Boris Reitschuster: Glauben statt Studien: Merkels Grundlage für den Lockdown. Regierung mauert und duckt sich weg

Die Bundesregierung kann keine konkreten wissenschaftlichen Studien nennen, mit denen sie den Lockdown und damit die massiven Freiheitsbeschränkungen für 83 Millionen Deutsche sowie ein Herunterfahren von großen Teilen der Wirtschaft begründet. Das ergaben die Antworten von Angela Merkels Sprecherin Ulrike Demmer auf meine Fragen auf der heutigen Bundespressekonferenz:

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Boris Reitschuster: Absurdes Impf-Theater: Faktischer Zwang durch Arbeitgeber

Die vermeintliche „Freiwilligkeit“ beim Impfen erweist sich immer mehr als Potemkinsches Dorf. Lange hat die Bundesregierung beteuert, dass Geimpfte nicht schneller von den freiheitsbeschränkenden Maßnahmen befreit werden als Nicht-Geimpfte (was mit dem Euphemismus „Sonderrechte“ bezeichnet wurde). Dann wurde bekannt, dass eine Musterverordnung eben dieser Bundesregierung vorsieht, Geimpfte von dem „Absonderung“ genannten Hausarrest und dem Zwangstest nach Reisen in Risikogebiete zu verschonen (siehe hier). Und das, obwohl Regierungssprecherin Ulrike Demmer noch kurz vorher in der Bundespressekonferenz auf meine Frage hin bedeutete, es gebe keine Erkenntnisse dafür, dass Geimpfte nicht ansteckend sind (siehe hier).

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reitschuster.de: Absurdes Impf-Theater: Faktischer Zwang durch Arbeitgeber „Impf-Druck“ trotz fehlender Kenntnisse

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Und obwohl es genau diese Erkenntnisse offiziell nicht gibt, wird so gehandelt, als gäbe es sie. Auch auf dem Arbeitsmarkt. Ein Pflegedienst aus dem Norden von Berlin etwa verschickte an seine Mitarbeiter vor wenigen Tagen folgendes Schreiben:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

zunächst wünsche ich allen ein gesegnetes neues Jahr mit viel Mut und Kraft für alle vor uns liegenden Herausforderungen. Ich möchte gleich zum wichtigsten aktuellen Thema kommen.

Wie Sie wissen, ist in Deutschland am 27.12.2020 die Impfkampagne der Bundesregierung 7.1.21 Corona-Schutzimpfung angelaufen. Insbesondere wird hier an Beschäftigte der Kranken- und Altenpflege appelliert, sich und die zu pflegenden Kunden durch eine Impfung zu schützen. Wir haben hierzu bereits eine erste Umfrage unter euch gestartet, um eine Namensliste zu erarbeiten, die die Basis für eine Impfung aller Mitarbeiter (in erster Linie die mit WG-Bezug) und unserer Pflegekunden (in erster Linie die Kunden der WGs) bilden soll. Die Rückmeldungen von euch sind zum Teil sehr enttäuschend. Natürlich besteht keine Pflicht zur Impfung, da diese freiwillig ist. Jedoch haben wir als Pflegedienst eine besondere Sorgfaltspflicht gegenüber unseren Pflegekunden zu erfüllen, die es verhindert, Personal, welches nicht die Möglichkeit einer Schutzimpfung nutzt, einzusetzen. Das Arbeitsrecht sieht hier vor, dass der Arbeitgeber in solchen Fällen zu prüfen hat, ob die betreffenden Mitarbeiter an anderer Stelle im Unternehmen ohne Kundenkontakt weiterbeschäftigt werden können. Dies muss ich mit einem eindeutigen NEIN beantworten. Diese Möglichkeit besteht nicht. Und da ungeimpfte Beschäftigte eine Gesundheitsgefahr für die Kunden bedeutet, sind arbeitsrechtliche Konsequenzen möglich. Wir wollen unter allen Umständen personenbedingte Kündigungen vermeiden und appellieren an eure Vernunft. Ich persönlich werde vorangehen und mich ebenfalls impfen lassen. Folgen Sie meinem Beispiel und schützen Sie sich selbst und unsere pflegebedürftigen Kunden ! ! !

Ich zähle auf euch ! ! !
Mit herzlichen Grüßen
XXXXX XXXXXX

Faktisch läuft das auf eine Erpressung der Mitarbeiter hinaus, nur in schöne Worte verpackt: Lasst Euch impfen, oder Ihr fliegt!

Ganz ähnlich in Thüringen. Für die „ERFURTER PSYCHOTHERAPIEWOCHE“ gibt es unter den „Organisatorischen Hinweisen“ folgenden Punkt:

„4. Die EPW kann gegebenenfalls auf dem Nachweis einer Impfung oder eines Antikörpertests als Voraussetzung für die Teilnahme bestehen.“

In Bayern zwingt parallel ein Zahnarzt seine Mitarbeiter, sich impfen zu lassen, wie der Münchner Merkur mittels: Corona-Impfung: Bayerischer Chef knallhart – Wer sich nicht impft, bekommt kein Gehalt – „Ich ziehe das durch“. Der Stomatologe vereinbarte auch gleich den Impftermin: „Es werden alle Mitarbeiter und Zahnärzte gegen Corona* geimpft. Wer die Impfung nicht möchte, wird ohne Gehalt von der Arbeit freigestellt, heißt es in einer Nachricht, mit der die Praxismanagerin den Termin an die Mitarbeiter verschickt haben soll.“

Angeheizt wird solcher Impf-Fatalismus auch von Journalisten. Im Spiegel schrieb Alexander Neubacher, Absolvent der Kölner Journalistenschule in einem Beitrag unter der Überschrift „Querdenker in Weiß“: „Erschreckend viele Menschen in Gesundheitsberufen wollen sich nicht gegen Corona impfen lassen. Da hilft nur Zwang.“ Weiter schreibt der Spiegel-Mann: „Weil aber die »Querdenker« in Weiß nicht nur ihr eigenes Leben aufs Spiel setzen, sondern auch das Leben anderer, wird mir mulmig. Wer zur Entbindung oder für eine Knie-OP ins Krankenhaus geht, will nicht mit Corona herauskommen.“

Damit ist er entweder ahnungslos oder hat schlecht recherchiert. Oder er manipuliert. Denn noch am 28. Dezember sagte Regierungssprecherin Ulrike Demmer wie eingangs erwähnt auf meine Frage hin in der Bundespressekonferenz, dass „wir eben nicht wissen, ob ein Impfstoff allein die geimpfte Person schützt oder auch vor der Ansteckung anderer schützt“. Weiter führte Demmer aus, dass sich „die Geimpften zunächst ohnehin weiterhin an die allgemeingültigen Regeln, wie zum Beispiel die Abstandsregeln, halten müssen; denn wir müssen ja überhaupt erst einmal herausfinden, in welchem Maße eine Impfung nur die geimpfte Person schützt oder eben auch vor dem Ausbruch der Krankheit schützt“ (anzusehen hier).

Regierung bricht Impf-VersprechenAllen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz will die Bundesregierung nun doch Sonderrechte für Geimpfte. Dabei ist die still und leise geplante Regelung in sich absurd. Statt das aufzudecken und zu thematisieren, schweigen die Medien darüber.

Wir sind hier also Augenzeugen eines absurden Theaters, das die Intelligenz jedes nüchternen Beobachters beleidigt. Denn entweder lügt die Regierung, wenn sie sagt, dass sie keine Belege hat, dass die Impfung vor der Übertragung der Krankheit schützt. Was in diesem Fall kaum anzunehmen ist. Viel wahrscheinlicher ist, dass hier Journalisten und mit ihnen viele Menschen aus Dummheit, Ignoranz oder Absicht auf Grundlage falscher Fakten zu absurden Maßnahmen wie einem Zwang zum Impfen aufrufen oder diesen sogar auf Machtpositionen durchsetzen.

Fakt ist: Das Virus scheint völlig unabhängig vom Vorliegen einer Infektion aufs Hirn zu schlagen. Was wohl vor allem an dem massiven Schüren von Angst liegt. Denn solange unklar ist, ob die Impfung vor Übertragung schützt, dafür aber klar, dass Menschen außerhalb der Risikogruppen in der Regel nicht allzu viel von ihm zu befürchten haben, wirkt all das, was wir hier gerade in Sachen Impf-Zwang bzw. Impf-Druck erleben, wie absurdes Theater.

Boris Reitschuster: Regierung bricht Impf-Versprechen: Privilegien für Geimpfte geplant

Allen gegenteiligen Beteuerungen zum Trotz will die Bundesregierung nun doch Sonderrechte für Geimpfte. Dabei ist die still und leise geplante Regelung in sich absurd. Statt das aufzudecken und zu thematisieren, schweigen die Medien darüber.

Bundesregierung bricht Versprechen der Gleichbehandlung von Geimpften und Nicht-Geimpften

Die neuen Quarantäneregeln für Reisende begünstigen Menschen mit einem Impfschutz gegen Corona. Dabei hatte sich die Regierung gegen Sonderrechte ausgesprochen.

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Boris Reitschuster: Nur sechs Wissenschaftler berieten Regierung zum Lockdown

Kritischer Journalismus sorgt für Transparenz. Auf meine Nachfragen auf der Bundespressekonferenz heute nach den Wissenschaftlern, die die Bundesregierung und Ministerpräsidenten vor der Lockdown-Verlängerung beraten haben, bekam ich nur ausweichende Antworten. Namen wurden nicht genannt. Nachdem ich dann am späten Nachmittag über diese mangelnde Offenheit hier auf meiner Seite einen Artikel schrieb und ein Video machte, kam um 20.48 Uhr noch eine Mail von einem Regierungssprecher. Die hat es in sich:

Sie hatten heute nach der RegPK die stellvertretende Regierungssprecherin Ulrike Demmer um die Namen der Wissenschaftler gebeten, die sich am Montag mit der Bundeskanzlerin gemeinsam mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zu einem Austausch per Videokonferenz zusammengeschlossen hatten.

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Video Geheimsache Lockdown

RT Deutsch: Regierungssprecherin hält Lobeshymne auf Bill-Gates-Stiftung: „Schätzen ausdrücklich deren Arbeit“

Kommentar der Redaktion: War das ein Freud’scher Versprecher „Fakten in verlässlichen Quellen zu prüfen“? Hören Sie und schauen Sie genau hin was die Regierungssprecherin auf die berechtige Frage des RT Deutsch Journalisten antwortet. Die Regierungsprecherin Ulrike Demmer arbeitete zuvor für das ZDF, den Spiegel, der von Bill Gates 2,5 Mio € erhielt und den Focus (siehe auch Verflechtungen der Mainstream Medien).

Die Frage von RT Deutsch hätte direkter ausfallen dürfen: „In welcher Form hat die Regierung die Interessenkonflikte von Bill Gates in seiner Rolle als Pharma Investor Bill und Großspender der der WHO geprüft?“

Dieser Text wurde maschinell mit einer Transscriptionssoftware erstellt um Stichworte mit einer Volltextsuche finden zu können. Der Text wurde von der Redaktion nur grob überarbeitet, enthält daher einige Fehler und ist auch wegen unvollständiger Satzzeichen nicht gut lesbar.

Ulrike Demmer (Vize Regierungsprecherin): Ebenfalls Gegenstand von Verschwörungstheorien und Mythen ist die Person Bill Gates und die Arbeit seiner Stiftung Wir sind jede Menge erfundene Geschichten im Umlauf die Menschen verunsichern. Deshalb würde ich gerne hier sagen, die Bill und Melinda Gates Stiftung setzt sich seit 20 Jahren weltweit erfolgreich für Armutsbekämpfung und Gesundheitsschutz von Menschen in Entwicklungsländern ein. Dabei legt sie einen besonderen Fokus auf AIDS Malaria Tuberkuloseforschung und investiert, aber auch in Produktion von Impfstoffen und Medikamenten und für die Bekämpfung der Corona Pandemie hat die Stiftung bislang 250 Millionen Dollar bereitgestellt. Die Bundesregierung schätzt die Arbeit der Stiftung ganz ausdrücklich.

Deshalb würde ich jetzt gerne nochmal die Gelegenheit nutzen alle Bürgerinnen und Bürger eigentlich an uns alle zu appellieren, es ist in diesen Zeiten wirklich wichtig genau hinzusehen, Fakten in verlässlichen Quellen zu prüfen und Dinge die einen Erstaunen verwundern immer wieder kritisch zu hinterfragen es liegt hier in unserer gemeinsamen Verantwortung ein sachlichen, öffentlichen Diskurs über das Thema zu führen, denn aus Unsinn können in viel zu vielen Fällen schnell Taten werden das haben die Angriffe in den letzten Wochen auf Journalisten, die über die Demonstration berichtet haben gezeigt hier in dieser in dem Bemühen um Aufklärung zu betreiben sind Plattformen Treiber die sozialen Netzwerke genauso gefragt wie jeder in seiner privaten Messenger Gruppe oder auf der Straße und wir das Bundespresseamt aber auch alle Pressestellen in den Ressorts wir hier alle versammelt sind, werden sie weiter umfassend und transparent über alles was die Corona Pandemie betrifft informieren, wir werden ihnen sagen wo an die Bundesregierung arbeitet und wie sie die Herausforderungen in den Zeiten in der Pandemie bewältigen will und wird.

Florian Warweg (RT Deutsch): Ich hätte eine kurze Frage zu ihrem quasi hohen Lied auf die Gates Stiftung. Jetzt handelt es sich bei Bill Gates ja schon um einen Oligarchen der mit relativ enormen Finanzsummen in Deutschland,  ich will nicht sagen Einfluss nimmt, aber zumindest finanziell unterstützt, sowohl in der deutschen Medienlandschaft als auch im medizinischen Sektor sie denn dieses wirklich Milliardenhöhe ablaufe private Engagement eines Oligarchen die Bundesregierung wirklich so unkritisch wie das gerade hier dargestellt wurde.

Ulrike Demmer: Also ich mache mir ihre Bewertung von hohes Lied bis Oligarch hier äähh ausdrücklich nicht zu eigen. Ich möchte auch die einzelnen Investitionen äähh der Gates-Stiftung hier nicht bewerten, das steht mir nicht zu. Äähhm, ich habe gesagt die Bundesregierung schätzt die Arbeit und äähhm das was dort an Mythen und Gerüchten äähm in Umlauf ist äähm möchte ich hier äähm als solches ääh offenlegen, als Gerüchten und Mythos und klarmachen, dass diese Stiftung gerade im Gesundheitsbereich äähm herausragendes äähh leistet und sich sehr engagiert jetzt auch äähh im Rahmen der Corona Pandemie äähm 250 Millionen Dollar die bereitgestellt worden sind äähm um äh Produktion von Impfstoff zu ermöglichen und das weltweit.

Florian Warweg: Nochmal als Verständnisfrage, es handelt sich ja trotzdem um eine Einzelperson mit einem enormen Vermögen die in Ländern gerade auch der Dritten Welt Aufgaben übernimmt die eigentlich in staatlicher Hand gehören oder eigentlich üblicherweise vom Staat getragen werden deswegen auch meine Frage: Es gibt keinerlei kritische Betrachtungsweise des Agierens der Melinda Bill Gates Stiftung durch die Bundesregierung ist alles

Ulrike Demmer: Ich werde jetzt keine Einzelbewertung vornehmen. Grundsätzlich engagiert sich diese Stiftung viel stark im Gesundheitsbereich international und gerade bei den großen warum sind ja alle gefragt für sie erinnern sich Ich glaube es war vergangene Woche ist schon vor vergangene Woche Pledging Konferenz in der will das große bemühen war weltweit Geld einzutreiben um im Stoff viel zu entwickeln herzustellen und ihn dann auf der ganzen Welt zur Verfügung zu stellen da ging es ja um enorme Beträge die die notwendig waren und da ist jede Unterstützungsleistung willkommen.

Kommentar der Redaktion: RT-Deusch, inzwischen umbenannt in RT DE, ist ein von Russland finanzierter, deutschsprachiger Sender und ist genauso mit Vorsicht zu genießen wie das deutsche Staatsfernsehen. Eine Auseinandersetzung mit der russischen Sicht auf die Dinge schützt uns vor der eignen Betriebsblindheit. Nachrichten von RT-Deutschland als Propaganda und die deutsche Sichtweise als „Qualitätsjournalismus“ zu bezeichnen ist anmaßend. In der DDR und im Dritten Reich waren ausländische Medien verboten, eine verbale Diffamierung ausländischer Medien sind ein erster Schritt in diese Richtung.
YouTube Kanal RT DE | Webseite de.rt.com

Kommentar von RT Deutsch: Nicht nur die Tagesschau widmet dem US-Multimilliardär und „Philantropen“ Bill Gates ein ungewöhnlich langes Interview, auch auf der Bundespressekonferenz gab es diese Woche ein geradezu euphorisches Statement der Regierungssprecherin zu dessen Stiftung. RT fragte nach. Mehr auf unserer Webseite: https://deutsch.rt.com/ Es kommt nicht oft vor, dass sich die Regierungssprecher auf der Bundespressekonferenz (BPK) hinter das Agieren einer privaten Stiftung stellen und diese explizit und völlig unhinterfragt für deren „Engagement“ loben und zudem die Unterstützung der Bundesregierung versichern. So geschehen auf der aktuellen BPK. Die grundsätzliche Weigerung der Bundesregierung, das Vorgehen der Bill-und-Melinda-Gates-Stiftung kritisch zu hinterfragen, verwundert angesichts der eklatanten Faktenlage, insbesondere was die Machenschaften der Stiftung in Entwicklungs- und Schwellenländern angeht. Beispielhaft sei auf das Agieren in Indien verwiesen. Unter dem Titel „12 Gründe, sich über das neueste Projekt der Gates Foundation zur Sterilisierung von Frauen aufzuregen“ zeigt die investigative Journalistin Susan Wills auf, in welcher menschenverachtenden Art und Weise die Gates-Stiftung in Entwicklungsländern bei der Impfstoffforschung vorgeht. Bill Gates, Co-Vorsitzender der Bill & Melinda Gates Foundation, nahm am 9. November 2018 in der japanischen Hauptstadt Tokio an einer Pressekonferenz mit der Japanischen Sportagentur teil. Mehr lesen:“Rücksichtslos und unmoralisch“ – Die Machenschaften der Gates-Stiftung In dem vorliegenden Fall, bei dem in den entlegenen indischen Regionen Gujarat und Andhra Pradesh 23.000 Stammesmädchen zwischen zehn und 14 Jahren die von GSK und Merck entwickelten Impfstoffe verabreicht wurden – angeblich um sie vor Gebärmutterhalskrebs zu schützen, den sie im Alter vielleicht entwickeln könnten –, gab es laut den Nachforschungen „keine Nachuntersuchungen oder medizinische Versorgung der über 1.200 Opfer mit schweren Nebenwirkungen“. Weitere Recherchen deckten allgegenwärtige Verstöße der Gates-Stiftung gegen ethische Normen auf: Die jungen und unerfahrenen indigenen Mädchen wurden mit allerlei Tricks und Druck de facto für die Impftests zwangsrekrutiert. Ihre meist analphabetischen Eltern wurden mit fragwürdigen Mitteln dazu gebracht, Einwilligungsformulare zu unterzeichnen, die sie gar nicht lesen konnten. In vielen Fällen wurden laut den Recherchen von Wills die Unterschriften sogar einfach gefälscht. Ein indischer Parlamentsausschuss setzte sich später mit den Handlungen der Gates-Stiftung auseinander und kam zu dem Schluss: „Bei der von Gates finanzierten Impfstoffkampagne handelte es sich in der Tat um eine groß angelegte klinische Studie, die im Auftrag der Pharmaunternehmen durchgeführt und als ‚Beobachtungsstudie‘ getarnt wurde, um die gesetzlichen Anforderungen zu unterlaufen. Der Ausschuss stellte fest, dass diese Tests alle Gesetze und Vorschriften, die für klinische Studien durch die Regierung festgelegt wurden, verletzt haben und eine ‚klare Verletzung der Menschenrechte und einen Fall von Kindesmissbrauch‘ darstellten“.

Kommentar der Redaktion: Achtung bei Infos über Bill Gates, es handelt sich hier möglicherweise um Falschinformationen! Gunnar Kaiser: Viele Vorwürfe an Bill Gates sind unbegründet!?