ZDF Markus Lanz: Wolfgang Kubicki wirft Bundesregierung Versagen bei Corona vor

Dem stellvertretenden FDP-Bundestagsvorsitzenden Wolfgang Kubicki ist die Diskussion um die Corona-Pandemie zu eindimensional. Er fordert bei Markus Lanz, dass zum Beispiel Soziologen, Pädagogen und Juristen viel mehr mit einbezogen werden müssten. Außerdem wirft er der Bundesregierung schwere Fehler beim bisherigen Krisenmanagement vor: „Seit März und April wissen wir, dass wir Masken brauchen, die produziert werden müssen – bis heute haben wir nicht ausreichend FFP2-Masken. Bis heute gibt es nicht ausreichend Schnelltests für die Beschäftigten in Alten- und Pflegeheimen. Noch heute haben wir nicht mal ein Drittel aller Gesundheitsämter digital miteinander vernetzt.“ Clemens Fuest, Präsident des ifo Instituts spricht bei Markus Lanz via Schalte über die wirtschaftliche Lage Deutschlands. Er versteht zum Beispiel nicht, warum den Impfstoff-Unternehmen keine Prämie für schnellere und größere Lieferung angeboten wird. Auch Wolfgang Kubicki wäre für so eine Prämie, denn man hätte ja nichts zu verlieren. Außerdem sprechen beide, Fuest und Kubicki, über mögliche Stufenpläne. Mit Digital-Epidemiologe Prof. Dirk Brockmann (Leopoldina) diskutieren sie außerdem über eine sinnvolle Inzidenzzahl als Richtwert für Lockerungen. Ist es wirklich die 50 oder doch eher die 35 oder gar die 10?

mit Prof. Karl-Heinz Leven, Direktor des Institutes für Geschichte und Ethik der Medizin (IGEM)

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herr kubicki sie haben in den letzten tagen und wochen immer wieder ausgeteilt gegen diese corona politik und zwar klar ausgeteilt sie haben gesagt der gesundheitsminister gab noch nie ein bundesminister der der dermaßen sich sozusagen weggeduckt hatte wenn es ein problem gab zum beispiel sie sagen diese ganzen seiner politik ist das verhältnis leiten märz und april wissen wir machen das ganz große fass auf das sei im märz und april wissen wir dass wir masken brauchen die hätten produziert werden können bis heute aber nicht ausreichend rp zwei masken nicht nur nicht mehr nicht mal für die altenpflege an wir wissen dass in alten und pflegeheimen zwei drittel aller toten sozusagen verortet werden können bis heute gibt es nicht ausreichend schnelltest für die beschäftigten der pflegeheime für die besucher darauf hätte man sich innerhalb eines jahres vorbereiten können noch bis doch heute haben wir nicht nicht mal ein drittel aller gesundheitsämter digital vernetzte untereinander dann ein jahr nach beginn der pandemie ist richtig wir haben ein impfchaos und zwar nicht nur was die impfstoff bestellung angeht zwar vor einigen sind im klang angeht ich habe von der kanzlei rotter am montag jetzt soll ein impfplan aufgestellt werden jetzt statt im november sich mit der frage zu beschäftigen wenn der impfstoff kommt wie organisieren denn da ist dass er das erstens die leute da sind die geimpft werden müssen dass ich rechtzeitig benachrichtigt werden wir haben eine nummer 116 117 da konnten sie tagelang anrufen und sie waren entweder besetzt oder wollen weitergeleitet also das sind doch versäumnisse die vermeidbar gewesen wären die eine menge schicksale nach sich gezogen habe und das werfe ich die bundesminister vor das war seine originäre aufgabe gemäß paragraf 5 des infektionsschutzgesetzes das was besagt dass der bundestag es zuständig ist für die zentrale beschaffung der schutzkleidung der masken der arzneimittel und der impfstoffe und es hat dafür sorge zu sagen hat mit den ländern gemeinsam das auch ausreichend vernetzt werden können und das spiel das schwarze-peter-spiel dass da jetzt gerade läuft es waren die die bösen buben in brüssel kann man das kann man das dann ist das ein schwarzer-peter-spiel oder was ist das ja ich habe verständnis dafür dass deutschland wir hatten ja die ratspräsidentschaft seit dem ersten juli letzten jahres als deutschland in europa dokumentieren wollten dass es uns an europa was liebt und ich habe verständnis dafür obwohl das rechtlich gar nicht so einfach gewesen ist die kompetenz zur beschaffung der impfstoffe auf die eu kommission zu übertragen aber dann muss man das auch beobachten und kontrollieren ob verantwortlich das ist die frage die mir bis heute keiner wirklich beantworten kann wer ist verantwortlich für das was da gerade schief gelaufen ist sowohl die eu kommission insbesondere der handelskommissar und frau von der leyen als auch die bundesregierung als war der bus 100 minister hätte schauen müssen wie die verträge aussehen her schaut darauf drängen müssen dass ausreichend impfstoff nicht mehr bestellt würde ich habe den vertrag mit astrazeneca gelesen also hätte ich niemals als jurist empfohlen den abzuschließen weil man astrazeneca aus ein haftungen daraus ist also auch die behauptung der bundeskanzlerin wir haben so lange gebraucht mit der zulassung damit der hersteller haftet ist deshalb unsinnig weil in ziffer 15 des vertrages steht dass die länder liegen impfstoff impfen astrazeneca von allen ansprüchen fernhalten die entstehen können in deutschland auch ja in deutschland alle händler die erste steht da drin hat die eu-kommission unterschrieben geht auch für deutschland astrazeneca haftet für nichts das ist doch die nebelkerze wenn es dann offensichtlich eine ist die dieser tage ständig geworfen wird ja die ganze zeit gesagt sie habe lange gebraucht das gelungen das soll erklären warum wir so lange so lange brauchen bis die ehemals zugelassenen der sich europäische einrichtung warum wir das nicht über das paul-ehrlich-institut notfall zulassungen mit großbritannien hätten wir auch machen können in deutschland frühjahr zugelassen haben dass soll das erklären weil die gründe sind und damit die haftung des herstellers begründet wird aber in vertragen und astra zenica gucken sich das ist ja veröffentlicht worden ziffer 15 steht ausdrücklich darin dass die länder den impfstoff impfen asthmatiker von allen haftungen zusammen mit dem impfstoff freistellen kennen sie auch die verträge mit moderner und mit drei varianten 1 steht ja ähnliches drin vermutet bei beyond inc vermutet vermutlich eher nicht bei moderner könnte ich mir das vorstellen sind amerikanische konzern und die sind ziemlich ausgeschlafen bei dem was ich mache wenn sie verträge was heißt das da haben sich leute die selber top juristen im haus haben die teure unternehmensberatungen beschäftigen um sich auch solche verträge noch mal ausarbeiten zu lassen wir haben uns aber am tisch ziehen lassen astrazeneca zum beispiel jeder das weiß ich und auch sonst haben wir tisch ziehen lassen den die europäische kommission darauf bestanden steht auch im vertrag das fazit kann mit dem impfstoff keinen gewinn machen darf sie bekommen sozusagen nur ihre kosten erstattet dann würde ich als unternehmen auch sagen wenn ich dann kann gewinnen wir machen darf mit dem was ich er verkaufe dann will ich auch kein risiko tragen damit sie sich vom risiko freiheiten das ist eine ganz normale geschichte also wir die europäische union bekommt ja den astrazeneca impfstoff zu selbstkosten preußen und das unternehmen dann sagt liebe leute dann bitte ist das ein risiko kann ich auch nachvollziehen wir vertiefen das thema gleich nochmal würde gern noch einmal ganz kurz die rolle der fdp zitat von von ihnen in einem interview mit den kollegen der welt erst kürzlich im bund geht es derzeit nur noch darum wie man die menschen weiter einsperren kann was ist das für ein martialischer soll die regierung davon haben leute einzusperren er ist sehr gute frage aber die leute fühlen sich eingesperrt und zwar immer das haben sie ja nicht gesagt sie haben gesagt im bund geht es derzeit nur noch darum wenn man die leute weiter einsperren kann warum sollten sie das tun ja weil sie möglicherweise der überlegung folgen das wenn leute drei wochen zu hause eingesperrt sind des virus aus der welt ist dies teil dieser auffassung nicht zu groß werden wenn die wieder aus der welt bekommen sondern wir werden lernen müssen damit zu leben aber die überlegung ist je weniger kontakte habe ich auch gehört desto geringer ist die wahrscheinlichkeit dass das virus sich ausbreiten können ich kann sagen dass wir uns ganz egal sein wenn man sich infiziert man kann sich auch sozusagen schützen und dass man sich zu hause aufhalten muss man sich und fb2 masken beispielsweise ist die wahrscheinlichkeit dass wir uns in 20 jahren deutlich geringer als wenn wir keine masken tragen zum beispiel noch mal sie sitzen in drei landesregierungen der fdp schleswig holstein eben schon gehört diametral entgegengesetzt nrw und den rheinland pfalz da steht keiner auf und sagt das trage ich nicht mehr mit diese pandemie politik trage ich nicht mehr mit habe ich noch kein gehört von der fdp die aber wir in allen ländern in denen wir mitregieren sind wir dabei uns mit den gedanken zu beschäftigen wie wir mit maßnahmen die wir umsetzen können das normale gesellschaft wir leben wieder in gang bringen wieder schulen wieder aufmachen können deshalb hat schleswig holstein die initiative der freien demokraten übrigens einen stufenplan geld und auch veröffentlicht haben wir gemacht das sind auch die b aber hinter wonach klar ist dass bei bestimmt beim erreichen bestimmter incidents zahlen nun ist auch von verfassungs wegen geboten ist ja nicht so dass wir jetzt einfach frei schwebenden die verfassung zwingt uns dazu so schnell wie möglich einen normalen zustand wieder herzustellen errichtet unter welchen bedingungen welche lockerungen nicht nur möglich sondern zwingend umgesetzt werden ok dann mpk nächste woche was würden sie alles auf machen wenn sie wenn sie jetzt kanzler dieses landes werden oder ministerpräsident in schleswig holstein die kanzlei ist dafür gleich zuständiger würden die länder zu machen ich also vizeministerpräsidentin machen muss man muss schon aufpassen wo die zuständigkeiten liegen wird deshalb wird sich in letzter zeit so ein bisschen wie haben es war ja gerade geschlossen bei instituts zahl unter 50 werden werden wir wieder wie der sportarten möglich machen die keinen kontakt behalten wir würden unter 50 auch wieder darangehen die kitas zu öffnen und die grundschulen zu öffnen als präsenzunterricht zuzulassen möglicherweise wechsel unterricht bei unter 35 würden wir wieder zulassen dass bestimmte dienstleistung erbracht werden kann dass sie wieder genau wie ich zum friseur gehen können und bei unter 15 steht neben den stufenplan nicht gehört bis auf veranstaltungen in geschlossenen räumen fast alles wieder wirklich sagt aber auch mal das ist ja frontalopposition die sie da gerade machen sich natürlich warum für ihn gut geht ist derzeit nur noch darum wie man die menschen weiter einsperren kann ich finde sie können nicht mehr in ein restaurant gehen ich kann nicht mehr land restaurant ja wir werden dauernd uns mit dauern erklärt wir müssen unsere kontakte beschränken sollen möglichst zu hause bleiben wenn das so existenziell ist warum tragen dann ihre landesminister zum teil gesundheitsminister warum tragen die das mit steht keiner auf und sagt machen wir nie mehr airlines ich versuche das zu erklären in allen drei landesregierung ist können sie sehen in relation beispielsweise bei herrn söder in bayern oder ist wie ein kretschmann in sachsen-anhalt rheinlandes trinken wir beteiligt sind sind stufen pläne nicht verarbeitet werden wahr und sondern auch umgesetzt wie mir vernünftigerweise unter pandemie bedingungen zu einem normalen gesellschaftlichen zurückführen können das nützt uns da jetzt also ich höre nicht nur die pandemie geschichten ich höre gerade von den kinderkliniken nicht dass die anzahl der depressiven kinder exorbitant angestiegen ist die dann dauerhaft stehen in ihrem leben war sie haben so viele monate stehen momentan nicht berücksichtigt werden dann sieht man schon fragen müssen welches risiko können wir gesellschaftlich akzeptiert in einem bestimmten bereich um andere schäden zu verhindern das ist mir erscheint nun entscheiden und das gefühl habe aber was heißt dass die diskussion ist ihnen nicht vielstimmig genug heißt das da werden sozusagen nicht nicht genügend stimmen ganz unterschiedliche art gehört ist ihnen das alles zu eindimensional ja es ist mehr ist mit acs zu eindimensional wir uns gar nicht mit der frage beschäftigen welche und rettungskonzepte können wir umsetzen beispielsweise welche möglichkeiten der verbesserung des infektionsschutz können wir können wir umsetzen das findet geologen pädagogen und sogar sagen wir haben sie an alle landesregierungen wir haben ja auch dann stellen sie waren auch unterscheiden sich ja virologen hören der selbstverständlich man kann doch eine das ist doch wissenschaft man kann doch eine erkenntnis nur gewinnen wenn man verschiedene aspekte und sollte man das öffentlich diskutieren auch sollte eine breite gesellschaftliche debatte stattfinden darüber ja wenn sie wollen dass die gesellschaft nicht irre wird also ich höre jetzt gerade das erstmals seit beginn der pandemie mehr in menschen kritisch zur politik der bundesregierung stehen als sie unterstützen das ist ein warnsignal die menschen haben langsam das gefühl dass ich in ihrem leben die planbarkeit nicht mehr einstellen das schlimmste was ich den menschen antue hast dass die planbarkeit des lebens sozusagen dich nicht gewährleisten können alles nachvollziehen wenn wir uns wenn wir die menschen verlieren die brauchen wir brauchen sehr viel freiwilligkeit die müssen immer die menschen motivieren sehr viel für ihn also sollten wir breitere debatten führen sollten wir die auch öffentlich für ihn selbstverständlich sollten wir auch im fernsehen führen selbstverständlich wurde das geld stammt den stellvertretenden ministerpräsidenten aus nrw ist nicht nicht irgendjemand weil sie sagen die ganze fdp die relevanten leute denken das gleiche ich hab hier was für sie kölner stadt-anzeiger glaube ich was am 9 januar zieht ihre herrn stammt ihr mann in nrw zum wissenschaftlichen diskurs gehören kontroverse diskussionen über annahmen und hypothesen talkshows sind aber nicht das geeignete format dazu durch die tv auftritte der wissenschaftler ist eine situation entstanden in der sich jeder auf seinen lieblings virologen berufen kann das führt zu unversöhnlichen positionen die in den sozialen netzwerken aufeinandertreffen das hilft uns in der pandemie bekämpfung keinen einzigen schritt weiter das ist aufruft so zensur bekommen sie ein bisschen runter sagt er sagte nur er sagte nur tor schoss sich die formate in denen sie wissenschaft wirklich erst mal was anderes als sie auch nicht doch nein er muss ja gerade langsam diesen punkt genähert weil es noch einmal ich teile die auffassung dass eine talkshow nicht das forum ist bei dem sich wissenschaftler wirklich austauschen können dass ich das was ich gerade gesagt sie wollen eine breite debatte und die sollte auch im fernsehen geführt werden ja aber dann wäre es doch ganz gut sie würden das rosten und herrn strikt mal zusammen einladen und dann lassen die sieben diskutieren sie nehme ich einfach ein bisschen zurück was bei ihnen selten direkt und herr lauterbach sitzen hier regelmäßig herr strikt sitzt beispielsweise offensichtlich nicht dem beratergremium der bundesregierung deswegen tritt hier auf was ich gut finde ja selbst im berater gehen wir doch landesvater kopfhörer aber ich finde es auch gut wenn er auftritt da werde etwas differenziertere leitung ganz bestimmten überlegungen sie finden es gut wenn er auftritt sie haben doch gerade gesagt sie teilen die position von herrn stammt der sagt dir soll nicht auftreten irland okay ist nein sie haben sie habe ich gerade nicht es kann sein dass ich mich also wahrscheinlich durch mich missverständlich auch sie werde nicht sagen dass er nicht begreifen wollen aber selbst wer selbst verstand die es für eine wissenschaft in den hatte eine talkshow mit sicherheit das richtige format trotzdem kann er talkshow dazu anlass geben dass sie menschen die sie sehen über bestimmte positionen sich weiter informieren und anfangen nachzudenken also nicht nur zu glauben dass das handeln nicht recht ja der hat recht indem er sagt es ist nicht das geeignete gremium forum für einen wissenschaftlichen austausch wie man passieren die beiden wissenschaftler hinrunde was was wie denken sie darüber also ich finde generell ist es wichtig dass wissenschaftliche erkenntnisse vermittelt werden und wenn man das kann und macht so dass es möglichst viele menschen verstehen ist da ist das doch super also ich meine es gibt ja auch manchmal komplexe zusammenhänge manchmal ist es auch einfach man muss einfache dinge erklären kann das halt auch viel den bildern machen und in gesprächen auch und dann müsste das bis das sogar eine pflicht eigentlich okay wie sehen sie das eine

Prof. Karl-Heinz Leven: „Popularisierungen von solchen auch recht komplexen Themen sind sehr wichtig und ich stelle aber auch fest, dass auch das stattfindet, aber was immer betont werden soll, ich glaube das klang auch an bei Herrn Kubicki, dass es ist nicht, „Die Wissenschaft“ gibt. Ich lese dann schon mal auf Fahnen Unite Behind Science oder „The Science“ und dann stutze ich, denn es gibt nicht „Die Wissenschaft“ so wie sie etwa den christlichen Glauben gibt oder irgendwelche anderen Religionen, sondern Wissenschaft ist sehr komplex, ist sehr wandelbar dynamisch und da gibt es immer ganz viele Meinungen und gerade in so einer Situation wie heute gibt es sehr verschiedene Positionen und die sind auch wissenschaftlich und die soll man auch wahrnehmen können.“

und auch breit diskutieren ich würde jetzt auch in fdp unterschiedliche auffassen wo es nicht habe das gerade gemerkt da war also dass das also das irritiert mich sowas weil das ist die fdp das ist liberalismus und das ist dann auf der anderen seite der aufruf zu sagen irgendwie das wollen wir bitte so nicht haben am besten diskutieren wir das in unseren kreisen würde gerne einen dritten wissenschaftler dazu holen professor clemens fuß der einer der führenden ökonomen dieses landes ist herr fust großer impfgipfel wird gerne einmal mit ihnen über dieses thema impfstoff beschaffung sprechen was ist aus ihrer sicht schief gelaufen bei der impfstoff beschaffung hat man auf eu ebene zu wenig geld in die hand genommen man hat sich zu wenig beschäftigt mit der frage wie geht man mit der knapp bei der kapazitäten um man hat einfach zu wenig vorausschauend gehandelt jetzt ist das kind in den brunnen gefallen und ich denke in so einer lage ist auch normal dass fehler passieren man sollte das einräumen und jetzt nach vorne schauen und aus meiner sicht tut man bis heute zu wenig noch um diese impfstoff produktion zu beschleunigen hier geht es ja um gewaltige ökonomische schäden dieser pandemie die man durch empfunden finden kann und es geht um leben und tod da würde ich mir wünschen dass man wirklich jede maßnahme die etwas bringen könnte dann auch ergreift und diese dynamik die sehe ich nicht das heißt was schlagen sie konkret vor wie kommen wir jetzt aus dem dilemma heraus wir müssen natürlich mit den herstellern überkapazitäten reden über zulassungsverfahren aber wir sollten auch marktwirtschaftliche instrumente einsetzen ich habe ja vorgeschlagen das wäre einer prämie ausrufen für zusätzliche schnelle lieferung eine prämie die sehr hoch ist werden schnell geliefert wird sagen bei im kommenden monat und die nicht mehr ganz so hoch ist wenn man später liefert waren kann sich auch vorstellen dass man kapazitätsaufbau subventioniert das ist keine so gibt natürlich keine garantie dass dadurch mehr impfstoff geliefert werden aber es gibt zumindest eine chance sicherzustellen wie viele politiker es tun und sagen einen neuen das klappt sowieso nicht das ist ja kompliziert dass du zu produzieren das halte ich für unverantwortlich denn letztlich wissen wir nicht genau welche möglichkeiten es gibt und prämien können eben hersteller die im moment nicht produzieren dazu motivieren vielleicht eine andere produktion stillzulegen es gibt findige unternehmer die dann leute zusammenbringen also dann müsste man mit etwas energie heran mehr energie herangehen wie hör mal kurz rein herr fußballs der finanzvorstand von biontech dieser tage genau zu dem thema gesagt hat ob es da tatsächlich noch kapazitäten gibt von denen wir noch nichts ahnen bitteschön nehmen wir mal an der staat würde ihnen das hundertfache geben und wäre dann immer noch bei so einem nullsummenspiel am ende gesamtgesellschaftlich gesehen würde das etwas beschleunigen bei ihnen also legen sie dann erst richtig los weil sie quasi die dollar augen vor den augen haben nein wir tun wirklich alles was wir können also wir haben alles was möglich ist angezapft wir haben auch früher schon keine investition gescheut und haben rohmaterialien bestellt in der skalierung wir dachten wenn wir glück haben brauchen wir das und es ist mehr geworden momentan geht tatsächlich mit mehr anreizen nichts also ich glaube dass das das netzwerk was wir ausbauen und die rohmaterialien die wir zusammen mit unserem partner kaiser zusammensuchen dass wir dass wir das alles sofort produzieren können mit mehr geht da gerade nicht also der anreiz genug bist intrinsisch motiviert diese akademie wirklich einen schlag zu versetzen und so viel zu liefern wie möglich was sagen sie dazu und sie das hören ja das ist ja überhaupt nicht ein zeichen das pre wird nichts bringen was soll der mann denn sagen da kann auch nicht öffentlich sagen wir strengen uns nicht so besonders an aber wenn ihr mehr geld auf den tisch legt dann tun wir jetzt mehr hinzukommen zu ich glaube den man das in seiner firma vielleicht nichts mehr geht aber ein einzelner mensch hat niemals einen überblick über den gesamten markt deshalb gibt es ja die marktwirtschaft weil preise einfach signale sind an leute die wir heute vielleicht gar nicht kennen wir müssen ja auch bedenken wir haben doch überhaupt nichts zu verlieren wenn wir eine prämie ausrufen und am ende findet sich wirklich niemand auf der welt der mehr liefern kann dann haben wir noch nichts verloren aber denjenigen die angehörige verlieren werden weil nicht genug impfung da sind den können wir zumindest sagen wir haben wirklich alles versucht und wir haben nicht am geld gespart wir müssen bedenken die eu hat drei bis vier milliarden für impfstoffe eingesetzt die amerikaner etwa 18 wie wollen wir das eigentlich erklären das ist rein wirtschaftlich falsch und es ist auch glaube ich moralisch nicht richtig weil es hier eben auch wirklich um menschenleben geht haben wir daher fuß das ist etwas was ich mich dieser tage häufig frage haben wir da unser eigenes system eigentlich nicht verstanden wenn ich auch den wirtschaftsminister peter altmaier höhere der sagt wir müssen uns mal klar machen die produktionsstätten für diese impfstoffe die sind ja vor allen dingen die nordamerika wir können die nicht einfach so nach europa schaffen haben wir unser eigenes system nicht verstanden ich meine die sind ja nicht zufällig in nordamerika die sind ja deswegen in nordamerika weil die amerikaner bereit waren dafür sehr viel geld in die hand zu nehmen geht also ist es das sind die versäumnisse aus dem herbst wir können daran jetzt nichts mehr ändern das müssen wir jetzt hinnehmen und ich halte auch nichts von großen schuldzuweisungen das hilft ja niemandem aber wir müssen eben jetzt handeln neben kapazitäten ihr aufbauen es ist ja durchaus einiges gut gemacht worden das soll man nicht verschweigen die zulassungsverfahren hat man so schnell gemacht wie es geht also wie schnell man fabriken zb zulässt das ist beeindruckend deshalb finde ich kann die politik ruhig auch zugegeben bei der produktion ist einiges daneben gegangen aber man muss eben signal sehen jetzt tun wir alles was möglich ist und wir nutzen eben auch marktwirtschaftliche instrumente das kann man glaube ich verlangen herr kubicki wenn sie hören dass die kanzlerin sagt also im großen und ganzen ist eigentlich nicht viel schief gelaufen was sagen sie dann ja das ist ihre wahrnehmung dass der rest der bevölkerung sieht das anders und das wasser fuß beschreibt ist ja die position der fdp wir sind ja dafür prämien auszuloben in europa auch noch fertigungskapazitäten wenn ich an novartis denke in der schweiz oder bayer hat sich ja mit clegg zusammen getan also man prämien aus club glaube ich schon dass wir auch hersteller finden die bereit wären dann die impfstoffe herzustellen die bei unter jetzt was eigene produktionsanlagen nicht herstellen könnten die kinder natürlich auf ihrer seite das einzige problem das wir dann haben ist dass unsere legende wir sind die guten europäer wir machen nichts alleine dann ein bisschen ins wanken gerät was sie ja ohnehin schon ist weil wir deutschland 30 millionen dosen bei biotech nachgestellt hat aber die bisher war die erzählung wir haben deshalb so lange gewartet weil wir das europaweite regeln wollten und wenn wir das jetzt aufgeben in dem deutschland sehr viel geld in die hand nimmt was andere ländern zweifel nicht machen können haben wir einen kommunikations problemen gegenüber unseren europäischen partnern herr fuß zum schluss die frage weil wir auch gleich über die richtige strategie aber auch mit blick in die vergangenheit darüber reden wollen wie wir als gesellschaft damit umgehen könnten sie sind jemand der die die idee von ovid unterstützt ist anders als zero kobe das ist unsere mehr ein politisches ein linkes bündnis sie sind jemand der sagt no cobit das wäre sozusagen die idee von der ich glaube dass sie funktionieren könnte wie könnte die funktioniert was ist die idee dahinter ja das sind eigentlich im kern zwei ideen einmal die instanzen weiter herunter bringen als den wert von 50 das problem ist angesichts der ansteckenden varianten wenn wir bei 50 jetzt wieder alles aufmachen dann handeln wir uns eine dritte welle ein und wir müssen bedenken dass was wirtschaftlichen gesellschaftlichen schaden anrichtet das ist zu 80 prozent der das virus dir sind die infektionen weniger der umstand dass wir lockdown maßnahmen haben es gibt so die vorstellung wenn wir aufmachen dann ist alles gut aber studien zeigen 80 der schäden entstehen durch die infektion und die verhaltensänderungen nicht mehr ins restaurant man geht nicht mehr einkaufen weil das virus da ist nicht weil man es nicht darf also die vorstellung man könnte früh öffnen das ist ein irrtum wir müssen wirtschaftlich klar aufpassen dass wir uns nicht eine dritte welle einfangen deshalb weiter runter der andere aspekt ist wir schlagen vor regional sehr ernsthaft zu differenzieren das ist das konzept der grünen zonen wir haben vorhin darüber geredet dass man menschen motivieren muss mitzumachen und da ist eben die idee dass man regional eine grüne zone erreicht wenn die instanz unter 10 sinkt und das ist eine gemeinsame anstrengung lokal zunächst was wir dann vorschlagen ist dass wir die mobilität begrenzen es geht nicht um abschottung wie manche wird darüber sagen aber dass wir die mobilität in die grüne zone beschränken damit wir eben infektionen nicht wieder herein schleppend ja letzter wichtiger punkt zu unserem konzept wir wollen dinge ermöglichen wir wollen nicht unbedingt länger zu machen sondern mehr masken wir brauchen viel mehr tests wir die die pandemie läuft seit einem jahr wir testen viel weniger als viele andere länder die erfolgreicher sind wir müssen also mehr testen wir brauchen eben mehr lüftung also auch technologie um dinge zu ermöglichen wir müssen aber auf jeden fall verhindern dass wir eine dritte welle kriegen das ist eben nicht nur gesundheitspolitisch sondern auch wirtschaftlich der einzig vernünftige weg nun mal ganz kurz immer diese grüne zone weil wir gleich hat darüber reden wollen was würde das denn heißen dass sie meinetwegen bei sie landkreis irgendwo ist eine grüne zone stellen sie dann sozusagen an der grenze zum landkreis stellen sie dann da jemanden hinten der aufpasst das kann er darüber fährt und wie soll das konkret lang für dich also es gibt regeln dass man da nur unter bestimmten umständen einreisen darf firma triftige gründe hat aber nicht zum shoppen gehen oder zum spazierengehen und jede regel muss irgendwie überwacht werden aber es gibt keine perfekte überwachung wir müssen bedenken wir haben ja heute schon solche mobilitätseinschränkungen mit der 15 kilometer regel wir haben in italien regionaler ziemlich harte reiseverbote wir sind kein polizeistaat wollen auch keiner werden das heißt man wird dieser regel nicht zu 100 prozent durchsetzen können aber wenn die meisten menschen halten sich daran und wenn man so zu 80 durchsetzen kann dann ist das auch in ordnung herr fußballs letzte frage was erhoffen sie sich was erwarten sie sich vom gipfel am mittwoch ja ich erwarte dass man sich mehr anstrengend für die impfungen ich glaube die der ernst der lage und die bedeutung ist immer noch nicht verstanden dass man da mehr unternimmt und ich erwarte dass man jetzt nicht zu früh alles wieder öffnet das heißt nicht dass man nichts wieder öffnet ich kann dem gute ihm gut folgen die sagen wir müssen etwa bei den grundschulen jetzt vorankommen und er zu öffnung kommen ich würde mir natürlich wünschen dass man sich vornimmt dieses ziel incidents zehn oder fünfzehn das hat ja auch herr kubicki gerade erwähnt dass man das wirklich ernst nimmt wir müssen die inzidenz einfach weiter runter bringen sonst haben wir keine chance und sind wie eben wie im dauerlauf downlight und kommen nie aus dieser sache heraus weil das alles so deprimierend ist mit diesem dauer lockdown kurz noch die frage wirtschaftlich wo stehen denn gerade also müssen wir endlich gerade denen dankbar sein die sehr restriktive maßnahmen ganz am beginn umgesetzt haben südostasien zum beispiel weil wir mit denen offensichtlich gerade wieder ganz gut im geschäft sind ich habe dieser tage gelesen dass die deutsche wirtschaft export land norden davon profitiert dass china wieder läuft das aber auch andere südostasiatische staaten wieder richtig auf vollen touren laufen das heißt im grunde die rückabwicklung der globalisierung über die wir so viel diskutiert haben dass das im grunde der illusionist an einigen dass wir gerade dankbar dafür sein dass sich globalisierung gibt ja um gottes willen rückabwicklung der globalisierung ist das falscheste was wir tun können das sehen wir eben gerade die deutsche wirtschaft die deutsche industrie erholt sich recht gut weil eben viel nach china geliefert wird und andere länder übrigens die konsequent infektionen unterdrückt haben wir wollen das nicht so machen wie china aus guten gründen aber wir haben eben auch in taiwan erfolge und in anderen ländern die eben nicht keine diktaturen sind ist es ganz wichtig dass wir auch in zukunft das einfach nutzen dass wir international vernetzt sind wir brauchen wahrscheinlich sogar noch mehr globalisierung denn wir wollen nicht so abhängig sein von einzelnen wertschöpfungsketten das heißt man sollte eben nicht in ein lieferant haben aus china oder einem anderen land der ausfallen kann sondern vielleicht ein paar mehr lieferanten alle das heißt aber mehr sicherheit gewinnen wir durch mehr globalisierung nicht durch weniger

Boris Reitschuster: „Gott schütze uns vor Söder“ Kubicki rechnet mit dem Corona-Napoleon ab

Dass die Opposition Politiker der Regierungsparteien angreift, ist eigentlich die normalste Sache der Welt. Sollte es zumindest sein. Was einst ein Franz Josef Strauß oder Herbert Wehner austeilten, wäre heute sicher schon ein Fall für den Diskriminierungsbeauftragten des Bundestages. Bis auf die AfD, deren Kritik in den meisten Medien aber entweder totgeschwiegen oder tabuisiert wird, ist nicht viel zu hören an Tacheles. Dabei ist das eben das Salz in der Suppe der Demokratie. Aber wir bekommen im Jahr 16 von Merkel fast nur noch fade Einheitskost aufgetischt. Selbst Oppositionspolitiker wie Christian Lindner wirken eher wie Regierungs-Flüsterer. Oder zumindest kommen sie in weichgespülten Medien nur noch so rüber, weil Klartext im Zweifelsfall nicht vermeldet wird.

Wolfgang Kubicki

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Die Deutsche Wirtschaft: Wolfgang Kubicki: Spaltung der Gesellschaft aufgrund begrenzter Impfkapazitäten? Ausblick 2021

Was ist für 2021 zu erwarten? Wolfgang Kubicki, Vizepräsident des Deutschen Bundestages und stellvertretender Bundesvorsitzender der FDP, redet im Interview mit Michael Oelmann Klartext. „Der Glaube, ein Impfstoff würde die Situation bereinigen, ist ein Irrglaube“, so Kubicki. „Ich sehe für das Jahr 2021 noch kein Licht am Ende des Tunnels“. Im nächsten Jahr sei mit einem riesigen gesellschaftlichen Problem zu rechnen, das vielen nicht klar sei. „Wir werden eine Diskrepanz haben zwischen denen, die geimpft sind, und denen, die nicht geimpft sind, prognostiziert Kubicki. „Werden die, die geimpft sind, dann andere Rechte haben, als die, die nicht geimpft sind?“ Die mangelnde Planbarkeit wird für große Bereiche der Gesellschaft und Wirtschaft zu einem echten Problem, sagt Kubicki. Viele Unternehmen würden vom Markt verschwinden. Auch wenn er für 2021 keine entscheidende Besserung der Krisensituation erwartet, sieht Kubicki für 2022 allerdings ein deutliches Aufholbedürfnis. Kubicki kritisiert in scharfen Worten die mangelnde Digitalisierung in Deutschland am Beispiel der Gesundheitseinrichtugnen, wie sie jetzt zu Tage getreten sei: „Das ist blamabel und beschämend für eine führende Industrienation“. Außenpolitisch sieht der FDP-Bundesvize insbesondere den Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland bezüglich der Gasvorkommen als herausragendes Thema für 2021. Hinzu käme der Austritt Großbritanniens aus der EU, der bestehende Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union verstärken könnte. Für die Bundestagswahl ist er hinsichtlich der FDP zuversichtlich. „Ich wette, dass die FDP zweistellig wird“. Kubicki appeliert hinsichtlich einer zunehmenden Streit-Unfähigkeit und Moralisierung von Debatten an alle Demokraten, sich den Mund nicht verbieten zu lassen. Es entstehe ein Meinungsklima, in dem nur noch bestimmte Meinungen offen und frei geäußert werden könnten. „Ich fordere alle Demokraten auf: Äußert Eure Meinung, lasst Euch nicht in die Ecke drücken“.

Inhalt

13:12 Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie

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Lieber Herr Kubicki vielen dank dass sie zum Interview bei uns sind größer Berlin Grüße zurück und etwas Entspannung über den heutigen Tag im Parlament Entspannung ist eigentlich schon der falsche Ansatz unseres gesprächsthemas also ich mein es war viel Stillstand in diesem Jahr auf der anderen Seite muss man sagen selten war wohl Gesellschaft Politik wahrscheinlich auch und Wirtschaft so in Bewegung ähm welche nahe Zukunft sehen sie wo gehts hin was es so ihr Gefühl im Moment also mein Gefühl der liegt den gleichen Stimmungsschwankungen wie die corona Kurven die wir jeden Tag zur Kenntnis nehmen müssen äh am Anfang haben wir alle gedacht als wir im März das Edition Schutz gesetzt Maske die verschärft haben dass es wenige Monate dauern würde und werden die corona pandemie im Griff vor allen Dingen auch weil Teile der Bundesregierung Entspannung bitte einmal gesagt haben Wir sind gut darauf vorbereitet wir werden damit fertig dann Wars ja Jeans ja auch so mit dem Monat Mai dass die panamesischer mt stand näherte und wir ja im Sommer erlebt haben der fast Normalität schon grenzte abgelöst dann im August September durch ansteigende Fallzahlen durch die Ausweisung von Risikogebieten außerhalb das ist eine Landes mit Verpflichtungen zur Quarantäne über Rückkehr mit Warnungen diese Länder zu fahren was ja dann auch dazu führen dass die Reiseveranstalter die Sachen kostenlos stornieren mussten andere Dinge mehr jetzt befinden wir uns in einer Phase wo ich das Gefühl habe dass er sowohl in der Gesellschaft wie auch in der in der Wirtschaft die mangelnde planbarkeit der künftigen Schritte der nächste Woche Monate zu einem wirklichen Problem werden würde ich erlebe dass im eigenen sozialen Umfeld wir können heute nicht mehr sagen ob wir Weihnachten zusammen verbringen können das ja wirklich für mich und ich lebe seit 69 Jahren dieser Erde unvorstellbar gewesen ist wir können heute nicht sagen ob wir im Januar Februar oder März die Geschäfte wieder öffnen können der Fußballspiele stattfinden können ob wir reisen können was wir gesagt viele Menschen auch mittlerweile ein Grundbedürfnis geworden ist und auch viele Bereiche der Wirtschaft die Hotellerie das Gastronomiegewerbe die Reiseveranstalter die Fitnessbranche sie können sich tatsächlich darauf einstellen Plan war zu sagen wenn sie ihre normale Geschäfte im nächsten Jahr wieder aufnehmen können vor allem deshalb auch weil dieser glaube ein Impfstoff würde die Situation bereinigen aus meiner Sicht ein Irrglaube ist denn wir brauchen sehr lange Zeit ausreichend Menschen durchzukämpfen wir werden bis Ende des Jahres 2021 mit den Kapazitäten die wir maximal 20 Millionen Menschen impfen können wir brauchen aber mindestens 40 Millionen geimpfte Menschen und dann stellt sie die gesellschaftliche Frage Was ist mit denen die sind haben die andere rechte als die nicht geimpft sind oder müssen die geimpft sind und eine immer mehr anstecken können möglicherweise dann die gleichen Einschränkungen hinnehmen wie die anderen auch als das wird ein Riesenproblem im nächsten Jahr werden wir gehen wir uns bisher auch nicht wirklich politisch auseinandersetzte so jetzt ist das alles unwägbar aber wollen trotzdem versuchen oder würde bitten dass sie so eine Prognose abgeben was könnte sein also wenn man mit Unternehmern spricht ich will mal so 2 klar man kann Prognosen nicht machen aber so ein Stimmungslage gibt also 2 Lager die einen sagen also Insolvenzwelle, Arbeitslosigkeit, Währungskrise usw. und alles ganz schlimmes gibt aber auch andere die sagen wenn das mal mit dem mit dem impfen losgeht wird quasi wenn eine geradezu gestern jemand gesagt euphorische Phase kommen ja ähnlich der 20er Jahre viel nach dem Ersten Weltkrieg also richtig so ein Stimmungsboom es Prognosen kann man nicht machen aber wenn sie jetzt so mal das Jahr so vor sich sehen was würden sie denn für ne Tendenz sehen äh wir mal schlecht überbringer schlechter Botschaften nicht den Verursacher und garantiert nicht Wir sind aber lieb aber daß wir das im Jahr 2021€ erleben werden schließe ich aus aus dem gerade skizzierten Problemlagen der selbst wenn wir bis Ende des Jahres 2021 20 Millionen Menschen kämpft haben werden Das Virus aber nicht verschwunden und Wir haben dann eine Diskrepanz zwischen wenigen sind und denen die noch nicht geimpft sind das heißt wir werden die infektionszahlen nicht deshalb drastisch nach unten bringen können wir viele geimpfte haben vor allem weil noch gar nicht klar ist ob die Impfung dazu führt dass man selbst nicht mehr infektiös ist ob sie nur dazu führt dass man leichter verläuft oder sich selbst gar nicht die können auch das ist ja wissenschaftlich money untersucht aber es wird eine Spaltung der Gesellschaft die M 10 werden ihre Grund und Freiheitsrechte besser ausleben wollen und die nicht geimpft sind werden darauf verzichten müssen, das wird ein Heidenspaß. Wie soll ein Gastronom zwischen denen unterscheiden die geimpft sind und die nicht gegeben sind meine Befürchtung ist dass diese Erwartungshaltung deutlich enttäuscht werden wird etwa teilen folgen auf die Einschätzung der weiteren Zukunft also ich sehe für das Jahr 2021 noch kein Licht am Ende des Tunnels sondern das wird erst 2022 der Fall sein aber Ich glaube auch sie wissen ja Ich bin von Haus aus Volkswirt das nach Ende sozusagen dann immer da sein wird ist ein dramatisches auf hol Bedürfnis gibt beim nachholen äh eine verlorene Lebensabschnitte also das erste was meine Frau und ich machen werden wenn die Kämpfe erfolgreich bekämpfen und wir werden reisen definitiv seine Frau gesagt in unserem Alter haben wir keine Zeit mehr zu verlieren werden wir reisen wenn dafür auch relativ viel Geld ausgeben und wir sehen ja an China Beispiel China das sehr schnell zur Aufführung jetzt kommen wird gleichwohl wenn bis dahin eine Menge Verwerfungen haben wir werden feststellen dass der Reifen Unternehmen wirklich vom Markt verschwinden es auch aus Rechtsgründen wir werden wenn der Gesetzgeber nicht nochmal eine Verlängerung vornimmt was interessantes Licht angeht wegen Überschuldung werden wir erleben dass es einfach stellt werden muss allein schon deshalb weil die wunderbaren Hilfen der Bundesregierung überwiegend als Kredite ausgelegt worden sind weil sie wissen verlängern damit die passive Bilanz habe ich auf der Aktivseite liegt entgegenzusetzen habe ich sehr schnell Überschuldung also entweder wird danach gesteuert oder wir werden ab Ende Januar ein deutliches ansteigen der Fall sein der Insolvenzanträge feststellen das erwarten übrigens die Amtsgerichtsdirektorin ich hab gerade beim solche Konferenz teilgenommen hier verstehen sie mich ausreichend Rechtspfleger nicht ausreichend Richter für so ne Welle das erwarten Insolvenzverwalter in gleicher Weise aber möglicherweise wie ein Bundestag war ja wird der Gesetzgeber die große Koalition in Berlin das Problem erkennen und noch einmal eine Fristverlängerung für die Antragsfrist dafür wollen wir das nicht erlebt und was das Kurzarbeitergeld angeht die Kurzarbeit wirklich eines Jahres 2021 fortgeführt werden koste es was es wolle weil niemand vor der Bundestagswahl dafür verantwortlich sein will dass sie der Arbeitslosenzahlen drastisch nach oben gehen bevor wir in die Niederungen der Bundestagswahl Einsteiger Kubicki noch eine Frage jetzt mal abgesehen vom vom corona Thema was große Trends angeht also 1 wenn man feststellt wenn man Jahre zurückblickt die großen Herausforderungen die kamen die großen Krisen waren alle nicht planbar in dem Sinne obs jetzt fange an beim Mauerfall über Finanzkrise, Flüchtlingskrise usw. Corona eben auch was glauben sie aus welchen Bereichen könnte es aber mal Herausforderungen geben oder Entwicklungen die wir vielleicht noch nicht so auf dem Schirm haben sie haben eben in einem anderen Kontext schon mal das Thema China genannt Wir haben die Frage natürlich der disruption in der Wirtschaft Stichwort künstliche Intelligenz was würden sie sagen sind Themen die wir heute vielleicht noch nicht so sehen aber die bewegen sein werden in den nächsten Jahren bevor ich das beantworte will ich widersprechen dass der Fall der Mauer eine Krise war das war ja ein Gottesgeschenk und das hat natürlich emotional sehr viel ausgelöst und das hat auch wirtschaftlich einiges ausgelöst will Wir haben bei uns die Dr als sie bzw völlig falsch eingeschätzt als wir festgestellt haben dass wir sehr viel Schrott unterwegs ist gab der massiver Anstrengungen die die deutsche Wirtschaft insgesamt ja sehr gut ja etwas überanstrengung die feierlichkeit die Ehrlichkeit auch im wirtschaftsleben herzustellen und 30 Jahren kann man sagen ist wirklich einigermaßen gelungen wenn ich in Dresden Leipzig bin dann fühle ich mich dort mehr zu Hause als wenn ich nach Bochum oder Wanne eickel das kann ich Ihnen wirklich sagen over angenommen der ich kann jetzt gar nicht sagen wo sie herkommen aber also Es gibt so einige gegen im Ruhrgebiet hab das Gefühl ich befinde mich in der DDR Ende der 80er Jahre aber das heißt der Rest war dass er Krisen die aber nicht die elementaren gesellschaftlichen Auswirkungen hatte wie die Pandemie Lage ist das ist wirklich singularis wie gesagt weil wir nicht nur die Planbarkeit ökonomischer Prozesse infrage gestellt haben sondern Wir haben die planbarkeit des menschenlebens insgesamt in Frage gestellt Wir haben eine große mentale Skepsis Die Menschen haben wirklich Angst jeder der infiziert wird wird auch der dem Tod geweiht sein was Statistische und faktischer Unsinn ist dann nur damit das klar Wir haben mehr Tote seit Beginn der keine dilek älter als hundert Jahre alt sind als wir Tote haben die jünger als 40 sind das müssen sie nur was die Bedrohungslage angeben im Kopf sich reparieren lassen und gleichwohl trotzdem mental diese diese angst situation gegeben und der Wunsch der Menschen da rauszukommen ist exorbitant groß.

Was glaube ich was die das jahr 20 21 für deutschland unabhängig von der Pandemie bestimmen wird die frage ob wir nicht nur Digitalisierung reden sondern wirklich vorankommen an einem Beispiel Wir sind 11 Monate in der Pandemie unser Gesundheitsämter sind bis heute digital nicht vernetzt 3% der Gesundheitsämter sind am Zimmer System angeschlossen und die Bundesregierung hofft dass ihr schafft das Am Ende des Jahres 10% der Gesundheitsämter digital zu vernetzen das ist doch für eine Industrienation Deutschland blamabel und beschämend wir werden erleben dass der Konflikt zwischen der Türkei und Griechenland zunehmen wird betreffen die Gasvorkommen rund um Zypern viel vor allem deshalb weil beide Länder dringend auch Erträge benötigen die nicht aus der eigenen Wirtschaftsleistung herauskommen soll die Verkauf von rohstoffen und wenn es der Europäischen Union gelingt gegenüber der Türkei eine gemeinsame Haltung dieser Frage zu finden und die Kompromissfähigkeit zu steigern dann werden wir ein Riesenproblem Ich weiß nicht sie wissen wahrscheinlich dass Deutschland der Türkei uboote liefert die in Kiel gebaut werden bei tkms aber Es gibt schon den Beginn einer Bewegung die Auslieferung dieser oder zu verhindern weil die Griechen Angst haben sie können in einem Konflikt in der Ägäis gegen Griechenland eingesetzt werden ich versuche mal zu erklären die letzten U Boote die geschossen haben die 140 Jahren verfolgten operiert ja kann ja mal bitte Schiff angegriffen werden ansonsten macht man sowas einfach nicht aber unabhängig davon Ich glaube die Konfliktlage zu nehmen und so definitiv der aus Großbritannien aus der Europäischen Union beschäftigen nicht nur wirtschaftlich nicht nur organisatorisch weil ich momentan ganisieren wieviel zollbeamte die ganzen Anträge abarbeiten sollen hin und her ausgefüllt werden müssen Vor allen Dingen auch mental weil wir hier auch aus anderen Ländern hören Herr Orban fängt damit an zu erklären wenn das Modell des austritts aus Europäischen Union für die Briten nicht nachließ könnte auch ein Modell für andere Länder sein und wir sehen dass die Fliehkräfte innerhalb der Europäischen Union haben nicht nur Polen und in Ungarn sondern auch unsere Verhältnisse Österreich beispielsweise unsere Fenster bei den Ländern dass diese fliehkräfte momentan stärker werden und ich nicht das Gefühl habe dass wir eine neue europäische Empathie entwickeln also Europa das beschäftige Deutschland mental dies unabhängig von Corona ist noch lange beschäftigen und die Konfliktlage unmittelbar vor unserer Haustür im Mittelmeer und Ich bin gespannt ob wir die Situation tatsächlich L einigermaßen im Griff momentan sehr viel selbst zu tun haben und um die die Fragen uns herum noch rudimentär kümmern kommen wir zu einem der wahrscheinlich langweiligsten Ereignisse des kommenden Jahres die Bundestagswahl wird schwarz grün werden die kommen jetzt endlich kommen die beiden verliebten quasi zusammen ja wenn das so ist dann können wir dazu beitragen meine es nicht und Ich glaube auch nicht dass es dazu kommen wird ich beobachte mit großer innerer Freude das war unsere öffentlich rechtlichen Rundfunkanstalten darauf vollständig setzen aber sagen schauen sie mal nach im März diesen Jahres waren die Grünen Phil fast 20% von den freien Demokraten jetzt nur doppelt so stark ich Merk das langsam abschmelzen nicht nur bei den Grünen sondern auch bei der Union der wird die spannende Frage sein Was bleibt eigentlich übrig von der CDU nach Angela Merkel die ja nicht mehr antritt als Kandidaten auch nicht mehr als Kanzlerin äh und Ich bin sicher dass gerade bei der Frage der Pandemiebekämpfung die Lösungsvorschläge die wir erarbeitet haben und die wir propagieren ausreichen Zustimmung finden werden Ich habe vor einigen Monaten kristalliner gesagt wenn es uns gelingt zu dokumentieren dass die FDB zu Weihnachten durchschnittlich bei den meisten Fragen bei 7% ist dann haben wir unser Ziel erreicht wenn wir im Januar hören sie auf meine Worte im Januar Januar 8% liegen. Wir haben die ersten Institute Emnid und insa die uns mit 8% jetzt reden wir Ende Januar durch 8% liegen und dann hatten wir eine Phase des Bundestagswahlkampf das war die Ausgangslage noch nie so gut war in unserer Geschichte und Ich möchte mit ihnen jetzt wenn ich mach das immer noch gerne um eine gute Flasche amarone Magnum Flasche dass die FDP bei der Bundestagswahl erneut zweistellig wird und dann schauen wir weiter nehmen sie die Bitte an das jetzt spannen lassen sie mich da gelo halte ich mich damit wenigstens einer sich aber eine Flasche freuen kann und gucken wie es dann ist ähm anderes Thema

13:12 Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie

sie haben jüngst ein Buch veröffentlicht Meinungsunfreiheit das gefährliche Spiel mit der Demokratie und sie mahnen dort die verloren gegangene streitkultur in Deutschland an und eine Tendenz zur Moralisierung in den Debatten wie hoffnungsvoll denke viele werden ihm zustimmen in dieser Analyse wie hoffnungsvoll sind sie denn daß wir in 2021 da eine Gegentendenz hinbekommen und was bräuchte es damit wir besser wieder miteinander reden können und es nicht so sein wird wie es vielleicht in USA erlebt haben dass da 2 unversöhnliche Lager krass gegenüberstehen sich gegenüber stehen also mein Buch war und ist ja eine Aufforderung an die Demokraten denn die Meinungsfreiheit ist wir unser Gemeinwesen schlechte konstituieren und das Bundesverfassungsgericht sagt regelmäßig um einen Staats fehlen will herausfinden zu können ist es wichtig dass alle Meinungen offen und frei geäußert werden können bis zu Beleidigungsgrenze und sich daraus ein staatsziel entwickeln kann wir hatten in der Vergangenheit ich jedenfalls auch dauernd das Gefühl dass bestimmte Meinungsträger glauben sie sei mit ihrer Haltung andere Meinungen und anderen Menschen überlegen moralisch besser ausgerüstet es ging hin bis zur Aufforderung bestimmte Begrifflichkeiten nicht mehr zu verwenden darüber kann man ja in 2 streiten aber zu erklären wenn jemand den mohren noch einen Moment ist er bereits Anlass ist hab ich mir gedacht auf die Idee war ich bisher noch nie gekommen aber soll ich nochmal nachdenken aber Wir haben bei allen Diskussionen die Wir haben immer das Gefühl dass eine bestimmte Gruppierung glaub sie haben von vornherein deshalb recht weil sie die beste Haltung habe und das hat dazu geführt dass er Meinungsumfragen 2/3 aller Deutschen glauben sie können zu bestimmten Fragestellungen nicht mehr offen und frei äußern, dass 60% der Wissenschaftler das Gefühl haben ihre wissenschaftsfreiheit eingeschränkt weiß ich rechtfertigen müssen wenn sie beispielsweise das Symbol das Kopftuch Islam untersuchen wollen ob das nur ein religiöses Motiv oder ein politisches Unterdrückungsmotiv ist, das Vorlesungen gesprengt werden, dass Christian Lindner in Hamburg in der Uni nicht reden darf, aber Sahra Wagenknecht schon und wir können auch das Lesungen von de maiziere gesprengt werden von der Antifa das sozusagen ein ein meine Stimme erzeugt wird in der in dem nur noch bestimmte Meinungen offen und frei geäußert werden können und der Rest sich dafür rechtfertigen muss ein Beispiel aus meiner eigenen mein eigener Leben als Alexander gauland im Deutschen Bundestag dafür gerügt habe daß er die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung Natur entsorgen wollte und ich gesagt habe keine Sorgen was mit Müll zu tun Menschen sind kein Müll dafür ruhig sie gab es Applaus im ganzen Haus und als eine kolumnistin der TAZ erklärte die Polizeibeamten sein alle Müll und müssen auf den Müllhaufen der Geschichte und das auch gerügt habe weil es keinen Unterschied macht wenn ich mit einem Shitstorm belegt worden ich durfte mich dazu gar nicht äußern weil ich die nicht die gleiche Erfahrung gemacht hätte wie diese kolumnistin navigations Hintergrund hat und deshalb müsst ich schweigen und sie dürfen das sagen und hab ich versucht zu erklären da bin ich auch Rechtsanwalt nicht wirklich eine Strafe dadurch besser dass ein gutes Motiv dahintersteht insofern ob ein Polizeibeamter der von einem rechtsradikalen was auf die Rübe kriegt er von linksradikalen ist relativ egal ist die gleiche Straftat unabhängig davon ist eine blockt oder beide glauben aus anderen Motiven dürfen sie diese Straftat begeht also auffordern Demokraten äußere lasst euch nicht in die in die Ecke drücken und nur wenn wir uns streiten wir uns wirklich in der Sache streiten auch streiten können bekommen wir gesellschaftlichen Fortschritt und ich merke immer mehr auch publikationsorgane machen dieses Thema sich zu eigen weil auch in Redaktion mittlerweile Redakteure das Gefühl haben ne Haltung ist wichtiger als Recherche und das ganze im Zweifel nicht sein auf jeden Fall verlieren auf diese Weise auch glaub Möglichkeit ich kann also nur alle Beteiligten auffordern sich auch mit mir zu streiten mit wem auch immer denn nur aus einem produktiven Streit in der Sache generieren wir auch Fortschritt einfachste Frage zum Schluss lieber Kubicki Wer wird fußballeuropameister dann haben wir das ganze Jahr quasi dann auch prognostisch abgehakt also ich kann sicher sagen Deutschland nicht Ich vermute es wird Spanien Wer Deutschland sexuell schlägt auch verdient Europameister zu sein bei mir die zweite Flasche die wir dann direkt verwenden können haben sie ganz herzlichen dagegen dass Deutschland nicht Nein Nein nein.fr jemand finde dagegen wettet sehen sie mir noch ein paar Wochen okay es wird geben die ganz herzlichen dank dass sie die Zeit gefunden haben lieber gedanklich bei ihnen und wünsche Ihnen alles Gute und bleiben sie gesund ne Kanu empfehlen wenn sie rausgehen FFP2 Masken und sie können sich nicht anstecken wird gemacht vielen dank danke Tschüss auf wiederhören Tschüss

Die Welt: Kubicki bezeichnet Merkels Appell als „Verzweiflungstat“

Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki warnt vor negativen Folgen für die Demokratie, sollten wesentliche Entscheidungen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie nicht vom Bundestag, sondern weiter von Regierungen in Bund und Ländern getroffen werden. „Wenn wir als Parlament unsere Aufgabe jetzt nicht wahrnehmen, dann hat die Demokratie einen dauerhaften Schaden. Es ist die Aufgabe des Parlaments, wesentliche Entscheidungen zu treffen, und nicht die Aufgabe von Regierungsmitgliedern“, sagte Kubicki am Sonntagabend im „Bild“-Talk „Die richtigen Fragen“. In unserem Interview spricht Wolfgang Kubicki zu diesem Thema.

ZDF: Markus Lanz – Wolfgang Kubiki: wir werden erleben, dass sie das politsche System in Frage stellen

Kommentar der Redaktion: Jetzt zensiert das ZDF bereits seine eigenen Sendungen?



41:05 min Wolfgang Kubiki (FDP): „Wir können das nicht ewig durchhalten, wir müssen tatsächlich Ziele definieren und dann entscheiden.  Für Menschen ist ja, das was sie tun ist nur Broterwerb, nicht nur Existenzsicherung, sondern auch Lebensinhalt. Die psychologischen Folgen für die mangelnde Planbarkeit des weiteren Lebens sind gravierend. Wenn die Leute keine Wegmarken bekommen an denen sich orientieren können, werden wir erleben dass sie das politische System irgendwann in Frage stellen und sagen die da oben sitzen und uns mit neuen Zahlen und neuen Zielmarken versorgen, sind nicht in der Lage und dann können sie auch weg.“

54:33 min Diskussion Ergebnisse Prof. Streeck

Kommentar der Redaktion: Fazit von Herrn Lauterbach und Frau Brinkmann: Ohne App oder Impfung wird es kein normales Leben geben? Keiner der Teilnehmer stellt die Sinnhaftigkeit einer Impfung in Frage. Sie machen sich somit somit zu Steigbügelhaltern zu Bill Gates Impfkreuzzug.

Tenor: „Sensation, wenn wir in einem Jahr einen Impfstoff hätten! Bis dahin müssen wir mit Beschränkungen leben“. Klar, daß dann jeder jubelt und sich begeistert impfen läßt!

Warum erhalten andere gesellschaftlich geschaffenen Krankheiten:
– Krebs verursacht durch Schadstoffe
– Diabetes verursacht durch industrielle Ernährung (Zucker gegen Corona – wer gewinnt das Mörderspiel?)
– Herz-Kreislauferkrankungen

nicht eine angemessene Aufmerksamkeit?



Gegenüber den todbringenden Stürmen, die von anderen, gesellschaftlich selbstgeschaffenen Krankheiten, wie Krebs, Diabetes und Herz-Kreislauferkrankungen ausgehen, ist Corona ein Furz im Wind.