Querdenken-711: Pressemitteilung 31.12.2020

Die vollständige Pressemitteilung gibt es hier als PDF zum Download.

QUERDENKEN 711 – Stuttgart PRESSEMITTEILUNG

Mega-Lockdown: Lieber  ein  Schrecken mit Ende  – als eine endlose Lockdown-Strategie

Stuttgart/31.12.2020 China hat nur 0,07% der Bevölkerung geimpft. Die Wirtschaft wächst bereits wieder. Ist die  Impfung die  einzige Lösung? Wenn  die  Bundesregierung an Ihrer Lockdown Strategie festhält, dann fordern wir einen Mega-Lockdown: Flugverkehr, ÖPNV und Bahn- verkehr einstellen, Fabriken schließen, Notbetrieb für  Medien und Zei- tungen, Grenzen schließen.

Liebe  Ministerpräsidenten und Vertreter der Bundesregierung, Sie kennen sicher den Satz: „Haltet den  Dieb, schreit der  Dieb, zeigt mit dem  Finger auf  einen Un- schuldigen und  macht sich  auf  und  davon“. Wir nehmen es mit Humor. Lachen ist gesund.

Das  Jahr 2020 neigt sich dem Ende zu und wir würden heute eigentlich in der Hauptstadt Berlin unsere Demonstration für Freiheit und  Frieden veranstalten, wie als Demokraten geplant und angemeldet. Doch  der Innenminister aus Berlin nimmt seit den Sommertagen dieses Jahres all diejenigen Demokraten in Geiselhaft und unter Generalverdacht, die sich  seiner Autorität nicht vollkommen unterwerfen. In seinen Dekreten bedauert er  offiziell, dass die  deutschen Grundrechte für  alle  Menschen gelten würden. Hört, hört. Ein Extrem-Herrscher. Sein  Name ist Pro- gramm und er  ist dabei launisch, wenn es um  seine Macht geht.

Denn: Wo es noch im Oktober 2018 zum Thema Großdemonstration bei der Unteilbar-Demo hieß:

„Berlin  Innensenator Andreas Geisel,  SPD, sieht kein  Problem darin, an Straßendemonstrationen teilzunehmen, bei denen auch Extremisten mitlaufen. (…). Wenn ich als  Demokrat gefordert bin, gehe ich auf  die Straße, sagte Geisel.  Und ich lasse mich  nicht  davon hindern, dass auch Extremisten die Möglichkeit nutzen, dort ihre  Meinung zu sagen“ … hieß es nun in Sachen Querdenken-Demonstration am  26.08.2020 zu Großdemonstrationen:

„Ich  bin nicht bereit ein zweites Mal hinzunehmen, dass Berlin  als Bühne für Corona-Leugner, Reichsbürger und  Rechtsextremisten miss- braucht wird. Ich  erwarte eine  klare Abgrenzung aller  Demokraten und Demokratinnen gegenüber denjenigen, die unter dem  Deckmantel der Versammlungs- und  Meinungsfreiheit unser System verächtlich machen …“

Der preußische „Demokrat“ hat scheinbar zwei  unterschiedliche Brillen und Meinungen zu den deutschen Grundrechten und unsere Freiheit einfach verboten, wegen abstrakter Gefahr. Er beabsichtigt seinen Ker- ker  mit unschuldigen Menschen und Ansteckungsverdächtigen vollzu- stopfen und Nicht-Berliner zu verbannen. Das  3. Infektionsschutzge- setz kam ihm  dabei gerade recht. Was als Streich im August noch misslang, gelang ihm  mit Hilfe des Opportunismus. Ungeachtet dessen, dass wir weder Corona-Leugner sind noch alles andere, was er  von sich gibt … sei´s drum.

Nachdem die  Richter ihm  nicht Recht gaben, gab es kurzerhand einen Sturm auf  der Reichstreppe am  Reichstagsgebäude, der … oh  Wunder, man höre und staune, na? Wer errät es? … Uns in die  Schuhe gescho- ben werden sollte … richtig! Dabei war  es nicht einmal unsere De- monstration. Die Geschichte am Reichstag scheint sich auch in dieser Hinsicht wiederholt zu haben. Nun  haben wir den Salat. Wir sind mitten im Wahlkampf und kaum einer hat es bemerkt. Die Wahl des Abgeord- netenhauses findet am  selben Tag  statt, wie die  Bundestagswahlen.

Das  3. Infektionsschutzgesetz und der totale Grundrechte-Lockdown kommt passend als Heilsretter in der Gestalt eines Impfstoffes.

Nein,  so einfach ist das nicht, Majestät. Daher haben wir uns entschie- den Ihre Depeche anzuerkennen und Ihnen die  Deutungshoheit über „werte“ und „unwerte“ Bürger und Bürgerinnen ihrer preußischen De- mokratie zurückzugeben. Ein Land der Wegelagerer und Pennälererzie- hung mitten im Wahlkampfgerangel ist nicht unsere Vorstellung einer Demokratie. Wir haben schon verstanden. Sie sind ein  waschechter De- mokrat, genau, Durchlaucht. Le Roi est  moi. Es lebe der König!

Nach den Machtworten des preußischen Hofes aus der Innenwelt unser aller Hauptstadt konnten wir dann aus unzähligen Medienberichterstat- tungen lesen, wie seine Absolution funktioniert. Im Zuge der Verbote sozialer Kontakte, einem Überraschungssturm am  Reichstag durch Un- bekannte und bei  allgemeiner politischer Beißhemmung trotz Abschaf- fung der Grundrechte in diesen Zeiten, steckten Sie uns in die  Rolle  der Dartscheibe, an der sich  alle  ungehemmt, opportun und asozial im Gleichtakt abreagieren durften.

„Give the people what  they want”,  heißt es im Entertainment. „Und bist Du nicht  willig, so brauch ich Gewalt“ plapperte der Erlkönig und alle schrien, „oh ja!, Blasphemie! Tötet die Frevler“.  Sie sind dabei zu Höchstleistungen aufgefahren. Da wurde Gift gespuckt, im Sumpf ge- stochert, viralmental verseucht und geistig angesteckt. Wer also nicht die  untertänigen Haken zusammenschlug, der wurde in ein  Corona-Gu- lag  der inquisierten Berichterstattung verbannt und rhetorisch öffent- lich  hingerichtet. Wie im Mittelalter. Dabei hat sich die  Brille  verscho- ben und der Blick verklärt.

Denn bei  all der Schimpfe und Verachtung gegen die  Menschen unter uns, die  ihre Freiheitsrechte friedlich zurückdemonstrieren wollen und ein  selbstständiges Denken nach wie vor für  gesund halten, haben sich – trotz Verboten von Demonstrationen, Stigmatisierung aller Freigeister und medialen Hexenjagden gegen Proteste und Straßen-Volksbegeh- ren, die  Infektionszahlen trotz der Maßnahmen und der Demonstrati- onsverbote erhöht und … Das  Klinikwesen hat zugleich bei  Klagen der Überlastung ihre Intensivbetten abgebaut?!

Nun  müssen wir lesen, dass Sie den Plan haben uns noch weitere Mo- nate in Gefangenschaft und Pferchen zu halten, bevor Sie die  Num- mern und Herden durchgeimpft haben. Dies würde bedeuten, dass eine Normalität in weite Ferne rückt.

Wir wollen Ihnen ein  wenig auf die  Sprünge und uns Menschen helfen. Wenn  schon Lockdown, dann aber richtig. Dann ist aber Schluss mit Autoritär. Im Land  des Lächelns herrscht schon längst Wirtschaftsboom und Freizügigkeit anstatt  totalen Lockdowns. Während hier her- umgeeiert wurde und das Volk unter der Knute Ihrer Lust  auf  Herr- schen ächzt, ist die  Pleitewelle schon im Anmarsch und die  Pharmain- dustrie füllt sich  mit unseren Geldern die  Taschen. Zeitraum: Ihre Wahlkampfphase. Das halten wir für unprofessionell.

In China wurde für einige Wochen alles dicht gemacht und Corona als böser Bube vertrieben. Ende. Bevor  also noch der nächste Virus XYZ für Ihre Gesetze herhalten muss, schlagen wir vor, dass wir es professio- nell  angehen. Dann haben auch wir Menschen etwas davon. Wir wollen ein  Schrecken mit Ende, bevor wir uns weiterhin mit Ihrer täglichen Angststrategie, all der Existenzvernichtung, der Androhung der Corona- Inquisition bei  Mündigkeit, den verzerrten Todeszahlen, den untaugli- chen PCR-Test, der keine Infizierten feststellen kann, und unbekannten Impfschäden und Abschaffung unserer Grundrechte herumplagen müssen. Sie sagen, die  Impfung wird  uns nicht befreien? Danach wird es so  weitergehen als Eure neue „Normalität“?

Nein.

Die Impfung ist keine Lösung. Zumindest nicht, wenn diese nicht Jahre lang erprobt wurde. Sinnvoll wären zum aktuellen Zeitpunkt wirkungs- volle  Medikamente und die  Immunsystemstärkung der Menschen. China hat nur 0,07% der Bevölkerung (1 Mio. von 1,3  Mrd., Quelle: Tagesschau, 15.12.2020) geimpft und das in einer Diktatur. Sie sind ohne Impfung aus der Krise herausgegangen. Erstaunlich, nicht?

Wenn  die  Bundesregierung an Ihrer Lockdown Strategie festhält, dann fordern wir einen Mega-Lockdown:

  • Flugverkehr, ÖPNV und Bahnverkehr einstellen
  • Produktionsstätten schließen
  • Logistik, Versandhandel  und Post einstellen
  • Notbetrieb für  Medien und Zeitungen
  • Grenzen schließen

Danach erwarten wir von  den Durchlauchten und Majestäten, dass diese wieder in die  Demokratie zurückkehren und das 3. IfSG mit all seinen Verboten unserer Grundrechte aus Art. 1 GG bis 20  GG und der Indoktrinierung einer verängstigten Bevölkerung wieder aufheben so- wie die  Kulissen derer potemkinschen Dörfer des Schreckenskabinetts wieder abbauen. Machen Sie Ihren Wahlkampf nicht auf dem Rücken der Menschen. Wir sind nämlich Demokraten und Demokratinnen und keine Unmündigen mit Jahreszahl, Krankheitsakten für  Datenkraken und einer maulkorbartigen „Mund-Nasen-Bedeckung“.

Hochachtungsvoll und mit Gruß an Ihre psychologischen Berater. Prost Neujahr und #IronieOff

Michael Ballweg (Gründer QUERDENKEN-711)

Ansprechpartner

presse@querdenken-711.de

Bitte nutzen Sie für Presse-/Interview-Anfragen dieses Formular:

https://bit.ly/3d98Cyg

Weitere Informationen www.querdenken-711.de

Die Welt: Corona-Reportage – „Querdenker“, Leugner, Skeptiker und Zweifler

Sie stellen die Existenz und die Gefährlichkeit des Corona-Virus in Frage. Einige sehen sogar eine globale Verschwörung hinter COVID-19, glauben, dass Bill Gates die Menschen über Impfungen „chippen“ möchte, damit sie kontrollierbar sind. Sogenannte „Querdenker“ marschieren mit bekannten Nazis und Reichsbürgern bei Anti-Corona-Demos auf und verunglimpfen den Holocaust mit makabren und geschmacklosen Vergleichen. Mittlerweile hat der Verfassungsschutz die Reisleine gezogen und beobachtet das Treiben der Querdenken-0711-Organisation. In unserer Reportage werfen wir einen Blick auf diese verschwurbelte und bizarre Szene rund um Corona-Leugner, Skeptiker und Zweifler.

7:37 Sucharit Bhakdi 0,05% Ansteckungsrate für Menschen unter 70
Timo Ulrichs Die PCR-Tests weisen die Präsenz für DNA im Rachenmaterial nach.
17:15 Yoga Lehrerin Nadja Alzner
22:29 Bestatter Gerhard Bajzek
24:00 Asymptomatische Übertragung?
27:43 Holm Gero Hümmler GWUP
30:15 Björn Winter



Querdenken-711: Stellungnahme/Richtigstellung: Verfolgung durch den Verfassungsschutz Baden-Württemberg

Pressemitteilung Querdenken-711 Stuttgart 09.12.2020 Stellungnahme/Richtigstellung: Verfolgung durch den Verfassungsschutz Baden-Württemberg -> PDF Download

Webseite: querdenken-711.de

Die Nachfolgende Formatierung haben wir von kenfm.de übernommen

Durch die Medien wurden wir damit konfrontiert, dass „das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg auf politische Weisung von Innenminister Thomas Strobl Querdenken 711 und ihre regionalen Ableger als Beobachtungsobjekt einstuft.“

Zunächst wundern wir uns darüber, dass die Pressemitteilung zu einem Großteil aus Zitaten von Herrn Strobl besteht. Die Basis für die Einschätzung des Verfassungsschutzes wird nicht genannt. Wir freuen uns jedoch gleichzeitig darüber, dass Herr Stroblin der Pressemitteilung bestätigt: „Die Mehrheit der Teilnehmerinnen und Teilnehmer der ‚Querdenken‘-Demonstrationen sind keine Extremisten“– entgegengesetzt zu der Darstellung der Demonstrationen in den Medien.

Thomas Strobl ist seit 1996 verheiratet mit Christine Strobl, der ältesten Tochter des CDU-Politikers Wolfgang Schäuble. Zum 1. Mai 2021 soll Christine Strobl die Nachfolge von Volker Herres als Programmdirektorin des ARD-Gemeinschaftsprogramms Das Erste antreten. Thomas Strobl ist Mitglied der CDU und kriminalisiert die größte außerparlamentarische Bürgerbewegung.

Grundsätzlich ist die Entscheidung, eine Organisation zu beobachten, eine politische Entscheidung der jeweiligen Regierung. Behördenintern wird die Entscheidung, eine Organisation zum Beobachtungsobjekt zu machen, durch den Behördenleiter –in einigen Ländern im Einvernehmen mit dem Innenminister –getroffen. Hier ist offensichtlich das CDU-Mitglied und der Schwiegersohn von Wolfgang Schäuble, Thomas Strobl, der Initiator.

Der Entscheidung, eine Organisation zu beobachten, geht allerdings zwingend eine Vorprüfung voraus. Sie dient dazu zu prüfen, ob die rechtlichen Voraussetzungen für die Beobachtung erfüllt sind. Auch diese Vorprüfung wird behördenintern ausdrücklich beschlossen: Eine bestimmte Organisation wird zum „Prüffall“ erklärt. Auch diese Entscheidung wird durch den Behördenleiter getroffen oder durch den Referatsleiter im Einvernehmen mit dem Behördenleiter.

Da es eine Organisation Querdenken-711 in einer rechtlichen Organisationsform noch gar nicht gibt, kann es eine Beobachtung als Organisation auch nicht geben, sondern es könnte lediglich eine Beobachtung von Einzelpersonen geben.

Querdenken ist auch keine hierarchisch gegliederte Gruppe, sondern ein dezentral aufgestellter Zusammenschluss von Menschen, der völlig unabhängig voneinander demokratische und rechtsstaatliche Proteste gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen bündelt und punktuell vernetzt. Offenbar sind diejenigen der Regierung ein Dorn im Auge, die die Demonstrationen organisieren.Von einer Vorprüfung im vorgenannten Sinne hat bisher keine Person aus dem Umfeld von Querdenken irgendeine Kenntnis.

Eine Beobachtung muss sich auf Bestrebungen beziehen, die gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtet sind. Voraussetzung für die Beobachtung ist nicht, dass bei ihrem Beginn bereits feststeht, dass die zu beobachtende Organisation verfassungsfeindliche Bestrebungen verfolgt; es reicht aus, wenn es hierfür hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte gibt.

Personenzusammenschlüsse werden daraufhin beobachtet, ob und welche Verhaltensweisen es in ihnen gibt, die sich gegen ein verfassungsschutzrechtliches Schutzgut richten. Das Schutzgut ist die freiheitlich demokratische Grundordnung. Zu dieser freiheitlich demokratischen Grundordnung im Sinne des Verfassungsschutzgesetzes zählen u.a.:

  • das Recht des Volkes, die Staatsgewalt in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung auszuüben und die Volksvertretung in allgemeiner, unmittelbarer, freier, gleicher und geheimer Wahl zu wählen,
  • die Bindung der Gesetzgebung an die verfassungsmäßige Ordnung und die Bindung der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung an Gesetz und Recht, das Recht auf Bildung und Ausübung einer parlamentarischen Opposition, die Ablösbarkeit der Regierung und ihre Verantwortlichkeit gegenüber der Volksvertretung,
  • die Unabhängigkeit der Gerichte, der Ausschluss jeder Gewalt-und Willkürherrschaft und die im Grundgesetz konkretisierten Menschenrechte.

Der Dreiklang des Bundesverfassungsgerichts zur Konkretisierung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung lautet also: Menschenwürde – Demokratie – Rechtsstaat.

Exakt für die vorgenannten Rechte steht Querdenken ausweislich seines Manifestes uneingeschränkt. Voraussetzung der Beobachtung einer Organisation durch den Verfassungsschutz ist, dass die beobachteten „Bestrebungen“ gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung „gerichtet sind“. Dieses Kriterium ist nicht erfüllt, wenn lediglich Meinungen vertreten werden, die inhaltlich mit dem unvereinbar sind, was man als die „Werte“ der freiheitlichen demokratischen Grundordnung bezeichnet. Das bloße Haben (und Äußern) von Meinungen als solches ist verfassungsschutzrechtlich irrelevant.

Das Bundesverfassungsgericht betont sogar, dass man Elemente der freiheitlichen demokratischen Grundordnung kritisieren darf, ohne dass dies den Verfassungsschutz etwas angeht.

Verfassungsschutzrechtlich relevant ist erst die Entwicklung von Aktivitäten, die auf die Beseitigung der Prinzipien der freiheitlichen demokratischen Grundordnung abzielen. Die Bestrebung von Querdenken ist es gerade, einen Debattenraum zu eröffnen, in dem alle gesellschaftlichen Meinungen, Schichten, Ideen vorurteilsfrei miteinander kommunizieren können, um den Grundprinzipien Menschenwürde –Demokratie –Rechtsstaat gerade auch in Krisenzeiten zu einer bestmöglichen Entfaltung zu verhelfen.

Im Sinne dieser Definition erscheinen gerade die öffentlichen Angriffe auf Querdenken dazu geeignet, diejenigen, die sich entsprechend äußern als Verdachtsfall einzustufen, als umgekehrt. Die Beobachtung einer Organisation durch den Verfassungsschutz ist nicht erlaubt, wenn der Verdacht, sie verfolge verfassungsfeindliche Bestrebungen, sich nur auf Gerüchte, Behauptungen von Politikern oder Wertungen in Medien stützt. Vielmehr muss der Verdacht durch Tatsachen begründet sein, die darauf schließen lassen, dass die Organisation möglicherweise darauf abzielt, die freiheitliche demokratische Grundordnung oder jedenfalls eines ihrer notwendigen Elemente zu beseitigen.

Das Bundesverwaltungsgericht formuliert: „Es müssen konkrete und in gewissem Umfang verdichtete Umstände als Tatsachenbasis für den Verdacht vorliegen.“

Wird aus einer Meinungsäußerung, welche die Ablehnung eines Elements der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nicht zum Inhalt hat und die auch nicht inhaltlich mit dieser Verfassungsordnung unvereinbar ist auf eine verfassungsfeindliche Zielsetzung geschlossen, dann ist dies ein Schluss auf die nicht geäußerte –innere–Gesinnung des Äußernden. Eine verfassungsfeindliche Gesinnung darf dem sich Äußernden aber nicht von den Verfassungsschutzbehörden einfach unterstellt werden.

Einige Landesverfassungsschutzgesetze formulieren die Beobachtungsvoraussetzungen recht präzise: „Voraussetzung für die Sammlung von Informationen […] ist das Vorliegentatsächlicher Anhaltspunkte, die, insgesamt betrachtet und unter Einbeziehung nachrichtendienstlicher Erfahrungen, den Verdacht einer der […] Bestrebungen […] rechtfertigen“

Als Voraussetzung für die Beobachtung eines Personenzusammenschluss reichen nicht beliebige tatsächliche Anhaltspunkteaus. Vielmehr müssen die vorhandenen Anhaltspunkte hinreichendes Gewicht haben. Das folgt aus dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz. Die Quantität der erforderlichen Anhaltspunkte ist umso größer, je geringer ihre Qualität, und umgekehrt. Es wird interessant sein, auf welche tatsächlichen Anhaltspunktesich die Verfassungsschutzbehörden für die Beobachtung von Querdenken berufen wollen. Aus der Pressemitteilung gehen nur allgemeine, völlig substanzlose Gerüchte und Anschuldigungen hervor. Der Versuch uns in irgendeine politische Ecke stellen zu wollen, erinnert doch sehr an die Zeit, also das Stasi-Handbuch und der „Zersetzungsbegriff“ der Denunzierung und gesellschaftlichen und politischen Diskreditierung von Regimekritikern noch in der DDR angewandt wurde.

Als hetzerische Propaganda in einem Unrechtstaat gilt, wie unter 2.6.2 zitiert wird:

„Bewährte anzuwendende Formen der Zersetzung:

  • Systematische Diskreditierung des öffentlichen Rufes, des Ansehens und des Prestiges auf der Grundlage miteinander verbundener wahrer, überprüfbarer und diskreditierender sowie unwahrer, glaubhafter, nicht widerlegbarer und damit ebenfalls diskreditierender Angaben.
  • Systematische Organisierung beruflicher und gesellschaftlicher Misserfolge zur Untergrabung des Selbstvertrauens einzelner Personen“.

Querdenken ist aktuell die größte Demokratiebewegung Deutschlands aus der Mitte der Gesellschaft. Das Einfordern der Wiederherstellung aller Grundrechte, das Insistieren auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und die Wahrnehmung konstitutiver Grundrechte wird schwerlich als eine „Bestrebung gegen die freiheitlich demokratische Grundordnung“ zu bezeichnen sein.

Ganz im Gegenteil ist Querdenken aktuell der lauteste Vertreter für die Stärkung einer freiheitlichen demokratischen Grundordnung: Eine Studie des Soziologen Oliver Nachtwey von der Universität Basel bestätigt die breite bürgerliche Bewegung: „Bei der letzten Bundestagswahlhaben nach unserer Befragung 21 Prozent die Grünenund 17 Prozent die Linkegewählt. Der AfD haben 14 Prozent ihre Stimme gegeben.“ Damit zeigt sich, dass wir unser Ziel, uns nicht mehr in die vorgegebenen Schubladen stecken zu lassen, bereits erreicht haben.

Alle der genannten oppositionellen Parteien wurden bereits durch den Verfassungsschutz beobachtet. Die Strategie der Amtsinhaber ist also nicht verwunderlich. Gerade zum Vorwurf des „Rechtsextremismus“ durch den Verfassungsschutz, müssen wir daran erinnern, dass die Rolle der V-Leute des Verfassungsschutzes bei der Gründung der Bande, die unter dem Namen Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) bekannt wurde, bis heute nicht geklärt ist. Wir raten dem Geheimdienst dringend, seine jüngste Vergangenheit aufzuklären, statt eine Bewegung zur Verteidigung der Verfassung zu verleumden.

„Die Forscher fragten bei den Teilnehmern der Telegram-Gruppen die klassischen Muster des rechtsradikalen oder rechtsautoritären Denkens ab: Dabei zeigte sich, dass unter den Querdenkern –zumindest verdeckt –antisemitische Stereotype verbreitet sind, anderen klassisch rechtsautoritären oderrechtpopulistischen Einstellungen stimmen die Befragten jedoch weniger zu: 64 Prozent der Befragten sagen sogar, man müsse Kindern nicht beibringen, auf Autoritäten zu hören; der Nationalsozialismus wird seltener verharmlost als in der Gesamtbevölkerung. Eine Mehrheit der Befragten bestreitet, dass auf Minderheiten zu viel Rücksicht genommen wird in Deutschland. Fremden-und Islamfeindlichkeit sind schwach ausgeprägt.“.

Wir warten auf die vollständige Veröffentlichung der Studie und gehen davon aus, dass die „verdeckten antisemitischen Stereotype“ in der Querdenken-Bewegung ebenfalls geringer ausgeprägt sind, als in der Gesamtbevölkerung. Querdenken-Initiator Michael Ballweg bietet Professor Oliver Nachtwey ausdrücklich seine Zusammenarbeitf ür wissenschaftliche Studien über die Demokratiebewegung in Deutschland an. Berlins Innensenator Geisel wollte die Demonstration am 29.08.2020 mit folgender Begründung verbieten: „Sie richten sich mit Ihrer Versammlung gegen die Maßnahmen der Regierung bzw. der einzelnen Landesregierungen zur Eindämmung des SARS-CoV-2 Virus, die Sie für überzogen halten.“ Herr Geisel verlor zwei Mal bei Gericht.

Die Narrative und Diffamierungen von Herrn Geisel wurden stattdessen als üble Nachrede von den Medien ungeprüft übernommen. Die Medien waren bis heute nicht in der Lage, richtigzustellen, dass der Treppensturm am Reichstag am 29.08.2020 eine völlig andere Demonstration war, die nichts mit der Querdenken-Initiative zu tun hat. Bedenklich dabei ist auch, dass die Medien dabei nicht einmal auf den Gedanken kamen, Herrn Geisel zu fragen, warum er nicht versucht hat, exakt diese Demonstration am Reichstag zu verbieten, wo dort doch offensichtlich genau die Gruppierungen demonstrierten, die er als „Reichsbürger und Rechtsextreme“ bezeichnet. In Bremen wurde die Demonstration von QUERDENKEN-421 verboten, acht Gegen-Demonstrationen, die somit für die Maßnahmen der Regierung stehen, wurden jedoch erlaubt. Auch hier hat das Verwaltungsgericht darauf hingewiesen, dass aus dem Verbotsbescheid hervorgehe, dass das Verbot auch auf politische Gründe (Ablehnung der Corona-Maßnahmen) gestützt sei.

Im Spiegel heißt es heute: „Alarmiert sind die Beamten von einer Mobilisierung der Corona-Protestler zu einer Groß-Demo an Silvester in Berlin, für die auch massiv unter Reichsbürgern und Rechtsextremisten geworben werden soll.“

Querdenken steht für Frieden, Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

Insofern ist es Aufgabe der Polizei und des Verfassungsschutzes, über die Gefährderansprache bekannte Extremisten vom Demonstrationsgeschehen fern zu halten –und nicht die unsrige.

Querdenken-Initiator Michael Ballweg hat letzte Woche den von den öffentlich-rechtlichen Medien anerkannten Extremismus-Experten Olaf Sundermeyer angefragt und um Unterstützung beim Erkennen bekannter gewaltbereiter Extremisten gebeten. Die Beobachtung sehen wir als einen weiteren Versuch der Regierung an, friedliche Demonstranten einzuschüchtern und über diese Nachricht zu spalten–nachdem bisher alle klassischen Spaltungsversuche durch üble Nachrede gescheitert sind.

Aber das wird, wie auch alle anderen Einschüchterungsversuche nicht funktionieren, sondern dazu führen, dass die schikanierten Menschen noch mehr zusammenhalten. Erfahrungsgemäß werden bei unliebsamen politischen Bewegungen V-Leute als sogenannte „AgentsProvocateurs“ eingeschleust, die Gewalttaten provozieren sollen.

Die Verfassungsschutzbehörden werden aufgefordert, öffentlich zu erklären, dass in die Querdenken-Demonstrationen und Querdenken-Organisation keine V-Leute eingeschleustworden sind.

Wir verweisen auf unsere Grund-und Menschenrechte, die für alle europäischen Regierungen bindend sind auch mit §28 und §28a drittes Infektionsschutzgesetz nicht aushebelbar sind:

Römer Statut des Internationalen Strafgerichtshofs (0.312.1) :

Art. 7 Verbrechen gegen die Menschlichkeit :

„1. Im Sinne dieses Statuts bedeutet «Verbrechen gegen die Menschlichkeit» jede der folgenden Handlungen, die im Rahmen eines ausge-dehnten oder systematischen Angriffs gegen die Zivilbevölkerung und in Kenntnis des Angriffs begangen wird:

(…)

h) Verfolgung einer identifizierbaren Gruppe oder Gemeinschaft aus politischen, rassischen, nationalen, ethnischen, kulturellen oder religiösen Gründen, Gründen des Geschlechts im Sinne des Absatzes 3 oder aus anderen nach dem Völkerrecht universell als unzulässig anerkannten Gründen im Zusammenhang mit einer in diesem Absatz genannten Handlung oder einem der Gerichtsbarkeit des Gerichtshofs unterliegen-den Verbrechen;

(…)

2. Im Sinne des Absatzes 1a) bedeutet «Angriff gegen die Zivilbevölkerung» eine Verhaltensweise, die mit der mehrfachen Begehung der in Absatz 1 genannten Handlungen gegen eine Zivilbevölkerung verbunden ist, in Ausführung oder zur Unterstützung der Politik eines Staates oder einer Organisation, die einen solchen Angriff zum Ziel hat;

(…)

g) bedeutet «Verfolgung» den völkerrechtswidrigen, vorsätzlichen und schwerwiegendenEntzug von Grundrechten wegen der Identität einer Gruppe oder Gemeinschaft;“

Internationaler Pakt über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte vom 19.Dezember 1966 (ICESCR):

Artikel 1, Absatz 3 (Verpflichtung der Umsetzung)

Artikel 2, Absatz 2 (Diskriminierungsverbot von Teilen der Bevölkerung)

Artikel 4 (Gewährleistung demokratischer Rechte)

Artikel 5 (Willkürverbot durch Staatliche Gewalt)

Internationaler Pakt über bürgerlicheund politische Rechte vom 19.Dezember 1966(ICCPR)(BGBl. 1973 II 1553)

Artikel 1 (Politisches Mitbestimmungsrecht)

Artikel 2 (Diskriminierungsverbot, Wahrung der Grundrechte, Rechtsschutz)

Artikel 17 (Willkürverbot) Artikel 21 (Versammlungs-und Vereinigungsfreiheit und staatliches Willkürverbot)

Artikel 22 Abs. 2. (Verbot der Aufhebung der Vereinbarung und des staatlichen Missbrauchs)Artikel 25a (Politisches Mitbestimmungsrecht)

Artikel 26 (Gleichbehandlungsgrundsatz, Diskriminierungsverbot)

CHARTA DER GRUNDRECHTE DER EUROPÄISCHEN UNION(2016/C 202/02):

Artikel 3, Absatz 2 (Recht auf Unversehrtheit, Beachtung medizinischer Pflichten)

Artikel 6 (Recht auf Freiheit und Sicherheit)

Artikel 7 (Achtung der Privatsphäre -und Familienlebens)Artikel 8,Abs. 1 (Schutz personenbezogener Daten)

Artikel 11 (Freiheit der Meinungsäußerung und Informationsfreiheit)

Artikel 12, Abs. 1 (Versammlungs -und Vereinigungsfreiheit)

Artikel 20 (Gleichheit vor dem Gesetz)

Artikel 21, Abs. 1 (Nichtdiskriminierung)

Artikel 41, Abs. 1, Abs. 2 a.) und c.) (Recht auf gute Verwaltung)

Artikel 52 (Grundsätze)Artikel 53 (Schutzniveau)

Artikel 54 (Verbot des Missbrauchs der Rechte)

Die Europäische Menschenrechtskonvention vom1. Juni 2010(SEV Nr. 194)

Artikel 7, (Keine Strafe ohne Gesetz)

Artikel 10 (Freiheit der Meinungsäußerung)

Artikel 11 (Versammlungs-und Vereinigungsfreiheit)

Artikel 13 (Recht auf wirksame Beschwerde)

Artikel 14 (Diskriminierungsverbot)

Artikel 15 (Abweichen im Notstandsfall, Verbot der Aufhebung der Grundrechte)

ARTIKEL 53 (Wahrung anerkannter Menschenrechte)

Protokoll Nr. 4, Straßburg 16.09.1963:Artikel 2 (Freizügigkeit)

Protokoll Nr. 12, Rom04.11.2000:Zur Konvention zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten über das Diskriminierungsverbot

Ansprechpartner: presse@querdenken-711.de

Bitte nutzen Sie für Presse-/Interview-Anfragen dieses Formular:

Weitere Informationen: www.querdenken-711.de

Dr. Bodo Schiffmann: Querdenken Demo Stuttgart

  • 2:04:14 min
  • 2:53:34 min Rede Milorad Krstic (Unternehmer und Buchautor)
  • 3:27:49 min Angela Barbe, ehemalige SPD Politikerin und Bürgerrechtlerin der DDR wird verhaftet (Aufzeichnung).

querdenken-711.de

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text enthält daher einige Fehler und ist auch wegen fehlender Satzzeichen nicht gut lesbar.

2:53:34 min Milorad Krstic (Unternehmer und Buchautor)

kommt jetzt der lieben ihre christliche Unternehmer Buchautor und was ich so gut finde er sagt warum Fakten keine Bedeutung ich Krieg immerhin wieder ein Shitstorm weil ich sage Sachen und dann sagt man henna Tattoos Fakten Fakten mein Herz ist auch ohne Fakten unterwegs immer ehrlich und rein und jetzt wird uns der milot sagen warum Fakten manchmal nicht immer hundertprozentig sind bis gleich Stuttgart grüß Gott Stuttgart zuallererst möchte ich sagen dass ich noch nie meinem Leben auf eine Demonstration war und soviel Ordnung muss sein Ich möchte unserem lieben Ministerpräsidenten Kretschmann sagen ganz im Gegensatz zu ihnen sie und ihre Parteigenossen haben sich durch die Demonstrationen und Sitzblockaden bis in die höchste Ämter hinein gehieft haben sie das Vergessen wenn sie heute große bedenken haben Gegenversammlung friedliche Menschen und mein Botschaft dass meine Botschaft an sie ist wenn ihre bedenke ehrlich ist dann tun sie mir leid dann schätzen sie es falsch ein lieber Herr Kretschmann wenn aber ihre bedenken nur politisch korrekt ausgesprochen ist da tun sie mir noch viel mehr leid sie verzeihen mir Ich bin ein Unternehmer und wenn ich sie mit meine Damen und Herren ansprechen das ist einfach mehr ein bisschen so in den Mund hinein gewachsen meine Damen und Herren Ich bin geimpft und Ich bin immun aber Sie werden staunen gegen was ich gebe Ich bin Ich bin geimpft gegen jede Art von Extremismus meine Damen und Herren Ich bin immun gegen jede Art von Bestechung mit dem Geld kann man mich sowieso nicht bestechen aber man kann mich nicht einmal bestechen indem man mir mehr Wohlstand verspricht aber etwas Freiheit wegnimmt meine Sehr geehrte Damen und Herren lieber Besucher friedliche Besucher wie ich das hier sehe es ist für mich ein herrliche Gefühl vorhin sprechen zu dürfen und Ich möchte jetzt eine weitere Botschaft an viele meine Kollegin Unternehmer aus senden wenn sie sich zurückhalten wenn sie huschen und wenn sie denken sie dürfen nichts sagen begehen sie ein schwerer Fehler Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen Unternehmer es wird der Tag kommen dann werden auch sie keine Aufträge haben sie sind nämlich nur etwas höher gestellte Sklavin genauso wie ich so meine Damen und Herren das war etwas was ich nicht geplant haben dass ich Ihnen sagen sollen und so viel wir auch möglich sein man macht solche Demos anscheinend immer gegen etwas Nein meine Damen und Herren Ich bin hierhergekommen weil ich für etwas bin und Ich hoffe dass ich die Gelegenheit auch bekommen werden zeitlich ihnen das zu sagen Ich bin ein deutscher Staatsbürger Ich bin fünffache Vater mit Migrationshintergrund seit 34 Jahre Unternehmer noch nie eine Pleite gemacht Ich bin ein Steuerzahler in beachtlichem Umfang für meine Begriffe Ich bin Mitglied eine wirklich Demokratische Partei nachdem Lesart alle Mainstream Medien und Ich bin ein Buchautor das ist etwas was ich Ihnen von mir sagen kann und Ich bin jemand dem seine Tochter dem hierher begleitet hat gesagt hat mein Gott was hat sich alles geändert in den letzten paar Wochen vor 2 Monate hätte die Meldung lauten können merath kristic hat eine große eine große Demo großflächig umfahren und heute merath Christine spricht auf eine Großdemo meine Damen und Herren Ich möchte an dieser Stelle auch nicht vergessen den Hinweis loszuwerden an alle hier anwesende aus dienstlichem Grund ich weiß dass sie hier sind was meine Rede angeht und was angeht was ich sagen müssen sie sich keine Mühe machen zuschneiden oder mit zu schreiben sie können alles nachlesen Ich habe vor 2 Woche die Frau Doktor Merkel mit einem umfassenden Brief angeschrieben und diese Woche den Herrn sparen also sie können alles was ich sage im Ministerium der Bundesrepublik Deutschland Gesundheitsministerium finden und sie können es in der Schublade von der Frau Doktor Merkel finden meine Einstellung zum Staatsregierung meine Damen und Herren ist pragmatisch Ich bin nunmal einfach unternehmen in erster Linie wir bezahlen sie in der Hoffnung dass sie gerecht regieren und uns nicht behindern weitere Hilfe erwarte ich von dieser Instanz überhaupt nicht Es genügt wenn sie mir nicht im Wege stehen meine Damen und Herren Ich bin jemand der dieses Land liebt schätzt und verehrt und zwar aus tiefstem Herzen ich verehre die deutschen ja das deutsche Volk getrau mich zu sagen das deutsche Volk 10 für mich inspirieren und beispielhaft daran ändert auch ihre unrühmliche Geschichte nichts niemand der 1950 60 7090 Wie zum Beispiel auch meine Kinder geboren sind kann ewig zurückblicken und sich für alles entschuldigen wir vergessen nichts was schlecht war wir wissen alles aber es kann doch nicht angehen dass wir uns schämen dass diese Wort zu sagen das sage ich meine Damen und Herren aus dem ganz einfachen Grund weil für meine Familie und mich Deutschland zur Heimat geworden ist trotz der Tatsache dass wir an mehrere Orte dieser Welt und auf mehrere Kontinente ein Zuhause haben aber wir wollen in Deutschland Leben Ich bitte darum meine Damen und Herren zu meiner Lebenserfahrung gehört aber die Verlust eine Heimat 1 * 2 stolz auf meine jugoslawische herkommt dieses Land wurde von meine und Auge die ganze Welt verteilt Sie werden immer wieder hören Jugoslawien ist sehr fallen verfallen tut etwas was in sich und von sich aus zu Feld Nein Es wurde von außen verteilt und nun empfinde ich erneut Angst ich empfinde wirklich Angst und Ängste dass ich ein Prozess in Gang gesetzt hat das auch diese meine oder unsere zweite Heimat von vermutlich vernichtet werden kann deswegen steh ich hier meine Damen und Herren deutliche Anzeichen dafür seh ich Ich bin kein Politiker des will ich einwerfen ich will nie gewählt werden ich brauche von niemandem eine Stimme ich brauche keine Spenden ich brauche gar nichts ich brauche nur in Ruhe gelassen zu werden. Die Anzeichen dafür ist die Spaltung die sich durch diese Land sieht allerdings nicht erst seit letzte 8 Wochen sondern genau genommen seit 2015 ich beobachte eine Gesellschaft zerfällt und weil ich das schon mal gesehen habe, weil ich weiß wie das ändern kann, ergreifen mich Ängste meine Damen und Herren Ich bin kein Politiker ich spreche zu ihnen aus dem Herzen. Genau deswegen meine Sehr geehrte Damen und Herren genau deswegen bin ich hier und genau deswegen bin ich mit der Maßnahme unsere Regierung in diesem Wahnsinn nicht einverstanden. Diese Regierung und diese ganze Minister und Ministerchen ich sage das sehr bewusst weil manche sehe ich wirklich nur der zweite Kontext mögen auf die Tatsache verweisen können das viele andere Staaten genau das tun was sie auch tun. Aber meine Damen und Herren das ist doch kein automatischer Attest dass das richtig ist. Wenn viele das falsche tun ist das nicht richtig. Ich sehe hier in Stuttgart ein Meer von Fahnen von verschiedenen Nationen verschiedene Völker die sich hier offensichtlich entweder versammelt haben oder diese repräsentieren erschwerenden Tatsache in der ganzen Sache ist dass die Regierung viel kleinere und relativ abhängige staaten auf dieser Welt darauf vertraut was die deutsche Regierung tun Wir haben eine Beispielfunktion deswegen sind unsere Maßnahme auch weit über die deutsche Grenze hinaus gültig und sollten sie sich jetzt immer noch Frage was mich veranlassen zu unserer Führung so eine leicht negativen Einschätzung zu haben dann will ich versuchen in Kurzform auf ein paar Punkte hinzuweisen meine Damen und Herren Ich bin kein Mediziner aber man muss lediglich ein voll Idiot sein um nicht zu wissen dass es schon immer Viren gegeben hat wenn aber nun ein einzelner Virus plötzlich daher kommt der aber zwischenzeitlich erkennbar zu der ungefährlichere seiner Art gilt als das gefährlichste auf dieser Welt gilt dann ist Vorsicht geboten dann kann Virus nicht so gefährlich sein es muss etwas anderes sein das sind meine Ängste und keine Behauptung meine Sehr geehrte Damen und Herren waren doch Vogel Schweine und andere Grippe was anderes Was ist das sind wir schlauer geworden in dieser Zeit oder ist zwischenzeitlich lediglich das Geschäft mit der Angst vor dem Tod perfektioniert worden Nein meine Sehr geehrte Damen und Herren ich wiederhole nochmal niemals in meinem Leben werde ich ein ernsthafte politische Amt übernehmen deswegen wenn jemand auf die Idee kommt sagt er ja das schickt sich eine an und will sich irgendwie hoch quatschen Dankeschön niemals aber deswegen darf ich auch offen ihnen sagen was Ich denke sterben meine Damen und Herren gehört nämlich zum Leben und Ich werde ihn heute nicht verraten wie alt dass Ich bin ich sage ihnen soviel bin wiederholt schon 49 Jahre alt geworden aber wenn man 8090 oder hundert Jahre ist dann ist sterben natürlich und Ich möchte ihnen etwas sagen etwas tiefere Stimme nicht und Eindruck zu schinden sondern weil es mich tief bewegt Wer hat das Recht Kinder zu töten meine Damen und Herren Wer hat das Recht Kinder zu töten Ich habe vor wenige Tage eine ernstzunehmende Berechnung Studie gesehen zur Kenntnis genommen dass auf dieser Welt wegen der unsägliche Maßnahme wie wir sie wahrnehmen Millionen auf jeden Fall über eine Million Kinder sterben werden dieses Recht hat niemand meine Damen und Herren für den Schutz des Lebens ist jeder für sich selbst verantwortlich und nicht der Staat für alle wenn wir wenn wir eine staatlich organisierte Schutz gegen sterben müssen wir alle Autobahnen schließen alle Städte wir dürfen kein Flugzeug einsteigen was soll denn das aus gutem Grund heißt es in dem für Deutschland gemacht im Grundgesetz die Würde des Menschen ist unantastbar Wer die würde den Menschen missachtet Angst schürt und Hoffnung raubt tötet auf raten wenn in einem Land wie in Deutschland der überwältigende Anteil hochkarätige Wissenschaftler Mediziner und Freitag ein heute gehört ignoriert beziehungsweise mundtot gemacht wird und die gesamte Verantwortung beauftragten Personen und Institutionen übertragen wird die sich in der Vergangenheit fast immer getäuscht haben dann ist Skepsis angesagt wir sollen aus den Fehlern lernen und nicht so tun als ob die die meisten Fehler gemacht haben jetzt die klügste sind weil sie alles falsche schon kennen das ist wenn nun diese beauftragte Institutionen und Fachleute nun Einschätzung liefern Einschätzungen die regierende aber darauf die zerstörerische Maßnahme unsere Geschichte stützen dann Frage ich mich Wo ist die Logik und wo Logik ist ist wurde keine Logik ist ist kein recht ist auch nicht richtig und da ich auch kein Wissenschaftler bin ich entschuldige mich in aller Form möchte ich etwas an deren Adresse mal schicken Canon diese Wissenschaftler nicht den einfachen wissenschaftlicher Grundsatz dass aus seiner falsche Annahme richtig errechnete Ableitung automatisch falsch ist dafür muss man ja nicht einmal Wissenschaftler sein da genügt Realschule wenn die Staatsführung ihre Bürger wir Gefangene Verbrecher behandelt dann ist die Frage zulässig Wer hat das Recht diese Massen Gefangenschaft anzuordnen unstrittig meine Damen und Herren unstrittig sind die Begriffe wie Kontaktsperre Lockdown Masken Flick Maßnahme Lockerung und so weiter das sind alles Begriffe aus dem Strafvollzug meine Damen und Herren diese Begriffe erzeugen Angst zusammen mit der soziale Isolation heißt das Stirb langsam wenn die Staatsführung ihren Bürgern Maßnahmen erklärt wie sie ihre Freiheit die sie vorher selbstverständlich hatten eventuell wieder bekommen dann ist die Frage zulässig Wer war legitimiert diesen Bürger seine Freiheit zu entreißen Wer selbstherrlich verspricht selbstherrlich verspricht dass die Freiheit durch Impfung und disziplinierte Unterwerfung Apps und was auch immer zurück erworben werden kann begeht Machtmissbrauch meine Damen und Herren in einem funktionierenden Rechtsstaat muss niemand etwas erwerben was schon sein zwar und eine klare Botschaft an unsere Regierung Liebe regierende Ich bin der Bürger Vater Ich bin der Steuerzahler 34 Jahre bin ich Unternehmer haben wir nie was zu Schulden kommen lassen lassen sie mir eine Botschaft an sie richten eine Regierung darf den Bürger keine Freiheiten ziehen sondern muss diese sichern. Wenn unser Gesundheitsminister sein eine Maske Pflicht einführt, was höchst farbwerke fragwürdig ist, tut dir das im wissen dass diese Masken gesundheitsschädlich sind, das haben wir erfahren deswegen muss ich also wirklich die Frage stellen ob er die körperliche Gesundheit Diesen Menschen überhaupt im Sinn hat oder vielleicht das Gegenteil. Ich will auch ihnen sagen die meisten von ihnen haben ein Smartphone wenn sie StGB 240 eingeben werden sie ein Paragraph finden über Nötigung diese Maßnahme wie wir sie haben das gesetzwidrig und wir zwischen 3 und 6 Monaten 6 Jahre Haft. Wirtschafts- und Finanzminister die noch vor wenigen Woche den Rückkauf einige wenige Prozent geschätzt haben, können nicht ernst genommen werde auch so dass sie ernsthaft gefährlich sind. der Lockdown kostet dieses Land fast 50 Millionen Milliarde pro Woche, das sind über 2 Millionen im Jahr, wer soll das bezahlen sie ich alle wie sie Kollegen die Finanzämter. Der Finanzminister gibt jetzt schon zu es fehlen hundert Milliarden das sind hundert Milliarde Kredit die Zinsen die wir zu bezahlen haben unsere Kinder und Enkelkinder Freunde leider muss ich ihn rausholen der nächste Redner wartet ich gebe ihm die letzten 2 Wochen. Ich stelle nur Fragen wir wollen Antworten Liebe regierende und keine Befehle wir wollen Hoffnung und keine Angst wir sind keine ihr köpfe und keine Spinner wir wollen kein krieg wie sie sonst benennen von Frankreich bisher nicht Krieg keine Unterdrückung keine Bevormundung sondern Frieden Freiheit und Selbstverantwortung beim Namen der vielen dank.

QUERDENKEN 711 Demo in Stuttgart. Prof. Homburg

querdenken-711.de

Das ZDF Heute diffamiert mit Pia Lamberty (Uni Mainz),
die ARD Tagesschau mit Oliver Decker (Uni Leipzig)

Querdenken 711 wuede veranstaltet von Michael Ballweg media-access.net

Diffamierungen durch das ZDF

Claus Kleber: „Leugen von Fakten und Verschwörungsphantasien ist etwas völlig anderes die Grenze zwischen beiden ist natürlich umstritten schaut man genauer hin verlief sie quer heute durch kleine und große Demonstrationen von Bürgern die eines gemeinsam haben dass sie nicht einverstanden sind mit dem was im Politbarometer über 80% der befragten richtig finden.“

Kommentar der Redaktion: Die Verläßlichkeit der Umfragen des Politbaromter sind zu hinterfragen. Kleber bedient sich hier eines Argumentes ad populum. 80% der Bürger können sich nicht irren, denn sie informieren sich ja nur aus sogenannten verlässlichen Quellen und die können sich schon gar nicht irren.

In der aktuellen Diskussion lohnt es sich die verschiedenen Typen von Argumenten zu bei Wikipedia studieren, so kommt man oft auch ohne eine inhaltliche Auseinandersetzung mit den Inhalten unzulässigen Rückschlüssen auf die Spur.

Wikipedia – Argumentum ad populum (lateinisch argumentum ad populum ‚Beweisrede für das Volk‘) bezeichnet eine rhetorische Taktik, bei der etwas als wahr behauptet wird, weil es der Meinung einer relevanten Mehrheit von Personen, z. B. der öffentlichen Meinung, entspreche.[1] Es ist eine Sonderform des Autoritätsarguments, bei dem eine Mehrheit als Autorität angeführt wird. Ein Sonderfall, dem von einigen eine hohe Glaubwürdigkeit zugesprochen wird, ist der consensus gentium. Im politischen Populismus wird die Beweiskraft des ad populum beansprucht, jedoch auch ohne dass sichergestellt wird, ob tatsächlich die Meinung einer deutlichen Mehrheit zu Grunde gelegt wird. Es ist allerdings kein zwingender Beweis. Wird es als solcher behandelt, so ist dies ein Fehlschluss.

siehe auch anti-spiegel.ru: Bill Gates spendet dem Spiegel 2,3 Mio. Euro