen machen ohne singen wird es leichter als mit singen ja das ist tatsächlich so ja wir müssen dann auf solche dinge acht geben aber herr schrei noch mal herzlichen dank ich hoffe nicht dass bei ihren produktpräsentation unbedingt gesungen werden muss und ich wünschen dass sie bald wieder geschäft machen und die show noch einmal dass er so engagiert bei uns mit dabei war herzlichen dank ich muss vielen dank ich muss auch ihnen liebe zuschauerin liebe zuschauer lieber menschen im netz da draußen wir haben so unglaublich viele fragen da kommen wir gar nicht durch deshalb springen wir jetzt ein bisschen wild durch die themen herr söder sie sind gewohnt reisen also peter krause schreibt warum haben sie die aufhebung der reisebeschränkungen zum 15 juni blockiert ich glaube sie haben sich dafür eingesetzt ich weiß nicht ob blockiert das richtige wort ist er hat einen flug nach kroatien am 26 juni und weiß nicht was er tun soll beatrix bodmaier schreibt wenn die reise warnung wieder aufgehoben ist wird dann wenigstens gewährleistet dass im flugzeug ein mindestabstand eingehalten wird kann ja nicht sein dass man sich privat nicht treffen darf aber im flugzeug sitzen dann 200 leute beieinander also wie sieht reisen aus im sommer und unter welchen bedingungen im transportmittel zwei fragen völlig unterschiedlich genauso ist die stimmungslage die einen sind hoch besorgt die anderen sind genervt von corona ganz genau so ist es und da habe ich für beide seiten verständnis also punkt eins ich hab nichts blockiert aber ich bin total skeptisch ob das jetzt schon der richtige weg ist also vor einigen wochen noch hat jeder hat mir die schilder gesehen wir wollen heim nach deutschland sie erinnern sich noch und jetzt immer mal da jetzt könnte man auch mal zeit lang bleiben es gilt übrigens auch für urlaub es gibt großartige urlaubsmöglichkeiten wenn es sein muss woanders aber gern auch in bayern ja über eine fesche vor dem sommer immer auf ja es gibt noch gute ecken in franken zum beispiel kann aber die oberpfalz fahren weil er kommt ja ist ein geburtshaus besichtigen beispielsweise eine plakette hängt es war aber jetzt jetzt wieder gern der sehr sehr ernste sache also bin da sehr zurückhaltend die österreicher sind zum beispiel wenn die italiener durch deutsch österreich durch war nach deutschland dürfen aber sie sollen nicht in österreich bleiben hinterlässt bei mir noch kein wirklich sicheres gefühl stehen sie also ich würd sicherheit zuerst setzen das gelte für alles was flugzeuge betrifft da muss dann auch mit masken operiert werden mit abständen und ähnliches mehr und ich rate im moment auch jeden genau zu überlegen ob er wirklich sein sommer urlaub dort verbringen muss wo er normalerweise jedes jahr hin fährt oder ob er wenn man dieses jahr einfach mal weniger macht mein gefühl ist dass viele leute sagen ich bin skeptisch das war übrigens wie bei der öffnung der läden also in einigen bundesländern möbelladen müssen als erstes geöffnet werden da haben schon ein paar hingeguckt aber nicht alle muss gekauft sie sagen man sollte lieber vorsichtig sein auch um nicht in eine zweite welle zu rauschen die zuschrift von thomas kruse geht auch in diese richtung er sagt sollte man der bevölkerung nicht viel deutlicher klar machen dass für einen erneuten rettungsschirm für erneute rettungspakete einfach kein geld mehr da sein wird wie sollten wir einen zweiten shutter und finanzieren also eine sehr kluge frage denn im moment explodieren die summe also wenn man anschaut was heute von der leyen vorgelegt hat für europa mit 750 milliarden die kommen auch bereits über 500 milliarden dazu also weit über eine billion der bund gibt sehr viel geld aus ich halte es für sinnvoll da jetzt nicht zu zu kleckern ja ich halte schon für sinnvoll zielgerichtet zu machen wir müssen brauchen schon am ende eine obergrenze was wir uns leisten können wir können uns ja am ende als deutsche und europäer so verschulden dass wir von einer nächsten krise gar keine reaktionsmöglichkeiten wir haben deswegen sondern auch genau prüfen welche maßnahmen helfen war es kann funktionieren und auch so ein bisschen wenn ich das sagen darf die zweite luft noch behalten können ich war jedenfalls bei den koalitionsverhandlungen am dienstag darauf drängen für bayern kann ich nur eines sagen wir waren noch parallel versuchen etwas zu machen um aus der krise noch anders heraus zu kommen nicht nur verluste auszugleichen sondern so wie bei der schule digitalisierung einen schritt voranzugehen wenn man umziehen muss dann entrümpelt man auch mal das was man alles so was ich so angesammelt hat so sollten wir da machen was verfahren betrifft bürokratie was digitalisierung betrifft beschleunigen deswegen will ich zum beispiel konzepte für hochschulen und hightech und robotik und künstliche intelligenz was man schon in der pipeline haben aber vier jahre gehen soll echt beschleunigen dass man zusätzlichen effekten für die bayerische wirtschaft und für die junge generation weil sie die forschung weil sie die junge generation weil sie bildung auch noch mal angesprochen haben dann gehen wir doch noch mal in die mittelfränkische heimat mittelfranken von markus hilger zur verena größe und ihren sohn robin denn die beiden wollten dem ministerpräsidenten noch etwas mitgeben was vielleicht in den schulen in zukunft was digitalisierung angeht besser laufen könnte also liebe brülls was kümmert dem mp noch mitgeben für die weitere politische arbeit also ich wollte einfach nur kurz noch mit anfügen wir haben ja viele viele themen und die uns ganz wichtig und am herzen sind wir haben auch wahnsinnig viele ideen und uns ist es wichtig zu wissen wo können wir uns in wenden können wir sie auch direkt kontaktieren dürfen wir sie anschreiben wo kann man sich hinwenden dass wir unsere ideen vielleicht einbringen und uns daran beteiligen können um die digitalisierung um ideen nach vorne zu bringen weil man weiss man sollte auch gehört werden und wir wollen auch die lehrer damit hin unterstützen wir merken zb auch wir sind stark im konsens mit den lehrern mit den schulleitungen und wir hören auch immer dass wenn wir fragen haben ihnen auch ein bisschen die hände gebunden sind die lehrer kommen auch auf uns und sagen ja wir müssen warten von oben es ist die hierarchie ziemlich stark es geht vom kultusministerium runter über die ministerialbeauftragten bis hinüber schulamt und alles bis es dann an der schulleitung hängt und es wäre auch schön wenn die schulen individuell auch agieren dürften wenn da mehr freiraum vielleicht geschaffen würde das die lehrer auch manchmal individuell kurzfristig irgendwelche sachen umsetzen können ohne auf irgendwelche anweisungen von oben warten zu müssen dann könnten wir auch individuell an den schulen schneller eben etwas umsetzen müssen wir da so hierarchien ein bisschen stärker aufbrechen auch nachgeborene dass man wirklich schaut leute diese entscheidungen müssen schneller laufen das muss schneller reagiert werden ja wobei rezession eingeleitet haben also wir haben schon mehr verantwortung nach unten delegiert wir werden auch den prozess fortsetzen wobei ich jetzt nicht erlebt habe dass die ganzen lehrerverbände besonders schüchtern wären also dass die sich nicht trauen etwas zu sagen das brz meine politische erfahrung neu trotzdem haben sie recht also ich bin bin über sein engagement was sie leisten echt total dankbar überhaupt was eltern leisten wir müssen halt auch schauen übrigens dass wir nicht nur zu engagierte eltern wie sie weiter fördern sondern auch die schüler im blick haben wo das so schwer ist dass die eltern entweder keine zeit haben oder sich auch schwer tun beispielsweise dieses engagement zu machen darum muss der schuh in der tat mehr individuelle möglichkeiten gegeben werden und ja sie können mir indirekt einen brief schreiben in die staatskanzlei die fachminister haben das nicht so gerne wenn wir ministerin direkt geschrieben wird weil dann hat es immer gleich eine ampel wirkung ich freue mich aber darüber nicht versprechen dass wir diese vorschläge auch diskutieren ich habe schon auch eine video grund von uns mit allen lehrerverbänden gemacht auch in der frage wie geht es weiter wer war noch mal an dem internet verbinden also frau christa armee ein bisschen geholfen wir freuen uns auf ihre post und herzlichen tag nochmal und schöne grüße natürlich nach mittelfranken und kind heute beim quali beim abschluss in der realschule und das diskussion erfolgt viel erfolg vielen dank frau barbara fiedler ich bin mir nicht sicher ob der ministerpräsident ihre frage beantworten kann aber ich stelle sie wie geht es mit den kontakt beschränkungen weiter also die bundesländer haben jetzt entschieden dass bis zum 29 06 das erst mal verlängert wird wir haben ja da auch erleichterungen gehabt man nun kann jetzt mehr an ein haus stand mit einem anderen sich treffen wir überlegen jetzt auch noch mal wie es jetzt weitergehen wird nach dem 15 06 ich will ja keinem was böse ist ganz im gegenteil also ich finde es ja auch schön nicht wahr auch ständig gerade eine eigene familie kann man mehr erlauben oder weniger überraschender weise einige halten sich großartig daran andere tun sich ein bisschen schwer damit also nach dem 15 6 wenn wir nochmal reden aber die grundlegende linie bis zum 29 juni soll die bleibt es bei diesen ersten beschlüsse die letzte frage kommt von mir sind sie eigentlich manchmal selbst überrascht über ihre hohen zustimmungswerte sie verbreiten so viele schlechte nachrichten für die menschen klar sie können persönlich nichts dafür aber es ganz ernst gemeinte frage wie interpretieren sie ihre große zustimmung die sie gerade in der bayerischen bevölkerung haben ich denke da nicht drüber nach weil das für mich jetzt kein wert ist ich hab mich auch gefragt nachmittag von dem team von kontrovers ist das schön und toll und ich weiß dass ich alle parteien grad wahnsinniges sorgen machen darüber aber das ist echt nicht relevant weil das ist so etwas einzigartiges im moment vor dem wir stehen ich will einfach dass wir es gut überstehen das ist das einzige was mich interessiert ich habe wirklich da auch schlimme persönliche momente gehabt schaffen wir das kommen bei der halbwegs durch was was steht uns bevor auch bis hin zu gedanken warum jetzt ausgerechnet in meiner amtszeit als politiker denkt man alle möglichen probleme ja was passieren aber an so was und weil sie noch am anfang wie es war als wir den nockherberg ab sagt gesagt haben dass sie mir beschimpft worden also von auch kabarettisten ich bewundere dass wir angst hätten davor und so als ist dann eine woche später nicht stattfand an dem abend habe ich gar nicht nachgedacht dass es da noch ergab sondern ich habe bei dem kultusminister am abend geredet wie eine schulschließung aussehen kann so also da war so eine geschwindigkeit drin und ich habe nur das bestreben dass wir jetzt quasi nicht wieder einen rückfall erleiden jedenfalls nicht mit unseren versagen oder mit unseren fehlern und dass wir diese herausforderung alle gerecht wenn im moment kann ich sagen sind wir ganz gut unterwegs aber ich will auch ganz allen ehrlich sagen also alle die heute in eindruck erwägen auch politiker das ist alles kein problem mehr und es gibt es gar nicht mehr das ist einfach nicht ehrlich und ich muss ehrlich sein und darauf hinweisen dass wird wirtschaftlich noch probleme geben aber es kann auch rückfälle geben oder wer kann der winter kommen das wird noch ganz schwierig werden im winter denn im winter kommt doch das hinzu dass man vielleicht gar nicht so leicht unterscheiden kann ist es eine normale erkältung wenn man einmal fieber hager kleider oder oder oder halsweh oder ist es vielleicht schon corona und deswegen machen jetzt auch 1 parallel wenn wir erleichtern fahren wir das gesundheitssystem weiter hoch wir machen notebooks habe bei masken beispielsweise damit nicht wieder dieses drama kommt wenn ein internationaler markt zusammenbricht ich statt die gesundheitsämter mit mehr personal aus dass diese tests auch schneller funktionieren können wir wertpapieren auch die nachfolge teams mehr also sozusagen nicht einfach nach lassen die bevölkerung muss sie nicht jeden tag angst haben das ist ihre aufgabe aber wir müssen es im blick haben zwar auch die fälle wenns schlecht er ist über den besuch und für ihre energie weiterhin gute hier sehr herzlichen dank vielleicht ist nicht nachlassen ein gutes stichwort ich habe schon fleißpunkte vorkommen oder gesammelt eine woche im august in mecklenburg vorpommern da freut sich die bundeskanzlerin im bayerischen wald da freut sich damit ist schön mal ist einfach ein streber haben sie einen schönen abend locker dankeschön [Musik] [Musik]

Tagesschau: Merkel & Söder nach Konferenz mit den Ländern

Kommentar der Redaktion: Normalität erst mit Impfstoff? Merkel und Söder halten an der Impfstrategie von Bill Gates und ihrer Überwachungsstrategie fest.

Merkel: „Ich möchte das auch dieses Ziel noch einmal wiederholen, da ist weder ein Medikament noch einen Impfstoff gegen dieses Virus gibt, geht es immer darum die Ausbreitung zu verlangsamen und zwar so weit zu verlangsamen, dass unser Gesundheitssystem unsere Krankenhäuser die schwer Zahl der schwer erkrankten Coronaerkrankten bewältigen kann und jedem Patienten die bestmögliche Medizinische Versorgung geben kann.“

Merkel: „.. und es geht vor allem auch darum dass wir die Infektionsketten nachvollziehen können, hier hat der öffentliche Gesundheitsdienst hervorragendes geleistet“

Söder: „Beispiel heute nach RKI bei 0,6 einem sehr stabilen niedrigen Wert und es macht uns zwar optimistisch, aber es bleibt die Sorge trotzdem, da denn wir wissen nicht was kommt und ob das selten so lange kein Medikament kein Impfstoff da ist, droht  jederzeit die Gefahr eines Rückfalls oder einer zweiten Welle.“

Söder: „Die heutigen Beschlüsse die wir getroffen haben sind wir die Bundeskanzler zeigt wieder ein Schritt in Richtung Normalität, aber Normalität mit Corona, eine andere Normalität gibt es auf absehbare Zeit nicht.

Söder: „Besonnenheit statt Lobbyismus und Transparenz und Nachvollziehbarkeit in den Punkten wird die nächsten Wochen wichtig sein.“

Kommentar der Redaktion: Diese Satz ist eine Verhöhnung der Bürger. In den letzten Wochen hatten nur die von Bill Gates gekauften Einrichtungen das Sagen, Transparenz und Nachvollziehbarkeit wurde systematisch unterdrückt.

Merkel: „…. an einem Tisch natürlich nicht kontrollieren können, sitzt eine Familie, dann ist das vollkommen unproblematisch, oder aber sitzen dort Menschen, die sich aus ganz unterschiedlichen Hausstände begegnen“

Kommentar der Redaktion: Menschen aus unterschiedliche Hausständen werden sich wohl noch über längere Zeit auf Distanz gehalten werden?

Merkel: „…das Ziel ist wieder dahin zu kommen jede Infektionskette zu verfolgen deshalb auch die TracingApp und viele andere Sachen.“

Mekel: Ich warne davor sozusagen den Überbringer der Botschaft verantwortlich dafür zu machen, dass der Wunsch nicht in Erfüllung geht, sondern es ist wäre ganz schwierig, wenn die Wissenschaftler sich nicht mehr trauen das was sie wissen zu sagen und wir uns dann in einer Scheinsicherheit wiegen die aber zum Schluss nicht trägt.

Kommentar der Redaktion: Ja, das ist genau das Problem, dass sich Wissenschaftler nicht mehr trauen das zu sagen was sie wissen, entweder weil sie finanziell oder politisch abhängig sind, oder weil sein Angst vor Diffamierung und Ausgrenzung haben. Wir verharren in einer Scheinunsicherheit, die eine Fortsetzung der überzogenen Massnahmen zu Folge hat.

Start @ 51:39 min

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53:48 min Beginn der Presskonferenz

Merkel: Daten vor die die Coronapandemie hier alle Bürgerinnen und Bürger alle aber auch alle Ebenen unseres föderalen Landes gestellt haben und eine Herausforderung ist das für dieses Jahr keinerlei Vorlage gibt keine historischen Erfahrungswerte und in der wir dank der Arbeit der Wissenschaftler Jeden Tag dazulernen aber eben auch lernen müssen Ich bin sehr froh dass wir diese Beratung jetzt regelmäßig etwa immer alle 14 Tage durchführen sie helfen uns gemeinsam vorzugehen sie helfen uns Beschlüsse im Sinne einer gemeinsamen Strategie zu fassen aber natürlich sind wir ein föderales Land das heißt Es gibt regionale Abweichungen und das wird auch angesichts regionaler Unterschiede in einem Land wie Deutschland immer so sein aber Ich glaube es ist im Interesse der der Menschen der Bürgerinnen und Bürger dass es für ganz Deutschland eine Strategie gibt und eine Zielsetzung bei dieser Pandemie. Ich möchte das auch dieses Ziel noch einmal wiederholen, da ist weder ein Medikament noch ein Impfstoff gegen dieses Virus gibt, geht es immer darum die Ausbreitung zu verlangsamen und zwar so weit zu verlangsamen, dass unser Gesundheitssystem unsere Krankenhäuser die schwer Zahl der schwer erkrankten Coronaerkrankten bewältigen kann und jedem Patienten die bestmögliche Medizinische Versorgung geben kann. das ist uns bis jetzt gelungen wir alle haben zusammen in den letzten Wochen viel erreicht und ich möchte nochmal allen danken die dazu beigetragen haben entweder in den die Regeln befolgt wurden und werden in dem Einschränkungen von den Menschen auf sich genommen wurden eigene Interessen für das wohl aller immer wieder hinten angestellt wurden viele tun das weiter und Ich bitte auch alle es weiter zu tun aber Ich möchte heute den dank erweitern und zwar auch auf all diejenigen die bei dem hochfahren unseres öffentlichen Lebens von Wirtschaft von sozialen Bereichen und öffentlichem Leben die sich darüber Gedanken machen wie das Geschehen kann und ist beeindruckt mich sehr die Branche für Branche Lebensbereich für Lebensbereich Konzepte erarbeitet werden die mit viel Liebe zum Detail genau auf die wichtigen Dinge achten die ja bei der Bekämpfung dieses Virus so entscheidend sind nämlich Distanz zu halten sich zu schützen Masken zu tragen ob das im Arbeitsschutz ist oder aber auch im gesellschaftlichen Leben und diese um sich in arbeitsschutzkonzepte mit Abstands- und Hygieneregeln oder die Vorschläge der Kultusministerkonferenz der jugendministerkonferenz die Vorschläge der religiones Gemeinschaften die wir jetzt alle gesehen haben sind ein Beispiel dafür wie sozusagen der zukünftige Alltag unter den Bedingungen der Pandemie gestaltet wird und das geht sehr gut woran wenn diese Konzepte dann ausgearbeitet sind dann bleibt jeweils natürlich die Verantwortung der Politik zu entscheiden wann es wieder losgehen kann und das sind schwierige Entscheidung das sind schwierige Abwägungen da gibt es auch kein Automatismus sondern wir müssen jedes Mal vorsichtig auf die Gesamtlage blicken und immer wieder haben wir die große Verantwortung alles was wir in unserer macht haben zu tun damit es keinen Rückfall in eine schwierigere Phase gibt sondern dass wir Schritt für Schritt vorankommen Wir haben ja bis jetzt geschafft die Dynamik der Ausbreitung des Virus zu bremsen und das muss auch wieder weiter unser Leitgedanke sein zumal uns die Wissenschaftler der führenden Wissenschaftsorganisation hier ja auch immer wieder sagen dass wir daran arbeiten sollen und müssen die Zahl der infizierten auch wenn sie heute schon viel geringer ist noch weiter nach unten zu bringen und es geht vor allem auch darum dass wir die Infektionsketten nachvollziehen können, hier hat der öffentliche Gesundheitsdienst hervorragendes geleistet und Ich möchte mich auch bei allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern dieser öffentlichen Gesundheitsdienst ganz herzlich bedanken sie haben sozusagen wirklich viel von unserer Zukunft im Augenblick in ihrer Hand und deshalb haben wir sie auch unterstützt und gestärkt jede Lockerung der bisherigen Einschränkungen führt natürlich dazu dass Menschen sich wieder mehr in der Öffentlichkeit bewegen einer mehr begegnen dass Innenstädte und auch Verkehrsmittel sich füllen und deshalb müssen wir die notwendigen Auswirkungen auf mögliche Neuinfektion ständig im Blick behalten und ich glaube da sind sich Bund und Länder auch einig das kommt auch in unserem Beschluss zum Ausdruck, es bleibt also unbedingt notwendig dass wir diszipliniert bleiben, dass wir den Sicherheitsabstand wahren und die Hygieneregeln einhalten. Wir werden bei allen kommenden Maßnahmen auch immer wieder gut abwägen was es bedeutet das gesundheitlich was hat das für die sozialen Zusammenhalt unserer Gesellschaft an Auswirkungen und was sind vor allem auch die wirtschaftlichen Aspekte. All das muss sorgsam miteinander abgewogen werden und wir wissen und das haben wir heute auch zum Ausdruck gebracht sollte die Kurve der Infektion wieder steiler werden, dann müssen Bund und Länder auch so aufgestellt sein, dass wir das frühzeitig bemerken, dass wir also ein Warnsystem haben und gegebenenfalls auch bereits zu reagieren Ich bin sehr dankbar dass wir uns darüber einig sind deshalb waren die heutigen Beratung ein Zwischenschritt, denn die 12 – 14 Tage die es dauert bis wir wissen was das Ganze für Auswirkungen auf unser infektionsgeschehen hat, diese Tage werden erst am 6. Mai vorbei sein wenn wir uns an die Öffnung von Geschäften erinnern, deshalb werden wir auch nächste Woche bereits wieder Tagen und deshalb haben wir heute einzelne Beschlüsse gefasst aber wir werden vor allen Dingen in der nächsten Woche nochmal ein weitergehendes Paket verabschieden. Heute standen im Zentrum noch einmal das Bekenntnis dass wir Großveranstaltungen bis zum 31. August nicht werden zu lassen können, das wird etwas spezifiziert größere Sportveranstaltungen Volksfeste mit Zuschauern, größere Konzerte, Festivals Dorf stadtstraßen und Wein und Schützenfeste Kirmes Veranstaltung und diese werden also auch noch für längere Zeit untersagt bleiben müssen. Ich möchte mich bei den Kirchen und Religionen Gemeinschaften bedanken, die ein hervorragendes Konzept vorgelegt haben hier liegt die Verantwortung bei den Ländern, aber es wird unter den maßregeln die dort ausgearbeitet wurden, gemeinsam ausgearbeitet wurden mit den Kirchen und Religionen Gemeinschaften wieder Gottesdienste geben können. Wir haben uns entschlossen mit Auflagen auch Spielplätze wieder öffnen zu können, das werden die Länder auch im Einzelnen dann entscheiden und unter Auflagen auch die Kultur Einrichtungen wie Museen Ausstellungen Galerien Gedenkstätten oder zu zoologische und botanische Gärten. Wir werden am 6.5. dann die Konzepte der Kultusminister Jugendminister und Sportminister auswerten und sehr klare Entscheidung Fällen in welcher Folge und in welcher Art und Weise Schule, Kita wieder möglich sind und auch unter gegebenen Bedingungen natürlich bestimmte sportliche Betätigung. Und Wir haben darüber gesprochen dass wir natürlich auch anderen Branchen Perspektiven geben sollten und deshalb werden die zuständigen Fachministerkonferenz beauftragt, bis zu der Konferenz die auf 6.5. folgt da haben wir das Datum noch nicht genau festgelegt, dann auch Perspektiven und Rahmenbedingungen für die schrittweise Öffnung von Gastronomie und Tourismus Angeboten und für die weiteren Kultureinrichtungen vorzubereiten, immer vorausgesetzt natürlich dass das infektionsgeschehen das zulässt. Wir haben heute die Arbeitslosenzahlen gehört und die Zahl der Menschen die in Kurzarbeit sind, wir wissen dass es tiefgehende wirtschaftliche Auswirkungen gibt die wir versuchen abzufedern trotzdem natürlich sind sie mit großen Härten für Beschäftigte, für Inhaber von Unternehmen, für selbstständige und viele andere verbunden. Deshalb haben wir diese Dinge im Blick aber Ich bin der festen Überzeugung auch die Interessen der Wirtschaft auch die Interessen der sozialen Kontakte verfolgen wir dann am besten, wenn wir einen Blick darauf werfen dass wir Schritte vorangehen können bei der Zulassung von mir Kontakten, aber nicht wieder zurückgehen müssen und deshalb bleibt Vorsicht das Gebot und die Einhaltung der Hygienemaßnahmen auch.

Söder:

Nicht das Gebot und die Einhaltung der hygienemaßnahmen auch Wir haben eine sehr Damen und Herren für Bundeskanzlerin viel corona hält uns weiter in Atem und zwar nicht nur Woche für Woche sondern jeden Tag alle politisch Verantwortlichen Deutschland überlegen sich man kann nicht anders als rund um die Uhr was der richtige Weg der richtige Zeitpunkt ist auf welchen themenfeldern und wie wir am Ende diese größte Herausforderung seitdem Zweiten Weltkrieg für unser Land meistern können was positives die zahlen zu corona haben sich deutlich stabilisiert ich kann das alleine Bundesland wie Bayern sagen wir waren am Anfang mit am stärksten betroffen aufgrund der Grenznähe wir hatten zu Beginn der Krise steigerungsraten von jeden Tag von 25-28% wir liegen zum Beispiel heute nach RKI bei 0,6 einem sehr stabilen niedrigen Wert und es macht uns zwar optimistisch, aber es bleibt die Sorge trotzdem, da denn wir wissen nicht was kommt und ob das selten so lange kein Medikament kein Impfstoff da ist, droht  jederzeit die Gefahr eines Rückfalls oder einer zweiten Welle. Wir haben bislang ein Stück weit Glück gehabt und Wir haben klug agiert Die Geduld der Menschen hat enorm viel dazu beigetragen dass Deutschland sich stabilisiert hat aber Ich glaube auch das rechtzeitige frühzeitige und geschlossen und entschlossen handeln auch der Politik in Deutschland Im Moment finde ich entbrennen Debatten die eigentlich angesichts der Situation ich zum Teil nicht nachvollziehen kann Im Moment werden nur die Frage gestellt welche folgen hat der Lockdown gehabt welche schwierigen Auswirkungen Ich bin immer die gegenfrage zu stellen welche folgen hat es gegeben hätten wir das nicht gemacht was wäre in unserem Land los gewesen hätten wir es verschlafen kein Land fast kein land der Welt hat sich anders Verhalten und die das anders gemacht haben müssen alle nachjustieren mit erheblichen Schäden unser Gesundheitssystem so oft geschmäht wurde hat bislang den absoluten Stress Test bestanden Deutschland hat diesen Stress Test bislang gut bestanden. Aber Achtung der ist noch nicht vorbei, Corona ist ein Marathon bei dem wir am Ende nicht wissen wo das Ziel ist und wie lange der Lauf dauert, so dass wir nicht obwohl ne gute Zeit überbrückt haben plötzlich aufhören können zu laufen oder uns ausruhen können. Wir brauchen bei der maximale Konzentration und Aufmerksamkeit auf diese Frage auf die Klärung und auf die weitere Strategie. Wie geht es mit Corona weiter wenn ich das noch sagen darf, wir müssen die wirtschaftlichen Fragen im Blick haben, aber dabei die ethischen nicht vergessen Debatten über die Frage wie lange jemand leben soll sind Fragen die ich nicht für unangebracht halte sondern für gefährlich. Übrigens genau bei der Debatte standen letztlich in Italien Wert auf bearbeitet werden wir nicht Wer hat noch ein recht länger zu Leben wenn wir solche Fragen in Deutschland reden dann ist es nicht nur ein falscher Schritt ist ein schwerer Rückfall in der Diskussion die wir auf keinen Fall zulassen sollte also der wichtigste Rat ist Vorsicht ist Umsicht das heißt aber nicht ausblenden was im Land stattfindet Wir sind Stuhl aber Es sind verantwortlich und deswegen brauchen wir weiter den Rate Wissenschaftler wenn heute Max planck Leibniz und Helmholtz also 3 der international angesehensten Wissenschaftsinstitution der Welt die überall in der Welt tätig sind wenn die Deutschland Bescheinigung dass der Weg im Moment richtige war dann sollten wir das mal als positives Moment hinnehmen das würde Logen ihre Meinung weiterentwickeln ist selbstverständlich weil das Virus entwickelt sich auch und Erkenntnisse aus der ganzen Welt müssen zusammengetragen werden sogar Politiker sein ab und an gestern was anderes sagen als heute und insofern gibt es da auch keine Verteufelung sondern miteinander Leben deswegen das ist auch wieder Bestandteil gewesen wir hatten nur sehr sachliche Diskussionen wie fande sehr tiefgreifende Diskussionen verantwortungsbewußte ist es wichtig dass wir am Ende aber alles klar machen, wir wollen Zeitachsen eröffnen wir wollen Perspektiven geben, aber wir blenden nicht aus was passieren kann, wenn wir zu schnell erklären, wenn wir Fehler machen, wenn wir es überstürzen und dabei unsere eigenen Füße stolpern. Mein Eindruck ist der Bundeskanzler in Europa schaut eigentlich etwas bewundern auf Deutschland manchmal auch über das Verbot  

Und wie schnell wir jetzt schon wieder glauben dass dieses Problem keine Rolle spielt ich hab übrigens Verständnis für alle Ich habe Verständnis für alle Bürger wissen Ich möchte wieder so Leben wie vorher Ich möchte gerne Gastronomie gehen Ich möchte in Urlaub fahren natürlich das würden wir alle ganz selbst wir spielen auf den wirtschaftlichen Druck wir Leben dass verschiedene Gruppen auf uns zugehen und sagen macht jetzt mehr macht jetzt schneller aber die Aufgabe für uns ist alles zusammenzubringen aus Ungeduld Kreativität zu entwickeln und auf der anderen Seite damit mit Konzepten die perspektivisch sind Zeitachsen zu definieren diese Zeitachsen aber auch so zu sehen das ist schneller gehen kann wenn es besser wird aber langsamer wenn es schlechter wird das ist glaub ich mach das ganz entscheidend also eine atmende Strategie in der Entwicklung Besonnenheit ist unsere Aufgabe keine Experimente mit der Gesundheit der Menschen was wir heute gemacht haben da gibt es sicherlich bei der einen anderen Fragen unterschiedliche Akzent der eine wollte mehr der andere wollte das weniger das ist glaube ich ein rahmenschenkel das kann man sagen in dem sich alle wiederfinden können und in dem wir uns ja Woche für Woche weiter bewegendes Ziel ist es transparent zu machen Auflagen zu verbinden und auch natürlich regionale Besonderheiten zu akzeptieren also in einigen Bundesländern wird man an der Entscheidung treffen Gerichtsurteile sind in einem geht man vorsichtiger und ich sag für Bayern zum Beispiel das was heute geschlossen wurde muss natürlich jetzt aufgearbeitet werden muss in der nächsten Kabinettssitzung beraten werden wir werden nächste Woche den entsprechenden Fahrplan in Bayern zu machen weil zum Beispiel beim Thema Spielplätze da ist die Frage wie in welcher Form die gesichert das muss man diskutieren ich will mal sagen was mir noch ganz besonders wichtig ist Die Wirtschaft ist der eine Teil damit umfangreich nachgedacht Wir haben bei Gastronomie und Handel wenn wir nächste Woche die Perspektiven reden da gibt es ja schon Vorarbeiten und ich sag doch der Gastronomie das Dehoga und natürlich auch der Gewerkschafter dahintersteht tolle Zuge Konzepte aber das ist die größte Herausforderung, weil in der Gastronomie Mundschutz wenig Sinn macht und Distanzgebot was das zentrale Event ist und bleibt angesichts von Alkohol sagen wir zumindest schwerer konsequent umsetzt Preis aber die Realität des Lebens Konzepte die wir machen müssen nicht auf dem Papier bestehen sondern auch in der Realität aber ich sag schon und macht die Familie die meisten sorgen Nächste Woche ist ein Muttertag beispielsweise natürlich ist es wichtig dass wir bei Senioren und Pflegeheimen die nach wie vor die größte infektiologisch Herausforderung sind einen Weg finden können dass man sich wieder etwas mehr besuchen kann das man Mutter Großmutter besuchen und sehen kann dafür gibt es Möglichkeiten mit festen Kontaktperson der Spielplatz ist eigentlich nicht das wichtigste sondern wichtiges dass wir für Kita und Schule Weg finden und dort übrigens den Weg finden der den Besorgnisse der Eltern die große Sorge um die Kinder der gefährdet sind ernst nehmen aber auch den Pädagoginnen Pädagogen eine Chance geben die auch zu Risikogruppen gehören so die größte und sportliche Herausforderung sein der ein Konzept haben mit breitester Unterstützung. Das gleiche gilt für den Bereich Kita bei Schule ist mir noch wichtig zu sagen ist auch wichtig dass man die Zeitachsen so definiert dass wir nicht Chaos an den Schulen haben und wieder zurückdrehen müssen also Schulen schließen müssen obwohl sie gerade geöffnet haben und das ganze erneut Zeitachse bringen mit den mit den Ferien. Wir haben gute Beschlüsse zu Gottesdiensten gefasst ist ein wichtiger Beitrag wie finde, viel jetzt auch nochmal Thema Kultur erweitert was jetzt Museen beispielsweise betrifft auch da muss jetzt im Laufe der nächsten Woche dann bevor alles geöffnet werden kann sind die entsprechenden jene Konzepte da sein das gilt übrigens auch für Tiergarten, da müssen wir mit den Kommunen drüber reden, in Bayern in München insbesondere in Nürnberg, wie man da beispielsweise, natürlich nur außen, nicht innen in denen auch beispielsweise online Kartenverkauf macht, das muss man den Kommunen an der Stelle bereden. Letzter Punkt: Die heutigen Beschlüsse, die wir getroffen haben sind wir die Bundeskanzler zeigt wieder ein Schritt in Richtung Normalität, aber Normalität mit Corona, eine andere Normalität gibt es auf absehbare Zeit nicht. das wird nicht ewig so sein wir werden da schon durch diese Krise kommen wir haben bislang des landgut Durch die Krise geführt und wir werden auch da bin ich überzeugt das Land aus dieser Krise gemeinsam herausführen aber Geduld und Konsequenz zusammen glaube ich in der richtige Ratgeber. Besonnenheit statt Lobbyismus und Transparenz und Nachvollziehbarkeit in den Punkten wird die nächsten Wochen wichtig sein also wir müssen schauen und ich finde es heut besser gelungen als manches Mal zuvor viel Stückwerk zu vermeiden und eine langfristige Perspektive zusammen Perspektive heißt ein bisschen auch Licht am Ende des Tunnels zu sehen so entwickeln wir uns Woche für Woche weiter und dann nochmal Danke an die Kollegen aus Hamburg und die anderen Bundesländer war glaube ich insgesamt eine gute Diskussion auch wenn die Unterschiede einfach runterregeln Täter sind und zum Schluss unser Bundeskanzlerin der tatsächlich auch die internationale Stimme der Vernunft ist.

Ja wie gesagt, wir haben besprochen dass wir alle spüren in Deutschland die erfolgreicher Wir sind mit der Verlangsamung der Infektionsgeschwindigkeit umso stärker tritt jetzt Tag für Tag der dringende Wunsch der Bürgerinnen und Bürger in den Vordergrund dass wir weitere Schritte gehen zu einem wieder normaleren öffentlichen Leben und gleich wurde das war wirklich die die durchgängige Haltung heute in der Diskussion wir dürfen unsere Strategie erfolgreich ist jetzt nicht verlassen und die Strategie besteht darin dass wir schrittweise Vorgehen und dass wir kontrolliert Vorgehen dass wir jeden Schritt jeden größeren Schritt den wir gehen kontrollieren über einen entsprechenden Zeitabstand und die Infektionsdaten die wir dann erhalten und das hat eben die Entscheidung heute geprägt kein großen neuen Schritt sondern dies am 6.5. also in der kommenden Woche erörtern es wird dann gehen über die Dinge die vereinbart sind die als Konzept schon vorlegen S wird dann gehen um Sport um Kita um die Schule um weitere Schritte in diesen Feldern und heute haben wir uns eben beschränkt auf kleinere bereinigende Maßnahmen einzelpunkte in denen wir davon ausgehen können dass sie kein nennenswertes größeres Infektionsrisiko mit sich bringen wenn wir die Maßnahmen einhalten mit denen wir diese Schritte verknüpft haben und insofern ein sehr gutes Ergebnis. Dinge die schon beschlossen waren oder vorbereitet waren wie die erleichterte Regionsausübung kombiniert mit reinigenden punkten die zum teil in einigen Ländern sowieso schon in Kraft waren und die ein voraussichtlich nur sehr geringes Risiko mit sich bringen die infektion situation zu verschlechtern sind heute beschlossen worden und haben dann einvernehmlich gesagt in der kommenden Woche werden wir im Lichte der dann vorliegenden Daten über den nächsten oder die nächsten großen Schritte Sprechen.

Pressefragen:

Und die ein voraussichtlich nur sehr geringes Risiko mit sich bringen die Infektion Situation zu verschlechtern sind heute beschlossen worden und haben dann einvernehmlich gesagt in der kommenden Woche werden wir im Lichte der dann vorliegenden Daten über den nächsten oder die nächsten großen Schritte sprechen dann kommen wir zu ihren Fragen Herr blank von dpa fängt an sie hatten es in ihrer Stellungnahme gesagt über Gastronomie und Tourismus soll entschieden werden nicht in der nächsten sondern in der darauffolgenden Sitzung dann sind wir kurz vor den pfingstferien wenn sie einschätzen müssen heute die Leute müssen ja auch buchen glauben sie das überhaupt im Sommer noch einen Urlaub außerhalb von Deutschland vielleicht in Italien oder Spanien möglich ist und verknüpft damit die Frage an den Ministerpräsidenten Söder kann es da eine sonderrolle für Österreich vielleicht geben danke also ich kann nur zu den wirklich profunde Aussagen machen die ich überblicken kann das kann heute nicht überblickt werden Ich möchte auch nochmal drauf hinweisen bei uns ist ja die Diskussion schon auf einem sehr komfortablen Niveau wir reden jetzt darüber wann machen wir die Schulen auf die Kitas auf wir arbeiten Konzepte für die Zukunft wann kann auch im Bereich Restaurants und Hotels vielleicht wieder etwas stattfinden in einigen europäischen Ländern ist noch der totale lockdown wenn ich andere französischen Nachbarn denke bis zum 11. Mai und da jetzt darüber zu sprechen wie die europäischen reisebewegung im Sommer stattfinden ist nicht das Thema das jetzt im Augenblick auf der Tagesordnung steht ich kann für uns nur sagen für Deutschland alles daran setzen sagen uns ja auch die Wissenschaftler so weiter zu machen Wir sind jetzt bei durchschnittlichen Infektion zahlen für ganz Deutschland von unter 1500 Fällen mehrere Tage lang Wir haben 400 gesundheitsämter Wir haben die Infektion sehr unterschiedlich verteilt aber Wir haben die gesundheitsämter so gestärkt dass im Grunde die infektionsketten nachvollziehbar sind wir gewinnen auch viel mehr Einsicht wo es ein geschehen in einem Pflegeheim Wo ist etwas in einem Krankenhaus wo sind es noch die Nachwirkungen der Ski Urlauber und wir müssen jetzt lernen wie sich auch unsere zusätzlichen hygienemaßnahmen die Tatsache dass im öffentlichen Raum sehr viel Masken oder Mundschutz getragen wird die Tatsache dass die Menschen sich an die Distanzregelung gewöhnt haben, wie macht sich das bemerkbar zu der Zeit vorher und dann werden wir als erstes Mal sehen was tut sich regional neuer Phase würde erreicht werden wenn wir jetzt innerhalb Deutschlands der touristische Reisen zu lassen, dann sind natürlich wieder die Hausstände vollkommen miteinander durcheinander gebracht, auch die Restaurants sind deshalb so problematisch, nicht weil wir der Gastronomie nicht wünschen und die Menschen sich wünschen das Essen gehen können, sondern das an selbst in die Tische 2 Meter Abstand haben an einem Tisch natürlich nicht kontrollieren können sitzt eine Familie, dann ist das vollkommen unproblematisch, oder aber sitzen dort Menschen, die sich aus ganz unterschiedlichen Hausstände begegnen und jedes Mal müssen wir lernen wie wirkt sich das aus wie weit haben sie jene Maßnahmen gegriffen und Ich glaube das ist das klügste und zum Schluss auch schnellste Vorgehen und deshalb ist die Frage kann man innerhalb Europas reisen jetzt noch nicht auf der Agenda

Söder: das muss ich ganz einfach so sagen also die Entscheidung über die Grenzen offen oder nicht sein dürfte der Bund an der Stelle ich kann nur eines sagen sollte am Ende möglicherweise innerhalb Deutschlands reisen möglich sein kann ich jedem sagen der im Süden fährt man muss nicht nach Österreich fahren kann auch in Bayern dann

Denn kann ich jedem sagen den Süden fährt man muss nicht nach Österreich fahren kann auch in Bayern dann mach ich Urlaub machen also bei kann wenn es möglich ist wegen Hamburger man das wenn man Richtung Süden fährt und kann man da in Bayern oder morgen hat auch super Möglichkeiten sich viel ja aber zu fangen damit ist schon geklärt wo man ****** oder Südwest ist dann auch dabei die nächste Frage Frau duns von der Rheinischen Post OP pro West dann ja Autoindustrie der jüngeren Vergangenheit durch betrug sich selbst etwas in Schieflage gebracht hat fordert jetzt wieder Hilfe der Steuerzahler haben die eine Aussicht auf kaufprämien und Herr den Herr allgemein Punkt bis zum 10. Mai weiter gelten ja das ist ja ähm das übliche Verfahren das die galten im allgemeinen bis zum 3. Mai und Wir haben heute den Beschluss wieder so aufgebaut dass alles was nicht extra erwähnt wird weiter so geht wie wir es früher beschlossen haben und die allgemeinverfügung werden jetzt in den meisten Ländern aber Markus Müller und können das besser sagen soll ich nochmal weiter geschrieben bis zum 10. Mai wir treffen uns am sechsten mal wieder und dann wird man das Wiedersehen das ist jedes Mal jetzt so passiert worden passiert also der Chef des kanzleramts Braun wollte nur deutlich machen dass sie nicht am 3. Mai an sondern dass sie fortgeschrieben werden darauf haben wir uns heute auch verständigt und dass die Das Gespräch mit der Automobilindustrie anbelangt so ist es ein Gespräch das sie jetzt regelmäßig führen das hat mir im übrigen schon vor der corona Krise in einem etwas größeren Format begonnen und das war Ausdruck der Tatsache dass die Automobilindustrie eine wichtige kernbranche in Deutschland ist von der sehr sehr viele Arbeitsplätze abhängen und Wir haben natürlich ein großes Interesse daran wenn es um die Wiederbelebung der Wirtschaft geht das die Automobilindustrie auch gute Chancen hat wir werden am Dienstag keine Entscheidung über Anreize zum Autokauf Fällen weil wir das einbetten werden in einem gesamtprogramm zur Belebung der Wirtschaft Tätigkeit und da wird sicherlich die Automobilbranche auch eine Rolle spielen sie wird es im übrigen auch auf europäischer Ebene spielen auch dort reden wir über ein Recovery fand also jeder jeder hat gesagt Wir haben jetzt rettungsmaßnahmen in Höhe von 500 Milliarden dort genauso wie der nationale rettungsmaßnahmen haben und jetzt geht es dann auch um die Perspektive was passiert wenn die Wirtschaft wieder anlaufen doch da wird auf europäischer Ebene die Automobilindustrie eine Rolle spielen nicht nur deutsche Arbeitsplätze hängen davon ab sondern auch viele Arbeitsplätze in Spanien in osteuropäischen Ländern und so weiter aber Dienstag sind dazu keine zeitnahen Entscheidung zu erwarten aber ich glaub Wir haben wenn man sich heute mal die Arbeitslosenzahlen anschaut die Kurzarbeit zahlen über 10 Millionen Menschen haben Kurzarbeit da kann man erst sagen das ist sehr gut dass wir solche Reserven auch bei unserer Bundesagentur für Arbeit haben da möchte ich auch den mitarbeiterinnen und Mitarbeitern danken diese ganzen Anträge zu bearbeiten in kurzer Zeit das sind etwa 14 mal mehr Menschen als die das normalerweise machen sie haben sich in kurzer Zeit eingearbeitet um Menschen auch eine Perspektive zu geben aber das zeigt auch dass wir natürlich so weit das infektionsgeschehen das zu alles tun sollten um die Wirtschaft wieder auf die Beine zu bringen und Dazu gehört die Automobilindustrie kennen sie wissen dass die für die großen autoländer Niedersachsen badenwürttemberg und Bayern sich der eng abstimmen Wir haben am Montag jetzt so eine videokonferenz und dann auch noch mal drüber reden Wir sind uns aber ziemlich einig darüber dass wir für die Automobil nicht nur für Automobil als solche sondern für eine Verbindung von automobilität aber von der das von der technologischen Klimaschutz natürlich ein Konzept brauchen wir waren uns auch immer alle drüber klar Wir haben jetzt eine Phase des sagt alles über brückens auch das Kurzarbeit so wichtig das Handy Kredit und bürgschaftsprogramme so wichtig und wir werden dann sollte alles sich zu stabilisieren wie es im Moment aussieht und sieht was Wir hoffen brauchen wir ein wirtschaftskonzept noch das durchstarten und auch der der Animation Stimulation der Wirtschaft um das in Gang zu setzen zumal wir als exportnation natürlich extrem davon abhängig sind ob in anderen Ländern ähnliche Entwicklung sind wir bei uns muss man sagen jetzt ganz anders angesprochen wenn der USA Markt nicht sich entwickelt wenn in Europa sich wenig bewegt dann müssen wir umgekehrt was können wir in Deutschland noch tun um Nachfrage in Peking Konjunktur anzukurbeln und er braucht viele Ideen eine davon ist sicherlich der automobilität unterstützen sie wissen Ich bin für eine solche innovationsprämie wir werden immer den autoländer drin und dann mit dem bund für das ob und wie das umgesetzt werden Herr Fried Süddeutsche Frau Bundeskanzlerin sie haben ja gerade eine Atlanta gebrochen für die wissenschaft und der stetig neue Erkenntnisse können Sie die Kritik nachvollziehen die sicher an die Politik und auch an sie persönlich richtet dass sie aufgrund unterschiedlicher wissenschaftlicher Erkenntnisse natürlich auch immer wieder neue Ziel Ansagen gemacht haben verdopplungszeit 10 verdopplungszahl 14 dann war plötzlich die erthal wichtig jetzt eigentlich gar keine Zahl mehr wichtig können Sie das nachvollziehen und habe ich sie richtig verstanden dass ein neues qualitatives Ziel jetzt ist dass man die gesundheitsämter so ausstattet einerseits und die fallzahl andererseits zu niedrig kriegt dass man das jeweils zusammenbringt dahingehend dass die infektionsketten verlässlich immer wieder unterbrochen werden können und eine kleine zusatzfrage noch bitte trifft es zu dass der französische Präsident sie kontaktiert hat mit dem Ansinnen nachdem die Franzosen die französische erste Liga gesagt haben dass sie auch die Bundesliga stornieren sollen ne also das hab ich noch nie was gehört ich hab regelmäßigen Kontakt mit den französischen Präsidenten aber davon habe ich nichts gehört will ich will als erstes Mal sagen dass ich mich sehr freue dass Deutschland herausragende Wissenschaftler in dem Bereich der virologie aber auch der Ideologie hat auf deren Stimme wir hören können und auf deren Stimme auch viele andere außerhalb Deutschlands hören Wir haben immerhin den Forscher mit Herrn Droste gehabt der den ersten Test entwickelt hat für das coronavirus und da kann man sich schon freuen wenn es einer ist der sozusagen in Deutschland arbeitet denn ohne diese Tests werden wir in einer ziemlich schwierigen Lage das das Kennzeichen von Wissenschaft ist dass man immer wieder die neusten Erkenntnisse auch transparent macht und deutlich macht und Wir haben zum Beispiel brennendes Interesse daran herauszubekommen wie wirkt dieses Virus auf Kinder weil davon natürlich sehr viele Entscheidungen abhängen und da haben wir sehr viele Studien keine so dass wir jetzt sagen würde das ist schon das Ende sondern da gibt es jeden Tag neue Erkenntnisse es wäre aber auch ganz schlimm wenn die Wissenschaftler nicht das was sie wissen publizieren und dann muss daraus eine konsolidierte Meinung erarbeitet werden aber es kann natürlich sein dass man nach 3 Monaten noch nicht weiß abschließend es kann auch sein so ein Virus kann sich auch verändern kann ganz außergewöhnliche Dinge geben die mutieren und plötzlich hat man andere Erkenntnisse als beim Anfang hatte das heißt damit müssen wir Leben das ist Teil unserer aufgeklärten Gesellschaft und es wäre nichts schlimmer als wenn Wissenschaftler uns ihre letzten Erkenntnisse nicht mitteilen würden entscheiden müssen wir politisch abwägen aus den verschiedenen Wissenschaftsdisziplinen die Erkenntnisse zusammen nehmen Maßstäbe bilden keine Überforderung des Gesundheitssystem aber natürlich wollen wir auch dass unsere Wirtschaft möglichst gut arbeiten kann im übrigen gibt es Länder in Europa ist die Hälfte der Wirtschaft gar nicht tätig Wir haben im Grunde wirtschaftliche Tätigkeit nie verboten jetzt zu den zahlen viel um ein Sachverhalt wie eine solche Pandemie oder Epidemie zu beschreiben kann es durchaus 3 kenngrößen geben von denen keine einzige falsch ist Am Anfang war das unheimlich einprägsam dass man gesagt hat in 2 Tagen verdoppelt sich die Zahl dann in 6 Tagen verdoppelt sich die Zahl dann waren sie 10 Tage warum bin ich auch 14 Tage gegangen weil wir plötzlich festgestellt haben dass die Patienten die in den beatmungsbetten liegen nicht 2 Wochen dort liegen sondern im Durchschnitt 3 – 4 Wochen dort liegen könnte aber nicht wissen als wir noch keine Beatmung kämpft oder so Wir haben am Anfang ganz viele krankenhausbetten normal gebaut hier in Berlin ist einer ganzen Klinik gearbeitet worden und Wir haben intensiv Betten verstärkt irgendwann haben wir gemerkt mit der normalen Krankenhaus capacity kommen wir klar wenn es ein Engpass gibt dann bei den intensivbetten so jetzt war ist natürlich ein Unterschied wenn ich nachher mal bei 14,15 Tagen bin und auf Wir haben angefangen da waren hatten wir die ersten Schließung haben wir gemacht haben 3000 Infizierte gehabt binnen weniger Tage waren wir bei 9000 dann bei 18.000 heute sind wir aktuell bei 40.000 infizierten eine Gesamtzahl von 150 160.000 die Verdopplungszahl also ein Punkt aber immer war für jeden epidemiologen der R Faktor etwas was existiert Es gibt überhaupt kein epidemiologen der ohne R Faktor arbeitet der ist nicht neu erfunden ist auch nicht von mir ins Spiel gebracht ich hatte damals nur gedacht die verdopplungszeit zeigt etwas was bedeutet exponentielles Wachstum und was bedeutet lineares Wachstum bei jeder sich jeden Tag damit auskennt der R Faktor sagt das auch ein R Faktor gleich 1 hab ich ja hier erklärt ist immer wieder jeden Tag die gleiche Effekt infizierten Zahl epidemiologen sagen er muss unter 1 sein also die Zahl der infizierten muss zurückgehen und jetzt kommt natürlich hinzu wenn wir 40.000 infizierte haben und jeden Tag tausendfünfhundert neu infizierte dann können 400 gesundheitsämter das verfolgen das war schon immer das Ziel wo waren wir gut als bei W bastow eine Chinesin 16 Leute angesteckt hat da wir jeden einzelnen Fall verfolgen können hätten wir das weiter so gemacht hätte machen können während manche Maßnahmen nicht notwendig gewesen irgendwann sind aber sehr viele skiurlauber gekommen ist Heinsberg der Karneval kommen dann ist das nicht mehr gelungen diese einzelne Infektion nachzuvollziehen und dann hat sich dieses exponentielle Wachstum eingestellt jetzt müssen wir zurück im Grunde zu dem anfangspunkt dass wir jeden nachverfolgen können wo hast du dich angesteckt und Wie ist das Geschehen und keine dieser zahlen ist falsch und wenn wir jetzt nur ein Gesundheitsamt hatten und sie müssen 1500 neu infizierte nachvollziehen würde es natürlich nicht gehen also haben wir gesagt wir müssen alle öffentlichen Gesundheitsämter qualifizieren verstärken pro 20.000 Menschen ein Team die das nachvollziehen und jetzt sind die Gesundheitsämter viel viel stärker, Wir haben Scouts gemacht haben dies und jenes gemacht und die Meldewege sind besser am Anfang haben wir überhaupt keinen Überblick gehabt wie viele Intensivbetten wir haben, inzwischen haben wir ein Register, wo wir sagen können wir liegt drin Wir haben fast hundert Prozent der Intensivbetten jetzt erfasst, wir können jetzt neu für neue Operation öffnen, weil man die durchschnittliche Liegezeit hat, man weiß wann hab ich das Bett wieder frei, Wir haben also unglaublich viel jeden Tag gelernt und Aldi Ziffern und zahlen und Richtwerte sind am Anfang richtig gewesen ,am ende richtig gewesen, um es bildlich zu machen stellt man sie zum teil anders da und das Ziel ist wieder dahin zu kommen jede Infektionskette zu verfolgen deshalb auch die TraceingApp und viele andere Sachen. so Ich glaube Er hat das eigentlich noch viel besser erklären können weil er schon mal im Krankenhaus vielleicht noch eine Ergänzung weil Wissenschaftler sind Wissenschaftler und keine Hellseher und Wir haben ein neues Virus Es gibt gab keine belastbaren Daten bisher deswegen hat die Wissenschaft Annahmen getroffen viele Annahmen haben sich auch schon bestätigt die Übereinstimmung wissenschaftliche Aussagen ist Aus meiner Sicht viel größer als das was wir unterschieden der Zeit haben und worauf es jetzt ankommt ist das was die Bundesregierung vorbereitet hat. Wir haben eine ganze Reihe an systematischen Untersuchungen die jetzt in Deutschland laufen die auch einheitlich ausgewertet werden sollen und bestimmte Fragestellung jetzt ganz speziell bedeutsam sind möglichst bald zu klären zum Beispiel welche Rolle spielen Kleinkinder bei der Infektion Übertragung der rosten und andere Wissenschaftler haben ja zunächst einmal eine Annahme ein analogieschluss aus ähnlichen Virus Gruppen uns präsentiert und daraufhin mussten wir aus Vorsichtsgründen sagen wenn das so ist dann dürfen wir jetzt keinen Fehler machen aber jetzt beginnen die Studien darüber ganz konkret dieses Virus welche Auswirkungen hat es wie wird das Immunsystem stimuliert es werden jetzt theologische Studien gemacht um festzustellen Wie ist es mit jemandem der die Infektion überstanden hat hat er Antikörper schützen die vor einer erneuten Infektion das kann man nicht Zu hundert Prozent wissen der Zeit und Wissenschaftler sind geübt darin das zu kontrollieren das zu untersuchen und sobald es dort eine sicher eine Rest Unsicherheit Leben wir können nur aufgrund von Daten entscheiden die Es gibt und deswegen bin ich sehr zuversichtlich dass wir die nächsten Wochen einige Dinge werden länger dauern einige Hinweise werden wir wahrscheinlich etwas früher bekommen aber wichtig ist dass man die Daten jetzt sammelt und dass man da wo sie nicht von alleine entstehen sie auch systematisch erhebt das ist natürlich ein grundsätzliches Prinzip wenn ich etwas nicht weiß dass ich dann nicht immer vom allerbesten Fall ausgehen wird schon gut gehen soll wenn ich etwas nicht weiß ist die Vorsicht und die Umsicht das Gebot mit dem ich am wenigsten gefährde das ist einfach so und Wir haben eine gute Wissenschaftslandschaft Wir haben jetzt unsere Wissenschaft wirklich auch die Universitätsmedizin gut ausgestattet die forschungs Leute gut ausgestattet tun wir alles um möglichst schnell Erkenntnisse zu bekommen nächste Frage Herr Schule Renten auch Bild meine Frage knüpft da an aus Teilnehmerkreisen war zu hören dass auch Unmut gegeben hat eben Klang sehr verständnisvoll mit dem öffentlichen auftreten und der Selbstdarstellung einzelner Wissenschaftler namentlich Herrn drosten viele Theorien haben sich da im Laufe der Zeit Wir haben selbst angesprochen schon widersprochen stimmt das gab es da Kritik am öffentlichen auftreten also es gab keine Kraft jetzt bei uns nicht aber es ist halt so Ich glaube es gab es gab mal so durchtrainiert von internen Dingen aber was schon wichtig war jedenfalls uns war wichtig dass man sie auch gerade in den beiden engagierten Vorträgen für das wir schon einfach nochmal die den Rahmen klären Ich glaube dass wir die letzten Wochen in Deutschland zum Teil eines urinale Debatte bekommen haben nicht der Wunsch der Bürger Bürger nach Veränderungen ist das Problem sondern manche Argumente in der politischen Diskussion fiel die Mehrzahl der Bürger scheint jedenfalls Umfragen zufolge diesen Charakter Vorsicht und Umsicht auch eher zu bestätigen als überstürztes handeln und ist man kann ja im Arzt keinen Vorwurf machen wenn wir jetzt den ersten Teil der hauptkrise in der Krankheit überstanden hat und ergibt damit zweite Ratschläge zu Therapie kann man den Arzt nicht verantwortlich machen dafür dass die Krankheit gibt und gegeben hat wir müssen jetzt schon einfach für die Bundeskanzlerin Angela wir müssen jetzt bewerten was gibt es wissenschaftliche Vorschläge Wie ist es aus unserer Sicht einzuschätzen so werden aber da eben das entscheidende unsere Wissenschaftler nicht nur in ihrer Klinik in Deutschland forschen sondern international Erkenntnisse miteinbeziehen ergeben sich auch Weiterentwicklung das ist entscheiden Punkt also ich kann nur eines sagen Wir sind ein Forscherland unser gesamter wirtschaftlicher Wohlstand basiert auf Innovation und auf Wissenschaftserkenntnissen eine der großen stärken Deutschlands deswegen sollten wir diese Stärke auch im Bereich Medizin behalten und wir waren eigentlich alle einig dass man der Wissenschaftsannahmen akzeptiert dass wir damit umgehen muss politisch entscheiden müssen eh der Politiker aber es ist ein kluger ein wichtiger Ratschlag dies nicht zu ignorieren und das ist ganz ganz menschlich das wir uns alle wünschen dass wir schnell wieder möglich zu Leben können wie bevor dieses Virus in unser Leben eingetreten ist und dass wir alle auch mit Sorge natürlich die folgen sehen die dieses Virus anrichtet nicht nur an Menschen sondern auch an unserer Wirtschaft an unserem sozialen Kontaktmöglichkeiten an Familien die Einschränkung haben Kinder die nicht andere Kinder sehen können aber .Ich warne davor sozusagen den Überbringer der Botschaft verantwortlich dafür zu machen, dass der Wunsch nicht in Erfüllung geht, sondern es wäre ganz schwierig, wenn die Wissenschaftler sich nicht mehr trauen das was sie wissen zu sagen und wir uns dann in einer Scheinsicherheit wiegen die aber zum Schluss nicht trägt. Deshalb glaube ich müssen wir politisch entscheiden aber können dankbar sein dass uns wissenschaftliche Erkenntnisse mitgeteilt wird und da sind Unsicherheiten dabei das liegt in der Natur der Sache deshalb ist wissenschaftlich so spannend, weil man nicht zweimal das gleiche macht, man hat immer was neues kenne ich ja noch von früher das in der Politik nicht jeden tag so da muss man manchmal wiederholen aber man hat immer was neues kenne ich ja noch von früher das in der Politik nicht jeden Tag so da muss man manchmal wiederholen aber man hat auch immer unbekanntes und das es liegt und deshalb sind wir ja Politiker noch da müssen die Schlüsse ziehen denke 2 Fragen können wir noch nehmen Herr Rinke von Reuters sie haben jetzt alle 3 ein sehr kontrollierten Prozess beschrieben aber gibt es nicht einen Akteur der nur ganz kurz von Herrn Söder erwähnt wurde nämlich die Gerichte die ihn eigentlich ein bisschen die Handlung Schiene und die Entscheidung wie schnell geöffnet wird aus der Hand nehmen ein Beispiel 800 Quadratmeter Grenze ist in Bayern gefallen Hamburger haben damit Erfahrung er ist ja mit dem noch größeren Geschäften die dann die Verkaufsfläche reduzieren müssen genau das hat Gerichts- -Entscheidung gegeben die politische Entscheidung korrigiert haben Die Frage ist viel wie sehr besorgt sie das dass sie auch bei den nächsten Schritten von den Gerichten letztlich eine Beschleunigung bekommen und was heißt das für Diese 800 Quadratmeter Grenze wird die möglicherweise nächste Woche fallen also Wir nehmen im Rechtsstaat deswegen nehmen wir jede Gerichtsentscheidung nicht nur hin sondern setzen sie auch um das selbstverständlich und das ist übrigens wie viele Dinge auch natürlich ein ein begleit Maßstab genauso wie das was in der öffentlichen Meinung Interesse im Parlament stattfindet das sind alles Argumente die werden gewogen und versucht umzusetzen allerdings sagen jetzt auch relativ offen Die Frage ob der jetzt 800 Quadratmeter runterregeln oder für andere hochregeln darfst ist jetzt nicht die ganz entscheidende Frage und ob man mal ein Bundesland etwas eine Woche früher oder später macht ist nicht das entscheidende wir hatten letztes Mal Masken Gebot geredet dann haben viele Länder es gemacht auch wir jetzt haben wir defacto eine Maskenpflicht ich glaub dass das sogar es bleibt nicht Stärke an unserem Land das nicht einmal etwas verordnet wird von oben und es bleibt sondern es ist ein 7 das Wort kontrollierter Prozess genannt Jahres stimmt es ein kontrollierter Prozess und zwar von allen Seiten die Argumente die einige sagen das würde hier völlig ohne jede Kontrolle stattfinde schlicht und einfach nicht wahr und ich finde es gut dass der Rechtsstaat an der Stelle funktioniert der weißt du uns immer wieder auf mögliche Schwachstellen übrigens auch von Kompromissentscheidungen in die 800 Quadratmeter war keine liebesentscheidung oder aus voller Überzeugung für eine Kompromissentscheidung aus unterschiedlichen Erwägung heraus und insofern glaube ich sogar dass das eher hilft in den Prozess als dass es stört wenn man die Urteile sich nie also sich durchliest Urteilsbegründung gehen Gerichte auch sehr differenziert mit den Fragestellungen um wenn ich das jetzt mal so aus meiner Bewertung viel sagen darf Wir haben jetzt heute Nachmittag gerade das Urteil ist noch nicht genau gelesen aber ich hab das kurz gesehen das OVG in Hamburg hat diese 800 Quadratmeter Klausel bestätigt weil sie zwar einerseits als Gericht sehen diesen Gleichbehandlungsgrundsatz kann ja immer noch kommen möchte auf der anderen Seite viel Räume die Gerichte dem Start der Politik auch einen einen Spielraum ein weil man ja anerkennt die Situation in der wir uns bewegen dass wir uns schrittweise vor bewegen müssen immer auch beachten müssen dass die Dinge nicht außer Kontrolle laufen dürfen und dafür dann eben auch manchmal Zwischenschritte definieren müssen das Leben aber ein Kontinuum ist gibt es immer wenn sie irgendwo eine Grenze setzen oder eine Entscheidung treffen Grenzbereiche in denen man aus Gleichbehandlungsgrundsätzen auch andere Meinung haben kann und deswegen sehe ich momentan schon dass die Gerichte Die Lage in der wir uns bewegen schon anerkennen und in die Gesamtbewertung einbeziehen also wie gesagt die 803 800 Quadratmeter Grenze ist jetzt gerade in Hamburg auch in anderen Ländern bestätigt worden was aber nicht auf Dauer so bleiben das natürlich müssen wir immer wieder prüfen wenn die Dinge sich weiterentwickelt haben ob diese Auflagen die Wir haben aufrechterhalten werden müssen und deswegen sind diese Verfügung die wir beschließen auch alle immer zeitlich sehr begrenzt ist ja gerade erwähnt worden dass wir jetzt sagen nicht mal für die nächsten 3 Monate liegen wir etwas fest sondern wir begrenzen die Verfügung oder die Regelungen immer so daß wir also bedeuten dass sie sind und die weitreichende sie sind umso kürzer setzen wir sie in Kraft und signalisieren damit auch dass wir immer engmaschig prüfen ob sie noch nötig sind oder ob wir sie eben zugunsten einer größeren Lockerung ersetzen können die Gerichtsurteile sind natürlich auch für uns Ansporn unsere Entscheidung sehr gut zu begründen Wir haben ja die 800 Quadratmeter die schon Kompromiss waren nicht deshalb gewählt weil wenn Ich glaube dass man bei 850 Quadratmetern nicht mehr im im laden den Abstand machen kann sondern Wir haben gesagt wir wollen nicht den gesamten und Personenverkehr in die Innenstädte da sind die Städte Deutschlands auch noch sehr unterschiedlich Es gibt Städte die haben sehr kleine Fußgängerzonen in den Wald sich sehr schnell der Kontakt und wir müssen immer wieder überlegen und wie er sagt Das ändert sich ja auch mit jeder weiteren Maßnahmen muss man immer wieder abwägen ist das noch in Relation zu anderen mir war zum Beispiel jetzt auch wichtig dass wir nicht den gesamten Handel aufmachen aber noch kein Wort über Kitas gesagt haben das heißt wir müssen auch die verschiedenen Sektoren der Gesellschaft immer wieder bedenken weil sonst einer sagt warum darf eigentlich der gesamte Handelsbereich schon voll arbeiten aber ich hab in anderen Bereichen die gesellschaftlich natürlich auch von größter Relevanz sind noch gar nichts und so müssen wir das eben immer wieder gegeneinander abwägen und auch die Infektionsrisiken natürlich dabei bedenken letzte Frage Hubert ZDF Frage an eine Frage an alle 3 bitte für die Kitas sie eben angesprochen die Schule ne also die haben gesagt die Familie ist ganz wichtig haben sie heute darüber gesprochen dass es Perspektiven gibt dass man vielleicht bundesweit Sonderregelung kommt wann es dann wieder losgehen kann Es gibt ja Länder die zum Beispiel die jüngsten die kleinsten zuerst losgeschickt haben Dänemark die Niederlande zum Beispiel und wäre das etwas wo zum Beispiel Deutschland auch aus diesen Erfahrungen etwas lernen können und wäre das vielleicht ein Beispiel von meiner Seite kann ich nur sagen wir wollen ja gerade am Mittwoch der ein Stück Weiterkommen am 6.5. das war nicht nur prinzipiell sagen wir wollen mal wieder aufmachen sondern auch die Schritte Wir haben ja bei den Schulen Schritte vereinbart die Abschlussklassen dann am 4. Mai die Klassen die nächstes Jahr Abschluss Klassen sind und so wird man sich jetzt auch durch denn das müssen die Kollegen aus den Ländern vielleicht noch stärker sagen Ich glaube das ist kein entweder oder gibt nur die großen Schüler oder nur die kleinen sondern das sind ja ganz unterschiedliche Einrichtungen das heißt ich muss gucken Wie komme ich mit dem neuen Abstandsgeboten in einer Kita klar und Wie komme ich mit den neuen Abstandsgebote in einer Schule klar und da gibt es dann auch verschiedene Schultypen insofern glaube ich wird es in Deutschland eher ein paralleler Prozess der verschiedenen Altersgruppen sein wo aber nicht nie wieder eine Altersgruppe sofort hundert Prozent all dessen hat was vor der corona Krise war immer so das wenn wir dann nächste Woche diskutieren Wir sind bei uns mit unsern Pädagogen und den Lehrern sehr engen Austausch ich habe es heut schon angerufen die größte Herausforderungen weil die Sensibilität am unterschiedlichsten sind die wissenschaftliche Erkenntnisse auch am am entwickelten im Sinne von vielleicht vielleicht auch nicht eines kann man glaube ich fest alles wird auf keinen Fall ein normales Schuljahr mehr werden so das ist glaub ich das entscheidende und unser Ziel muss sein dass am Ende die Schule und Schüler aus diesem Schuljahr kein Nachteil für den weiteren Lebensweg Schulweg haben das gilt sowohl für das Thema Sitzenbleiben das geht aber ganz besonders auch bei den Prüfungen also wir beispielsweise bei uns glauben garantiert zu können dass ein Abi dass man dieses Jahr macht oder eine mittlere reife oder Quali die gleiche Qualität hat genau die gleiche Qualität wie sonst glaub in so einem Fall muss die absolute Normalität erreicht werden wir wollen kein Notabitur oder ähnliches mehr oder so Durchschnitt Abi was mal als als Idee gab aber bei allen anderen Klassen muss mal überlegen was der beste Weg ist und wie man es auch die Interessen von Eltern die Betreuung wollen den Interessen von Eltern die große Sorge sind ihre Kinder wir kriegen also Briefe die sagen gar nicht mehr in die Schule bringen wie wir das alles zu organisieren mit der schulfamilie das ist den breitesten Konsens gibt ich befürchte wenn nicht alle glücklich machen können beim Thema Schule aber unser ziel ist vernünftige Schulstruktur mit den betroffenen zu erreichen Wir haben jetzt aus den fachminister Konferenzen sehr sehr fundierte Stufenpläne für den Bereich Kita genauso wie für die Schule das heißt die fachlich ist genau jetzt überlegt wie man schrittweise öffnen kann hinter den Stufen steht aber noch kein datum und genau das müssen wir jetzt prüfen wie wir auch zeitlich abgewogen zwischen den Sektoren Vorgehen können und deswegen haben wir glaube ich für nächste Woche eine gute Grundlage und dass das so ambitioniert ausgearbeitet ist zeigt einfach auch dass wir da die Interessen sehen und das wird das nicht auf die leichte Schulter nehmen was gerade auch bei den jüngeren Kindern bei den in Kita und Bereich jetzt dringend nötig ist

ntv: „Gemeinschaft der Umsichtigen“ Söder befürwortet Corona Impfpflicht

… kann sich Bayerns Ministerpräsident Söder eine Impfpflicht in Deutschland vorstellen. Er wäre dafür „sehr offen“, sagt er. Gleichzeitig stellt er klar, dass für ihn manche Lockerungen anderer Länder nicht infrage kommen

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